humanistisch! Das Magazin #12 - 1/2021

#12 / Januar 2021 humanistisch!
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MIT DEM NEUERLICHEN LOCKDOWN
VERSCHÄRFT SICH DIE SITUATION VON
KÜNSTLER*INNEN UND KULTURSCHAFFENDEN
DRAMATISCH.
Ein Zwischenbericht
von Matthias Mainz.
Foto: © adobestock.com; Icons: flaticon.com
D
ie Einsicht, dass die Corona-Krise nicht
mit dem Ende dieses Jahres vorüber sein
wird, scheint in breiten Teilen der Gesellschaft
mittlerweile Konsens zu sein. Auch
wenn die Aussicht auf die baldige Einführung
von Impfstoffen Anlass zu Hoffnung
gibt, befinden wir uns vermutlich gerade
erst in der Halbzeit des pandemischen
Gesellschaftsspiels, an dem wir unfreiwillig
und einsichtsvoll teilnehmen, ohne
dass das Virus uns vorher gefragt hätte.
Die Auswirkungen der Krise auf unser
Zusammenleben sind eminent, und es
ist eigentlich erstaunlich, dass all die
Zumutungen, die Selbstquarantänen,
Social Distancing und die Einschränkungen
unserer Bewegungsfreiheit nicht
zu größeren Verwerfungen führen als zu
der erstaunlichen Koalition aus Wutbürger*innen,
neuen Rechten und altlinken
Esoteriker*innen, die lautstark von Diktatur
grölen.
Zu Beginn des ersten Lockdowns ab
März konnte man dabei den Eindruck
haben, als teile sich die Gesellschaft
in drei Lager: Familien um gutbezahlte
Doppelverdiener*innen mit einem unverhofften
Zugewinn an Familienzeit
und Niedriglöhner*innen in Service- und
Pflegeberufen, die sich als systemrelevant
geadelt sehen konnten, ohne davon
irgendeinen Nutzen zu haben. Die dritte
Gruppe der Selbstständigen, vor allem im
Kulturbereich, fand sich von einem auf
den anderen Tag ohne Arbeitsmöglichkeit
und Einkommen wieder.
„Kulturbereich“ ist dabei ein sehr
breiter Begriff: Grob unterscheiden kann
man eine institutionalisierte Kultur aus
Museen, Opernhäusern und Theatern von
der freien Kultur aus soloselbstständigen
Künstler*innen, freien Ensembles bis zu
Festivals und freien Kultureinrichtungen.
Am Ende macht den Unterschied nicht die
Kunst, sondern ob das Geld aus fest ein-
geplanten öffentlichen Haushaltsposten
kommt, wie bei jeder anderen öffentlichen
Behörde auch, oder aus jährlich zu erwirtschaftenden
Betriebseinnahmen und
jährlich zu verhandelnden öffentlichen
Zuschüssen. Keine Institution kann dabei
ohne freie Künstler*innen arbeiten, die
zum Beispiel als Schauspieler*innen und
Regisseur*innen, Autor*innen und Komponist*innen
Werke schaffen, die in den
Institutionen zur Aufführung gelangen.
Hilfen und
falsche Geschenke
In der Corona-Krise wurden die unterschiedlichen
Beschäftigungsverhältnisse
schlagartig existenziell und in
den Orchestern blieben die Stühle der
Aushilfen neben denen der festangestellten
Musiker*innen leer. Ende März hatte
die Bundesregierung in Zusammenarbeit
mit den Ländern eilig erste Corona-Hilfen
ausgegeben, die sich bis zum Jahresende
unter dem Namen „Corona-Schutzschild
für Deutschland“ zu einem Gesamtvolumen
von 353 Milliarden Euro ausgeweitet
hatten.
