Präsidium - SPD Grafschaft Bentheim

Die SPD in der Grafschaft Bentheim
Roter Faden...
...für neue Mitglieder
...für solche, die mitwirken wollen
...für solche, die Mitglied werden wollen

Gliederung
1. Begrüßung, unsere Wurzeln, unsere Ziele 03
2. Wie ist die SPD aufgebaut? Wie läuft die Willensbildung ab? 04
3. Wie ist die SPD in der Grafschaft Bentheim aufgebaut? 07
4. Aktiv werden, aber wie? 08
4.1. Arbeitsgemeinschaften (Kreis und/oder Ortsvereine) 08
4.2. Arbeitskreis im Kreisverband 09
4.3. Informationen nutzen 10
4.4. Mandate 11
4.5. Bildungsangebote 11
5. Regularien 12
6. Den Spaß nicht vergessen 14
7. Adressen 14
8. Notizen 15
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Willkommen bei der Grafschafter SPD
Egal, ob du nun schon SPD-Mitglied bist oder dich dein Interesse an unserer
Partei bis hierher geführt hat:
Herzlich Willkommen!
In dieser Broschüre erfährst du:
· Wesentliches über die SPD
(von der Bundesebene bis zur Grafschaft Bentheim)
· Einiges über unsere Ziele
· Wie du deine politische Überzeugung bei unserer Partei
einbringen kannst
· Welche Leute das sind, die hier vor Ort durch ihr
politisches Engagement verantwortlich mitwirken
Über deine/n Ortsvereinsvorsitzende/n oder Ratsmitglied deines Stadtteils
hast du wahrscheinlich mal in der Zeitung gelesen.
Aber die Basis, das sind in der SPD die vielen, auf die es ankommt. Der
Kontakt zur Basis darf für keinen in der Verantwortung stehenden
Sozialdemokraten verloren gehen.
Über 140 Jahre sind vergangen, seit mit der Gründung des “Allgemeinen
Deutschen Arbeitervereins“ am 23. Mai 1863 durch Ferdinand Lassalle in
Leipzig die erste sozialdemokratische Organisation ins Leben gerufen
wurde. Damit ist die SPD die älteste demokratische Organisation unseres
Landes.
Auch die Grafschafter SPD blickt mittlerweile auf eine langjährige Tradition
zurück. Noch heute ist die Anrede “Genossin bzw. Genosse“ und das solidarische
Du allgemein üblich.
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2. Wie ist die SPD aufgebaut?
Wie läuft die Willensbildung ab?
Aus der Abbildung ist ersichtlich, wie die SPD aufgebaut ist. Jedes
Parteimitglied gehört einem Ortsverein an. Der Ortsverein ist die unterste
Gliederung der Partei. Er ist sozusagen deine SPD vor Ort, d. h. zum Beispiel
in deiner Gemeinde, Samtgemeinde oder Stadt. Zu welchem Ortsverein du
gehörst, kannst du aus dem nächsten Kapitel entnehmen. Die Ortsvereine
gehören Kreisverbänden (oder oft auch Unterbezirke genannt) an, wie auch
Gemeinden oder Städte in Deutschland meistens einem Kreis angehören.
In deinem Fall ist dies der SPD-Kreisverband Grafschaft Bentheim, da du ja
im Landkreis Grafschaft Bentheim wohnst.
Diese Kreisverbände/Unterbezirke gehören dann wiederum einem SPD-
Bezirk an. In deinem Fall ist dies der SPD Bezirk Weser-Ems, der deckungsgleich
mit dem Regierungsbezirk Weser-Ems ist.
Die Willensbildung bestimmt die politische Richtung der Partei und findet
ihren Abschluss meist über Anträge auf Parteitagen. Anträge können zu
allen möglichen politischen, aber auch parteiorganisatorischen Themen
gestellt werden. Parteitage sind die obersten Entscheidungsgremien der
Partei. In den Ortsvereinen werden regelmäßig Mitgliederversammlungen
einberufen. Hier werden Delegierte (Entsandte) für den Kreisparteitag-
/Unterbezirksparteitag gewählt; auf dem Bezirksparteitag dann die
Delegierten für den Bundesparteitag. Die Delegierten stimmen auf den
Parteitagen über die Anträge ab.
