Taxi Times Berlin - 1. Quartal 2021

1. QUARTAL 2021 3,50€ 

www.taxi-times.taxi 

BERLIN 

TAXI BERLIN ZIEHT GRÖSSTEN AUFTRAG 

SEINER GESCHICHTE AN LAND 

IMPF-FAHRTEN FÜR 

DAS TAXIGEWERBE 

INSOLVENZEN 

Corona-Lockdown mit 

Kollateralschäden 

FLUGHAFEN BER 

LDS hält Berliner 

Taxifahrer hin 

TAXI UND BVG 

Zwischen Konkurrenz 

und Kooperation

CORONA-INFO 

IMPFZENTREN 

Charlottenburg-Wilmersdorf: Messehalle 

21, Westend, Hammarskjöldplatz 

(von der Masurenallee in die Zufahrt, 

Eingang geradezu); 9 bis 18 Uhr 

Mitte: Erika-Heß-Eishalle, Wedding, 

Müllerstr. 185 (letzte Einfahrt vor 

Beginn der Chausseestr., gegenüber 

Sixt-Geschäftsstelle); 9 bis 14 Uhr 

Pankow: Velodrom, Prenzlauer Berg, 

Landsberger Allee stadteinwärts, 

Zugang links neben dem S-Bahn-Zugang 

und evtl. von der Fritz-Riedel-Str. * 

Tempelhof-Schöneberg: THF-Hangar 

4, Tempelhof, Columbiadamm 10 

(Zufahrt gegenüber des Columbia- 

Theaters) * 

Reinickendorf: TXL-Terminal C; für 

Taxen vorerst bedeutungslos 

Treptow-Köpenick: Arena, Alt-Treptow, 

Eichenstr. 4 (Zufahrt nur von der Puschkinallee); 

8:30 bis 18:30 Uhr 

* war bei Redaktionsschluss 

noch nicht eröffnet 

TESTSTATIONEN 

Es wird unterschieden zwischen Personen, die kürzlich aus 

Risikogebieten zurückgekehrt sind, und denen, die sich aus 

anderen Gründen testen lassen möchten oder müssen. 

Bei Schnelltests handelt es sich in der Regel um sog. Antigentests. 

Ein PCR-Test weist Virus-Erbgut nach, auch noch in 

geringen Mengen, unmittelbar nach einer Ansteckung oder, 

wenn die Erkrankung schon Tage zurückliegt. Bei Schnelltests 

hingegen braucht es eine gewisse Menge an Viren, damit 

der Test anschlägt. Das bedeutet: Bei einem negativen Test 

besteht ein Restrisiko, dass die Person trotzdem infiziert ist. 

Die Tests werden mittlerweile in vielen Hausarzt-Praxen 

angeboten, außerdem an größeren Testzentren. 

Hier eine (unvollständige) Übersicht: 

• Charlottenburg-Wilmersdorf 

› Charlottenburg, Breitscheidplatz, Kaiser-Wilhelm- 

Gedächtniskirche; Antigentest 40 €, 10-18 Uhr 

› Westend, Soorstr., Parkplatz am Zentralen Omnibusbhf. 

(ZOB) 

› Wilmersdorf, Uhlandstr. 181 (zw. Grolmanstr. und S-Bahn); 

PCR- und Schnelltests, Mo-Fr 7-19 Uhr, Sa+So 9-18 Uhr 

• Friedrichshain-Kreuzberg 

› Friedrichshain, Stralauer Allee 3, nhow-Hotel (links neben 

dem Haupteingang) 

› Friedrichshain, Wriezener Karree 15; Antigentest 35,90 € 

› Kreuzberg, Gneisenaustr. 40, ASB; Antigentest 39 €, 

täglich 16-20 Uhr 

› Kreuzberg, Prinzessinnenstr. 14 (Ecke Oranienstr.), 

Schnelltest-Zentrum; Antigentest 49,90, Mo-Sa 8-20 Uhr 

• Lichtenberg 

› Lichtenberg, Landsberger Allee 270 (zw. Vulkanstr. und 

Am Wasserwerk); Drive-in, Schnelltest 29,90 €, personalisiert 

39,90, täglich 10-14 Uhr 

• Mitte 

› Mitte, Arkonapl. 5 (Nordseite, Ecke Swinemünder Str.); 

Gemeinschaftspraxis 

› Mitte, Auguststraße 20 (zw. Tucholsky u. Kl. Hamburger), 

Galerie DNA; PCR-Test 99 €, Schnelltest 49 €, Mo-Fr 7-19 

Uhr, Sa+So 9-18 Uhr 

› Mitte, Bergstr. 20 (nördl. ggü. Schröderstr.); Antigentest 

49,90 €, Mo-Sa 7-15 Uhr 

› Mitte, Brückenstr. 1 (Ecke Köpenicker Str.), Kitkat-Club; 

Antigentest 24,95 €, Mi-So 9-16 Uhr 

› Mitte, Friedrichstr. 101 (am Bhf.), Admiralspalast, täglich 

8-20 Uhr 

› Mitte, In den Ministergärten 1 (Ecke Gertrud-Kolmar-Str.), 

Ärztehaus; PCR-Test 75,76 €, Termine: 030-2123436409 

› Moabit, Hauptbahnhof, 1. Untergeschoss, Mo-Fr 6-23 Uhr, 

So 8 bis 23 Uhr; für Reiserückkehrer 

› Wedding, Strandbad Plötzensee, Nordufer 26 (Sackg. 

nördl. Seestr.); Drive-in Schnelltests 

› Wedding, Charité Campus Virchow-Klinikum, Mittelallee 

1 (Zufahrt Seestr.), Mo-Freitag 8-13 Uhr; nur mit Termin; 

nur für Personen mit akuten Erkältungssymptomen 

› Wedding, Corona-Testzentrum, Parkplatz Genter Str. 

(ggü. Limburger Str.), Hintereingang Rathaus Wedding; 

nur für Pers. aus dem Bezirk Mitte, die Kontakt mit 

nachweisl. infiz. Pers. hatten und unter Beobachtung des 

Gesundheitsamts Mitte stehen; Reiserückkehrer oder 

Saisonarbeiter mit Symptomen; med. Personal, Pflegepersonal, 

Apothekenpersonal, Polizei und Feuerwehr 

auch ohne Symptome 

• Neukölln und Schönefeld 

› Britz, Corona-Abstrich-Zentrum, Riesestraße (Ecke 

Blaschkoallee); nur mit Termin durch Arbeitgeber und 

nur für Beschäftigte mit Dienstort in Neukölln 

› Schönefeld, Flughafen BER, Terminal 1, Ebene 0 

(Ankunft) rechts (an der Taxi-Ladeleiste); PCR-Test 59 €, 

7 bis 19 Uhr 

• Pankow 

› Prenzl. Berg, Am Falkplatz Ecke Gaudystr., Max-Schmeling-Halle; 

Schnelltest 49,95 €, Mo+Di 10-13, Mi 15-18, 

Do+Sa 10-13 Uhr 

• Reinickendorf 

› Reinickendorf, Drive-by/Gesundheitsamt Reinickendorf, 

Teichstr. 65; nur für Personen aus Reinickendorf, 

die Kontakt zu einer infizierten Person hatten und/oder 

Krankheitssymptome aufweisen 

• Steglitz-Zehlendorf 

› Lichterfelde, Testzentrum Süd, Lichterfelder Weg 5 

(Sackgasse südl. Goerzallee); Antigentest 83,50 €, Antikörpertest 

39,95 €, nur Sa+So 8-18 Uhr 

› Lichterfelde, Testzentrum, Goerzallee 305 a (Südseite 

nahe Wupperstr.); Schnelltests 

• Treptow-Köpenick 

› Köpenick, DRK Kliniken, Salvador-Allende-Str. 2-8, Haus 

5.3, Mo-Fr 9-11 Uhr. 

2 1. QUARTAL 2021 TAXI

DIE TAGE WERDEN LÄNGER 

In die Auftragsflaute des Berliner Taxigewerbes ist starke Bewegung 

gekommen, seit Taxi Berlin es vollbracht hat, sich vom Senat 

mit der Beförderung von Senioren zu den Impfzentren und zurück 

beauftragen zu lassen – eine Wohltat in Zeiten des Lockdowns. In 

der Persiusstraße ist man entsprechend am Rotieren. 

Für einige Taxibetriebe kommt diese Auftragsflut zu spät. Vom 

Staat im Stich gelassen und von unseriösen Anbietern um ihre 

Kundschaft beraubt, konnten sie ihre Fixkosten nicht mehr decken 

und mussten ihr Geschäft aufgeben. 

Die Meldungen über staatliche Hilfsgelder, Corona-bedingte 

Regeln und Verbote, Impfzentrums-Eröffnungen und Änderungen 

der Verkehrsführung an deren Adressen gehen momentan beinahe 

im Stundentakt ein. Die Adressen, Telefonnummern und Links, 

die Sie hier links und unten sehen, sind eine Momentaufnahme 

und werden sicherlich schon bald erweitert. 

TAXI TIMES WIRD DIGITALER UND INTERAKTIVER 

Sicherlich ist Ihnen nicht entgangen, dass Taxi Times 

auch ein Online-Portal für aktuelle Meldungen hat. Unter 

www.taxi-times.com finden Sie in der Regel mehrmals täglich 

neue Meldungen. Dieser Online-Auftritt ist kürzlich erneuert worden 

und hat jetzt Extra-Regionalseiten für Berlin und München. 

Dazu mehr auf der letzten Innenseite dieses Heftes (Seite 27). 

QR-CODE: TEXT MIT EINEM KLICK EINLESEN 

Möchte man die Leser einer gedruckten Veröffentlichung 

auf eine bestimmte Internet-Seite verweisen, so ist dies umso 

umständlicher, je länger die Adresse der Seite ist. Um dieses Problem 

zu umgehen, gibt es bereits seit Jahren den sogenannten 

QR-Code, eine quadratische Grafik aus schwarzen und weißen 

Pixeln, die im öffentlichen Raum immer häufiger innerhalb von 

Werbung zu sehen ist, und über die wohl jeder sich zu Anfang 

einmal wunderte. 

In einem QR-Code kann praktisch jeder Kurztext „versteckt“ 

sein. Besonders praktisch ist er aber für komplizierte Internet- 

Adressen. Zum Einlesen von QR-Codes mit dem Smartphone gibt 

es mehrere Apps. In manchen neueren Modellen ist diese Scan- 

Funktion sogar serienmäßig in den „Einstellungen“ zu finden. 

Auch wir möchten dies künftig vermehrt nutzen und bitten Sie, 

sich mit dieser praktischen Funktion vertraut zu machen. Probieren 

Sie es doch gleich einmal mit den drei Codes unten rechts aus! 

Viel informative Unterhaltung beim Lesen wünscht Ihnen 

INHALT 

CORONA-KRISE 

2 Adressen: Impfzentren, 

Teststationen 

4 Großauftrag: Impfzentren 

6 Symptomfrei und insolvent 

8 Corona-Kurznews 

MELDUNGEN 

9 News 

GEWERBE 

10 BER: Gut organisiert aber kaum 

Berliner Taxen 

RECHT 

13 Kolumne: Scheibenwischer und 

Touchscreen 

TAXI BERLIN 

14 Führungswechsel beim BVTM 

15 Taxistiftung Deutschland hilft 

WETTBEWERB 

16 Taxi Berlin und „Jelbi“ 

18 Berlkönig und Berlkönig BC: Wohin 

geht die Reise? 

20 Taxi- und Mietwagenkontrollen 

22 Ein Uber-Fahrer packt aus 

KOLUMNE 

23 Das Taxi stirbt nicht an Corona 

alleine 

WISSENSCHAFT 

24 Taxi Driving Innovation: Zwischen 

Disruption und Ordnung 

– die Redaktion – 

TITELFOTO: Axel Rühle / Taxi Times 

HOTLINES UND LINKS 

Senats-Hotline für Personen ohne Symptome und mit 

Verdacht auf eine Infektion: Tel. (030) 90 28 28 28 

(täglich von 8 bis 20 Uhr) 

Mobiler ärztlicher Bereitschaftsdienst: 

116 117 – Infos: 116117.de 

Corona-Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 

030 346 465 100 

Für Berliner Unternehmer: 

Corona-Hotline der IHK: 030 315 10 919 

Servicenummer der Investitionsbank: 030 21 25 47 47 

Berlin-Partner-Hotline: 030 463 02 440 

Visit-Berlin-Hotline: 030 26 47 48 88 

Bitte die 

QR-Codes 

scannen, um 

aktuelle Listen 

aufzurufen: 

Arztpraxen für 

Reiserückkehrer 

Hotlines und Empfehlungen 

der Bezirke 

Arztpraxen für Personen 

mit CoViD-19-Symptomen 

TAXI 1. QUARTAL 2021 

3

CORONA-KRISE 

Impfzentrum in der Eichenstraße in Alt-Treptow 

GROSSAUFTRAG: 

IMPFZENTREN 

Ausnahmezustand in der Persiusstraße: Taxi Berlin hat einen Auftrag 

noch nie dagewesener Größe an Land gezogen – und sich damit 

Arbeit und Organisationsaufwand in ungekanntem Ausmaß beschert. 

Die Bemühungen von Gewerbevertretern, 

vom Staat für die 

Bewältigung der Corona-Krise in 

Anspruch genommen zu werden, waren in 

Berlin Ende 2020 endlich erfolgreich. Nicht 

nur die Landesverbände warben vehement 

bei Politikern um Aufträge für das 

Taxigewerbe, vor allem Taxi-Berlin-Chef 

Hermann Waldner sprach immer wieder 

mit Staatssekretären und Senatoren. Ende 

Dezember kam schließlich die gute Nachricht. 

Seit dem 4. Januar haben in Berlin 

wohnende Senioren, die eine Einladung zur 

Impfung erhalten haben, Anspruch auf die 

Bezahlung einer Taxifahrt von ihrer Wohnadresse 

zum Impfzentrum und zurück. 

Über die Eröffnung des ersten der sechs 

Berliner Impfzentren in der „Arena“, der 

bekannten Konzert- und Veranstaltungshalle 

in Alt-Treptow, berichteten zahlreiche 

Pressevertreter. 

Ein solches Projekt umfasst zahlreiche 

Absprachen und Verhandlungen und erfordert 

ein hohes Maß an Organisation vieler 

Seiten, die alle koordiniert sein müssen. 

Während Logistiker mit Hilfe von Ex-THW- 

Präsident Albrecht Broemme das Impfzentrum 

aufbauten und -zig Impfkabinen mit 

Strom- und Datenkabeln, Mobiliar und 

EDV einschließlich Drucker ausstatteten, 

handelte Hermann Waldner mit dem Deutschen 

Roten Kreuz und der Senatsverwaltung 

für Gesundheit die Beauftragung des 

Taxigewerbes mit den Seniorenfahrten 

aus. Pünktlich zur Eröffnung versorgte 

„Innungs“-Chef Leszek Nadolski die Presse 

mit Informationen. 

LANGJÄHRIGE ERFAHRUNG 

ZAHLT SICH IN DER KRISE AUS 

„Die Vermittlung der Aufträge läuft in 

der Regel so ab, dass der Kunde in der 

Zentrale das Taxi von zu Hause zum Impfzentrum 

bestellt, woraufhin die Zentrale 

einen Funkauftrag mit den Merkmalen ‚Mit 

Trennschutz’, ‚Behilflich sein’ und ‚Coupon’ 

vermittelt“, so Hermann Waldner. 

Bereits Tage vor der Eröffnung organisierte 

Boto Töpfer, Chef des Taxiverbandes 

Berlin Brandenburg, vor Ort in Zusammenarbeit 

mit den Betreibern, den Sicherheitsdiensten, 

der Polizei und in Abstimmung 

mit Taxi Berlin die Anfahrt- und Ladeinfrastruktur 

an der Arena. 

Die zunächst geplante 

Aufstellung in der Martin- 

Hoffmann-Straße hätte 

nicht funktioniert, das 

sah Töpfer auf den ersten 

Blick. Er vereinbarte mit 

den zuständigen Polizeibeamten, 

die Parkbuchten 

in der Eichenstraße 

in Richtung Arena bereitzustellen, 

zudem wurde 

in der Puschkinallee der 

rechte Rand ab der Elsenstraße für Taxen 

reserviert. „Wir führen eine ausgesprochen 

zivile Gesprächskultur mit der Polizei, 

sowohl auf der Führungsebene als auch 

auf der Straße. Das sollten wir auch alle zu 

schätzen wissen, indem wir zu den Beamten 

genau so freundlich sind.“ 

Gibt es Probleme, so wird Töpfer meist 

schnell damit konfrontiert – und sie landen 

auf dem Tisch von Jens Schmiljun, Vertriebschef 

bei Taxi Berlin, in dessen Verantwortung 

nun die gesamte Projektleitung 

und -steuerung liegt, und der seitdem kaum 

einen freien Tag hat, wie er auf Nachfrage 

sagt. Zu Anfang gab es Beschwerden über 

Taxifahrer, die die hochbetagten Senioren, 

Risikogruppe Nummer eins und von der 

frischen Impfung womöglich körperlich 

geschwächt, ohne Trennschutz befördern 

wollten. Auch schwarze Schafe, die betrü- 

Impfzentrum in der Müllerstraße in Wedding 

FOTOS: Axel Rühle 


CORONA-KRISE 

gerisch mit Bargeld und Coupon doppelt 

abkassieren wollten, trugen dazu bei, dass 

die Auftragsvermittlung über Funk eingeführt 

werden musste. Seitdem läuft es 

in der Eichenstraße ziemlich geordnet ab. 

