GL&Lev kontakt - GL VERLAGS GmbH

glverlag.de

GL&Lev kontakt - GL VERLAGS GmbH

Im Blickpunkt

RECht: hier geht’s um die allgemeinen

Geschäftsbedingungen im Internet � Seite 48

StEuERN: aufwendungen bei dauerhaft

angemieteter zweitwohnung � Seite 50


GL&Lev kontakt

FINaNzEN: Volks- und Raiffeisenbanken

steigerten die Kreditvergabe � Seite 51

STEUERN

Fachkräfte

clever

bezahlen

DatENSChutz: unternehmen unterschätzen die Notwendigkeit eines Datenschutzbeauftragten � Seite 53

� Seite 52

GL&Lev special 03/09

© shutterstock


48

Von DR. THoMAS ENGELäNDER

Betreiber von Homepages und

online-Shops werden mit einer

Fülle von gesetzlichen Vorschriften

konfrontiert, deren Nichtein-

haltung zum Teil drastische

Folgen für sie haben kann.

Mittlerweile bekannt sind den meisten

Shop-Betreibern dabei die

Probleme des fehlenden oder

lückenhaften Impressums sowie der unvollständigen

oder fehlerhaften Widerrufsbelehrung

gegenüber Nutzern und Besuchern

der Homepage. Besondere Gefahren lauern

aber in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(AGB). Sie sind auf der einen Seite

für die Gestaltung des Rechtsverhältnisses

zwischen Betreiber und Kunde zwar durchaus

ratsam und hilfreich, enthalten auf der

anderen Seite aber oftmals unwirksame

und damit, z. B. für die Wettbewerber, abmahnfähige

Regelungen.

Wichtig für jeden Betreiber eines Online-Shops

ist in diesem Zusammenhang

Im Blickpunkt GL&Lev kontakt Recht

GL&Lev kontakt 01/11

Allgemeine Geschäftsbedingungen im Internet

Haftungsfalle online-Shop

Bauhandwerkersicherung:

Des einen Freud,

des andern Leid

Von MARIo JoRBERG

Mit dem Forderungssicherungsgesetz

hat ein Handwerker gegenüber

einem Auftraggeber einen

Anspruch auf Stellung einer Bürgschaft

oder einer anderen Sicherheit.

Ein Auftragnehmer könnte die

„Karte“ Bauhandwerkersicherung

nur im Konfliktfall ausspielen.

Die Höhe der einklagbaren Sicherheit

bemisst sich nach der vereinbarten

Vergütung aus dem Werkvertrag

plus Nachträge plus 10% für Nebenforderungen

(Zinsen etc.) abzüglich geleisteter

Zahlungen, die Sicherheit wird auf Verlangen

des Bestellers sofort fällig. Avalzinsen

bis zu 2% muss der Auftraggeber übernehmen.

Einwendungen wegen noch ausste-

Dr. thomas Engeländer

Rechtsanwalt

in der Kanzlei

Winter, Jansen, Lamsfuß

zunächst, dass die AGB anderer Shop-

Betreiber nicht einfach kopiert und für den

eigenen Bedarf übernommen werden dürfen.

AGB können unter Umständen einem

Urheberrechtsschutz unterliegen, so dass

die Verwendung fremder AGB auf der eigenen

Internetseite – selbstverständlich auch

bei Austausch des Namens des Verwenders

und geringfügiger Veränderung des Inhalts

– einen Verstoß gegen das Urheberrecht

des eigentlichen AGB-Verwenders und damit

im schlimmsten Fall auch einen gerichtlich

durchsetzbaren Unterlassungsanspruch

des Urhebers begründen kann.

Inhaltlich sind bei der Gestaltung eigener

AGB die verschiedensten Fallstricke denkbar,

die Liste denkbarer Verstöße gegen gesetzliche

Vorschriften ist lang. Problematisch sind

mario Jorberg

Fachanwalt für Bau-

und Architektenrecht

in der Kanzlei Winter,

Jansen, Lamsfuß

hender Erfüllung, Mängeln etc. können dem

Anspruch – anders als bei der Zahlungsklage!

– nicht entgegen gehalten werden.

Die Aufrechnung ist nur mit unstreitigen

oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen

möglich. Leistet der Auftraggeber die

Sicherheit nicht fristgemäß, kann der Auftragnehmer

nach seiner Wahl die Leistung

verweigern oder den Vertrag kündigen.

Mit dieser umfassend neuen Konzeption

der Bauhandwerkersicherung hat der Gesetzgeber

dem Unternehmer ein Instrument

in die Hand gegeben, das dessen Risiken

erheblich abmildert. Macht der Auftragnehmer

Gebrauch von seinem Recht, bringt er

den auf diese Situation nicht vorbereiteten

Auftraggeber möglicherweise in erhebliche

Kalamitäten. Dieser wird gezwungen, sich

oft Klauseln zur Gewährleistung oder Haftung

des AGB-Verwenders. Meist geht es um

eine unzulässige Beschränkung oder gar den

Ausschluss von Gewährleistung oder Haftung.

