Sonderheft Konjunkturpaket 2020/21

€ 

KONJUNKTUR 

PAKET 

2020 I 21 

Ratgeber Zukunft 

für Städte und Gemeinden 

IHRE W-LAN LÖSUNG MIT WIFI4EU 

Lesen Sie unsere 

Beilage in dieser 

Ausgabe.

Editorial 

Ihr Partner für die 

Digitalisierung 

Gestalten Sie den Breitband-Ausbau in 

Ermöglichen Sie Ihren Schulen einen 

Ihrer Gemeinde zukunftssicher. Mit den 

sicheren High-Speed-Internetzugang. 

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Teilnehmer von bis zu 

■ sehr hohe Bandbreiten bei unterschied- 

■ 10 Gbit/s über reine Glasfaser-Netze 

lichen Anschlusstechniken 

(FTTH) 

■ kostengünstigen Betrieb ohne Switches 

■ 2 Gbit/s bei Glasfaser bis zum 

und Klimatisierung 

Mehrfamilienhaus (FTTB) 

■ einfaches Handling durch logische 

■ 300 Mbit/s bei Glasfaser bis zum Kabel- 

Netzkonfiguration 

verzweiger und Betriebsanschlussraum 

■ grüne Technologie durch passive Netze 

(FTTC) 

und niedrigen Stromverbrauch 

Liebe Leserinnen, liebe Leser, 

mit ihrem Konjunkturpaket hat die Bundesregierung ein starkes Signal in 

Richtung Kommunen gegeben. Die vielen Milliarden Euro aus Berlin 

entlasten die Haushalte und erlauben trotz sinkender Einnahmen wichtige 

Investitionen. Gleichzeitig löst die reduzierte Mehrwertsteuer Kaufanreize 

zugunsten der Wirtschaft aus. Und auch dank direkter staatlicher Hilfen 

haben die Unternehmen gute Chancen, die Corona-Krise zu überstehen. 

Bei der Akut-Hilfe kann es aber nicht bleiben. So mahnt etwa Frank 

Dudda, Oberbürgermeister in Herne, die Lösung der strukturellen 

Unterfinanzierung an, die viele Kommunen betrifft. Dudda ist eines von drei 

Stadtoberhäuptern, bei denen der gemeinderat für diese Sonderausgabe zum 

Konjunkturpaket nachgefragt hat, wie sie die Wirkung der staatlichen Hilfen 

beurteilen und was sie tun, um ihre Städte zukunftsfähig aufzustellen. 

Die vergangenen Monate haben klar gezeigt, wo es Entwicklungsbedarf 

gibt: Digitalisierung, Bildung, Wirtschaftsförderung, Mobilität und 

Klimaschutz. Vor allem hier werden künftig mehr Kreativität und mehr 

Konsequenz im Denken und Tun gefordert sein. Es gilt, Finanzkraft, 

ökonomische Widerstandsfähigkeit und Krisenfestigkeit zu stärken. Ein 

„Weiter so“ darf es nicht geben. Denn Gemeinden mit hohem 

Verschuldungsgrad, hoher struktureller Arbeitslosigkeit und einem hohen 

Zahlungsausfallrisiko ansässiger Unternehmen haben es schwerer, durch 

Krisen zu kommen. Das belegt auch eine aktuelle Studie des Deutschen 

Städtetags zu den Corona-Auswirkungen auf die Kommunen in Deutschland. 

Herzlich, Ihr 

KONTAKT 

Sie haben Anmerkungen, 

Wünsche oder Fragen? 

Schreiben Sie mir! 

wolfram.markus@pro-vs.de 

Wolfram Markus, Chefredakteur 

In diesem Heft: 

Profitieren Sie bei Ihren Digitalisierungsmaßnahmen von der staatlichen Förderung. 

Wir unterstützen Sie bei der Planung und Realisierung. 

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WIRD 

KONJUNKTURPAKET SPEZIAL 

Drei Bürgermeister, drei Meinungen: Was 

sagen Stadtoberhäupter zum Paket? 4 

Milliardenhilfen für Kommunen: 

Maßnahmen im Überblick 6 

SMART CITY & DIGITALISIERUNG 

Interview: Digitalministerin Dorothee Bär 

über die Chancen im Konjunkturpaket 8 

Tausch- und Lieferbörse: Gekühlte 

Quartiersboxen als Idee 12 

Schul-IT und Sicherheit: Worauf kommt 

es in Zukunft an? 14 

Homeoffice: Böblingen setzt auf 

VPN-Zugänge und SEC-Sticks 16 

Glasfaser: Chancen im Zuge des 

Konjunkturpakets nutzen 18 

Aus der Praxis: Eichwalde ist Vorreiter 

in puncto Zukunftssicherung 20 

BAUEN 

Weitere Fördergelder abrufen: 

Details entscheiden über den Erfolg 22 

Beleuchtung: Das Elektroauto an 

Smart Poles laden 28 

KLIMASCHUTZ & NACHHALTIGKEIT 

Nachhaltigkeitsbewertung: 

Einschätzungen vom Öko-Institut 30 

MOBILITÄT & INFRASTRUKTUR 

Was die Juristen sagen: So können 

Kommunen profitieren 34 

Ladeinfrastruktur: Wie es um die 

wichtigste Säule der E-Mobilität steht 38 

IoT-Anwendungen: Verkehr automatisiert 

analysieren 42 

Zukunft der Städte: Standortbestimmung 

für die Stadtentwicklung 43 

RUBRIKEN 

Editorial 3 

Partner für Kommunen 44 

Panorama 46 

Impressum 46 

KONJUNKTURPAKET 

3

Spezial 


Spezial 

WAS SAGEN DIE 

Bürgermeister 

DAZU? 

Wir haben in drei Städten nachgefragt: Was halten Sie vom Konjunktur- und 

Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung? Welcher Aspekt 

dient Ihrer Stadt besonders? In welchem Bereich werden Sie investieren? 

Und welche Maßnahmen hätten Sie sich zusätzlich gewünscht? 

Zunächst sei erwähnt, dass die Zielsetzungen 

des Paketes grundsätzlich 

überzeugend sind, insbesondere der 

Erhalt von Arbeitsplätzen, die Unterstützung 

von Familien sowie das Abfedern der 

sozialen Folgen der Krise. Es war daher 

gut, dass rasch gehandelt und auch die 

langjährige Forderung nach einer stärkeren 

Beteiligung des Bundes an der Finanzierung 

der Kosten der Unterkunft aufgegriffen 

wurde. Dies hilft uns, wenngleich 

hier kein unmittelbarer Bezug zur Covid- 

19-Krise besteht. 

Die Unterstützung bei digitalen Zukunftsinvestitionen 

und Investitionen in Klimatechnologien 

sowie die Hilfen für den 

ÖPNV passen vollständig zu unserer strategischen 

Ausrichtung. Der gezielte Ausund 

Aufbau von Betreuungsplätzen im 

KiTa-Bereich sowie die Modernisierung 

unserer Schullandschaft sind zentrale Bereiche, 

in denen wir heute für morgen investieren 

werden. Auch die Digitalisierungsvorhaben 

im Rahmen der „Smart-City-Herne-Strategie“ 

und der Stadtumbau 

werden weiter vorangetrieben. Zudem 

„Das Paket kann nur als 

erstes Sofort-Maßnahmenpaket 

angesehen werden.“ 

Dr. Frank Dudda (SPD), 

Oberbürgermeister Herne 

werden wir in der Verwaltung und den 

Tochtergesellschaften der Stadt die Möglichkeiten 

der Digitalisierung verstärkt 

nutzen und dort ebenfalls investieren. 

Gleichwohl, um Missverständnisse zu vermeiden: 

Die Covid-19-Krise schwächt 

massiv die schon bisher unzureichende 

Investitionskraft strukturschwacher Kommunen. 

Die bisherigen Hilfspakete von 

Bund und Land können diese Schwächung 

bestenfalls lindern, aber keinesfalls kompensieren. 

Erfolgsversprechende, zukunftsorientierte 

Projekte finanziell zu 

fördern ist richtig. Dafür wird jedoch langfristig 

Geld benötigt. 

Derzeit weiß niemand, wie sich die krisenhafte 

Situation weiterentwickeln wird. 

Das Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets 

kann von daher nur als erstes, 

überwiegend geeignetes Sofort-Maßnahmenpaket 

der Bundesregierung zur Bewältigung 

dieser besonders herausfordernden 

Situation angesehen werden. Es 

bleibt jedoch die Aufgabe weiterhin ungelöst, 

wie bei dieser nochmals verschlechterten 

Finanzsituation in einigen 

Regionen Deutschlands allein die bisher 

notwendige Infrastruktur (Schulen, Feuerwachen, 

Straßen u.v.m.) aufrechterhalten 

werden kann. Auch ist zu meinem großen 

Bedauern das drängende Thema „Altschuldenlösung“ 

als ungemein wichtiger 

Beitrag zur Herstellung weitgehend vergleichbarer 

Lebensverhältnisse in 

Deutschland unberücksichtigt geblieben. 

Wie alle Kommunen in Deutschland 

leidet die Landeshauptstadt Dresden 

besonders unter dem Einbruch 

der Steuereinnahmen, vor allem 

aus der Gewerbesteuer und den Anteilen 

an der Einkommensteuer. Aufgrund der 

Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute 

wird sich die Konjunkturdelle mindestens 

noch bis Ende 2021 ausdehnen, 

womit nicht nur der laufende Haushalt 

betroffen ist, sondern auch die Planung 

des Doppelhaushaltes 2021/2022. Insofern 

ist die Steuerausfallkompensation des 

Bundes eine wirksame Unterstützung zumindest 

im laufenden Haushaltsjahr. 

Nicht minder wichtig für uns als Kommune 

ist die vom Bund erhöhte Übernahme 

an den Kosten der Unterkunft. Hier 

haben die Kommunen über ihre Spitzenverbände 

schon längere Zeit eine Neubewertung 

der Finanzierungsstruktur gefordert. 

Die nunmehr zeitlich unbefristete 

Erhöhung entlastet die künftigen Haushalte 

auch in Dresden spürbar und schafft 

so Spielräume für dringende Investitionen, 

die aufgrund der Steuerrückgänge 

ansonsten hätten verschoben werden 

müssen. In diesem Kontext ist dies ein 

starkes Signal des Bundes an seine Kommunen, 

um ihnen bei ihrem Weg aus der 

Krise zu helfen. 

Die Landeshauptstadt Dresden plant auch 

in den kommen Jahren ihren Investitionsschwerpunkt 

auf die Bereiche Bildung, 

Klimaschutz und Mobilität zu legen. Das 

beinhaltet damit vor allem den Neubau 

bzw. die Sanierung von dringend benötigten 

(Ober-)Schulen und Gymnasien und 

ihre digitale Ausstattung sowie die Schaffung 

eines leistungsfähigen Radverkehrsnetzes 

und die Weiterentwicklung des 

ÖPNV. Darüber hinaus haben wir uns vorgenommen 

bis 2025 ein neues Verwaltungszentrum 

zu errichten, in dem das 

Konzept moderner Arbeitswelten auch für 

die Verwaltung Einzug finden wird. 

Aufgrund der noch anhaltenden Einschränkungen 

haben vor allem das 

Messe-, Kongress- und Tourismusgeschäft 

noch stark mit den Folgen der Corona-Pandemie 

zu kämpfen. Ebenso betroffen sind 

viel kleinere mittelständische Unternehmen, 

die in diese Wertschöpfungskette 

integriert sind und denen Einnahmen 

weggebrochen sind. Dies betrifft aber 

„Das Paket ist ein starkes 

Signal des Bundes an seine 

Kommunen, um ihnen 

aus der Krise zu helfen.“ 

Dirk Hilbert 

(Unabhängige Bürger in Dresden e. V.), 

Oberbürgermeister Dresden 

auch viele Kultureinrichtungen, die entweder 

mit deutlich weniger Besuchern 

oder gar nicht tätig werden können. Für 

uns als Stadtverwaltung sind das wichtige 

regionale Partner, welche die Strahlkraft 

einer Stadt wie Dresden erheblich mitgestalten. 

Hier sollte der Bund adäquate und 

flexible Lösungen finden, damit nicht ein 

Teil der Stadtkultur Opfer der Pandemie 

wird. Die bereits beschlossene Verlängerung 

des Kurzarbeitergeldes ist da nur ein 

Baustein in einem komplexen Puzzle. 

Fotos: Michael Schmidt/Stadt Dresden; Thomas Schmidt, Stadt Herne; Bremen 

Es gibt gleich mehrere Aspekte im Konjunkturpaket, 

von denen Bremen profitiert. 

Erstens: Es stärkt die Kaufkraft 

der Bürger durch die Mehrwertsteuer-Senkung 

und den Kinderbonus von 300 Euro 

pro Kind. Zweitens: Es entlastet die Kommunen 

und erhält den Städten damit in 

der vielleicht schwersten Zeit der deutschen 

Nachkriegsgeschichte die Handlungsmöglichkeit. 

Drittens: Es spannt einen 

Rettungsschirm für die Wirtschaftszweige, 

die von der Krise besonders betroffen 

sind und sichert damit die Arbeitsplätze 

und die Lebensgrundlage der Menschen. 

Und viertens: Es stellt viele Milliarden 

für Zukunftsinvestitionen bereit, lindert 

damit die Folgen der wirtschaftlichen 

Krise und flankiert den notwendigen Umbau 

unserer Wirtschaft hin zu einer zukunftsfähigen 

und nachhaltigen Wirtschaft. 

All das nützt der Wirtschaft, den 

Bürgern und damit auch der Stadt. 

Direkt profitiert Bremen vor allem durch 

zwei Entscheidungen. Der Bund übernimmt 

künftig 75 Prozent der Kosten der 

Unterkunft für Hartz-IV-Empfänger – und 

das auf Dauer. Und er beteiligt sich maßgeblich 

an den Gewerbesteuer-Ausfällen 

der Kommunen. 

Grundsätzlich gilt: Wir müssen die Investitionen 

nutzen, um unsere Wirtschaft zukunftsfähiger 

aufzustellen. Konkret geht 

es bei uns in Bremen dabei um eine nachhaltige 

und wettbewerbsfähige Stahlindustrie, 

um den Bau klimaschonender 

Flugzeuge, um Elektromobilität und autonomes 

Fahren sowie um die Weiterentwicklung 

unserer Hafeninfrastruktur. Eine 

besondere Bedeutung kommt dabei umweltfreundlichem, 

aus Windkraft gewonnenem 

sogenanntem grünem Wasserstoff 

zu. Und zwar sowohl bei der Dekarbonisierung 

der Stahlproduktion als auch beim 

Thema umweltfreundliches Fliegen. In 

Bremerhaven ist bereits ein Kompetenzzentrum 

Wasserstoff im Aufbau. Ab 2022 

soll dort grüner Wasserstoff produziert 

werden. 

Leider ist eine Entschuldung der besonders 

entlasteten Kommunen an CDU und 

CSU gescheitert. Eine solche Entschuldung 

wäre nicht nur eine Frage der Gerechtigkeit 

gewesen. Die Kommunen hätten 

so auch mehr Spielraum gewonnen, 

um in die Zukunft zu investieren – beispielsweise 

in die Infrastruktur, in Kitas 

und Schulen und in die Digitalisierung. 

Das hätte nicht zuletzt Arbeitsplätze geschaffen 

und gesichert. 

„Wir müssen die 

Investitionen nutzen, 

um unsere Wirtschaft 

zukunftsfähiger aufzustellen.“ 

Dr. Andreas Bovenschulte (SPD), 

Bürgermeister Bremen 

4 KONJUNKTURPAKET 


5

Konjunkturpaket 

fentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur soll intensiviert 

werden. Bei KfW-Investitionskrediten für kommunale 

Unternehmen wird die bisherige Deckelung der jeweiligen 

Kreditsumme von 50 Millionen Euro aufgehoben. 

UNTERSTÜTZUNG BEIM KLIMASCHUTZ 

So läuft’s 

auch ohne 

EEG » 

Digital statt analog: Das Konjunkturprogramm soll für einen Digitalisierungsschub im öffentlichen Sektor sorgen. 

Foto: Adobe Stock/Jürgen Fälchle 

Die Kommunen sollen zudem beim Klimaschutz entlastet 

werden. Um sie bei ihren Aufgaben im Rahmen der Nationalen 

Klimaschutzoffensive zu unterstützen, senkt der 

Bund den kommunalen Eigenanteil in den entsprechenden 

Förderprogrammen. In diesem und nächstem Jahr 

werden dafür jeweils 50 Millionen Euro bereitgestellt. Die 

Nationale Klimaschutzinitiative umfasst Förderprogramme 

in einer Größenordnung von jährlich 300 Millionen 

Euro. 

Der Ausbau von erneuerbaren Energien soll auch in 

Pandemie-Zeiten nicht aus dem Blickfeld geraten. Unter 

anderem erhalten die Länder die Möglichkeit, bei Windkraftanlagen 

Mindestabstände von 1000 Metern gesetzlich 

festzulegen. Das soll zu einer gesteigerten Akzeptanz 

bei Anwohnern führen. Anwohner und Kommunen sollen 

finanziell stärker von ortsansässigen Windkraftanlagen 

profitieren. Hinzu kommt, dass die energetische Sanierung 

von kommunalen Gebäuden ebenfalls gefördert werden 

soll. 

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MILLIARDENHILFEN FÜR 

KOMMUNEN 

Kommunen müssen handlungsfähig bleiben. Unter dieser Prämisse werden im 

Rahmen des Konjunkturprogramms die Städte und Gemeinden einbezogen und 

finanziell entlastet. Die Handlungsbereiche im Überblick. 