Das Aufkommen an Impffahrten hat in der 

Persiusstraße allerdings zu einer neuen 

Größenordnung der Couponbearbeitung 

geführt. 

Problemlos klappt auch die Zusammenarbeit 

mit den Teams an Einweisern und 

Einweiserinnen. Töpfer sagt, er habe Wert 

darauf gelegt, ein kulturell und geschlechtlich 

gemischtes Team einzusetzen, um mit 

gewissen Vorurteilen aufzuräumen, wie er 

die Vorbereitungen mit Taxi Berlin schildert. 

Wichtig war für ihn auch, dem Winterwetter 

zu begegnen, das jedem noch so 

warm gekleideten Einweiser früher oder 

später zu schaffen macht. Eine rettende 

Idee war die leerstehende Ticketkasse 

gegenüber der Arena, die kurzerhand 

zum improvisiert beheizten Pausenraum 

umfunktioniert wurde. Für das kulinarische 

Wohl sorgt inzwischen auch ein 

Imbisswagen, der dort permanent Stellung 

hält, und Toiletten gibt es in der Arena. Das 

Leitstellenpersonal mit den Leuchtwesten 

gibt die Coupons sowohl für die Anfahrt als 

auch für die Rückfahrt an die Taxifahrer 

aus. Das Einladungsschreiben zum Impfen 

ist kein Coupon – nur eine von unzähligen 

Fragen, die die Funkzentrale derzeit oft zu 

beantworten hat. Jens Schmiljun musste 

vieles zum Laufen bringen. Er koordiniert 

alles in täglicher Abstimmung mit sämtlichen 

Beteiligten. 

Hermann Waldner und Jens Schmiljun vor dem 

Impfzentrum am Hammarskjöldplatz in Westend 

DAS JETZIGE AUFKOMMEN 

IST ERST DER ANFANG 

Mit der Impffrequenz an den einzelnen 

Adressen steigen auch die erforderliche 

Zahl an Taxen, die dort pro Minute „durchgejagt“ 

werden, und der Personalbedarf. 

Die aktuelle Zahl von gut 3.000 Fahrten 

pro Tag (in zehn Stunden) soll auf maximal 

20.000 steigen, wenn 

an allen sechs Adressen 

Hochbetrieb herrscht. Das 

bringt viele kleine Probleme 

mit sich, etwa, dass 

die Druckerei mit der Herstellung 

der Coupons zeitweise 

nicht mehr hinterherkam. 

„Wir sind das einzige 

Bundesland mit so einem 

Großauftrag und sind permanent 

bemüht, den gut zu 

erfüllen, damit die Politik 

Grund hat, das so fortzusetzen. 

Bisher bekommen wir 

auch durchweg positives 

Feedback“, so Schmiljun 

gegenüber Taxi Times. Zur 

Erfüllung gehört auch die 

strikte Einhaltung der vom Senat vorgegebenen 

Bedingungen: kein Taxi ohne Trennschutz, 

kein Fahrer ohne Maske. Nicht nur 

die Gewährleistung dieser Qualitätsstandards 

erforderte die Funkvermittlung, 

auch das kostenintensive Leitstellenpersonal 

wird so finanziert. 

Nach dem erfolgreichen Start in Alt- 

Treptow waren das zweite Impfzentrum 

in Westend und das dritte in Wedding 

zwar vom Organisationsaufwand her nicht 

weniger arbeitsintensiv, für Schmiljun und 

Töpfer jedoch mit weniger Unwägbarkeiten 

verbunden. Die Eichenstraße stößt bereits 

oft an ihre Kapazitätsgrenze, so dass auf 

Verlangen der Polizei jedes Taxi, das einen 

Fahrgast ausgeladen hat, gleich einen 

frisch Geimpften einladen muss, damit 

kein Chaos ausbricht. Die freien müssen 

dann entsprechend lange warten, was 

anfangs zu erheblichem Unmut führte, der 

sich zu Unrecht auf das Leitstellenpersonal 

entlud, doch die Polizei blieb hart. An den 

anderen Adressen will Taxi Berlin solche 

Ungerechtigkeiten unbedingt vermeiden. 

Auf dem Hammarskjöldplatz mit seiner 

riesigen Nachrückfläche und in der Müllerstraße 

mit der bisher geringen Impffrequenz 

halten sich die Probleme bislang in 

Grenzen. Dafür sorgt auch das zahlreiche 

Leitstellenpersonal. 

Die täglichen Absprachen, Maßnahmen 

und Regelungen erledigt Schmiljun in 

engem Austausch mit Hermann Waldner. 

Bei Redaktionsschluss stand die Eröffnung 

der Impfzentren am Flughafen Tegel und 

im Velodrom kurz bevor. Wie es am Terminal 

C, an der Landsberger Allee und am 

Columbiadamm funktioniert, wird sich zeigen. 

Mit seinen Verhandlungen hat Waldner 

für ein großes Auftragsvolumen für das 

Taxigewerbe gesorgt. 

Derzeit werden Personen ab 80 Jahren 

geimpft. „Wir haben um die 200.000 80- 

bis 90-Jährige in Berlin – und wir haben 

alle Grundlagen geschaffen, um sie sicher 

zu den Impfzentren und wieder zurück zu 

befördern“, sagte Taxi-Berlin-Geschäftsführer 

Hermann Waldner. „Die Fahrgäste 

müssen nur unter 030-20 20 20 oder 23 00 

23 ihre kostenlose Fahrt anmelden, um den 

Rest kümmern wir uns“. Auch an der Möglichkeit 

für die Kunden, ihre Impf-Fahrt per 

App zu bestellen, wird gearbeitet. ar 

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CORONA-KRISE 

Keine Würdigung eines systemrelevanten Verkehrsmittels: Der Staat ließ das Taxigewerbe lange Zeit links liegen. 

SYMPTOMFREI 

UND INSOLVENT 

Kranke, Tests und Impfungen – nichts geht ohne Taxis. Der Trennschutz 

im Taxi ermöglicht jederzeit sichere Fahrten. Doch in dieser Krise 

reichen die staatlichen Hilfen nicht aus. Immer mehr Betriebe geben auf. 

Risikogruppen müssen zur Impfung, 

Erkrankte zum Arzt oder in eine 

CoViD-19-geeignete Klinik und 

andere zu einer Teststation. Die Dimensionen 

sind neu, nicht aber die überaus 

wichtige Rolle des Taxis dabei, das seine 

gewohnte Aufgabe im öffentlichen Personennahverkehr 

als Ergänzung der Linienverkehre 

wie immer erfüllt. Insbesondere 

im Sinne der Beförderung von Menschen, 

die eben nicht mit Bus und Bahn fahren 

können oder wollen. Neben vielfältigen 

Gründen für den Wunsch nach individueller 

Beförderung, wie fehlender oder unattraktiver 

Linienverkehrsverbindungen, Zeitnot, 

rauschmittelbedingter Orientierungslosigkeit, 

körperlicher Einschränkung, 

krankheitsbedingter Schwäche oder dem 

Bedürfnis nach Sicherheit, geht es heutzutage, 

im Sinne des Infektionsschutzes, 

oft um die Vermeidung von Nähe zu anderen 

Personen. Dies – und dass zu diesem 

Zweck die allermeisten Taxis mittlerweile 

mit Trennscheibe 

oder Trennfolie 

ausgestattet sind – 

ist schon ein Beleg 

dafür, dass das 

Taxi im Sinne der 

Daseinsvorsorge 

ein relevanter 

Bestandteil des Personenbeförderungssystems 

ist. 

Trotz mangelnder 

staatlicher 

Hilfe halten sich 

die meisten Taxibetrieb 

noch gerade so 

über Wasser und haben während Corona 

die Kranken weiter befördert, die letzte verlässliche 

Kundengruppe, die dem Gewerbe 

in der Krise geblieben ist. Noch immer 

bringen Taxis Menschen sicher zum Testen 

oder zur Klinik, neuerdings auch zum 

Impfen. Doch diese Umsätze reichen bei 

Gegen den Willen der Mehrheit vom Senat abgewickelt: der Flughafen 

Tegel, wichtigste Einnahmequelle des Berliner Taxigewerbes 

weitem nicht aus. Die einen Betriebe erhielten 

zinsgünstige KfW-Darlehen mit langen 

Tilgungszeiten. Das hilft erst einmal, türmt 

letztlich aber einen Schuldenberg auf, der 

schwerlich durch die normalerweise zu 

erzielenden Gewinne eines Taxibetriebes 

wieder zurückzuführen sein wird. Andere 

FOTOS: Stephan Berndt, Axel Rühle 


CORONA-KRISE 

zehren ihre letzten Reserven auf – bis es 

nicht mehr weiter geht. Daher sind massive 

Hilfen nötig, die nicht zurückzuzahlen 

sind, um den Exodus nicht einfach nur zu 

verzögern. 

unverzichtbaren Dienstleistung für die 

politisch Verantwortlichen offenbar noch 

immer nicht. Sonst wäre die Hilfe eine 

andere. 

Die Unternehmen können ihre Taxis 

jetzt nicht mehr abstellen. Sie machen 

weiter. Nur neue Konzepte können jetzt 

noch helfen, behinderten- und seniorengerechte 

Taxis können da für das Gewerbe 

ein Ausweg sein. Wer sich nicht bewegt, 

wird früher oder später endgültig aufgeben 

müssen. 

Es ist mehr noch als nur eine Problematik 

der staatlichen Hilfsleistungen. Es ist 

der gesamte Umgang der Politik mit dem 

Taxigewerbe. Die Würdigung der sozialen 

Komponente unserer Arbeit fehlt komplett: 

24/7 für alle da, zu staatlich festgelegten 

Fahrpreisen, auch bei Fahrten zum Arzt 

nur um die Ecke, entsprechend der Strecke 

oft für unter zehn Euro. Krankentransporte 

kosten ein Vielfaches und sind nicht in der 

Masse verfügbar wie Taxis. Trotzdem werden 

neue Fahrdienste zugelassen, deren – 

teilweise illegales – Agieren weder kontrolliert 

noch sanktioniert. Ohne zu schauen, 

was Taxis sowieso schon leisten und was 

sie in Form von Ride-Pooling oder auch in 

Kooperation mit dem Linienverkehr noch 

zu leisten im Stande wären. Ohne zusätzliche 

Fahrzeuge auf den Straßen, mit einer 

vorhandenen Flotte, zentral und digital 

gesteuert und bestellbar. Mit Betrieben, 

in denen Taxifahrende ordentliche, sozial 

abgesicherte Jobs haben und die Steuern 

und Abgaben zahlen. Anders die „Rosinenpicker“, 

wo Plattformkapitalisten als 

Steuervermeider und die angeschlossenen 

Fahrenden in prekären Arbeitsverhältnissen 

unterwegs sind, mitunter zusätzliches 

Schwarzgeld einsacken und dann häufig 

noch auf Kosten der Steuerzahler aufstocken 

müssen. Das ist der Ausverkauf regionaler 

Autonomie in der Personenbeförderung, 

zu verantworten von Politik und 

Verwaltung. 

FOTO: Axel Rühle 

Noch zu erschließende Einnahmequelle: Inklusion 

DAS ZWEITE MAL ABSTELLEN 

IST FÜR VIELE ENDGÜLTIG 

Zu Beginn der Pandemie, beim ersten 

Lockdown, legten viele Unternehmen ihre 

Flotten vorläufig still, oder zumindest 

große Teile davon. Versicherungsprämien 

und Auftragsvermittlungskosten bei den 

Taxizentralen konnten damit ausgesetzt, 

Steuerzahlungen, Sozialversicherungsbeiträge 

und Fahrzeugfinanzierungen für drei 

Monate gestundet werden. Damals gingen 

alle zunächst von einer kurzen Auszeit 

von nur wenigen Wochen aus. Dafür war 

das ein passendes Mittel, ist so aber heute 

nicht wiederholbar. Jetzt heißt es nur noch: 

Durchziehen oder Aufgeben. 

Die dem Taxigewerbe gewährten Überbrückungshilfen, 

die Fixkosten abdecken 

sollen, reichen zum Überleben nicht aus. 

So werden beispielsweise lediglich Finanzierungskosten, 

also nur die Zinsen, als 

Fixkosten erstattet. Die Fahrzeugfinanzierungen 

selbst müssen weiter aus eigener 

Kraft geleistet werden. KfW-Darlehen 

oder andere Kredite verzögern den Exodus 

nur. Was das Taxigewerbe braucht, sind 

November- und Dezemberhilfen, wie sie der 

Gastronomie gezahlt werden. Die sind bitternötig, 

da kein anderes Gewerbe wie das 

Taxigewerbe bereits seit Anfang November 

so krass vom Lockdown betroffen ist. Der 

„Lockdown light“, ohne Kultur, ohne Veranstaltungen 

und ohne Gastronomie, war 

für Taxis schon der Knockout. Dann wurde 

auch noch der letzte Berliner Flughafen 

geschlossen. Da geht nichts mehr, außer, 

dass Taxis die Kranken weiter fahren, zu 

Strahlentherapie, Dialyse und anderen 

lebensnotwendigen Behandlungen. Klar, 

aber systemrelevant ist das trotz dieser 

SO WEIT DIE RÄDER ROLLEN 

So lange es Taxis noch gibt, werden sie 

ihren Job machen. Wenigstens werden jetzt 

die Kosten für die Fahrten zur Impfung 

für alle Über-Achtzig-Jährigen vom Staat 

übernommen und Taxis mit diesen Fahrten 

beauftragt. Wer Kontakt zu Infizierten 

hatte, möchte möglicherweise schnell 

mittels Test sichergehen, sich nicht angesteckt 

zu haben. Aber auch wer deutliche 

Grippesymptome hat, gehört nicht in ein 

Massenverkehrsmittel, sondern entweder 

nach Hause ins Bett oder in eine Klinik, 

die auf CoViD-19-Patienten spezialisiert ist. 

Und auch ohne Symptome müssen Menschen 

aus Risikogruppen sich besonders 

schützen. Viele suchen derzeit ein Impfzentrum 

auf – was nur mit schriftlicher 

Einladung möglich ist. In jedem Fall bietet 

der Trennschutz im Taxi Fahrern und 

Fahrgästen Sicherheit. Bevor das Impfen 

aber so richtig losgehen kann, muss erst 

einmal genügend Impfstoff vorhanden sein. 

Da gab es anfängliche Engpässe, weshalb 

zunächst auch nur das Impfzentrum in der 

Arena in Alt-Treptow geöffnet wurde und 

zehn Tage darauf das zweite im Erika-Heß- 

Eisstadion in Wedding. Aktuelle Adressen 

von Test- und Impfzentren entnehmen 

Sie bitte der aktuellen Tagespresse bzw. 

Online-Angeboten. 

sb/ar 


7

CORONA-KRISE 

CORONA-NEWS 

DER SCHLIMME FAUX-PAS DER 

FAHRZEUGHERSTELLER 

Als im März und April beim ersten 

Corona-Lockdown zahlreiche Fahrzeughersteller 

(bzw. deren Banken) großzügig 

einer Ratenaussetzung für zwei oder drei 

Monate zustimmten, schien das eine unbürokratische 

und wirkungsvolle Soforthilfe 

zu sein. Mittlerweile entpuppt es sich aber 

als Bumerang, denn dadurch wurden die 

Unternehmen von den Banken der Fahrzeughersteller 

als nicht mehr kreditwürdig 

eingestuft. 

Die Neuanschaffung von Fahrzeugen 

wird also zusätzlich erheblich erschwert. 

Der Taxiverband München hält diese Vorgehensweise 

für völlig unangemessen, 

schließlich haben die Unternehmen die 

Aussetzung der Ratenzahlung ja nicht 

selbst verschuldet. 

fb 

FÜNF VOR ZWÖLF 

Die Idee kam im November in Berlin auf, 

bevor sie auch in Hamburg Schule machte: 

Um auf ihre verzweifelte Lage aufmerksam 

zu machen, fuhren Taxifahrer werktags am 

späten Vormittag in einer kleinen Kolonne 

am Bundesministerium für Wirtschaft und 

Energie in der Scharnhorststraße vor, um 

demonstrativ um fünf vor zwölf Brandbriefe 

an Minister Altmaier abzugeben bzw. in 

den Briefkasten zu werfen. Nach einiger 

Zeit begannen die Pförtner, die Fahrer 

abzuwimmeln, zum jeweils nächsten Tor 

zu schicken bzw. nur noch gesammelte Schreiben 

entgegenzunehmen. Anschließend 

wurde um den Invalidenpark gekreist. Die 

regelmäßige Aktion wurde zunächst bis 

zum 25. Dezember fortgesetzt. 