Verwendet der Betreiber etwa eine Formulierung

wie „gegenüber dem Verbraucher

beträgt die Gewährleistung sechs Monate“,

ist dies in jedem Fall unwirksam. Die Kosten

für darauf erfolgende Abmahnungen gehen

stets zu Lasten des AGB-Verwenders. Eine

ebenfalls typischerweise unwirksame Regelung

ist die Wahl des falschen Erfüllungsorts

oder Gerichtsstands. So ist es beispielsweise

unzulässig, als Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen

Ansprüche im Verhältnis zwischen

Verbraucher und Unternehmer den Sitz des

Unternehmers zu bestimmen.

Die obigen Ausführungen zeigen, dass

bei der Gestaltung von AGB äußerste Sorgfalt

und Vorsicht geboten ist. Von der Übernahme

fremder AGB für eigene Zwecke ist

unbedingt abzuraten. Denn sie sind in den

seltensten Fällen exakt auf den eigenen Online-Shop

anwendbar, verstoßen möglicherweise

selbst gegen gesetzliche Vorschriften

und können darüber hinaus Gegenstand urheberrechtlicher

Ansprüche des eigentlichen

Verwenders sein. Mit eigenen AGB sind die

Betreiber – sicher! – besser bedient.

eine Sicherheit zu besorgen, die er wiederum

selbst zumeist ganz oder teilweise abzusichern

hat. Liquiditätsprobleme können

die Folge sein.

Zu der Möglichkeit, neben oder zunächst

statt einer Zahlungsklage die Klage

auf Stellung einer Sicherheit gerichtsanhängig

zu machen, gibt es knapp zwei Jahre

nach Inkrafttreten des Forderungssicherungsgesetzes

nur wenige Urteile, das erste

erging im Frühjahr 2010 durch das Landgericht

Nürnberg-Fürth. Höherinstanzliche

Entscheidungen liegen noch nicht vor.

Ob und wann die Sicherheit eingefordert

wird bzw. wie der Auftraggeber darauf angemessen

reagieren kann, sollte mit Blick auf

die interessengerechte Abwicklung des Vertragsverhältnisses

sorgfältig erwogen werden.

Wenn ein Auftragnehmer die „Karte“

Bauhandwerkersicherung nur im Konfliktfall

ausspielt, kann sich dies rasch als kontraproduktiv

erweisen. Deshalb: Für die Entscheidungsfindung

wie für die baubegleitende

Rechtsberatung überhaupt ist es ratsam,

eine anwaltliche Beratung hinzuzuziehen.


D+H Beraterhaus

Wir beraten ganzheitlich:

STEuERBERATunG

VERmöGEnSBERATunG

unTERnEHmEnSBERATunG

WIRTSCHAFTSPRÜFunG

RECHTSBERATunG In KooPERATIon

unsere Beratung bezieht die steuerlichen Aspekte, die Risikovorsorge,

die Altersvorsorge, den Vermögensaufbau und die persönlichen Gege-

benheiten mit ein. Gerade die persönlichen umstände verändern sich

im Laufe der Zeit immer wieder und dann ist es wichtig die richtigen

Berater an seiner Seite zu wissen.

Wir kümmern uns!

* GF: D+H Dr. Dedy + Heister Steuerberatungsgesellschaft mbH

WIPPERFÜRTH

Louise-Schröder-Straße 5

Telefon 02267 - 6 58 40-0

GL&Lev kontakt Finanzen

Sparkasse Leverkusen bildet Unternehmer aus

Mittelständische Kunden

der Sparkasse Leverkusen

haben sich in einer betriebswirtschaftlichen

Seminarreihe

erfolgreich weitergebildet.

Um Steuerung und Kontrolle eines

Unternehmens, Marketingmaßnahmen

und zentrale Führungsaufgaben

ging es jüngst an insgesamt zwölf Seminartagen.

Noch vor dem Jahreswechsel

erhielten die neun Seminarteilnehmer ihre

Zertifikate von Sparkassen-Vorstand Stefan

Grunwald (Bild rechts).

„Wir sind als Sparkasse daran interessiert,

dass unsere Kunden finanziell erfolgreich

sind. Unser Ziel ist es immer, Fachwissen

und Kompetenz weiterzugeben,“ erläutert

Sparkassen-Vorstand Stefan Grunwald das

Weiterbildungsangebot der Sparkasse Leverkusen,

„denn wir sehen uns als Partner

unserer Kunden und möchten uns auf Augenhöhe

mit ihnen unterhalten.“

Unter dem Motto „Hilfe zur Selbsthilfe“

hatte die Sparkasse Leverkusen ihren mittelständischen

Kunden in diesem Jahr ein

betriebswirtschaftliches Weiterbildungsprogramm

angeboten. Und die nahmen die

Chance wahr.

