Österreichs größte Plattform für Auftraggeber und Bieter ...
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DAs ÖsteRReIchIsche foRuM füR DAs ÖffentlIche AuftRAGswesen<br />
novelle BVergG 2010<br />
erste erfahrungen in der Praxis!<br />
9. Vergabeforum 2011<br />
<strong>Österreichs</strong> <strong>größte</strong> <strong>Plattform</strong> <strong>für</strong> <strong>Auftraggeber</strong> <strong>und</strong> <strong>Bieter</strong><br />
1. Konferenztag, Donnerstag, 20. Oktober 2011<br />
VeRGABe PlenuM I • eRste eRfAhRunGen MIt DeR noVelle BVeRGG 2010 • Aktuelle neueRunGen Auf eu-eBene • Rechtschutz<br />
9.00 Begrüßung durch MAG. GERHARD PICHLER, Business Circle <strong>und</strong> die fachlichen Leiter UNIV.-PROF. DR. JOSEF AICHER, Universität Wien <strong>und</strong> RA DR. JOHANNES SCHRAMM, Schramm Öhler RAe<br />
9.10 Aktuelle Entwicklungen im österreichischen <strong>und</strong> europäischen Vergaberecht<br />
› Umsetzung der RL 2009 / 81 / EG (Beschaffung im Verteidigungs- <strong>und</strong> Sicherheitsbereich) › Neugestaltung des Unterschwellenbereichs<br />
› Stand der Reformdiskussion betreffend der EU-Vergabe-Richtlinien<br />
DR. MICHAEL FRUHMANN, B<strong>und</strong>eskanzleramt / Verfassungsdienst<br />
10.30 Kaffeepause / 11.00 Wählen Sie zwischen folgenden parallelen Fachforen. Sie können nach jedem Vortrag das Forum wechseln.<br />
foRuM A foRuM B foRuM c<br />
RechtsPRechunG MAteRIelles VeRGABeRecht sPezIAltheMen<br />
Aktuelle Rechtsprechung des EuGH<br />
› Fragen des sachlichen Anwendungsbereichs<br />
- Dienstleistungsauftrag / Dienstleistungskonzession<br />
- Ausnahmen<br />
› Verfahrensfragen<br />
- Gewichtung der Zuschlagskriterien<br />
› Rechtschutz<br />
- Anfechtungsfristen<br />
- Anfechtungsberechtigte<br />
- Bestandsfeste Verträge?<br />
UNIV.-PROF. DR. MICHAEL HOLOUBEK, WU Wien<br />
12.00 Fortsetzung der parallelen Fachforen. Sie können nach jedem Vortrag das Forum wechseln.<br />
tv<br />
RechtsPRechunG MAteRIelles VeRGABeRecht sPezIAltheMen<br />
Aktuelle Rechtsprechung des VwGH & VfGH<br />
› Gefahrloses Lügen über die eigene Leistungsfähigkeit?<br />
› Ausschreibungswidrige Begleitschreiben & Verweis auf AGB irrelevant?<br />
› Angebotsbewertung: Gut sein reicht nicht, man muss es auch im<br />
Angebot sagen!<br />
› Preisplausibilität: Kontrollbehörde darf sich vor inhaltlicher Prüfung<br />
nicht drücken!<br />
› Wer bewusst nicht erbrachte Leistungen verrechnet, wird von der<br />
Vergabe ausgeschlossen!<br />
MAG. ALExANDER LAtZENHOFER, Vergaberechtskonsulent<br />
13.00 Gemeinsames Mittagessen / 14.30 Fortsetzung der parallelen Fachforen. Sie können nach jedem Vortrag das Forum wechseln.<br />
VeRGABe PlenuM II • DIe Aktuelle stunDe<br />
Gestaltung von Ausschreibungsunterlagen<br />
› Zulässige <strong>und</strong> unzulässige Klauseln<br />
- bei Losen <strong>und</strong> Teilvergaben<br />
- zur Begrenzung von Subunternehmern <strong>und</strong> Dritten<br />
- zum Nachnominieren von Bewerbern <strong>und</strong> <strong>Bieter</strong>n<br />
- zur Minimierung von Schadenersatzansprüchen<br />
- zur Verbesserung von Angeboten<br />