Die Willensbildung vollzieht sich von unten nach oben, also untere
Gliederungen sind für höhere antragsberechtigt. Damit die SPD handlungsfähig
ist, werden auf allen Ebenen Parteivorstände gewählt, in denen dann
Führungsaufgaben wahrgenommen werden (beim Ortsverein z. B. der
Ortsvereinsvorstand). Die Parteibasis kontrolliert die Vorstandsarbeit. Der
Bundesvorstand bildet aus seinen Reihen außerdem das Präsidium.
Ausführlich sind die Informationen unter www.spd.de (Organisationsstatut)
nachzulesen.
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Parteirat muss
vor wichtigen
Beschlüssen
des Parteivorstandes
gehört
werden
Parteivorstand
Parteirat Bundesparteitag
entsenden Vertreterinnen
20 Bezirke und
Ladesverbände
350 Unterbezirke
und Kreisverbände
über 600.000
SPD-Mitglieder
rund 12.500
Ortsvereine
Präsidium
wählt
Kontrollkommission
kontrolliert
entsenden 480 Delegierte
Bezirks-/Landesparteitag
entsendet Delegierte
Bundesschiedskommission
wählt wählt wählt
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Unterbezirksparteitag
entsendet Delegierte
Migliederversammlung

Uelsen
Emlichheim
Neuenhaus
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Georgsdorf
Nordhorn
Bad Bentheim
Wietmarschen
Lohne
Schüttorf

3. Wie ist die SPD in der Grafschaft Bentheim
aufgebaut?
Die Ortsvereine bilden die unterste Ebene der Partei. Ihre Mitglieder pflegen
den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern. Hier wird die
Willensbildung “an der Basis“ praktiziert. Kontaktanschriften findest du im
örtlichen Telefonbuch unter “SPD“ oder “Sozialdemokratische Partei Deutschland“.Viele
Ortsvereine haben eine eigene Homepage im Internet.
Im Einzelnen gibt es in der Grafschaft Bentheim folgende Ortsvereine
· SPD-Ortsverein Bad Bentheim (www.spd-bad-bentheim.de)
· SPD-Ortsverein Emlichheim (www.spd-emlichheim.de)
· SPD-Ortsverein Georgsdorf
· SPD-Ortsverein Neuenhaus
· SPD-Ortsverein Nordhorn (www.spd-nordhorn.de)
· SPD-Ortsverein Schüttorf (www.spd-schuettorf.de)
· SPD-Ortsverein Uelsen (www.spd-uelsen.de)
· SPD-Ortsverein Wietmarschen (www.spd-wietmarschen.de)
Die acht Ortsvereine bilden den Kreisverband Grafschaft Bentheim
(www.spd-grafschaft-bentheim.de). Die zuständige Geschäftsstelle, die auch
für den Kreisverband Emsland zuständig ist, befindet sich in Meppen:
Markt 8, 49716 Meppen,Telefon: 0 59 31 / 98 22 - 0, Fax: 0 59 31 / 98 22 - 22,
E-Mail: buero.meppen@spd.de.
Die hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen dir für deine
Fragen oder Informationen zur Mitgliedschaft gerne zur Verfügung. Dort
erfährst du auch die Anschrift deines zuständigen Ortsvereins sowie die
Namen und Anschriften deiner Abgeordneten, die du vor Ort ganz gezielt
ansprechen kannst.
Die 19 Kreisverbände bilden den SPD-Bezirk Weser-Ems (www.spd-weserems.de)
mit ihrer Geschäftsstelle in Oldenburg, der SPD-Landesverband
Niedersachsen (www.spd-niedersachsen.de) besteht aus insgesamt vier
Bezirken (Weser-Ems, Hannover, Braunschweig, Niedersachsen-Nord).
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4. Aktiv werden, aber wie?
4.1. Arbeitsgemeinschaften
4.1.1. Die ASF
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) hat sich die
Gleichstellung von Frauen und Männern in Partei und Gesellschaft zum Ziel
gesetzt. Sie bringt die Interessen und Forderungen der Frauen in der politischen
Willensbildung der Partei zur Geltung und macht Frauen mit der
Politik und den Zielen der Partei vertraut. Ziel ist, im Dialog mit
Gewerkschaften,Verbänden, Organisationen und der deutschen und internationalen
Frauenbewegung, gemeinsame Forderungen zu entwickeln und
durchzusetzen.
Kontakt:
ASF Kreis Grafschaft Bentheim
SPD Bürgerbüro am Stadtring 38, 48527 Nordhorn
4.1.2. Die Jusos
Wir Jusos sind die Jugendorganisation der SPD. Für viele sind wir
AnsprechpartnerInnen, wenn es darum geht, die Anliegen der jungen
Generation an die SPD heranzutragen. Dieser Verantwortung tragen wir
Rechnung.