Die Teilnehmer wechselten tageweise, 

wobei ein harter Kern, der unter anderem 

aus Danielo Baltrusch von der Taxi- 

„Innung“, Taxi-Times-Redakteur Simi und 

Radio-Moderatorin Sonja bestand, täglich 

vor Ort war. Zwei Kollegen ohne eigenes 

Taxi, deren Betrieb seine Autos zeitweise 

außer Betrieb genommen hat, waren auf 

ihren Fahrrädern dabei. 

tt 

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie 

ÜBERBRÜCKUNGSHILFE III: 

AUFGESTOCKT UND 

VERBESSERT 

Mit der Überbrückungshilfe greift der Bund Unternehmen 

unter die Arme, die aufgrund der Corona-Pandemie ihre 

Tätigkeit einstellen bzw. erhebliche Umsatzeinbußen hinnehmen 

mussten. Das Programm wurde bis Ende Juni 2021 verlängert. 

Gleichzeitig wurde die Förderung in Folgeprogrammen (Überbrückungshilfe 

II und III) ausgeweitet und die Zugangsbedingungen 

vereinfacht. Damit steht erstmals ein Instrument bereit, bei dem 

neben den festen Kosten auch die Abschreibung, die ja bei einem 

Fuhrpark von großer Bedeutung ist, Berücksichtigung findet. 

Die Antragstellung erfolgt durch einen Rechtsanwalt, Steuerberater 

oder Wirtschaftsprüfer über die bundesweit einheitlich digitale 

Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de und kann 

inzwischen rückwirkend ab November 2020 beantragt werden, wenn 

die Überbrückungshilfe II nicht genutzt wurde. 

Von November 2020 bis Juni 2021 wird im Rahmen der Überbrückungshilfe 

III der Förderhöchstbetrag auf 1.5 Millionen Euro pro Schließungsmonat 

erhöht – innerhalb der Grenzen des europäischen Beihilferechts 

– und Aufwendungen wie Abschreibungen von Wirtschaftsgütern 

bis zu 50 Prozent können zusätzlich geltend gemacht werden. 

Abschlagszahlungen gibt es bis 100.000 Euro auch für Unternehmen, 

die nicht direkt oder indirekt von bundesweiten Schließungen 

betroffenen sind. 

Die Erstattung der Fixkosten erfolgt in Abhängigkeit vom Umsatzrückgang 

während des betreffenden Kalendermonats, typischerweise 

im Vergleich zum entsprechenden Monat im Jahr 2019: 

• Bei Umsatzrückgängen zwischen 30 und 50 % werden 40 % der 

Fixkosten erstattet, 

• bei 50 bis 70 % werden 60 % erstattet und 

• bei mehr als 70 % werden 90 % erstattet. 

Beträgt der Umsatzrückgang weniger als 30 %, erfolgt keine 

Erstattung. 

Unternehmen mit mehr als 30 % Umsatzeinbruch können die 

gestaffelte Fixkostenerstattung erhalten: keine Differenzierung 

mehr bei der Förderung nach unterschiedlichen Umsatzeinbrüchen 

und Zeiträumen, Schließungsmonaten und direkter oder indirekter 

Betroffenheit. 

Dazu gehört auch die sog. Neustarthilfe für 

Weitere 

Informationen 

beim BMF: 

Soloselbständige, die einmalig bis zu 7.500 Euro 

beträgt, den Zeitraum bis Juni 2021 abdeckt und 

über das Elster-Zertifikat zu beantragen ist. Beispiel: 

Wer im Jahr 2019 einen monatlichen Umsatz 

von 20.000 Euro erzielt hat, kann maximal 5.000 

Euro Betriebskostenpauschale beantragen. Auf 

Grundsicherung und ähnliche Leistungen ist die 

Neustarthilfe aufgrund ihrer Zweckbindung nicht 

anzurechnen. 

hs 

FOTOS: Simi, Adobe Stock 


MELDUNGEN 

NEWSTICKER 

FOTOS: Axel Rühle, Wilfried Hochfeld, Morris Pudwell 

NEUE BLITZSÄULE 

Im Ortsteil Fennpfuhl ist eine Messanlage gegen Geschwindigkeits- 

und Rotlichtverstöße aufgestellt worden. An der Kreuzung 

Landsberger Allee / Weißenseer Weg erfasst die Säule künftig 

die Fahrbahn nach Marzahn. Auf der Landsberger Allee, wo über 

70.000 Fahrzeuge täglich unterwegs sind, gab es in den letzten Jahren 

immer wieder schwere Unfälle, allein im Dezember fünf, bei denen 

zwei Fußgänger starben. 

Der Senat hat zunehmend Ärger mit Blitzanlagen, da die Anwälte 

betroffener Autofahrer immer wieder Angriffspunkte finden, um 

Bußgeldentscheidungen anzufechten und zum Teil das Messverfahren 

oder das Fehlen der Rohmessdaten beklagen. Ein weiteres 

Problem sind zunehmender Vandalismus und Unfälle. So meldete 

der „Tagesspiegel“ im Juni 2020, über 60 Prozent der stationären 

Blitzer seien deshalb außer Betrieb. Die „neue“ Säule in Fennpfuhl 

stand bis zum Sommer in Oberschöneweide, wo sie gezielt demoliert 

worden war. Dem Land entstehen so Schäden von bis zu 250.000 

Euro pro Gerät, zuzüglich ausbleibender Bußgelder. 

ar 

WUNDER VON MARZAHN 

Einen schweren Unfall hat ein 49-jähriger Taxifahrer am 

Abend des 9.12. mit unwahrscheinlichem Glück überlebt. 

In der Wuhletalstraße wurde sein Mercedes von einem 

mit 60 km/h querenden Straßenbahnzug erfasst und zwischen 

diesem und einem Mast förmlich in zwei Teile zerquetscht. Da 

der Pkw auf Höhe der Rückbank zusammengedrückt wurde, der 

Fahrer aber alleine im Fahrzeug saß, überlebte er und kam mit 

Rippenverletzungen ins Krankenhaus. 

Später kursierte ein Handyvideo, in dem seine Tochter nach 

Fassung ringend die gehässigen und teils menschenverachtenden 

Kommentare in sozialen Medien beklagt und an die Menschlichkeit 

appelliert: „Ich hab‘ so viele Kommentare gelesen: ‚... definitiv 

verdient, dass er verunfallt ist’ oder ‚safe, er war Türke’...? Ihr wisst 

nicht mal, was da vorgefallen ist. Woher wollt ihr überhaupt wissen, 

dass der Taxifahrer Schuld hatte? Und wie kann man einem Menschen, 

den man nicht kennt, den Tod wünschen? In was für einer 

Welt leben wir?“ 

ar 

Michael Donth, CDU-Verkehrsexperte 

KEINE FACHKUNDE FÜR 

MIETWAGENFAHRER 

Die Bundesregierung hat die geplante 

Novelle des Personenbeförderungsgesetzes 

(PBefG) in den Bundestag eingebracht. 

Als Hauptpunkt gilt die Einführung 

zweier weiterer Beförderungsarten. Als 

neue Form des Linienverkehrs innerhalb 

des ÖPNV soll ein sog. Linienbedarfsverkehr 

eingeführt werden, und als ebenfalls 

neue Form des Gelegenheitsverkehrs 

außerhalb des ÖPNV der sogenannte 

gebündelte Bedarfsverkehr. Zudem sollen 

einzelne Regelungen zum Taxi- und 

Mietwagenverkehr angepasst werden. 

Den Kommunen sollen umfassende Steuerungsmöglichkeiten 

eingeräumt werden. 

Der 45-seitige Entwurf beinhaltet Änderungen 

in vereinzelten Bestimmungen 

des Gesetzes zur Regionalisierung des 

öffentlichen Personennahverkehrs, des 

Straßenverkehrsgesetzes, der Fahrerlaubnisverordnung 

und der BOKraft, außerdem 

eine Änderung der Fahrerlaubnisverordnung. 

Anstelle der Ortskundeprüfung 

sollen Taxifahrer künftig eine Fachkunde 

nachweisen. 

Das Taxigewerbe fordert dies auch für die 

Mietwagenfahrer. Dafür sieht die CDU keinen 

Spielraum. Wie Findungskommissionsmitglied 

Michael Donth kürzlich äußerte, 

müsse die geforderte Gleichbehandlung 

zwischen Taxis und Mietwagen globaler 

betrachtet werden. Daseinsvorsorge habe 

ihren (höheren Fahr-)Preis, der durch die 

vergünstigte Mehrwertsteuer ausgeglichen 

werde, nur das Taxi dürfe weiterhin Winker 

aufnehmen und Uber dürfe weiterhin 

keine Privatpersonen als Fahrer einsetzen. 

Mehr Zugeständnisse seien nicht geplant. 

Bis zum Inkrafttreten Novelle muss der 

Entwurf im Bundestag drei Lesungen, eine 

Expertenanhörung und eine Abstimmung 

durchlaufen, bevor der Bundesrat sich 

damit befasst und am Ende der Bundespräsident 

unterzeichnet. 

jh/ar 


9

GEWERBE 

GUT ORGANISIERT, ABER 

KAUM BERLINER TAXEN 

Das Taxi-Leitsystem am Flughafen BER ist ausgeklügelt, doch betreffs 

Ladeerlaubnis ist für Berliner Taxen noch nicht einmal der vereinbarte, 

unbefriedigende Kompromiss erreicht worden. Eine Vor-Ort-Reportage 

Gelacht wird über den einstigen 

Pannenflughafen kaum noch. 

Bei der Anfahrt von Westen 

aus sieht man Reihen von abgestellten 

Passagiermaschinen, wie zum Verkauf 

drapiert. In Schönefeld ist – den Corona- 

Umständen entsprechend – Normalität 

eingezogen: wenig Passagieraufkommen, 

wenig Gedränge, wenig Taxen, vor allem 

ist auf den ersten Blick keins mit Berliner 

Kennzeichen auf dem schwach gefüllten 

Taxispeicher T1 zu sehen an diesem regnerischen 

Vormittag Ende Dezember, wenige 

Tage, bevor das Berliner Verwaltungsgericht 

das Verfahren, nach dem in Berlin 

die 300 ladeberechtigten Taxen ausgelost 

wurden, für nichtig erklären wird. Warum 

schon davor kaum ein Berliner Taxi vor Ort 

ist, erzählt ein Fahrer mit LDS-Nummernschild: 

Die meisten Berliner Kollegen haben 

ja keinen LDS-Taxischein, und wenn einer 

es dennoch wage, herzukommen, würden 

die ortsansässigen Fahrer sofort die Polizei 

rufen, damit er einen Punkt in Flensburg 

bekomme und ein Bußgeld zahlen müsse. 

Er selbst stehe seit fünf bis sechs Stunden 

dort, aber woanders sei ja ebenso wenig los. 

Auf dem Speicher ist Platz für 550 Taxen. 

Der benachbarte Erweiterungsparkplatz 

mit 300 Plätzen ist mangels Bedarf noch 

nicht geöffnet. Auch der Imbiss ist an 

diesem Morgen um kurz nach zehn noch 

geschlossen. 

TAXI-TIMES-REDAKTEUR ERNEUT IM RADIO 

Die unendliche Geschichte des Laderechts 

für Berliner Taxen am BER war werbes, deutsche Flughäfen und ihre 

Corona-Krise aus Sicht des Taxige- 

auch Thema der Radiosendung „Hier Pflichtfahrgebiete und die Berliner 

spricht Taxi Berlin“ am 7. Januar, die Verkehrspolitik, wobei die Verkehrssenatorin, 

die Opposition und zwei 

zum vierten Mal von Redakteur Axel 

Rühle Podcast-ähnlich produziert hochrangige Berliner Gewerbevertreter 

zu Wort kommen. 

worden war. 

Den Sendeplatz hatte bis zum Herbst Zum Nachhören der Sendung bitte auf 

Rumen Milkow belegt. In der einstündigen 

Sendung ging es um die begriff „Sendeplatz“ 

taxi-times.com oben rechts den Such- 

eingeben. 

ERWARTETE AUSLASTUNG 

NOCH NICHT ERREICHT 

Mario Scobel, der örtliche Service Manager 

Infrastructure von Apcoa, parkt mit seinem 

weißen Kombi auf dem Taxispeicher 

und steigt mit einem Mitarbeiter aus. Er hat 

beneidenswerterweise Gewalt über sämtliche 

Schranken der Taxi-Infrastruktur am 

Flughafen. Dieser besteht derzeit aus den 

zwei Terminals 1 und 5, und letzteres – 

der alte SXF-Bau – wird am 23.2. wegen 

geringer Auslastung vorerst geschlossen. 

Terminal 1 ist geräumig und angenehm 

mit viel Holz gestaltet. Nur die überall flackernde 

Mercedes-Reklame ist etwas viel 

FOTO: Axel Rühle / Taxi Times 


GEWERBE 

FOTOS: Axel Rühle / Taxi Times 

Ausfahrt des Taxispeichers T1: Die Display-Anzeige „T1N“ 

leitet den Fahrer zu Terminal 1, nördliche Ladeleiste. Das 

zeigt ihm auch die App an. 

des Guten. Die Wege für Passagiere sind 

wie befürchtet lang und zudem schlecht 

beschildert. Terminal 2 ist betriebsbereit, 

aber coronabedingt noch geschlossen und 

laut „Morgenpost“ eine „eilig aus dem 

Boden gestampfte Abfertigungshalle in 

Industriebauweise“, also die Reinkarnation 

von Terminal C in Tegel, und soll voraussichtlich 

noch 2021 eröffnet werden, sobald 

die Passagierzahlen sich vom Corona-Virus 

erholt haben. Die Terminals 3 und 4 sind 

seit Baubeginn vor 14 ½ Jahren noch nicht 

über die Planungsphase hinaus. 

Mario Scobel organisiert in Schönefeld die 

Taxi-Infrastruktur 

Herr Scobel, der nicht zitiert werden 

möchte, da offizielle Erklärungen dem 

Pressesprecher vorbehalten seien, erklärt 

freundlich und routiniert die Entstehung 

des Parkplatz- und Taxi-Schrankensystems: 

Am Flughafen Stockholm-Arlanda 

war es häufiger zu Streits zwischen wartenden 

Taxifahrern über die Rangfolge 

gekommen. Nachdem eine Eskalation ein 

Todesopfer gefordert hatte, wurde die 

Parkhaus-Bewirtschaftungsfirma Airport 

Parking Corporation of America (Apcoa) 

beauftragt, ein faires Ordnungssystem aufzubauen. 

Das geschah anfangs mit gezogenen 

Wartenummern wie in einer Behörde, 

wurde für weitere europäische Flughäfen 

übernommen und bis zum heutigen, 

modernen System weiterentwickelt, 

das mit österreichischen 

Erfassungsgeräten aus 

der Maut-Technik arbeitet. 

Der erforderliche Transponder 

für ein berechtigtes Taxi 

kostet das Unternehmen einmalig 

50 Euro. Wer mit dem 

Taxi die Einfahrtschranke 

zum Speicher passiert, 

bekommt eine elektronische 

Warteposition zugewiesen. 

Eine kostenlose App zeigt ihm 

ständig den Fortschritt an. 

Während des Wartens kann 

er den Speicher einmalig für maximal 45 

Minuten verlassen und die Zeit zum Essen, 

Autowaschen, Tanken usw. nutzen. Kommt 

er zu spät zurück, so verfällt seine Position. 

WARTEZEIT KANN 

GENUTZT WERDEN 

Scobel erzählt, das System führe zu 

größtmöglicher Gerechtigkeit zwischen 

den Fahrern, weshalb Streits hier praktisch 

nicht vorkämen. Zudem übe Apcoa für die 

Flughafengesellschaft im Taxibereich das 

Hausrecht gegenüber den Fahrern aus, und 

die Möglichkeit, nötigenfalls Sanktionen 

auszusprechen, mache auch die schwierigsten 

Fahrer zu freundlichen Kooperationspartnern. 

Wer mit dem Vorrücken 

zum Terminal an der Reihe ist, bekommt 

ein Signal von der App. Wird ein besonderes 

Fahrzeug, etwa ein Großraum- oder 

Inklusionstaxi, angefordert, erscheint die 

Wartenummer auf den großen Anzeigetafeln 

in einer anderen Farbe, damit niemand 

sich wundert. Da auch ein Nickerchen im 

Auto legitim ist, lässt sich ein lauter Weckton 

einstellen. Der Fahrer hat dann fünf 

Minuten, um die Ausfahrtschranke zu 

passieren, anderenfalls beginnt das Warten 

von vorn. Das System weist ihm eine 

der beiden Ladeleisten zu. Am Terminal 1 

gibt es auf der unteren Ebene, wo gelandete 

Passagiere aus dem Gebäude kommen, 

eine Nord- und eine Süd-Ladeleiste für je 

25 Taxen. Wegen der schwachen Auslastung 

wird derzeit meist nur die nördliche 

genutzt. Terminal 2 wird keine eigene Vorfahrt 

haben. 