Der Corona-Schutzschild ist das 

größte Konjunkturprogramm der 

Geschichte. Nach Angaben des Bundes 

wurden bisher Hilfen in Höhe von 

68,3 Milliarden Euro bewilligt (Stand 

1.9.). 130 Milliarden Euro sind insgesamt 

in dem Paket vorgesehen. In den Kommunen 

soll das Konjunkturprogramm dafür 

sorgen, dass sie weiter handlungsfähig 

bleiben. Finanzielle Spielräume für kommunale 

Investitionen sollen erhalten bleiben 

bzw. erweitert werden. Kritiker bemängeln, 

dass das Programm Lücken aufweist, 

da es keine Altschuldenlösung enthält. 

An vielen Stellen sorgt es jedoch für 

Erleichterung. Das Programm enthält ein 

sogenanntes Krisen- und Konjunkturbewältigungspaket 

sowie ein Zukunftspaket. 

Im Wesentlichen geht es für die Kommunen 

um Unterstützung bei der sozialen 

Sicherung, um die Kompensation bei Gewerbesteuerausfällen, 

um den Ausgleich 

für weniger Fahrgeldeinnahmen und um 

den Klimaschutz. 

HILFE FÜR SOZIALE SICHERUNG 

Die Sozialkassen der Kommunen sollen 

entlastet werden. Statt 50 Prozent wie bisher 

sollen Bund und Länder bis zu 75 Prozent 

der Kosten für Unterkunft und Heizung 

übernehmen (KdU-Anteil). Das entspricht 

einem Finanzvolumen von rund 

4 Milliarden Euro pro Jahr. 

KOMPENSATION GEWERBESTEUERAUSFALL 

Der Bund erwartet durch die Krise und die 

Einbußen der Firmen Ausfälle bei der Gewerbesteuer 

in Höhe von rund 12 Millionen 

Euro. Damit die Kommunen finanziell 

handlungsfähig bleiben, kompensieren 

Bund und Länder die Ausfälle zu gleichen 

Teilen im Rahmen des kommunalen Solidarpakts 

2020 (je 5,9 Milliarden Euro). 

MOBILITÄT VOR ORT GEWÄHRLEISTEN, 

E-MOBILITÄT FÖRDERN 

Die ÖPNV-Unternehmen haben hohe Einbrüche 

bei den Fahrgastzahlen zu verkraften. 

Um die Umsatzeinbußen auszugleichen, 

sieht das Konjunkturprogramm vor, 

die sogenannten Regionalisierungsmittel 

des Bundes für die Länder um 2,5 Milliarden 

Euro zu erhöhen. Der Bund erarbeitet 

zudem eine Bundesrahmenregelung, die 

es den Ländern erlauben soll, ÖPNV-Unternehmen 

Behilfen zu gewähren. Zudem 

investiert der Bund in ein Bus- und 

Lkw-Flotten-Modernisierungs-Programm. 

Die Förderung für E-Busse und ihre Ladeinfrastruktur 

soll auf 1,2 Milliarden Euro 

aufgestockt werden, befristet bis Ende 

2021 (siehe auch S. 34). Der Aufbau öf- 

DIGITALISIERUNG VORANBRINGEN 

Für einen Digitalisierungsschub im öffentlichen und privaten 

Sektor hat der Bund 1 Milliarde Euro vorgesehen. 

Durch eine digitale Verwaltung sollen Prozesse schneller 

werden. Das Online-Zugangsgesetz soll beschleunigt, 

eine Registermodernisierung im Hinblick auf die nur einmalige 

Erfassung von personenbezogenen Daten vorangebracht 

werden. Das Smart-City-Programm wird um 500 

Millionen Euro aufgestockt. Zudem wird der bestehende 

Digitalpakt erweitert und Investitionen in moderne Schulen 

werden gefördert. 

Das Konjunkturprogramm beschleunigt auch die Investionsoffensive 

für den Ausbau von Ganztagsschulen 

und Ganztagesbetreuung und deren digitale Ausstattung. 

Eine Milliarde Euro stehen zusätzlich für Maßnahmen in 

2020 und 2021 zur Verfügung, um durch Erweiterungen 

sowie Um- und Neubauen von Kindergärten, Kitas und 

Krippen den Kapazitätsausbau zu fördern. 

Für 2020 und 2021 werden zusätzliche 150 Millionen 

Euro für Sportstätten zur Verfügung gestellt. Der Investitionsplan 

Sportstätten sieht somit 260 Millionen Euro vor. 

Der Bund begründet dies damit, dass insbesondere in 

Krisenzeiten Sport für die Menschen von großer Bedeutung 

ist. Daneben strebt der Bund mit den Ländern und 

Kommunen einen „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst“ 

an, auch zur Verbesserung der technischen und 

digitalen Auf- und Ausrüstung in den Gesundheitsämtern. 

Und nicht zuletzt: Die auf das zweite Halbjahr 2020 

befristete Senkung des Mehrwertsteuersatzes von 19 % 

auf 16 % und von 7 % auf 5 % betrifft auch die gewerblichen 

Anbieter in den Kommunen. 

Red. 


KONJUNKTURPAKET

BREITBAND 

FÜR ALLE 

Transparenz im Netz 

Einen Schub für die Digitalisierung: Das verspricht sich Staatsministerin für 

Digitales Dorothee Bär vom Konjunkturpaket der Bundesregierung, wie sie 

im Exklusiv-Interview erklärt. Gerade finanzschwache und unterversorgte 

Gebiete sollen unterstützt werden. 

Wichtige 

Infrastruktur 

Dorothee Bär (CSU) gehört seit 2002 dem 

Deutschen Bundestag an. Seit 2018 ist die 

studierte Politologin Beauftragte der Bundesregierung 

für Digitalisierung. 

Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde 

Wie wichtig ist das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 

der Bundesregierung 

für Städte und Gemeinden, um die 

Digitalisierung vor allem im ländlichen 

Raum und in finanzschwachen Kommunen 

nicht ins Stocken geraten zu lassen? 

Dorothee Bär: Das Konjunkturpaket wird 

einen Schub bei der Digitalisierung der 

Verwaltungsleistungen bringen, für die 

in Deutschland zum großen Teil die 

Kommunen verantwortlich sind. Schon 

2017 haben sich im sogenannten „Onlinezugangsgesetz“ 

Bund, Länder und 

Kommunen gemeinsam auf den Weg gemacht, 

um Dienstleistungen des Staates 

auch online zur Verfügung zu stellen. 

Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung 

schafft jetzt mit zusätzlichen 

Finanzmitteln in Höhe von drei Milliarden 

Euro die Voraussetzungen, um dies 

nun wirklich schnell und flächendeckend 

hinzubekommen und dabei vor 

allem Länder und Kommunen gezielt zu 

entlasten. Damit verbunden ist der klar 

formulierte Anspruch, im Zuge der 

OZG-Umsetzung ein bundesweites digitales 

Angebot nach dem Modell „Einer 

für alle“ zu schaffen. 

Das heißt: Nicht jede der 11 000 Kommunen 

soll jede einzelne Leistung selbst 

entwickeln und online stellen, sondern 

jede Leistung soll möglichst nur einmal 

entwickelt und dann von allen so online 

gestellt werden. Das spart bundesweit 

nicht nur etwa 5 Milliarden Euro ein, es 

sorgt auch für einheitliche Qualität und 

für Angebote, bei denen die Bedürfnisse 

von Bürgern und Unternehmen im Fokus 

stehen. Wir bekommen so Leistungen 

mit hohem Standard, schnell und für die 

Kommunen kostengünstig. 

Welcher Kernfelder werden durch das Paket 

abgedeckt? 

Bär: Das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 

ist ein klassisches Konjunkturprogramm, 

mit dem Arbeitsplätze 

gesichert und die Wirtschaft aus der 

tiefsten Rezession der Nachkriegsgeschichte 

geführt werden. Kernpunkte 

sind die Senkung des Mehrwertsteuersatzes 

sowie die Entlastungen für Familien 

und Unternehmen. Diese Maßnahmen 

kommen mittelbar auch den Kommunen 

zugute, da sie die Unternehmen 

vor Ort stärken und somit die Einnahmebasis 

und wirtschaftliche Struktur der 

Kommunen sichern. 

„Die Maßnahmen 

kommen den Kommunen 

zugute, da sie die Unternehmen 

vor Ort stärken.“ 

Dorothee Bär 

Das Paket sieht jedoch auch weitere milliardenschwere 

Maßnahmen vor, mit 

denen Kommunen gezielt finanziell entlastet 

und in ihrer Investitionstätigkeit 

gestärkt werden. Insbesondere erhöht 

der Bund dauerhaft seinen Anteil an den 

Kosten für die Unterkunft in der Grundsicherung 

und gewährt allen Gemeinden 

zu gleichen Teilen mit dem jeweiligen 

Land einen pauschalen Ausgleich für die 

krisenbedingten Gewerbesteuerausfälle. 

Zudem werden zusätzliche Bundesmittel 

in erheblichem Umfang unter anderem 

für den Öffentlichen Nahverkehr, für 

den Kita- und Ganztagsschulausbau, den 

Öffentlichen Gesundheitsdienst und das 

Zukunftsprogramm Krankenhäuser zur 

Verfügung gestellt. Auf der anderen Seite 

ist das Paket an Klimaschutz und der 

Förderung von Zukunftstechno- 

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Spezial 

„Unser Breitbandförderprogramm 

richtet sich 

an unterversorgte Kommunen, 

die ohne staatliche 

Förderung keine 

Perspektive auf ein 

Glasfasernetz hätten.“ 

Dorothee Bär 

logien ausgerichtet und hat eine sozialpolitische 

Komponente. So soll unter anderem 

mit steuerlicher Forschungsförderung 

die Entwicklung von Quantencomputing 

und Künstlicher Intelligenz beschleunigt 

werden. Auch die verstärkte Nutzung 

der Wasserstoffenergie und eine verbesserte 

Förderung von Elektrofahrzeugen 

sind Teil des Pakets. 

Wo sehen Sie besondere Chancen? 

Bär: Das ist sicherlich das Thema Digitalisierung. 

Die Corona-Pandemie hat gezeigt, 

dass in den Schulen, in der öffentlichen 

Verwaltung ein Digitalisierungsschub notwendig 

ist. Aber auch viele Unternehmen 

sind mit dem Bedarf vermehrter digitaler 

Kundenkontakte konfrontiert. 

Das Konjunktur- und Zukunftspaket soll 

die Digitalisierung noch einmal beschleunigen, 

unter anderem über erweiterte Abschreibungsmöglichkeiten 

für digitale 

Wirtschaftsgüter, dem Aufbau einer souveränen 

Infrastruktur sowie einem Förderprogramm 

zur Unterstützung von Auf- und 

Ausbau von Plattformen und Befähigung 

von kleinen und mittelständischen Unternehmen 

zur Transformation. Außerdem 

werden mit der Ausweitung der steuerlichen 

Forschungsförderung bis Ende 2025 

und dem Digitalpakt weitere Maßnahmen 

auf den Weg gebracht, von denen auch die 

Digitalwirtschaft profitieren kann. 

Staatsministerin Dorothee Bär leitet das Digitalkabinett der Bundesregierung. Weitere Mitglieder 

sind die Bundeskanzlerin, alle Bundesminister sowie Staatsministerin Monika Grütters. 

Foto: Bundesregierung/Jesco Denzel 

Smart City & Digitalisierung 

Wo wünschen Sie sich Mut in den Städten 

und Gemeinden trotz der unsicheren Lage? 

Bär: Generell denke ich: Wenn wir alle in 

die Zeit nach Corona mitnehmen, dass 

man auch mal pragmatisch sein muss, etwas 

ausprobieren muss – auch mit dem 

Risiko des Scheiterns –, dann werden wir 

alle für die neue Zeit besser gerüstet sein 

als vor Corona. Denn ganz ohne auch mal 

kleinere Risiken einzugehen, wird Innovation 

auch in unserem Land nicht möglich 

sein. Und ich glaube, es lohnt, über einheitliche 

Standards nachzudenken und 

sich dafür zu öffnen. Darin liegt eine 

enorme Chance: schnellere, verfügbare 

und qualitativ gute Angebote sowie eine 

Kostenersparnis. 

Sehen Sie die Ziele der Bundesregierung 

bezüglich der Digitalisierung, zum Beispiel 

ein flächendeckendes 5G-Netz bis 2025, 

noch als realistisch? 

Bär: Gerade der Ausbau der digitalen Infrastruktur 

ist eine Herausforderung, die nur 

gelingen kann, wenn sich Bund, Länder 

und Kommunen gemeinsam anstrengen. 

Als Bund können wir rechtliche Rahmenbedingungen 

schaffen und Fördermittel 

für den Netzausbau in unterversorgten Gebieten 

bereitstellen. Das allein schafft aber 

noch kein neues Glasfasernetz oder die 

Mobilfunkversorgung. Dazu braucht es 

neben den Unternehmen auch das entsprechende 

Engagement vor Ort in der Kommune. 

Unser Breitbandförderprogramm richtet 

sich gerade an unterversorgte Kommunen, 

die ohne staatliche Förderung keine 

Perspektive auf ein Glasfasernetz hätten. 

Ich möchte diese Kommunen ermutigen, 

diese Möglichkeit auch zu nutzen, um 

ihren Bürgern und Unternehmen zukunftsfeste 

Gigabit-Internetanschlüsse 

bieten zu können. Auch im Mobilfunk 

können die Kommunen einiges zu einem 

schnellen Netzausbau beitragen, zum Beispiel 

indem sie Standorte für Mobilfunkmasten 

zur Verfügung stellen und die Genehmigungsverfahren 

zügig vorantreiben. 

Wo der Netzausbau trotz allem nicht 

vorankommt, muss der Staat handeln. Die 

Gründung einer staatlichen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft, 

die den flächendeckenden 

Netzausbau unterstützt, wird 

daher ein wichtiger Schritt sein. 

 

Interview: Denise Fiedler 

„ 

„ 

According to Darwin’s Origin of Species, it is not the most 

According to Darwin’s Origin of Species, it is not the most 

intellectual of the species that survives; it is not the strongest that 

survives; but […] the one that is able best to adapt and adjust to the 

changing environment in which it finds itself. 

Leon C. Megginson 

‘Lessons from Europe for American Business’, 

Southwestern Social Science Quarterly (1963) 44(1): 3-13, at p. 4. 

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Boxen sind mit verschiedenen Verkehrsmitteln 

erreichbar. An diesen multimodalen 

Mobilitätsstationen verknüpft die MVG 

das Kernangebot des öffentlichen Personennahverkehrs 

mit zusätzlichen Mobilitätsbausteinen, 

wie einem Mietradsystem, 

ergänzt um motorunterstützte E-Räder 

und lastenfähige E-Trikes sowie E-Carsharing 

von „STATTAUTO“. Alle Stationen 

sind mit WLAN ausgestattet. Eine digitale 

Infostele vor Ort zeigt alle vorhandenen 

Angebote auf. 

Alle Dienstleistungen werden zentral 

auf einer Smart-City-App gebündelt. Nutzer 

können so zusätzlich Informationen 

und Angebote im Stadtteil sowie bestehende 

digitale Dienste der Stadt München 

bequem abrufen. 

„Die Stadt verbindet mit diesem Konzept 

die Erwartung, dass sich in Zukunft 

die Zusammensetzung des Verkehrs verändert, 

vor allem, dass der Anteil des motorisierten 

Individual- sowie des Lieferverkehrs 

sinkt. Nur so lassen sich die 

Ziele der Stadt München erreichen, zu 

denen unter anderem Klimaneutralität bis 

2050 zählt“, stellt Henriette Wägerle, Leiterin 

der Europaabteilung, in der das Projekt 

in München koordiniert wird, die Aktivitäten 

im Quartier in einen größeren 

Kontext. 

Steigen Sie ein in die digitale Zukunft. 

Seit 20 Jahren erweitern wir unser Highspeed-Glasfasernetz 

und schaffen mit der führenden Kommunikationstechnologie 

Perspektiven für Familien und Unternehmer. 

JEDER IST GEFRAGT 

Neben einer Ladesäule für Elektroautos und -räder befindet sich die gekühlte Quartiersbox, die 

zum Tausch oder gemeinsamen Nutzen von Gegenständen bereitsteht. 

Mit Kühl-, Tiefkühl- und Raumtemperaturfächern 

ausgerüstet, sind 

die Quartiersboxen ein zentraler 

Umschlagplatz für die unterschiedlichsten 

Artikel – geschäftlich oder privat. Lokale 

Unternehmen sowie landwirtschaftliche 

Betriebe aus dem Umkreis können sie als 

Logistikpunkt für Warenlieferungen nutzen 

und haben so im Viertel einen zusätzlichen 

Vertriebskanal. Eine intelligente 

Schließfachfunktion bietet Nutzern flexible 

Möglichkeiten: Zum einen dienen sie 

wie übliche Schließfächer zum Ablegen 

und Zwischenlagern. Zum anderen können 

mehrere Personen auf dasselbe Fach 

zugreifen und es so zum Teilen nutzen. 

Der Tauschpartner kann Gegenstände an 

der Quartiersbox abholen und nach Benutzung 

wieder dort deponieren. Eine Altersverifikation 

stellt sicher, dass Waren, 

die für Erwachsene bestimmt sind, nur für 

Erwachsene zugänglich sind. 

