Offener Brief des CDU-Fraktionsvorsitzenden zur Initiative Marwa El ...

martin.modschiedler.de

Offener Brief des CDU-Fraktionsvorsitzenden zur Initiative Marwa El ...

13. Februar

Stilles Gedenken

Seite 4

DIE DRESDNER

UNION Journal

Im Portrait:

OV Dresdner Norden

Seiten 14

MÄRZ 2012

Dresden & China:

Großes Potential

Seite 20-21

Deutsche Werkstätten Hellerau

Innovation & Initiative für Hellerau und Sachsen

der CDU Dresden

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Editorial

Liebe Mitglieder und Freunde

der Dresdner Union, Andreas Lämmel MdB, Vorsitzender CDU Dresden

mit Zufriedenheit

können wir auf die

Ereignisse rund um

das Gedenken im

Februar diesen Jahres

zurückblicken:

es gab keine gewalttätigenAusschreitungen,

die Menschenkette

am 13. Februar vereinte 13.000

Dresdner und – eine der guten Nachrichten

– für den 18. Februar war kein Aufzug

aus dem rechtsextremistischen Lager mehr

angemeldet.

Die Kundgebung der AG 13. Februar auf

dem Schloßplatz und der anschließende

Teilnehmerzug zur Synagoge war von einer

gelösten und friedlichen Stimmung geprägt.

Eindrückliche Beiträge von Überlebenden

der Fliegerangriffe auf Dresden

und die polnische Stadt Wielu, von Pirnaer

Schülern und Hans-Jochen Vogel machten

deutlich, wie wichtig Respekt und Toleranz

für alle Menschen ist und dass rechts- wie

Auszüge aus dem Inhalt:

Gedenken zum Jahrestag der Dresdner Zerstörung

Rückblick auf den 13. & 18. Februar 4-5

Stadthaushalt

Entwicklung des Stadthaushalts 5-6

Aus dem Bundestag

Ramsauermilliarde 7

Titelthema

Handwerk & Hochtechnologie in Vollendung 11

Im Portrait

Ortsverband Dresdner Norden 14

Aus den Ortsverbänden

10% mehr für Pieschen 16

linksextremistisches Gedankengut in unserer

Gesellschaft nichts zu suchen haben.

Mein Dank gilt an dieser Stelle Frank Richter,

Moderator der AG 13. Februar, Frau

Christa Müller als Vertreterin der Dresdner

Union in der AG, sowie den Polizeibehörden,

deren Strategie es ermöglicht hat,

dass alle angemeldeten Demonstrationen

zum überwiegenden Teil friedlich geblieben

sind. Außer Frage steht, dass auch sieben

verletzte Polizisten sieben zu viel sind, dennoch

lassen die Abläufe diesen Jahres auf

ein würdiges Gedenken auch in den kommenden

Jahren hoffen. Über die Form des

Gedenkens an die Zerstörung unserer Stadt

sollte weiter nachgedacht werden.

In der vorliegenden Ausgabe der ‚Dresdner

Union‘ lesen Sie über das Thema städtischer

Haushalt und die mittelfristige

finanzielle Entwicklung unserer Stadt. Die

Anforderungen aus allen Politikbereichen

sind groß, die finanzielle Leistungsfähigkeit

aber beschränkt. Um die Schuldenfreiheit

Dresdens zu erhalten, müssen politische

Prioritäten gesetzt werden. Diese Diskussion

dürfte spannend werden.

Doch die ‚Dresdner Union‘ möchte nicht nur

„harte“ Themen behandeln, sondern auch

unseren Mitgliedern eine Plattform bieten.

Dazu gehört, dass ich an dieser Stelle unserem

Kreisgeschäftsführer Dietmar Haßler

im Namen des Kreisverbandes herzlich

zum 60. Geburtstag gratuliere. Wir wünschen

ihm Gesundheit, Freude und besonders

viel Schaffenskraft bei seinen zahlreichen

Engagements.

Im März bricht sich nun langsam aber sicher

der Frühling wieder Bahn. Kommen Sie gut

in diese wunderschöne Jahreszeit liebe Leserinnen

und Leser, tanken Sie Kraft in den

ersten wärmenden Sonnenstrahlen.

Herzlich

Ihr Andreas Lämmel

20 Jahre Dresdner Union

März 1992 19

Kommentar

Eine große Chance: Dresden und China 20-21

Kommentare

Gescheitert 22

Gott sei Dank gescheitert 23

Konrad-Adenauer-Stiftung 24-25

Geburtstage 17

Termine 26

Bürgersprechstunden 27

Die DRESDNER UNION · März ‘12

3


4

Gedenken zum Jahrestag der Dresdner Zerstörung

Friedvoll – würdig – kraftvoll

Dem Einen mag es wie die „Unendliche Geschichte“

anmuten. Ein anderer kann den

Trubel und die Aufregung um den Tag nicht

nachvollziehen. Ein Dritter will die halbe

Welt mit seinem Engagement gerade am 13.

Februar und gerade in Dresden verändern.

Es ist eine sprichwörtliche Gratwanderung

für die Verantwortlichen, hier eine tragfähige

und breit akzeptierte Lösung zu erarbeiten

und zu etablieren. Zwischen stillem

Gedenken und kraftvollen Demonstrationen

gegen den Missbrauch des Gedenktages

anlässlich der Zerstörung unserer

Stadt ist es der neu ins Leben gerufenen

„Arbeitsgruppe 13. Februar“ unter Leitung

von Frank Richter gelungen, alle demokratischen

Kräfte in die Vorbereitungen einzubinden.

Ich hatte in dieser Zeitung im Sommer letzten

Jahres schon über meine Eindrücke und

Wahrnehmungen geschrieben. Mich beunruhigte

damals, dass über Monate hinweg

nur die vermeintlichen Fehler staatlichen

Handelns im Zusammenhang mit den Ereignissen

im Februar 2011 im Fokus der Öffentlichkeit

standen.

Das würdige Gedenken der vielen Tausend

Dresdnerinnen und Dresdner oder

der friedliche Protest gegen den unsäglichen

Missbrauch des Dresdner Gedenktages

durch Neonazis verblassten zunehmend

hinter der Diskussion um Schuldzuweisungen

und Verantwortlichkeiten. Umso angenehmer

war es am diesjährigen 13. Februar,

dass ich mich vom Gegenteil überzeugen

lassen konnte.

Mit gemischten Gefühlen startete ich in den

Montag des 13. Februar, der so angefüllt mit

Emotionen und Erlebnissen enden sollte.

Auf dem Weg zur Arbeit glich Dresden einer

Festung. Die Präsenz der Polizei aus verschiedensten

Bundesländern war unübersehbar.

Am Nachmittag nahmen Christian

Hartmann und ich gemeinsam mit weiteren

Abgeordneten, Regierungsmitgliedern,

Bürgermeistern, Stadträten, Würdenträgern

und mit einer Vielzahl von Dresdnerinnen

und Dresdnern an einer neu organisierten

Gedenkveranstaltung auf dem

Die DRESDNER UNION · März ‘12

Heidefriedhof teil. Musikalisch umrahmt

wurde an drei verschiedenen Stationen den

Opfern der Luftangriffe auf die Stadt und

all den anderen Kriegsopfern gedacht. Mit

schlichten weißen Rosen statt opulenten

Kränzen wurde eine sehr angenehme und

würdige Atmosphäre geschaffen.

Im Anschluss an die Veranstaltung brachten

uns Busse zurück in die Stadt. Vor dem Rathaus

standen Hunderte Bürgerinnen und

Bürger. Sie alle waren gekommen, um im

Anschluss an eine kurze Eröffnung gemeinsam

mit mehreren Tausend Menschen eine

Kette um die Dresdner Innenstadt zu bilden.

Der sehr persönlichen und emotionalen Ansprache

des Ersten Bürgermeisters, Dirk

Hilbert, folgten eine Reihe Bundes- und

Landespolitiker aller Parteien. Besonders

gefreut hat mich, dass auch unsere Oberbürgermeisterin

Helma Orosz und Alt-Ministerpräsident

Kurt Biedenkopf unter den

Zuhörern waren.

Gemeinsam mit Ministerpräsident Stanislaw

Tillich und einigen Mitgliedern seines

Kabinetts wurde auf dem Altmarkt den Opfern

der Luftangriffe gedacht. Auch hier legten

wir still und privat einfach Blumen nieder.

Weiter ging es durch die Schlossstraße

in Richtung Augustusbrücke. Mittlerweile

hatte uns auch die Dunkelheit eingeholt.

Lutz Barthel

Vor der erleuchteten Silhouette der Dresdner

Altstadt beteiligten wir uns an der Menschenkette.

Wie ich später erfahren sollte,

waren wir insgesamt ca. 13.000 Menschen.

Es war sehr bewegend, ein Teil dieser Kette,

die ein starkes Zeichen zum Schutz unserer

Stadt gegen menschverachtende Ideologien

setzte, zu sein. Unter dem Läuten

der Dresdner Kirchenglocken fand ich Gelegenheit,

still in mich zu hören, Gedanken

zu ordnen und einfach Kraft und Mut

zu fassen.

Schließlich boten verschiedene Kirchen

noch zahlreiche Gelegenheiten, auf ganz

persönliche Art und Weise der Ereignisse

vor 67 Jahren zu gedenken. Beispielsweise

bildeten auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche

Tausende Kerzen ein Lichtermeer.

Zeitgleich formierten sich am Hauptbahnhof

die Unverbesserlichen und die Menschenfeinde

zu ihrem „Gedenkmarsch“.

Ihnen standen auf Initiative von Parteien,

Gewerkschaften und auch Kirchen eine

große Menge friedlicher Protestanten gegenüber.

Mein Blick fiel immer wieder

bange auf mein Mobiltelefon, um mich über

den dortigen Sachstand zu informieren. Erfreulicherweise

blieben sowohl Demonstration,

als auch Protestveranstaltung friedlich

und Bilder von Gewalt und Gegengewalt,

wie im vergangenen Jahr, blieben uns erspart.

Organisatoren und Polizei arbeiteten

konstruktiv und erfolgreich zusammen. Dafür

gebührt ihnen herzlicher Dank!

Ich bin gespannt, wie die diesjährigen Ereignisse

rund um den 13. Februar im Nachgang

politisch bewertet und eigeordnet werden.

Ich hoffe, wir müssen uns nicht wieder ein

ganzes Jahr ununterbrochen mit Auswertungen,

Rechtfertigungen und Schuldzuweisungen

auseinandersetzen.

Sollte meine Hoffnung erfüllt werden, gilt

mein ganz persönlicher Dank Herrn Frank

Richter, der die Arbeitsgruppe 13. Februar

initiiert, organisiert und koordiniert hat.

Das Ergebnis ist durchaus vorzeigbar.


Gedenken zum Jahrestag der Dresdner Zerstörung

Mit Mut, Respekt & Toleranz –

Dresden bekennt Farbe Christian Hartmann MdL

Binnen einer Woche sendete Dresden zweimal

die Botschaft in die Welt: Wir sind vielfältig,

weltoffen und bieten braunem Gedankengut

keine Plattform.

Ursprünglich hatten rechtsextremistische

Kräfte für den 18. Februar eine Demonstration

in Dresden angemeldet.

Moderiert unter der Leitung von Frank Richter

(Leiter der Sächsischen Landeszentrale

für politische Bildung) hatte sich die Arbeitsgemeinschaft

13. Februar im Vorfeld

gemeinsam auf ein parteiübergreifendes

und friedliches Vorgehen gegen dieses Vorhaben

verständigt.

Wie sind die Aussichten

für den Dresdner Stadthaushalt?

Der Haushalt in der

Landeshauptstadt

Dresden droht in

den kommenden

Jahren erneut in

eine ernste Schieflage

zu geraten.

Dieses Mal allerdings

nicht aus dem

klassischen Grund, dass krisenbedingt die

Steuereinnahmen sinken. Die zentrale Ursache

der gegenwärtigen Probleme liegt vor

allem darin begründet, dass sich die Landeshauptstadt

Dresden zu viel auf einmal vorgenommen

hat.

Für die CDU hat sich hier die Stadträtin

Christa Müller beherzt und leidenschaftlich

für unsere Positionen eingesetzt. Dafür

sei ihr an dieser Stelle ganz herzlich gedankt.

Trotz der Absage des Aufzuges der

Rechtsextremisten versammelten sich weit

über tausend Dresdnerinnen und Dresdner

auf dem Schlossplatz, um gemeinsam ein

Zeichen zu setzen und unsere Stadt weltoffen

und tolerant zu präsentieren.

In die Kundgebung reihten sich unser Ministerpräsident

Stanislaw Tillich MdL genauso

wie Oberbürgermeisterin Helma Orosz und

der erste Bürgermeister Dirk Hilbert ein.

Dabei steht Dresden vor der glücklichen

Herausforderung wegen der erfreulichen

Geburtenentwicklung und auch seit 2010

wegen der überraschend deutlich positiven

Zuwanderungen, seine Kapazitäten in

den Kindertageseinrichtungen und in den

Schulen noch einmal deutlich ausbauen zu

müssen.

Parallel zu den demografiebedingten Herausforderungen

liegen ehrgeizige Stadtratsbeschlüsse

vor, den Kulturpalast zu erneuern,

für Operette und Theater Junge

Generation zwei neue Theaterbauten am

Standort Kraftwerk Mitte zu errichten so-

Begleitet von einem bunten Programm

mahnte der ehemalige Münchner Oberbürgermeister,

Bundesminister und Regierende

Bürgermeister von Berlin Herr Hans-

Jochen Vogel ein geschlossenes Handeln

aller demokratischen Kräfte gegen Rechtsextremismus

und Fremdenfeindlichkeit an.

Dabei sprach er sich, wie auch Stanislaw

Tillich schon zuvor, deutlich für ein Verbot

der NPD aus. Nach einem gemeinsamen

Gang wurde die Veranstaltung mit einer

Abschlusskundgebung an der Synagoge beendet.

Im Ergebnis ist es den Dresdnerinnen und

Dresdner im Jahr 2012 gelungen, ein gemeinsames,

friedliches Gedenken und ein

deutliches gewaltfreies Zeichen gegen Extremisten

und Gewalttäter zu setzen.

Ein Dank gilt allen Initiatoren und Teilnehmern

der Veranstaltung.

Hartmut Vorjohann

wie in der Freiberger Straße eine bestehende

50-Meter-Bahn-Schwimmhalle zu

sanieren und daneben eine weitere 50-Meter-Bahn-Schwimmhalle

zusätzlich neu zu

errichten und schließlich möglicherweise

sogar ein neues Verwaltungszentrum bauen

zu lassen.

Das zentrale Problem in dieser Situation ist,

dass zumindest gemäß Beschlusslagen des

Rates alles gleichzeitig erfolgen soll. Vernünftig

wäre aber ein Nacheinander-Abarbeiten

der verschiedenen Aufgaben, wobei

Kitas und Schulen als städtische Pflichtaufgaben

an erster Stelle stehen müssen.

Die DRESDNER UNION · März ‘12

5


80

60

40

20

00

80

60

6

Zum städtischen Haushalt

Woher kommen plötzlich die neuerlichen

Kapazitätsdiskussionen um Kitas

und Schulen?

Hintergrund ist dabei nicht etwa, dass sich

die Geburtenprognosen verändert hätten.

Hier sind die Prognosen bestechend genau.

Statt z. B. der in 2010 prognostizierten 5800

Geburten wurden 24 Kinder mehr geboren.

Dies ist eine „Punktlandung“ in den statistischen

Prognosen. Das Bemerkenswerte

ist ein anderer Punkt: Der ohnehin positive

Saldo aus Zu- und Fortzügen hat sich

im Kalenderjahr 2010 deutlich verändert. Er

hat sich zu Gunsten unserer Stadt mehr als

verdoppelt. An Stelle des positiv vorausgesagten

Saldo von 2150 Einwohnern sind tatsächlich

5100 zusätzliche Bürgerinnen und

Bürger nach Dresden gezogen. Diese Entwicklung

hielt nicht nur im Jahr 2011 an, mit

ihr wird auch in den nächsten Jahren gerechnet.

Die große Herausforderung in der Prog-

nose und in der Ableitung der sich daraus

ergebenden Investitionsnotwendigkeiten

ist die Frage, wie stabil dieser Trend über

die nächsten Jahre ist. Der positive Wanderungssaldo

ist auf jeden Fall Ergebnis der

insgesamt außerordentlich positiven Entwicklung

der Landeshauptstadt Dresden.

Dresden ist attraktiv, bietet Arbeits- und

Ausbildungsplätze und zieht die Menschen

an. Insofern kann diese positive Entwick-

in Mio. Euro

in Mio. Euro

Entwicklung der Betriebskostenzuschüsse für die Dresdner Kindertagesstätten 2005-2015

Entwicklung der Betriebskostenzuschüsse für die Dresdner Kindertagesstätten 2005-2015

180

160

140

120

100

91,9

80 80

76,5

83,6

83,6

91,9

76,5

64,4

64,4

2005 60 60 2006 2007 2008 2009 2010 Plan Plan Plan Plan Plan

2005 2006 2007 2008 2009 2011 2010 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan

2011 2012 2013 2014

Die DRESDNER UNION · März ‘12

103,9

113,9

lung auch als Ergebnis der guten Standortpolitik

der Landeshauptstadt Dresden, aber

sicher auch des Freistaates Sachsen gewertet

werden.

Was hat das nun für Konsequenzen für den

Dresdner Stadthaushalt? Im Bereich der

Kindertagesbetreuung ist im Juli 2011 vom

Stadtrat beschlossen worden, zu den bereits

veranschlagten Mitteln zusätzliche Investitionsmittel

für die Schaffung von 1700

Kita-Plätzen in Höhe von 25 Mio. EUR zur

Verfügung zu stellen, so dass nun für den

Zeitraum 2011 bis 2015 für Neubau und

Sanierung 104 Mio. EUR zur Verfügung

stehen. Im Februar ist zur Schaffung weiterer

1600 Plätze in mobilen Raumeinheiten

nochmals eine Summe von 9 Mio. EUR

beschlossen worden. Die weitaus größere

Herausforderung liegt allerdings in der Finanzierung

der eigentlichen Betreuung der

Kinder in den nächsten Jahren. Weder die

Betriebskosten für die 2100 Plätze, die im

Jahr 2011 auf den Weg gebracht wurden

noch für die 1600 Plätze vom Februar sind

in den Haushaltsplanungen verankert. Aus

diesem Grund müssen wir die in den letzten

10 Jahren ohnehin schon dramatisch

angestiegenen Ausgaben für die Kinderbetreuung

ab 2013 weiter erhöhen. Bis 2015

müssen ca. 80 Mio. EUR zusätzlich aufge-

147,5

141,6

134,9

129,1 129,1 130 130

124,1

113,9

153,1

Planung Haushalt 2011/2012

161,1

155,5

147,6

Prognose Kita-

147,5

136,4

Mehrinvestitionsprogramm I inkl.