EIN HALTEPLATZ, 

DER OHNE SCHILDER AUSKOMMT 

Das Apcoa-System ist ausgeklügelt und 

beinhaltet ausreichend Service-Personal. 

Bei Hochbetrieb könnten laut Scobel zwei 

Mann an jeder Ladeleiste stehen. Das kostet 

Geld und lässt die Durchfahrtgebühr von 

1,40 Euro netto moderat erscheinen. Taxi- 

Halteplatzschilder gibt es hier nicht. Die 

Schranken lassen nur Berechtigte durch, 

und wer über die Hauptzufahrt kommt, 

VERGABEVERFAHREN 

GEKIPPT 

Der Berliner Senat muss die Vergabe 

der 300 Ladeberechtigungen 

für Berliner Taxiunternehmer neu 

regeln. Das Berliner Verwaltungsgericht 

hat am 28. Dezember in 

einer Eilentscheidung das von 

Verkehrssenatorin Regine Günther 

durchgeführte Verfahren als 

„grob rechtswidrig“ erklärt. Die 

Allgemeinverfügung enthalte 

Widersprüche, da sie mit der Inbetriebnahme 

des Flughafens in Kraft 

trat, jedoch ein Zulassungsverfahren 

regele, das bereits bis zum 12. 

Oktober 2020 abgeschlossen sein 

sollte, und rückwirkend ist so etwas 

nicht möglich. 

Gegen das Verfahren, die ladeberechtigten 

Berliner Taxis per 

Losentscheid zu ermitteln, hatte 

ein Taxiunternehmer aus Berlin 

geklagt. Er wollte eine neue Auslosung 

erreichen, da viele Unternehmen 

von der Verlosung zu spät 

erfahren hatten. Die Allgemeinverfügung 

war erst am 9.10. im Amtsblatt 

von Berlin offiziell verkündet 

worden, und die Bewerbungsfrist 

für das Losverfahren endete bereits 

am 12.10. Den Antrag des Unternehmers 

lehnte das Gericht zwar ab, 

doch kassierte es gleichzeitig die 

gesamte Berlin-interne Regelung. 

Die Vereinbarung zwischen 

Berlin und dem Landkreis Dahme- 

Spreewald ist von dem Urteil 

nicht betroffen. Noch ist gegen 

den Gerichtsbeschluss (VG 11 L 

384/20), mit dem das Gericht den 

Senat gleichzeitig auffordert, „das 

gesamte Zulassungsverfahren neu 

zu regeln“, Beschwerde möglich. 

Die Verkehrssenatorin hält die Neuregelung 

für sämtliche 300 Berechtigungen 

für nicht notwendig. 

kann sich gar nicht in den Taxibereich 

verirren. 

An diesem Tag steht nur ein Mitarbeiter 

in gelber Weste an der Nord-Ladeleiste. 

Hier stehen auch zwei Taxen mit Berliner 

Kennzeichen in der Schlange, ein Elektro- 

Toyota und ein Mercedes. Der Toyota-Fahrer 

erzählt, er habe vor zehn Jahren den 

Berliner und später den LDS-Taxischein 

gemacht und gehöre somit zu den ganz 

wenigen, die hier laden dürfen. Nicht ohne 

Stolz zeigt er seinen gelben Schein mit LDS- 

Eintrag und LABO-Stempel. Die Fahrer hier 


11

GEWERBE 

Terminal 1 ist angenehm mit viel Holz 

gestaltet. 

kennen sich untereinander größtenteils. 

Anfangs sei er skeptisch beäugt worden, 

erzählt er schmunzelnd, bevor er wieder 

einsteigt und lautlos vorrückt. Alle paar 

Minuten steigt hier doch jemand ein, oft 

mit einem Berg Gepäck. Im Keller ist zwar 

ein Bahnhof mit sechs Gleisen und guten 

Anschlüssen, aber bei der Planung sind die 

Rolltreppen nach unten eingespart worden. 

Die Taxi-Ladeleisten sind geräumig und 

auskömmlich und erscheinen gut geplant. 

Scobel erzählt, auf die Vorfahrten direkt 

vor den Ausgangstüren sei die Bundespolizei 

scharf gewesen, doch sei die Flughafengesellschaft 

seiner Empfehlung gefolgt, 

dass das Taxigewerbe sie bekommt. Und 

Uber? Für Mietwagen ist hier nirgends 

Platz vorgesehen. Manche Uber-Fahrer 

hätten anfangs auf den Kurzzeit-Parkplätzen 

gestanden, seien es aber schnell leid 

gewesen, alle zehn Minuten eine Runde 

fahren zu müssen (die hier deutlich größer 

ist als in Tegel). 

Auch für die Bewirtschaftung der 

Kurzparkzonen ist Apcoa verantwortlich. 

Zehnminütiges Parken bei einer Abholung 

ist kostenlos. Da vorbestellte Taxen hier 

keine Vorteile gegenüber privaten Abholern 

haben, kann ein Auftrag mit Warten und 

Suchen der Fahrgäste teuer werden. Die 

unverschämten Preise, die nach der zehnten 

Minute anfallen, will Scobel nicht kommentieren, 

gibt aber zu bedenken, dass am 

Flughafen einer Millionenstadt der Ablauf 

zügig erfolgen muss. 

Vorgegeben wurden die Preise von der 

Flughafengesellschaft. Die Regelung mit je 

300 Taxen aus Berlin und dem Landkreis 

Dahme-Spreewald (LDS), die in Berlin auf 

wenig Gegenliebe stieß, ist noch nicht 

effektiv wirksam. Während das LABO 

in Berlin die Umsetzung schnell ermöglichte 

und die Berechtigungen schneller 

verloste, als viele Unternehmer es mitbekamen, 

verlangt das Landratsamt auf 

der brandenburgischen Seite bis heute die 

volle Ortskunde-Prüfung für das gesamte 

LDS-Gebiet für Berliner Fahrer. Bis Redaktionsschluss 

hatte das Landratsamt mit 

Außenstelle in Königs Wusterhausen keine 

Erweiterungsprüfung für BER-berechtigte 

Berliner Fahrer eingeführt. Je länger fast 

nur LDS-Taxifahrer am Flughafen laden 

dürfen, desto lukrativer für den Landkreis. 

Der Ärger darüber dürfte Landrat Stephan 

Loge wenig jucken, denn den bekommen 

eher Verkehrssenatorin Günther und 

Staatssekretär Streese ab. 

ar 

Wer sich nach dem Landen in Richtung 

Taxihalteplatz leiten lässt, trifft automatisch 

auf das erste wartende Taxi. 

Der Transponder kostet 50 Euro. Die TXL- 

Transponder sind nicht BER-kompatibel. 

Heiß begehrt: die 

Berechtigungsplakette 

für den BER 

Taxischein mit LDS- 

Eintrag: bisher nur 

wenige Berechtigte 

WEITERFÜHRENDE INFORMATIONEN 

Bitte QR-Codes scannen: 

Infobroschüre mit exakter Erläuterung 

des Taxi-Management- 

Systems am BER 

Info-Seite der Firma Apcoa mit 

Werbevideo zum Taxi-Management 

am Flughafen 

Taxi-Times-Onlinemeldung 

zu Rechten und 

Pflichten am BER 

Taxi-Times-Onlinemeldung mit 

Beschreibung der BER-Anfahrt 

einschließlich Video 

Skizze mit dem Pflichtfahrgebiet für 

den Flughafen (mit Gemeinden und 

Ortsteilen in Brandenburg) 

Taxi-Times-Onlinemeldung: Lade- und 

Aufstellrecht am Flughafen – Berliner 

Taxiverbände kritisieren BER-Vereinbarung 

Taxi-Times-Onlinemeldung: Taxi- 

Laderecht am BER sorgt für Diskussion 

im Berliner Landesparlament 



RECHTSKOLUMNE 

SCHEIBENWISCHER 

UND TOUCHSCREEN 

In dem ein oder anderen neueren Fahrzeugmodell lässt der 

Scheibenwischer sich nur noch über einen Touchscreen bedienen. 

Dazu muss man den Blick von der Straße abwenden. Ist das zuässig? 

FOTOS: stock.adobe.com; Axel Rühle / Taxi Times 

Widmen wir uns einmal dem 

Scheibenwischer und werfen 

einen Blick in die Straßenverkehrszulassungsordnung 

(StVZO). 

Dort steht in § 40 Abs. 2: „Windschutzscheiben 

müssen mit selbsttätig wirkenden 

Scheibenwischern versehen sein. Der 

Wirkungsbereich der Scheibenwischer ist 

so zu bemessen, dass ein ausreichendes 

Blickfeld für den Führer des Fahrzeugs 

geschaffen wird.“ 

Scheibenwischer werden üblicherweise 

mit dem sogenannten Lenkstockschalter 

bedient, gut erreichbar neben dem Lenkrad. 

Diese analoge Bedienung ist nicht 

mehr in allen Fahrzeugen gang und gäbe. 

In einigen neueren Autos lassen sich die 

Intervalle des Scheibenwischers nur noch 

per Touchscreen einstellen. Dazu muss die 

Fahrerin oder der Fahrer den Blick von der 

Straße abwenden und auf den Bildschirm 

blicken. Dies wurde vor einiger Zeit einem 

Fahrer zum Verhängnis. Da er sich beim 

digitalen Einstellen der Scheibenwischerintervalle 

nicht mehr genügend auf die 

Straße konzentrierte, kam er von der 

Fahrbahn ab, fuhr in eine Böschung und 

kollidierte dort mit einem Netzknotenstationierungszeichen 

und mehreren Bäumen. 

In einem verkehrsordnungsrechtlichen 

Verfahren wurde er in letzter Instanz 

vom Oberlandesgericht Karlsruhe wegen 

eines Verstoßes gegen § 23 Abs. 1a StVO 

zu einer Geldbuße von 200 Euro verurteilt. 

Außerdem wurde ihm für die Dauer von 

einem Monat das Führen von Fahrzeugen 

im Straßenverkehr verboten. Das Gericht 

wertete den eingebauten Bildschirm als 

elektronisches Gerät im Sinne des § 23 

Abs. 1a StVO. Ein starkes Stück! Denn 

damit bringt das Gericht zum Ausdruck, 

dass auch die Bedienung von fest verbauten 

Berührungsbildschirmen nur unter 

den Voraussetzungen dieser Vorschrift 

gestattet ist und es nicht darauf ankommt, 

welchen Zweck der Fahrzeugführer mit der 

Bedienung verfolgt. 

HAUPTSACHE NUR KURZ AUF 

DEN BILDSCHIRM BLICKEN 

Nun ja, für mich gibt die Vorschrift des 

§ 23 Abs. 1a StVO dies nicht her: „Wer ein 

Fahrzeug führt, darf ein elektronisches 

Gerät, das der Kommunikation, Information 

oder Organisation dient oder zu dienen 

bestimmt ist, nur benutzen, wenn 

– hierfür das Gerät weder aufgenommen 

noch gehalten wird und entweder 

– nur eine Sprachsteuerung und Vorlesefunktion 

genutzt wird oder 

– zur Bedienung und Nutzung des Gerätes 

nur eine kurze, den Straßen- und Wetterverhältnissen 

angepasste Blickzuwendung 

zum Gerät bei gleichzeitig entsprechender 

Blickabwendung vom Verkehrsgeschehen 

erfolgt oder erforderlich ist.“ 

Da ein fest verbauter 

Berührungsbildschirm 

weder 

in die Hand genommen 

noch gehalten 

werden kann, sind 

meines Erachtens 

die Voraussetzungen 

für die Anwendung 

der Vorschrift 

nicht gegeben. Leider 

kommt es aber 

nicht immer auf 

die Rechtsmeinung 

des Rechtsanwalts 

an. Wir werden 

22,90€ 

uns daher der Entscheidung des Oberlandesgerichts 

beugen müssen. Auch das 

Kammergericht Berlin hatte zuvor schon 

ähnlich entschieden und insbesondere 

ausgeführt: „Unerheblich ist hierbei auch, 

ob das Navigationsgerät fest im Fahrzeug 

verbaut ist. Die Vorschrift unterscheidet 

nicht zwischen mobilen und immobilen 

elektronischen Geräten“ [Az.: 3 Ws (B) 

49/19]. Auch das sehe ich anders. Dem § 

23 Abs. 1a StVO ist doch zu entnehmen, 

dass ein elektronisches Gerät benutzt werden 

darf, wenn hierfür das Gerät weder 

aufgenommen noch gehalten wird – was ja 

bei einem fest verbauten Gerät gerade nicht 

der Fall ist. Es gilt also fort, was uns nach 

wie vor gepredigt wird: Nicht zu lange am 

Bildschirm hängen! 

In diesem Sinne: Allzeit gute Fahrt und 

bleiben Sie bitte gesund! 

dh 

Daniel Herbst ist Verkehrsanwalt mit 

Kanzlei in der Nachodstraße 19, 10779 Berlin, 

Tel. 21 00 23 40 

LERNBUCH UND APP 

Spezialatlas zum 

Taxischein für Berlin 

Das Standardwerk für P-Schein-Anwärter, 

Ausbilder und Prüfer zur Klärung von Fragen 

zur Ortskunde in Berlin 

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Die Trainings-App (Android; iOS) zur Vorbereitung auf 

die P-Schein-Prüfung für Taxifahrer in Berlin. 

Neu: mit Prüfungssimulation 


13

TAXI BERLIN 

Derzeitiges Präsidium des Bundesverbandes: 

Hermann Waldner und Herwig Kollar 

FÜHRUNGSWECHSEL 

BEIM BUNDESVERBAND 

TAXI UND MIETWAGEN 

Seit November 2016 ist Hermann Waldner Vizepräsident des BVTM. 

Präsident Müller hat sich mitsamt seinem niedersächsischen 

Landesverband verabschiedet. 

Hermann Waldner machte sich Ende 

2018 für den Umzug des damaligen 

BZP von Frankfurt am Main 

in die Bundeshauptstadt stark. Kurz darauf 

erfolgte die Einstellung und Einarbeitung 

des jungen PR-Spezialisten Michael Oppermann. 

Im März 2019 bekam der Verband 

seinen heutigen Namen: Bundesverband 

Taxi und Mietwagen (BVTM). 

Im Frühjahr 2019 führte eine Initiative 

von Waldner und Rechtsanwalt Herwig Kollar 

sowie vielen Landesverbänden und Mitgliedszentralen 

zur Forderung nach einer 

Mindestvorbestellfrist für Mietwagen, um 

das Taxigewerbe vor unfairem Wettbewerb 

vor Uber, Free Now & Co. zu schützen. 

Spätestens seit dem 10. April 2019 kennt 

den BVTM auch eine breitere Öffentlichkeit, 

denn mit dem bundesweiten Aktionstag 

setzte der Verband ein deutliches Zeichen 

gegen die Pläne des Bundesverkehrsministers 

Scheuer, per Gesetzesnovelle das 

kriminelle Treiben von Uber & Co. weitgehend 

zu legalisieren. 

DER UNTERSCHIED ZWISCHEN 

STADT UND FLÄCHENLAND 

Im November 2019 übernahm Michael 

Oppermann die Geschäftsführung. Gleichzeitig 

kam Kollar in das Präsidium des 

Bundesverbands. Der damalige Präsident, 

Michael Müller, zugleich Vorsitzender der 

Fachvereinigung Taxi und Mietwagen im 

Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen 

(GVN), erklärte 2020 für seinen 

Verband gemeinsam mit drei weiteren 

Landesverbänden den Austritt aus dem 

Bundesverband zum Jahresende. Sein 

Rücktritt als Präsident am 3.12. war somit 

keine Überraschung. 

Welche Hintergründe hat es, dass einige 

Landesverbände sich abspalten? Die Forderung 

nach einer Mindestvorbestellfrist für 

Mietwagen wurde von den Austrittskandidaten 

abgelehnt. Bei der Frage der Existenzsicherung 

des Taxigewerbes konnte es 

nach Waldners Ansicht jedoch keine weichen 

Kompromisse geben. Die Landesverbände 

vertreten – gerade in Bundesländern 

mit großen ländlichen Regionen – auch die 

Interessen zahlreicher Mietwagenbetriebe, 

deren Ablehnung einer Mindestbestellfrist 

die Argumentation der Mehrheit der Mitgliedsverbände 

im BVTM abgeschwächt 

hätte. 

Gemeinsam mit Geschäftsführer Oppermann 

leiten jetzt Waldner und Kollar den 

BVTM. Ein neuer Präsident soll gewählt 

werden, sobald die Corona-Bedingungen 

eine Wahl ermöglichen. 

FOTOS: BVTM, Jens Schmiljun, Axel Rühle 


TAXI BERLIN 

Frederik Wilhelmsmeyer 

Mesut B. erhielt 5.000 Euro von der Taxistiftung Deutschland. 

