Protokoll 19.05 öffentlich

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Volfunersbach

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Ortsgemeinde Vollmersbach - Waldweg 6 -

55758 Volimersbach Telefon: 06781-35723

Far: 06781-939548

V{obil: 0175-9646002

Bekanntffilaehung

Am Dienstag, 19.05.2020 uru 19.30 tIhr, findet im Bürgerhaus Vollmersbach

Ortsgemeinderates statt.

elne

Sitzung des

07.0s.2020

Tagesordnung

- öffentlich-

TOP 1

TOP 2

TOP 3

TOP 4

TOP 5

TOP 6

Bekanntgabe der Niederschrift nicht öffentlicher Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung

vom 15.01 .2020

Einwohnerfragestunde

Verträge der Ortsgemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der

Ortsgemeinde im Kalenderjahr 2019

Annahme von Spenden, Schenkungen und Sponsoring Leistungen privater Zuwendungsgeber

Erweiterung des Bürgerfitnessraumes

Hier: Beratung und Beschiuss

Mitteilungen und Anfragen

- nicht öffentlich -

TOP 7

TOP 8

Grundshicksangelegenheiten

Verschiedenes

Aus organisatorischen Gründen (Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln) werden

Besucher gebeten sich vor der Sitzung bei Ortsbürgermeister Dieter Petsch

Ortsbürgermeister


Sitzungsniederschrift Nr. 5 der laufenden Legislaturperiode

Ortsgemei nderatEsitzu ng den

Grtsgemeinde Vollmersbach

am 19.05.2424 um: 19:30 Uhr

Tagungslokal: SaalBür€erhausVollmerbach

Beginru der Sitzung:

Der Vorsitzende eröffnete um i9:30 Uhr die Ortsgemeinderatssitzung.

Beschlussfihigkeit:

N

§ 3e Gemo

Er überzeugte sich anhand der Anwesenheitsliste, dass mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl der

Ratsmitglieder anwesend ist und stellte öffentlich fest, dass damit die Beschlussftihigkeit gegeben ist.

Gesetzliche Zahl der Ratsmitgliede

Anwesende Ratsmitglieder

9 (Ratsmitglieder - Bürgermeister)

= 9_ (Ratsmitglieder + Bürgermeister)

tr

Er stellte fest, dass eine Beschlussfühigkeit nach § 39 GemO nicht gegeben ist, da nicht mehr als die

Hälfte der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder anwesend ist und erklärte gleichzeitig, dass er mit der

selben Tagesordnung zu einer erneuten Sitzung einladen werde und dass dann Beschlussftihigkeit

gegeben sei, wenn mindestens 3 Mitglieder anwesend sind. Er werde bei der Einladung ausdrücklich

hierauf hinweisen. Der Vorsitzende schloss die Sitzung um _ Uhr.

Einberufung:

K

n

Der Ortsgemeinderat wurde vom Vorsitzenden wegen Bedarfs einberufen.

§ 34 (r) Gemo

Der Ortsgemeinderat wurde aufgrund des beigefügten Antrages eines Viertels der gesetzlichen Zahl der

Ratsmitglieder einberufen. (§ 34 (1) Sätze 4 und 5 GemO)

Einladung.'

X

tr

§ 34 (j) Gem

Er stellte weiterhin fest, dass die Einladung des Ortsgemeinderates fristgerecht und ordnungsgemäß

erfolgt ist. Einladung und Bekanntmachung sind der Niederschrift beigeftig,

Er stellte fest, dass die Einladung der Sitzung infolge Dringlichkeit kurzfristig erfolgte und stellte den

Antrag, die Dringlichkeit festzustellen. (Mehrheit des anwesenden Ortsgemeinderates).

Beschluss:

Die Dringlichkeit der Sitzung wird mit

dafür

dagegen

Enthaltung

f] festgestellt

-

-

-

fl abgelehnt. Der Vorsitzende schloss daraufhin die Sitzung um

-

[-Ihr.