Wir Jusos sind aber mehr als eine bloße Nachwuchsorganisation unserer
Partei.Wir entwickeln Zukunftsentwürfe und diskutieren offen darüber, wie
wir in Zukunft arbeiten und leben wollen.
Wir glauben nicht an die Allmacht der Parlamente und Regierungen.Wichtig
sind auch der gesellschaftliche Druck und das gesellschaftliche Engagement
in den Schulen, Hochschulen, den Betrieben und auf der Straße. Demokratie
muss lebendig sein. Deshalb engagieren wir uns bei den Jusos.
Die kleinsten Gliederungseinheiten der Jusos sind die Juso-AG. Sie sind in
den Stadtteilen bzw. Städten aktiv und leisten dort die Arbeit “vor Ort“.
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In ihnen wird in der gemeinsamen Diskussion die Politik der Arbeitsgemeinschaft
entwickelt. Sie leisten zudem die Kreativarbeit zur öffentlichen
Umsetzung der Projekte und dienen als Infopool für die Mitglieder.
Der Kreisverband der Grafschafter Jusos hat die Aufgabe, alle Juso-
Aktivitäten im Kreisverband zu vernetzen. Er ist für die organisatorischen
Aufgaben zuständig. Er vertritt den Kreisverband gegenüber den Juso-
Gremien auf Bezirks- und Bundesebene und in der Öffentlichkeit.
(www.jusos-grafschaft-bentheim.de)
4.1.3. AG 60plus
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus setzt sich für eine zukunftsfähige
Gesellschaft, für eine Gesellschaft für alle Lebensalter ein. SPD 60plus wendet
sich gegen jegliche Versuche, alte und junge Menschen gegeneinander
auszuspielen. Ziel ist ein Ausgleich der Chancen ebenso wie der
Belastungen - auf der Grundlage eines tieferen Verständnisses von Gerechtigkeit
zwischen Generationen. Es gibt noch weitere Bundesarbeitsgemeinschaften,
die bei Bedarf auch vor Ort eingerichtet werden können.
4.2. Arbeitskreise im Kreisverband Grafschaft Bentheim
Auf Kreisebene gibt es drei Arbeitskreise (AK), an denen jedes
Parteimitglied, aber auch interessierte Bürger/innen teilnehmen können.
Den Arbeitskreisen ordnen sich zudem die Kreisvorstandsmitglieder und
die Mitglieder der Kreistagsfraktion zu.
Jeder Arbeitskreis hat zudem einen Sprecher bzw. eine Sprecherin, die
zusammen mit dem Kreisgeschäftsführer zu Sitzungen einladen. Die AK
erarbeiten inhaltliche Positionen zu kommunal-, landes-, bundes- und europapolitischen
Themen und bringen diese in den Kreisvorstand ein. Der
Kreisvorstand kann sich diese zu Eigen machen und z. B. in die Kreistagsfraktion
oder auf Bezirks-/Bundesparteitage in Form von Anträgen einbringen
oder politische Aktionen beschließen.
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Die Arbeitskreise decken folgende Themenschwerpunkte ab:
AK 1 Bildung/Kultur/Schule/Jugend/Sport
AK 2 Gesundheit/Familie/Soziales/Gleichstellung/Migration
AK 3 Umwelt/Wirtschaft/Planung/Verkehr
Wer sich für eine Mitarbeit interessiert, kann sich an den Ortsverein, das
SPD-Bürgerbüro oder die Geschäftsstelle in Meppen wenden.
Informationen und Ansprechpartner/innen finden sich auch auf der
Homepage des Kreisverbandes.
4.3. Informationen nutzen
Die SPD und ihre Gliederungen nutzen verschiedene Formen der Presseund
Öffentlichkeitsarbeit. Zuerst ist die klassische Art in Form einer
Mitgliederzeitung zu nennen. Zum einen gibt es den bundesweit verteilten
“Vorwärts“, der monatlich erscheint und auch unter www.vorwaerts.de im
Internet veröffentlicht wird. Daneben gibt es den speziell für die Region
Weser-Ems herausgegebenen “Unser Weg“, dessen Ausgaben auf der
Homepage der SPD Weser-Ems (www.spd-weser-ems.de) nachzulesen sind.