TAXISTIFTUNG HILFT 

Mit einem knüppelähnlichen 

Gegenstand wurde am Abend 

des 14.11. Mesut B. in der Seydlitzstraße 

in Moabit auf den Kopf geschlagen, 

als er in sein Taxi gestiegen war. Als 

er heftige Gegenwehr durch Tritte leistete 

und versuchte, zu fliehen, zog der Täter ein 

Messer und stach mehrmals auf den zweifachen 

Familienvater ein. Als Zeugen dem 

lebensgefährlich Verletzten zu Hilfe eilten, 

flüchtete der Täter ohne Beute. 

Als Taxi-Berlin-Chef Hermann Waldner 

von der Tat erfuhr, regte er Hilfe durch 

die Taxistiftung Deutschland an. Unter 

Mitwirkung von Taxi-Times-Redakteur 

„Simi“ und dem stellvertretenden BVTM- 

Geschäftsführer Frederik Wilhelmsmeyer 

wurde für den Kollegen, der noch im künstlichen 

Koma lag und wegen der Corona- 

Regeln nicht einmal von seinen Angehörigen 

besucht werden durfte, ein Antrag auf 

Hilfszahlung gestellt. 

Die Taxistiftung Deutschland ist dem 

Bundesverband Taxi und Mietwagen 

(BVTM) angegliedert. Die gemeinnützige, 

spendenfinanzierte Stiftung befasst sich 

mit Sicherheit im Taxi- und Mietwagenverkehr. 

Im traurigen Rekordjahr 1995 verzeichnete 

sie bundesweit zehn Tote und 337 

Verletzte durch Überfälle. Sie unterstützt 

Hinterbliebene und in Ausnahmefällen 

auch überlebende Verbrechensopfer finanziell. 

Die Stiftung setzt sich für Sicherheitsvorkehrungen 

in Taxen ein und verweist 

exemplarisch auf die Bremer Taxiflotte, wo 

die fast flächendeckende Einführung von 

Überfallschutzkameras 2008 die Anzahl 

der Überfälle fast auf null und die Aufklärungsquote 

auf annähernd 100 Prozent 

brachte. 

Kurz vor Weihnachten überreichte 

Hermann Waldner für die Taxistiftung 

Deutschland, zu deren Vorstand er gehört, 

Schecks mit Hilfszahlungen an zwei Taxikollegen. 

Mesut B., der das Krankenhaus 

inzwischen hatte verlassen können, bekam 

eine Hilfe in Höhe von 5.000 Euro zur Überbrückung 

seiner Arbeitsunfähigkeit nach 

der Messerattacke. Ein anderer Kollege, 

der bei einem Messerangriff erhebliche 

Schnittverletzungen an der Hand erlitten 

hatte, erhielt 1.500 Euro. Das Geld wurde 

im Rahmen einer kleinen Zeremonie im 

Taxi-Zentrum in der Persiusstraße überreicht. 

Anschließend fand man sich zum 

Fototermin vor dem Kundencenter zusammen. 

 

ar 

TAXI BERLIN TZB GMBH 

Persiusstraße 7, 10245 Berlin 

Telefon: +49 (0)30 / 690 27 20 

Telefax: +49 (0)30 / 690 27 19 

E-Mail: info@taxi-berlin.de 

www.taxi-berlin.de 

FOTOS: Wilfried Hochfeld, Axel Rühle / Taxi Times 

Warum sind die „Konkurrenten“ Taxi und 

Mietwagen überhaupt im selben Verband 

organisiert? Das liegt daran, dass die beiden 

Branchen auf dem Land keine Konkurrenten 

sind, sondern sich häufig ergänzen 

und manchmal vom selben Unternehmen 

betrieben werden. In sehr kleinen Gemeinden 

sind zum Teil nur Mischkonzessionen 

lukrativ, also Taxi und Mietwagen 

in einen Fahrzeug, was in größeren 

Gemeinden nicht zulässig ist. 

Nur in Großstädten, wo Milliardenkonzerne 

wie Uber und Free Now dem Taxi das 

Geschäft abgraben, wird der Mietwagen 

als bedrohliche Konkurrenz wahrgenommen. 

In Berlin kämpft das Taxigewerbe 

inzwischen gegen bald 5.000 Mietwagen, 

die zum großen Teil für Uber und/oder Fee 

Now arbeiten. Darunter leiden auch seriöse 

Mietwagenanbieter. 

Seit dem Austritt der drei Landesverbände 

und Müllers Rücktritt als Präsident kann 

der Bundesverband entschiedener die Forderung 

nach einer Mindestbestellfrist für 

Mietwagen vertreten. Kurz nach Müllers 

Rücktrittserklärung wurde bekannt, dass 

er und weitere Vertreter der austretenden 

Verbände bereits an der Gründung eines 

Konkurrenz-Verbandes arbeiteten, und 

das, während er noch amtierender Präsident 

und die Landesverbände Mitglieder 

waren. Über dieses Verhalten sind im deutschen 

Taxigewerbe viele bitter enttäuscht. 

„Eine solche Spaltung erscheint in existenziell 

schweren Zeiten so unpassend wie selten 

zuvor“, so Hermann Waldner. 

Mit Waldner und Kollar im Präsidium 

will der BVTM auch künftig die starke 

Interessenvertretung des deutschen Taxigewerbes 

bleiben. 

ar 

Das Kundencenter ist derzeit coronabedingt 

geschlossen. Verbrauchsmaterialien 

wie Quittungen etc. sind 

im Technikcenter Mo-Fr 8-16 Uhr und 

in der Außenstelle Ruhleben (Freiheit 

22, Mo-Fr 9-18 Uhr) erhältlich. 

Fahrer- und Unternehmerbetreuung: 

Tel. 20 20 21-130 

Geschäftsführer: Hermann Waldner 

Presserechtlich verantwortlich für 

diese Seite: Hermann Waldner 

Redaktion: Axel Rühle (ar) 

Pressekontakt: presse@taxi-berlin.de 


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WETTBEWERB 

Taxi-Berlin-Chef Hermann Waldner und BVG-Chefin Eva Kreienkamp beim Fototermin anlässlich der Jelbi-Kooperation – 

mit Sicherheitsabstand bei spätherbstlichem Wetter 

TAXI BERLIN UND „JELBI“ 

Ein Taxi kann man in Berlin auf viele Arten bestellen. Im Dezember ist 

mit der BVG-App „Jelbi“ eine weitere Möglichkeit hinzugekommen. Für 

Taxi Berlin und die BVG ist die Partnerschaft ein Meilenstein. 

Das Zauberwort auf dem Verkehrsmarkt 

der Zukunft heißt Beförderungsketten. 

Wer Beförderungsketten 

anbietet, also die Möglichkeit, 

eine Fahrt oder Reise von A nach B, die 

verschiedene Verkehrsmittel beinhaltet, 

bequem und einfach zu buchen, hat künftig 

gute Karten. Wer sich als Anbieter 

eines Verkehrsmittel zu einem Teil von 

Beförderungsketten macht, profitiert von 

dieser Nachfrage. Je mehr Arten der Bestellung 

ein Anbieter bietet, desto größer seine 

Chancen, in Beförderungsketten eingebunden 

zu werden. 

Wer in Berlin ein Taxi nutzen möchte, hat 

viele Möglichkeiten, und das rund um die 

Uhr: auf der Straße winken, am Halteplatz 

einsteigen, bei Taxi Berlin anrufen, sich an 

der Hotelrezeption eins bestellen lassen, 

oder selbst per Fingerklick bestellen: mit 

einer der Smartphone-Apps Taxi Berlin, 

Taxi Deutschland, taxi.eu, Sixt – oder seit 

dem 9. Dezember, 16 Uhr, auch „Jelbi“, einer 

App, die die Berliner Verkehrsbetriebe 

(BVG) erst letztes Jahr ins Leben gerufen 

hatten. Der Name leitet sich aus dem alten 

Spitznamen der doppelstöckigen Berliner 

Busse her, der „großen Gelben“, wobei die 

alten West-Berliner BVG-Busse bis in die 

Neunzigerjahre hinein im Unterschied zu 

heute gar nicht richtig „jelb“ waren, sondern 

eher einen hellen Ocker-Beigeton hatten 

– „Dunkelelfenbein“ könnte man sagen. 

Hermann Waldner, Geschäftsführer 

von Taxi Berlin und als Vizepräsident des 

Bundesverbandes Taxi und Mietwagen e. 

V. um eine Einbindung des Taxigewerbes 

in möglichst weltweite Beförderungsketten 

bemüht, zeigte sich über die neue Kooperation 

höchst zufrieden: „Das Taxi gehört 

zu Jelbi, denn: Es ist ein öffentliches Verkehrsmittel 

und hat wie Bus und Bahn 

eine Beförderungs- und Tarifpflicht, das 

FOTO: Andreas Süß / BVG 


WETTBEWERB 


macht seine Verlässlichkeit aus. Digital und 

bargeldlos kann das Taxi übrigens schon 

lange, aber nicht nur das: Bei allen Fragen 

ist Taxi Berlin auch telefonisch rund 

um die Uhr für alle erreichbar – das bietet 

nicht jeder. Mit dieser zukunftsweisenden 

Kooperation machen die BVG und Taxi 

Berlin die Stadt 

wieder ein Stück 

mobiler.“ 

Auch die BVG- 

Vorstandsvorsitzende 

Eva Kreienkamp 

ist „sehr 

zufrieden und ein 

bisschen stolz“ 

darauf, „wie sich 

unsere Mobilitäts- 

App seit dem Start 

im vergangenen Jahr entwickelt hat. Mit 

den Berliner Taxis haben wir nun einen 

Partner an Bord, der ebenso zu unserer 

Stadt gehört und in ihr verwurzelt ist wie 

die BVG. Jetzt können wir endgültig mit 

Fug und Recht sagen: Jelbi bietet alle Alternativen, 

die es in Berlin zum eigenen Auto 

gibt.“ In einer Presseerklärung der BVG 

hieß es am 10. Dezember: „Mit der Einbindung 

von Taxi Berlin, einer der innovativsten 

Taxivermittlungen Europas, ist 

ein weiterer Meilenstein geschafft, um die 

urbane Mobilität von morgen schon heute 

zu erleben und mitzugestalten.“ 

TAXI UND BVG KOOPERIEREN 

SEIT 49 JAHREN 

Die Kooperation zwischen der BVG und 

dem Berliner Taxigewerbe hat eine lange 

Tradition: Schon seit 1972 nimmt die BVG 

das Taxigewerbe für den Einsatz schwach 

frequentierter Nachtbuslinien in Anspruch. 

Das geschah in den ersten Jahren mit normalen 

fünsitzigen Taxen, später kamen 

Kleinbusse dazu, etwa 13-Sitzer, die auf 

heutigen Nachtbuslinien oder als „Berlkönig 

BC“ zwischen Rudow und Schulzendorf 

(LDS) unterwegs sind. Im September 2010 

unterzeichneten Taxi Berlin und die BVG 

eine Vereinbarung über Schienenersatzverkehr 

bei U-Bahn-Ausfällen. Seitdem 

müssen BVG-Fahrgäste bei plötzlichem 

Ausfall einer U-Bahn-Linie nicht mehr eine 

Stunde oder länger warten, bis die BVG 

ersatzweise Busse 

aktiviert und aus 

«Telefonische 

Erreichbarkeit rund um 

die Uhr – das bietet 

nicht jeder.» 

Hermann Waldner 

ihren Betriebshöfen 

an den Ort 

des Geschehens 

geschickt hat, 

sondern es werden 

innerhalb 

von Minuten Großraumtaxis 

über 

die Berliner Funkzentrale 

angefordert, 

die den Fahrgastandrang bis zum 

Eintreffen der „großen Gelben“ abfangen. 

„Berlin hat sicher die größte Vielfalt 

an innovativen und umweltfreundlichen 

Mobilitätsanbietern in Deutschland“, sagte 

2019 die damalige Vorstandsvorsitzende 

der BVG, Dr. Sigrid Nikutta. Heute beinhaltet 

das Buchungsspektrum der „Jelbi“-App 

U-Bahn, S-Bahn, Regionalbahn, Bus, BVG- 

Fähre, Ridesharing (Berlkönig), Carsharing 

(Miles, Flinkster, Mobileeee, Cambio, 

Greenwheels), E-Moped-Sharing (Tier und 

Emmy), Bikesharing (Nextbike), Tretroller- 

Sharing (Tier und Voi) und nun auch das 

Taxi (Taxi Berlin 202020). 

Manch einer mag die neu-entdeckte 

Liebe der BVG zum Taxi noch nicht so 

recht glauben. Als Taxi Times die „Jelbi“- 

Kooperation zwischen Taxi Berlin und der 

BVG am 10.12. online meldete, kommentierte 

ein Leser: „Wozu das denn? Die BVG 

hat doch ihren Berlkönig, der durch unsere 

Steuergelder lebt! Taxen will die doch gar 

nicht.“ Das Misstrauen dürfte weniger 

dem Berliner Landesbetrieb BVG gelten 

als vielmehr ihrem Kooperationspartner 

ViaVan, dessen Mutterkonzern Daimler 

Jelbi-Hub an der Gitschiner Straße 

nicht nur viel Kapital, sondern vor allem 

profithungrige Aktionäre im Hintergrund 

hat, und der mit dem massenhaften Abzug 

der Kundschaft vom Taxigewerbe hin zu 

den konzerneigenen Mietwagen der Marke 

Free Now gezeigt hat, dass bei Geld auch 

eine traditionsreiche und lange gepflegte 

Freundschaft aufhört. 

Über die unselige Kooperation des Landes 

mit dem Milliardenkonzern ist auch 

die Berliner Politik keineswegs durchweg 

glücklich. Schon in der Koalition gibt es 

Stimmen wie beispielsweise Kristian Ronneburg 

von der Linken oder Tino Schopf 

von der SPD, die im „Berlkönig“ kein Verkehrsmittel 

der Zukunft sehen. Unabhängig 

davon muss das Taxigewerbe aber interessiert 

sein, sich in Beförderungsketten zu 

etablieren – wenn sie staatlich organisiert 

sind, allemal. 

ar 

SHK-Rechtsanwälte 

Martina Schweickhardt 

Rechtsanwältin & Notarin 

Notariat 

Verkehrsrecht 

Strafrecht 

Zivilrecht 

Daniel Herbst 

Rechtsanwalt 

Nachodstraße 19 

10779 Berlin 

(im Erdgeschoss) 

Telefon: 030 / 210 023 40 

André Klemm 

Rechtsanwalt 


17

WETTBEWERB 

Einmal steuersubventionierte Konkurrenz, 

einmal Hoffnung für das Taxigewerbe: 

„Berlkönig“ und „Berlkönig BC“ (rechts) 

ZWEI UNGLEICHE 

NAMENSVETTERN – 

WOHIN GEHT DIE REISE? 

Der „Berlkönig BC“ ist eine Kooperation und Einnahmequelle für das 

Taxigewerbe, der „Berlkönig“ eine steuerlich subventionierte Konkurrenz, 

die die Freude über die Kooperation mit der BVG erheblich trübt. 

Über die Zukunft des „Berlkönig“ 

wird immer wieder gestritten, verhandelt, 

und dann eine neue Verlängerung 

für ein paar Monate vereinbart. 

Wie kam es dazu und wie wird es weitergehen? 

Noch vor fünf Jahren glaubten viele 

Verkehrsplaner, immer neue Verkehrsangebote 

würden Fahrzeugbesitz unattraktiv 

und dadurch die Straßen leerer machen 

statt voller, und schufen die berüchtigte 

Kristian Ronneburg, verkehrspolitischer 

Sprecher der Fraktion Die Linke 

Experimentierklausel in Paragraph 2 des 

Personenbeförderungsgesetzes. Die Idee 

war, weniger dicht besiedelte Gegenden 

nicht mit großen, leeren, 40 Liter Diesel 

schluckenden Bussen zu bedienen, sondern 

unter Verwendung neuer, digitaler 

Möglichkeiten mit kleinen Fahrzeugen, 

und zwar auf Abruf, auf neudeutsch „on 

demand“ genannt, und sich das sponsern 

zu lassen. Statt das bereits vorhandene 

und zu wenig ausgelastete Taxigewerbe 

ins Boot zu holen, entschied man sich 

bei der BVG deshalb für teils elektrisch 

betriebene Kleinbusse, die dafür extra von 

der Daimler-Tochter ViaVan als Kooperationspartner 

bereitgestellt werden mussten. 

Dafür brauchte es einen Namen, der 

großes Innovationsdenken, ein bisschen 

Berliner Respektlosigkeit und einen Schuss 

in Selbstironie verkleideten Größenwahn 

transportieren würde, und den wirklich 

jeder sich merken kann. 

Herder und Goethe würden wohl in 

ihren Gräbern rotieren, wüssten sie, dass 

240 Jahre nach Erscheinen ihrer Ballade 

nicht das Original „Erlkönig“, sondern 

ausschließlich der verfremdete Titel in 

Berlin zum Sprachgebrauch gehört. Nach 

zahlreichen Interpreten, Musikern und 

Parodisten fiel die Figur 2018 auch noch 

dem Einfallsreichtum eines findigen Marketingstrategen 

zum Opfer, der nach einem 

Namen für ein neues On-Demand-Ridesharing-Angebot 

suchte und den „Berlkönig“ 

erfand. Der hat die Nutzung von Subanbietern 

durch die BVG zwar auf ein neues 

Niveau gebracht, bildet aber nicht etwa den 

Anfang solcher Kooperationen. 