In speziell für den Mittelstand konzipierten

UnternehmerSeminaren haben sie

ihre Kenntnisse rund um die Steuerung und

Kontrolle eines Unternehmens vertieft.

Aber auch Marketingmaßnahmen zur

Vertriebsstärkung und Führungsinstru-

mente standen auf dem Programm. „Wir

bieten unseren Firmenkunden mit diesen

Seminaren ein attraktives und praxisorientiertes

Weiterbildungsangebot“, so Grunwald,

„mit dem sie ihre Unternehmerqualifikation

stärken können.“

Die Sparkasse bietet ihre Unternehmer-

Seminare in Zusammenarbeit mit der Rheinischen

Mittelstandsakademie GmbH an.

Referenten mit jahrelanger Berufserfahrung,

die oft selbst Unternehmer sind, vermitteln

betriebswirtschaftliche Kenntnisse, die individuell

auf den Mittelstand zugeschnitten sind.

Die Sparkasse Leverkusen plant, diese

erfolgreiche Seminarreihe in diesem Jahr

fortzusetzen.

Übrigens: Seit dem 1. Januar müssen

neue oder zu ändernde Freistellungsaufträge

mit der persönlichen Steueridentifikationsnummer

versehen werden. Bereits

bestehende Freistellungsaufträge behalten

vorerst ihre Gültigkeit. Die Sparkasse Leverkusen

bietet ihre Hilfe bei Rückfragen an.

Beraterhaus

Dipl. Kfm. Lothar Heister*

Wirtschaftsprüfer

Steuerberater

Dipl. Kffr. Gabriele Heck

Steuerberaterin

Gert Conrads

Steuerberater

Christiane Fuhsy*

Steuerberaterin

Sabine Kierdorf

Steuerberater

www.dh-beraterhaus.de

BERGISCH GLADBACH

Laurentiusstraße. 44-46

Telefon 02202 - 9 36 55-0

GL&Lev kontakt 01/11

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Im Blickpunkt


50

GL&Lev kontakt Steuern

- Gesellschafter-Darlehen

- Zuschüsse ein Sachbezug?

Im Blickpunkt- Mietkosten für Zweitwohnung

GL&Lev kontakt 01/11

Von LotHAR HEIStER

Liegt eine angemietete möblierte

Wohnung nicht am ort der eigentlichen

Betriebsstätte, wird diese

aber aufgrund betrieblicher Veranlassung

in einem Teil des Jahres

aufgesucht und steht ansonsten

leer, kann die Miete nur anteilig

für die Tage als Betriebsausgaben

geltend gemacht werden,

an denen diese Wohnung tatsächlich

beruflich genutzt wird.

In einem entschiedenen Fall hatte ein

Selbständiger sein Büro in der Wohnung

und zusätzlich ein möbliertes Dachzimmer

in einem anderen Ort angemietet, weil

er dort an rund 100 Tagen im Jahr Aufträge

erledigte und die Anmietung günstiger als

die Übernachtung im Hotel war.

Zwar liegen in diesem Fall die Voraussetzungen

zur Anerkennung von Aufwendungen

für eine doppelte Haushaltsführung

nicht vor. Nach der Rechtsprechung

der Finanzgerichte ist aber auch die gelegentliche

Hotelübernachtung am Beschäftigungsort

ohne doppelte Haushaltsführung

absetzbar, sofern die Kosten für den Auswärtsaufenthalt

beruflich veranlasst sind.

Das betrifft aber nicht die Tage, an denen

die Wohnung zwar zur Nutzung zur Verfügung

stand, jedoch tatsächlich leer stand.

Hier ist auslösendes Moment für die Miete

kein betrieblicher Veranlassungszusammenhang.

Hotelkosten wären in einer ähnlichen

Situation ebenfalls nicht abzugsfähig.

Unerheblich ist, dass die dauerhafte Wohnungsanmietung

wesentlich kostengünstiger

als die Buchungen von Hotelübernachtungen

ist, weil kein hypothetischer,

sondern nur der tatsächlich verwirklichte

Lebenssachverhalt beurteilt wird.

Die Mietaufwendungen des Gesamtjahres

lassen sich nämlich einfach auf die Tage

Lothar heister

Wirtschaftsprüfer und

Steuerberater in der

D+H Dedy+Heister

Steuerberatungs GmbH

im D+H Beraterhaus

verteilen, an denen der Berufstätige die

Wohnung zur Erledigung seiner betrieblichen

Aufträge benötigte.

Vorsicht bei zinslosen

Gesellschafterdarlehen

Ist für ein Darlehen keine bestimmte Laufzeit

vereinbart, kann dieses unter Einhaltung

einer Frist von drei Monaten jederzeit

gekündigt werden.

