Protokoll - 18.01.2011

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Protokoll - 18.01.2011

Stadt St.Gallen

Legende zu den Fraktionsvoten bei Eintretensdiskussion:

+ Zustimmung zu den Anträgen des Stadtrats

- Ablehnung der Anträge des Stadtrats

0 Enthaltung

(leer) kein Fraktionsvotum

e für Erheblicherklärung einer Motion oder eines Postulats

ne für Nichterheblicherklärung einer Motion oder eines Postulats

C

Stadtparlament

Rathaus

9001 St.Gallen

Stadtschreiber

Telefon 071 224 53 22

Telefax 071 224 57 01

manfred.linke@stadt.sg.ch

Beschluss-Protokoll Amtsdauer 2009 - 2012

27. Sitzung

Dienstag, 18. Januar 2011, 16.00 Uhr, Waaghaus

mit anschliessender Präsidentenfeier im Schreinerei-Produktionsbetrieb von Fabian Koch in

Mörschwil.

Vorsitz: Franz Fässler für Traktandum 1 a) und b)

Anwesend: 58 Mitglieder

Fabian Koch ab Traktandum 1 c)

Abwesend: Karl Eckstein, Heidi Gerster Wolf, Michaela Hänggi Graber, Michael Keller,

Daniel Stauffacher

Der Präsident wünscht Leo Betschart, der nach der letzten Parlamentssitzung den Rücktritt

eingereicht hatte, für die Zukunft alles Gute. Er begrüsst die neuen Ratsmitglieder Robert

Furrer und Daniel Locher und wünscht ihnen in der neuen Funktion Befriedigung.

Verhandlungsgegenstände

1. Bestellung des Präsidiums für das Amtsjahr 2011

a) Wahl von drei Stimmenzählern/-zählerinnen

b) Wahl des Präsidenten

c) Wahl des Vizepräsidenten

2. Ersatzwahl in die Feuerschutzkommission; Wahlvorschlag der Fraktion der Grünen,

glp, Jungen Grünen

A www.stadt.sg.ch


2

3. Ersatzwahl in die Werkkommission; Wahlvorschlag der Fraktion der Grünen, glp, Jungen

Grünen

4. Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission; Wahlvorschlag der Fraktion der SVP

5. Ersatzwahl in die Bildungskommission; Wahlvorschlag der Fraktion der SVP

6. Ersatzwahl in die Feuerschutzkommission; Wahlvorschlag der Fraktion der SVP

7. Ersatzwahl in die Verwaltungskommission der Versicherungskasse der Stadt

St.Gallen; Wahlvorschlag der Fraktion der SVP

8. Sanierung und Erneuerung der ortsfesten Buswartehallen (1. Etappe): Erteilung eines

Rahmenkredites

9. Beschaffung von drei Streugutsilos für das Strasseninspektorat

10. Interpellation Martin Würmli: St.Galler Sommernachts(alb?)-traum; schriftlich

27.1

Stadtparlament: Präsidium

Bestellung des Präsidiums für das Amtsjahr 2011

(Vorlage der Fraktionen vom 8. Dezember 2010)

Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmung)

a) Wahl von drei Stimmenzähler/innen:

1. Stimmenzähler Franz Eggmann SP

2. Stimmenzähler René Gugg SVP

3. Stimmenzähler Marcel Rotach FDP

b) Wahl des Präsidenten Fabian Koch CVP

c) Wahl der Vizepräsidentin Franziska Wenk Grüne

A


Voten

a) -

Der abtretende Präsident Franz Fässler blickt auf sein Amtsjahr zurück.

b) Philip Schneider

3

Der abtretende Präsident Franz Fässler gratuliert dem neu gewählten Präsidenten Fabian

Koch zu seiner Wahl und wünscht ihm im Amt viel Freude.

Der neue Präsident Fabian Koch dankt dem abtretenden Präsidenten Franz Fässler und

überreicht ihm ein Geschenk.

c) Thomas Schwager

Der Präsident gratuliert der neuen Vizepräsidentin Franziska Wenk zur Wahl.