141,6

Tarifsteigerung (2%) und sonst.

Kostensteigerungen

134,9

129,1 129,1 130 130

Prognose Kita-

124,1

Mehrinvestitionsprogramm II inkl.

Tarifsteigerung (2%) und sonst.

113,9

Kostensteigerungen

153,1

Planung Haushalt 2011/2012

161,1

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147,5 Prognose Kita-

136,4 141,6

Mehrinvestitionsprogramm I inkl.

Tarifsteigerung (2%) und sonst.

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Kostensteigerungen

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Prognose Kita-

Mehrinvestitionsprogramm II inkl.

Tarifsteigerung (2%) und sonst.

Kostensteigerungen

153,1

Planung Haushalt 2011/2012

161,1

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Prognose Kita-

136,4

Mehrinvestitionsprogramm I inkl.

Tarifsteigerung (2%) und sonst.

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Prognose Kita-

Mehrinvestitionsprogramm II inkl.

Tarifsteigerung (2%) und sonst.

Kostensteigerungen

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bracht werden (siehe Grafik). Dass die Kinder

aus einer Kita irgendwann in die Grundschule

kommen und ab der 5. Klasse die

Mittelschule oder das Gymnasium besuchen,

ist auch nicht überraschend, d. h. die

Kapazitäten müssen auch hier weiter ausgebaut

werden. Es ist also wieder an der Zeit,

inne zu halten, um Prioritäten zu setzen.

Wir dürfen uns glücklich schätzen, wenn

wir die Herausforderungen, die die Familien

für eine gute Kinderbetreuung und Schulversorgung

an uns stellen, auch zukünftig

meistern können. Und wir sollten stolz darauf

sein, vor derartigen Herausforderungen

zu stehen. Es gibt andere Regionen in

Sachsen, die wegen dramatischer Bevölkerungsverluste

ganz andere Sorgen haben.

Dort hat man wohl eher wenig Verständnis

für das Dresdner Wehklagen, dass in einer

Prioritätendiskussion nun das eine oder andere

investive Großprojekt in Frage gestellt

werden muss. Muss uns so etwas in Dresden

interessieren? Dies wäre auf jeden Fall

besser, weil Fragen zur Angemessenheit der

kommunalen Finanzausstattung von großen

oder kleineren Städten oder von Förderprogrammen

im Landtag entschieden werden

und nicht im Dresdner Stadtrat. Ein wenig

Bescheidenheit und Demut würde uns daher

auch mit Blick auf andere Regionen in

Sachsen gut zu Gesicht stehen.

Plan

2015


Die Ramsauermilliarde.

Ein Tropfen auf den heißen Stein?

Die wirtschaftliche

Entwicklung

Deutschlands ist eng

mit der Leistungsfähigkeit

und Qualität

der Infrastruktur

verknüpft. Diese zu

erhalten und zu verbessern

ist daher ein

Kernpunkt unserer Verkehrs- und Baupolitik.

Sie ist aber auch ein finanzpolitisches

Ziel. Wir können keinen weiteren Werteverzehr

unserer Infrastruktur aufgrund unterlassener

Erhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen

zulassen.

Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen

für 2012 haben Bundesverkehrsminister

Dr. Peter Ramsauer und wir Verkehrspolitiker

für 2012 und 2013 trotz Haushaltskonsolidierung

zusätzliche Investitionsmittel

von einer Milliarde Euro für ein Investitionsbeschleunigungsprogramm

„erkämpft“. Am

8. Februar 2012 hat schließlich der Haushaltsausschuss

des Deutschen Bundestages

die vom Bundesverkehrsminister vorgelegte

Projektliste beschlossen.

Damit steht für die Jahre 2012 und 2013

eine zusätzliche Milliarde Euro für Investitionen

in Straße (600 Mio. €), Schiene

(100 Mio. €) und Wasserstraße (300 Mio. €)

bereit. Gerade beim Erhalt und der Modernisierung

der Verkehrsinfrastruktur hat

Deutschland einen erheblichen Finanzierungsbedarf.

Zwar konnten die Haushaltsmittel

für den Verkehrsbereich seit Übernahme

der Regierungsverantwortung durch

die Union im Jahre 2005 auf gleich hohem

Niveau gehalten werden. Allerdings sind

die Baukosten vor allem durch die explodierten

Rohstoffpreise in den letzten Jahren

um über 20 Prozent gestiegen. Es können

also mit der gleichen Geldsumme weniger

Vorhaben als geplant umgesetzt werden.

Die zusätzliche Milliarde schafft da etwas

Linderung, löst aber das Problem des Investitionsstaus

nicht. Für das Bundesverkehrsministerium

stand bei der Auswahl

der Projekte im Vordergrund, dass eine

weitere Finanzierung nach 2013 gesichert

ist. Daher sind wenig neu beginnende Baumaßnahmen

aufgenommen worden. Der

Schwerpunkt liegt bei Erhaltungsmaßnahmen

sowie bei der Beschleunigung und der

Verstärkung laufender Projekte.

Gerade im Bereich Straße zeigt sich, dass in

den vergangenen zwei Jahrzehnten seit der

Wiedervereinigung im Osten Deutschlands

im besonderen Maße Mittel für eine moderne

leistungsfähige Infrastruktur investiert

wurden. Deshalb ist es richtig, wenn

der Bundesverkehrsminister jetzt verstärkt

die in die Jahre gekommene Infrastruktur im

Westen erhalten muss. So sind von den 600

Mio. € für die Straße gleichwohl 90 Mio. €

(15 %) für Ostdeutschland vorgesehen. Im

1-Mrd.-€-Programm sind 11 Neubaumaßnahmen

enthalten, drei von vier ostdeutschen

Vorhaben liegen allein in Sachsen: Für

die Ortsumgehung der B 169 bei Göltschtal

stehen 2 Mio. € bereit, weitere 2 Mio. € dienen

dem Ausbau der B 101 bei Nossen und

der B 95 südlich von Ehrenfriedersdorf. Außerdem

werden für die Verlegung der Bundesstraße

B 174 zwischen Chemnitz und

Gornau 11 Mio. € zusätzlich bereitgestellt.

Auch wir Dresdner profitieren von ertüchtigten

und ausgebauten Autobahnabschnitten

und kürzeren Baustellenzeiten: In den

dritten Bauabschnitt der Bundesautobahn

A 13 zwischen Radeburg und Dresden fließen

3 Mio. € zusätzlich. Mit weiteren 3 Mio.

€ wird die Fahrbahn der A 4 zwischen Nossen

und Berbersdorf erneuert.

Aus dem Bundestag

Arnold Vaatz MdB

Im Bereich Schienenverkehr gehen rund

30 % der Mittel nach Ostdeutschland.

Vor allem werden Ausbaumaßnahmen in

Bahnhöfen wie behindertengerechte Modernisierung

von Bahnsteigen, Treppen,

Aufzugsanlagen und Wetterschutz, z. B. in

Kamenz oder Leipzig, finanziert. Grund dafür

ist, dass wegen der langen Vorlaufzeiten

kaum andere, realisierungsreife Projekte

vorlagen, bei denen ein Mittelabfluss

2012 und 2013 gewährleistet werden kann.

Zusätzlich 1 Mio. € wird in Sachsen 2012

für den Ausbau von Radwegen ausgegeben.

Die Mittel für die Bundeswasserstraßen

sind ausschließlich für den Nord-Ostsee-Kanal

vorgesehen. Bei aller Freude über

das zusätzliche Geld, stellt sich dennoch

die Frage, wie wir die Erhaltung und den

Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur künftig

nachhaltig auf solide Füße stellen können.

Die bisherigen Denkverbote sind aufgehoben.

Nach meiner Überzeugung ist

der schrittweise Wechsel von der Steuerfinanzierung

zur Nutzerfinanzierung unserer

Bundesfernstraßen weiter zu gehen.

Wenig fundiert ist allerdings der alleinige

Ruf nach einer Pkw-Maut. Für die einen bequem,

für die anderen alternativlos und für

manche unakzeptabel. Das Ressort von Peter

Ramsauer erarbeitet daher zurzeit eine

fundierte Grundlage für die künftige Infrastrukturfinanzierung,

damit die politische

Diskussion sachlich geführt werden kann.

arnold.vaatz@wk.bundestag.de

Die DRESDNER UNION · März ‘12

7

©Inkowik, 12.7.2011, Wikimedia


8

Aus dem Bundestag

Die Wahl des Bundespräsidenten - Zusammensetzung der

Bundesversammlung und Procedere Andreas Lämmel MdB

Am 18.März kommt

die 15. Bundesversammlung

im

Reichstagsgebäude

in Berlin zusammen,

um einen neuen

Bundespräsidenten

zu wählen. Sie tritt

gemäß Art. 54 Abs. 4

des Grundgesetzes (GG) spätestens 30 Tage

nach dem Zeitpunkt der vorzeitigen Beendigung

der Amtszeit zusammen. Der Präsident

des Bundesrates und bayerische Ministerpräsident

Horst Seehofer übernimmt

in diesem Zeitraum die Amtsgeschäfte des

Bundespräsidenten.

Der Präsident des Bundestages, Norbert

Lammert, ist zuständig für die Vorbereitung,

Durchführung und Nachbereitung der

Versammlung.

Gemäß Art. 54 Abs. 3 GG besteht die Bundesversammlung

aus den Mitgliedern des

Bundestages (sog. geborene Mitglieder)

und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern,

Der Präsident von Dynamo Dresden, Herr

Andreas Ritter, und seine Stellvertreterin,

Frau Diana Schantin, waren als Sachverständige

zu einer Anhörung des Sportausschusses

zum Thema Gewalt im Fußball

eingeladen. Präsident Ritter nutzte die Gelegenheit,

um die umfangreiche Fanarbeit

des Vereins vorzustellen, etwa die Ausarbeitung

einer Fancharta und die Sanktionierung

gewalttätiger Anhänger. Auch die

zahlreichen Bemühungen zur Gewährleistung

der Sicherheit bei Heimspielen stellte

Ritter dar und präsentierte Vorschläge für

friedlichere Auswärtsfahrten, so zum Beispiel

die Übertragung des Hausrechts im

Gästeblock auf den Ordnungsdienst des

Gastvereins. Zugleich drängte er auf eine

sachliche Fortführung der Debatte, Gewalt

sei kein ausschließliches Problem des Fußballs,

sondern der gesamten Gesellschaft.

Im Anschluss an die Anhörung lud Andreas

Die DRESDNER UNION · März ‘12

die von den Volksvertretungen der Länder

nach den Grundsätzen der Verhältniswahl

gewählt werden (sog. gekorene Mitglieder).

Der Bundestag hat derzeit 620 Mitglieder,

die 15. Bundesversammlung wird

daher aus 1.240 Wahlfrauen und Wahlmännern

bestehen.

Die Zusammensetzung der Bundesversammlung

und das Wahlverfahren sind

im Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten

durch die Bundesversammlung

(BPräsWahlG) geregelt. Die Zahl der von

den Landtagen zu wählenden Wahlfrauen

und Wahlmänner ergibt sich entsprechend

deren Anteil an der deutschen Bevölkerung;

die ausländische Bevölkerung wird nicht berücksichtigt.

Dem Beschluss liegen die aktuellsten

Zahlen der amtlichen Bevölkerungsstatistik

zugrunde.

Die Wahl des Bundespräsidenten findet geheim

und ohne vorherige Aussprache statt.

Theoretisch ist jeder beziehungsweise jede

Deutsche wählbar, sofern er oder sie das

40. Lebensjahr vollendet hat. Vorschläge

für Kandidatinnen und Kandidaten können

von jedem Mitglied der Bundesversammlung

unterbreitet werden.

Erreicht keiner der Kandidaten im ersten

und zweiten Wahlgang die absolute Mehrheit,

also mehr als die Hälfte der Stimmen,

kommt es zu einem dritten Wahlgang. Hier

genügt eine relative Mehrheit: Es gewinnt,

wer die meisten Stimmen erhält. Für den

zweiten oder dritten Wahlgang können

auch neue Wahlvorschläge unterbreitet

werden.

andreas.laemmel@wk.bundestag.de

Dynamo Dresden zu Gast in Berlin Andreas Lämmel MdB

Lämmel beide Dynamovertreter zu einem

Gespräch mit dem sportpolitischen Sprecher

der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Klaus Riegert, und dem Obmann der CDU/

CSU-Bundestagsfraktion im Innenaus-

schuss, Reinhard Grindel, der ebenfalls Antikorruptionsbeauftragter

des DFB ist, ein.

Neben Sicherheitsfragen konnte auch die

Situation des Profifußballs in Ostdeutschland

diskutiert werden.

andreas.laemmel@wk.bundestag.de

v.l.n.r.: Klaus Riegert MdB, Reinhard Grindel MdB, Andreas Ritter, Diana Schantin, Andreas Lämmel MdB


Amtswechsel im Kreisvorsitz

des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Dresden e.V.

Zur Kreisversammlung

des DRK Dresden

e.V., am 30. Januar

2012 wurde für

die kommenden drei

Jahre ein neuer

Vorstand gewählt.

Nachdem der Haushalt für das Jahr 2012

von den Delegierten beschlossen wurde,

erfolgte die Wahl. 71 Delegierte wählten in

geheimer Wahl in den DRK-Vorstand.

Vorsitzender: Lars Rohwer

1. Stellvertreter: Marcel Schreier

2. Stellvertreter: René Strietzel

Schatzmeisterin: Annemarie Klein

Kreisverbandsärztin: Corina Eckardt

Justiziar: Christoph Wülfingen

Lars Rohwer bedankte sich im Anschluss an

die Wahl für das Vertrauen der Delegierten.

In seiner Bewerbungsrede um das Ehrenamt

zum Vorsitzenden zeigte er seine drei

Schwerpunkte für die Arbeit der kommenden

Jahre auf: „Mir ist es wichtig, dass es zukünftig

in Dresden mehr DRK-geführte Kitas

und Erste-Hilfe-Kurse an Schulen gibt.

Außerdem soll das DRK bald wieder Rettungsdienste

in Dresden fahren.“

Aus den Ortsverbänden

Wolf-Dieter Müller übergibt an Lars Rohwer Friederike Schmidt, Pressesprecherin DRK Dresden e.V.

Mit einem großen Dankeschön für ihre geleistete

Arbeit wurden die scheidenden Vorstandsmitglieder

Wolf-Dieter Müller (Vorsitzender),

Kerstin Kramer (2. Stellvertreter)

und Doz. Dr. med. habil. Reinhard Keitel

(Kreisverbandsarzt) verabschiedet.

Geert Mackenroth, Vizepräsident des DRK

Sachsen überreichte Wolf-Dieter Müller die

höchste Auszeichnung des DRK, die Ehrenmedaille.

In seiner Dankesrede gedachte

Alt-Oberbürgermeister Dr. Herbert Wagner

den spannenden Verwaltungsanfängen

in den 90er Jahren sowie der vielen Jahre gemeinsamer

Tätigkeit mit Wolf-Dieter Mül-

ler in der Dresdner Stadtverwaltung. Dass

Wolf-Dieter Müller darüber hinaus so viel

Zeit in sein ehrenamtliches Engagement

im DRK Dresden investierte, sei bemerkenswert

und könne nicht hoch genug gewürdigt

werden. Wolf-Dieter Müller erwiderte:

„Die Arbeit im DRK Dresden e.V. hat

mir über all die Jahre viel Freude bereitet

und ich habe das Ehrenamt gerne begleitet.

Recht herzlich bedanke ich mich für die

Ehrung und wünsche dem neuen Vorstand

unter Lars Rohwer für die verantwortungsvolle

Arbeit bestes Gelingen!“

f.schmidt@drk-dresden.de

Krieg, Gewalt und mittendrin der Mensch – eine Führung

durch das Militärhistorische Museum Antje Kutzner

Schon von Weitem strahlt dieses Gebäude

das Besondere aus. Seine Größe ist beeindruckend,

der Libeskind-Keil sticht prägnant

ins Auge, fügt sich aber dennoch in die

Architektur des Gebäudes. Man selbst fühlt

sich klein. Die Eingangshalle ist schlicht,

beinahe kalt. Von Museum kaum eine Spur.

Nur hier und da lässt sich erahnen, worum

es geht.

Vorweg: Ein Besuch lohnt sich in jedem Fall.

Die Weitläufigkeit des Hauses mag abschreckend

wirken, unterstützt aber die Konzeption

der beiden Ausstellungen. Zum einen

befasst sich das Museum mit der Chronologie

von Krieg und zum anderen mit den

Wechselwirkungen, die Krieg auf alle Bereiche

des Lebens ausstrahlt.

Mit einem Besuch kann man schwerlich alle

dargestellten Aspekte aufnehmen – ob nun

Schutz und Zerstörung, Krieg und Gedächtnis

oder die Auswirkungen auf Mode, Politik

oder auch Spielzeug – es braucht Zeit, um

sich mit der Materie vertraut zu machen.

Noch bis März ist der Eintritt kostenlos.

Nutzen Sie die Chance.

Die DRESDNER UNION · März ‘12

9


10

Aus den Ortsverbänden

Unterwegs auf Erich Kästners Spuren… Patrick Schreiber MdL

Seit einiger Zeit bin ich nun schon als so genannter

„Lesepate“ beim Leseförderprojekt

„Lesestark! Dresden blättert die Welt auf“

aktiv. Vielleicht können Sie sich ja noch an

den Artikel zu meiner allerersten Vorlesestunde

erinnern, der ebenfalls in dieser Zeitung

abgedruckt wurde.

Trotz der Tatsache, dass ich von Berufs wegen

nicht gerade wenig sprechen muss und

das Redenhalten eigentlich gewohnt bin,

war ich ehrlich gestanden vor meiner ersten

Vorlesestunde etwas aufgeregt. Deshalb

habe ich mich auch darauf gut vorbereitet

und das entsprechende Buch ein ums

andere Mal – auch laut – gelesen.