Weiterhin gibt fast jeder Ortsverein in unregelmäßigen Abständen eine
eigene Ortsvereinszeitung heraus, die an die gesamte Bevölkerung verteilt
wird. Natürlich wird das Kommunikationsmedium Internet ausgiebig
genutzt. So ist auch hier fast jede Ebene der Partei mit ihren Gliederungen
vertreten.
Die Ortsvereine
Bad Bentheim (www.spd-bad-bentheim.de)
Emlichheim (www.spd-emlichheim.de)
Nordhorn (www.spd-nordhorn.de)
Schüttorf (www.spd-schuettorf.de)
Uelsen (www.spd-uelsen.de)
Wietmarschen (www.spd-wietmarschen.de)
der Kreisverband
Grafschaft Bentheim (www.spd-grafschaft-bentheim.de)
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sind mit einer eigenen Domain im Internet vertreten. Auf den meisten
Seiten werden auch andere Links angeboten, über die man weitere
Informationen erhalten kann.
Des Weiteren bietet der SPD-Kreisverband Grafschaft Bentheim den
Newsletter “UBIS“ (Unter_Bezirks_Informations_System) an, der für jedes
Parteimitglied und jeden interessierten Bürger offen steht. Man braucht sich
einfach per e-Mail an ubis@spd-grafschaft-bentheim.de anzumelden.
Nicht ungenannt darf das SPD-Bürgerbüro in Nordhorn bleiben.
4.4. Mandate
In der SPD gibt es Ämter und Mandate, für die man gewählt werden kann.
Als Ämter bezeichnet man jedoch reine Parteiämter, in die man von anderen
SPD-Mitgliedern gewählt wird, wie z. B. die Mitglieder der Ortsvereinsvorstände
oder die Vorstandsmitglieder der Arbeitsgemeinschaften.
Mandate hingegen erlangt man durch Bürgerauftrag in öffentlichen, freien
und geheimen Wahlen. So kann man ein Gemeinderats-, Samtgemeinderatsoder
Stadtratsmandat und Kreistagsmandat bei Kommunalwahlen erringen,
auf Landesebene ein Mandat im Landtag, auf Bundesebene ein Mandat im
Bundestag und auf Europaebene ein Mandat im Europäischen Parlament.
Voraussetzung ist aber, dass man auf dem jeweiligen Parteitag von den
Delegierten als Kandidat für ein Mandat nominiert wird.
4.5. Bildungsangebote
Auf allen Ebenen der Partei gibt es umfangreiche Bildungsangebote. Das
umfangreiche Seminarprogramm der bundesweiten Friedrich-Ebert-Stiftung
steht allen Interessierten offen, die Angebote der SGK (Sozialdemokratische
Gemeinschaft für Kommunalpolitik) bieten kommunalpolitisch viele
Informationen. Näheres ist aus dem Internet oder im Bürgerbüro der SPD
zu erfahren. Auch befreundete Bildungsträger wie die gewerkschaftliche
Bildungsvereinigung “Arbeit und Leben“ bieten eine Fülle von Tages-,
Wochenend- oder Wochenseminaren an.
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Für letztere besteht im Übrigen meistens der gesetzliche Anspruch auf
Bildungsurlaub, den die SPD in Niedersachsen trotz großer Widerstände
durchgesetzt hat.
Auf Kreisverbandsebene sind die vom Kreisvorstand und Kreisfraktion
oder von den Abgeordneten durchgeführten Veranstaltungen mit
Politiker/innen der Bundes- oder Landesregierung zu brennenden politischen
Veränderungen z. B. Schulreform, Landwirtschaft, Gesundheitsreform,
Arbeitsmarkt u. ä. zugleich Bildungsangebote. Das Gleiche gilt für die auf
örtlicher oder regionaler Ebene stattfindenden Diskussionsveranstaltungen
der Arbeitskreise, der Arbeitsgemeinschaften oder Ortsvereine mit
Fachleuten zu verschiedenen Themen. Sie alle bieten Informationen und die
Möglichkeit zum Nachfragen und Diskutieren.
Ein eigenes Bildungsangebot auf Kreisverbandsebene ist zurzeit im Aufbau.
Insbesondere sollen kommunalpolitische Mandatsträger die Möglichkeit
erhalten, sich regelmäßig weiterzubilden.
Nicht zu vergessen sind die Kulturangebote, an denen sich die SPD über
Ortsvereine oder Arbeitsgemeinschaften wie ASF und Jusos beteiligt, z.B.
Fest der Kulturen, Internationaler Frauentag, Friedenswochen usw. Die enge
Zusammenarbeit mit ausländischen Gruppen bietet zudem Einblick in vielfältige
Kulturen und Integrationsnotwendigkeiten, die über eine Vielzahl von
Veranstaltungsangeboten thematisiert werden.