BVG: ZWISCHEN GEWINN 

UND DASEINSVORSORGE 

Der Einsatz von Pkw und Kleinbussen 

des Taxigewerbes im Auftrag der Berliner 

Verkehrsbetriebe begann bereits vor knapp 

50 Jahren (siehe Seite 16). Als größere 

Fahrzeuge erforderlich wurden, schafften 

Taxiunternehmer, die über die „Innung“ 

mit der BVG in Geschäftsbeziehungen stan- 

FOTOS: Axel Rühle / Taxi Times (2), Mihai Blank 


WETTBEWERB 

FOTOS: Axel Rühle / Taxi Times, Leszek Nadolski 

den, eigens Kleinbusse mit 13 Sitzplätzen 

und etwa ebenso vielen Stehplätzen an und 

bedienen regelmäßig schwächer ausgelastete 

Buslinien, was der BVG und damit 

dem Land gerade nachts erhebliche Kosten 

erspart. Für die involvierten Taxibetriebe 

ist es eine lohnende Kooperation. Fällt ein 

solches Fahrzeug einmal aus, ordert die 

BVG kurzfristig bei Taxi Berlin Großraumtaxen, 

die dann die Buslinie bedienen. 

Im Zuge gewachsener Mobilitätsansprüche 

in Kombination mit der Einsicht, 

dass eine nachhaltige Verkehrsplanung 

Personenverkehr aus privaten Autos in 

Sammelfahrzeuge verlagern muss, suchte 

man nach Möglichkeiten, dünn besiedelte 

Gebiete an das Berliner Liniennetz anzuschließen, 

ohne dass Fahrgäste Taxipreise 

zahlen müssen. So kam es dann zur Idee 

des besagten „Berlkönig“ unter Nutzung 

der Experimentierklausel. Für die erste 

rot-rot-grüne Koalition, die sich eine nachhaltige 

Verkehrswende auf die Fahnen 

geschrieben hatte, war das vordergründig 

ein schlüssiges Konzept. Dass viele 

Elektro-Kleinbusse eingesetzt würden, 

überzeugte die Verantwortlichen offenbar 

mehr als der Einwand des Taxigewerbes, 

die bestehende Taxiflotte zu nutzen sei 

doch sehr viel umweltfreundlicher, als 

eine Flotte von über 100 Fahrzeugen neu 

in Verkehr zu bringen. 

STAATLICHE 

ROSINENPICKEREI 

Der zweite Widerspruch zum Nachhaltigkeitsgedanken 

bestand darin, mit den 

schwarzen Kleinbussen nicht etwa Einfamilienhausbewohner 

in Randbezirken von 

abgelegenen Haltestellen des Linienverkehrs 

nach Hause zu bringen, sondern – 

salopp gesagt – junges Partyvolk mit Bierflasche 

in der Hand, das keinen Bock hat, 

zur Straßenbahn zu laufen, zwischen Prenzlauer 

Berg und Friedrichshain hin- und herzufahren. 

Nur so erschien das Projekt den 

Geldgebern von ViaVan attraktiv, und die 

innovationsinteressierte BVG zog mit. 

Unterdessen stellten BVG und Taxi- 

„Innung“ Anfang August 2019 ein neues 

Projekt auf die Beine, um auch den Einfamilienhausbewohnern 

mit der schlechten 

Verkehrsanbindung versuchsweise eine 

attraktive Fahrmöglichkeit zu bieten. Als 

Testgebiet wählte man die dünn besiedelte 

und schlecht angebundene Gegend östlich 

des Flughafens Schönefeld. Die Rufbus-Verbindung 

zwischen dem U-Bahnhof Rudow, 

der im Tarifgebiet B (zwischen S-Bahn-Ring 

und Stadtgrenze) liegt, und der Gemeinde 

Schulzendorf im Tarifgebiet C (Umland) mit 

zwei Kleinbussen des Taxigewerbes nannte 

man „Berlkönig BC“. Für 50 Cent Zuschlag 

zum normalen Fahrschein lässt sich so – 

August 2019: feierliche Inbetriebnahme der Schulzendorfer 

Umlandanbindung mit LDS-Landrat Stefan Loge 

(l.) und der damaligen BVG-Chefin Siegrid Nikutta 

ausschließlich per App – eine Fahrt von 

bis zu 14 Kilometern buchen. Obwohl die 

Fahrer berichten, es gäbe nur zwei tägliche 

Stoßzeiten mit nennenswerter Auslastung, 

hat die BVG sowohl die Deadline verlängert 

(von Ende 2020 auf Sommer 2021) als auch 

das Bediengebiet erweitert. 

Der „Berlkönig BC“ kann als vielversprechendes 

Projekt angesehen werden, 

dünn besiedelte Gebiete durch einen Kompromiss 

aus umweltfreundlich, bequem 

und erschwinglich zu erschließen und 

die Zusammenarbeit zwischen Taxigewerbe 

und BVG langfristig fortzusetzen. 

Der „Berlkönig“ dagegen ist eine zum Teil 

mit Steuergeldern finanzierte Konkurrenz 

für das Taxigewerbe, deren Hauptsponsor 

ausschließlich wirtschaftliche Interessen 

verfolgt. Der Landesbetrieb BVG, der der 

Senatsverwaltung für Verkehr untersteht, 

begab sich damit auf dünnes Eis, denn mit 

dieser Kooperation prallen zwei gänzlich 

gegensätzliche Prinzipien aufeinander: 

Profitstreben und Daseinsvorsorge. 

Auch, wenn man bei der BVG beide „Berlkönige“ 

für Zukunftsmodelle hält, könnte 

die Unvereinbarkeit dieser Interessen, die 

sich in zunehmender politischer Ablehnung 

manifestiert, in diesem Jahr endgültig 

das häufig vorausgesagte und immer 

wieder verhinderte Aus für den „Berlkönig“ 

bedeuten. Das „Neue Deutschland“ 

(ND) berichtete kurz vor Weihnachten von 

einem Umdenken im Senat. „Ein Konzept 

zur Ausweitung des Berlkönigs als Teil 

Hermann Waldner, Geschäftsführer von Taxi 

Berlin: „Das Gleiche können wir wahrscheinlich 

kostengünstiger anbieten.“ 

des öffentlichen Personennahverkehrs ist 

im Verkehrsvertrag nicht vorgesehen“, 

wird Verkehrssenatorin Regine Günther 

zitiert. Vielmehr sollen außerhalb 

der Innenstadt Erschließungslücken 

mit Rufbussen 

geschlossen werden, um den 

ÖPNV zu verbessern. Damit 

dürfte eine Bevorzugung des 

„Berlkönig BC“ gegenüber dem 

„Berlkönig“ gemeint sein. Auch 

Koalitionspolitiker lehnen den 

„Berlkönig“ mit seinen inzwischen 

185 Fahrzeugen zunehmend 

ab. Kristian Ronneburg 

von der Linken meint: „Natürlich 

kann die BVG gemeinsam 

mit dem Betreiber Viavan ihr 

Berlkönig-Angebot im Rahmen 

der vierjährigen Erprobungsphase 

weiterführen, aber eine 

Verkopplung mit den vom Land 

bestellten Rufbussen und der 

Mobilitätsgarantie ist nicht 

möglich.“ Denn: „Das Angebot 

darf keine Konkurrenz zum 

Taxi sein.“ Anscheinend hat 

die jahrelange Aufklärungsarbeit 

der Gewerbevertretungen 

doch gewirkt. Auch Hermann 

Waldner, Vizepräsident des 

Bundesverbandes Taxi und 

Mietwagen, erklärt als Berliner Zentralenchef: 

„Genau das Gleiche wie die neuen 

Mobilitätsangebote der BVG könnten wir 

mit unseren vielen Großraumtaxen auch 

anbieten, wahrscheinlich sogar kostengünstiger.“ 

Im Abgeordnetenhaus ist diese 

Erkenntnis inzwischen parteiübergreifend 

weit verbreitet, sogar bei der CDU und Teilen 

der FDP. Bei den Grünen läuft der Vorgang 

noch. 

ar 


19

WETTBEWERB 

Tino Schopf, verkehrspolitischer Sprecher der 

SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin 

TAXI- UND 

MIETWAGEN- 

KONTROLLEN WEITER 

AUF NIEDRIGEM 

NIVEAU 

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, 

Tino Schopf, hat eine 15-teilige Anfrage zum Taxi- und Mietwagengewerbe 

gestellt. Die Antworten des Senats sind zum Teil ernüchternd. 

Die Taxis in Berlin werden weniger, 

die Mietwagen immer mehr. Dieser 

Trend besteht zumindest seit 

Herbst 2018, wobei die Mietwagen-Kurve 

bereits seit Frühjahr 2018 steil nach oben 

geht. Ende November gab es in der Bundeshauptstadt 

7.020 Taxikonzessionen – 

mehr als 1.000 weniger als vor einem Jahr 

und sogar gut 400 weniger als Ende 2012, 

Tendenz freier Fall. Dazu waren 4.558 Mietwagen 

in Berlin konzessioniert, Tendenz 

steil ansteigend. Die 

Zahlen legte Verkehrsstaatssekretär 

Ingmar Streese für 

den Senat am 15.12. 

zu Schopfs Anfrage 

vom 23.11. vor. 

Wie viele Mietwagen 

tatsächlich auf 

Berlins Straßen unterwegs sind, kann man 

nur mutmaßen. Die fehlende Kontrolle der 

Rückkehrpflicht-Einhaltung durch die Berliner 

Behörden zieht Hunderte Mietwagen 

aus dem Umland und teils weit entfernten 

Orten nach Berlin, sogar aus Polen. Für die 

«Wenn keine 

Kontrollen 

durchgeführt wurden, 

warum nicht?» 

Tino Schopf 

Kontrollen auswärtiger Mietwagen sind 

Berliner Behörden nicht zuständig und 

dürfen auch nicht deren Betriebsunterlagen 

einsehen. 

Schopfs Frage, worin der Senat die 

Ursache für den Rückgang der Taxikonzessionen 

sehe, beantwortete Streese nicht. 

Jedenfalls würden nur wenige Genehmigungen 

entzogen. Der Hauptteil werde von 

den Inhabern zurückgegeben. 

Die Anzahl der Tätigen, die im „Sachgebiet, 

das die Aufgaben als Genehmigungsund 

Aufsichtsbehörde für den Taxen- und 

Mietwagenverkehr wahrnimmt“, wurde 

von 15,75 im Sommer 2017 auf 19,95 im 

Sommer 2018 erhöht, zwei Jahre später 

aber wieder um eine Stelle gesenkt. 

Bei den vom 

LABO durchgeführten 

Kontrollen 

des Taxi- und Mietwagengewerbes 

wird unterschieden 

zwischen den 

vier Kategorien 

Verkehrskontrollen, 

Kontrollen mit Polizei, Finanzkontrolle 

Schwarzarbeit (FKS) und Hauptzollamt 

(HZA), Betriebssitzkontrollen und 

Betriebsprüfungen. Hier fällt auf, dass 

mit Ausnahme der Betriebssitzkontrollen 

das Taxigewerbe deutlich mehr kontrolliert 

wurde als das Mietwagengewerbe, in 

den Jahren 2017 und 2018 ganze 26 mal 

so häufig, obwohl es zu der Zeit nur vierbis 

fünfmal so viele Taxi- wie Mietwagenkonzessionen 

gab. Dazu erläutert Streese, 

die Mietwagenunternehmen seien erst mit 

deutlich steigenden Genehmigungszahlen 

stärker in den Blickpunkt gelangt, zumal 

bis 2019 Betriebsprüfungen bei Mietwagenunternehmen 

wenig ergiebig gewesen 

seien, da prüfungsrelevante Unterlagen 

nur in einem sehr begrenzten Rahmen 

vorhanden waren bzw. sein mussten. 

PERSONALMANGEL 

Seit Anfang 2019 werde bei Neuerteilung 

einer Mietwagen-Genehmigung die Auflage 

erteilt, detaillierte und aussagekräftige 

Aufzeichnungen zu den Beförderungsaufträgen 

zu führen und zur Überprüfung 

bereitzuhalten. Anhand dieser Unterlagen 

könne man nunmehr auch konkrete 

Betriebsprüfungen sinnvoll vornehmen. 

Deshalb strukturiere man nunmehr auch 

die Ressourcen beim LABO neu, um die 

Betriebsprüfungen bei den Mietwagenunternehmen 

auszuweiten. Im Jahr 2020 

konnten aber aufgrund der Covid-19-Pandemie 

weniger Kontrollen als ursprünglich 

geplant durchgeführt werdenMaßnahmen 

aus (siehe Tabelle). 



WETTBEWERB 

Auf den Zuwachs im Mietwagengewerbe 

bei einem gleichzeitigen Rückgang im 

Taxengewerbe habe das LABO bereits 

dahingehend reagiert, dass die Ressourcen 

für regelmäßige und außerordentliche 

Betriebsprüfungen neu verteilt wurden, so 

dass der Fokus verstärkt auf Mietwagen liege. 

Die geringe Anzahl von Verkehrskontrollen 

beinhalten bei Mietwagen auch Fälle von 

„Verdacht Verstoß gegen die Rückkehrpflicht“ 

– trotz Hinweisen aus dem Taxigewerbe dieses 

und letztes Jahr jeweils vier Fälle, davor 

noch weniger. Entsprechend gering fiel die 

Anzahl der ergriffenen Maßnahmen aus (siehe 

Tabelle). 

mit einem Bußgeld, sondern lediglich mit 

einem Verwarnungsgeld geahndet. Im Jahr 

2019 wurden 101 Ordnungswidrigkeiten- 

(OWi-)Verfahren eingeleitet, doch nur ein 

geringer Teil der angezeigten Verstöße 

lasse sich hinreichend beweisen, um ein 

Bußgeld zu verhängen. In den ersten elf 

Monaten des Jahres 2020 seien 70 E-Mails 

mit Hinweisen „in unterschiedlicher 

Anzahl und Qualität übermittelt“ worden. 

Bei allen Hinweisen werde die Einleitung 

eines OWi-Verfahrens geprüft. Bis Ende 

November seien 2020 bereits 440 eingeleitet 

worden – immerhin mehr als das Vierfache 

des Vorjahres. Für die Jahre 2016 bis 


Maßnahmen 

Maßnahmen 

Jahr 

nach Kontrollen nach Betriebsprüfungen 

OWi-Verfahren OWi-Verfahren Widerruf/Versagung 

Taxen Mietwagen Taxen Mietwagen Taxen Mietwagen 

2016 96 19 17 0 12 0 

2017 79 12 16 0 25 0 

2018 56 18 27 0 7 0 

2019 35 13 18 1 16 1 

2020 17 7 15 0 0 4 

Schopf fragte, wie viele Hinweise auf 

Verstöße gegen die Rückkehrpflicht beim 

LABO seit 2016 eingegangen seien, „ab 

wann“ ein solcher Hinweis für eine bußgeldbewehrte 

Verfolgung ausreiche, wie 

und in welcher Anzahl den Hinweisen 

nachgegangen werde und wie viele und 

welche Maßnahmen eingeleitet wurden. 

HINWEISE AUF 

UBER-VERSTÖSSE OFT ZU DÜNN 

Streese wies auf Umstände hin, die 

einem Bußgeld aufgrund eines Hinweises 

entgegenstehen können: Fehlen von 

Angaben wie Datum, Zeit, Ort, nachvollziehbare 

Dokumentation, Nachweis (z. 

B. Foto), zudem werde häufig Einspruch 

erhoben, so dass der Vorgang „über die 

Amtsanwaltschaft an das Amtsgericht 

Tiergarten zur Entscheidung abgegeben“ 

werde, das dann einen „Teil der mit 

Bußgeldern von 200 EUR geahndeten 

Verstöße gegen die Rückkehrpflicht von 

Mietwagen nach § 47 Abs. 2 OWiG eingestellt“ 

habe, nachdem der Sachverhalt 

„anhand von Feststellungen der Polizei 

Berlin und des LABO umfassend ausermittelt 

war.“ 

Ein einmaliger Verstoß werde nicht 

2018 beantwortete Streese Schopfs Frage 

nicht. 

Auf die Frage, inwieweit im Zuge der 

Amtshilfe Daten von Uber über ein Auskunftsersuchen 

angefordert wurden, antwortete 

Streese, das LABO habe „keinerlei 

Daten bei der Firma Uber angefordert“, da 

diese eine Vermittlungsplattform betreibe 

und daher keine Genehmigungsinhaberin 

nach dem PBefG sei. „Dementsprechend 

besteht für die Firma Uber gegenüber dem 

LABO keine Auskunftspflicht.“ 

Schopf stellte auch eine Frage, die das 

Taxigewerbe seit Längerem interessiert. 