- zum Ausscheiden von Angeboten<br />
RA DR. JOHANNES SCHRAMM, MBL,<br />
Schramm Öhler RAe<br />
Zuschlagskriterien: Beispiele von innovativen Bestbieterschemen<br />
› Typen von Zuschlagskriteriensystemen<br />
› Lebenszykluskosten als übergreifendes Prinzip<br />
› Sonderformen bei mehrstufigen Angebotsverfahren<br />
› Vertragliche Konsequenzen aus dem Zuschlagskriteriensystem<br />
RA MAG. MARtIN StEMPKOWSKI, Haslinger / Nagele & Partner<br />
RechtsPRechunG MAteRIelles VeRGABeRecht<br />
sPezIAltheMen<br />
Judikatur des BVA<br />
› Ist eine Wohnbaugenossenschaft öffentlicher <strong>Auftraggeber</strong>?<br />
› 99 % Marktbeherrschung sind zu viel <strong>für</strong> eine <strong>Bieter</strong>gemeinschaft<br />
› Werden die Regeln <strong>für</strong> die Vergabe nicht prioritärer Dienstleistungen<br />
schärfer?<br />
› Werden endlich auch Verträge <strong>für</strong> nichtig erklärt?<br />
› Kann sich der <strong>Auftraggeber</strong> von der Nichtigerklärung des Vertrags<br />
freizeichnen?<br />
MAG. HUBERt REISNER,<br />
Senatsvorsitzender des B<strong>und</strong>esvergabeamtes<br />
Bewertung geistiger Dienstleistungen aus<br />
betriebswirtschaftlicher <strong>und</strong> vergaberechtlicher Sicht<br />
› Funktionale Leistungsbeschreibungen beurteilungsgerecht<br />
erstellen<br />
› Abgrenzungsfragen der Eignungs-, Auswahl- <strong>und</strong><br />
Zuschlagskriterien<br />
› Gewichtung <strong>und</strong> Operationalisierung von Zielkriterien<br />
› Ermittlung des Bestbieters <strong>und</strong> Begründung der Entscheidung<br />
RA DR. RUDOLF LESSIAK, Lessiak & Partner RAe<br />
UNIV.-PROF. DR. RENAtE E. MEYER, WU Wien<br />
15.30 Kaffeepause / 16.00 Fortsetzung der parallelen Fachforen. Sie können nach jedem Vortrag das Forum wechseln.<br />
RechtsPRechunG MAteRIelles VeRGABeRecht<br />
sPezIAltheMen<br />
Judikatur des VKS & UVS<br />
› Gesamtvergabe versus Teilvergabe<br />
› Berichtigung von Ausschreibungen<br />
› BVergG <strong>und</strong> Nebenrecht nach der GewO<br />
› Behebbarkeit von Mängeln<br />
› Begründung der Zuschlagsentscheidung<br />
MAG. KARIN SCHNABL,<br />
Amt der Steiermärkischen Landesregierung<br />
Nichtprioritäre Dienstleistungen - Judikatur <strong>und</strong> Praxis<br />
› Unterscheidung der Dienstleistungen nach Anhang III <strong>und</strong> IV<br />
BVergG 2006 samt rechtlichen Konsequenzen – soll eine<br />
Vereinheitlichung erfolgen (Grünbuch der EK)?<br />
› Sammeltopf der sonstigen Dienstleistungen<br />
› Zuschlagskriterien – Zeitpunkt der Gewichtung (Gewichtung mit 0)<br />
› Juryentscheidungen bei nicht prioritären Dienstleistungen<br />
› Besonderheiten - § 141 BVergG 2006 <strong>und</strong> Richtlinienkonformität<br />
› Begründung der Zuschlagsentscheidung<br />
RA DR. DORIS StEINER, Doralt Seist Csoklich RAe<br />
Plenum<br />
17.15 Vergaberechtsexperten diskutieren neueste Judikatur <strong>und</strong> Vergaberechtsentwicklungen mit besonderer Bedeutung <strong>für</strong> die Praxis, wie zum Beispiel die Behandlung von Angeboten unter Verweis auf<br />
die AGB des <strong>Bieter</strong>s, Fragen der Antragslegitimation im Nachprüfungsverfahren etc.<br />