Dennoch ist für Zwecke des Steuerrechts

von einer mehr als 12-monatigen Laufzeit

auszugehen. Nach einem neueren Urteil

kommt es nämlich nicht auf die lediglich

rechtliche Möglichkeit zur kurzfristigen

Kündigung des Darlehens an, sondern darauf,

für welche Zeitdauer der Schuldner

nach den tatsächlichen Verhältnissen mit

der Kapitalüberlassung rechnen kann.

Dabei ist ein unverzinsliches Darlehen mit

unbestimmter Laufzeit mit dem 9,3-fachen

des Jahreswertes zu bewerten. Unter Zugrundelegung

des Zinssatzes von 5,5 %

entspricht dies einer Laufzeit von knapp 13

Jahren und einem Vervielfältiger von 0,503.

Da sich der Ansatz in der Steuerbilanz im

Wege der Abzinsung des Rückzahlungsbetrags

ergibt und dieser den Vorteil der

eingeräumten Möglichkeit zur zinslosen

Nutzung des überlassenen Kapitals bilanziell

abbilden soll, ist die Heranziehung der

typisierenden Regelung im Ertragssteuerrecht

gerechtfertigt.

Praxishinweis: Die zinslose Darlehensgewährung

über 100.000 Euro von Gesellschaftern

oder diesen nahestehenden

Personen gegenüber einer Körperschaft

würde beispielsweise nur mit 50.300 Euro

(100.000 Euro x 0,503) in der Steuerbilanz

passiviert, was zu einem außerordentlichen

Ertrag von 49.700 Euro führt. Insoweit ist es

ratsam, entweder eine geringfügige Verzinsung

oder zumindest konkrete Tilgungskonditionen

zu vereinbaren.

Restaurantschecks können bei

Wahlmöglichkeit des Arbeitnehmers

Barlohn sein

Essenszuschüsse des Arbeitgebers in Form

von Restaurantschecks können einen Sachbezug

darstellen, wenn die Gutscheine auf

eine nach Art und Menge konkret bezeichnete

Sache lauten, sodass der Arbeitnehmer

nur diese Mahlzeiten beziehen kann.

Diese Voraussetzung liegt nach einem

rechtskräftigen Urteil eines Finanzgerichtes

nicht mehr vor, wenn die Schecks zwar

zum sofortigen Verbrauch von bestimmten

Lebensmitteln verwendet werden dürfen,

diese aber nicht in der Art eines Warengutscheines

konkret vorgegeben sind.

Gemäß einer Billigkeitsregelung der Finanzverwaltung

kommt es nur zu einem

Sachbezug, wenn der Arbeitgeber durch

Barzuschüsse in Form von Restaurantschecks

zur Verbilligung der Mahlzeiten

seiner Belegschaft beiträgt. Dazu muss er

aber aufgrund der getroffenen Vereinbarungen

sicherstellen, dass die Schecks ausschließlich

zur Arbeitstäglichen Verpflegung

verwendet werden und die Beschäftigten

die Gutscheine bei den Akzeptanzpartnern

nicht alternativ zum Erwerb bestimmter Waren

einsetzen können.

Praxishinweis: Beim Bundesfinanzhof sind

mehrere Revisionsverfahren zu der Frage anhängig,

inwieweit an Arbeitnehmer ausgegebene

Waren- und Tankgutscheine Sachzuwendung

darstellen, die bis zur Freigrenze

von 44 EUR im Monat steuerfrei bleiben

können. Solche Sachverhalte sollten offengehalten

werden, da die lohnsteuerrechtliche

Behandlung bislang nicht geklärt ist.


„Der breit getragene Aufschwung in Deutschland setzt sich fort ...“

Volks- und Raiffeisenbanken

steigerten die Kreditvergabe

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Telefon 0 22 02 / 9330-0

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Die Kreditnachfrage

bei den Volksbanken

und Raiffeisenbanken

liegt deutlich über

dem Markttrend.

Schon seit Jahres-

beginn 2010

befindet sich das

Kreditwachstum

oberhalb der Marke

von 5 Prozent.

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Über alle Kundengruppen hinweg

lagen die Ausleihungen im Herbst

des vergangenen Jahres um 5,4

Prozent höher als ein Jahr zuvor.

„Unternehmen investieren zunehmend,

Privatleute setzen wieder auf den Wohnungsbau“,

erklärt der Präsident des Bundesverbandes

der Deutschen Volksbanken

und Raiffeisenbanken (BVR) Uwe Fröhlich.

„Die Genossenschaftsbanken unterstützen

dies mit einer kräftigen Kreditvergabe.“

Anders als bei den Volksbanken und

Raiffeisenbanken lag das Wachstum der

Recht schaffend beraten.

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GL&Lev kontakt Finanzen

Winter Jansen Lamsfuß Rechtsanwälte

Unsere Qualitätssicherung:

Mit fachspezifi scher Kompetenz

vertreten wir makellos Ihre Interessen.

