21.09.2020 Aufrufe

Häusliche Gewalt - Leseprobe

Kaum eine Woche vergeht, in der nicht tödlich verlaufende Gewalttaten zwischen Beziehungspartnern Schlagzeilen machen. In vielen Fällen haben diese Taten eine gewaltbelastete Vorgeschichte – häusliche Gewalt. Aus dem Arbeitsalltag der Polizei ist das Thema nicht wegzudenken. Es stellt gerade im Zusammenhang der Handlungsmaxime „Wer schlägt, der geht“ an das polizeiliche Handeln in Gefahrenabwehr und Strafverfolgung hohe Anforderungen. Der vorliegende Lehr- und Studienbrief vermittelt komprimiert das erforderliche Grundlagenwissen für das polizeiliche Handeln in Fällen häuslicher Gewalt. Im ersten Teil beschreibt er unter Berücksichtigung europäischer, nationaler und länderspezifischer Studien, Statistiken und Daten den aktuellen Wissensstand zum Thema. Er vermittelt kompakt die für die Beurteilung der polizeilichen Lage bedeutsamen Kenntnisse über Art und Ausmaß von häuslicher Gewalt, Schweregrade und Muster, typische Entwicklungsverläufe sowie besondere Risikofaktoren. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten der spezifischen Lebens- und rechtlichen Situation der von häuslicher Gewalt Betroffenen vermittelt der zweite Teil das erforderliche Grundlagenwissen für die Anwendung des gesetzlichen Handlungsrepertoires. Einen Schwerpunkt der Darstellung bilden Aspekte der Gefahrenprognose sowie die Behandlung der zentralen Vorschriften von Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot. Ergänzt werden die Ausführungen mit Hinweisen auf vertiefende Literatur sowie im Anhang durch klausurtypische Fragestellungen mit Lösungsbemerkungen und Fallvarianten.

Kaum eine Woche vergeht, in der nicht tödlich verlaufende Gewalttaten zwischen Beziehungspartnern Schlagzeilen machen. In vielen Fällen haben diese Taten eine gewaltbelastete Vorgeschichte – häusliche Gewalt. Aus dem Arbeitsalltag der Polizei ist das Thema nicht wegzudenken. Es stellt gerade im Zusammenhang der Handlungsmaxime „Wer schlägt, der geht“ an das polizeiliche Handeln in Gefahrenabwehr und Strafverfolgung hohe Anforderungen.

Der vorliegende Lehr- und Studienbrief vermittelt komprimiert das erforderliche Grundlagenwissen für das polizeiliche Handeln in Fällen häuslicher Gewalt. Im ersten Teil beschreibt er unter Berücksichtigung europäischer, nationaler und länderspezifischer Studien, Statistiken und Daten den aktuellen Wissensstand zum Thema. Er vermittelt kompakt die für die Beurteilung der polizeilichen Lage bedeutsamen Kenntnisse über Art und Ausmaß von häuslicher Gewalt, Schweregrade und Muster, typische Entwicklungsverläufe sowie besondere Risikofaktoren.

Unter Berücksichtigung der Besonderheiten der spezifischen Lebens- und rechtlichen Situation der von häuslicher Gewalt Betroffenen vermittelt der zweite Teil das erforderliche Grundlagenwissen für die Anwendung des gesetzlichen Handlungsrepertoires. Einen Schwerpunkt der Darstellung bilden Aspekte der Gefahrenprognose sowie die Behandlung der zentralen Vorschriften von Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot. Ergänzt werden die Ausführungen mit Hinweisen auf vertiefende Literatur sowie im Anhang durch klausurtypische Fragestellungen mit Lösungsbemerkungen und Fallvarianten.

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Vorwort<br />

Vorwort<br />

<strong>Gewalt</strong> im sozialen Nahraum, <strong>Gewalt</strong> in Paarbeziehungen, „häusliche <strong>Gewalt</strong>“<br />

– das Phänomen ist nicht neu. Aber diese Form von <strong>Gewalt</strong> galt lange Jahre als<br />

Privatangelegenheit, die auch dort geregelt werden sollte, wo sie sich ereignete.<br />

Erst mit dem Internationalen Jahr der Frau 1975 begann ein langsamer Prozess<br />

des Umdenkens. <strong>Gewalt</strong> im „privaten“ Umfeld wurde öffentliches Thema und<br />

zunehmend als gesellschaftlich relevantes Handlungsfeld wahrgenommen. Sie<br />

wurde Gegenstand gesellschaftspolitischer Initiativen, wissenschaftlicher Untersuchungen<br />

und gesetzgeberischer Aktivitäten.<br />

Auch in der Aufgabenwahrnehmung von Polizei und Justiz vollzog sich ein Paradigmenwechsel.<br />

Wurden <strong>Gewalt</strong>tätigkeiten im häuslichen Umfeld lange unter<br />

den Stichworten „Ruhestörung“ oder „Familienstreitigkeit“ abgehandelt und das<br />

Opfer von <strong>Gewalt</strong> auf einen erforderlichen Strafantrag und den Privatklageweg<br />

hingewiesen, gilt seit Inkrafttreten des <strong>Gewalt</strong>schutzgesetzes zum 01.01.2002<br />

und in dem Kontext neu geschaffener Rechtsgrundlagen zu „Wohnungsverweisung“<br />

und „Rückkehrverbot“ in den Polizeigesetzen die Handlungsmaxime „Wer<br />

schlägt, der geht“. Zudem wird in allen Fällen von Amts wegen ein Strafverfahren<br />

eingeleitet.<br />

Für die Aufgabenwahrnehmung der Polizei in der konkreten Gefahrenabwehr,<br />

der Bewertung einer möglicherweise weitergehenden Gefährdungslage, einer<br />

sachgerechten Beweissicherung und in der Gewährleistung einer wirksamen<br />

Strafverfolgung erwachsen daraus hohe Anforderungen.<br />

Daher sind einerseits Kenntnisse über Art und Ausmaß von häuslicher <strong>Gewalt</strong>,<br />

typische Entwicklungsverläufe, spezifische Verhaltensmuster der beteiligten<br />

Personen sowie besondere Risikofaktoren erforderlich, um sachgerecht handeln<br />

zu können. Andererseits müssen eingesetzte Polizeikräfte über eine hinreichende<br />

Sicherheit in der Anwendung ihres gesetzlichen Handlungsrepertoires verfügen<br />

und dabei die Besonderheiten der spezifischen Lebens- und rechtlichen Situation<br />

der von häuslicher <strong>Gewalt</strong> Betroffenen berücksichtigen.<br />

<strong>Leseprobe</strong><br />

Dieser Lehr- und Studienbrief richtet sich in erster Linie an Studierende der Polzeifachhochschulen<br />

der Länder und des Bundes, an Beamtinnen und Beamte des<br />

Wach- und Wechseldienstes sowie an die kriminalpolizeiliche Sachbearbeitung.<br />

Er vermittelt komprimiert das erforderliche Grundlagenwissen für das polizeiliche<br />

Handeln in Fällen häuslicher <strong>Gewalt</strong> und gibt Hinweise auf vertiefende<br />

Literatur.<br />

Die Ausführungen hinsichtlich der Rechtsvorschriften nach Polizeirecht zu Wohnungsverweisung<br />

und Rückkehrverbot orientieren sich dabei wegen deren besonderer<br />

Detaillierung ganz überwiegend an den Befugnisnormen und Regelungen<br />

des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfahlen (PolG NRW). Sie nehmen<br />

auf korrespondierende gesetzliche Bestimmungen anderer Bundesländer mit Abweichungen<br />

Bezug.<br />

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