DR. MICHAEL FRUHMANN, B<strong>und</strong>eskanzleramt / Verfassungsdienst DR. CLAUDIA FUCHS, LL.M., Wirtschaftsuniversität Wien<br />
RA MAG. MARtIN SCHIEFER, Heid Schiefer RAe RA DR. JOHANNES SCHRAMM, MBL, Schramm Öhler RAe<br />
M oderation: UNIV.-PROF. DR. JOSEF AICHER, Universität Wien<br />
18.15 Zusammenfassung der Ergebnisse des 1. Konferenztages: UNIV.-PROF. DR. JOSEF AICHER<br />
Plenum<br />
18.30 Vergabe-Party: Dieser Abend bietet ausgiebig Gelegenheit, Kollegen <strong>und</strong> Referenten persönlich kennen zu lernen, Kontakte aufzubauen <strong>und</strong> zu intensivieren.<br />
Vergabefreie Räume erkennen <strong>und</strong> nutzen - Beispiele <strong>für</strong> eine<br />
rechtskonforme „sparsame“ Anwendung des Vergaberechts<br />
› Dauerbrenner Auftragswertberechnung: Anwendungsbeispiele <strong>für</strong><br />
Liefer- <strong>und</strong> Bauprojekte / Spielräume <strong>und</strong> Grenzen <strong>für</strong> <strong>Auftraggeber</strong> zw.<br />
„Splitting“ <strong>und</strong> Zusammenrechnungspflicht aus der Rechtsprechung<br />
› Die „Förderung“ als Vehikel aus dem Vergaberecht?<br />
› Beurteilung von Verträgen nach ihrem Hauptgegenstand – neue<br />
Nutzungsmöglichkeiten <strong>für</strong> Ausnahmetatbestände im Lichte der<br />
Rechtsprechung des EuGH<br />
› Erleichterungen durch Wettbewerbe, Rahmenvereinbarungen etc.<br />
RA MAG. GREGOR StICKLER, Schramm Öhler RAe<br />
Bagatellkartelle in Vergabeverfahren?<br />
› Ist die Ausnahme <strong>für</strong> Bagatellkartelle auf Submissionskartelle<br />
anwendbar?<br />
› Ist die Bagatellausnahme daher auch auf Hardcore-Kartelle in<br />
Ausschreibungsverfahren anwendbar?<br />
› Marktabgrenzung bei Ausschreibungsmärkten<br />
› Anwendbarkeit von EU-Kartellrecht bei Ausschreibungen im<br />
Oberschwellenbereich<br />
› Grenzen der Zulässigkeit von <strong>Bieter</strong>gemeinschaften<br />
RA DR. BERNt ELSNER, CMS Reich-Rohrwig Hainz RAe<br />
Neues zu Alternativ-, Abänderungs- <strong>und</strong> Variantenangeboten<br />
› Unterscheidung von Alternative, Abänderung <strong>und</strong> Variante<br />
› Zulässigkeit von Alternative, Abänderung <strong>und</strong> Variante<br />
› Formulierung von Mindestanforderungen<br />
› Gleichwertigkeitsprüfung<br />
› Ausscheiden unzulässiger Angebote<br />
› Anwendung der Zuschlagskriterien auf Alternative, Abänderung<br />
<strong>und</strong> Variante<br />
DR. CHRIStIAN FINK, Heid Schiefer RAe<br />
Spezialfragen zum Verhandlungsverfahren<br />
› Fehleranfällige Phasen im Verhandlungsverfahren<br />
› Widersprechende oder mangelhafte Angebote<br />
› Festlegungen während des Verhandlungsverfahrens<br />
› Verhandlungen nach dem last and best offer<br />
› Gestaltung des Verhandlungsablaufes<br />
› Grenzen des Verhandelbaren<br />
› Aktuelle Judikatur zu spezifischen Problemzonen im<br />
Verhandlungsverfahren<br />
UNIV.-PROF. DR. JOSEF AICHER, Universität Wien<br />
www.businesscircle.at Anmeldungen per Fax: +43/(0)1/522 58 20-18 / per E-Mail: anmeldung@businesscircle.at
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