Die Lesepatenschaft ist eine freudige Angelegenheit,

die ich dennoch sehr ernst

nehme! Denn mir ist es wichtig, dass die

Partnereinrichtung, die 10. Grundschule auf

der Struvestraße, aber vor allem die Kinder

Alles für einen

gesunden Schlaf.

ganzheitliche Schlafsysteme

orthopädische Kissen

anschmiegsame Zudecken

Vollholzbettrahmen

Gesunder

Schlaf ist näher

als Sie denken!

Die DRESDNER UNION · März ‘12

das Gefühl haben, dass auch außerhalb des

Unterrichts Menschen für sie da sind und

sich für sie engagieren. So habe ich mich

zum Beispiel sehr darüber gefreut, als man

mir anbot, im Rahmen des Weihnachtsprojektes

der Schule Ende letzten Jahres eine

Stunde zu gestalten. Die Geschichte der

„Weihnachtsgans Auguste“ von Friedrich

Wolf schien mir kurz vorm Weihnachtsfest

dafür recht passend.

Als mir die Schulleiterin dann berichtete,

dass die Viertklässler im neuen Jahr damit

beginnen werden, „Emil und die Detektive“

von Erich Kästner zu lesen, kam mir

die Idee: Vom berühmtesten Schriftsteller

Dresdens sollten auch die Kinder meiner

Partnerschule so viel wie möglich erfahren.

Deshalb lud ich die beiden vierten Klassen

kurzerhand zu einem Besuch im Erich-Kästner-Museum

ein, das ganz in der Nähe meines

Wahlkreisbüros auf der Antonstraße

gelegen ist. Kurz vor den Winterferien war

es dann soweit: Am 02. Februar 2012, um

10 Uhr konnte ich die erste Gruppe an der

„Villa Augustin“ begrüßen. Die Kinder waren

sehr aufgeregt, denn sie wussten ja nun

inzwischen schon eine Menge über Kästner,

sein Leben und seine tollen Erzählungen.

Das Kästner-Museum hat dabei einen ganz

besonderen Charakter, denn es wurde von

seinem Gründer, dem Architekten Ruairí

O’Brien, als ein „mobiles interaktives micromuseum“

gestaltet. Das heißt, das Museum

entsteht erst beim Besuch; der Besucher

gestaltet es quasi selbst mit. Gerade

für die Kinder war dieser entdeckende Weg

etwas ganz Spannendes und Aufregendes.

Natürlich mussten sich die Schülerinnen

und Schüler nicht alles selbst erarbeiten.

Bei einer Führung nahm das Museumsteam

um Frau Törpsch die Kinder mit auf Kästners

Spuren durch Dresden. Immer wieder wurden

die Kinder aber auch durch gezielte Fragen

dazu animiert, etwas über „Emil und die

Detektive“ zu erzählen und somit ihr eigenes

Wissen zu präsentieren und gleichzeitig

zu erweitern.

Auch ich habe an diesem Vormittag wieder

einmal etwas dazugelernt:

Oder wussten Sie,

dass Erich Kästner

als Literaturwissen-

schaftler einen Dok-

tortitel besaß oder

dass sein einziger

Sohn zum Zeitpunkt Kästners Tod (29. Juli

1974) erst 17 Jahre alt gewesen ist? Jedem,

der dieses Museum noch nicht besucht hat,

empfehle ich den Weg dorthin – es lohnt

sich!

buero@schreiber-patrick.de

Das SAMINA Schlaf-Gesund-Konzept

bietet Ihnen die Möglichkeit, zu den ganz

Ausgeschlafenen zu gehören. Besuchen

Sie unser Fachgeschäft in der Rähnitzgasse

11 und erleben, wie sich richtig

guter Schlaf anfühlt. Christoph Wutzke,

Schlafexperte und Filialleiter Dresden,

berät Sie gerne umfassend zum Thema.

Unsere Öffnungszeiten:

Di - Fr 11.00 - 18.30 Uhr

Sa 10.00 - 16.00 Uhr

sowie nach Terminvereinbarung

Am Samstag, den 17. März 2012, laden

wir Sie zur feierlichen Einweihung

unseres umgebauten Geschäftes von 9.00

bis 19.00 Uhr herzlich ein.

SAMINA Dresden | Rähnitzgasse 11

Tel. 0351 810 767 15 | www.samina.de


© DW/Lothar Sprenger

Handwerk & Hochtechnologie

in Vollendung

Deutsche Werkstätten und die Welterbebewerbung Helleraus

Bei einem Besuch der Deutschen Werkstätten

Hellerau konnte ich mir einen eindrucksvollen

Überblick über das handwerkliche

und ingeneurtechnische Können auf

höchstem Niveau überzeugen.

Die Deutschen Werkstätten haben in den

vergangenen 20 Jahren seit der Reprivatisierung

des Unternehmens einen weiten

Weg zurückgelegt. Im Oktober 1992 übernahmen

Fritz Straub und drei Kompagnons

das traditionsreiche Unternehmen, das ab

1898 mit modernen, sachlichen Möbelformen

und ganzheitlich gestalteten Innenräumen

einen Ausgangspunkt für das neue

Wohnen in Deutschland und Europa bildete

und nach dem Zweiten Weltkrieg zum bekanntesten

Möbelhersteller der DDR avanciert

war. Möbel erschienen Fritz Straub,

der bis dato eine Bilderbuchkarriere in der

westdeutschen Pharmaindustrie gemacht

hatte, als kein zukunftsfähiger Markt im

wiedervereinigten Deutschland. Die Würfel

fielen auf den individuellen Innenausbau.

Der Anfang war steiniger als gedacht.

Als ein wichtiges Projekt stellte sich der

Ausbau des Sächsischen Landtages heraus

(Akustikwand + Wandverkleidungen)

– ein Projekt des gebürtigen Dresdners Peter

Kulka, das deutschlandweit besprochen

wurde. Doch allzu lange währten die öffentlichen

Aufträge nicht, denn die Deutschen

Werkstätten wuchsen mit ihren Aufgaben

und wurden zu teuer für die öffentliche

Hand, entwickelten sich von einer großen

Tischlerei mit 65 Tischlern zu einem Innenausbauunternehmen,

das nicht mehr nur

Holz, sondern auch Materialien wie Metalle,

Glas, Leder etc., die im modernen Innenausbau

verwendet werden, kannte und beherrschte.

1997/98 erhielten die Hellerauer

von der Deutschen Bahn den Auftrag, den

Geschäftsreisezug „Metropolitan“ auszubauen.

Die Bahn stoppte dieses Projekt vorzeitig

nach nur zwei Zügen, was die Deutschen

Werkstätten in eine wirtschaftlich

schwierige Situation brachte. Fritz Straub

klapperte die großen deutschen Werften

ab, und erhielt von Lürssen einen ersten

Auftrag. Dies war der Einstieg in den Ausbau

großer Privatyachten und gleichzeitig

in die Welt des luxuriösen Innenausbaus. Im

Jahr 2012 übergeben die Deutschen Werkstätten

die Privatyachten Nr. 14, 15, 16,

17 und sind eines der wenigen international

anerkannten Unternehmen in diesem

Bereich. Seit einigen Jahren arbeiten die

heute rund 230 Mitarbeiter vor allem für

private Auftraggeber, deren Häuser, Appartements

und Schiffe sie ausbauen. Dieser

Nischenmarkt ist in Deutschland sehr

überschaubar, daher gehört das internationale

Geschäft zur Tagesordnung. Speziell

Russland ist ein wichtiger Markt; hier gibt

es eine Niederlassung mit 25 Angestellten.

Titelthema

Christian Hartmann MdL

Die Deutschen Werkstätten vereinen heute

hohe handwerkliche Kunst mit moderner

Technologie und schaffen eine Interpretation

des Handwerks im 21. Jahrhundert.

Das Unternehmen engagiert sich zudem

kulturell, hat beispielsweise eine Galerie

in den seit 2006 bestehenden Unternehmensneubau

am Moritzburger Weg in Hellerau

integriert, die jederzeit besucht werden

kann während die Belegschaft arbeitet.

Fritz Straub ist diese Auseinandersetzung

mit Kunst und Kultur ein großes Anliegen.

Zugleich knüpft er an eine Tradition des Firmengründers

Karl Schmidt an, der auf vielen

Gebieten die Nähe zur Kunst suchte. Um

den Vorfahren in Hellerau jene Aufmerksamkeit

und Anerkennung zukommen zu

lassen, die sie verdient haben, hat die Interessengemeinschaft

mit Fritz Straub an

ihrer Spitze die Bewerbung Helleraus mit

seinen modernen Bauten wie dem Festspielhaus,

aber auch seinen sozialreformerischen

Ideen, die die Gründungsväter zwischen

1909 und 1914 verwirklichten, beim

Freistaat Sachsen als potentielle Welterbestätte

eingereicht und bereitet sich auf

ihre Präsentation vor der Expertenkommission

unter Leitung des SMI Ende März vor.

Das sächsische Kabinett wird im Spätsommer

2012 entscheiden, welche beiden (von

zehn) Kandidaten der deutschen Kultusministerkonferenz

gemeldet werden.

Die DRESDNER UNION · März ‘12

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12

Aus den Ortsverbänden

Empfang zum 40. Geburtstag von Lars Rohwer

in seinem Bürgerbüro

„Das Leben mit seinen verschiedenen Epochen

ist eine Schatzkammer. Wir werden

reich in jedem Gewölbe beschenkt; wie

reich, das erkennen wir erst beim Eintritt

in das nächste Gewölbe.“

(Friedrich Hebbel)

Es war ein wirklich kalter erster Februar

mit Kaiserwetter in diesem Jahr. Doch

selbst das Wetter konnte die vielen Gäste

nicht abhalten, Lars Rohwer zu seinem 40.

Geburtstag zu gratulieren. Angesagt hatten

sich rund 70 Gäste, letztlich erschienen

über 100 Gratulanten, um mit Lars

Modschiedler trifft…

Unterwegs im Wahlkreis Martin Modschiedler MdL

Die DRESDNER UNION · März ‘12

Unter dem Titel

„Modschiedler trifft…“

besuche ich schon seit

einiger Zeit verschie-

dene Einrichtungen

in meinem Wahlkreis.

In den Bereichen Kirchen,

Bildung, Sport, Vereine, Kultur, Wirtschaft,

Vereine und Gewerbetreibende

habe ich schon interessante und beeindruckende

Persönlichkeiten, deren Arbeit und

Engagement kennen lernen dürfen. Auf diesem

Weg besteht zudem die beste Möglichkeit,

von konkreten Problemen zu erfahren

und nach Lösungen zu suchen. Ebenso

werden mir so direkt Ideen und Wünsche

vorgestellt, die man gemeinsam umsetzen

Rohwer gemeinsam seinen Ehrentag zu

feiern und einen Rück- & Ausblick zu wagen.

Das Bürgerbüro sah an diesem Tag

ein Kommen und Gehen vom normalen

Bürger bis hin zum Minister, vom Handwerker

bis zum Professor, vom Journalisten

bis zum Pfarrer – alles Weggefährten

eines bisher aufregenden, ereignisreichen

und vor allem glücklichen Lebens.

Trotz der Äußerung, Lars Rohwer keine

Geschenke zu überreichen, sondern für

vier ausgewählte Projekte im Wahlkreis zu

spenden, ließen es sich einige Gäste nicht

nehmen, mit einer Kleinigkeit ihre Verbundenheit

auszudrücken. Neben zahl-

reichen Aufmerksamkeiten befand sich

auch ein von Altkanzler Helmut Kohl

handsigniertes Exemplar seines „Mein Tagebuch.

1998-2000“, welches der Kreisgeschäftsführer

der Dresdner Union Dietmar

Haßler voller Stolz überreichte.

Für die Wahlkreisprojekte – KiTa „Don

Bosco“, NaturKulturBad Zschonergrund

e.V., SG Dölzschen 1928 e.V., Kinder- und

kann. Im Januar und Februar 2012 besuchte

ich die Bisch-Chandaroff GmbH, Werkstätten

für Innendekoration, die Werbeagentur

„DIE MACHER“ GmbH und das KulturHaus

Loschwitz. Besonders interessant war das

Treffen mit Dr. Peter Lenk vom Förderverein

Lingnerschloss e.V.. Dessen Anliegen,

die Sanierung und Erhaltung dieses bedeutenden

Bauwerks der sächsischen Landeshauptstadt

als lebendiges Denkmal mit zeitgemäßem

Nutzungsanspruch, kann man nur

unterstützen. Im Wohnhaus „Vincenz von

Paul“ des Christlichen Sozialwerks wurde ich

sehr herzlich begrüßt. Der Einsatz der Mitarbeiter

dort für die geistig und körperlich behinderten

Bewohner ist beeindruckend. Der

Leiter des Wohnverbundes Dresden, Dieter

Haufe, zeigte mir das Wohnheim auf der Ma-

Christine Engelmann & Johannes Richter

Jugendhaus „InterWall“ – ist ein beachtliches

Spendenaufkommen von einem

mittleren vierstelligen Betrag erreicht

worden. Lars Rohwer hierzu: „Ich danke

allen Spendern und Gratulanten für ihre

Unterstützung und freue mich, dass die

bedachten Einrichtungen ihre Projekte

erfolgreich fortsetzen können.“

lars.rohwer@slt.sachsen.de

rienberger Straße und berichtete vom Bemühen,

Inklusion zu verwirklichen. Mit den

Geschäftsführern der W.O.K. Catering und

Gastronomie GmbH und Co. KG besprach

ich vor allem die Situation der Parkplätze

am Loschwitzer Elbufer. Ein Dauerbrenner,

für den es wohl noch langen Atem braucht.

Beim Huckepack e. V. Träger der Montessori-

Schule und -Kinderhauses kam ich mit dem

Geschäftsführer und dem Elternrat ins Gespräch.

Möchten Sie mehr über diese Einrichtungen

erfahren? Alle bisher besuchten Einrichtungen

finden Sie unter:

www.martin-modschiedler.de

Haben Sie Vorschläge, welche Einrichtung

ich noch besuchen sollte? Schreiben Sie

mir:

martin.modschiedler@slt.sachsen.de


Der Sächsische Landtag hat mit den Stimmen

der CDU und FDP Regierungsfraktionen

im Januar das Versammlungsgesetz

nach kontroverser Debatte verabschiedet.

Danach sind nun Orte von historisch herausragender

Bedeutung wie beispielsweise

der Dresdner Neumarkt und Schlossplatz

vor rechtsradikalen Aufmärschen und linksautonomen

Demonstrationen geschützt.

Das Gesetz schützt die Menschenwürde der

Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Für

die wieder aufgebaute Frauenkirche gilt das

umso mehr, als bereits sie als Ruine für die

Dresdner Bürgerschaft das Mahnmal gegen

Aus den Ortsverbänden

Neues Versammlungsgesetz dient dem Schutz

der Menschenwürde Martin Modschiedler MdL

Unter dem Motto „Lieber Staub aufwirbeln, als

Staub ansetzen“ stand die Wiedereröffnung

des Bürgerbüros von Lars Rohwer, verbunden

war diese mit dem Neujahrsempfang des CDU-

Ortsverbandes Dresdner Westen. Am Dienstag,

dem 24. Januar 2012, war es dann soweit.

Das von Grund auf frisch renovierte Bürgerbüro

in der Kesselsdorfer Straße 55 öffnete

den zahlreichen Gästen seine Pforten. „Nach

11 Jahren Arbeit in diesem Büro war es an der

Zeit, es zu renovieren und für den Publikumsverkehr

in neuem Glanz erstrahlen zu lassen“,

betonte Lars Rohwer vor Vertretern aus Politik,

Religion und Wirtschaft. Circa 90 Personen

waren der Einladung gefolgt und überbrachten

ihre Glückwünsche. Gastredner war Steffen

Flath, Vorsitzender der CDU-Fraktion des

Sächsischen Landtages.

Lars Rohwer ergriff zuerst das Wort und bedankte

sich bei den vielen Gästen für ihr Erscheinen

und hielt einen kurzweiligen Rückblick

auf die vergangen Jahre, indem er die

Zusammenarbeit mit einigen Gästen vorstellte.

Für Jan Donhauser, Vorsitzender des Ortsverbands,

war die gute Beteiligung ein Beweis dafür,

dass die CDU im Dresdner Westen fest verwurzelt

ist. Die CDU ist der Kümmerer. Die

Ortschaftsräte, Ortsbeiräte, Stadträte und die

beiden Landtags- und Bundestagsabgeordne-

die kriegerische Zerstörung war und gerade

in räumlicher Nähe zum Altmarkt an die

zahllosen zivilen Opfer erinnerte.

Der Gesetzentwurf der Staatsregierung war

von Sachverständigen geprüft und deren

Kritik weitestgehend eingearbeitet worden.

Trotzdem haben die Oppositionsparteien

das überarbeitete Gesetz abgelehnt. Ihre

Kritik ist verwunderlich, da sie einerseits

wie hier gegen die Gesetzeseinschränkung

der Versammlungsfreiheit eintreten und auf

der anderen Seite die Versammlungsfreiheit

durch rechtswidrige Blockaden einschränken.

Der Landesgesetzgeber kann, und das

aus gutem Grund, bestimmte besonders

sensible Orte schützen. Das neue Versammlungsgesetz

schützt damit die Menschenwürde

der Opfer nationalsozialistischer

oder kommunistischer Gewaltherrschaft.

Auch dank des neuen Versammlungsgesetzes

blieb das Gedenken an die Zerstörung

Dresdens am 13. Februar in diesem

Jahr friedlich. In würdiger Weise konnten

sich die Dresdner und Gäste an das damals

zugetragene Leid erinnern. In Dresden hat

das von vielen Menschen gewünschte Stille

Gedenken eine Chance.

martin.modschiedler@slt.sachsen.de

Wiedereröffnung des Bürgerbüros von Lars Rohwer

und Neujahrsempfang des CDU-OV Dresdner Westen

Steffen Flath wirbt für Schuldenverbot in der Sächsischen Verfassung Lars Rohwer MdL & Jan Donhauser

ten nehmen sich der Probleme der Menschen

an und sind an der Lösung beteiligt.

Nach der Begrüßung und der Eröffnung des

Buffets, das von dem „Zur Suppe Laden“ zubereitet

wurde, konnten die Gäste im zweiten

Teil des Abends den Vortrag des Vorsitzenden

der sächsischen CDU-Landtagsfraktion hören,

Steffen Flath sprach zum Thema „Solide Finanzen.