Unsere kompetenten Fachanwält/innen verstehen sich als

Ihre Partner, die Ihnen zuhören und auf Ihre Anliegen eingehen.

Wir verstehen die eigentümliche Sprache der Gesetze. Wir

haben wichtige Vergleichsfälle zur Hand und bieten Ihnen

umfassende und effi ziente Lösungsmöglichkeiten an.

Kundenkredite im Durchschnitt aller Bankengruppen

in Deutschland mit -0,6 Prozent

noch im negativen Bereich. Fröhlich:

„Wir freuen uns über das Vertrauen, das uns

die Kundinnen und Kunden bei der Finanzierung

ihrer Projekte entgegenbringen.“

Zu dem Kreditwachstum der Volksbanken

und Raiffeisenbanken trugen Buchkredite

an Firmenkunden und Privatkunden

1,9 beziehungsweise 1,6 Prozentpunkte

bei. Ein positives Wachstum wiesen aber

auch Kredite an Auslandskunden mit einem

Beitrag von 0,3 Prozentpunkten, an die öffentliche

Hand mit 0,7 Prozentpunkten sowie

die sonstigen Kredite mit 1,0 Prozentpunkt

auf, die unter anderem Ausleihungen

an Organisationen beinhalten.

Der breit getragene Aufschwung in

Deutschland setzt sich fort. Der BVR rechnet

im dritten Quartal 2011 preis-, saison- und

kalenderbereinigt mit einem Zuwachs des

Bruttoinlandsprodukts um 0,7 Prozent gegenüber

dem zweiten Quartal. Im Jahresdurchschnitt

werde die preisbereinigte Wirtschaftsleistung

damit um 3,7 Prozent höher

liegen als in 2009. Das Wirtschaftswachstum

im Inland, aber auch weltweit verbessere

die Absatzmöglichkeiten der Unternehmen,

heißt es. Dies rege die Unternehmen zu verstärkten

Anlageinvestitionen an; nicht nur

zum Ersatz ausgedienter Anlagen, sondern

zunehmend auch zur Erweiterung der Kapazitäten.

Auch belebt sich die Wohnungsbautätigkeit

der privaten Haushalte infolge der

robusten Arbeitsmarktlage.

Auch Fachanwälte für:

❱ Miet- und Wohnungseigentumsrecht

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GL&Lev kontakt 01/11

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Im Blickpunkt


52

Im Blickpunkt

GL&Lev kontakt Steuern

GL&Lev kontakt 01/11

Beugen Sie Facharbeitermangel vor und umwerben Sie Ihre Fachkräfte mit attraktiven Leistungen

Die clevere Gehaltserhöhung

Von KRISTINA GRoSSER

Angesichts des bestehenden

Facharbeitermangels fragen sich

viele Unternehmen, wie sie Fachkräfte

dauerhaft an sich binden

können. Allerdings können sich die

wenigsten Unternehmen großzügige

Gehaltserhöhungen wirklich

leisten. Zudem kommt beim Mitarbeiter

selbst von üppigen Lohnerhöhungen

wegen der hohen Steuer-

und Sozialabgaben wenig an.

Anders ist es bei Leistungen, die von

der Lohnsteuer und der Sozialversicherung

befreit sind: Hier profitiert

der Arbeitnehmer eins zu eins von der

Leistung seines Arbeitgebers. Die Liste der

Möglichkeiten ist lang, nachfolgend einige

Beispiele.

Überlassen Sie Ihrem Mitarbeiter ein betriebliches

Handy, Telefon oder einen PC

und übernehmen Sie sämtliche Kosten

Stellt der Arbeitgeber seinem Mitarbeiter

ein Handy, Telefon oder auch PC zur betrieblichen

Nutzung zur Verfügung, braucht

eine private Nutzung dieser Geräte nicht

versteuert werden. D.h. die privat über das

Handy geführten Telefonate sind steuer-

und sozialversicherungsfrei, ebenso die

private Nutzung eines betrieblichen PC. Das

gilt auch dann, wenn sich der PC in der Privatwohnung

des Mitarbeiters befindet. Diese

Befreiung gilt für alle Vorteile, die durch

die Nutzung entstehen. Dazu zählen nicht

nur die Anschaffungskosten für das Telefon

oder den PC, sondern auch die Gebühren.

Statt einer klassischen Gehaltserhöhung

kann der Arbeitgeber seinem Mitarbeiter

anbieten, ihm ein Handy zu stellen, für das

er sämtliche oder einen Teil der Gebühren

übernimmt. Zulässig ist das auch für einen

betrieblichen Festnetzanschluss in der Privatwohnung

des Mitarbeiters, wenn der

Mitarbeiter hin und wieder auch von zu

Hause beruflich telefonieren muss.