5. Regularien
Was muss ich tun, um Mitglied zuwerden?
Wer Mitglied der SPD werden möchte, füllt die Beitrittserklärung (siehe
Anhang) beim zuständigen Ortsverein (siehe Kapitel Adressen, Kontakte),
über das Internet (www.spd.de, Abschnitt “Mitglied werden“), in der SPD-
Kreisgeschäftsstelle (Meppen, Markt 8,Telefon 05931/98220) oder im SPD
Bürgerbüro (48527 Nordhorn, Stadtring 38,Telefon 0 59 21 / 12 66 6) aus. Das
Parteibuch wird i. d. R. durch den/die Ortsvereinsvorsitzende/n überreicht.
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Wie hoch ist der monatliche Mitgliedsbeitrag?
Jedes Mitglied stuft sich im Rahmen einer Beitragstabelle selbst ein. Die
Beitragstabelle befindet sich auf der Beitrittserklärung. Beiträge und
Spenden an politische Parteien sind steuerlich begünstigt. Mitglieder ohne
und mit geringem Einkommen zahlen einen monatlichen Mindestbeitrag.
Muss ich die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, um Mitglied
der SPD werden zu können?
Nein! Jeder, der in Deutschland lebt, kann Mitglied der SPD werden. An den
Arbeitskreisen oder Arbeitsgemeinschaften können auch Nicht-Parteimitglieder
teilnehmen. Sie tagen grundsätzlich öffentlich.
Wie alt muss ich sein, um Mitglied werden zu können?
Wer Mitglied werden will, muss mindestens 14 Jahre alt sein.
Rechte der Mitglieder
· Es gibt viele Möglichkeiten, als Mitglied - oder an der SPD Interessierte
- mitzuarbeiten. Der politische Einfluss beginnt im Ortsverein, in einer
Arbeitsgemeinschaft, in einem Arbeitskreis oder in einer themenbezogenen
Projektgruppe.
· Jedes Mitglied hat das Recht, sich im Rahmen der Statuten an der politischen
Willensbildung, an Wahlen und Abstimmungen zu beteiligen und
die Ziele der SPD zu unterstützen.
Du kannst...
· mitdiskutieren und mitentscheiden, z.B. bei kommunalpolitischen Themen
(Verkehrs- oder Schulprobleme o. ä.) oder bei Anträgen zu landes-
oder bundespolitischen Fragen,
· mitmachen bei Aktionen, Informations- und Kulturveranstaltungen, Erstellung
einer Zeitung, wählen usw. (z. B. den Vorstand des Ortsvereins)
· die Delegierten zum Kreisparteitag oder zur Wahlkreiskonferenz), Einfluss
nehmen auf die Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten - sei
es zum Europaparlament, Bundestag oder Landtag, Kreistag, zum Stadtrat
oder falls bei dir vorhanden - zum Samtgemeinde-, Gemeinderat.
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6. Den Spaß nicht vergessen
Politik muss auch Spaß machen. Die gemeinsame politische Arbeit und das
gemeinsame Feiern gehören zusammen. Es stärkt das Wir-Gefühl, die
Solidarität untereinander, schafft Freundschaften und bietet zugleich die
Möglichkeit, viele informelle Gespräche zu führen, Ärger abzulassen oder
einfach zu klönen und sich an der Geselligkeit zu freuen.
Fast alle Ortsvereine veranstalten alljährlich:
Sommerfeste
Radtouren
Knobelabende
Weihnachtsfeiern
Kloatscheeten
Für alle Zugereisten sind die vorweihnachtlichen Knobelabende und erst
recht das winterliche Kloatscheeten ein absolutes Muss, um die
Grafschafter Volksseele kennen zu lernen.
Außerdem organisieren einige Ortsvereine und die Arbeitsgemeinschaften
immer wieder einmal Ausflugsfahrten oder Reisen. Anregungen werden
gerne gewünscht.
7. Adressen
SPD - Geschäftsstelle Meppen · Markt 8 · 49716 Meppen
Tel. 0 59 31 / 98 22 - 0 · Fax: 0 59 31 / 98 22 - 22
Mail: buero.meppen@spd.de
SPD - Bürgerbüro Nordhorn · Stadtring 38 · 49527 Nordhorn
Tel. 0 59 21 / 12 66 6
Mail: buero@spd-nordhorn.de
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8. Notizen
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