Die ersten Hilfen für Selbstständige
hatten jedoch einen entscheidenden Makel:
Sie sollten nur für betriebliche Ausgaben
verwendet werden können, nicht
aber für Lebenshaltungskosten, wofür
die Betroffenen nach dem Willen des Bundes
zusätzlich Grundsicherung (Hartz IV)
beantragen sollten. Solo-Selbstständige
verdienen ihr Einkommen in der Regel
als Privatentnahme direkt aus dem, was
nach Abzug der betrieblichen Ausgaben
übrigbleibt und viele nutzen dafür
nicht einmal nach privat und beruflich
getrennte Bankkonten. Nach der Online-
Beantragung fanden die meisten nach
wenigen Tagen 9000 Euro auf ihrem Konto,
die sie kaum ausgeben konnten und
von denen sie ihre Miete nicht bezahlen
durften. Der Aufschrei vor allem unter
den Angehörigen der Kulturberufe war
verständlicherweise groß und der Unternehmerlohn
in den Corona-Hilfen bleibt
seitdem das für sie bestimmende Thema,
nicht zuletzt, weil bald die ersten Hilfen
zurückgezahlt werden müssen.
Bundesländer mit sehr starker
Kreativwirtschaft hatten lange ergebnislos
im Sinne der Künstler*innen mit
dem Bund um den Unternehmerlohn
gestritten und Baden-Württemberg und
Nordrhein-Westfalen hatten in der Folge
einen Extra-Anteil zu den Bundesmitteln
eingeführt, aus dem der Unternehmerlohn
entnommen werden durfte. Im
Herbst schien sich ein Sinneswandel bei
der Bundesregierung abzuzeichnen, als
auch Bundeswirtschaftsminister Peter
Altmeier vom Unternehmerlohn sprach.
In den Bekanntmachungen zur Überbrückungshilfe
III zeitgleich zum November-Lockdown
wird nun eine nichtrückzahlbare
Betriebskostenpauschale von
insgesamt bis zu 5 000 Euro bis Juni
2021 eingeführt für Selbstständige, die
keine Betriebskosten nachweisen können.
Umgerechnet auf sieben Monate ist das
ein geringer Maximalbetrag. Bundesfinanzminister
Olaf Scholz meidet mit der
Bezeichnung „Betriebskostenpauschale“
hier weiterhin die Anerkennung von Privatentnahmen
wie der Teufel das Weihwasser,
auch, wenn die kleine Pauschale
genau so verwendet werden wird.
Zusätzlich hatten die Länder eigene
Corona-Hilfen und Stipendienprogramme
aufgesetzt, die wesentlich weniger
restriktiv auf die Betriebskostenbeschränkung
verzichteten. Neben grundsätzlichen
Gerechtigkeitsfragen bei den
unterschiedlichen Hilfen sind Detailfragen,
zum Beispiel wer als Vollzeitkünstler*in
gilt, hochproblematisch. So
arbeiten zum Beispiel viele Autor*innen
und Journalist*innen in Patchwork-Einkommensverhältnissen
mit zusätzlichen
Minijobs, um ihre oft lange unbezahlten
Schaffensperioden abzufedern und fallen
dabei durchs Raster der Corona-Förderungen,
weil ihre künstlerische Arbeit
steuerlich nur als Nebenverdienst gilt.
Ende des Jahres 2020 scheinen die
Nerven bei allen Akteur*innen blank
zu liegen. Die Selbstständigen aus dem
Kulturbereich werden nicht müde zu
betonen, dass sie nicht arbeitslos seien,
sondern zwangsweise ohne Einkommen.
Die Veranstalter*innen, die das ganze
Jahr über geplant, umgeplant, abgesagt,
geöffnet und nun wieder geschlossen
haben, können ihre mühsam erarbeiteten
Hygienekonzepte im erneuten Lockdown
nicht mehr umsetzen. Auf die zum Teil
heftigen Reaktionen aus dem Kulturbereich
ließen sich sowohl die Kulturstaatsministerin
Monika Grütters zu Beginn
der Krise wie die NRW-Kultusministerin
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