Zukunft sichern!“ Er erläuterte in Grundzügen

die Notwendigkeit einer soliden Finanzpolitik

und verwies hierzu auf die Entwicklungen

in der Eurozone. Gleichwohl machte er darauf

aufmerksam, dass neue Schulden für den Staat

eine gefährliche Wette sind: „Es ist eine Wette

auf weiter anhaltendes Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum“,

und er gab zu bedenken:

„Wir wollen aber nicht wetten auf die Zukunft

unserer Kinder. Das gehört sich nicht“. Daraus

folgt, dass die Verankerung eines Neuverschuldungsverbotes

in der Sächsischen Verfassung

unerlässlich ist. Auf diesem Weg bedankte sich

der Fraktionschef bei Lars Rohwer für dessen

unermüdlichen und zuverlässigen Einsatz für

eine solide Finanzpolitik im Arbeitskreis „Haushalt

& Finanzen“ in der CDU Landtagsfraktion.

Nach dem überzeugenden Vortrag des Fraktionsvorsitzenden

ging der Abend mit vielen

interessanten Begegnungen und Gesprächen

weiter. Im Mittelpunkt standen dabei, Vorhaben

und Herausforderungen im Dresdner Westen.

Am Ende stand fest: Es war ein sehr gelungener

Abend.

Die DRESDNER UNION · März ‘12

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Vorstellung der Ortsverbände

„Der Dresdner Norden als Wohn- und

Wirtschaftsstandort liegt uns am Herzen“

Der OV Dresdner Norden stellt sich vor

Der CDU Ortsverband

Dresdner Norden

wurde im Jahr

2007 durch dem Zusammenschluss

der

ehemaligen Ortsverbände

Klotzsche-

Hellerau, Weixdorf

und Langebrück gegründet.

Er umfasst die Stadtteile Hellerau

und Klotzsche sowie die Ortschaften Weixdorf

mit Marsdorf, Langebrück und Schönborn.

In diesem Gebiet leben ca. 40.000

Bürgerinnen und Bürger. Aktuell hat der

Ortsverband ca. 70 Mitglieder.

Was sind die wesentlichen Aufgaben für

den Ortsverband Dresdner Norden?

Der Ortsverband erarbeitet derzeit ein Zukunftsprogramm

für den Dresdner Norden,

welches die Schwerpunkte für die weitere

politische Arbeit bilden wird. Der Dresdner

Norden ist ein zentraler Wirtschaftsstandort

in unserer Stadt. Darüber hinaus wird er

auch als Wohnstandort, gerade für junge

Familien, immer attraktiver. Mit der Nähe

zur Dresdner Heide und den bestehenden

Umlandbeziehungen ist er auch als Naherholungsgebiet

von besonderer Bedeutung.

Zentrale Themen sind dabei die Ausweisung

zusätzlicher Wohnbauflächen, die Ansiedlung

neuer Unternehmen, die Verbesserung

der Kinderbetreuung und die Stärkung des

Naherholungsangebotes. Eine wichtige Aufgabe

ist der stetige Kontakt zu den Bürgerinnen

und Bürgern, den Vereinen, Verbänden

und Unternehmen. Darüber hinaus wollen

wir uns auch aktiv in der politischen Arbeit

unseres Kreisverbandes engagieren und die

Kontakte zu den angrenzenden Ortsverbänden

weiter ausbauen. Der Dresdner Norden

möchte verstärkt Impulse für die inhaltliche

Diskussion in unserer Partei geben.

Wie sehen die Erfolge für den Ortsverband

aus?

Der Ortsverband ist in den Stadtteilen und

insbesondere in den Ortschaften tief ver-

Die DRESDNER UNION · März ‘12

wurzelt. Dafür sprechen sehr gute Wahlergebnisse

bei Kommunal- und Landtagswahlen.

In der Ortschaft Langebrück verfügt die

CDU über die absolute Mehrheit, in Weixdorf

und Langebrück werden die Ortsvorsteher

von der CDU gestellt. Im Dresdner

Stadtrat sind wir mit Stadtrat Lothar Klein

und Stadtrat Stefan Zinkler gut und engagiert

aufgestellt. Auch im Ortsbeirat Klotzsche

ist die CDU als stärkste Kraft mit 4 Mitgliedern

vertreten. Im Kreisvorstand und

seinen Arbeitskreisen sind wir ebenfalls aktiv.

Vor Ort konnten wir eine Vielzahl von

Projekten zum Erfolg führen. So gelang der

Neubau einer Mehrfeldsporthalle und des

Kunstrasenplatzes der SG Weixdorf auch

durch das Engagement unserer Mandatsträger

vor Ort. Der Baubeginn der Mittelschule

Weixdorf, die anstehende Schließung der

Außenstelle des Gymnasiums Klotzsche und

der Bau des Bürgerhauses Langebrück sind

weitere Beispiele. Viele Herausforderungen

gilt es aber noch anzugehen und zu lösen.

Was sind die Ziele des Ortsverbandes?

Wir wollen die Lebens- und Arbeitsbedingungen

im Dresdner Norden weiter verbessern.

Wesentliche Einzelprojekte sind dabei

der Neubau einer Dreifeldsporthalle sowie

einer Gebäudeerweiterung am Gymnasium

Klotzsche, die Fertigstellung der Mittelschule

Weixdorf, der Ersatzneubau einer

Schwimmhalle im Dresdner Nordwesten

und die Schaffung eines Nahversorgungszentrums

am Käthe-Kollwitz-Platz. Wir

wollen das unmittelbare Wohnumfeld für

unsere Bürgerinnen und Bürger weiter verbessern.

Dazu gehören gepflegte Grünflächen,

moderne Spielplätze und sanierte Fußwege.

Besonders wichtig ist uns der Kontakt

mit den Unternehmen, Vereinen und Verbänden

vor Ort. Wir verstehen uns als Interessenvertretung

unserer Einwohner. Die

Erfolge vor Ort sind die Erfolge der hier lebenden

Menschen, an denen wir als CDU

bisher mitwirken durften. Bei den nächsten

Wahlen wollen wir dafür Sorge tragen,

dass die CDU auch in Zukunft als deutlich

stärkste Kraft Verantwortung für den Dresdner

Norden übernehmen kann.

INFOS ZuM ORtSVERBAND

Vorstand:

Vorsitz: Christian Hartmann MdL

(Ortsvorsteher Langebrück &

Mitglied KV)

Stellvertreter: Silvia Mittmann

Lothar Klein

(Stadtrat & Sprecher

Ortschaftsrat Weixdorf)

Schatzmeister: Ulrich Knöpfle (Sprecher

Ortschaftsrat Langebrück)

Schriftführer: Heinrich-Ewald Lüers

(Sprecher Ortsbeirat

Klotzsche)

Mitgliederbeauftragte:

Christa Kaluza

weitere Gottfried Ecke

Mitglieder: (OAL Klotzsche/ Pieschen

& Ortsvorsteher Weixdorf)

Holger Liskowsky

Dietmar Ulbrich

Holger Voigt

Max Winter

Stefan Zinkler

(Stadtrat & Mitglied KV)

Kontaktdaten:

Tel: 0351 829 66 22

Mail: christian_hartmann@gmx.net

Web: cdu-dresden.de/dresdner-norden/

Das Festspielhaus Hellerau ist Heimstätte des Europäischen

Zentrums der Künste Hellerau. Sowohl die

Forsythe Company als auch das Tanztheater DEREVO

nutzen das Festspielhaus als Aufführungsstätte.


CDU = 60plus? Geht diese Gleichung auf?

Aus den Ortsverbänden

Ju-Chef Alexander Dierks zu Gast im Ortsverband Blasewitz / Striesen Thomas Wesz

Der Februar-Stammtisch des Ortsverbandes

stand ganz im Zeichen der Generationenfrage.

Unter dem Titel „CDU = 60plus?

- Geht diese Gleichung auf?“ -Konservative

Politik im Spannungsfeld der Generationenfrage,

referierte der Vorsitzende der Jungen

Union Sachsen und Niederschlesien, Alexander

Dierks.

Er begann seinen Vortrag mit aktuellen und

hochbrisanten Zahlen. So sind nur zwei Prozent

der CDU-Mitglieder unter 25 Jahre alt,

sechs Prozent unter 30. Die Zahl der Parteimitglieder

ist unter 500.000 gesunken.

Laut der CDU-Bundesgeschäftsstelle wird

die Partei im Jahr 2019 über 100.000 Parteimitglieder

weniger haben als heute.

Auf der anderen Seite - und diese Zahlen

machen Hoffnung - wollen 92 Prozent aller

jungen Menschen eine Familie gründen und

90 Prozent ein eigenverantwortliches Leben

führen, 59 Prozent sehen positiv in die Zukunft.

40 Prozent aller jungen Leute unter 25

haben Interesse an Politik. Hier sieht Dierks

einen ersten Ansatzpunkt für die CDU. Denn

als einzige Partei in Deutschland tritt sie eindeutig

für Familien und eigenverantwortliches

Handeln der Menschen ein. Es muss

uns gelingen, dies den jungen Leuten nahe

zu bringen. Die Grundüberzeugungen und

programmatischen Ansätze der CDU sind

also sehr nahe an den Wünschen der jungen

Menschen.

Warum gelingt diese Vermittlung aber derzeit

eher schlecht? Dierks benennt folgende

Gründe: das von jungen Leuten inzwischen

zu fast 100 Prozent täglich genutzte Internet

muss in der Parteiarbeit stärker und

qualitativ besser genutzt, der vorpolitische

Raum intensiver einbezogen und es müssen

neue Formen für Veranstaltungen gefunden

werden. Junge Leute wollen sich nicht sofort

auf Dauer an eine Partei binden und eher

projektbezogen mitarbeiten. Es müssen offene

Veranstaltungen gefunden werden –

auch mit offenen Diskussionen. Als Beispiel

nannte er die Denkfabrik der Sächsischen

Union. Zudem müsse die Außendarstellung

verbessert werden und die CDU müsse sich

auch mal etwas Neues zutrauen.

Die anschließende Diskussion war ausgesprochen

lebhaft. Mancher These von Dierks

wurde widersprochen, vieles unterstützt. Besonders

die Arbeit im vorpolitischen Raum

wurde als wichtig benannt, ebenso das persönliche

Bekenntnis zur CDU-Mitgliedschaft,

auf Arbeit, in der Familie und im

Freundeskreis. Zudem muss es noch besser

gelingen, die Sorgen der Menschen ernst zu

Wer nicht kämpft, hat schon verloren

nehmen und sich darum zu kümmern – was

nicht heisst, dass man für alle Probleme auch

eine Lösung finden muss. Weiterhin wurde in

der Diskussion deutlich, dass sich die CDU

auch neuen Themen öffnen sollte, beispielsweise

in der Definition von Familie – dabei

muss aber immer auch ein christlicher Wertekompass

deutlich werden.

Sehr positiv fiel an diesem Abend auf, dass

es in der CDU gut gelingt, dass ältere und

jüngere Mitglieder konstruktiv miteinander

diskutieren und voneinander lernen – daran

kann man anknüpfen. Der Abend zeigte, dass

diese Thema von enormer Bedeutung ist und

dass es noch einiger Anstrengungen bedarf,

die CDu für junge Leute attraktiv zu machen.

Der Ortsverband Blasewitz / Striesen

wird an diesem Thema dran bleiben. Ein herzliches

Dankeschön gilt Alexander Dierks für

den gelungenen Abend.

martin.modschiedler@slt.sachsen.de

OV Blasewitz / Striesen kämpfte für NEIN beim Bürgerentscheid Thomas Wesz

Auch wenn der Bürgerentscheid nicht in unserem

Sinn ausgegangen ist – der Ortsverband

hat mit viel Engagement gekämpft. So

gab es am 18. Januar zu diesem Thema den

traditionellen Dreikönigsstammtisch. Mehr

als 40 CDU-Mitglieder, darunter drei Neu-

mitgliedern, waren der Einladung gefolgt.

Unter der Moderation von Stadtrat Steffen

Kaden gab die für die Krankenhäuser

zuständige Sprecherin der CDU-Stadtratsfraktion

Angela Malberg Informationen aus

erster Hand. Am 28. Januar wurde ein Infostand

am Schillerplatz durchgeführt.

Viele Bürger waren interessiert an den Argumenten

der CDU für ein NEIN beim Entscheid.

Neben den Stadträten Dr. Helfried

Reuther, Peter Krüger, Steffen Kaden und

Sebastian Kieslich waren auch viele Mitglieder

des Ortsverbandes zwei Stunden

bei Eiseskälte im Einsatz. Sehr aktiv waren

die Ortsverbandsmitglieder auch beim Verteilen

der Flyer an die Haushalte im Ort-

samtsbereich. Insgesamt waren das knapp

5.000 Stück. Das Ergebnis in unserem Einzugsbereich:

Das Quorum für einen erfolgreichen

Bürgerentscheid (mindestens 25

Prozent „Ja-Sager“ der Wahlberechtigten)

wurde in Blasewitz nicht und in Striesen

knapp erreicht.

Leider waren stadtweit die Ergebnisse anders

als wir uns das erhofft hatten. Nun

ist eine gründliche Analyse des Wahlkampfes

in unserer Partei notwendig, damit die

CDU in Dresden an vergangene erfolgreiche

Zeiten anschließen kann und Wahlen

wieder gewinnt.

tw@martin-modschiedler.de

Die DRESDNER UNION · März ‘12

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Aus den Ortverbänden

10% mehr für Pieschen

Dresden wird in den nächsten Jahren um

10% wachsen und das soll auch mindestens

für Pieschen so sein. So die neue Vision

des Pieschener CDU Ortsverbandes,

die auf der Klausurtagung am Samstag,

den 21. Januar 2012 in der Alt-Micktener

Lindenschänke formuliert wurde, an

der auch Landtagsabgeordneter Christian

Hartmann und Stadtrat Lars Kluger teilnahmen.

Der Ortsamtsbezirk Pieschen hat sich besonders

in den letzten Jahren zu einem

vitalen und attraktiven Wohngebiet entwickelt,

in dem sich alle soziale Bevölkerungsschichten

wohlfühlen und sehr gut

miteinander leben. Diese ausgewogene

Mischung möchte der CDU Ortsverband

beibehalten und weiter fördern. Dazu

gehört sanierter aber auch bezahlbarer

Wohnraum gleichermaßen wie hochwertiges

und individuelles Wohnen der jeweiligen

Umgebung angepasst. Familienfreundlich

soll Pieschen sein durch

ausreichend Kindergarten- und Schulplätze

sowie ansprechende Sportstätten

und Spielplätze. 10% mehr Menschen,

das bedeutet Wachstum und stärkere

Kaufkraft im Gebiet, gut für mehr inhabergeführten

Einzelhandel und vielseitige

Gastronomie. Insgesamt soll die Lebensqualität

im Gebiet weiter steigen auch

durch solch interessante Einzelprojekte

wie die Fußgänger- und Fahrradbrücke

von Mickten zum Ostragehege.

Die DRESDNER UNION · März ‘12

Damit das erreicht werden kann, wird sich

der CDU Ortsverband in diesem Jahr noch

stärker mit dem Baugeschehen im Gebiet

beschäftigen und die vorhandenen Flächen

und Vorhaben weniger Projektbezogen

sondern vielmehr unter strategischen

und langfristigen Gesichtspunkten

bewerten und unterstützen.

Um diese anspruchsvollen Ziele zu schaffen,

sollen mehr CDU Mitglieder in die

aktive Parteiarbeit eingebunden werden

und neue Mitglieder motiviert werden.

Dazu wird vor allem die Kommunikation

innerhalb des Ortsverbandes aber auch

in der Öffentlichkeit verbessert. Ein erster

Schritt ist die Öffnung der monatlichen

Vorstandssitzungen für alle Parteimitglieder.

Sie können so schneller Einblick in

aktuelle Themen gewinnen und sich aktiv

einbringen.

Im Mittelpunkt stehen außerdem die elektronischen

Medien mit dem Ausbau der

Internetpräsenz mit mehr, konkreteren

und aktuelleren Berichten über die Arbeit

des Vorstandes, des Ortsbeirates oder der

verschiedenen Arbeitskreise sowie zeitnaher

Darstellung von Terminen. Der neue

Newsletter des CDU Kreisverbandes wird

ab sofort auch für Einladungen zu den regelmäßigen

Veranstaltungen des Ortsverbandes

genutzt. Alle Mitglieder sind

daher aufgefordert, dem Vorstand ihre

aktuellen Emailadressen mitzuteilen. Interessierte

Nichtmitglieder können dies

ebenso tun und werden gern zu den öffentlichen

Veranstaltungen eingeladen.

Durch vermehrten Versand von wichtigen

Pressemitteilungen erhofft sich der

Vorstand eine stärkere Präsenz in den

gedruckten Medien. Regelmäßige Texte

in der CDU internen Monatszeitschrift

Union sollen das Image des Ortsverbandes

weiter stärken und zur übergreifenden

Zusammenarbeit anregen. Der Schaukasten

in der Bürgerstraße wird als bedeutsamer

Informationsweg beibehalten und

kontinuierlich mit aktuellen Meldungen

und schlagkräftigen Aussagen bestückt.

Frank Walther

Alle technischen Kommunikationsmittel,

wie ausgereift auch immer, ersetzen nicht

den persönlichen Kontakt und das direkte

Gespräch von Mensch zu Mensch. Der

monatliche Dämmerschoppen immer am

letzten Mittwoch im Monat im Alt-Trachauer

Trobischhof als vergnüglicher Treffpunkt

von Parteimitgliedern und interessierten

Bürgern wird daher unbedingt

beibehalten. Er dient nicht nur zur Information

über die laufenden Geschehnisse,

etwa viermal im Jahr wird es zu dem ein

Schwerpunktthema geben, zu dem wieder

interessante Gäste eingeladen werden.

Angedacht ist gleich im Februar ein

Abend zum Thema Bauen in Pieschen. Daraus

wird auch mindestens eine öffentliche

Veranstaltung im größeren Rahmen

entwickelt. Sommerfest und Adventsfeier

gemeinsam mit dem Ortsverband Dresdner

Norden sollen den Kontakt und Austausch

des Ortsamts übergreifend anregen.

Alles in allem ein gelungener Auftakt in

ein neues interessantes Parteijahr mit vielen

konstruktiven und aufregenden Zielen

und Plänen, der den bereits 2011 eingeschlagenen

positiven Weg des neuen CDU

Vorstandes in Pieschen fortsetzt.