Die smarte und gleichzeitig nachhaltige 

Idee: Als Alternative zur individuellen Lie- 

Foto: Corina Prutti 

In die Standortwahl, die konkrete Ausgestaltung 

der Quartiersboxen, Mobilitätsstationen 

und Smart-City-App sind Ergebnisse 

des sogenannten Gestaltungskollektivs 

eingeflossen. Die regelmäßigen Ko-Gestaltungs-Workshops 

im Stadtteillabor in 

Neuaubing-Westkreuz sind eine intensive 

Form der Bürgerbeteiligung. Sie bietet Teilnehmern 

die Möglichkeit, ihre Vorstellungen 

und Anliegen zu integrieren. Auf diesem 

Weg haben die Bürger und lokalen 

Gewerbetreibenden Einfluss genommen, 

das Projekt mitgestaltet und selbst entschieden, 

was sie vor Ort brauchen. 

Mit dem EU-Projekt Smarter Together 

begegnet München urbaner Verdichtung 

sowie den damit verbundenen Herausforderungen 

mit neuen smarten Konzepten. 

2015 bewarb sich die Stadt für dieses europäische 

Förderprojekt und erhielt gemeinsam 

mit Wien und Lyon den Zuschlag. 

Seither entwickelt sich Münchens Projektgebiet 

Neuaubing-Westkreuz / Freiham zu 

einem nachhaltigen Quartier der Zukunft. 

Die drei Leuchtturm-Städte bringen ihre 

Erfahrungen, Erkenntnisse und Erfolge in 

das Gesamtprojekt ein. Die erfolgreichen 

Lösungen werden dann in andere Kommunen 

transportiert und dort repliziert. Santiago 

de Compostela, Sofia und Venedig 

sind sogenannte Follower-Städte, die von 

den Erkenntnissen unmittelbar profitieren 

sollen. 

Red. 


Geschäftskunden 

Immobilienwirtschaft 

(030) 667 65 -100 

(030) 667 65 - 147 

netzausbau@dns-net.de 

gemeinde@dns-net.de 

Privatkunden 

(0800) 10 12 858

Spezial 


Spezial 

MITTEL KLUG EINSETZEN 

Das Konjunkturpaket sieht auch Investitionen in die Digitalisierung der Schulen 

vor. Worauf kommt es bei Schul-IT in Zukunft an? Welche Anforderungen sollte 

ein Schulserver erfüllen und welche Sicherheitsaspekte sind zu beachten? 

Schüler sollten auf digitale Lernmedien zugreifen können. Künftig eine Selbstverständlichkeit? 

Derzeit beschaffen viele Schulträger 

Hardware für Schulen im Eilverfahren, 

um den Schulbetrieb trotz Corona 

aufrechtzuerhalten. Noch nie war es 

für Schulen so einfach, vorhandene EDV 

zu modernisieren und neue Technologien 

wie WLAN einzuführen. Doch mit der Bereitstellung 

von Hardware ist es nicht getan, 

die Endgeräte müssen ins Schulnetzwerk 

integriert sowie für den Unterricht 

konfiguriert und verwaltet werden. Managed 

Services sollten hier das Mittel der 

Wahl sein. Folgende Aspekte sind bei der 

Beschaffung und dem Management von 

IT-Ausstattung zu beachten. 

INFRASTRUKTUR 

Foto: Adobe Stock/MNStudio 

Das EDV-Netzwerk ist die Basis für digitales 

Lernen. Schulen haben häufig das Problem, 

dass direkt im Netzwerk Schwachstellen 

vorhanden sind, die ein vernünftiges 

Arbeiten, selbst innerhalb der Schule, 

verhindern. Verlagert man nun den Unterricht 

nach außen, wird dies nicht besser. 

Eine Geschwindigkeit von einem Gigabit 

sollte selbstverständlich sein, diesen Standard 

gibt es bereits seit 20 Jahren. 

Die Netzwerkinfrastruktur muss vielen 

Zugriffen gleichzeitig standhalten, sie 

sollte daher zuverlässig und stabil sein, 

um Daten sicher versenden und empfangen 

zu können. Hier gilt es, die Belastbarkeit 

des Netzwerkes mit geeigneten Messwerkzeugen 

zu analysieren. Dabei kommt 

ein sogenannter Netzwerkanalysator zum 

Einsatz, mit dessen Hilfe sich ein Netzwerk 

nach einem Standard qualifizieren 

lässt und Flaschenhälse identifiziert werden 

können. Die Notwendigkeit der Analyse 

gilt auch für Access Points und die 

WLAN-Infrastruktur zur Anbindung mobiler 

Geräte. Eine gute Lastverteilung sorgt 

dafür, dass alle vorhandenen Endgeräte 

bedient werden. Mit der Durchführung 

einer WLAN-Ausleuchtung lassen sich 

Störquellen erkennen und die optimale 

Position von Access Points bestimmen. 

Ziel sollte sein, dass jede Schule über eine 

synchrone Glasfaseranbindung verfügt. 

SCHULSERVERLÖSUNG 

Das Herzstück des digitalen Schulbetriebs 

ist ein zuverlässiger und leistungsstarker 

Schulserver. Jede Schule hat individuelle 

Anforderungen, deshalb sollte ein Schulserver 

zum einen auf Standards und Automatisierung 

setzen, zum anderen aber 

genügend Flexibilität bieten. Ein modular 

aufgebauter Server hat den Vorteil, dass 

bei Bedarf benötigte Module aktiviert werden 

können. 

Eine gute Schulserverlösung bringt 

eine intuitive und zentrale Benutzerverwaltung 

mit, die über Konnektoren die 

Anbindung anderer Systeme ermöglicht, 

wie beispielsweise die Anbindung einer 

Lernplattform. Dabei greift sie auf die gleichen 

Benutzer-Accounts zu, so dass sich 

Lehrer und Schüler komfortabel und sicher 

anmelden. Auch die Integration einer 

Kommunikationsplattform mit Mail- und 

Kalenderfunktion sollte mit einer guten 

Lösung einfach zu realisieren sein. Durch 

eine automatisierte Übernahme von Gruppenstrukturen 

lässt sich digital abbilden, 

was analog gelebt wird. Beim Homeschooling 

hat sich gezeigt, dass gerade diese 

Funktion sehr wichtig ist. Um digitales 

Lernen zu begünstigen, sollten Schüler 

auf digitale Lernmedien zugreifen können, 

wie Aufgabenblätter, die sie Zuhause 

am Computer ausfüllen und dem Lehrer 

dann zukommen lassen, um einen Medienbruch 

zu vermeiden. 

Beim Einkauf einer Schulserverlösung 

sollten Schulen darüber hinaus darauf 

achten, wie Apps und Anwendungen verteilt 

werden. Im Idealfall funktioniert das 

Verteilen von Software schnell und einfach. 

Von zentraler Bedeutung ist die einfache 

Bedienung, denn Lehrer sind keine 

Administratoren, sondern Pädagogen, die 

sich auf didaktische Funktionen eines 

Schulservers konzentrieren sollten. An- 

ders als eine reine Domänenlösung bieten 

die meisten Schulserverlösungen umfangreiche 

pädagogische Oberflächen an, die 

dabei helfen, den Unterricht zu steuern. 

So lässt sich per Mausklick zum Beispiel 

das Internet ausund wieder anschalten. 

Da immer öfter mobile Endgeräte im 

Unterricht zum Einsatz kommen, sollte 

der Schulserver eine WLAN-Managementund 

eine MDM-Lösung (Mobile Device 

Management) integrieren. Diese sollten 

den Anforderungen der Schule gerecht 

werden, preislich im Rahmen bleiben, 

hohe Sicherheitsstandards liefern und das 

Management von zentraler Stelle ermöglichen. 

Das zentrale Management erleichtert 

die Einbindung und Pflege neuer Geräte. 

Schulen sollten bei der Beschaffung 

einer Schulserverlösung zusätzlich auf 

Wahlfreiheit der Systeme (iOS/Android/ 

Windows10) und eine Shared-Device-Funktion 

zur datenschutzkonformen 

Tablet-Nutzung in Mehrbenutzerumgebungen 

achten. 

Auf die Frage Cloudlösung oder Datenhaltung 

in der Schule gibt es keine eindeutige 

Antwort. Wir setzen bei unserer 

17 

Plätze 

frei 

Schulserverlösung auf eine hybride Cloudlösung, 

denn so nutzt man das Beste aus 

beiden Welten und man sorgt dafür, dass 

jeder Dienst genau dort läuft, wo er die 

jeweilige Aufgabe für die Schule optimal 

erfüllen kann. Schulen, die auf hybride 

Lösungen setzen, haben u. a. den Vorteil, 

dass ihre Daten verfügbar sind, auch 

wenn das Internet ausfällt. 

IT-SICHERHEIT 

Die aktuelle Situation hat gezeigt, dass 

Schulträger Schülern das Lernen von Zuhause 

ermöglichen sollten. Dafür müssen 

mobile Endgeräte beschafft werden. Idealerweise 

ist jedem Schüler ein Notebook 

oder Tablet zugeordnet, damit eine 1:1-Lösung 

für mehr Bildungsgerechtigkeit umgesetzt 

werden kann. Die steigende Zahl 

an Geräten muss eingerichtet und mit 

Software ausgestattet werden. Eine Managementsoftware, 

die alle Geräte einer 

Schule sicher und zuverlässig verwaltet 

und unter anderem die Hardware-Inventarisierung 

übernimmt, sorgt für Sicherheit 

und spart Zeit und Geld. Jochen Ernst 

ONLINE 

Mehr zum Thema finden Sie 

auf www.treffpunkt-kommune.de > 

Themen > Technik & Innovation 

DER AUTOR 

Jochen Ernst ist Geschäftsführer der 

SBE network solutions GmbH in 

Heilbronn. 



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Spezial 


Spezial 

DIE AUTORIN 

Verena Mayer-Kolbinger 

ist Marketing-Leiterin bei der 

team 2 work GmbH. 

Im Rathaus von Böblingen musste 

schnell eine neue Strategie gefunden 

werden, um Mitarbeitern das Arbeiten 

von Zuhause aus zu ermöglichen. 

IT-DOPPELSTRATEGIE 

In der Corona-Krise ist für viele Kommunen eines noch klarer geworden: Kaum 

eine Gemeinde gleicht der anderen. Trotz Empfehlungen und Handreichungen 

mussten individuelle Lösungen für die IT her. Die Stadt Böblingen (600 

Mitarbeiter) hat eigene Wege gefunden, mit der Krise umzugehen. Stephan 

Aufsfeld, Mitarbeiter der IT-Abteilung der Stadt, erklärt, welche das sind. 

Corona-Krise! Plötzlich brauchte es neue 

Strategien. Wie ist die Verwaltung der Stadt 

Böblingen damit umgegangen? 

Stephan Aufsfeld: Die Stadt Böblingen hat 

mit dem Beginn der Krise einen Krisenstab 

gebildet. Schnell wurde ein Schichtdienst 

eingeführt, der genügend Abstände und 

eine räumliche Umverteilung ermöglicht 

hat. Unser größtes Problem war jedoch, 

dass wir zu wenig Laptops und VPN-Zugänge 

hatten. Über allem schwebten natürlich 

auch der Datenschutz und die IT-Sicherheit. 

Bis zu diesem Zeitpunkt sah die 

Strategie für mobiles Arbeiten ausschließlich 

den VPN-Zugang unseres Gebietsrechenzentrums 

vor. Dieses war natürlich 

von dem Ansturm der neuen VPN-Aufträge 

zunächst überfordert – sowohl bezüglich 

der Verfügbarkeit der OTP-Generatoren 

als auch hinsichtlich der Einwahlkapazitäten. 

Der klassische Büroarbeitsplatz 

in unserer Verwaltung ist ein Desktoprechner 

mit Office-Lösungen, Dokumentenmanagementsystem 

und einigen 

der rund 200 unterschiedlichen Fachverfahren. 

Damit ist jeder Arbeitsplatz anders 

und kann nicht mit nach Hause genommen 

werden. Nur wenige Arbeitsplätze 

sind mit Notebooks ausgestattet.Weitere 

Notebooks waren schwer zu beschaffen. 

Als erstes dachten wir an Fernsteuerlösungen. 

Nach intensiven Tests kamen diese 

für uns aus Gründen der IT-Sicherheit 

nicht in Frage. 

Wie sind Sie vorgegangen, um eine Lösung 

zu finden? 

Aufsfeld: Trotz Empfehlungen brauchten 

wir eine eigene passende Lösung. Es gab 

Handreichungen unter anderem vom Landesdatenschutzbeauftragten 

oder dem 

Städtetag. Den Austausch mit den Kollegen 

der Nachbarstädte gab und gibt es natürlich 

immer. Die Frage war: Wie können wir 

Foto: Bildarchiv Stadt Böblingen/Hellbardt 

auch bei schwachen Internetverbindungen VPN tunneln 

eine Verbindung in unser Netz schaffen und dabei auch 

noch sicher sein? Bei meinen Recherchen bin ich auf die 

Idee gestoßen, SSH als Protokoll zu nutzen. Als IT-Fachmann 

war mir der Prozess, SSH zu tunneln, bekannt, 

allerdings hatte ich nicht mehr daran gedacht. Die Frage 

war nun: Wie schnell können wir diese Lösung testen und 

implementieren? 

Wie sieht Ihre Lösung aus? 

Aufsfeld: Um die Kollegen daheim mit Zugängen und zumindest 

rudimentären IT-Arbeitsmitteln zu versorgen, 

haben wir auf eine Doppelstrategie gesetzt. Neben den 

„klassischen“ VPN-Zugängen mit Spezialsoftware auf den 

Notebooks haben wir uns die SEC-Sticks und den SEC- 

Stick-Server von „team 2 work“ beschafft, um die relativ 

normalen Arbeitsplätze abzubilden. Über die SEC-Sticks 

sollten sich die Kollegen von ihren privaten PCs auf unsere 

Terminalserver verbinden und zumindest mit den Standardverfahren 

arbeiten. Ein Vorteil neben der schnellen 

Lieferzeit war, dass wir mit dem SEC-Stick einen VPN- 

Client auf einem USB-Stick hatten, der nicht überall installiert 

werden musste. Eine enorme Support- und Zeitersparnis. 

Wie klappte es mit dem Prozess von den Tests bis zur 

Implementierung? 

Aufsfeld: Der Server war schnell installiert und die ersten 

User schnell angelegt. Nach einigen Tagen des Testens und 

der Konfiguration haben wir die Lösung an zwei Probanden 

gestartet. Diese waren begeistert und wollten am 

liebsten die alten VPN-Token direkt abgeben. Inzwischen 

setzen wir 25 Lösungen ein. 

Und was mussten Ihre Kollegen beachten? 

Aufsfeld: Das Handling war super einfach: SEC-Stick einstecken, 

Passwort eingeben, authentifizieren, fertig. Unsere 

Kollegen können nun auch eigene PCs nutzen und 

schätzen das flexible Arbeiten sehr. 

Wie sieht die zukünftige IT-Strategie der Stadt Böblingen 

aus? 

Aufsfeld: Wir werden unsere Doppelstrategie ausbauen und 

zum einen weiterhin auf den klassischen VPN-Zugang mit 

einem städtischen Notebook setzen. Daneben werden wir 

die SEC-Sticks individualisierter einsetzen als bisher. So 

können wir zum Beispiel darüber auch eine Lösung implementieren, 

mit der Kollegen mit nur schmaler Internetanbindung 

trotzdem vollen Zugriff auf alle benötigten 

Verfahren haben. 

 

Interview: Verena Mayer-Kolbinger 

Alle reden. 

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Breitband, über smarte 

Cities, über die Zukunft, 

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Spezial 


Spezial 

Eine anwendungsspezifische Tiefbautechnik legt 

die Basis für eine hohe Qualität und große 

Tagesleistungen. 

QUALITÄT ZÄHLT 

Beim Glasfaserausbau halten sich viele kommunale Erschließungsträger zurück. 

Im Zuge des Konjunkturpakets sollten die Chancen jedoch genutzt werden. Die 

Beachtung zentraler Kriterien im Vorfeld sorgt für ein gelungenes Projekt. 

Am Geld konnte es schon bisher nicht 

liegen, hat doch zum Beispiel das 

Bundesministerium für Verkehr und 

digitale Infrastruktur (BMVI) im Rahmen 

des „Bundesförderprogramms für den 

Breitbandausbau“ elf Milliarden Euro an 

Fördermitteln bewilligt. Davon wurde jedoch 

erst ein Bruchteil abgerufen. Als einen 

Grund dafür nennen die Verantwortlichen 

in Gemeinden und Kommunen die 

hohen bürokratischen Hürden für die Bewilligung 

von Fördergeldern. Ein weiterer 

wesentlicher Grund für die Zurückhaltung 

sind die mangelnden Ausbaukapazitäten 

und (teilweise zurecht) befürchtete Probleme 

bei der praktischen Umsetzung ent- 

Foto: Ditch Witch 

sprechender Bauvorhaben. Deshalb lohnt 

es sich, schon vor Planung und Ausschreibung 

einige Kriterien im Auge zu behalten, 

damit ein neues Glasfasernetz kostenoptimiert, 

termingerecht und langfristig 

funktionsfähig in Betrieb gehen kann. 

1 Leider war und ist es gerade im Bereich 

Glasfaser nicht immer so, dass Akteure 

Referenzen vorweisen oder über Zertifizierungen 

wie ISO 9001:2015 oder ISO 

45001:2018 verfügen. Weil der Breitbandausbau 

in vielen europäischen 

Staaten inzwischen weitgehend abgeschlossen 

ist, drängen ausländische Firmen 

nun verstärkt auf den deutschen 

Markt. Die Lösung verspricht hier die 

Beauftragung eines Generalunternehmers 

(GU), der die einzelnen Beteiligten 

und insbesondere seine Nachunternehmer 

nicht nur koordiniert, sondern auch 

kontrolliert – und der im Fall der Fälle 

für sie haftet. Außerdem ist der GU der 

zentrale Ansprechpartner des Auftraggebers 

an der Schnittstelle zwischen 

Kommune und Energieversorger beziehungsweise 

Telekommunikationsanbieter. 

