Leitfaden für die Beteiligung - Kindervereinigung-Sachsen.de

Natürlich können von Kindern und Jugendlichen keine planungsfertigen
Beiträge erwartet werden. Aber sie sind eher
als Erwachsene, insbesondere Fachleute, fähig, bestimmte
Denkschemata zu verlassen. Denn sie können kreativer
und innovativer sein. Oft sind Kinder und Jugendliche in der
Lage, Visionen zu entwickeln oder zu Bestehendem konkrete
Gegenentwürfe aufzuzeigen (siehe hierzu: Internationale
Bauausstellung IBA Emscher Park 1992, S. 20 f.).
Vorgaben im Baugesetzbuch (BauGB): § 1 (5) Nr. 2 u. 3:
Berücksichtigung von Sozial-, Kultur- und Wohnbedürfnissen,
§ 3: Beteiligung von Bürgern, § 4: Beteiligung von
Trägern öffentlicher Belange, umfasst somit die Stadtplanung,
Stadtentwicklung, Wohnumfeldgestaltung sowie die
Bauleitplanung. Auch die Beteiligung an der Bauleitplanung
ist im § 3 BauGB geregelt und Beteiligungsrechte Minderjähriger
im Bundesbaugesetz § 1 Abs. 5 sowie § 3. Nach
dem Baugesetzbuch haben alle Bürger, die durch diese Pläne
betroffen sind, das Recht, bei Planungen entsprechend
von Bauplänen mitwirken zu können. Einmischen können
sich Bürger sowohl im Anfangsstadium, in der vorgezogenen
als auch in der förmlichen Bürgerbeteiligung. Das
bedeutet, Kinder und Jugendliche haben das Recht, sich
einzumischen. Darüber müssen sie aufgeklärt werden und
vielleicht bedarf es auch einer Ermunterung und Unterstützung.
Manchmal ist es notwendig, auf diese gesetzliche
Grundlage vehement deutlich aufmerksam zu machen und
sich die Mitwirkung als Kind oder Jugendlicher einzufordern.
Kindern und Jugendlichen wird durch diese gesetzliche Regelung
die Möglichkeit der Mitwirkung eingeräumt.
Beispielsweise können die Bürger Vorschläge oder Bedenken
äußern. Letztendlich jedoch werden die Entscheidungen
dann vom Rat getroffen. Es geht bei den Möglichkeiten
der Bürger um Mitwirkung und nicht um Entscheidung.
Näheres dazu sowie weitere Beispiele findet man im Beteiligungsbaustein
B 2.1 (Stange, www.kinderpolitik.de), hilfreich
ist auch der Projektplanungsbogen bei www.jugendnetz-berlin.de/ger/profiwissen/mitbestimmen/downloads/
projektplanungsbogen.pdf.
An dieser Stelle soll exemplarisch auf das Kinderbüro Leipzig
aufmerksam gemacht werden (s. Punkt 4), da dort in solchen
Belangen beraten sowie weitervermittelt werden kann
und außerdem schon weitreichende Erfahrungen vorliegen.