Immer wenn es brennt …

Dietmar Haßler wurde 60

Es muss schon ein besonderes Ereignis sein, wenn unser Landesvorsitzender

und Ministerpräsident Stanislaw Tillich MdL, sein Amtsvorgänger

Prof. Dr. Georg Milbradt, unsere Oberbürgermeisterin

Helma Orosz und ihr Amtsvorgänger Dr. Herbert Wagner sowie

der Generalsekretär der Sächsischen Union Michael Kretschmer

MdB gemeinsam mit vielen bekannten Persönlichkeiten aus Politik,

Wirtschaft und Ehrenamt zusammentreffen. Vor allem dann, wenn

dazu noch DJ HAPPY Vibes und Jazzmin den mit dem Europäischen

Musikpreis ausgezeichneten Titel „German History“ aufführen.

Am Dienstag, 28. Februar 2012, war ein solches Ereignis - unser

Kreisgeschäftsführer Dietmar Hassler feierte seinen 60. Geburtstag.

Dietmar Haßler, seit über 20 Jahren Geschäftsführer unseres Kreisverbandes

und seit vielen Jahren Mitglied der CDU-Fraktion im

Dresdner Stadtrat, hat die Entwicklung unseres Kreisverbandes

aktiv mitgestaltet. Über 20 Wahlkämpfe, von denen wir fast alle

für die CDU gewinnen konnten und über 30 erfolgreiche Kreisparteitage

hat er an entscheidender Stelle organisiert. Aber auch das

Prohliser Herbstfest und das Hauptstraßenfest wären ohne ihn

kaum denkbar. Darüber hinaus engagiert er sich noch immer in

einer Vielzahl von Vereinen und fühlt sich vor allem seiner Lockwitzer

Feuerwehr verbunden. Er ist mittlerweile ein Urgestein der

Dresdner CDU. Viele Dresdner Mandatsträger, die heute im Bundestag,

Landtag oder Stadtrat Verantwortung tragen wurden auf

ihrem Weg von Dietmar Haßler begleitet. Er war ihnen ein guter

Freund, konstruktiver Berater und engagierter Unterstützer. Aber

vor allem hat er sich für die Mitglieder und ihre Arbeit in den Ortsverbänden

eingesetzt.

Dafür Herzlichen Dank – und alles erdenklich Gute für die kommenden

Jahre, vor allem Gesundheit und persönlichen Erfolg.

Wir gratulieren zum Geburtstag im März 2012

zum 90.

Frau Jutta Schepitz 23.03. OV Dresdner Süden

zum 87.

Herrn Rudolf Schur 02.03. OV Neustadt

zum 83.

Herrn Walter Tempel 06.03. OV Dresdner Westen

zum 81.

Frau Maria Gabriela Gäbler 13.03. OV Altstadt/Gr. Garten

Herrn Werner Grieger 30.03. OV Dresdner Norden

zum 80.

Herrn Günter Mehlig 02.03. OV Dresdner Westen

Herrn Herbert Weimert 31.03. OV Altstadt/Gr. Garten

zum 75.

Herrn Klaus Feustel 20.03. OV Schönfelder Hochland

Frau Ingrid Grafe 23.03. OV Schönfelder Hochland

Herrn Johannes Nitsch 24.03. OV Pieschen

zum 70.

Herrn Reinhard Tasche 03.03. OV Gruna/Seidnitz

zum 65.

Herrn Winfried Luetkemeier 02.03. OV Dresdner Westen

Herrn Eberhard Mende 09.03. OV Dresdner Südosten

Herrn Hans-Jürgen Stein 15.03. OV Neustadt

Frau Dr. Ingelore Gaitzsch 18.03. OV Dresdner Norden

Frau Kristina Wegerer-Eberle 25.03. OV Blasewitz/Striesen

Herrn Hans Ritter 30.03. OV Neustadt

zum 60.

Frau Angelika Auerbach 11.03. OV Zschachwitz

Herrn Gerhard Ofschanka 15.03. OV Dresdner Westen

Geburtstage

zum 50.

Freu Monika Wolf 01.03. OV Neustadt

Frau Barbara Meyer 03.03. OV Dresdner Norden

Herrn Hendrik Loos 07.03. OV Loschwitz/Weißer Hirsch

Die DRESDNER UNION · März ‘12

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18

Veranstaltungen

Ausstellung „Freiheit und Zensur - Filmschaffen in der DDR

zwischen Anpassung oder Opposition“ Christine Engelmann

Ab dem 15. März bis zum 11. Mai 2012 zeigt

Lars Rohwer in seinem Bürgerbüro, Kesselsdorfer

Str. 55, die Ausstellung „Freiheit und

Zensur – Filmschaffen in der DDR zwischen

Anpassung oder Opposition“ der Bundesstiftung

zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Im

Rahmen der Ausstellung wird anhand ausgewählter

DEFA-Filme die Einflussnahme der

DDR-Politik auf Film, Kultur und Gesellschaft

dargestellt. Die Ausstellung wird von einem

DVD-Paket aus 7 Filmen begleitet, die alle im

Bürgerbüro gezeigt werden. Darüber hinaus

hat Lars Rohwer im Rahmen der Ausstellung

vier namenhafte Referenten geladen. So werden

Konrad Felber (Leiter der Dresdner Außenstelle

der Stasi-Unterlagenbehörde), Harald

Bretschneider (ehem. Landesjugendpfarrer

16. März 2012, 17 uhr

im Haus der Kathedrale

Bischof-Gerhard-Saal

Schloßstraße 24

01067 Dresden

Die DRESDNER UNION · März ‘12

und Vertreter der kirchlichen Friedens-, Umweltschutz-

und Menschenrechtsbewegung in

der DDR), Charlie Bethmann (Film- und Fernsehproduzentin)

und Dr. Matthias Rößler (Präsident

des Sächsischen Landtags) ihre persönlichen

Eindrücke und Erlebnisse zum Thema

„Freiheit und Zensur“ einfließen lassen.

Programm Bürgerbüro Lars Rohwer

Do, 15.03.2012, 18:00 uhr

Ausstellungseröffnung mit Konrad Felber

Thema: „Wissen wie es war – 20 Jahre Stasi-

Unterlagen-Gesetz am Beispiel des Films

‚Spur der Steine‘“

Im Anschluß Filmvorführung: Spur der Steine

(Spielfilm, DDR 1966/1990, 129 Min., s/w) mit

MAL ERNStHAFt:

Es diskutieren mit Ihnen:

Staatsministerin Christine Clauß MdL

seit 2008 Sächsische Staatsministerin

für Soziales und seit 2009 zusätzlich für

Verbraucherschutz

Manfred Krug, Krystyna Stypulkowska, Eberhard

Esche, u.a., Frank Beyer (Regie)

Mi, 21.03.2012, 18:00 uhr

Zu Gast OLKR i.R. Harald Bretschneider

Thema: „Freiheit und Zensur in der DDR – aus

kirchlicher Sicht“

Fr, 30.03.2012, 19:00 uhr

Filmvorführung: Die Mörder sind unter uns

(Spielfilm, SBZ 1946, 81 Min., s/w) mit Wilhelm

Borschert, Hildegard Knef, Erna Sellmer,

u.a., Wolfgang Staudte (Regie)

Mehr Informationen sowie das komplette

Programm der Ausstellung finden Sie unter:

www.lars-rohwer.de

Wer pflegt uns in der Zukunft - und wer zahlt dafür?

Über Generationengerechtigkeit und die Reform der Pflegeversicherung

Willi Zylajew MdB

seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages

und dort ordentliches Mitglied im

Ausschuss für Gesundheit, Berichterstatter

für Pflegepolitik


20 Jahre Dresdner Union

Damals: 20 Jahre Dresdner Union

März 1992 Antje Kutzner

Große Koalition im Stadtrat, Anti-Baby-

Pille, Runder Tisch gegen Gewalt, Stadtentwicklung,

Europa und mittendrin die FrauenUnion

– ein buntes Potpourri an Themen

wurde damals in der März-Ausgabe 1992

den Lesern angeboten.

Los ging es mit der Ernennung von

Dr. Dieter Reinfried zum Parlamentarischen

Staatssekretär im Umweltministerium. Ein

neuer Minister war gekommen. Anfang des

Jahres. Arnold Vaatz. Mit dessen Vorgänger

Karl Weise ging auch der Parlamentarische

Staatssekretär – Horst Metz. Zunächst

sollte die Stelle zwar nicht wieder besetzt

werden, schlussendlich entschied sich der

Minister aber doch für eine Neubesetzung –

Dieter Reinfried, Mitglied des Landtags und

schon von Berufs wegen Umweltexperte.

Nach dieser Personalentscheidung ging es

thematisch in die Vollen. In der öffentlichen

Mitgliederversammlung zur Stadtentwicklung

standen vor allem Umweltfragen im

Fokus. Im Podium saß aber auch Friederike

de Haas, Parlamentarische Staatssekretärin

für die Gleichstellung von Frau und Mann.

Sie machte dabei auf die Besonderheiten

und Schwierigkeiten im öffentlichen Verkehrsraum

aufmerksam, denen vor allem

Frauen und Familien begegnen. Vieles von

dem, was sie damals ansprach, ist heute umgesetzt

– vom Anruf-Sammeltaxi über das

Linientaxi oder den Taxi-Ruf-Service bis hin

zu den Niederflurwagen der DVB. Tiefgaragen

sind sicherer und Frauenparkplätze

gibt es mittlerweile auf jedem Parkplatz.

Dass diese, ebenso wie Behindertenparkplätze,

auch heute noch von anderen Autofahrern

zweckentfremdet genutzt werden,

wird wohl leider ein nicht zu beseitigendes

Übel bleiben.

Auch die Junge Union befasste sich mit

dem Thema Straßenverkehr. Hier ging es

um den ganz speziellen Fall einer Lichtsignalanlage

auf der Österreicher Straße. Hart

gekämpft wurde um jene Ampel, gab es

doch um diese Zeit erst etwa 150 Ampeln

in der Landeshauptstadt. Und so hat eben

jede Zeit ihre Besonderheiten, denn heute

wünscht man sich die eine oder andere Ampel

weniger. Mit einem Thema ganz ande-

rer Art beschäftigte sich die JU auch – dem

Preis der Anti-Baby-Pille. Es war zwar nur

eine kleine Runde, dafür aber wohl eine hitzige

Diskussion. Zum einen natürlich über

Pro und Kontra der Pille und anderer Verhütungsmittel,

und zum anderen über ihren

Preis. Die Westbürgerin war gewohnt,

für die Kosten selbst aufzukommen; die

Ostbürgerin nicht. Mit Friederike de Haas

und Richard Neun, damals Parlamentarischer

Berater in der CDU-Landtagsfraktion,

wurde das Thema erörtert.

Es ist erstaunlich, die Frauen standen in dieser

Ausgabe im Mittelpunkt. Neben Stadtentwicklung

und Verhütung schrieben

Gisela Clauß und Ingrid Fender über „arbeitsmarktpolitische

Betrachtungen zu arbeitslosen

Frauen in Sachsen.“ Mehr Frauen

wurden arbeitslos und blieben es auch länger

als die Männer. In ABM wurden sie weniger

vermittelt und insbesondere für die

Älteren unter ihnen war eine Vermittlung

kaum mehr möglich.

Dem musste entgegengewirkt werden –

und zwar mit Bewerbungstraining und Rhetorikseminar.

Angeboten von der Frauen-

Union, sollten mündliche und schriftliche

Bewerbungen sowie Präsentation

und Outfit geschult

werden.

A u ß e r d e m

im Heft: Der

Brief aus Straßburg“

von Europaparlamentsmitglied

Jürgen Schröder,

in dem er sich für einen

gesunden Nationalstolz

ausspricht, damit

Deutschland angesehener

und gleichberechtigter Partner

in Europa bleibt.

Oder der „Runde Tisch gegen

die Gewalt des Freistaates Sachsen“.

Erstaunt las ich den Bericht

und stellte glücklicherweise fest,

dass es nicht um einen gewalttätigen

Freistaat, sondern um Gewalt im Freistaat

ging. Jugendliche waren eingela-

den, um über ihre Erfahrungen, Probleme

und Eindrücke zu sprechen. Mit der Friedlichen

Revolution und damit einer neuen

Gesellschaftsordnung war für die jungen

Menschen in Sachsen vieles ins Wanken geraten.

Neuer Halt musste gesucht werden

und wurde leider zu oft in Gewalt gefunden.

Mit dem Runden Tisch sollte nun ein Instrument

etabliert werden, das kontinuierlich

durch Gesprächsrunden den Akteuren und

ihren Institutionen Anregungen für Identifikationsfindung,

Jugendfreizeitarbeit und

Familie geben sollte.

Eins noch zum Abschluss: „Anstelle der bisher

üblichen Einladungen bitten“ die Orts-

und Regionalverbände „um Ihre Teilnahme

nach unserem Veranstaltungskalender.“

Auch das ist heute wohl undenkbar – gehört

doch die schriftliche Einladung zum

guten Ton.

Die DRESDNER UNION · März ‘12

19


20

Kommentar

Ein großes Potential:

Dresden und China

Die Beziehungen der Landeshauptstadt

Dresden zum „Land der Mitte“ – zhong

guo – wie China auf chinesisch genannt

wird, sind vielfältig und insgesamt in erfreulicher

Entwicklung.

Seit mehr als einem Menschenalter befinden

sich die Staatlichen Kunstsammlungen

in einem fruchtbaren Austausch mit

großen chinesischen Museen, insbesondere

mit dem Palastmuseum und mit dem

Nationalmuseum in Peking. Die in beiden

Städten gezeigte Ausstellung „Goldener

Drache – Weißer Adler“ erinnerte

2009/10 an die bedeutenden kulturellen

Beziehungen im 18. Jahrhundert. Gegenwärtig

und noch bis Ende März 2012

läuft an prominenter Stelle im Nationalmuseum

in Peking die gemeinsam mit

den staatlichen Sammlungen in Berlin und

München veranstaltete Schau über die europäische

Aufklärung mit mehr als sechshundert

Exponaten, die großenteils aus

Dresden stammen.

An Dresdner Hochschulen studieren seit

Jahren in wechselnder Anzahl, aber insgesamt

immer mehr als eintausend chinesische

Studenten. Die Hochschule für

Technik und Wirtschaft hat in den vergangenen

zwanzig Jahren in Hangzhou eine

Fachhochschule gleicher Art aufbauen

helfen und betreibt mit ihr einen kontinuierlichen

Dozenten- und Studentenaustausch.

Die Dresden International University

bietet Chinesen, die ein Fachstudium

in Deutschland absolvieren wollen, vorbereitende

Kurse an.

Auch die wirtschaftlichen Kontakte von

Dresden nach China sind intensiv.

Die IHK Dresden hat in Yangzhou ein berufliches

Ausbildungszentrum nach deutschem

Muster eingerichtet, dessen Absolventen

in chinesischen Betrieben

außerordentlich begehrt sind. Weitere

acht Zentren sind in Vorbereitung. Die

SBS Bühnentechnik hat zahlreiche chinesische

Theater und Konzerthallen, nicht

Die DRESDNER UNION · März ‘12

zuletzt in Hangzhou, mit einer modernen

Bühnentechnik ausgestattet. Die Von Ardenne

Anlagetechnik betreut mit einer

eigenen Niederlassung ihre zahlreichen

chinesischen Kunden. Die Krise der vergangenen

Jahre hat bestehende Beziehungen

nicht unberührt gelassen, im Ergebnis

aber eher befestigt.

Vor diesem Hintergrund hat sich die Landeshauptstadt

Dresden zu Recht entschlossen,

offizielle Beziehungen nach

Hangzhou zur einstigen Residenz der

südlichen Sung-Dynastie und heutigen

Hauptstadt der südchinesischen Provinz

Zhejian aufzunehmen, die im Herbst 2007

zu einer grundsätzlichen Verständigung

und 2009 zu einem förmlichen Partnerschaftsabkommen

geführt haben. Der bisherige

Oberbürgermeister von Hangzhou,

der die Partnerschaft voran getrieben und

mit Oberbürgermeisterin Helma Orosz

unterzeichnet hat, ist inzwischen Minister

der Provinz Zhejian geworden. Beide

Stadtverwaltungen unterstützen diese

junge Partnerschaft, die vom Austausch

zwischen Universitäten, Hochschulen und

Forschungseinrichtungen, aber auch vom

Wirtschafts- und Kulturaustausch geprägt

ist – von der gegenseitigen Teilnahme an

Kinderchorfestivals bis hin zu hochrangigen

Konzerten verschiedener Ensembles

in der jeweiligen Partnerstadt. Auch hat

sich ungeachtet der großen Entfernung

bereits ein Schüleraustausch zwischen der

Freien Montessorischule in Dresden und

der Maiyuqiao School in Hangzhou entwickelt.

Für das laufende Jahr ist eine monographische

Schau des Werks von Prof. Xu

Jiang, Präsident der in Hangzhou ansässigen

Chinesischen Akademie der Künste,

in den Staatlichen Kunstsammlungen in

Dresden geplant.

Die Besuche von Deutschen aus Dresden

in China und die Besuche von Chinesen in

Deutschland haben an Zahl deutlich zugenommen.

Europareisen sind in China eine

Wachstumsindustrie, die uns weitere Be-

Dr. Malte von Bargen

Vorsitzender „Chinesischer Pavillon zu Dresden e. V.“

suche bescheren wird. Dies alles ist erfreulich,

lässt aber leicht vergessen, dass

das reale China-Potential, welches Dresden

birgt, bisher nur ansatzweise genutzt

wird. Zu diesem Potential gehören, um neben

den schon benannten Einrichtungen

nur die wichtigsten Beispiele zu erwähnen,

auch der Zwinger mit seiner europaweit

bedeutendsten Sammlung chinesischen

Porzellans, der Park in Pillnitz mit

seiner chinesischen Abteilung, ein gelungenes

Beispiel der Nachempfindung chinesischer

Kultur durch deutsche Bau- und

Gartenmeister, und schließlich der Chinesische

Pavillon auf dem Weißen Hirsch,

einst kaiserlich chinesischer Ausstellungspavillon

auf der Internationalen Hygiene

Ausstellung 1911, heute nach Brand

und Vandalismus grundsaniert und, soweit

bekannt, einziges historisches und

von chinesischen Besuchern mit großer

Sympathie aufgenommenes chinesisches

Originaldenkmal dieser Größe auf deutschem

Boden.