Sogenannte Komplett- oder Komplexdienstleister 

gehen dabei noch einen 

Schritt weiter: Sie überwachen alle Maßnahmen 

sowie die Einhaltung der definierten 

Qualitätsstandards durch eigene 

Bauleiter, gewährleisten ein hohes Niveau 

in technischen wie auch in Fragen 

der Arbeitssicherheit und ermöglichen 

den direkten Zugriff auf Spezialmaschinen 

sowie benötigtes Baumaterial. 

2 Wie auch bei anderen Bauprojekten, legt 

die Planung den Grundstein für die gesamte 

spätere Entwicklung. Dabei besteht 

jedoch die Gefahr, dass der Planer 

in erster Linie seine Perspektive berück- 

sichtigt und dabei Konsequenzen für die 

tatsächliche Ausführung übersieht. Der 

Idealfall wäre, Projektierung und Ausführung 

aus einer Hand zu beauftragen 

– und das am besten schon von Anfang 

an, beginnend mit der Marktanalyse und 

der Kalkulation. Dies lässt die Ausschreibungspraxis 

zwar nicht immer zu, dennoch 

kann man als öffentlicher Auftraggeber 

darauf achten, dass sich Ingenieurbüro 

und ausführendes Tiefbauunternehmen 

vor allem während der Planungsphase 

eng abstimmen. 

3 Die Voraussetzung für die optimale Trassenplanung 

zum Beispiel bildet eine 

genaue Vorvermessung – real vor Ort, 

nicht nur aufgrund von Plänen. Das ist 

allerdings keineswegs immer üblich, 

was angesichts des bisher notwendigen 

Aufwands nicht überrascht: Ein klassischer 

Vermessungstechniker schafft nur 

etwa fünf Trassenkilometer pro Tag. Ein 

Kamerafahrzeug bringt nicht die notwendige 

Detailtiefe. Eine technisch wie 

preislich deutlich überlegene Alternative 

schafft dagegen eine neue Technologie: 

die GPS-gestützte Bestandsaufnahme 

per Video-Drohne. Mit einem solchen 

System lassen sich bis zu 20 Kilometer 

täglich vermessen und das in zentimetergenauer 

Auflösung. Die Kamera erkennt 

auch Bauschäden im Vorfeld wie 

fehlerhafte Bordsteine. Die Planung wird 

dadurch günstiger und schneller. Perspektivisch 

wird der technische Fortschritt 

auch beim Blick unter die Erde 

Einzug halten. Wo bisher zur Analyse 

der Bodenbeschaffenheit noch Druckoder 

Rammsonden zum Einsatz kommen, 

wird dies in absehbarer Zeit 

auch sehr viel einfacher per Geo-Radar 

möglich. 

4 Die Qualität der Bauausführung muss 

nachhaltig gegeben sein, denn das Netz 

soll über Jahre zuverlässig funktionieren. 

Es nutzt nichts, wenn der Netzbetreiber 

im späteren Betrieb ständig Störungen 

beheben muss oder die Leitungen 

schon nach wenigen Jahren wieder 

repariert oder ausgetauscht werden 

müssen, weil etwa Steine auf die Leitung 

drücken. Die Basis für die geforderte 

Qualität, aber auch für größere Tagesleistungen 

und entsprechend geringere 

Kosten legen zum einen anwendungsspezifische 

Tiefbautechnik und zum 

anderen innovative Prozesse und Verfahren: 

Kommen statt eines einfachen 

Baggers Spezialmaschinen wie Asphaltfräse, 

Grabenfräse und steuerbare Bohranlage 

zum Einsatz, lässt sich der Vortrieb 

bei deutlich geringerer Erdbewegung 

um ein Vielfaches beschleunigen. 

5 Noch etwas ist wichtig für die nachhaltige 

Qualität der Glasfaser-Installation: 

hochwertige Materialien. Es lohnt sich 

deshalb, diese auszuschreiben. Die coronabedingten 

Unterbrechungen von 

Lieferketten haben in diesem Zusammenhang 

noch etwas anderes gezeigt: 

die Notwendigkeit eines nachhaltigen 

Materialmanagements. Ohne (Spezial-) 

Material gibt es keinen Baufortschritt. 

Hier liegt – nicht erst jetzt – die Ursache 

für viele Bauverzögerungen und problematische 

Fristüberschreitungen. 

Die gelungene praktische Umsetzung von 

Glasfaserausbau-Projekten ist an vielfältige 

Voraussetzungen gebunden. Sie ist 

aber auch kein „Hexenwerk“, soweit 

schon vor Beginn der Planungen und Ausschreibungen 

wichtige Kriterien berücksichtigt 

werden. Hans-Günter Claußen 

ONLINE 



Themen > Technik & innovation 

DER AUTOR 

Dipl.-Bauingenieur Hans-Günter 

Claußen ist Geschäftsführer des 

Komplexanbieters Krono Bau. 

BREKO-FTTX-MULTITOOL: 

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Bauleitung, Bauüberwachung 

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Wir sehen uns auf Stand 407 „Home of BREKO-FTTX-MULTITOOL“ 

19

Spezial 


Spezial 

GROSSE BREITE FÜR 

KLEINE GEMEINDE 

Der Anschluss an das Glaserfasernetz und Bandbreiten im Gigabit-Bereich 

bieten ländlichen Gemeinden einen Schritt in Richtung Zukunftsvorsorge: Der 

Standort kann so für Unternehmen und Bürger attraktiv gestaltet werden. 

jährigen Bedarfsanalysen, der Erfahrung 

bei der Versorgung unterversorgter Regionen 

und seiner eigenen Glasfasernetzstruktur 

mit dem Brandenburger Gigabitring 

für den eigenwirtschaftlichen Ausbau 

entschieden. Die ersten Technikstandorte 

zum Anschluss an den Glasfaserring 

werden derzeit aufgebaut. 

wir nicht nur die Attraktivität als Wohnort 

sichern, sondern auch geplante Neuansiedlungen 

von Firmen und Wissenschaft 

gezielt fördern und umsetzen.“ 

Zahlreiche Haushalte haben sich ihren 

Glasfaser-Anschluss bereits 2019 mit einem 

Vorvertrag gesichert. Damit unterstützen 

sie auch die Gemeinde, da so der 

Ausbau planungssicher und in kürzester 

Zeit realisiert werden kann. Jörg Jenoch 

freut sich über das große Interesse an den 

Vorverträgen und auf den Anschluss an 

eine zukunftsfähige Infrastruktur. „Eichwalde 

wird als attraktiver Standort zum 

Leben und Arbeiten noch mehr gewinnen 

und setzt folgerichtig auf zukunftsfähige 

Technologien und verlässliche langfristige 

Partner, die die regionalen Besonderheiten 

gut kennen. Mir liegen die Investitionssicherheit 

und Daseinsvorsorge am Herzen. 

Im Zuge des Anschlusses ans Giganetz 

können auch kommunale Einrichtungen 

mit höchsten Bandbreiten ausgestattet 

werden.“ 

ERWEITERBARE INFRASTRUKTUR 

Die amtsfreie Gemeinde im Landkreis Dahme-Spreewald 

in Brandenburg hat rund 

6400 Einwohner und liegt direkt an der 

südöstlichen Stadtgrenze von Berlin. Sie 

zählt mit 2,8 km² zu den flächenkleinsten 

Gemeinden in Brandenburg mit der zweithöchsten 

Bevölkerungsdichte. 

„Wir sind stolz darauf, dass wir hier gemeinsam 

mit der Gemeinde Eichwalde ein 

Zeichen für die Standortsicherung und 

-entwicklung setzen können“, meint Colin 

Rauer, Leiter Sales beim Breitbandversorger 

„DNS:NET“. „Der 1-Gigabit-Anschluss 

liegt weit über dem Bundesdurchschnitt. 

Wir können diese hohen Bandbreiten 

durch unsere eigene Netzinfrastruktur hier 

am Standort Eichwalde nicht nur garantieren, 

sondern jederzeit erweitern und weitere 

Regionen sukzessive anschließen.“ 

Hans Güldenpenning 

KOOPERATION MIT LOKALEN FIRMEN 

Es geht los in Eichwalde: Spatenstich 

mit Bürgermeister Jörg Jenoch (rechts) 

und Vertretern des Breitbandversorgers 

„DNS:NET“ (von links nach rechts: Jürgen 

Wagner, Programm-Manager FTTH, 

und Colin Rauer, Leitung Sales). 

DER AUTOR 

Hans Güldenpenning ist 

freier Journalist. 

Es ist kein Geheimnis, dass Glasfaseranschlüsse 

die Attraktivität eines 

Standortes als Wohn- und Arbeitsumfeld 

erhöhen und den Werterhalt von Immobilien 

sichern. Angebunden an den 

Glasfaserring des größten alternativen 

Breitbandversorgers in Brandenburg, der 

„DNS:NET“, besteht für viele Städte und 

Gemeinden die Chance, den Standort zu 

sichern, den Wert ihrer kommunalen und 

privaten Immobilien zu steigern und mit 

Bandbreiten weit über dem Bundesdurchschnitt 

zu agieren. So auch in Eichwalde. 

Hier starteten im August die Tiefbauarbeiten 

und die kilometerlange Leerrohrverlegung 

in Kooperation mit den örtlichen 

Firmen, so dass im Anschluss daran die 

Glasfaser direkt bis ins Haus kommt. 

Im Falle von Eichwalde hatte sich der 

Breitbandversorger aufgrund seiner lang- 

Foto: H. Wiedl 

Mit 40 Kilometern Tiefbau und 400 Kilometern 

Glasfaserkabeln wird die Kommune 

so ein Vorreiter in puncto Zukunftssicherung. 

Demnächst können die ersten 

200 Einwohner und lokalen Unternehmer 

ans Netz gehen und den 1-Gigabit-Anschluss 

nutzen. Die Tiefbauarbeiten und 

Leerrohrverlegung in Kooperation mit den 

örtlichen Firmen wurden gestartet, so dass 

im Anschluss daran die Glasfaser direkt 

bis ins Haus gelegt wird, 2000 Gebäude 

ans Netz gehen und knapp 6500 Einwohner 

versorgt werden können. Der Ausbau 

mit FTTH erfolgt in Eichwalde als offenes 

Glasfasernetz, so dass die Nutzer frei über 

die Anbieter entscheiden und auf Wunsch 

nach 24 Monaten wechseln können. 

Vor knapp zwei Jahren starteten die Gespräche 

zwischen dem Breitbandversorger 

und der Gemeinde, um die Standortinfrastruktur 

zu optimieren. Bislang galt der Ort 

als versorgt, aber die Bandbreite orientierte 

sich am Kupferkabel. Nach einer 

ausführlichen Analysephase und Bauplanungen 

geht es im dritten Quartal 2020 los. 

VERLÄSSLICHE PARTNER 

„Ich bin sehr zufrieden, dass wir hier von 

Anfang an auf eine verlässliche Internetinfrastruktur 

mit Glasfaser bis ins Haus 

setzen“, sagt Jörg Jenoch, Bürgermeister 

von Eichwalde. „Mit dieser Option können 

STREICHER plant, baut und wartet 

Versorgungsleitungen für: 

• Breitbandsysteme 

• Energie- und Telekommunikation 

• Gas 

• Wasser / Abwasser 

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Advertorial 

FÖRDERTÖPFE ÖFFNEN 

Nicht nur vom Konjunkturprogramm können Kommunen profitieren. Auch mit 

Städtebaugeldern werden Programme gefördert. Bei der Beantragung können 

jedoch kleinste Details über Erfolg oder Misserfolg entscheiden. 

Nein, ein generelles Sesam-öffne-dich 

für die Programme der Städtebauförderung 

gibt es nicht. Was führt 

dann zum Ziel? Über Jahre erworbenes 

Know-how, gute Kontakte und akribische, 

aber auch kreative Arbeit, weiß Markus 

Eichberger, Leiter des Unternehmensbereichs 

Stadtentwicklung der „Projekt- 

Stadt“ der Unternehmensgruppe Nassauische 

Heimstätte | Wohnstadt (NHW). Er 

kennt die Crux bei der Beantragung von 

Städtebaugeldern aus langjähriger Erfahrung: 

„Die Frage der Förderfähigkeit einzelner 

Projekte ist immer wieder Thema.“ 

Schlechtes Fördermittel-Management 

kann sogar dazu führen, dass Gelder nachträglich 

aberkannt werden. So geschehen 

ist das einer nordhessischen Stadt, die 

rund 1,8 Millionen Euro zurückzahlen 

sollte. Grund: Die Gestaltung der Fußgängerzone, 

die mit Geldern aus den Töpfen 

des Städtebaus durchgeführt wurde, sei 

laut Aufsichtsbehörde in dieser Form nicht 

förderfähig. Ulrich Türk, Leiter des Fachbereichs 

Stadtentwicklung Nord bei „ProjektStadt“, 

erinnert sich: „Wir haben dem 

Ministerium dargelegt, warum wir die 

Maßnahme für förderwürdig erachten. 

Hauptgrund: Sie stellt eine Wohnumfeld-Maßnahme 

dar.“ Nach einem ausführlichen 

Briefwechsel war die Behörde 

dieser Argumentation gefolgt. 

LOKALE WIRTSCHAFT UNTERSTÜTZEN 

Seit 2020 gibt es in der Stadtentwicklung 

nur noch drei Bund-Länder-Programme 

plus Sonderprogramme und europäische 

Fonds (siehe Kasten S. 24). Sie sind mit 

rund einer Milliarde Euro jährlich im Bundeshaushalt 

verbucht. Insgesamt geht das 

Bundesinnenministerium für das laufende 

Jahr von einem durch die Förderung ausgelösten 

Gesamtinvestitionsvolumen von 

rund zwölf Milliarden Euro aus. Die Mittel 

Rege Bürgerbeteiligung 

in Eschwege beim Stadtteilrundgang 

im Zuge der Entwicklung eines 

Integrierten Städtebaulichen 

Entwicklungskonzepts. 

unterstützen in hohem Maße auch die 

klein- und mittelständische Wirtschaft vor 

Ort: Etwa 36 Prozent der erwarteten Aufträge 

bleiben in der Region. 

Die Hoheit über die Entscheidung, welche 

Projekte aufgenommen werden, bleibt 

bei den Landesbehörden. Schon da liegen 

die ersten Fallstricke. Kleine, oft entscheidende 

Unterschiede betreffen unter anderem 

Mittelabrufe, Zuständigkeiten und 

Abrechnungen. Der Ablauf am Beispiel 

Hessen: Das Land schickt einen Aufruf zur 

Bewerbung an die Kommunen. Diese verfassen 

bis zum Stichtag einen Antrag, in 

dem ihr Projekt und der Förderbedarf dargestellt 

werden. Im Idealfall nimmt die 

Genehmigungsbehörde die städtebauliche 

Maßnahme auf. Die Kommune bekommt 

dann zunächst Geld für ein Integriertes 

Stadtentwicklungskonzept (ISEK). Auf Basis 

dieser Planung entscheidet das zuständige 

Ministerium, ob die Kommune in den 

Genuss der Förderung kommt. 

Dieser Ablauf birgt viele Unwägbarkeiten. 

Schon der Aufruf des Landes geht im 

Tagesgeschäft oft unter. Neben 

formaler Korrektheit empfiehlt Türk vor 

allem Zurückhaltung bei der Höhe 

Foto: NHW / Karsten Socher 

Foto: Optigrün 

Zusätzlicher Lebensraum, Verminderung von Schadstoffen in der Luft, Leistungsverbesserung von 

Photovoltaik-Anlagen: Dachbegrünung ist der Schlüssel zu vielen kommunalen Themen. 

Grüne Dächer für gesunde Städte 

Dachbegrünung und begrünte Solardächer erschließen brachliegendes Flächenpotenzial auf 

kommunalen Gebäuden. Förderungen des Bundes durch das Konjunkturprogramm versprechen 

finanzielle Vorteile. 

Eine nachhaltige Stadtentwicklung rückt zunehmend 

in den Fokus von Städten und Gemeinden. 

Dabei ist besonders die ausgleichende 

Wirkung begrünter Flächen von entscheidender 

Bedeutung. Ein enormes, derzeit noch weitgehend 

brachliegendes Flächenpotenzial schlummert 

auf den Dächern der Städte, welches sich 

durch Dachbegrünungen aktivieren ließe: „Als 

Bestandteil von Konzepten für die Überflutungsund 

Hitzevorsorge ist die Dachbegrünung ein 

wirksames, einfaches und günstiges Instrument 

der Klimafolgenanpassung, die nicht in Konkurrenz 

zu anderen Technologien steht und bei der 

eine hohe Akzeptanz der Bürger zu erwarten ist“, 

so Dr. Gunter Mann vom Bundesverband Gebäudegrün 

e.V. 

Derzeit werden lediglich etwa neun Prozent 

der neu entstehenden Flachdächer begrünt und 

nur 18 Prozent der Dachbegrünungen auch tatsächlich 

durch den Menschen als zusätzliche 

Nutz- und Freizeitfläche ausgestaltet. Norbert 

Buddendick, FPX-Geschäftsführer, weist auf die 

vorhandenen Lösungen hin: „Die moderne Umkehrdachbauweise 

etabliert sich mehr und mehr 

als Standard im Flachdach. Es schützt die Abdichtungen 

vor Verschleiß und Durchnässung. 

So verdoppelt sich die Lebensdauer des Daches. 