Er fragte, nach welchen Kriterien ein 

Betriebssitz eines Mietwagenbetriebes bei 

Ersterteilung genehmigungsfähig ist. Nach 

Streeses Antwort müssen am Betriebssitz 

die „erforderlichen Ressourcen vorgehalten 

und alle Betriebsunterlagen aufbewahrt 

und für eine etwaige Prüfung bereitgehalten 

werden“ können. Zudem müsse ein 

geeigneter Aufenthaltsraum für das Fahrpersonal 

vorhanden sein und „am Betriebssitz 

oder in unmittelbarer Nähe“ müssen 

Stellplätze zur Verfügung stehen – dies 

alles entsprechend der Fahrzeuganzahl. 

Bereits im Oktober 2018 hatte die Verkehrsverwaltung 

unter Regine Günther 

auf Anregung des LABO die Mietwagenproblematik 

laut Schopf über den Bund- 

Länder-Ausschuss auf die Bundesebene 

getragen. Wegen der steigenden Zahl von 

Verstößen gegen die Rückkehrpflicht und 

deren schwierige Nachweisbarkeit habe das 

LABO sich gewünscht, von Mietwagenunternehmern 

die Erfassung des Beginns und 

des Endes jedes Fahrauftrages zu verlangen. 

Nachdem einige Bundesländer sich 

hierzu „zurückhaltend geäußert“ hätten, 

habe „die Berliner Genehmigungsbehörde 

die in Berlin erteilten Auflagen für Mietwagen 

entsprechend dem eigenen Vorschlag 

angepasst.“ 

FISKAL-WEGSTRECKENZÄHLER 

FÜR MIETWAGEN 

Was das konkret bedeutet, geht aus 

einem Beschlussprotokoll des Abgeordnetenhauses 

vom 17.9. vor, das Taxi Times vorliegt, 

nach dem das Taxigewerbe geschützt, 

die Aufzeichnungspflichten und Kontrollen 

von Mietwagenunternehmen sichergestellt 

und Ausnahmegenehmigungen im Mietwagensektor 

zurückgenommen werden 

sollen. Der Senat wird aufgefordert, „die 

Kontrollen von [...] Mietwagenunternehmen 

zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen 

deutlich zu verstärken und die 

Bedingungen für Kontrollen zu verbessern. 

Dabei sollen sowohl die Einhaltung 

der Rückkehrpflicht als auch [...] die Erfüllung 

der abgaben- und sozialrechtlichen 

Verpflichtungen und die Einhaltung von 

Vorschriften zur Sicherheit der Fahrgäste 

kontrolliert sowie eine fälschungssichere 

Aufzeichnung der einzelnen Betriebsvorgänge 

sichergestellt werden. Hierzu zähle 

die Pflicht zum Einbau von Fiskal-Wegstreckenzählern, 

der Widerruf von Ausnahmegenehmigungen, 

die Prüfung der 

Umsetzbarkeit der Hamburger Anforderungen 

an das Berliner Mietwagengewerbe, 

Gespräche mit dem Land Brandenburg und 

dortigen Genehmigungsbehörden, Personalaufstockungen 

beim LABO und beim 

Eichamt sowie eine allgemeine Verstärkung 

von Kontrollen. 

ar 


21

WETTBEWERB 

ALLEINFAHRER MIT 

PRAKTIKANTENVERTRAG 

Der ehemalige Berliner Taxifahrer 

A. Lias (Name von der Redaktion 

geändert) hat die Seiten gewechselt 

und ist für einige Wochen 

für Uber und Free Now gefahren. 

Seine Schilderungen zeigen, mit 

welchen Tricks sowohl die Fahrer 

als auch die Uber- und Free- 

Now-Partner-Unternehmen gültige 

Gesetze umgehen. Und dabei 

geht es nicht nur um die Rückkehrpflicht, 

sondern auch um Steuerund 

Sozialversicherungsbetrug. 

Taxi Times: Warum bist Du von Taxifahren 

auf Mietwagenfahren umgestiegen? 

A. Lias: Aus Neugier und Liebe zur Fahrgastbeförderung, 

und um mir eine Meinung 

über Uber und Free Now zu bilden. 

Warst Du als Festangestellter, geringfügig 

Beschäftigter oder Aushilfe 

angemeldet? 

Weder noch, ich habe einen Praktikums- 

Vertrag unterzeichnet. Man bot mir allerdings 

eine geringfügige Anstellung zwischen 

500 bis 800 Euro an, damit ich die 

Möglichkeit eventueller Bezüge über das 

Amt nicht verliere. Man hatte mich auch 

explizit gefragt, ob ich beim Amt Leistungen 

beziehe. 

Wie viele Fahrzeuge und Fahrer*Innen 

hat der Betrieb? 

Mein Chef hat mehrere Mietwagen-Konzessionen. 

Ob er auch Taxi-Konzessionen 

hatte, ist mir nicht bekannt, ebenso wenig 

die genaue Zahl der Angestellten. Knapp 

unter 50 sind in einer Whatsapp-Gruppe, 

in der ich auch eingeloggt war. 

Wirst Du nach gearbeiteten Stunden 

oder Prozenten bezahlt? 

Prozentual. Ich bekomme 28 % vom Gesamtfahrpreis 

oder 40 % nach Abzug von Uber. 

Uber selbst bekommt 29,75 %, allerdings 

verschweigt Uber gerne die tatsächlich vom 

Fahrgast eingenommene Summe. So nehmen 

sie selektiv systematisch weit mehr 

als den genannten Fahrpreis. 

Wenn man sich das ausrechnet, wird 

klar, dass Du sehr auf das Trinkgeld der 

Kunden angewiesen warst. Was aber, 

wenn Kunden Dir kein oder nur wenig 

Trinkgeld gegeben haben? 

Wenn man mich lange hat warten lassen, 

ohne Trinkgeld zu geben, aber freundlich 

war, gab ich in der Kundenbewertung nur 

vier von fünf Sternen und bei unfreundlichen 

Gästen zwei bis drei Sterne. Einen 

einzigen Stern gab ich nur in Extremfällen, 

weil sonst der Fahrgast dauerhaft von mir 

gesperrt worden wäre. 

Gibt es einen Wegstreckenzähler und 

eine Alarmanlage im Auto? 

Nein. 

Wo holst Du Dein Fahrzeug ab – vom 

Betriebssitz des Unternehmers oder fliegender 

Wechsel mit der Arbeitskollegin 

oder dem Arbeitskollegen? 

Ich war Alleinfahrer, somit konnte ich von 

meiner Wohnung aus starten und enden. 

Lass uns über Deinen Alltag sprechen. 

Wie viele Stunden warst Du im Einsatz? 

So, wie es mir beliebte. Bei Uber durfte 

ich maximal zwölf Stunden online sein, 

allerdings wird die Standzeit nicht in 

die Online-Zeit einberechnet. Daher sind 

eigentlich keine Grenzen gesetzt. 

Wie viele Touren hast Du durchschnittlich 

gemacht? 

8-15 in einer 12-Stunden-Schicht. 

Gab es viele Folge-Aufträge? 

Mit Ausnahme von Silvester kaum. 

Was hast Du dann gemacht, um 

schnellstmöglich eine neue Fahrt zu 

erhalten? 

Ich habe mich dort aufgehalten, wo ich mir 

die meisten Aufträge erhofft habe. 

Also hast Du beispielsweise in der 

Nähe vom Hauptbahnhof, von Krankenhäusern 

und großen Firmen gewartet? 

Nein, meistens bin ich herumgefahren. 

Uber sagt doch aber, sie setzen die Fahrer 

offline, wenn diese in Richtung Betriebssitz 

des Unternehmens fahren. 

Deshalb bin ich offline schnell weit weggefahren 

und habe mich dann wieder bei 

der Uber-App angemeldet. Anschließend 

bin ich langsam im Zick-Zack-Kurs zum 

Betriebssitz gefahren. 

War das Deine Idee? 

Man hat mir diese Infos im Unternehmen 

bei der Anmeldung offengelegt, mir aber 

die Entscheidung selbst überlassen, ob ich 

so vorgehen will. 

Wie war das bei der Free-Now-App? 

Habt Ihr die auch so ausgetrickst? 

Bei Free Now gibt es keinen technischen 

Zwang, zum Betriebssitz zurückzukehren, 

allerdings erscheint nach dem Ende 

jeder Fahrt ein Popup mit dem Hinweis 

„Rückkehrpflicht“. 

Mit welchen Konsequenzen im Falle 

einer Nichtbeachtung? 

Keine. Man klickt das Popup einfach nur 

weg und macht weiter. 

Hat Dich Dein Chef ansonsten auf die 

Einhaltung der Regeln (Rückkehrpflicht) 

ernsthaft hingewiesen und musstest 

Du einen solchen Hinweis gesondert 

unterschreiben? 

Mir wurden einige Verträge zur Unterschrift 

vorgelegt. Allerdings war alles nur 

pro forma, und eine Aufklärung hat nur auf 

Nachfrage stattgefunden, mit dem Hinweis 

dass es nicht wichtig ist, dass die Verträge 

lediglich zur eigenen Absicherung dienen. 

FOTO: Simi / Taxi Times 


KOLUMNE 

Gab’s auch schon vor Corona 

Hast Du bei Uber oder bei dessen Generalpartner 

Ennoo Safe-Driver oder auch 

bei Free Now noch eine zusätzliche Schulung 

gemacht? 

Nein, ich war bereits als Taxifahrer mit 

Free Now und Uber vertraut, jedoch müssen 

laut Aussagen neue Fahrer an einer 

Schulung teilnehmen. Über die Rückkehrpflicht 

wurde nie gesprochen, aber es gab 

einige Tutorials per Mail und in der Uber- 

App im Bezug auf richtigen Umgang mit 

Fahrgästen. 

Über welche App hast Du mehr Touren 

vermittelt bekommen – Free-Now-Ride 

oder UberX? 

UberX – mit weitem Abstand. 

Wie hat sich die Corona-Pandemie auf 

den Mietwagenbetrieb ausgewirkt? 

Finanziell stehen sie nicht gut da. Viele 

Wagen wurden stillgelegt, jeder Cent wird 

umgedreht. Wir bekamen sogar die Anweisung, 

den Wagen nicht zu waschen. 

Wieso hast Du aufgehört, als Mietwagenfahrer 

zu arbeiten und was machst 

Du jetzt? 

Es ist Sklavenarbeit, und was die Zukunft 

mit sich bringt, steht aktuell in den Sternen. 

Was wünschst Du den Mietwagenfahrer*Innen 

und Unternehmern für 

die Zukunft? 

Dass sie Aufwachen und kein System unterstützen, 

das darauf beruht, die Partner und 

deren Angestellte auszubeuten. Firmen wie 

Uber verdienen allein durch die Vermittlung 

mehr als Fahrer und Unternehmer. Sie 

tun dafür nichts außer Marketing und Vermittlung. 

Für mich grenzt es an Zuhälterei, 

da man absolut auf die angewiesen ist. 

Das Interview führte Hayrettin Şimşek. 

DAS TAXI STIRBT 

NICHT AN CORONA 

ALLEINE 

„80.000 Taxifahrer könnten bis Ende 2021 

aufgeben“ – so die Überschrift einer Online- 

Meldung Ende November. Bisher hatte daran 

doch Uber die Hauptschuld. 

Obwohl ich Ende November bereits 

mehr als ein halbes Jahr auf 

Kurzarbeit Null war und auch 

schon die Kündigung im Kasten hatte, 

wäre diese journalistische Glanzleistung 

beinahe an mir vorbeigegangen. 

Journalistische Glanzleistung deswegen, 

weil der Artikel, in dem es um den Niedergang 

des Taxigewerbes geht, es schafft, 

ganz ohne Uber auszukommen. Zum Glück 

bin ich durch die Praxis in meinem Taxi, in 

dem ein jeder alles sagen durfte, und ich 

mir auch wirklich alles und jedes angehört 

habe, bestens auf die aktuelle Situation und 

auch auf das vom Spiegel beschriebene Szenario 

vorbereitet. Nachdem ich nun auch 

noch mehr Zeit zum Nachdenken habe, 

halte ich es für durchaus möglich, dass 

das bei „Spiegel Online“ gar kein Versehen 

war, sondern dass es in Zukunft wirklich so 

sein könnte, dass an allem und jedem einzig 

und allein Corona Schuld ist. Und das, 

obwohl es beispielsweise im Scheidungsrecht 

seit vielen Jahren keinen Alleinschuldigen 

mehr gibt. 

Auch in der Geschichtsschreibung wird 

zwischen Anlass und Ursache unterschieden. 

Denn, um nur ein Beispiel zu nehmen, 

den Personalmangel beim LABO, den gibt 

es nicht erst seit Corona. Schon vor Corona 

sind die Berliner Behörden kaputt gespart 

worden. So wurde ich selbst zum Beispiel 

in über zwanzig Jahren im Taxi nur ganze 

zweimal nach meinem Taxi-Schein gefragt. 

Zugezogene zogen es deswegen schon vor, 

sich gar nicht erst in Berlin anzumelden 

und somit auch keine Steuern hier zu zahlen. 

Uber hat da nur das nachgemacht, was 

zuvor schon gängige Praxis in unserer 

Stadt war. 

Die ebenfalls kaputtgesparten öffentlichen 

Verkehrsmittel, möglicherweise auch 

das gläsern gemachte Taxi und ein paar 

klitzekleine Gesetzesänderungen kamen 

Uber gerade „recht“ für den Markteintritt 

auf unseren ebenfalls kaputten Straßen. 

Deswegen sind Uber-Fahrzeuge auch mit 

einer Ausnahmegenehmigung unterwegs, 

schließlich gab es in unserer Stadt einen 

Beförderungsnotstand. Und überhaupt: 

Warum sollten Uber-Fahrer (und demnächst 

möglicherweise auch Taxifahrer) auch nur 

eine Straße lernen, wo doch nur der, der 

nichts weiß, alles glauben muss, wie vielleicht 

bald: Corona ist an allem Schuld! 

Ob es wirklich so kommt, dass Corona 

an allem Schuld sein soll, das weiß natürlich 

auch ich nicht, genau so wenig, wie 

ich weiß, ob die Taxis meines Chefs, die 

er gerade an Taxi- und Mietwagenunternehmer 

verkauft, demnächst noch 

als öffentliches Verkehrsmittel Taxi mit 

Beförderungs- und Tarifpflicht und mit 

Mindestlohn für den Fahrer unterwegs 

sein werden, oder bereits als Mietwagen 

für den Steuervermeider Uber und mit von 

uns allen bezahlten Aufstockern am Steuer 

auf unseren Straßen. 

Ich für meinen Teil gehe auf Nummer 

sicher und habe es mir bereits vor dem 

Spiegel-Artikel angewöhnt zu sagen, dass 

ich „Uber-Corona-bedingt“ und nicht einfach 

nur „wegen Corona“ aus dem Verkehr 

gezogen bin. 

rm 

FOTO: Rumen Milkow 


23

WISSENSCHAFT 

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ZWISCHEN DISRUPTION 

UND ORDNUNG 

Der Bundesverband Taxi und Mietwagen befasst sich intensiv mit der 

Zukunft der Branche. Das November-Webinar der Taxi Driving 

Innovation (TDI) war themenreich – und digital. Wir reißen die Inhalte an. 

Das lateinische Wort disrumpere 

steht für zerreißen, zerbrechen, 

zerschlagen, platzen. Das drastische 

Wort Disruption wurde vom Bundesverband 

Taxi und Mietwagen für das 

Motto der TDI gewählt, um deutlich klarzumachen, 

was derzeit weltweit mit dem 

Taxigewerbe geschieht. 

Zum ersten Themenblock „Uber & Co.: 

Neue Mobilität statt gute Arbeit?“ wurden 

die Erkenntnisse der amerikanischen 

Gesellschaftswissenschaftlerin Alex 

Rosenblat vorgestellt, die hunderte Uber- 

Fahrer interviewt hat. Anstelle eines Vorgesetzten 

gibt im Uber-Auto ein „allwissendes“ 

Smartphone Rückmeldungen über 

Fahrstil, Bremsgewohnheiten, abgelehnte 

Aufträge oder Bewertungen und veranlasst 

ggf. einen Ausschluss von der Vermittlung, 

also faktisch für die Entlassung. 

Rosenblat erläuterte Hintergründe von 

Ubers rechtlich fragwürdiges Verhalten, 

warum man so tut, als wären die Fahrer 

unabhängige Auftragnehmer und wie 

man sich mit gezielten Falschaussagen 

Zuspruch verschaffe. Entgegen schöner 

Versprechen verloren Uber-Fahrer in den 

USA massenhaft Haus und Job. 

Im Anschluss diskutierten Mira Ball, 

Verkehrsexpertin der Gewerkschaft ver. 

di, Johanna Reinhardt, Projektmanagerin 

Innovation / Urbane Mobilität des 

Fahrdienstes Clever Shuttle und Herwig 

Kollar, Vizepräsident des Bundesverbandes 

Taxi und Mietwagen e. V., über das Thema. 