Gemäss Art. 2 Abs. 1 lit. d des Geschäftreglements des Stadtparlaments gehören dem Präsidium

von Amtes wegen an:

Fraktionspräsident Martin Boesch SP/JUSO/PFG

Fraktionspräsident Philip Schneider CVP/EVP

Fraktionspräsident Daniel Rietmann FDP

Fraktionspräsident Peter Cassani SVP

Fraktionspräsident Thomas Schwager Grüne, Grünliberale

und Junge Grüne

27.2

Stadtparlament: Abordnungen und Kommissionen

Ersatzwahl in die Feuerschutzkommission; Wahlvorschlag der Fraktion der Grünen,

glp, Jungen Grünen

(Vorlage der Fraktionen vom 9. Dezember 2010)

Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmung)

Für den Rest der laufenden Amtsdauer 2009-2012 wird auf Vorschlag der Fraktionen, anstelle

Marcel Kolongo, Grüne, gewählt:

Robert Furrer, Mitglied der Fraktion der Grünen, glp, Jungen Grünen

Voten

-

A


27.3

4

Stadtparlament: Abordnungen und Kommissionen

Ersatzwahl in die Werkkommission; Wahlvorschlag der Fraktion der Grünen, glp, Jungen

Grünen

(Vorlage der Fraktionen vom 14. Dezember 2010)

Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmung)

Für den Rest der laufenden Amtsdauer 2009-2012 wird auf Vorschlag der Fraktionen, anstelle

Thomas Schwager, Grüne, gewählt:

Robert Furrer, Mitglied der Fraktion der Grünen, glp, Jungen Grünen

Voten

27.4

-

Stadtparlament: Abordnungen und Kommissionen

Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission; Wahlvorschlag der Fraktion der SVP

(Vorlage der Fraktionen vom 27. Dezember 2010)

Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmung)

Für den Rest der laufenden Amtsdauer 2009-2012 wird auf Vorschlag der Fraktionen, anstelle

Leo Betschart, SVP, gewählt:

Karin Winter-Dubs, Mitglied der SVP-Fraktion

Voten

27.5

-

Stadtparlament: Abordnungen und Kommissionen

Ersatzwahl in die Bildungskommission; Wahlvorschlag der Fraktion der SVP

(Vorlage der Fraktionen vom 27. Dezember 2010)

Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmung)

Für den Rest der laufenden Amtsdauer 2009-2012 wird auf Vorschlag der Fraktionen, anstelle

Karin Winter-Dubs, SVP, gewählt:

Karl Eckstein, Mitglied der SVP-Fraktion

A


Voten

27.6

-

Stadtparlament: Abordnungen und Kommissionen

Ersatzwahl in die Feuerschutzkommission; Wahlvorschlag der Fraktion der SVP

(Vorlage der Fraktionen vom 27. Dezember 2010)

Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmung)

5

Für den Rest der laufenden Amtsdauer 2009-2012 wird auf Vorschlag der Fraktionen, anstelle

Karl Eckstein, SVP, gewählt:

Daniel Locher, Mitglied der SVP-Fraktion

Voten

27.7

-

Stadtparlament: Abordnungen und Kommissionen

Ersatzwahl in die Verwaltungskommission der Versicherungskasse der Stadt

St.Gallen; Wahlvorschlag der Fraktion der SVP

(Vorlage der Fraktionen vom 28. Dezember 2010)

Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmung)

Für den Rest der laufenden Amtsdauer 2009-2012 wird auf Vorschlag der Fraktionen, anstelle

Leo Betschart, SVP, gewählt:

Heini Seger, Mitglied der SVP-Fraktion

Voten

-

A


27.8

6

Verkehrsbetriebe: Haltestellen, Wartehallen

Sanierung und Erneuerung der ortsfesten Buswartehallen (1. Etappe): Erteilung eines

Rahmenkredites

(Vorlage des Stadtrats vom 23. September 2010, Nr. 2274)

Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmung)

1. Dem Projekt für die Sanierung und Erneuerung der ortsfesten Buswartehallen wird

zugestimmt und für die gesamten Kosten (1. Etappe) ein Rahmenkreditkredit von CHF

3’050'000 erteilt.

2. Es wird festgestellt, dass der Beschluss gemäss Ziffer 1 nach Art. 8 Ziffer 6 lit. a der

Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum untersteht.

Anträge / Abstimmungen

Voten

27.9

Rückweisungsantrag SVP-Fraktion:

„Der Stadtrat wird beauftragt, die Vorlage Buswartehalle mit einem reduzierten WC-

Konzept auszuschaffen.“

abgelehnt

Eintretensdiskussion

Thomas Meyer (Präsident Baukommission), Doris Königer, Daniel Rietmann, Robin

Riedmann, René Frommenwiler, Elisabeth Beéry (Direktorin Bau und Planung)

SR Bauko SP/JUSO/PFG Grüne/glp/JungeGr CVP/EVP FDP SVP

+ + + + +/0 -

Detailberatung

-

Strassen, Plätze, Brücken: Mobiliar, Geräte, Maschinen, Fahrzeuge, Baumaterial

Beschaffung von drei Streugutsilos für das Strasseninspektorat

(Vorlage des Stadtrats vom 7. Dezember 2010, Nr. 2534)

Beschluss des Stadtparlaments (Gesamtabstimmung)

Die Beschaffung von drei Streugutsilos für das Strasseninspektorat wird gutgeheissen und

ein entsprechender Verpflichtungskredit von CHF 450'000 erteilt.