Achtung! Dies gilt nicht, wenn der Arbeitgeber

die Anschlussgebühren eines dem Arbeit-

Kristina Grosser

Steuerberaterin

Gesellschafterin

der Steuerkanzlei

Kommessien-Seibert

und Grosser

nehmer gehörenden Telefons übernimmt.

Die Steuerbefreiung gilt nur, wenn es sich um

Betriebsvermögen des Arbeitgebers handelt.

Leiten Sie die Vorteile von Jobtickets

an Ihre Mitarbeiter weiter

Überlässt ein Arbeitgeber seinem Mitarbeiter

ein sog. Jobticket, handelt es sich bei

dem dadurch erzielten Preisvorteil nicht um

einen geldwerten Vorteil. Lohnsteuer ist

darauf nicht zu zahlen. Jobtickets sind Angebote

von öffentlichen Verkehrsbetrieben,

die Arbeitgebern preisreduzierte Monatsfahrkarten

für öffentliche Verkehrsmittel

anbieten. Lässt sich der Arbeitgeber die

Kosten für ein Jobticket in vollem Umfang

von seinem Mitarbeiter erstatten, entsteht

durch das (verbilligte) Jobticket keine Lohnsteuer-

und Sozialversicherungspflicht.

Lässt sich der Arbeitgeber die Kosten für

das Jobticket nicht oder nur teilweise von

seinem Mitarbeiter erstatten, handelt es sich

um steuer- und sozialversicherungspflichtigem

Sachbezug. Allerdings sind Sachbezüge

bis 44 Euro monatlich lohnsteuer- und sozialversicherungsfrei,

so dass für Beträge bis

44 Euro die Lohnsteuerpflicht entfällt.

Achtung! Diese Befreiung gilt nur, wenn

sämtliche dem Mitarbeiter in dem jeweiligen

Monat gewährten Sachbezüge 44

Euro nicht übersteigen. Wird diese Freigrenze

auch nur um einen Cent überschritten,

wird der gesamte Sachbezug des jeweiligen

Monats steuerpflichtig.

Kindergartenzuschuss:

Zeigen Sie sich kinderfreundlich

Übernehmen Sie zusätzlich zum Arbeitslohn

die Kosten für Unterbringung und Betreuung

noch nicht schulpflichtiger Kinder Ihrer

Mitarbeiter, braucht auf diesen Zuschuss

keine Lohnsteuer und Sozialversicherung

gezahlt werden. Dafür in Betracht kommen

Kosten für Kindergärten, Kindertagesstätten,

Kinderkrippen oder Tagesmütter.

Betriebsausflug, Weihnachtsfeier & Co

– Lassen Sie es mal richtig „krachen“

Gelebte Unternehmenskultur kann dazu

beitragen, dass sich Mitarbeiter als Teil des

Ganzen fühlen. Und wer will schon nicht

gerne „dazu gehören“?! Gemeinsame

Aktivitäten außerhalb des betrieblichen

Alltags fördern zudem Teamgeist und damit

meist auch die Produktivität. Und wer

rechnen kann, erkennt schnell: Der Nutzen

eines Firmenevents, bei dem Sie es sich zusammen

mit Ihren Mitarbeitern mal richtig

gut gehen lassen, übersteigt die einmalig

anfallenden Kosten. Arbeitgeber dürfen

hier tiefer in die Tasche greifen, ohne dass

Lohnsteuer entsteht: Aufwendungen für

zwei Events im Jahr sind jeweils bis zu 110

Euro je Mitarbeiter lohn- und sozialversicherungsfrei.

Es ist sogar zulässig, Familienangehörige

teilnehmen zu lassen; allerdings

gilt die 110 Euro-Grenze dann für

den Familienangehörigen und Mitarbeiter

zusammen.

Neben den hier genannten lohnsteuerbefreiten

Leistungen kommen noch zahlreiche

andere lohnsteuer- und sozialversicherungsfreie

Leistungen in Betracht, etwa

die Gewährung von Fahrtkostenzuschüssen,

die Übernahme von Reisekosten, Hilfen

zur Gesundheitsförderung, die Gewährung

von Warengutscheinen oder Arbeitgeberdarlehen

und die Auszahlung von Werkzeuggeld.

Besonders wichtig: Tue Gutes und rede

darüber! Lassen Sie Ihren Mitarbeitern etwaige

Vorteile nicht unkommentiert zukommen.

Teilen Sie ihnen mit, dass Sie sich

den jeweiligen Vorschlag individuell für ihn/

sie überlegt haben. Vermitteln Sie ihnen

damit, dass Sie nicht nur auf Ihren eigenen

Gewinn, sondern auch auf das finanzielle

Wohl Ihrer Mitarbeiter bedacht sind.


Datenschutz in Unternehmen

Von uLRIcH BRAuNBAcH

Datenschutz ist heute wichtiger

denn je, denn in fast jeder

Lebenslage werden personen-

bezogene Daten erhoben.