Alex Rosenblat, 

US-amerikanische 

Gesellschaftswissenschaftlerin 

Mira Ball kritisierte, es sei unklar, wie 

Sozialstandards in der Gig-Economy genau 

aussehen könnten. Konkrete Vorgaben der 

Kommunen könnten von den Plattformbetreibern 

als solche nicht erkannt werden 

oder aber man kalkuliere Verstöße und 

Sanktionen bewusst ein. Im Taxi und im 

Mietwagen müsse auch die Arbeitszeit 

ohne Fahrgast vollumfänglich vergütet 

werden. Man müsse daher alle technischen 

Möglichkeiten zur genauen Erfassung 

nutzen. 

Rechtsanwalt Herwig Kollar verwies darauf, 

dass für Uber-Fahrer in den USA nur 

die 59 Prozent Zeit mit Fahrgast entlohnt 

wird – was in der Öffentlichkeit verschwiegen 

werde: Angeblich bezahle man oberhalb 

des gesetzlichen Stundenlohns. Solche 

bewusst gestreuten Falschinformationen 

hätten in Kalifornien dazu geführt, 

dass eine staatliche Regelung, welche 

Bedienstete der GIG-Economy als 

Arbeitnehmer definiert hatte, nun wieder 

verwässert wurde. 

Johanna Reinhardt positionierte ihre 

Sharing-Plattform „CleverShuttle“ als Konzept 

mit festangestellten Fahrern und ging 

darüber hinweg, dass der Hauptgeldgeber 

Deutsche Bahn in der Corona-Hochphase 

den Dienst in zahlreichen Großstädten aufgrund 

der massiven Verluste wieder eingestellt 

hatte. Hätte die DB die Gelder in das 

Taxigewerbe investiert, wären auch hier 

technische Entwicklungen leichter umzusetzen 

gewesen. 

So aber sei das Taxigewerbe gezwungen, 

alle Investitionen aus eigener Kraft zu tätigen, 

so Kollar. Er kritisierte die Aufsichts- 

FOTOS: BVTM, privat 


WISSENSCHAFT 

FOTOS: privat (1), BVTM 

behörden: Geltendes Recht nicht durchzusetzen 

aus Angst, man könnte dafür von 

Uber & Co. verklagt werden, bezeichnete 

Kollar als „erbärmliches Versagen“. 

MEHR MOBILITÄT 

ODER MEHR VERKEHR? 

Ein Interview mit dem prominenten 

amerikanischen Verkehrsexperten Bruce 

Schaller, bekannt für seine Studie „The 

New Automobility“, leitete den zweiten Themenblock 

ein. Schaller belegte, dass Uber, 

Lyft & Co. allein in Boston, Chicago, Los 

Angeles, Miami, New York, Philadelphia, 

San Francisco, Seattle und Washington 

DC für rund zehn Milliarden zusätzlich 

gefahrene Kilometer verantwortlich sind 

– eine enorme Luftbelastung. Er konnte 

beobachten, dass Uber und Lyft häufig 

nicht anstelle des eigenen Autos, sonders 

als Alternative zum ÖPNV genutzt wurden. 

Bruce Schaller, US-amerikanischer 

Verkehrsexperte 

Hermann Waldner, Justyna Wladarz, Andreas Knie 

Mit Blick auf den amerikanischen Markt 

empfiehlt Schaller, die Regulierung der 

Personenbeförderer den Kommunen zu 

überlassen und Taxi und Mietwagen bei 

gleichen Rechten und Pflichten auf eine 

Ebene zu stellen. Zudem müssten sogenannte 

Trip Fees eingeführt werden, 

Gebühren, die in den Ausbau des ÖPNV 

zurückfließen. Zudem sei der Wettbewerb 

zu reduzieren. Er habe in den USA dazu 

geführt, dass viel zu viele Fahrzeuge um 

die Fahrgäste kämpfen. 

Es sollten E-Taxis eingesetzt 

und unnötiges ‚cruisen‘ 

vermieden werden. 

In der anschließenden 

virtuellen Podiumsdiskussion 

mit Justyna Wladarz vom Naturschutzbund 

(NABU) und Hermann Waldner 

vom Bundesverband Taxi und Mietwagen 

vertrat Prof. Andreas Knie vom Wissenschaftszentrum 

Berlin 

für Sozialforschung die 

Meinung, das Hauptproblem 

seien die vielen 

privaten Fahrzeuge, 

die den öffentlichen 

Raum okkupieren und 

die Umwelt belasten. 

Für Knie ist die allgemeine 

Diskussion viel 

zu kleinteilig und jeder 

neue Mobilitätsdienstleister 

ein Schritt in 

die richtige Richtung, 

wobei eine Marktöffnung 

auch neue 

Gesetze erfordere. 

Für Hermann Waldner 

muss der taxiähnliche 

Verkehr durch 

Mietwagen dringend 

reguliert werden, da 

der Wildwuchs zu 

Problemen für die gesamte Gesellschaft 

führt, sei es die zusätzliche Umweltbelastung 

durch herumfahrende Mietwagen, 

die dadurch verstopften Straßen oder die 

prekären Arbeitsverhältnisse, welche die 

Fahrer in das Netz des Sozialstaates treiben. 

Die bestehenden Regeln aus der Zeit 

vor dem Internet, z. B. die Rückkehrpflicht, 

seien nach wie vor wichtig, reichen aber 

nicht mehr aus. Sollte in Zukunft eine sinnvolle 

Trennung der beiden Verkehrsarten 

aufrechterhalten werden, seien zusätzliche 

Kontrollinstrumente nötig, etwa eine Vorbestellfrist 

für Mietwagen. 

Waldner betonte, einer Zusammenarbeit 

mit anderen Verkehrsdienstleistern stehe 

nichts im Wege, sie werde seit Jahren 

umgesetzt, etwa mit der BVG. Auch gäbe 

es beim deutschen Taxigewerbe keinen 

Technologierückstand; die Bestellung per 

App funktioniere seit Jahren und die Taxivermittlung 

habe anders als in den USA 

eine lange Historie. 

Für Justyna Wladarz liegt die Lösung 

für eine saubere Umwelt nicht allein in der 

Technologie. Die neuen 

Mobilitätsanbieter könnten 

eine Rolle spielen, 

allerdings nicht in den 

Valerie Lux, Herwig Kollar, Johanna Reinhardt und Mira Ball 

Innenstädten. In Deutschland falle die 

Abkehr vom Verbrennungsmotor schwer, 

während woanders bereits Ziele gesetzt 

seien, wann die Innenstädte autofrei beziehungsweise 

emissionsfrei werden. 

ZUKUNFT TAXI – 

EMISSIONSFREI & DIGITAL 

Die Zukunft des Taxigewerbes war 

Thema des dritten Blocks mit fünf Kurz- 

Vorträgen. Der Wiener Funkzentralenchef 

Christian Holzhauser, Gewerbevertreter 

in der International Road Transport Union 

(IRU), Christian Meyer, Key-Account- 

Manager Deutschen Telekom für die Verbände 

und Organisationen, Gregor Beiner, 

vollständig E-mobiler Münchener Unternehmer, 

Malte Auer von der Hamburger 

Hochbahn und der für seine harte Linie 

gegenüber dem Mietwagen-Wildwuchs 

bekannte Dirk Ritter von der Hamburger 

Verkehrsbehörde tauschten sich über 

praktische Anforderungen an das Taxigewerbe 

der Zukunft aus. Zur Sprache kamen 

interessante und sehr vielfältige Aspekte 

betreffs „grüner Mobilität, flächendeckende 

Versorgung mit Ladesäulen, Inklusion, Verlässlichkeit 

bezüglich der Investitionen, 

Festpreise für Bestellfahrten, Wasserstoffantrieb 

(hier hat die EU nach Holzhausers 

Ansicht die Zeichen der Zeit verschlafen), 

Digitalisierung, Datenschatz (Wert und 

legitime Vermarktungschancen gesammelter 

Daten), Vernetzung mit verschiedenen 

Mobilitätsformen, WLAN im ÖPNV einschl. 

Taxi, verstärkte Kooperation mit dem Linienverkehr, 

Schnelligkeit bei der Kunden- 


25

WISSENSCHAFT 

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Michael Oppermann, Stefan Gelbhaar, Detlef Müller, Michael Donth 

anfahrt (hier sieht Gregor Beiner das Taxi 

unschlagbar), Kosten für die E-Mobilität 

(unterscheiden sich nach Beiners Erfahrung 

ökonomisch nicht mehr von denen 

der herkömmlichen Technik), Mobilität 

ohne eigenes Auto, Vernetzung der verschiedenen 

Mobilitätsanbieter, Best-Price- 

Ticketing ... Ritter mahnte an, im Chor der 

vielen Anbieter müsse das Taxigewerbe mit 

einer einzigen Stimme zu hören sein, sonst 

sei es ein schwieriger Partner. 

DER REFERENTENENTWURF 

ZUR PBEFG-NOVELLE 

Zum Abschluss kamen wichtige deutsche 

Verkehrspolitiker zu Wort. Verkehrsminister 

Andreas Scheuer wandte sich mit einer 

kurzen Rede direkt an das Taxigewerbe. 

Anschließend diskutierten die drei PBefG- 

Experten Michael Donth (CDU), Detlef Müller 

(SPD) und Stefan Gelbhaar (Bündnis 

90/Grüne) sowie Michael Oppermann, der 

Geschäftsführer des Bundesverbandes Taxi 

und Mietwagen. 

Während des knapp einstündigen Talks 

stand der aktuelle Referentenentwurf zur 

PBefG-Novelle im Vordergrund, der sich 

in der Abstimmung mit den Ressorts und 

den Fraktionen und in der Anhördung 

mit den Verbänden befand. Oppermann 

sieht den jetzigen Entwurf als noch lange 

nicht fertig und mahnt einen erheblichen 

Nachsteuerungsbedarf sowohl in der 

Ausrichtung als auch in der handwerklichen 

Ausgestaltung an. 

Obwohl Podiumsdiskussionen in ähnlichen 

Konstellationen bereits mehrfach bei 

Veranstaltungen des Taxigewerbes stattfanden, 

hatte die hiesige Runde erfrischend 

aktuelle Aspekte zu bieten, die sowohl 

aufgrund der Corona-Krise als auch durch 

die Dynamik der Diskussion über das Personenbeförderungsgesetz 

alles andere als 

eine Wiederholung war. 

Ein gutes Gespür für die Auswahl 

versierter Personen bewies der Bundesverband 

Taxi und Mietwagen nicht nur 

mit sämtlichen Wissenschaftlern und 

Gesprächsteilnehmern, sondern auch mit 

der Diskussionsleiterin: die 29-jährige, 

bereits viel herumgekommene Fachmoderatorin 

Valerie Lux („Die erkenntnisreiche 

Suche nach unterschiedlichen Pro- und 

Contra-Argumenten zieht sich wie ein 

roter Faden durch mein Leben“) verlieh 

der Veranstaltung mit ihrer kompetenten 

und angenehmen Moderation den letzten 

Schliff. 

ar/sg/rw/jh 

IMPRESSUM 

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Mitarbeiter dieser Ausgabe 

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Daniel Herbst (dh), Rumen Milkow (rm), 

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ALLES NEU UND DIGITAL 

Gut vier Jahre, nachdem die Taxi-Times-Webseite online 

ging, ist der Auftritt komplett überarbeitet und auf den 

aktuellen Stand gebracht worden. Speziell für die Berliner 

und Münchener Leser gibt es eine große Neuerung. 

Auch wenn die Seite www.taxi-times.com auf 

den ersten Blick weiterhin den Fokus auf 

alle wichtigen Infos und News rund um das 

Personenbeförderungsgewerbe setzt, hat sich hinter 

den Kulissen viel getan. 

Der neue Aufbau der Website bietet auch eine übersichtliche 

Darstellung von verschiedenen Themenbereichen. 

Das neue Design ermöglicht es, Beiträge 

wahlweise chronologisch oder per Mausklick gezielt 

nach verschiedenen Themenbereichen abzurufen. 

Will man ein spezielles Thema recherchieren, so steht 

eine umfangreiche Suchfunktion zur Verfügung. 

Für die Berliner Leser dürfte die größte Neuerung 

die erstmals verfügbare eigenständige Taxi-Times- 

Berlin-Seite sein. Unter www.taxi-times.com/berlin 

NEUE WERBEMÖGLICHKEITEN 

sind ab sofort taxirelevante Neuigkeiten rund um die 

Bundeshauptstadt zu finden. 

Weiterhin gibt es ausgesuchte Beiträge auch in türkischer 

Sprache, was bislang nur in der App ging. 

Möglich wird das durch einen Klick auf die kleine 

türkische Flagge oben rechts. 

Wer Inhalte in den sozialen Medien und Messenger- 

Diensten teilen möchte, der kann das jetzt mit einem 

Mausklick erledigen. Direkt im Beitrag sind die verschiedenen 

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und Telegram zu finden. 

Auf mobilen Endgeräten leitet das Menü oben links 

den User schnell und unkompliziert zu Kategorien wie 

Poloitik, Recht usw., auf die Berliner oder Münchener 

Regionalseiten oder auch zu den türkischsprachigen 

Taxi-Times-Beiträgen. Neben der übersichtlicheren 

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das augenschonende Stöbern auf der Website. 

Übersichtliche Darstellung 

von Themenbereichen 

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Lokale News rund um 

die Bundeshauptstadt 

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in türkischer Sprache 

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Times-Website zu präsentieren. Infos zu möglichen 

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Kaufpreis inkl. gesetzl. Umsatzsteuer (19 %) 41.275,15 € 

Abzüglich Anzahlung, 10.125,00 € 

davon entfallen auf Umsatzsteuer 6.590,15 € 

Darlehensbetrag 31.150,15 € 

Zinsen nominal 2,99 % 

Monatliche Gesamt-Finanzierungsrate 

über 60 Monate 559,– € 

Kraftstoffverbrauch innerorts / außerorts / kombiniert (Diesel l/100 km) 4 : 

5,4–5,2/4,3–4,0/4,7–4,4; CO₂-Emissionen kombiniert (g/km) 4 : 124–117. 

Hubraum (cm 3 ): 1.598. Leistung (kW/PS) 4 : 118/160. 

+ + + Beratung und Verkauf: Wir sind auch weiterhin online 

und telefonisch unter +49 30 3901 2000 gern für Sie da + + + 

1 

5.000 € Eintauschprämie bei Inzahlungnahme Ihres gebrauchten Taxis/Mietwagens. Eintauschprämie 

gem. den Richtlinien der Mercedes-Benz Gebrauchtwagen-Inzahlungnahme. | 

2 

Ein Finanzierungsbeispiel der Mercedes-Benz Bank AG, Siemensstraße 7, 70469 Stuttgart, 

für alle gewerbetreibenden Taxifahrer. Stand 01/2021. Ist der Darlehens-/Leasingnehmer 

Verbraucher, besteht nach Vertragsschluss ein gesetzliches Widerrufsrecht nach § 495 BGB. 

Das Angebot ist zeitlich begrenzt und gilt bei Bestellung und Übernahme des Fahrzeugs bis 

31.03.2021 und nur, solange der Vorrat reicht. | 3 Unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers, 

zuzüglich lokaler Überführungskosten. | 4 Die angegebenen Werte wurden nach 

dem vorgeschriebenen Messverfahren ermittelt. Es handelt sich um die „NEFZ-CO₂-Werte“ 

i. S. v. Art. 2 Nr. 1 Durchführungsverordnung (EU) 2017/1153. Die Kraftstoffverbrauchswerte 

wurden auf Basis dieser Werte errechnet. Die Angaben beziehen sich nicht auf ein einzelnes 

Fahrzeug und sind nicht Bestandteil des Angebots, sondern dienen allein Vergleichszwecken 

zwischen verschiedenen Fahrzeugtypen. Die Werte variieren in Abhängigkeit von den gewählten 

Sonderausstattungen. Weitere Informationen zum offiziellen Kraftstoffverbrauch und 

zu den offiziellen spezifischen CO₂-Emissionen neuer Personenkraftwagen können dem 

„Leitfaden über den Kraftstoffverbrauch und die CO₂-Emissionen neuer Personenkraftwagen“ 

entnommen werden, der an allen Verkaufsstellen und bei der Deutschen Automobil 

Treuhand GmbH unter www.dat.de unentgeltlich erhältlich ist. | Abbildung entspricht 

nicht dem Angebot. Abbildung enthält Sonderausstattungen. | Druckfehler und Irrtümer 

vorbehalten. 

Anbieter: 

Mercedes-Benz AG, Niederlassung Berlin | 10 x in und um Berlin 

Salzufer 1, 10587 Berlin, Telefon +49 30 3901 2000, www.mercedes-benz-berlin.de 

Taxi-Kompetenzcenter: AirportCenter Berlin-Brandenburg, Hans-Grade-Allee 61 in Schönefeld (Verkauf & Service) und Prinzessinnenstraße 21–24 in Kreuzberg (Service)

Taxi Times Berlin - 1. Quartal 2021

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