Landtag Brandenburg P-SR 5/12 Protokoll

Landtag Brandenburg P-SR 5/12 S. 2
Rat für sorbische (wendische) Angelegenheiten 08.11.2011
12. Sitzung gi-gr
Tagesordnung:
1. Aktueller Stand Novellierungsvorhaben Sorben(Wenden)-Gesetz
2. Stand der aktuellen Diskussion sorbischer (wendischer) Einrichtungen
3. Stellungnahme an den Rechtsausschuss zum Gesetzentwurf der Landesregierung
„Gesetz zur Neuordnung von Land-, Amts- und Arbeitsgerichtsbezirken
und zur Änderung von Vorschriften der Gerichtsorganisation (Drucksache
5/3804)
4. Verschiedenes
Festlegungen:
1. Der 6. Dezember 2011 um 13 Uhr wurde als zusätzlicher Sitzungstermin beschlossen.
2. Das Protokoll der 11. Sitzung vom 6. September 2011 wurde autorisiert.
3. In der nächsten Sitzung am 6. Dezember 2011 wird der überarbeitete Entwurf
der Novellierung des Sorben-(Wenden)Gesetzes vorgelegt.
4. Der Rat für sorbische (wendische) Angelegenheiten wird sich weiter mit dem
Stand der Umstrukturierung der sorbischen (wendischen) Einrichtungen befassen.
5. Der Rat für sorbische (wendische) Angelegenheiten hat eine Stellungnahme
zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Neuordnung von Land-,
Amts- und Arbeitsgerichtsbezirken und zur Änderung von Vorschriften der Gerichtsorganisation“
(Drucksache 5/3804) an den Rechtsausschuss abgegeben.
Aus der Beratung:
Der Vorsitzende begrüßt alle Abgeordneten und Gäste zur 12. Sitzung des Rates für
sorbische (wendische) Angelegenheiten. Seitens des Ministeriums für Wissenschaft,
Forschung und Kultur habe Herr Neumann (MWFK) aufgrund eines unabwendbaren
Vorkommens seine Teilnahme abgesagt und um eine Verschiebung des Tagesordnungspunktes
2 auf die nächste Sitzung gebeten. Da für dieses Jahr keine Sitzung
mehr geplant sei, schlage er einen zusätzlichen Termin im Dezember 2011 vor.
Nach dem Austausch über verschiedene mögliche Termine für die außerplanmäßige
Sitzung verständigen sich alle auf den 6. Dezember 2011 um 13 Uhr.