Kurz: das China-Potential Dresdens ist

größer und vielfältiger als das vieler anderer

deutscher Städte. Es kommt hinzu,

dass Dresden als Kulturstadt und insbesondere

als Musikstadt vieles anbieten

kann, was kultivierte Chinesen besonders

schätzen: ein großzügiges Stadtbild

in höchst abwechslungsreicher, harmonischer

Landschaft, berühmte Sammlungen,

Bühnen und Orchester, hervorragende

Chöre und zahlreiche Spitzenmusiker,

nicht zuletzt dokumentiert durch den

Wechsel von Christian Thielemann von

München nach Dresden.

Bei so bedeutendem Potential müssten

eigentlich chinesische Europareisende

bevorzugt Dresden als eines ihrer

Ziele wählen. Sie tun es indessen

bisher nicht. Im Jahr 2010 waren an

den Übernachtungen von Ausländern

in Deutschland Chinesen mit 1,5% beteiligt,

in Dresden aber nur mit 0,4%.

Die Gründe für diese auffallende Diskre-


panz sind vielfältig. Eine große Rolle spielt

sicherlich, dass Dresden in China kaum bekannt

ist. Fragt man in China einen gebildeten

Chinesen nach Namen deutscher

Städte, so wird er Berlin, Hamburg und

München nennen, vielleicht auch Heidelberg

oder Köln, aber Dresden fast nie. Die

Erklärung hierfür ist nicht schwer zu finden:

unter den vielen Werbebotschaften

aus Deutschland, die Chinesen in China

erreichen, fehlt die Stimme Dresdens.

Soweit die Stimme Dresdens nach Ostasien

gerichtet ist, geht sie bisher nach

Japan, aber nicht nach China. Sie hat damit

immerhin erreicht, dass 2010 mehr als

dreimal so viele Japaner Dresden besuchten

als Chinesen. Der Besuch der Japaner

ist für sich betrachtet erfreulich und zeigt,

dass Werbung, wenn sie langfristig wie die

Japan-Werbung betrieben wird, auch in

Ostasien lohnt. Aber dieser Erfolg macht

auch deutlicher, dass China bisher relativ

vernachlässigt wurde, was für die Zukunft

zu ändern ist.

Man schätzt, dass in China inzwischen

mehr Angehörige einer gebildeten Mittelschicht

herangewachsen sind, die an

Europa interessiert sind und über hinreichende

Mittel für eine Europareise verfügen

als Japan Einwohner hat. Es müsste

also auf mittlere Sicht möglich sein, so

Sehr geehrte

Damen der

Dresdner

Frauen union,

ich lade Sie recht herzlich ein zu unserer

Mitgliederversammlung zur Wahl des

neuen Vorstandes der Frauen Union des

Kreisverbandes Dresden am Mittwoch den

14.03.2012 um 18.30 Uhr in die CDU-Kreisgeschäftsstelle

Rähnitzgasse 10 – Gesellschaftsraum.

1911 baut China zur 1. Internationalen Hygieneausstellung einen chinesischen Expo-Pavillon in Dresden.

Dieser wird 1912 von der Gemeinde Weißer Hirsch für 7000 Goldmark gekauft und wird in den Rathausgarten

verlagert. 1997 brennt der Pavillon aus. 2005 gründet sich der Verein „Chinesischer Pavillon zu

Dresden“ und startet 2007 die Sanierung durch Spendengelder. Die Wiedereröffnung des Pavillons ist

für 2012/2013 geplant.

viele Chinesen zu einem Dresden-Besuch

zu motivieren, dass Chinesen im Dresdner

Straßenbild ebenso selbstverständlich

werden wie Japaner. Und auf lange Sicht

sollte es für Chinesen ebenso selbstverständlich

werden, sich nach Dresden zu

orientieren, wenn sie Deutschland besu-

chen wollen, wie es für Japaner selbstverständlich

ist, sich nach Düsseldorf zu orientieren.

Dazu bedarf es dann, wenn die

Chinesen in größerer Zahl zu uns kommen,

weiterer Bemühungen. Aber die

richtige Werbung müsste am Anfang stehen.

Einladung zur Mitgliederversammlung

der Dresdner Frauen Union Angelika Liu

Tagesordnung:

Top 1 Eröffnung und Begrüßung

Top 2 Beschlussfassung zur

Tagesordnung

Wahl der Stimmzählkommission

Top 3 Berichte

Rechenschaftsbericht der

Vorsitzenden

Bericht der Schatzmeisterin

Bericht der Mandatsprüfungskommission

Top 4 Aussprache zu den Berichten

Top 5 Entlastung des Vorstandes

Top 6 Vorstellung der Kandidatinnen

Kommentar

Top 7 Wahl der Vorsitzenden

Top 8 Wahl der Stellvertreterin

Top 9 Wahl der Schatzmeisterin

Top 10 Wahl der Beisitzerinnen

Top 11 Wahl der Delegierten und

Ersatzdelegierten zum Landesparteitag

der Frauen Union

Top 12 Schlusswort der neuen

Vorsitzenden

Da wir einen kleinen Imbiss reichen werden

bitte ich um eine Teilnahmebestätigung an

die Kreisgeschäftsstelle

(Tel. 0351 8296622 / Fax: 0351 8296625)

Die DRESDNER UNION · März ‘12

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22

Meine Meinung

Gescheitert

Replik zu Dr. Krahs Meinungsbeitrag in der letzten Ausgabe

Demokratische Parteien sind immer auch

Foren des Austauschs von Meinungen, ja

sogar Stätten des offenen Meinungsstreits.

Zu einem solchen provoziert Dr. Maximilian

Krah mit seinem Beitrag in der letzten

DDU unter hiesiger Rubrik. Darin verteidigt

er den ehemaligen Verteidigungsminister

Karl-Theodor zu Guttenberg und wirft einer

vermeintlichen „Anti-Guttenberg-Fraktion“

vor, sie verharre lediglich auf dem „Niveau

persönlicher Diffamierung“.

Dem ist nicht so! – Allerdings versuchen

die Apologeten des CSU-Politikers ein

ums andere Mal in ärgerlicher Manier, die

Wertmaßstäbe zurechtzustutzen und den

Aufmerksamkeitsfokus auf die angeblich

günstigen Aspekte seiner politischen Persönlichkeit

zu lenken.

Natürlich kommt ihnen dabei zupass, dass

sich bei zu Guttenbergs jüngsten Äußerungen

in seinem gemeinsam mit dem Zeit-Herausgeber

Giovanni di Lorenzo veröffentlichten

Buch „Vorerst gescheitert!“ selbst

reichlich Material findet, von der Causa

Guttenberg abzulenken – freilich ohne dabei

die Akten dieses brisanten Falls selbst

zu schließen.

Es ist nämlich immer noch nicht geklärt, wie

es zu dem ominösen Dokument gekommen

ist, welches zu Guttenberg an der Universität

Bayreuth als Dissertation einreichte. In

dem Buch erfahren wir dazu zwar Neues,

aber nichts Gutes. Er windet sich. Er weicht

aus. Es reicht zur Posse. Kein Doktorand, der

nur halbwegs gewissenhaft und mit Ernst in

seinem Bemühen ist, eine fachgerechte Arbeit

zu verfassen, würde die einschlägigen

Daten auch nur annähernd auf achtzig (!)

verschiedenen Datenträgern sammeln. Das

aber behauptet zu Guttenberg. Und selbst

wenn dies stimmte: Schon ein Erstsemester

müsste doch drückendes Unbehagen empfinden,

wenn er – schon bereits zu diesem

Zeitpunkt über die Gütekriterien wissenschaftlichen

Arbeitens informiert – die Zusammenführung

der vielen Textbausteine in

einer Weise vornehmen müsste, die es ganz

Die DRESDNER UNION · März ‘12

offensichtlich unmöglich macht ausein-

anderzuhalten, was Eigenes und was Fremdes

ist. Zu Guttenberg will sich aber nicht zu

vorsätzlichem Abschreiben (oder Abschreiben-Lassen)

bekennen. Das aber ist völlig

gegen den gesunden Menschenverstand.

Deswegen kann man ihm weder Ehrlichkeit

noch Reue unterstellen. Die Entschuldigung

unglaubwürdig; und kann daher nicht angenommen

werden.

Man muss verwundert darüber sein, dass

gerade auch so viele Akademiker in unserer

Partei – wie Herr Dr. Krah, der selbst

an honorigen Instituten lernte und promoviert

wurde – den Wert der Ehrlichkeit,

einer dezidiert bürgerlichen und für das

Zusammenleben schlechterdings notwendigen

Tugend, offenkundig so gering achten

wollen, dass gerade bei ihrer groben und

höchstwahrscheinlich mutwilligen Verletzung,

Barmherzigkeit gefordert wird, bevor

der Betreffende zur Umkehr antritt.

Auch über die von zu Guttenberg in besagtem

Buch politisch-inhaltlichen Vorstöße

darf man geteilter Meinung sein. Krah

sprang in seinem Beitrag nicht zuletzt darauf

an. Wir lernen: Offenbar ist zu Guttenberg

ein versierter Experte der internationalen

Kapitalströme. Denn wie könnte er

sonst die „Ahnungslosigkeit“ unserer Parlamentarier

erkennen, die ihn doch so fasziniert?

Krahs eigener Duktus lässt vermuten:

Auch er ist ein Experte – nur die Berliner

Abgeordneten sind in dieser Hinsicht anscheinend

armselige Versager. Oder: Ist einer

nicht weltfremd, wenn er – wie Guttenberg

und Krah – den Volksparteienstatus

im Zeitalter fortschreitender Individualisierung

und schwächer werdender Bindungen

reinweg an Wahlergebnissen, am besten

größer fünfzig Prozent, festmachen will?

Und: Stimmt es wirklich, dass unser Rentensystem

nur deshalb nicht reformiert wird,

weil machtvolle Interessengruppen duckmäuserischen

Politikern entgegenstehen,

oder steht eine – notwendige – Reform

nicht auch den (kurzfristigen) Interessen

Millionen Versicherter entgegen?

Erik Fritzsche

Schließlich: Was hat zu Guttenberg als Messias

der deutschen Politik wirklich bewirkt?

Die Bundeswehrreform, vor allem die Abschaffung

der Wehrpflicht, wird uns noch

beschäftigen – zumal sie mehr als nur eine

militärische Funktion erfüllte. Seltsam erscheint

auch, dass – über die inhaltliche

Frage hinaus – der Stil des Freiherrn in dieser

Frage so wenig thematisiert wird: Von

ihm wird verkündet, wie die Union in einer

wichtigen Frage neu aufzustellen ist. Die

CDU hat das brav geschluckt. Mehr noch:

Was man der Bundeskanzlerin bei ihrer

‚Energiewende‘ vorwirft, lässt man zu Guttenberg

durchgehen, ja belobigt ihn dafür.

Es lässt sich auch fragen, ob zu Guttenbergs

Verhalten in der Kundus-Affäre ebenso wie

bei der Suspendierung des Gorch-Fock-Kapitäns

angemessen war. Es bestehen auch

hier erhebliche Zweifel, die man – anders als

Krah zu meinen scheint – durchaus fundiert

begründen kann. Polemisch muss man der

Person zu Guttenberg daher nun wirklich

nicht entgegentreten, um durchaus gewichtige

politische Mängel zu diagnostizieren.

Wer nun wieder darauf verweist, zu Guttenberg

habe ob seiner frühen Demission ja gar

nicht sein ganzes Potential zeigen können,

sollte auf Anfang zurücksetzen: Was kam da

noch einmal dazwischen? Ach ja, diese Doktorarbeit,

und der Umgang mit ihr!

Es ist nicht einzusehen, wie „KTG“ in absehbarer

Zeit ein Comeback haben sollte.

Er ist gescheitert, und zwar als Persönlichkeit:

weil er auf Absurdem beharrt, weil er

den Bezug zur Realität verloren hat oder uns

gar an der Nase herumführen will. Solche

Politiker braucht die Union nicht, schon gar

nicht in Führungsämtern. Wir sollten das –

fürwahr sachlich – auch den Bürgern erklären,

statt uns als Konservative in einer allzu

pauschalen Verteidigung des Freiherrn vollends

lächerlich zu machen. Dabei können

wir uns immerhin auf eines einigen: Häme,

Hetze und Spott – das ist auch für Guttenberg-Kritiker

kein guter Stil.


Gott sei Dank gescheitert

Zur Debatte um Guttenbergs Rückkehrwunsch Frank Lommatzsch

Wer den Bernd Eichinger-Film „Der Untergang“

gesehen hat, kennt vielleicht die

Szene, in welcher der damalige Kanzler dem

Luftwaffengeneral Robert Ritter von Greim

das Eindringen der Alliierten im Frühjahr

1945 in das Herz Deutschlands als strategischen

Plan verklärt. Er habe den Feind

nur in eine Falle locken wollen und dort

würden die fremden Truppen mit großen,

verborgen gehaltenen Reserven völlig zerschmettert

und Deutschland ginge dann im

großen Weltringen als Sieger vom Platz. Bei

der Premiere des Filmes 2004 in Berlin hat

Produzent Eichinger gesagt, diese Szene sei

ihm besonders wichtig gewesen. Sie zeige

einen Wesenszug, den er bisher bei Hitler

unterschätzt habe, die kaltschnäuzige Lüge.

Warum diese sicher weit hergeholte Anekdote

in der Debatte über Guttenbergs Rückkehrwunsch?

Sie zeigt einen bestimmten

Führungsfiguren eigenen Wesenszug auf,

der meines Erachtens nicht nur im Fall Guttenberg

ausschlaggebende Beachtung verdient:

Skrupellosigkeit.

Guttenbergs Popularität begründete sich

nicht auf Unabhängigkeit, die ihn Dinge

angeblich anders anpacken ließ, denn sein

Familienvermögen nutzte ihm in den Abhängigkeiten

des politischen Alltags herzlich

wenig. Er wurde auch erst populär und

dann zum Verteidigungsminister berufen

und erst in diesem Amt sprach er von

„kriegsähnlichen Zuständen“ in Afghanistan.

Zudem wurde das Märchen von seiner

angeblichen Rücktrittsdrohung im Zuge der

Opel-Rettung seltsamerweise nie öffentlich

hinterfragt. Warum soll ein karriereorientierter

Jungpolitiker, der mit 37 Jahren Bundesminister

geworden ist, nach drei Monaten

im Amt mit Rücktritt drohen?

Guttenbergs Popularität begründete sich

auf seinem Auftreten, seiner glänzenden,

nahezu märchenhaften Selbstinszenierung.

Das unterschied ihn von den vielen fleißigen

Ameisen im Politikbetrieb, die in bester

deutscher Art, bescheiden, aber wirksam

ihre Arbeit machen und nicht den großen,

aber substanzlosen Auftritt suchen wie Sil-

vio Berlusconi. So einen griffen die Medien

natürlich gern aus der Meute, hoben ihn auf

den Schild der Sichtbarkeit und dort wurde

er schnell gern gesehen.

Ausschlaggebend für seinen politischen Abgang

war sein Charakter, der sich hinter der

glatten Fassade verborgen hatte. Die Kaltschnäuzigkeit,

mit der er Untergebene feuerte,

obwohl er selbst die Unwahrheit sagte,

war dieselbe, mit der er handwerkliche Fehler

und Schlampigkeit bei der Planung der

Bundeswehrreform überging. Und sie war

auch dieselbe, mit der er aus den wissenschaftlichen

Arbeiten anderer Leute abschrieb

(oder abschreiben ließ?) und all das

leugnete, bis in den Untergang.

Die „Ahnungslosigkeit“ nicht nur in Sachen

Geld, die Guttenberg jetzt „fasziniert“ der

Politik unterstellt, betrifft nicht nur ihn

selbst. Das flächendeckende Versagen der

Wirtschaftswissenschaften im Vorfeld der

Finanzkrise 2008 ist nur ein Beispiel für ein

Kernmerkmal der heutigen Zeit, die weitreichende

Unsicherheit ob der Details und

Dimension der Veränderungen. Das der

Parteipolitik in Deutschland vorzuwerfen,

spricht nicht von Kenntnis der realen Sachlage.

Aber nun zurück zu dem Verweis auf die

Skrupellosigkeit einiger Führungsfiguren

und der dahinter stehenden Frage, die auch

für den Fall Guttenberg ausschlaggebend

sein sollte: Was für Alphatiere wollen wir?

Ein gutes Beispiel, welche Folgen eine Ruchlosigkeit

ignorierende Antwort haben kann,

gibt die Wiederwahl von George W. Bush

im Herbst 2004. Damals war nicht nur für

die Amerikaner längst sichtbar, dass dieser

sympathische Mann wenig Interesse an Details,

sachlichen Entscheidungen oder gar

an alltäglicher Regierungsarbeit hatte und

dennoch haben sie ihn in seiner Amtsführung

bestätigt. Das hat den längst gescheiterten

und verlogenen Irakkrieg verlängert

und mit dessen Finanzierung durch die Notenpresse

einen großen Teil zur Entstehung

der weltweiten Finanzkrise beigetragen (ne-

ben der von Bush gewollten Billig-Kreditvergabe

an Hausbauer)

Unsere Epoche der Umbrüche und Fehlprog-

nosen ist dadurch gekennzeichnet, dass

die nationalstaatliche Politik immer weniger

wirklich steuern und beeinflussen kann.

Überspitzt stellt sich daher die Frage: wenn

schon Chaos, dann mit oder ohne Charakter?

Deutschland ist wie alle frühindustrialisierten

Länder auf dem absteigenden Ast und

natürlich verschieben sich im Niedergang

die Maßstäbe. Wir fallen aber nicht ins Bodenlose

und müssen daher auch nicht alles

hinnehmen und mitmachen. Das Verhältnis

zur Lüge ist die Grundlage für Gesetzestreue,

Steuermoral und Korrumpierbarkeit.

Diese wiederum bestimmen mit über wirtschaftlichen

Erfolg, wie man im Euroraum

sieht. Ein guter Charakter sollte daher als

Anforderung an politische Führungsfiguren

in Deutschland nicht aufgegeben werden;

schon gar nicht in der Union.

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Meine Meinung

Die DRESDNER UNION · März ‘12

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Konrad-Adenauer-Stiftung

Europa – Chance für unsere Zukunft

Morgens in Dresden, der Wecker klingelt

und wir fahren zur Arbeit. Ein ganz normaler

Tag in Sachsen. Spielt Europa darin

irgendeine Rolle? Keine große, würden

die Meisten sagen. Dabei beeinflusst

schon heute die EU maßgeblich unser alltägliches

Zusammenleben.