Bei der Nutzung des Daches für Photovoltaik 

hat es noch den entscheidenden Vorteil, 

dass es während der Bauphase und auch bei 

der Wartung problemlos begehbar bleibt, da 

nicht die Gefahr der Dachhautverletzung 

besteht.“ 

Entlastung der Kanalisation 

Vor allem großflächige, kommunale Dachbegrünungen 

können als Retentionsdächer einen wesentlichen 

Beitrag zur Entlastung der örtlichen 

Kanalisation leisten, indem sie als Zwischenspeicher 

und Rückhalte von Regenwasser dienen. 

Diese Kernfunktion erhält vor dem Hintergrund 

immer häufiger auftretenden Starkregenereignisse 

eine immense Bedeutung, da auf 

diese Weise Schäden durch Überschwemmungen 

minimiert werden können. 

Zusätzliche Nutz- und Grünanlagen können 

auch auf Dächern von Altenheimen oder Kitas 

entstehen, ohne dabei in Konkurrenz zu Wohnungsbau, 

Infrastruktur oder erneuerbare Ener- 

gien zu treten. Begehbar oder je nach Auslegung 

und Aufbau auch befahrbar, können so öffentliche 

Plätze für Freizeit und Sport oder begrünte 

Parkdecks entstehen. Im Ergebnis werden einzelne 

Gebäude bis hin zu ganzen Stadtteilen 

aufgewertet, zugleich steigt durch zusätzliche 

Grünflächen die allgemeine Lebensqualität. 

Ein wichtiger Mehrwert eines begrünten 

Flachdachs: die Nutzung zur Sonnenenergiegewinnung 

– entweder als Photovoltaikanlage 

zur Stromerzeugung oder als Solarthermieanlage 

zur Warmwasseraufbereitung. Flachdächer 

gehören zu den dankbarsten Standorten für Solaranlagen: 

Die Solarmodule können mit bestmöglichem 

Neigungswinkel und idealer Südausrichtung 

eingestellt und so optimal genutzt werden. 

Bereits bei der Planung und der Installation 

kann der Begrünungsaufbau einen erheblichen 

Anteil der Auflast darstellen, die zur Windsogsicherung 

notwendig ist; zugleich werden auf 

diese Weise zusätzliche Durchdringungen der 

Dachhaut zur Verankerung erspart. 

Höhere Photovoltaik-Leistung 

Begrünte Dächer sorgen dafür, dass Photovoltaikanlagen 

im Sommer mehr Leistung bringen. 

Denn: Der Wirkungsgrad der meisten Photovoltaik-Module 

sinkt, wenn sich die Betriebstemperatur 

über 25°C aufheizt. Da sich ein herkömmliches 

Flachdach bei Sonneneinstrahlung bis 

über 80°C aufheizt, eine begrünte Dachfläche 

aber nur bis etwa 35°C, erzielen Solarmodule 

in Kombination mit einer Dachbegrünung eine 

weitaus höhere Leistung. 

Kommunale Gründächer haben Signalwirkung. 

Lokale Projekte zur Gebäudebegrünung 

können mit finanzieller Unterstützung durch das 

Konjunkturprogramm von Bund und Ländern im 

Rahmen der Corona-Krise angegangen und umgesetzt 

werden. Das Konjunkturprogramm bietet 

eine ideale Möglichkeit, nachhaltige Impulse 

bei Beschäftigung und grüner Stadtentwicklung 

zu schaffen. Zugleich ist es ein für alle sichtbares 

und ermutigendes Zeichen des Wachstums 

durch politisches Handeln mit ökologischer 

Priorität. 

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22 KONJUNKTURPAKET

Spezial 

FÖRDERPROGRAMME 

IM ÜBERBLICK 

Bund-Länder-Programme: 

Bei den Bund-Länder-Stadtentwicklungsprogrammen 

finanzieren in der 

Regel der Bund, Land und Kommune je 

ein Drittel der beantragten Maßnahme. 

Die Programme: 

• Lebendige Zentren zur Förderung der 

Innenentwicklung und historischer 

Stadtkerne 

• Wachstum und Nachhaltige 

Erneuerung zur Anpassung an den 

demographischen und strukturellen 

Wandel sowie zur Gestaltung 

lebenswerter Quartiere 

• Sozialer Zusammenhalt zur Förderung 

des Zusammenlebens in den 

Quartieren 

Zusätzliche Programme des Bundes: 

• Investitionspakt soziale Integration 

im Quartier 

• BIWAQ Bildung, Wirtschaft, Arbeit 

im Quartier (Bundesprogramm mit 

EU-Mitteln des ESF) 

• Jugend stärken im Quartier 

(Bundesprogramm mit Mitteln 

des ESF) 

• Sanierung kommunaler Einrichtungen 

in den Bereichen Sport, Jugend und 

Kultur 

• Modellvorhaben ressortübergreifende 

Strategie soziale Stadt 

• Förderung von Investitionen in 

Nationale Projekte des Städtebaus 

Zudem können Kommunen Gelder aus 

europäischen Fonds beantragen: 

• Europäischer Fonds für regionale 

Entwicklung EFRE 

• Europäischer Sozialfonds ESF 

DER AUTOR 

Robert Schmauß ist freier Journalist. 

Foto: NHW / Karsten Socher 

Mithilfe von Fördergeldern vom Hochbunker zum Kulturzentrum: Der Agathof in Kassel während 

des Tags der Städtebauförderung. 

der Finanzmittel: „Wenn ein Dorfplatz für 

25 Millionen Euro umgestaltet werden soll, 

dann entspricht das potenziell dem Etat 

für drei Gemeinden. Die Genehmigungsbehörde 

achtet aber darauf, dass die Mittel 

effizient eingesetzt werden.“ 

AUGENMERK AUF DAS KONZEPT 

Weitere Stolperfallen birgt die Entwicklung 

eines ISEK. In diesem Konzept müssen 

Einzelmaßnahmen und Finanzierungsbedarf 

herausgearbeitet werden. 

Enthalten sollte die Planung zudem die 

Stärken und Schwächen, Chancen und Risiken 

sowie natürlich die Handlungsfelder 

für eine erfolgreiche Stadtentwicklung. Die 

Genehmigungsbehörden gehen dabei von 

bestimmten Standards aus – Klimaschutz 

etwa ist ein Muss. Gregor Voss, Leiter des 

Fachbereichs Stadtentwicklung Süd der 

„ProjektStadt“, hebt hervor: „Das frühere 

Bauen 

Programm ,Zukunft Stadtgrün‘ ist aus dem 

Kanon herausgefallen. In der Folge muss 

heute jede Maßnahme Elemente zur Verbesserung 

der grünen Infrastruktur enthalten.“ 

Voraussetzung für die Förderung ist 

auch eine möglichst umfassende Bürgerbeteiligung. 

„Kreative Workshops, dialogorientierte 

und digitalbasierte Formate 

sowie aufsuchende Beteiligungsformen für 

verschiedene Zielgruppen gehören bei uns 

zum Standard“, erläutert Stadtentwicklungsexperte 

Türk. Eine einmalige Frontalveranstaltung 

im Bürgerhaus reiche heute 

nicht mehr aus. 

Die Fördergeber bestehen auch auf einer 

detaillierten Abrechnung nach bestimmten 

Standards. Die „ProjektStadt“ arbeitet 

hier mit einer Datenbank auf Access-Basis 

sowie SAP-Modulen. Dort sind auch alle 

von den Ministerien der unterschiedlichen 

Bundesländer geforderten Formulare und 

Formblätter für den gesamten Prozess in- 

tegriert, plus eigene Standards, die sich über die Jahre bewährt 

haben. 

„Es kommt immer wieder vor, dass Projekte vorangetrieben 

werden, bei denen das Land eine Förderung nicht anerkennt“, 

so die Erfahrung von Markus Eichberger. Beispiel: Eine Kommune 

will ein Parkhaus bauen und dafür Städtebaufördermittel 

einsetzen. Wenn die Körperschaft die Fläche aber bewirtschaftet 

und somit selbst Erlöse erzielt, müssen diese in die Finanzierung 

mit eingerechnet werden – andernfalls ist Förderfähigkeit 

nicht gegeben. 

Einerseits gibt es ein Kumulierungsverbot für unterschiedliche 

Bund-Länder-Programme. Andererseits sind diese immer 

„nachrangig einzusetzen“. Gregor Voss: „Zunächst ist zu prüfen, 

ob es andere Programme gibt. Wenn die Kommune etwa 

eine besondere energetische Ertüchtigung plant, kann sie beispielsweise 

KfW-Programme nutzen. Städtebauförderung soll 

vom Grundsatz her nur die unrentierlichen Maßnahmen abdecken.“ 

Trotzdem gibt es die Möglichkeit, unter bestimmten Umständen 

Programme zu kombinieren. „Dabei kommt es darauf 

an, die Maßnahmen so zu strukturieren, dass komplementär 

beispielsweise ein europäisches Programm passt“, erläutert 

Ulrich Türk. 

Robert Schmauß 

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KONJUNKTURPAKET

Spezial 

Bauen 

swb Beleuchtung 

MANFRED OCKEL, 

Bürgermeister der Stadt Kelsterbach 

Die Stadt Kelsterbach hat sich in den letzten 

Jahren erfolgreich für drei Stadtentwicklungsprogramme 

beworben. Mit dem interkommunalen 

Projekt „Drei gewinnt!“ im Rahmen des 

Förderprogramms „Stadtumbau in Hessen“ 

wurden – zusammen mit den beiden Nachbarkommunen 

Raunheim und Rüsselsheim – insbesondere 

infrastrukturelle Maßnahmen 

ALEXANDER HEPPE, 

Bürgermeister der Kreisstadt Eschwege 

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, 

Energie, Verkehr und Wohnen hat das Integrierte 

Städtebauliche Entwicklungskonzept 

(ISEK) für unser Gebiet „Altstadtquartiere und 

Brückenhausen“ in Eschwege im Jahr 2019 

anerkannt – eine von vielen Maßnahmen, die 

wir in verschiedenen Förderprogrammen 

unterbringen konnten. 

Das Projekt umfasst insgesamt 28 Maßnahmen 

und ein Gesamtvolumen von rund 39 

Millionen Euro. Mit der Umsetzung der Bauabschnitte 

erreichen wir eine familienfreundliche 

Umweltgestaltung und Wohnraumschaffung 

sowie eine energetische Quartierssanierung 

(Anreizprogramm „Bauen im Bestand“). 

Externe Büros haben nach unserer Erfahrung 

eine bessere Übersicht über die Vielzahl 

von Förderprogrammen. Sie beraten die 

Foto: Stadt Kelsterbach 

geplant und umgesetzt. Sie wurden mit gut fünf 

Millionen Euro unterstützt. 

Das Projekt „Auf der Mainhöhe“ konnten wir 

im Förderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ 

unterbringen. Die rund acht Millionen Euro 

wandten wir vor allem für infrastrukturelle 

Ertüchtigungen und Attraktivitätssteigerungen 

des Quartiers auf. Die Mainhöhe ist auch Teil 

der „SuPraStadt“, ein vom Bund gefördertes 

Vorhaben des Forschungsinstituts ifeu aus 

Heidelberg. Unsere „Klimainsel Kelsterbach“ 

schließlich wurde in das Förderprogramm 

„Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ 

aufgenommen. Dabei will sich unsere Kommune 

den Herausforderungen stellen, die sich 

durch den Klimawandel für die Stadtplanung 

ergeben. Das Projekt befindet sich noch in der 

Anfangsphase, dennoch flossen bereits mehrere 

hunderttausend Euro an Fördergeldern in 

die beantragten Maßnahmen. 

Wenngleich sich die Fördergeber in Bund 

und im Land Hessen bemühen, die bei den 

verschiedenen Förderprogrammen zu beachtenden 

Anforderungen so einfach wie möglich 

zu gestalten, ist eine professionelle Beratung 

durch einen versierten Projektpartner gerade 

für eine kleinere Verwaltung meines Erachtens 

sehr hilfreich. Das gilt im Übrigen auch für die 

anschließende Betreuung des Projekts in der 

Erarbeitungs- und Umsetzungsphase. 

Kommunen, ermitteln passende Programme, 

formulieren die Anträge und akquirieren so 

mehr Fördermittel. 

Foto: Stadt Eschwege 

CHRISTOF NOLDA, 

Leiter des Dezernats Stadtentwicklung, 

Bauen und Umwelt der Stadt Kassel 

Gerade nach der Schließung der Kulturfabrik 

Salzmann braucht der Kasseler Osten mehr 

Räume für Kultur. Der Umbau des Hochbunkers 

Agathof markiert dabei einen neuen wichtigen 

Meilenstein in der Entwicklung des Viertels, 

das Projekt soll zur festen Kulturinstitution in 

Kassel werden. Die Stadt hat den Bunker 

kürzlich von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben 

gekauft. Für den Gesamtumbau wird 

mit Kosten in Höhe von etwa fünf Millionen 

Euro gerechnet. Die Maßnahme wird durch den 

Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung 

(EFRE) der EU und durch das Städtebauförderungsprogramm 

Wachstum und nachhaltige 

Erneuerung mitfinanziert. Dabei ist die „ProjektStadt“ 

mit dem Fördermittelmanagement 

betraut. 

Der Hochbunker ist das Leuchtturmprojekt 

des Stadtumbaus in Kassel und nach dem 

Stadtteilzentrum Agathof ein weiterer wichtiger 

Impuls für den Stadtteil Bettenhausen. Dank 

der Fördermittel erstrahlt er nun in neuem 

Glanz. Im Westflügel des Bunkers wird das 

jugendkulturelle Kreativzentrum „Klang Keller 

e.V.“ mit Musikräumen, Workshop-Räumen und 

einem Kultur-Café unterkommen, im Ostflügel 

entsteht ein Veranstaltungsraum für bis zu 260 

Besucher. Dort findet die Kulturfabrik Salzmann 

e.V. ein neues Zuhause. Der Baubeginn 

ist für Ende dieses Jahres geplant. Verläuft 

alles nach Plan, kann der Betrieb dann 2022 

richtig starten. 


Foto: Stadt Kassel 

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unter www.swb-beleuchtung.de. 

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Oliver Balzer 

Mobil 0162 7898430 

Kai-Uwe Petereit 

Berthold Laing 

Mobil 0152 03671502 

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WO WIR 

SIND, IST 

LICHT.

Spezial 

Smart City 

Kluge Beleuchtung 

Direkt am Laternenpfahl das Elektroauto laden und im Internet surfen: 

Das geht mit sogenannten „Smart Poles“. Die Lechwerke nehmen drei davon im 

bayerischen Donauwörth in Betrieb. Ein Praxisbeispiel. 

Bauen 

Jürgen Sorré. „Zudem ermöglichen es uns 

die Smart Poles, unsere digitale Infrastruktur 

für zukunftsfähige Smart-City-Angebote 

zu erweitern. Dazu gehören neben 

WLAN beispielsweise auch intelligentes 

Parkraummanagement oder das Umweltmonitoring.“ 

Geplant ist, die Multifunktionsmasten 

mit einem Sensorsystem auszustatten, 

welches die Belegung der Parkplätze erfasst. 

Die Kommune kann damit unabhängig 

vom Betriebsstatus der Ladesäule erkennen, 

ob ein Fahrzeug den Parkplatz – 

unter Umständen auch unberechtigt – belegt. 

Die Informationen lassen sich künftig 

beispielsweise dafür nutzen, den Fahrer 

per App zur nächsten freien Laternen-Ladestation 

zu leiten. 

Lassen Sie uns 

Ihre Ideen beleuchten! 

Jetzt das Konjunkturpaket der Regierung und 

ausgeweitete Förderungen der Klimaschutzinitiative 

verstärkt nutzen. Neue Handlungsspielräume 

gibt es auch für den Bereich Beleuchtung. 

Kosten- und energieeffizient, dafür stehen unsere 

Beleuchtungsprojekte. 

T 

Ein in mehreren Metern Höhe angebrachter LED-Ring zeigt bereits aus der Entfernung an, ob die 

Ladestation frei (grün) oder besetzt (blau) ist. 

Die Bahnhofstraße in Donauwörth: 

An drei Straßenbeleuchtungsmasten 

bieten die Lechwerke (LEW) 

und die Stadt Donauwörth Elektromobilisten 

und Spontan-Internetsurfern einen 

neuen Service an: Sie profitieren jetzt nicht 

mehr nur bei Nacht von der Beleuchtung. 

Sie können die Masten auch nutzen, um 

ihr Elektrofahrzeug mit Strom zu versorgen 

und um mit Smartphone oder Tablet 

online zu gehen. 

Möglich macht dieses Angebot das 

Smart-City-Projekt „iLamp“, das die Stadt 

Donauwörth gemeinsam mit den Lechwerken 

umsetzt. LEW entwickelte dafür spezielle 

Multifunktionsmasten (Smart Poles), 

in die zusätzlich zur LED-Straßenbeleuchtung 

eine Stromtankstelle und ein 

WLAN-Access-Point integriert sind. Jeder 

der Multifunktionsmasten bietet eine Ladeleistung 

von bis zu elf Kilowatt. Der 

Service lässt sich auf dem reservierten 

Parkplatz direkt davor mit fast jeder Ladekarte 

nutzen. Ein in mehreren Metern 

Höhe angebrachter LED-Ring zeigt dabei 

bereits aus der Entfernung an, ob die Ladestation 

frei (grün) oder besetzt (blau) ist. 

Der öffentliche Internetzugang ist kostenfrei 

und ohne komplizierten Anmeldeprozess 

nutzbar. 