Etwa bei Anfragen von Interessenten,

Kaufverträgen, Dienstleistungen wie

z. B. Telekommunikation, Banken,

Versicherungen, (Zahn-)Ärzten, Kundenkarten,

Gewinnspielen, Mitarbeitern usw.

Computer und deren Vernetzung eröffnen

ein riesiges Missbrauchspotenzial, so dass

das BDSG dem Schutz der personenbezogenen

Daten große Bedeutung zumisst –

mit Folgen für alle, die solche Daten (z. B.

auch Personaldaten) vor unbefugtem Zugriff

sichern müssen.

Gleichzeitig ist ein gut organisierter

Datenschutz für Unternehmen ein unschätzbarer

Vorteil, denn Missbrauch von

personenbezogenen Daten zieht nicht nur

operativen Schaden nach sich, mindestens

ebenso katastrophal sind Imageverluste in

der Folge von publik gewordenem Datenmissbrauch,

ganz abgesehen von zivil- und

strafrechtlichen Folgen.

Bestellung eines

Datenschutzbeauftragten

Was die meisten Unternehmen falsch einschätzen,

ist die Notwendigkeit der Bestellung

eines Datenschutzbeauftragten. Sehr

viele Firmen, die aufgrund ihrer Unternehmensstruktur

oder ihres Geschäftszwecks

einen Datenschutzbeauftragten benötigen

würden, wissen dies gar nicht. Allerdings

schützt Unwissenheit auch beim Datenschutz

nicht vor Strafe.

Viele Unternehmen wissen zwar um die

Notwendigkeit, scheuen sich aber vor der

Bestellung eines internen Datenschutzbeauftragten,

da dieser weitreichende Kenntnis

über Betriebs-Interna erlangt. Außerdem

ist der interne Datenschutzbeauftragte

praktisch unkündbar. Auch davor scheuen

viele Unternehmer zurück. Aber auch der

zeitliche Aufwand für (gesetzlich vorgeschriebene)

permanente Weiterbildungsmaßnahmen

und ähnliches drücken die

„produktive Arbeitsleistung“ des internen

Datenschutzbeauftragten.

ulrich Braunbach

Geschäftsführer

ZB | Datenschutz

und -sicherheit

GmbH & Co. KG

Wenig bekannt ist die Tatsache, dass der

Datenschutzbeauftragte auch ein Externer

sein kann. Neben einigen Rechtsanwälten,

die solche Dienstleistungen erbringen, gibt

es auch in zunehmenden Maße Einzelunternehmen

oder größere Dienstleistungsbetriebe,

die externe Datenschutzbeauftragte

stellen. Die Vorteile liegen auf der

Hand, denn Sie behalten Mitarbeiter für

die eigentlichen Aufgaben und sichern sich

eine Überschaubarkeit der Kosten.

Auf diese Dienstleistung spezialisierte

Firmen bieten jederzeit aktuell informierte

und geschulte Fachkräfte mit Expertenwissen,

die mit Blick von außen und ohne

Betriebsblindheit partnerschaftlich für jedes

GL&Lev kontakt Finanzen

Unternehmen individuelle Analysen erstellen,

ein individuelles, abgestuftes Konzept

erarbeiten und die Umsetzung unterstützen,

Mitarbeiter schulen, dokumentieren

und an die Geschäftsleitung berichten. In

der Regel beraten diese Unternehmen auch

in Sachen IT-Sicherheit.

Und was passiert, wenn zwar ein

Datenschutzbeauftragter vorgeschrieben,

aber keiner bestellt ist?

Es sind Geldbußen bis zu 50.000 Euro vorgesehen,

wenn der Beauftragte für den

Datenschutz nicht, nicht in der vorgeschriebenen

Weise oder nicht rechtzeitig bestellt

wird. Gleiches gilt bei Verstößen gegen die

Meldepflicht und/oder die Pflicht zur Vorabkontrolle.

Außerdem winken Geldbußen bis zu

300.000 Euro bei Verstößen gegen die

Vorschriften zur Einrichtung automatisierter

Abrufverfahren oder bei Verstößen gegen

die Vorschriften zur Auftrags-Datenverarbeitung.

Schon für fahrlässige unbefugte

Erhebung personenbezogener Daten ist

diese Strafe vorgesehen.

Wer oben genannte Ordnungswidrigkeiten

vorsätzlich begeht, gegen Entgelt

oder in der Absicht, sich oder einen anderen

zu bereichern oder einen anderen zu

schädigen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu

zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft

(§44 BDSG).

Was kann man dagegen tun?