Es gibt eine einheitliche Währung und

aufgrund des Schengener Abkommens

können wir uns ungehindert durch Europa

bewegen. Der Europäische Fonds

für Regionale Entwicklung (EFRE) sorgt

mit dafür, dass in Sachsen nicht nur Kindergärten

und Krankenhäuser errichtet,

sondern auch Schulen mit Computern

ausgestattet werden. Schon heute geht

ein Großteil der nationalen Gesetzgebung

auf Richtlinien und Verordnungen

aus Brüssel zurück. Geregelt werden beispielsweise

Fragen der länderübergreifenden

Verbrechensbekämpfung, oder

auch des Verbraucher- und Umweltschutzes.

Marvin Mesenbrock, FSJ „Politik“ und Maximilian Heinrich, Praktikant

Diese Errungenschaften der Europäischen

Union werden uns im Alltag oft

nicht bewusst, da sie mittlerweile fest

zu unserer normalen Lebenswelt gehören.

Europa beeinflusst uns stärker als

wir glauben – es beginnt direkt vor unserer

Haustür. Liegt es da nicht auf der

Hand, dass Europa noch stärker zusammenwachsen

könnte?

Mehr Europa wagen?

Es gibt viele Zweifler, auch in Sachsen,

die nicht an die Zukunft des großen Projekts

Europäische Union glauben. Viele

denken, wenn sie den Begriff EU hören,

nur an Gurkenkrümmungsgrade und

Glühbirnenverordnungen; an ein aufgeblasenes

Bürokratiemonster ohne konkreten

Sinn und Nutzen. Warum sollte

sich in diesem Zusammenhang gerade

Sachsen, ein kleines Bundesland, in

die riesige Europäische Union einbringen?

Aufgrund der Globalisierung und

der zunehmenden wirtschaftlichen und

politischen Verflechtungen werden die

Schicksale der einzelnen Staaten und damit

auch die der einzelnen Regionen immer

stärker miteinander verknüpft. Alleingänge

sind in dieser Zeit nicht mehr

möglich.

Nur wenn sich Sachsen in einer übergeordneten

Gemeinschaft wie der EU aktiv

beteiligt, kann es seine Interessen

auch international vertreten. Das Subsidiaritätsprinzip

sorgt in dieser Konstellation

dafür, dass Sachsen auf europäischer

Ebene seiner Stimme Gewicht

verleihen und Einfluss auf die Politik in

Europa nehmen kann.

Viele Bürgerinnen und Bürger scheinen

sich bislang allerdings nur wenig für Prozesse

auf EU-Ebene zu interessieren, was

sich z.B. in einer geringen Beteiligung an

den Europawahlen niederschlägt. Skepsis

ist aber der falsche Weg. Wir brauchen

mehr Interesse für Europa in den

Köpfen der Menschen. Dazu ist nicht nur

eine europäische Öffentlichkeit, sondern

Das Europäische Parlament

mit Sitz in Straßburg


auch eine breite Beteiligung der Bürger

erforderlich. Die EU hat in der Vergangenheit

bereits viel für Sachsen getan.

Die Fördermittel des EFRE haben maßgeblich

dazu beigetragen, die sächsische

Infrastruktur zu modernisieren. Darum

ist es wichtig, dass sich Sachsen nun ganz

im Sinne des Solidaritätsprinzips auch in

die europäische Gemeinschaft einbringt

und seinen Beitrag zu einem aktiven Miteinander

leistet. Natürlich ist Sachsen

in dieser Konstellation ein eher kleines

Zahnrad in der großen „Maschine Eu-

Rednertour Europa der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

Veranstaltungen in Sachsen

Die täglichen Hiobsbotschaften über die

Schuldenkrise und die Zukunft des Euro haben

die Menschen in Deutschland tief verunsichert.

Zwar ist die Grundstimmung zu Europa

nach wie vor positiv. Allerdings bestehen

auch Zweifel, ob die derzeitigen Mechanismen

der Krisenbewältigung adäquat und

nachhaltig sind.

Mit einer bundesweiten Rednertour möchte

die Konrad-Adenauer-Stiftung die drängenden

Fragen aufgreifen und mit den Bürgern

diskutieren. Zu den folgenden Veranstaltungen

lädt Sie das Bildungswerk Dresden

herzlich ein:

Veranstaltungsort der themenreihe:

Seelsorgezentrum des Universitätsklinikums

Carl Gustav Carus an der

TU Dresden, Fetscherstraße 74 - Haus 50

01307 Dresden

Die Veranstaltungen sind öffentlich.

Der Eintritt ist frei.

ropa“. Dennoch sorgt es mit dafür, dass

die Maschine funktioniert. Wir müssen

diese europäischen Potentiale erkennen

und nutzen. Die Interessen seiner Mitglieder

kann Europa nur vertreten, wenn

alle gemeinsam an einem Strang ziehen.

Für eine gemeinsame Zukunft

Europa ist bereits stärker zusammengewachsen,

als wir denken. Der Euro symbolisiert

die Fähigkeit, Differenzen überbrücken

und Kompromisse eingehen zu

können. Natürlich ist die EU nicht per-

Lokal wohnen und global agieren?

Außenpolitische Herausforderungen

für Europa, die Bundesrepublik und

den Freistaat Sachsen

Dienstag, 20. März 2012, 19.00 Uhr

Schloßbergmuseum Chemnitz

Schloßberg 12, 09113 Chemnitz

Grußwort von Hermann Winkler MdEP

Dr. Andreas Schockenhoff MdB

Stellvertretender Vorsitzender der CDU/

CSU-Bundestagsfraktion

Staatsminister Dr. Johannes Beermann

Chef der Staatskanzlei des Freistaates Sachsen

Schicksal Leben?

Vom unbedingten Schutz und

den Begrenzungen des Lebens

13.03.2012, 18:30 Uhr

Prof. Dr. Jeanne Nicklas-Faust, Geschäftsführerin

der Lebenshilfe Deutschland e.V.

Sachsen ist unsere Heimat.

Deutschland unser Vaterland.

Europa unsere Zukunft.

Montag, 16. April 2012, *

Stadtmuseum Dresden

Wilsdruffer Str. 2, 01067 Dresden

Volker Kauder MdB

Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im

Deutschen Bundestag

Stanislaw Tillich MdL

Ministerpräsident des Freistaats Sachsen

*Uhrzeit wird noch bekannt gegeben

Leben als Schicksal

Adenauer-Stiftung setzt Themenreihe im März fort

Konrad-Adenauer-Stiftung

fekt. Doch je mehr sie zusammenwächst,

desto stärker und einiger wird sie werden.

Europa ist unsere Chance und bietet

die Möglichkeit, auch in Zukunft

wirtschaftlich und technologisch konkurrenzfähig

zu sein. Wen der Idealismus

hinter der Idee einer europäischen

Gemeinschaft nicht begeistern kann,

sollte sich den Idealisten aus Pragmatismus

anschließen. Im Geiste des Namensgebers

unserer Stiftung möchten wir für

ein geeintes Europa eintreten. Für eine

Gemeinsamkeit in Vielfalt.

Schicksal oder Risiko?

Von individuellem Verhalten und den

Grenzen der Solidargemeinschaft

27.03.2012, 18.30 Uhr

Dr. Marc-Piere Möll, Verband der privaten

Krankenversicherung e.V.

Eine Vortragsreihe in Kooperation mit dem Seelsorgezentrum und dem Universitätsklinikum Carl Gustav Carus an der TU Dresden.

Homepage: www.kas-dresden.de | Besuchen Sie das Bildungswerk bei FACEBOOK: facebook.com/KASDRESDEN

Die DRESDNER UNION · März ‘12

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Termine

Termine Kreisverband

12.03. 17:00 Uhr Geschäftsführender Vorstand

12.03. 18:00 Uhr Kreisauschuss

Termine Ortsverbände

01.03. 19:00 Uhr OV Blasewitz / Striesen Vernissage: „Impressionen rund ums Blaue Wunder“

Aquarelle von Regine Martin

Die DRESDNER UNION · März ‘12

Wahlkreisbüro Modschiedler

05.03. 19:00 Uhr OV Loschwitz / Weißer Hirsch mitgliederoffene Vorstandssitzung Ortsamt Loschwitz

06.03. 19:00 Uhr OV Blasewitz / Striesen Sitzung Ortsverbandsvorstand Wahlkreisbüro Modschiedler

07.03. 19:00 Uhr OV Dresdner Norden Mitgliederversammlung Markt Hellerau

07.03. 19:00 Uhr OV Pieschen mitgliederoffene Vorstandssitzung Wahlkreisbüro Hartmann

10.03. 10-12 Uhr OV Blasewitz / Striesen Infostand (Trafohäuschen)

13.03. 18:00 Uhr OV Pieschen Ortsbeiratssitzung Rathaus Pieschen

16.03. 18:00 Uhr OV Dresden Neustadt mitgliederoffene Vorstandssitzung Rähnitzgasse 10,

Gesellschaftsraum

19.03. 17:30 Uhr OV Dresden Neustadt Ortsbeiratssitzung Ortsamt Neustadt

19.03. 19:00 Uhr OV Altstadt / Großer Garten mitgliederoffene Vorstandssitzung

20.03. 19:00 Uhr OV Zschachwitz OV Treffen mit Christian Piwarz MdL Info unter www.cdu-zschachwitz.de

21.03. 19:30 Uhr OV Blasewitz / Striesen Stammtisch: „Dresdens Umgang mit dem 13. Februar.

Gestern, heute – und morgen?“ mit Johannes Schulz

27.03. 19:00 Uhr OV Dresdner Westen mitgliederoffene Vorstandssitzung

28.04. 19:00 Uhr OV Pieschen Dämmerschoppen

Schillergarten

13.04. 18:00 Uhr OV Dresden Neustadt mitgliederoffene Vorstandssitzung Gaststätte „Am Thor“

16.04. 17:30 Uhr OV Dresden Neustadt Ortsbeiratssitzung Ortsamt Neustadt

28.04. 19:00 Uhr OV Pieschen Dämmerschoppen

Weitere Termine

07.03. 19:00 Uhr MIt - Stammtisch Wenzel Prager Bierstuben

08.03. 19:00 Uhr Ju - Kreisvorstand Gesellschaftsraum, Rähnitzgasse 10

09.03. 19:00 Uhr Ju-Club JU-Räumlichkeiten, Rähnitzgasse 10

19.03. 14:00 Uhr Senioren union - Sicherheit in der Landeshauptstadt,

Gast: Bürgermeister Detlef Sittel

20.03. 11:30 Uhr MIt - Vorstandssitzung Chiaveri

Alloheim, Mary-Wigman-Straße 1a

22.03. 19:00 Uhr Ju-Club JU-Räumlichkeiten, Rähnitzgasse 10

26.03. 19:30 Uhr AK Europa PLuS Wahlkreisbüro Martin Modschiedler

27. März 2012

traditioneller Fastenbieranstich des MIt-Kreisverbandes Dresden

19:30 Uhr

Wenzel Prager Bierstuben

Ehrengast: Chef der Staatskanzlei, Herr Staatsminister Dr. Johannes Beermann

Königstraße 1 „Sachsen im Jahr 2020 – Klassenprimus oder Sitzenbleiber?“

01. April 2012

19:30 Uhr

Herkuleskeule

Sternplatz 1

Öffnungszeiten der CDU-Kreisgeschäftsstelle

Mo, Do 9.00 Uhr - 12.00 Uhr & 13.00 Uhr - 16.00 Uhr

Di 9.00 Uhr - 12.00 Uhr & 13.00 Uhr - 17.00 Uhr

Die Demokratie auf der Intensivstation: „Wir reden uns um Kopf und Kragen II“

Finanzmärkte töten die Demokratie

Dr. Jürgen Martens (FDP, Sächs. Justizminister) und

Annekatrin Klepsch (Die Linke, MdL)

Parteien vergiften die Demokratie

Christian Hartmann (CDU,MdL) und

Florian Bokor (Piraten, Landesvorstand Sachsen)

Mi 9.00 Uhr - 12.00 Uhr

Fr 9.00 Uhr - 12.00 Uhr & 13.00 Uhr - 15.00 Uhr


Herausgeber:

CDU-Kreisverband Dresden

Rähnitzgasse 10, 01097 Dresden

tel.: 0351 82966-22

fax: 0351 82966-25

e-mail: buero@cdu-dresden.de

web: www.cdu-dresden.de

Bankverbindung:

Ostsächsische Sparkasse Dresden

Kto-Nr.: 3 120 240 388

BLZ: 850 503 00

Andreas Lämmel MdB

13.03.2011, 14:00 - 16:00 uhr,

Wahlkreisbüro

Rähnitzgasse 10, 01097 Dresden

Anmeldungen bitte unter:

tel.: 0351 8025943

mail: andreas.laemmel@wk.bundestag.de

Aline Fiedler MdL

16.03.2012, 16:00 - 18:00 uhr,

24.03.2012, 16:00 - 18:00 uhr

Bürgerbüro Dresden Plauen

Chemnitzer Straße 115, 01187 Dresden

Regelmäßige Öffnungszeiten:

Dienstag und Freitag, 12:00 - 18:00 Uhr

Weitere Termine nach Absprache unter:

tel.: 0351 4667750

mail: wahlkreis@aline-fiedler.de

Martin Modschiedler MdL

06.03.2012, 16:00 - 18:00 uhr

mit Stadträten Steffen Kaden & Sebastian Kieslich

Wahlkreisbüro

Bergmannstraße 7, 01309 Dresden

Anmeldungen bitte unter:

tel.: 0351 43837348

mail: tw@martin-modschiedler.de

Regelmäßige Öffnungszeiten:

Di: 15:00 - 18:00 Uhr, Fr: 10:00 - 16:00 Uhr

Weitere Termine sind nach Absprache möglich.

Lars Rohwer MdL

22.03.2012, 15:30 - 16:30 uhr, Löbtau*

Bürgerbüro Lars Rohwer, Kesselsdorfer Str. 55

22.03.2012, 17:00 - 18:00 uhr, Gompitz*

Ortsamt Gompitz, Altnossener Str. 46a

*mit Stadträtin Monika Schiemann (bis 17:30 Uhr)

Anmeldungen bitte unter:

tel.: 0351 4935594

mail: l@rs-rohwer.de

Weitere Termine sind nach tel. Absprache möglich.

Redaktion:

Dietmar Haßler, Christian Hartmann MdL,

Lutz Barthel, Sandra Pohle, Carla Zschoppe

Druck:

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Einzelpreis: 1 €

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Für den Inhalt der einzelnen Artikel sind die

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Die Inhalte der Artikel spiegeln nicht zwangsläufig

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Arnold Vaatz MdB

Bürgersprechstunden & Impressum

13.03.2012, 14:00 - 16:00 uhr,

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23.03.2012, 13:00 - 15:00 uhr

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tel.: 0351 4935532

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Weitere Termine sind nach Absprache möglich.

Das Wahlkreisbüro ist immer mittwochs von

13:00 - 16:00 Uhr geöffnet.

Christian Piwarz MdL

29.03.2012, 16:00 - 18:00 uhr,

Ortsamt Prohlis, Prohliser Allee 10

Anmeldungen bitte unter:

tel.: 0351 4935520

mail: christian.piwarz@slt.sachsen.de

Patrick Schreiber MdL

21.03.2012, 16:00 - 18:00 uhr,

11.04.2012, 16:00 - 18:00 uhr

Wahlkreisbüro

Antonstraße 15, 01097 Dresden

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titelbild: © DW/Lothar Sprenger

Die »DRESDNER uNION« erscheint wieder im

April 2012. Redaktionsschluss für die März-Ausgabe

ist am 15.03.2012. Die DRESDNER UNION · März ‘12

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Nr.: F11476

Herausgeber:

CDU-Kreisverband Dresden

Rähnitzgasse 10, 01097 Dresden

PVST. Entgelt bez.

Deutsche Post AG

Altmarktkeller

feiert 10 -jähriges Jubiläum!

2002 - 2012

Direkt am historischen Altmarkt können Sie in unserem urgemütlichen

Gewölbekeller beste Spezialitäten aus der sächsisch-böhmischen Küche

in einmaligem Ambiente genießen.

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Jahrhundertwende und des geschäftigen Treibens von Handwerk und

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geöffnet ab 11 Uhr · www.altmarktkeller.de


EINBLICKE

CDU-Fraktion im Stadtrat Dresden

F

Stadtrat Dr. Georg Böhme-Korn

e-Mail: boehmekorn@dresden-cdu.de

Sehr geehrter Herr Professor Hyman,

ich danke Ihnen für Ihren Brief vom 29. Januar,

mit dem Sie Ihre Unterstützung und

auch die weiterer Persönlichkeiten für eine

Initiative zum Ausdruck brachten, ein Teilstück

einer Dresdner Straße nach der ermordeten

Ägypterin Marwa EI-Sherbini zu

benennen.

Dass wir die Tat selbst mit Entsetzen zur

Kenntnis genommen haben und sie zutiefst

verabscheuen, bedarf wohl keiner weiteren

Ausführungen. Ich darf Ihnen auch versichern,

dass die CDU-Fraktion die Beweggründe,

die zum Vorschlag einer Straßenbenennung

nach dem Mordopfer führten,

sehr gut verstehen kann und das Anliegen,

ein starkes Zeichen des Bedauerns, der Anteilnahme

und der Weltoffenheit zu setzen,

teilt. Dennoch müssen verantwortungsvoll

handelnde Mitglieder des Stadtrates an sie

heran getragene Vorschläge immer in einen

Gesamtzusammenhang stellen und sie vor

dem Hintergrund einer gesamtstädtischen

und längerfristigen Sicht genauer prüfen.

Wenn es bei solchen Vorschlägen um Personen

geht, muss ein solcher Abwägungsprozess

besonders behutsam und nicht auf

öffentlicher Bühne geführt werden, um die

in Rede stehenden Personen, ihr Umfeld

und auch diejenigen, die darüber diskutieren

und beschließen müssen, nicht zu beschädigen.

Das ist im vorliegenden Fall leider

nicht geschehen.

www.dresden-cdu.de

Offener Brief des

CDU-Fraktionsvorsitzenden zur Initiative

Marwa El-Sherbini (gekürzt)

Ich muss klar sagen, dass die CDU-Fraktion

einer solchen Straßenumbenennung

sehr skeptisch gegenüber steht. Dies hat

seine guten, wohl überlegten Gründe, die

absolut nichts mit der Ablehnung eines öffentlichen

Zeichens des Bedauerns, der Anteilnahme

und der Weltoffenheit in Zusammenhang

mit diesem schrecklichen Mord

zu tun haben.