Zudem lassen sich die Smart Poles mit 

weiteren Sensorsystemen ausstatten – beispielsweise, 

um Verkehrsinformationen 

oder die lokale Lärm- und Feinstaubbelastung 

zu erfassen. Mit den Multifunktionsmasten 

will Donauwörth gemeinsam mit 

LEW und weiteren Partnern verschiedene 

Smart-City-Lösungen testen. „Gerade in 

der Innenstadt ist der Platz knapp. Die 

Multifunktionsleuchten bieten uns hier 

einen hohen Mehrwert. Wir können nun 

Lademöglichkeiten für Elektroautos schaffen, 

ohne zusätzlichen Raum zu belegen“, 

sagt der Donauwörther Oberbürgermeister 

Foto: LEW / Z-Studio 

VIELFÄLTIGER NUTZEN 

Wenn erste Testphasen abgeschlossen 

sind, soll das Konzept der Multifunktionsleuchten 

zunächst vor allem in Neubaugebieten 

und bei der Neugestaltung von 

Straßen und Plätzen genutzt werden. Weil 

sowohl eine leistungsfähige Stromanbindung 

als auch der Internetzugang erforderlich 

sind, lässt sich das Angebot im Zuge 

der Erschließung oder Erneuerung von 

Straßen besonders zügig und kostengünstig 

umsetzen. 

Die multifunktionalen Straßenleuchten 

sind mit energieeffizienter LED-Technik 

ausgestattet. Gegenüber den früher eingesetzten 

Natriumdampf-, Leuchtstoff- oder 

Quecksilberdampfleuchtmitteln haben 

LED-Leuchten eine Vielzahl an Vorteilen. 

Sie verbrauchen im Schnitt etwa 70 Prozent 

weniger Strom als bisher eingesetzte 

Technologien. Ihre Lichtausbeute ist um 

ein Drittel höher und die Lebensdauer mit 

bis zu 60 000 Stunden dreimal so lang. LED 

sind gut dimmbar und eignen sich damit 

besonders gut für intelligente Lichtsteuersysteme. 

Dank des reduzierten Wartungsaufwands 

und der Einsparungen bei den 

Ausgaben für die Energie amortisieren sich 

die höheren Anschaffungskosten für LED 

in der Regel in fünf bis acht Jahren. red. 

composing: NLshop · stock.adobe.com 

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und Förderung – alles aus einer Hand bei Regiolux Lichtlösungen. 

Hier informieren zu 

Förderprogrammen: 

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29

Spezial 

Klimaschutz & Nachhaltigkeit 

Anzeige 

Advertorial 

EKO-PLANT Freibad PLUS – nachhaltig und zeitgemäß 

Eine Förderung von E-Scootern könnte Städte vom wachsenden Verkehraufkommen und den damit verbundenen Problemen entlasten. 

DER RAHMEN PASST, ABER ... 

Wie wirken die Förderinstrumente des Konjunkturpakets auf Klimaschutz und 

Nachhaltigkeit? Sind sie überhaupt darauf ausgerichtet? Wo muss nachjustiert 

werden? Das Öko-Institut hat sich mit diesen Fragen auseinandergesetzt. 

Grundsätzlich positiv fällt beim Konjunktur- 

und Krisenbewältigungspaket 

der Bundesregierung auf, dass 

es neben kurzfristig wirksamen Maßnahmen 

auch viele Investitionshilfen für die 

zukunftsfähige Aufstellung der Wirtschaft 

enthält. Dabei wurden der Klimaschutz, 

auch im Gebäudebereich, die Mobilitätsund 

Energiewende oder die Digitalisierung 

als wesentliche Herausforderungen 

mitgedacht. Außerdem richten sich viele 

Hilfsmaßnahmen explizit an besonders 

betroffene Akteure wie die Kommunen, 

was ebenso positiv zu bewerten ist. 

Nach dem ersten, durchaus beachtlichen 

Aufschlag der Bundesregierung 

kommt es bei der Mehrzahl der Maßnahmen 

für eine abschließende Nachhaltigkeitsbewertung 

auf deren Ausgestaltung 

an. Kritisch anzumerken ist, dass das Paket 

keine nennenswerten Maßnahmen 

enthält, um die Wirtschaft besser für die 

nötige Transformation zur Kreislaufwirtschaft 

oder die Agrarwende aufzustellen. 

Der Bezug zum Leitbild einer nachhaltigen 

Entwicklung fehlt. Zudem greifen die 

Förderungen für eine ökologisch nachhaltige 

Entwicklung häufig zu kurz – insbesondere 

im Verhältnis zum Bedarf und zu 

den Hilfen, die keine ökologische Ausrichtung 

haben und damit eher den nicht-nachhaltigen 

Status Quo fördern. Dazu zwei 

Beispiele. 

Der Bund will Unternehmen des öffentlichen 

Personennahverkehrs (ÖPNV) 

zum Ausgleich für die stark verringerten 

Fahrgeldeinnahmen Beihilfen gewähren. 

Das ist zunächst positiv einzuschätzen, 

aber zu kurz gesprungen. Was die kurzfristige 

Liquidität der betroffenen Unternehmen 

sichert, denkt die Spezifika der 

Coronakrise nicht ausreichend mit. So 

sehen wir, dass es in der Pandemie aus 

gefühltem (und möglicherweise realem) 

Sicherheitsempfinden eine Tendenz bei 

vielen gibt, das Auto statt Bus und Bahn 

zu nutzen. Das ist zwar auf persönlicher 

Ebene verständlich, doch aus Klimaschutzsicht 

muss diese Tendenz umgekehrt 

werden. Dafür benötigten Kommunen 

mehr Unterstützung, um ihren ÖPNV 

attraktiver machen und an die Anforderungen 

der Corona-Pandemie anpassen zu 

können. Es braucht höhere Taktungen von 

Bussen und Straßenbahnen, um Abstände 

einhalten zu können, sowie Bus- und 

Bahnstationen in fußläufiger Entfernung. 

Allerdings ist Bus nicht gleich Bus und die 

Verkehrswende erschöpft sich nicht nur 

im Umstieg auf den ÖPNV. Auch dessen 

Fahrzeuge müssen nachhaltig sein. 

Im Konjunkturpaket ist ein Programm 

zum Flottenaustauch für Busse vorgesehen 

– allerdings sind dort die alternativen Antriebe 

nicht näher spezifiziert. Hier ist nicht 

nur ein Mehr an Mitteln entscheidend, 

sondern die Ausgestaltung: Es sollten 

nur Null-Emissions-Busse gefördert 

Foto: Adobe Stock/opolja 

An heißen Sommertagen steht das kühle Nass 

hoch im Kurs, doch Freibäder müssen heute 

noch viel mehr leisten können – es geht um 

Erholung für die Bürger und Freizeitspaß in 

der Region. 

Die Firma EKO-PLANT realisiert Freibäder mit 

biologisch-physikalischer Wasseraufbereitung. 

In die Jahre gekommene Bäder wandeln sich zu 

besonderen Freizeit-Oasen, die durch hervorragende 

Wasserqualität und neue Gestaltungsmöglichkeiten 

punkten. Sandstrand und Lagunen 

mit Sandboden oder Holzstege im Wasser 

sind möglich. Die Wasserflächen werden nicht 

auf ein Minimum reduziert. 

Vielfache Vorteile 

In Freibädern von EKO-PLANT finden sich also 

neben dem klassischen Becken auch ganz neue 

Elemente, die das PLUS an naturnaher Gestaltung 

mit dem Vorzug einer natürlichen Wasseraufbereitung 

im separat gelegenen Geomatrix®-Bodenfilter 

verbinden. Dabei sind die Anlagen 

individuell geplant und berücksichtigen die 

Bestandsstruktur, wo immer dies möglich und 

sinnvoll ist. 

Für den Wasserkreislauf eines EKO-PLANT 

Freibad PLUS kann dabei eine wesentlich bessere 

CO 2 -Bilanz aufgestellt werden als für ein 

konventionelles Freibad. Es steht daher für zusätzliche 

Lebens- und Standortqualität sowie 

eine deutlich verbesserte Rentabilität. 

Investition mit Weitsicht 

Marode Freibäder sind wirtschaftlich kaum tragbar. 

Die Instandhaltung kostet jedes Jahr mehr 

und die Besucherzahlen sinken – eine Negativspirale. 

Trotzdem gehören Freibäder zur Grundversorgung 

und sind ein wichtiges Element der 

regionalen Infrastruktur. 

Betreiber sind aufgerufen, hier neue Wege zu 

finden. Eine interkommunale Zusammenarbeit, 

Nachhaltigkeit bei Technik, Bau und Betrieb sowie 

ein lokal aufeinander abgestimmtes Angebot 

unterschiedlicher Bäder sind wichtige Aspekte, 

die es zu berücksichtigen gilt. 

EKO-PLANT Freibad PLUS 

Steht eine Sanierung an, sollte dringend über 

den Beckenrand hinausgeschaut werden, statt 

nur an die technischen Schwachstellen des alten 

Bades zu denken. Denn eine Sanierung ist 

immer auch die Chance, das alte Bad konzeptionell 

neu aufzustellen und somit die gesamte 

Region zu stärken. 

Das EKO-PLANT Freibad PLUS punktet vor 

allem bei Kriterien wie Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit, 

überregionaler Wahrnehmbarkeit, Investitionsvolumen, 

Umsetzbarkeit sowie der langfristigen 

Nutzbarkeit und innovativen Konzepten. 

Außerdem ist das Freibad PLUS im Hinblick auf 

diverse Förderprogramme förderungsfähig. 

EKO-PLANT GmbH 

Bahnhofstr. 12 

37249 Neu-Eichenberg 

Tel. 05542/9163-0 

www.the-pauly-group.de 

Wir verwandeln Freibäder 

in einzigartige Erlebnisbäder mit 

natürlicher Wasserreinigung. 

Unser Freibad PLUS garantiert Spaß 

und Erholung am Sandstrand – wie im 

Urlaub, nur direkt vor der Haustür. 


www.the-pauly-group.de

Spezial 

KLIMASCHUTZ & NACHHALTIGKEIT 

DER AUTOR 

Jan Peter Schemmel ist Geschäftsführer 

des Öko-Instituts, einem privaten und 

unabhängigen Umweltforschungsinstitut 

mit Sitz in Freiburg. 

ONLINE 



Themen > Umwelt & Verkehr 

Foto: Öko-Institut e.V. 

werden. Da deren Angebot gegenwärtig begrenzt 

ist, sollte die Förderung für einen 

längeren Zeitraum festgeschrieben werden, 

um Produktionsanreize zu setzen. 

TRENDS VERSTETIGEN 

Gleichzeitig fahren Bürger in Zeiten von 

Corona aber auch mehr Rad oder gehen 

mehr zu Fuß. Diesen Trend gilt es zu verstetigen 

und zu verstärken. Der Blick in 

die Kommunen in den letzten Wochen 

zeigt hierfür innovative Ansätze. So entstanden 

in Berlin und anderen Großstädten 

„Pop-up-Fahrradwege“ oder temporäre 

Spielstraßen. Solche kurzfristig errichteten 

Infrastrukturen machen aktive Mobilität 

attraktiver und viele Menschen entdecken 

das Fahrradfahren und Zufußgehen neu 

– nicht zuletzt als gesundheitsfördernde 

und gerade in Zeiten von Corona sichere 

Alternative. 

Das Öko-Institut hat im Kontext der 

Diskussion um das Konjunkturpaket in 

einem Impulspapier Ideen für ein Innovationspaket 

städtische Mobilität ausgearbeitet. 

Sie sollen den Umstieg auf klimafreundliche 

Verkehrsmittel nach der Coronakrise 

fördern, den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur 

beschleunigen und das 

Umland über den öffentlichen Verkehr 

besser an die (Groß-) Städte anbinden. 

Wir schlagen zudem vor, E-Bikes und Pedelecs 

als Alternative zum Auto gezielter 

zu fördern. 

Schulen machen ein Viertel der kommunalen Gebäude aus, ihnen gilt daher besondere Aufmerksamkeit. 

Die energetische Sanierung bietet neben klimapolitischen Zielen hohes Einsparpotential. 

Foto: Archiv/Mario Berger 

Ein anderes Beispiel ist das CO 2 -Gebäudesanierungsprogramm, 

das die Bundesregierung 

für die Jahre 2020 und 2021 

um eine Milliarde Euro auf 2,5 Milliarden 

Euro aufstocken will. Zusammen mit einer 

Mittelerhöhung für die energetische Sanierung 

kommunaler Gebäude ist das ein 

wichtiger Schritt für mehr Klimaschutz im 

Gebäudebereich. 

WEITERFÜHRENDE FÖRDERUNG 

Aus Sicht des Öko-Instituts könnten und 

sollten deutlich mehr Mittel fließen, um 

die energetische Sanierung kommunaler 

Gebäude voranzutreiben. Ein Schwerpunkt 

könnte auf der energetischen Sanierung 

von Schulen sowie von kommunalen 

Gebäuden, die besonders hohe Einsparungspotenziale 

aufweisen, liegen. Schulen 

spielen dabei aus zweierlei Gründen 

eine bedeutende Rolle: Zum einen machen 

die rund 40000 allgemein- und berufsbildenden 

Schulen rund ein Viertel der kommunalen 

Gebäude aus. Zum anderen nehmen 

sie aufgrund ihrer Präsenz im Erlebensraum 

der Bevölkerung eine wichtige 

Vorbildfunktion ein. 

Kommunen würden in die Lage versetzt, 

trotz einbrechender Einnahmen 

weiter in Klimaschutz zu investieren. Eine 

Förderung von kommunalen Personalstellen 

würde ermöglichen, Sanierungsprojekte 

zügiger zu planen und umzusetzen. 

Würde das Fördervolumen für eine energetische 

Sanierung – nach unseren Vorschlägen 

– auf fünf Milliarden Euro angehoben, 

könnten damit jährlich 800000 

Tonnen CO 2 eingespart werden. Auch 

würden Kommunen resilienter für künftige 

Krisen: Eine verbesserte Energieeffizienz 

kommunaler Gebäude und damit 

verbundene Einsparung wirken sich langfristig 

positiv auf die Finanzen aus. Energetische 

Sanierungsmaßnahmen an der 

Gebäudehülle erhöhen den sommerlichen 

Wärmeschutz und verbessern damit in 

Schulen das „Lernklima“ während der absehbar 

zunehmenden Hitzeperioden. 

Die Beispiele zeigen: Klimaschutz und 

Nachhaltigkeit stecken im Konjunkturpaket. 

Die Potenziale müssen über die Ausgestaltung 

in der Umsetzung aber noch 

gehoben werden. Dabei kommt Kommunen 

eine wichtige Rolle zu, schließlich 

entscheiden sie, wie ambitioniert die Maßnahmen 

sind, für die sie die Förderungen 

einsetzen wollen. Jan Peter Schemmel 

KOMMUNAL 

KOMMUNAL 

G L O B A L 

NACHHALTIG 

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KOMMUNAL 

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Möglichkeiten, eine lebenswerte und zukunftsfähige Kommune für kommende 

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Landkreise, Städte und Gemeinden auf diesem Weg. 

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mit ihrer 

32 KONJUNKTURPAKET

Spezial 

VERLUSTE BEIM 

ÖPNV AUFFANGEN 

Mobilität ist eines der großen Themen im Konjunkturpaket. Lange Diskussionen, 

welche Fahrzeuge gefördert werden sollten, gingen der Einigung voran. Wovon 

der Bereich Mobilität nun profitieren kann und worauf zu achten ist, erklären die 

Juristen Dr. Gernot-Rüdiger Engel und Ulf-Dieter Pape. 

Öffentliche Verkehrsmittel 

haben unter der Corona-Krise 

gelitten: Die über die Jahre 

steigende Zahl der Nutzer ist 

eingebrochen. 

Foto: Aodbe Stock/kasto 

Die Bundesrepublik Deutschland und 

ihre 16 Bundesländer haben sich 

ambitionierte Ziele für den Klimaschutz 

gesetzt, das größte ist das Erreichen 

der Treibhausgasneutralität im Jahr 

2050. Die Ziele zur Reduzierung des Ausstoßes 

von Treibhausgasen sind dabei auf 

einzelne Sektoren verteilt. Der Verkehrsbereich 

stellt dabei das Sorgenkind des 

Klimaschutzes dar. 

Zwar konnten die Technologien der 

Kraftfahrzeuge stetig weiterentwickelt 

werden, jedoch machte das kontinuierlich 

anwachsende Verkehrsaufkommen viele 

Erfolge wieder zunichte. Deshalb sind 

weitere Maßnahmen notwendig, um die 

auf diesen Sektor zurückgehenden Treibhausgase 

wirksam zu reduzieren. Die einzelnen 

Bundesländer und Kommunen 

spielen dabei eine entscheidende Rolle, 

denn ihnen obliegt in vielen Fällen die 

Umsetzung der Maßnahmen. Zudem soll 

der öffentlichen Hand eine Vorbildwirkung 

zukommen. 

ZUSCHÜSSE ZUR E-MOBILITÄT 

Ein wichtiger Baustein des Konjunkturpakets 

ist daher die Förderung der E-Mobilität. 

Für den Erwerb eines E-Fahrzeugs erhalten 

Käufer eine Innovationsprämie. 

Zuvor gab es bereits eine Umweltprämie, 

mit der Innovationsprämie zusammen 

verdoppelt sich nun der staatliche Zuschuss. 

Von der Förderung profitieren allerdings 

nur Privatpersonen und Unternehmen. 

Staatliche Einrichtungen und 

Kommunen sind von dem Programm ausgenommen. 

Dies überrascht umso mehr, da Unternehmen 

explizit beworben werden, ihre 

Kfz-Fahrzeugflotte durch klima- und umweltfreundlichere 

E-Fahrzeuge auszutauschen. 

Ein solcher Wechsel bietet sich 

aber auch für staatliche Einrichtungen 

und Kommunen an. Eine Vorbildwirkung 

der öffentlichen Hand kann das Konjunkturpaket 

auf diese Art nicht erreichen. 