Anwesenheitsliste der Ratssitzung vom:

,I9.05.2020

Vorsitzender:

Dieter Petsch

(Ortsbü rgermeisteriOrtsbei geord neter)

Qrtsbeiqeordnete:

Jürgen Christmann

Stefan, Müller Dr.

Ratsmitqlieder:

1 Sabine Brächer

2 Hans-Werner, Hey

3 Wolfgang, Lutz

4 Matthias, Hautmann

5 Michael, Tittelbach

6 Axel, Veeck

7

8

IU

11

12

13

14

15

16

(Schriftführer)

Teilnehmer der Veruraltunq

Sonstiqe Teilnehmer


Eintritt in die Taqesordnunq:

Es erfolgte die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte.

Anträge und Beschlüsse sind als Anlage beigefügt.

Anlaqen:

1 Einladung zur Sitzung

1 Bekanntmachunq der Sitzunq

1 Antrags- und Beschlussniederschrift

Antrag auf Einberufung der Sitzung

Hiermit wird die Richtiqkeit der Niederschrift bestätiqt:

Ort:

Vollmersbach

Datum: 19.05.2020

Vorsitzender

#,.*

Schriftführer

Besondere Bemerkunqen :


Ortsgemeinde Vollmersbach

Sitzung vom 19.05.2420

Lf

Niederschrift

TOP

1

201.9-2A24

Verhandlunssniederschrift und Beschluss' Abstimmungsergebni

a

- öffentlich

-

Bekanntgabe der Niederschrift nicht

öffentlicher Tagesordnungspunkte der

Gemeinderatssitzung vom 1 5.01 .2ü2A

Der Obgm gibt folgende Punkte aus der Sitzung

vonr 15.01 .2020 bekannt:

-

Nr. _5_

dafijr dagegen Enthaltung

Bauvoranfrage Spielhalle - Zustimmung wu

nicht erteilt

Bauland Wassergall wurde für Projekt an die

Verbandgemeinde ,,Mehrgenerati

2

Jakob Görres -

Einwohnerfragestunde

Frage zu Hygiene in der Sitzung

- Vorkehrung wurden getroffen

Marlene Schäfer -

Frage zu Hygienekonzept zur Nutzung des

Btirgerhauses.

- Vorgaben der VG stehen noch aus.

Elke Bender -

Frage ntmZugang Bürgerraum (Licht, Stufe)

- Umsetzung wird angestoßen.

Frank Seibel -

Frage zu Spende K.iV.

- Hangrutsche wird beauftragt, weitere

Spielgeräte angeschafft .

3

Verträge der Ortsgemeinde mit Rats- und

Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten

der Ortsgemeinde im Kalenderjahr 2019


Ortsgemeinde Vollmersbach

Sitzung vom 19.05.202A

2019-2424

Nr. _5_

Der Obgm gibt bekannt, dass es 20i9 keine

betreffenden Fälle gab.

Abstimmung: ./.

/1 Annahme von Spenden, Schenkungen

und Sponsoring Leistungen privater

Zuwendungsgeber 2019

Beratung und Beschluss

Abstimmung: s. Anhang

c) n 0

5 Erweiterung des Bürgerfi tnessraums

Beratung und Beschluss

Abstimmung: s. Anhang

9 0 0

6 Mitteilungen und Anfragen

Das Protokoll der Sitzung vom15.02.2020

wurde vorgelesen.

Es ergeht die Einladung des Obgm. zur

Mitarbeit an einem neuen Vorfußboten.

Flurbereinigungsverfahren

Jürgen Christmann als Vorsitzender der

Flurbereinigung berichtet zu

Wegeführung

Aktion Blau Plus (Wasserflihrung)

Wertermittlung

Anträge

Vorstandssitzung in der Zeitvom

i5.18.06.2020

Stefan Müller spricht eine Verkehrsregelung

(30 km auf der Landesstraße) an.

Michael Tittelbach fragt nach der

Sturmschadenregelung am Friedhof an.

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