Zunächst hat sich in Dresden, wie auch

in anderen deutschen Orten, eine gewisse

Tradition in der Benennung von Straßen herausgebildet.

Sie werden oft nach Zielorten

oder Orten in der Umgebung benannt, auch

nach Charakteristika ihrer Lage, nach historischen

Ereignissen. Auch die Namensgebung

nach Persönlichkeiten, die der Stadt

durch ihre langjährige Tätigkeit für Dresden,

zumindest aber in Dresden verbunden

sind, ist üblich. Seltener erfolgt die Benennung

nach Menschen mit so herausragenden

Leistungen, dass sie als universelles Vorbild

dienen. Auch Mordopfer sind darunter

(Walther Rathenau - Rathenauplatz). Der

Grund ihrer Ehrung war aber stets ihr Wirken

vor dem Tode. Wenn man aber Mordopfer

als Mahnmal an die schreckliche Tat mit

einer Straßenbenennung ehren will, kommt

man schnell in ein kaum zu beherrschendes

Dilemma: Man muss Morde, die Persönlichkeit

des Opfers, die Umstände der

Tat und die Bedeutung für die Stadt untereinander

und gegeneinander abwägen. Das

ist ohne Beschädigungen und Verletzungen

der Opfer, ihrer Angehörigen und auch der

Diskussionsteilnehmer selbst kaum möglich

– dies zeigt doch gerade diese Diskussion.

So wurde auf derselben Straße, der Florian-

Geyer-Straße, kein halbes Jahr später eine

weitere junge Frau, eine 18-jährige Dresdner

Gymnasiastin, brutal ermordet. Darüber

aber redet man nicht öffentlich. Wie wollen

Sie damit aufrichtig und würdig umgehen?

So muss man in der Öffentlichkeit schließlich

auch die Bedeutung des Mordes mit der

Bedeutung der Straße in Einklang bringen –

und das kann unmöglich ohne politischen

Streit geschehen, was dem Grundanliegen

eines starken gemeinsamen Zeichens nach

außen mit Sicherheit mehr schadet als nutzt.

Straßennamen sollten wegen der dauerhaften

Existenz der Straße auch dauerhaft

eine wesentliche Bedeutung transportieren.

Deshalb sollte eine Benennung nach Personen

oder Ereignissen besser in einem gewissen

zeitlichen Abstand erfolgen. Dazu existiert

ein Stadtratsbeschluss vom September

1990. Danach sollte für Persönlichkeiten der

Politik und des öffentlichen Lebens möglichst

eine Zehn-Jahres-Frist zwischen Ableben

und Straßenbenennung eingehalten

werden. Wie sinnvoll diese Regelung ist, erleben

wir gerade mit der jetzt geführten

Diskussion.

Aber wir wissen selbstverständlich um die

Besonderheit und um die besondere Aufmerksamkeit,

ja Empfindlichkeit der inländischen

wie der ausländischen Öffentlichkeit

in diesem Fall. Marwa EI-Sherbini soll

nicht vergessen werden und ist zu Recht

März 2012


auch nicht vergessen worden: Es gab eine öffentliche

Gedenkveranstaltung in Dresden,

es gab eine zentrale Veranstaltung in Berlin,

es gab Kunstinstallationen zum Gedenken

in der Stadt. Im Gerichtsgebäude erinnert

dauerhaft eine Tafel an das furchtbare

Geschehen, und alljährlich findet dort eine

Gedenkstunde statt.

Die CDU-Fraktion und auch der Kreisausschuss

der Dresdner CDU, das nach dem

Parteitag höchste Beschlussgremium, haben

sich mit dem Thema eines weiteren Zeichens

beschäftigt. Gemeinsam sind wir zum

Schluss gekommen, dass aus den oben genannten

Gründen eine Straßenumbenennung

wohl nicht die richtige Art wäre, dieses

schrecklichen Mordes zu gedenken, dem im

Tod von Marwa EI-Sherbini liegenden Vermächtnis

gerecht zu werden und ein Zeichen

für die Weltoffenheit der Stadt zu setzen.

Aber das Grundanliegen wird von der

Fraktion und vom Kreisausschuss gemeinsam

unterstützt. Beide Gremien sind in ei-

nem Diskussionsprozess, auf welche Weise

diesem am sinnvollsten Ausdruck verliehen

werden kann.

Dresden ist weder ausländer- noch islamfeindlich.

Dresden ist eine aufblühende

Stadt in einem geeinten Europa, in einer zusammenwachsenden

Welt. Für Dresden gibt

es keine Prosperität ohne Internationalität,

ohne Weltoffenheit. Aber aus noch wichtigeren

Gründen als aus solchem Nützlichkeitsdenken,

aus unserem Grundgesetz und

aus unseren christlichen Grundwerten heraus,

will die Dresdner CDU alles dafür tun,

dass sich nicht nur solche Katastrophen wie

der Mord an Marwa EI-Sherbini nicht wiederholen,

sondern dass auch im einfachen

täglichen Leben das schleichende Gift des

Hasses und des Extremismus keinen Raum

gewinnt, dass kein Mensch, ob er anders

denkt, anders glaubt, anders aussieht, oder

andersartig ist, Angst vor Übergriffen haben

muss. Dazu bedarf es in allererster Linie

täglicher Arbeit mit den Menschen. Symbole

Herzlich willkommen Helma Orosz!

F

Stadtrat Stefan Zinkler

e-Mail: zinkler@dresden-cdu.de

Am 1. März nimmt unsere Oberbürgermeisterin

nach überstandener Krankheit

wieder ihre Amtsgeschäfte auf. Das

ist ein guter Tag erst mal für sie selbst, aber

auch ein guter Tag für die CDU-Fraktion

im Stadtrat und ein guter Tag für Dresden.

Nicht nur wir, die CDU-Fraktion, haben unsere

Oberbürgermeisterin in den letzten

Monaten zunehmend vermisst. Man spürte

ihre Abwesenheit gerade bei schwierigen

Entscheidungen. Der Stadt fehlte das

gewählte Oberhaupt, der Verwaltung die

souveräne Führung. Und nicht zuletzt fehlte

auch dem Stadtrat die politische Führung

durch die von den Bürgerinnen und

Bürgern gewählte Vorsitzende.

Dirk Hilbert, der Erste Stellvertreter der

Oberbürgermeisterin, musste im Februar

2011 sehr unvorbereitet einspringen und

konnte das wichtigste Amt der Stadt während

Helma Orosz‘ Abwesenheit nicht in

gleichem Maße ausfüllen. Das ist nicht verwunderlich,

fehlt einem stellvertretendem

OB doch die Wahl-Legitimation durch die

Dresdnerinnen und Dresdnern. Und nicht

immer führte Dirk Hilbert das Amt im Sinne

von Helma Orosz oder seiner eigenen

Partei, der FDP. Das Bemühen um Einbindung

möglichst vieler Interessengruppen

und um Kompromisse ist an sich ja ehrenwert.

Eine klare Linie und Führung kann das

aber nicht ersetzen. Das Beispiel Königsbrücker

Straße zeigt das deutlich. Anstatt

hier den begonnenen Weg der Oberbürgermeisterin

fortzusetzen, der bei CDU-,

FDP- und Bürgerfraktion und damit von

der Stadtratsmehrheit unterstützt wurde,

schlug er eine neue Sanierungsvariante

vor, die zwar keines der Probleme der zuvor

verworfenen Planfeststellungsvariante

löste, dafür aber bei Linken, SPD und Grünen

Beifall fand, weil sie den motorisier-

dürfen da kein Alibi sein. Symbole sind auch

wichtig, sollten aber unmissverständlich die

richtige Botschaft aussenden und nicht entzweien,

sondern stärken und einen.

Sehr geehrter Herr Prof. Hyman, ich

hoffe, dass ich verdeutlichen konnte, dass

wir gute, ehrenwerte Gründe haben, dem

Vorschlag einer Straßenumbenennung nach

Marwa EI-Sherbini skeptisch gegenüberzustehen.

Uns verbindet das Grundanliegen eines

deutlichen Zeichens des Bedauerns, der

Anteilnahme und der Weltoffenheit. Einiges

in diese Richtung ist bereits getan worden.

Ich hoffe, dass wir in größerer Einigkeit und

mit größerer Sensibilität aller Beteiligten

einen guten Weg finden, diesem gemeinsamen

Anliegen in naher Zukunft mit einem

weiteren Schritt angemessen Rechnung zu

tragen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. G. Böhme-Korn

Fraktionsvorsitzender

ten Verkehr benachteiligte. Das scheiterte,

und eine für alle Verkehrsteilnehmer

akzeptable Lösung wurde beschlossen.

Schaden ist dennoch entstanden: Wiederum

eine mehrmonatige Verzögerung der

Sanierung der Königsbrücker. Der Bürgerentscheid

Krankenhäuser ist ein weiteres

Beispiel: erst ein teures Gutachten, was die

Rechtswidrigkeit des Bürgerbegehrens aufzeigt.

Konsequenter Vorschlag: Ablehnung

der Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens.

Der Stadtrat sah das mit sehr knapper

Mehrheit anders, und plötzlich schwenkte

auch unser Erster Bürgermeister um –

die eigene Meinung war da plötzlich nichts


mehr wert. Ein Zick-Zack-Kurs, der sich nur

schwerlich nachvollziehen lässt. Und ein

klares Wort als Erster Mann der Stadt im

Vorfeld des Bürgerentscheids? Fehlanzeige.

Stand da das Wohl der Krankenhäuser

wirklich an erster Stelle aller Überlegungen?.

Und ein drittes Beispiel: Es wäre

gut gewesen, die Initiative der CDU-Fraktion

für die Unterstützung der Exzellenzbewerbung

der TU von Anfang an und mit aller

gebotenen Vehemenz zu unterstützen.

„Keine Eilbedüftigkeit“, hieß dagegen seine

Entscheidung zum damaligen Eilantrag

der CDU-Fraktion. Und die CDU-Fraktion

musste selbst Anlaufgespräche auf hoher

Ebene in die Wege leiten.

F

Stadtrat Dr. Hans-Joachim Brauns

e-Mail: brauns@dresden-cdu.de

Fangen wir „oben“ an. Die Bebauung des

Quartier VIII um das Swissôtel geht seiner

Vollendung entgegen. Kaum vorstellbar,

dass vor ca. 15 Jahren an gleicher Stelle die

Schlossbauhütte, eine steinerne Baracke,

gestanden hat, die an Trostlosigkeit selbst

von der Schlossruine kaum zu übertreffen

war. Wer erinnert sich noch an das Gerippe

des Südostturms des Schlosses? All dieses

scheint graue Vorzeit zu sein und ist doch

nur wenige Jahre her.

In wenigen Jahren werden wir dieses, dessen

bin ich mir sicher, auch von dem Quartier

VI sagen können, der Neumarkt-Westseite.

Im Juni 2010 hat der Stadtrat auf

gemeinsame Initiative von FDP-Fraktion,

Bürgerfraktion/Freie Bürger und uns nach

langer Debatte den historischen Wiederaufbau

beschlossen. Das historische Gewandhausgrundstück

wird mit zwei Baumreihen

bepflanzt, die die bauliche Kubatur des 1791

abgerissenen Gewandhauses abbilden und

Hilbert hat die Stadt nach außen gut repräsentiert

und vertreten, daran wird kaum

gezweifelt. Und die Stadt wurde ordentlich

verwaltet. Neue Impulse blieben jedoch

aus, ein „Volle Kraft voraus“ war eher

nicht zu spüren – denn dazu braucht man

einen klaren Kurs und einen guten Kompass.

Vielleicht ist das auch zu viel erwartet

von einem Vertreter auf Zeit und ohne

Direktmandat der Bürgerschaft? Helma

Orosz‘ Rückkehr ins Amt macht dieser Episode

nun ein Ende, und hoffentlich auch

dem Zögern und Zaudern, das wir in der

Verwaltung des öfteren verspürten. Ihr

zweiter Start ist mit vielen Hoffnungen

verbunden, dass es nun endlich auch in

der Dresdner Stadtverwaltung wieder zügig

vorwärts geht. Denn wichtige Entscheidungen

stehen an: die offene Finanzierungsfrage

des Kulturpalastes gibt einen

Vorgeschmack, welche Entscheidungen

im Zusammenhang mit dem Doppelhaushalt

2013/14 zu fällen sind. Dafür und für

vieles andere braucht die Stadt ihre Oberbürgermeisterin.

Doch Wunder zu erwarten

wäre unrealistisch. Was wir von unserer

Oberbürgermeisterin erwarten können,

ist die zielstrebige Umsetzung Ihres Programms

für Dresden 2025. Viel Kraft und

Gottes Segen dafür. Herzlich willkommen,

Helma Orosz!

Neumarkt – wo stehen wir und wie weiter?

auf diese Weise zugleich das von vielen vermisste

Grün auf den Neumarkt bringen.

Hierin liegt eine behutsame Weiterentwicklung,

die sicher sehr gut angenommen wird.

Die Bebauung des Quartier VI wird hoffentlich

bald Realität. Die Ausschreibung

der städtischen Grundstücke endete am

05.01.2012.

Eines der umstrittensten Projekte ist das

Quartier V/1. Der Investor hat hier eine Bebauung

vorgestellt, die auf die wiedererstandenen

Denkmale Köhlersche Haus und

Schützhaus keine Rücksicht nimmt. Beides

sind Leitbauten und damit schon vom Wortsinn

her die Umgebung prägend. Deshalb

müssen sich die angrenzenden Bauten im

Stil anfügen, zumindest aber so zurückhaltend

sein, dass der prägende Charakter der

Leitbauten hervortreten kann. Die hierfür

notwendige Vermittlung zwischen dem Kulturpalast

und dem Köhlerschen Haus bietet

die gegenwärtige Planung des Investors

nicht. Der Stadtrat hat deshalb für dieses

Quartier einen Bebauungsplan beschlossen,

in dem die maßgeblichen Bestimmungen des

Gestaltungskonzepts für den Wiederaufbau

ausdrücklich genannt werden. Ein Antrag

unserer Fraktion ist im Geschäftsgang, der

diesen Umstand unterstützt und die Problematik

der Abstandsflächen lösen kann.

Die Abstandsflächen sind das entscheidende

Problem, das den Wiederaufbau des

Hotel Stadt Rom verhindert. Den Bestrebungen,

dieses Problem durch Verschiebung des

Baufeldes zu lösen, haben wir eine klare Absage

erteilt, weil damit die Moritzstraße unabhängig

davon, ob sie eines Tages wieder

an die Wilsdruffer Straße angebunden wird,

nicht mehr hergestellt werden kann.

Also, am Neumarkt geht es erfreulicherweise

in allen Bereichen voran, wenn auch

nicht immer im Eiltempo! Gut Ding will

Weile haben. Aber Hauptsache, es wird!


F

Stadträtin Christa Müller

e-Mail: mueller@dresden-cdu.de

Die Menschenkette der Oberbürgermeisterin

war auch in diesem Jahr ein Erfolg.

Über 13.000 Menschen waren am

13.02.2012 in der Stadt unterwegs, um

in stillen Gedenken die Toten des 13. Februar

1945 zu Ehren. Ministerpräsident

Stanislaw Tillich, mehrere sächsische

Staatsminister, unsere Oberbürgermeisterin

Helma Orosz sowie der Generalsekretär

unserer Partei reihten sich in die

Menschenkette ein.

Der 13. Februar 2012 verlief friedlich,

es kam zu keiner Gewalt – eine erfreuliche

Bilanz für alle demokratischen Kräfte,

die sich dafür eingesetzt haben. Ein

tolles Zeichen, was an diesem Tag in die

Welt gesandt wurde, war die brennende

Kerze auf den Neumarkt. Viele Bürger

unserer Stadt haben dieses friedlich

Symbol aus vollen Herzen unterstützt.

Herausgeber:

CDU-Fraktion im

Stadtrat Dresden

Dr.-Külz-Ring 19

01067 Dresden

Tel. 0351 4 88 22 57

Fax 0351 4 88 29 72

www.dresden-cdu.de

cdu-fraktion@dresden.de

Rückblick auf den

13. und 18. Februar 2012

Erstmals seit vielen Jahren kamen an

diesem 13. Februar nur positive Bilder

aus Dresden. Die Kundgebung am 18.

Februar 2012 auf den Schlossplatz wurde

ebenfalls von AG „13. Februar“ organisiert.

Sie stand unter dem Motto

„Dresden bekennt Farbe“. Der Chefdramaturg

des Schauspielhauses, Peter Koall,

moderierte die Kundgebung. Schüler

aus Pirna richteten Wünsche an die

Menschen, sich für Mut, Respekt und

Toleranz einzusetzen. Zeitzeugen der

Angriffe auf Dresden und Polen berichten

über das Leid, was Sie als Kinder erlebt

hatten.

Dr. Hans Jochen Vogel fand als Hauptredner

deutliche Worte: Der Staat müsse

endlich die NPD verbieten. Unser

Ministerpräsident bekräftigte diese Aussagen

und bekam starken Applaus. Um-

Redaktion (V.S.d.P.):

Stefan Zinkler,

Pressesprecher

Georg Böhme-Korn,

Fraktionsvorsitzender

Andreas Rönsch,

Geschäftsführer

Fotos: Redaktion

Satz und Gestaltung:

Z&Z Werbeagentur Dresden

Druck:

Union Druckerei Dresden GmbH

rahmt wurde die Kundgebung unter

anderen von Sebastian Krumbiegel von

den Prinzen.

Nach der Kundgebung am Schlossplatz

zogen die Teilnehmer friedlich und

ohne Zwischenfall durch die Innenstadt

zur Synagoge. An diesen Ort fand die

Veranstaltung einen würdevollen Abschluss.

Die Kundgebung wurde von unserem

Ministerpräsenten Stanislaw Tillich

und unserer Oberbürgermeistern

Helma Orosz begleitet. Beide bezeichneten

diese Form gegen Rechts als Erfolg.

Ich wünsche mir, es gelingt auch

für das Jahr 2013 friedliche Veranstaltungen

zu organisieren.

Diese Veröffentlichung ist Bestandteil der Zeitschrift

„DIE DRESDNER UNION” und liegt als

Sonderdruck im Rathaus und in den Verwaltungsstellen

aus.

Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben nicht

unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Hinweis: Diese Druckschrift ist ein Teil der Öffentlichkeitsarbeit der CDU-Fraktion Dresden. Sie darf nicht zur Wahlwerbung verwendet werden. Parteien können sie jedoch zur Unterrichtung ihrer Mitglieder verwenden.

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