Unternehmen mit kommunaler Beteiligung, 

Stiftungen und Körperschaften können 

jedoch einen Zuschuss für die Umrüstung 

auf E-Fahrzeuge erhalten. 

AUSGLEICH FÜR VERKEHRSUNTERNEHMEN 

Ein weiterer wesentlicher Baustein im 

Hinblick auf die Erreichung der Klimaziele 

ist der ÖPNV. Durch die verstärkte Nutzung 

öffentlicher Verkehrsmittel geht das 

Verkehrsaufkommen auf den Straßen zurück.Allerdings 

hat gerade der ÖPNV unter 

der Corona-Krise erheblich gelitten. 

Die über die Jahre kontinuierlich ansteigende 

Zahl der Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel 

ist in einem kaum vorstellbaren 

Maße eingebrochen. Damit verbunden 

ist auch eine massive Reduzierung der 

Fahrgeldeinnahmen. 

Doch die Förderung des ÖPNV stellt 

ein weiteres Kernstück der Klimaschutzmaßnahmen 

im Bereich des Verkehrs dar. 

Daher liegt ein Schwerpunkt des Konjunkturpakets 

in dem Ausgleich der Corona-bedingten 

Verluste. Basierend auf politischen 

Beschlüssen von Bund und Ländern 

wurde ein Rettungsschirm zugunsten 

des ÖPNV aufgesetzt. Der Bund erhöht 

dazu die Regionalisierungsmittel für die 

Länder um 2,5 Milliarden Euro. 

Nach dem Rettungsschirm wird für 

nachgewiesene Verluste der Verkehrsunternehmen 

ein Ausgleich gewährt werden. 

Hierdurch werden den Verkehrsunternehmen 

Mittel zugewandt. Auf Bundesebene 

wurde dazu die Regelung zur vorübergehenden 

Gewährung von Beihilfen zum 

Ausgleich von Schäden im öffentlichen 

Personennahverkehr erlassen („Bundesrahmenregelung“), 

die zwischenzeitlich 

von der europäischen Kommission 

ONLINE 



Themen > Umwelt & Verkehr 

34 



35

Spezial Mobilität & Infrastruktur Anzeige 

Advertorial 

DIE AUTOREN 

Dr. Gernot-Rüdiger Engel ist 

Rechtsanwalt und Partner bei der 

Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH; 

Ulf-Dieter Pape ist Rechtsanwalt, 

Fachanwalt für Vergaberecht und 

Partner bei der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft 

mbH 

Im Konjunkturprogramm enthalten: Die 

Förderung für E-Busse und ihre Ladeinfrastruktur 

wird aufgestockt. 

mit der Maßgabe genehmigt wurde, dass 

hiernach Schäden im Zeitraum vom 

1. März 2020 bis zum 31. August 2020 ausgeglichen 

werden können (sogenannte 

Phase 1). 

Auf Basis der Bundesrahmenregelung 

haben die Länder eine Muster-Richtlinie 

für den Coronaschadensausgleich erarbeitet, 

die sowohl obligatorische als auch 

fakultative Regelungen enthält und die die 

Länder in eigene Richtlinien umzusetzen 

haben. Diese länderspezifischen Richtlinien 

liegen teils bereits vor, teilweise befinden 

sie sich noch in der Abstimmung. 

UNTERSCHIEDLICHE LÄNDERREGELUNGEN 

Foto: Adobe Stock / THINK b 

Die einzelnen Bundesländer haben die Regionalisierungsmittel 

mit eigenen Mitteln 

aufgestockt, um die in ihrem Bereich tätigen 

ÖPNV-Unternehmen finanziell zu 

unterstützen. Die jeweiligen Länderregelungen 

weichen in Teilen voneinander ab. 

Während der Ausgleich der Differenz zwischen 

den auf das Jahr 2020 hochgerechneten 

tatsächlichen Fahrgeldeinnahmen 

der Monate März bis Dezember 2019 und 

den tatsächlichen Fahrgeldeinnahmen der 

jeweiligen Monate 2020 durchgehend vorgesehen 

ist, werden beispielsweise höhere 

Hygieneaufwendungen der Verkehrsunternehmen 

nicht in allen Ländern erstattet. 

Ebenso unterscheiden sich die einzelnen 

Regelungen in den Ländern im Hinblick 

auf die Art und Weise der Abwicklung 

der Ausgleichsleistungen. 

Von besonderer Bedeutung ist die Begründung 

der Beihilferechtskonformität in 

der sogenannten zweiten Phase. Die Kommission 

hat lediglich den Ausgleich von 

Schäden genehmigt, die vom 1. März 2020 

bis zum 31. August 2020 entstanden sind 

(§ 3 Abs. 2 Bundesrahmenregelung). Ausgleichsleistungen 

für die Zeit bis zum 31. 

Dezember 2020, die nach der Musterrichtlinie 

der Länder grundsätzlich vorgesehen 

sind, können nicht auf Basis der von der 

EU genehmigten Bundesrahmenregelung 

gewährt werden. Vielmehr sind diese an 

den Vorgaben der VO 1370/2007 zu messen. 

Sofern Zahlungen nicht direkt auf Basis 

des Vertrages begründet werden, hat 

der Aufgabenträger zu prüfen und zu dokumentieren, 

was die Grundlage für den 

Ausgleich von Schäden im Zeitraum nach 

dem 31. August 2020 ist. Die Musterrichtlinie 

sieht hier verschiedene Anknüpfungspunkte 

wie zum Beispiel Notvergaben 

nach Art. 5 Abs. 5 VO 1370, Änderungen 

des öffentlichen Dienstleistungsauftrages, 

Anpassungen der Vergütung aus 

ergänzenden Vertragsauslegungen oder 

nach § 313 BGB vor. Wie immer im Beihilferecht 

gilt, dass dem Begünstigten 

keine Überkompensation gewährt werden 

darf. Die Aufgabenträger sind daher gut 

beraten, die Verkehrsunternehmen anzuhalten, 

ordnungsgemäße Angaben zu den 

eingetretenen Schäden zu machen und 

diese auch nachzuverfolgen. 

Vorsicht ist jedoch bei dem Zugriff auf 

verschiedene Rettungspakete geboten. 

Andere Beihilfen zur Kompensation Corona-bedingter 

Schäden werden auf die Beihilfen 

nach der Bundesrahmenregelung 

angerechnet. 

BUS- UND LKW-FLOTTEN MODERNISIEREN 

Schließlich ist auch noch ein „Busund 

LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm“ 

geplant. Das Konjunkturprogramm 

sieht vor, dass die Förderung für 

E-Busse und ihre Ladeinfrastruktur auf 1,2 

Milliarden Euro aufgestockt wird – befristet 

bis Ende 2021. Von dieser Förderung 

können neben privaten auch die kommunalen 

Betreiber profitieren. 

 

Dr. Gernot-Rüdiger Engel, 

Ulf-Dieter Pape 

Foto: twist mobility 

Mit E-Carsharing zu mehr Mobilität auf dem Land 

E-Autos und E-Roller einfach ausleihen – in vielen Großstädten ist das problemlos möglich. 

Anders hingegen sieht es im ländlichen Raum aus. Doch auch hier gibt es Bedarf an 

nachhaltigen Mobilitätslösungen. Ein junges Start-up aus Stuttgart möchte das jetzt ändern. 

twist Fahrzeuge am Standort in Ehingen an der Donau. 

Car-Sharing-Angebote sind ein wichtiger Bestandteil 

individueller Mobilitätslösungen. Das 

Problem: Sie sind fast ausschließlich im Einzugsgebiet 

größerer Städte zu finden. Wer nicht 

in Berlin, Stuttgart oder München, sondern im 

ländlichen Raum lebt, findet hier bislang kaum 

Angebote. Dabei ist gerade in ländlichen Regionen 

ein breites Mobilitätsangebot mit entscheidend 

für die Attraktivität einer Gemeinde und 

die Lebensqualität der Bürger*innen. Aus diesem 

Grund hat die EnBW Ende 2019 twist mobility 

gegründet. „Wir wollen die Mobilitätswende 

im ländlichen Raum voranbringen und 

haben unser Car-Sharing-Angebot daher komplett 

auf die Bedürfnisse kleiner und mittelgroßer 

Kommunen zugeschnitten“, sagt Martin Cremer, 

Co-Geschäftsführer von twist. 

Car-Sharing im Rundum-sorglos-Paket 

Herzstück des Rundum-sorglos-Angebots ist die 

Flotte an Elektrofahrzeugen. Kommunen können 

zwischen Elektroauto und -roller wählen: Zur 

Verfügung stehen derzeit für längere Fahrten 

oder Besorgungen der Renault Zoe mit einer 

Reichweite von 390 Kilometern sowie für kürzere 

Fahrten in Stadtnähe ein E-Vespa-Roller 

des schwedischen Herstellers Vässla mit einer 

Reichweite von rund 60 Kilometer. Das Flottenportfolio 

wird in den nächsten Wochen um weitere 

Fahrzeuge ergänzt. 

Das Car-Sharing von twist ist – anders als bei 

vielen etablierten Anbieter – stationsbasiert. 

Das bedeutet, die Fahrzeuge bleiben nicht am 

Zielort stehen, sondern müssen vom Nutzer wieder 

zur Heimatstation zurückgebracht werden. 

Ein Vorteil, denn so entfällt das Einsammeln 

und die Suche nach einem freien Parkplatz oder 

Ladepunkt. „Viele Kommunen haben bereits 

eine Ladeinfrastruktur, die wir nutzen können. 

Das hat den Vorteil, dass wir so in nur wenigen 

Wochen startklar sind“, sagt Cremer. Fehlt die 

Ladestation, ist das auch kein Problem. „Wir 

haben mit der EnBW einen erfahrenen Partner, 

der hier unterstützen kann.“ 

Doppelnutzung bei voller Kostenkontrolle 

Die Fahrzeuge können minuten-, stunden- oder 

tageweise gebucht werden. Die Registrierung, 

Führerscheinvalidierung sowie der Bezahlvorgang 

erfolgen einfach über die kostenlose twist- 

Smartphone-App. Für das Laden unterwegs, ist 

jedes Elektroauto zudem mit einer EnBW mobility+ 

Ladekarte ausgestattet. Damit erhalten 

Nutzer kostenlosen Zugang zu mehr als 

100.000 Ladepunkten in Deutschland, Österreich, 

Frankreich, Italien, der Niederlande und 

der Schweiz. 

Aber nicht nur Bürger*innen können die 

Fahrzeuge mieten, sondern auch die Gemeinde 

selbst kann sie nutzen, zum Beispiel für Dienstfahrten. 

„Ein Elektroauto ist damit Car-Sharing-Angebot 

und Dienstfahrzeug für Mitarbeiter 

der Gemeinde zugleich. Diese Doppelnutzung 

ist für kleine Gemeinden äußerst attraktiv.“ 

Für die Bereitstellung, Inbetriebnahme, Wartung, 

Reinigung und Reparatur der Fahrzeuge 

berechnet twist der Kommune lediglich einen 

monatlichen Fixbetrag bei gleichzeitiger Beteiligung 

an den Mieterlösen. „Damit haben unsere 

Kunden einen hohen Grad an Planungssicherheit“, 

so Martin Cremer. 

E-Autos werden gut angenommen und genutzt 

Dass das Konzept von twist für Gemeinde und 

Bürger*innen aufgeht, zeigt Ehingen. Seit gut 

drei Monaten sind die beiden Renault Zoe in 

der Stadt südwestlich von Ulm im Einsatz. „Die 

Auslastung liegt im zweistelligen Prozentbereich. 

75 Prozent der aktiven Nutzer sind mehr als einmal 

gefahren – das ist ein sehr guter Wert“, erklärt 

Samuel Rumpf, Co-Geschäftsführer von 

twist. Mit einer durchschnittlichen Fahrstrecke 

von 33 Kilometern werde der typische Radius 

für Einkäufe, Erledigungen oder Hol- und Bringfahrten 

abgedeckt. „Fahrzeug-Sharing hat damit 

auch abseits der Metropolen das Potenzial, eine 

Alternative zum eigenen Auto zu sein“, so 

Rumpf. 

twist mobility 

Zettachring 10A 

70567 Stuttgart 

Tel. 030/86 329 044 

kontakt@twist-mobility.de 

www.twist-mobility.de 

36 KONJUNKTURPAKET

Spezial 

Mobilität & Infrastruktur 

INVESTITIONEN WEITER NÖTIG 

Eine der wichtigsten Säulen der Mobilitätswende in Deutschland ist der Ausbau 

der Ladeinfrastruktur, denn E-Autos werden nur genutzt, wenn man sich der 

Stromversorgung sicher sein kann. Experte Markus Rützel beantwortet im 

Interview, wie es um den Ausbau von kommunalen Ladesäulen steht. 

Ladesäulen in Städten und Gemeinden sollten gut sichtbar und einfach zugänglich bereitstehen, 

denn es sind hauptsächlich Externe und Besucher, die sie nutzen. 

Foto: Ladeverbund+ 

Sind die Anreize des Konjunkturpakets in 

Ihren Augen groß genug, um die Ladeinfrastruktur 

in Deutschland flächendeckend 

auszubauen und die E-Mobilität jetzt mit 

Schwung voranzubringen? 

Markus Rützel: Die neuen Anreize in Form 

der Verdopplung des staatlichen Anteils 

der Kaufprämie für Elektrofahrzeuge zeigen 

ihre Wirksamkeit. Die Zulassungen 

von Neuwagen, die mit Diesel oder Benzin 

betrieben werden, gingen um circa 20 Prozent 

zurück. Batteriebetriebene Fahrzeuge 

hingegen wurden so viele wie nie zuvor 

verkauft und verzeichnen gegen dem allgemeinen 

Trend Zuwachszahlen von über 

100 Prozent. Die Anträge für die Kaufprämie 

überstiegen bereits die Viertelmillionen-Marke. 

Die Zahlen belegen, dass sowohl 

das Interesse an den Fahrzeugen 

vorhanden ist, als auch dass die Förderanreize 

wirksam sind. 

Bei der Förderung für Ladeinfrastruktur 

sieht die Situation leider anders aus. 

Die Anreize sind nicht ausreichend hoch, 

um jeden Standort mit einer schwarzen 

Null betreiben zu können. Die Wirtschaftlichkeit 

einer öffentlichen Ladesäule bleibt 

die Ausnahme. 

Gerade im Osten des Landes ist die Ladesäulendichte 

eher gering. Wie kann dieser 

Zustand behoben werden? 

Rützel: Die Investition in öffentliche Ladeinfrastruktur, 

die den Fahrern Sicherheit 

gibt, ist immer noch notwendig. Nur wenn 

der E-Autofahrer das Gefühl hat, dass er 

eine Ladestation erreicht, wenn er eine benötigt, 

wird sich die Elektromobilität 

durchsetzen. In den allermeisten Fällen ist 

diese „Notfall-Ladesäule“ jedoch gar nicht 

nötig und die Fahrer kommen sicher an ihr 

Ziel. Dies bedeutet aber im Umkehrschluss 

für die Ladestation, dass kaum Umsätze 

generiert werden und die Ladesäule höchst 

defizitär ist. Daher sollte diese Grundversorgung 

der Fläche zusätzlich gefördert 

werden. Die nächsten Ladestationen sind 

dann zunehmend Selbstläufer. 

Durch den Anstieg der Elektrofahrzeuge 

wird auch der Aufbau gewerblicher 

Ladepunkte bei Einzelhandel, Hotellerie 

und Gastronomie interessant und 

Den Verkehr in der Stadt 

nachhaltig optimieren 

Mehr Pendlerverkehr, wenig ÖPNV-Nutzung, zu viele Parkplatzsuchende - die Mobilität verändert 

sich und damit auch der Verkehr in Ihrer Stadt. Wir unterstützen Sie bei der Bewältigung dieser 

Herausforderungen. Mit unserem intelligenten Verkehrsmanagementsystem SMIGHT Traffic 

machen Sie Ihre Stadt bereit für die Zukunft. 

Das bietet Ihnen SMIGHT Traffic: 

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Eine Innovation der

Spezial 

Mobilität & Infrastruktur 

Spezial 

„Der Zugang zu Ladesäulen 

sollte idealerweise für eine 

Region einheitlich sein.“ 

Markus Rützel, Koordinator des 

Ladeverbund+ 

Foto: Ladeverbund+ 

diese ergänzen so die öffentlich installierten 

Ladesäulen. 

In Summe ist im zweiten Schritt auf 

einen bedarfsgerechten Ausbau von Ladeinfrastruktur 

zu achten. Hier wird ein Verhältnis 

von etwa einem öffentlichen Ladepunkt 

pro 15 Elektrofahrzeugen als Richtwert 

empfohlen. Die Analyse der Auslastung 

der bestehenden Ladestationen, der 

vorliegenden Verkehrsströme und des 

Nutzerverhaltens liefert dann pro Standort 

die richtige Investitionsentscheidung. 

Wie sollten Kommunen vorgehen, die bislang 

noch unterversorgt sind? 

Rützel: Für den Ausbau von Ladeinfrastruktur 

ist das Zusammenspiel unterschiedlicher 

Akteure ein wichtiger Faktor. Neben 

der Kommune, die in den meisten Fällen 

die Fläche zur Verfügung stellt, muss zum 

Beispiel auch der Netzbetreiber involviert 

werden. Die örtlichen Stadtwerke bilden 

als regionale Unternehmen eine ideale 

Schnittstelle zwischen technischem Knowhow, 

Politik und Nutzern. 