A


Anträge / Abstimmungen

Voten

27.10

-

Eintretensdiskussion

Thomas Meyer (Präsident Baukommission), Robin Riedmann

7

SR Bauko SP/JUSO/PFG Grüne/glp/JungeGr CVP/EVP FDP SVP

+ + 0

Detailberatung

-

Stadtparlament: Interpellationen

Interpellation Martin Würmli: St.Galler Sommernachts(alb?)-traum; schriftlich

(Vorlage des Stadtrats vom 7. Dezember 2010, Nr. 2535)

Erklärung der Interpellantin

teilweise befriedigt

Anträge / Abstimmungen

Voten

27.11

Diskussion beantragt und beschlossen

Martin Würmli, Thomas Schwager, Gallus Hufenus

Neue Parlamentarische Vorstösse

− Postulat Patrizia Adam-Allenspach: Überprüfung / Aufhebung von Bewilligungsverfahren

− Interpellation Lisa Etter-Steinlin: Vision „Neue Bibliothek“ gestorben, wie stellt sich der

Stadtrat dazu?; schriftlich

− Interpellation Patrizia Adam-Allenspach: Zufriedenheit der St.Galler Gewerbetreibenden;

schriftlich

− Einfache Anfrage Martin Würmli/Thomas Brunner: Wie gewährleistet St.Gallen die Effektivität

seiner Verkehrskontrollen?

A


8

− Einfache Anfrage Daniel Kehl: Klosterbezirk als illegaler Parkplatz und Auto-Schleichweg

− Einfache Anfrage Bettina Surber: Güterbahnhof - wie weiter?

27.12

Anhängige Geschäfte

− Postulat Beat Weber (SP) und Guido Keller (CVP): Die Stadt als Aktionärin: Strategie, Vertretungen

und Reporting (22.02.2011)

− Interpellation Doris Königer, SP: Universität verdrängt Wohnraum am Rosenberg

(22.02.2011)

− Interpellation Doris Königer, SP: St.Gallen setzt in Zukunft auch auf Windenergie

(15.03.2011

− Interpellation Johannes Hofstetter, SVP: Parkierordnung in der Stadt St.Gallen

(15.03.2011)

Schluss der Sitzung: 17.30 Uhr Der Präsident für 1 a und b:

Franz Fässler

Der Vizepräsident für 1 a und b:

Der Präsident: ab 1 c

Fabian Koch

Die Vizepräsidentin: ab 1 c

Franziska Wenk

Die Stimmenzähler:

Franz Eggmann

René Gugg

Marcel Rotach

Der Sekretär:

Manfred Linke

A


27.13

Rechtskraft von Ratsbeschlüssen

am 20. Dezember 2010

9

Erlass eines Reglements über die Bewilligung von Fussballspielen und den Kostenersatz von

polizeilichen Leistungen in der Arena St.Gallen

Teilrevision Polizeireglement: Nachtrag I

Zürcher Strasse 45, Sanierung der Liegenschaft; Ausführungskredit 2. Etappe; CHF

3'895’000

am 27. Dezember 2010

Fürstenlandstrasse, Abschnitt Straubenzellstrasse bis Zürcher Strasse:

Erneuerung der Wassertransportleitung, CHF 276'000;

Erschliessung der Erdgasmitteldruckleitung CHF 381'000;

Erneuerung der Erdgasniederdruckleitung CHF 127’000

Sanierungsprogramm der Elektrizitätsversorgung, CHF 11.5 Mio.

am 10. Januar 2011

Voranschläge der Laufenden Rechnung, der Investitionsrechnung und der Sonderrechungen

der Stadt für das Jahr 2011. Für das Jahr 2011 werden erhoben: a) Eine Einkommens- und

Vermögenssteuer von 144 Prozent des einfachen Steuerertrages b) eine Grundsteuer von

0,8 Promille (0,05 Promille zugunsten der Spezialfinanzierung für Altstadt-, Ortsbild- und

Denkmalpflege)

A

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