Die Möglichkeiten der Kooperation 

können sehr unterschiedlich ausgestaltet 

werden, um für alle Beteiligten eine passende 

Konstellation darzustellen und einen 

sicheren Betrieb der Ladestation für 

den Elektrofahrer zu gewährleisten. Diese 

können von einfachen Finanzierungszuschüssen 

über Pacht- und Wartungsverträge 

bis hin zum gemeinschaftlichen Betrieb 

reichen. 

Sollten sich Kommunen zu Netzwerken zusammenschließen, 

um die Ladeinfrastruktur 

zu verbessern? 

Rützel: Aus eigener Erfahrung im „Ladeverbund+“ 

können wir sagen, dass Netzwerke 

viele Vorteile bieten. Einzellösungen 

sind unpraktikabel und nicht kundenfreundlich. 

Eher selten nutzen Elektrofahrer 

die öffentliche Ladestation in ihrem 

Heimatort, weil sie entweder zu Hause 

oder beim Arbeitgeber laden können. Die 

öffentliche Ladestation wird meist von 

Auswärtigen genutzt. 

Der Zugang sollte möglichst einfach 

und idealerweise für eine Region einheitlich 

sein. Daher ist auch hier wichtig, dass 

sich nicht nur die Kommunen austauschen, 

sondern vor allem die ausführenden 

Stellen, beispielsweise die Stadtwerke. 

Aus diesem Gedanken heraus, mit dem 

Ziel des Ausbaus einer einheitlichen, barrierefreien 

und kundenfreundlichen Ladeinfrastruktur, 

ist 2012 der „Ladeverbund+“ 

als Kooperation aus mittlerweile 

über 60 kommunal geprägten Stadt- und 

Gemeindewerken hervorgegangen. 

Viel wichtiger als monetäre Anreize ist 

in meinen Augen eine deutliche Verbesserung 

der rechtlichen Rahmenbedingungen, 

wie beispielsweise bei Mietern und 

Eigentümergemeinschaften. Hier lagen in 

der Vergangenheit die meisten Hindernisgründe. 

Wo besteht Ihrer Ansicht nach noch Handlungsbedarf? 

Rützel: Wir im Ladeverbund+ sehen besonderen 

Handlungsbedarf in folgenden 

drei Punkten: 

• Im internationalen Vergleich ist der Aufbau 

von Ladeinfrastruktur in Deutschland 

aufgrund des regulatorischen Rahmens 

vergleichsweise komplex. Hier 

greifen viele verschiedene Gesetze und 

Verordnungen, die teilweise sogar im 

Widerspruch zueinander stehen. Hier 

sollte von der Sache her gedacht und 

gehandelt werden und dementsprechend 

sollten die Rahmenbedingungen 

richtig angepasst werden. 

• Die Förderprogramme für Ladeinfrastruktur 

sind sehr komplex gestaltet und 

erfordern sowohl bei der Antragstellung 

als auch bei der Nachweispflicht einen 

hohen bürokratischen Aufwand. Gerade 

bei kleinen Stadtwerken, Kommunen 

und Unternehmen hat sogar in einigen 

Fällen der Personalaufwand die Förderhöhe 

überstiegen, wodurch bedauerlicherweise 

die Förderung quasi nichtig 

wurde. Hier ist definitiv die Politik gefordert, 

diese Hürden schnellstmöglich 

abzubauen, um die Förderung attraktiver 

zu gestalten. 

• Des Weiteren wird durch die geforderten 

Umrüstungen der Eichbehörden der 

Austausch korrekt funktionierender Ladestationen 

notwendig, die zum Teil 

auch gefördert wurden. So müssen die 

Betreiber nun mit großer Sicherheit voll 

funktionsfähige Stationen abbauen und 

ohne Förderung neue eichrechtskonforme 

Ladestationen beschaffen. Dieses 

Vorgehen ist in unseren Augen weder 

nachhaltig noch der Elektromobilität 

dienlich. Interview: Denise Fiedler 

DER LADEVERBUND+ 

2012 wurde der Verbund von vier 

Energieversorgern aus der 

Metropolregion Nürnberg gegründet. 

Aktuell sind 63 Stadt-und 

Gemeindewerke angeschlossen. 

Erklärtes Ziel ist es, die Elektromobilität 

durch den gemeinsamen Ausbau einer 

flächendeckenden und kundenfreundlichen 

Ladeinfrastruktur für 

Elektrofahrzeuge voranzubringen. 

Ladesäulen vor Rathaus, Schule und Co. lassen sich auch für die kommunale Elektroauto-Flotte 

nutzen. 

Foto: Adobe Stock/Malte Reiter 

Macht es Sinn, den Bürgern oder lokalen 

Unternehmen Anreize zu bieten, damit 

diese sich selbst versorgen? 

Rützel: Die öffentliche Ladeinfrastruktur 

bildet nur einen kleinen Teil der Ladungen 

ab, die vorgenommen werden, typischerweise 

etwa 15 bis 20 Prozent. Die restlichen 

80 bis 85 Prozent der Ladungen finden 

im privaten Raum statt, sprich zu 

Hause oder beim Arbeitgeber. Der Ausbau 

dieser Infrastruktur ist daher wichtig für 

die Elektromobilität. 

Die Technik und Installation ist jedoch 

deutlich einfacher und kostengünstiger als 

im öffentlichen Raum. Meist kann eine 

einfache Wandladestation in der Garage 

installiert werden. Finanzielle Anreize 

sollten daher nicht pauschal, sondern nur 

in Härtefällen bereitgestellt werden, zum 

Beispiel wenn die Anschlusskosten sehr 

teuer werden, weil ein eigener Netzanschluss 

notwendig ist. 

ZUKUNFT IST BEI 

UNS PROGRAMM. 

Wir denken Mobilität innovativ – auf Schienen, Straßen, auf dem 

Wasser und in der Luft. Dabei gestalten wir internationale Kooperationen 

und fördern auf lokaler Ebene: Regionen, die nachhaltig 

auf alternative Kraftstoffe setzen, unterstützen wir konzeptionell 

und mit finanziellen Mitteln, wenn es konkret wird. 

Erfahren Sie mehr zu unseren Programmen für morgen: 

www.now-gmbh.de 

40 KONJUNKTURPAKET

Sensorik gepaart mit IoT (Internet of Things)-Technik unterstützt bei der Integration des Radverkehrs 

in städtische Infrastruktur. 

VERKEHR NEU 

DENKEN 

Zu wenig Platz, zu viele Staus, Lärm und Luftverschmutzung: Kommunen sind 

zunehmendem Druck ausgesetzt, Verkehr neu zu denken. Die COVID-19- 

Pandemie verschärft zudem die vorhandenen Probleme der Verkehrssysteme 

mit ihrem Fokus auf den motorisierten Individualverkehr. Mehr Transparenz und 

intelligente Datennutzung schaffen Möglichkeiten umzudenken. 

Während des Lockdowns entpuppte 

sich das Fahrrad als exzellentes 

Mittel gegen Bewegungsmangel, 

optimal für Besorgungen in der Nähe. 

Viele Städte werden deshalb aktiv und testen 

neue Ansätze zum Beispiel mit der 

Berücksichtigung von Radfahrern bei Ampelschaltungen 

oder temporärer Infrastruktur 

wie sogenannten Pop-up-Bike- 

Lanes oder Pop-up-Gehwegen. Menschen, 

die zu Fuß gehen oder Rad fahren, bekommen 

plötzlich mehr Platz. 

In Deutschland entstehen bereits kommunale 

wie politische Initiativen, um das 

Angebot für den Radverkehr nachhaltig zu 

verbessern. Durchgängige Strecken und 

sichere Abstellmöglichkeiten, gepaart mit 

guter Anbindung an den Nahverkehr können 

Bürger motivieren, dauerhaft aufs Rad 

beziehungsweise auf die Kombination 

„Bike & Ride“ umzusteigen. 

Die Schaffung von zusätzlichem Raum 

für klimafreundliche Mobilität erfordert 

Kompromisse. Denn mehr Platz für Fahrradfahrer 

auf den Straßen bedeutet gleichzeitig 

weniger Platz für andere Verkehrsteilnehmer. 

Um fundierte, objektive Aussagen 

über die Verkehrssituation treffen zu 

können, fehlt oft eine geeignete Datengrundlage. 

Moderne IoT-Anwendungen 

liefern für die Analyse des Verkehrs vollautomatisierte 

Lösungen. Intelligente Sensorik 

zählt datenschutzkonform den Verkehr 

auf Straßen und Radwegen und ermöglicht 

eine trennscharfe Auswertung 

der verschiedenen Verkehrsmittel (Fahrräder, 

PKW, LKW etc.). Durch die Anbindung 

an eine Online-Plattform werden die 

Foto: ARochau/Adobe Stock; SMIGHT 

Verkehrsdaten in Echtzeit aufbereitet und 

dem Anwender in Form aussagekräftiger 

Analysen zur Verfügung gestellt. Im Gegensatz 

zur klassischen, temporären Verkehrszählung 

mit Strichliste werden mit 

dieser Technologie sämtliche Einflüsse wie 

Wetter, Tageszeit, Veranstaltungen und 

Baustellen berücksichtigt. 

IOT FÜR KOMMUNEN 

Aufgrund der immer weiter sinkenden 

Kosten für Hardware und IoT-Technologien 

sind solche Lösungen mittlerweile 

auch für Klein- und Mittelstädte erschwinglich. 

Einsteigerpakete mit ein 

oder zwei Sensoren an wichtigen Verkehrsachsen 

oder Radwegen sind für wenige 

Tausend Euro zu erhalten. Auch Mietund 

Leasingmodelle werden im Markt 

angeboten. Zudem können Förderungen 

auf Bundes- und Länderebene beispielsweise 

mit Fokus auf den Radverkehr genutzt 

werden. 

Die Installation von Sensorik kann kurzfristig 

erfolgen und erfordert keine Erdarbeiten, 

so dass die benötigten Daten 

schnell verfügbar sind. Ein Aspekt, der mit 

Blick auf die andauernden Auswirkungen 

der Pandemie von großem Vorteil ist: Viele 

Tourismusziele im Land müssen den Spagat 

zwischen hohem Gästeaufkommen 

sowie der Einhaltung von Mengenbegrenzungen 

und Abstandsregeln bewältigen. 

Datengetriebene Analysen des Verkehrs in 

und um die Gemeinden ermöglichen Aussagen 

über den Zustrom der Gäste. Auch 

hier liefert IoT-Technik Lösungen, die über 

die reine Fahrzeugzählung hinausgehen. 

Beispielsweise können beim Erreichen definierter 

Schwellwerte elektronische Leitschilder 

aktiviert werden, die die Verkehrsteilnehmer 

intelligent lenken oder allgemeine 

Hinweise zur Verkehrssituation 

geben. Maßnahmen dieser Art vermeiden 

überfüllte Straßen und lange Parkplatzsuchen 

und sorgen für mehr Entspannung 

bei Bürgern und Gästen. Anja Martin 

DIE AUTORIN 

MOBILITÄT & INFRASTRUKTUR 

Dr. Anja Martin ist verantwortlich für Marketing 

& Kommunikation bei SMIGHT – Eine 

Innovation der EnBW (a.martin@enbw.com) 


Foto: Adobe Stock / Kara 

Mehr Verkehr: In der Corona-Krise sind viele Menschen wieder auf das Auto umgestiegen. 

Mobilitätswende 

Zukunft der Städte 

Welche Prioritäten ergeben sich künftig für die Stadtentwicklung? 

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat eine Standortbestimmung 

vorgenommen und auch den Bereich Mobilität untersucht. 

Das Deutsche Institut für Urbanistik 

(Difu) warnt davor, die Herausforderungen 

aus der Vor-Coronazeit 

aus dem Blick zu verlieren. Die 

bereits eingeläutete Mobilitätswende 

gehöre in diesen Kontext. 

Schon seit längerem führe die Abwanderung 

ins Umland der Kernstädte zu 

einer Zunahme der Berufspendler. „Die 

Verflechtungen zwischen Kernstädten 

und Umland gewinnen kontinuierlich an 

Intensität“, erklären die Difu-Forscher. 

Die Folgen sind bekannt: Die Verkehrsinfrastrukturen 

stoßen an ihre Grenzen, 

die mobilitätsbedingten Umweltbelastungen 

nehmen weiter zu. 

In der Corona-Krise ist der Mobilitätsaufwand 

bei den Bürgern durch die Umstellung 

auf Homeoffice zwar gesunken. 

Das Difu geht jedoch davon aus, dass der 

Anteil an Homeoffice nach der Krise wieder 

abnehmen wird und somit der Mobilitätsauswand 

wieder steigt, wenngleich 

auf niedrigerem Niveau. Das Difu 

weist auch auf die stark gesunkenen 

Nutzerzahlen im ÖPNV hin: „Die Defizite 

des ÖPNV, die in der Regel vom städtischen 

Haushalt zu tragen sind, steigen 

an und belasten die kommunalen Haushalte.“ 

Die Kompensation der zurückgegangenen 

Fahrgasteinnahmen in Höhe 

von einmalig 2,5 Milliarden Euro − als 

Maßnahme zur Verbesserung der Finanzausstattung 

− sei daher dringend 

nötig. Zusammenfassend nennt das Difu 

drei Kriterien, an denen sich das Konjunkturprogramm 

messen lassen muss: 

Timely, targeted, temporary. Beim ÖPNV 

sorge die befristete (temporary) Kompensation 

der Mindereinnahmen dafür, 

dass Kommunen ihre Investitionen trotz 

hoher Steuerausfälle umsetzen könne. 

Nicht belegbar sei im Übrigen die 

These, dass sich die Wohnstandortpräferenzen 

zugunsten ländlicher Gemeinden 

im Umland verschieben könnten. Auch 

wenn Abstand dort einfacher ist − die 

Difu-Forscher gehen davon aus, dass die 

Sehnsucht nach den Vorteilen von Ballungsräumen 

bei vielen Menschen durch 

die Erfahrung des Verzichts eher größer 

geworden sein dürfte. 

Red. 

INFO 

In einer Sonderveröffentlichung untersuchen 

die Difu-Direktoren Prof. Dr. Carsten Kühl und 

Prof. Dr. Arno Bunzel die Rolle der Städte im 

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NEUES AUS DEUTSCHLAND 

„Corona-Hilfen sind ein Meilenstein“ 

Bis Juli 2021 entstehen 400 zusätzliche 

Ladepunkte im öffentlichen Straßenraum. 

400 Ladesäulen 

Köln baut die Ladeinfrastruktur im öffentlichen 

Straßenraum (LIS) aus. Vor kurzem 

wurden die ersten beiden von 400 geplanten 

öffentlich zugänglichen Ladepunkten 

in Betrieb genommen. Die letzten LIS-Ladesäulen 

aus diesem Projekt sollen Mitte 

2021 ans Netz gehen. Das Bundesministerium 

für Verkehr und digitale Infrastruktur 

fördert das Projekt. 

Die 400 Kölner Ladepunkte werden Teil 

des deutschlandweit zurzeit rund 1000 Ladepunkte 

umfassenden TankE-Netzwerks. 

Foto: RheinEnergie 

Der Deutsche Landkreistag lobt die Unterstützungsleistungen 

des Bundes. Präsident 

Landrat Reinhard Sager sagte bei einer 

Sitzung des Präsidiums: „Die erhöhte Beteiligung 

des Bundes an den kommunalen 

SGB II-Wohnkosten (KdU) wird Landkreise 

und kreisfreie Städte strukturell und 

dauerhaft jährlich in Höhe von 3 bis 4 

Milliarden Euro stärken. Das ist für die 

Kommunen ein Meilenstein, wofür wir 

dem Bund dankbar sind.“ 

Der einmalige Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle 

durch Bund und Länder von 

rund 12 Milliarden Euro sei eine wichtige 

Maßnahme im laufenden Jahr. „Das wird 

einen wichtigen Beitrag zur Aufrechterhaltung 

der kommunalen Investitionsfähigkeit 

leisten.“ Die Entlastung bei den KdU 

gehe damit weit über den Altschulden-Vorschlag 

des Bundesfinanzministers hinaus 

und helfe den Kommunen in ganz 

Deutschland. „Vorstößen aus einzelnen 

Bundesländern treten wir deshalb entgegen, 

die eine erneute Debatte um die Übernahme 

kommunaler Kassenkredite durch 

den Bund beginnen wollen.“ Es sei vielmehr 

an den Ländern, endlich ihrer eigenen 

Verantwortung gerecht zu werden und 

den Abbau kommunaler Kassenkredite 

anzugehen. Die Verantwortung der Länder 

für die Finanzierung der Aufgabenerfüllung 

der Kommunen habe auch das Bundesverfassungsgericht 

unlängst in anderem 

Zusammenhang bekräftigt. Dieses 

sogenannte Durchgriffsverbot im Grundgesetz 

bezwecke vor allem, dass den Kommunen 

Aufgaben nicht übertragen werden 

dürften, wenn damit mehr als unerhebliche 

Auswirkungen auf ihre Organisations-, 

Personal- und Finanzhoheit verbunden 

seien. 

Lob für den Bund: Der Deutsche Landkreistag 

hält die Maßnahmen für gelungen. 

Foto: Adobe Stock/jaz 

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Das unabhängige Magazin für 

die kommunale Praxis 

Herausgeber 

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Geschäftsführer Marcus Baumann, 

Tilmann Distelbarth 

Verlagsleitung Beate Semmler 

Leitung Produkt- und Projektmanagement 

Print & Digital Lisa Hofmann-Vorbach 

Chefredakteur Wolfram Markus 

Redaktion Jörg Benzing, Denise Fiedler 

Leitung Sales Management 

Michael Wilhelm Blaser 

Sales Management Kai-Christian Gaaz 

Vertrieb Natalie Toth (natalie.toth@pro-vs.de) 

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