So Sie sich in diesem wichtigen Punkt für

die Zusammenarbeit mit einem externen

Unternehmen entscheiden, wird man Ihnen

in der Regel die Wahl lassen, ob Sie

mit einer Analyse einsteigen möchten oder

Beratung benötigen bei der Neuanschaffung

datenschutzrelevanter Komponenten,

oder den Schritt weiter bis zu einem Datenschutz-Maßnahmenkatalog

gehen wollen.

Es besteht auch immer die Möglichkeit,

Ihr Unternehmen einmalig auf „Datenschutz-Vordermann“

zu bringen, oder das

gesetzlich vorgeschriebene Datenschutzmanagement

out zu sourcen, bzw. im Abo

umfassende Betreuung in Sachen Datenschutz-

und -sicherheit für Ihr Unternehmen

in Anspruch zu nehmen.

Auf der Webseite www.zb-datenschutz.de

können Sie z. B. in wenigen Schritten herausfinden,

ob Ihr Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten

benötigt, oder nicht.

GL&Lev kontakt 01/11

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Im Blickpunkt


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Im Blickpunkt GL&Lev kontakt Finanzen

GL&Lev kontakt 01/11

Der aktuelle Durchschnittspreis beträgt angeblich nur 180.000 Euro

Nie war das Häusle bauen

so preisgünstig wie heute

In Deutschland finden

die Menschen derzeit

beste Bedingungen für

den Erwerb eigener

vier Wände vor.

Nach den Berechnungen

von LBS Research

war hierzulande eine

Finanzierung noch nie

so günstig, und der

Wiederanstieg sei

nur eine Frage

der Zeit.

Junge Menschen träumen nicht

nur von den eigenen vier Wänden,

sie tun auch etwas dafür. Mehr als

die Hälfte der 14- bis 24-Jährigen

in NRW spart bereits heute für die

Finanzierung ihres späteren Eigenheims

vor. Sagt jedenfalls die LBS.

Nach Informationen der Bausparkasse

mussten Familien mit einem

Kind für eine typische Finanzierung

im Herbst 2010 nur noch 13 Prozent ihrer

durchschnittlichen Einkommen aufwenden -

nach 38 Prozent im Jahre 1994 und immerhin

21 Prozent vor acht Jahren.

Bei ihrer Analyse der maßgeblichen Faktoren

stützen sich die LBS-Experten zum

einen auf die Wohneigentumsstudien von

Infratest, die regelmäßig Informationen über

die durchschnittlichen Kaufpreise für Wohneigentum

liefern. Zugrunde gelegt wird hier

der bundesweite Mittelwert für Eigenheime

und Eigentumswohnungen, sowohl in Neubauten

als auch in Bestandsimmobilien. Der

aktualisierte Durchschnittspreis betrug für

2010 (bei einer Größe von gut 130 Quadratmetern)

180.000 Euro. Vor allem wegen

des teils höheren Neubauanteils lagen die

Preise in den letzten anderthalb Jahrzehnten

um bis zu sieben Prozent höher. Aufgrund

regionaler Preisunterschiede schwankt laut

LBS Research auch die Finanzierungslast um

die genannten Durchschnittswerte. Da der

Preistrend der letzten Jahre überall ähnlich

gewesen sei, gelte jedoch die Kernaussage

über die deutlich verbesserte Bezahlbarkeit

im Kern bundesweit.

Die niedrigeren Belastungsquoten gehen

nach Auskunft der Immobilienexperten

in erster Linie auf das Konto der deutlich

günstigeren Darlehenskonditionen. Hypo-

Was Häuser im Ausland kosten

In Deutschland sind Eigenheime so günstig

zu erwerben wie nie zuvor. Anders sieht es

im benachbarten Ausland aus. Dort liegen

die Preise zum Teil 40 bis 60 Prozent

höher als hierzulande. Dabei ragte Luxemburg

im Sommer 2010 mit einem Durchschnittspreis

von über einer halben Million

Euro klar heraus. Aber auch in Belgien,

den Niederlanden, Großbritannien und

Frankreich liegen die Preise für Eigenheime

zwischen 277.000 und mehr als 300.000

Euro.

theken mit bis zu 10 Jahren Zinsbindung

kosteten 1994 über acht Prozent Zinsen,

im dritten Quartal des Jahres 2010 nach der

Bundesbank-Statistik dagegen nur noch

3,75 Prozent, also weniger als die Hälfte.

Nicht berücksichtigt wurde dabei, dass viele

Angebote noch niedriger lagen.

Für Vergleichszwecke in den Rechnungen

wurde ein einheitliches Finanzierungsmodell

unterstellt: 30 Prozent des Kaufpreises

werden danach durch Eigenkapital bestritten,

70 Prozent über eine Hypothek mit 1

Prozent Anfangstilgung. Im Ergebnis kostete

demnach die Finanzierung eigener vier

Wände für den typischen Käufer des Jahres

2010 eine monatliche Finanzierungsrate von

504 Euro - also nur die Hälfte, verglichen mit

den über 1.000 Euro im Jahre 1994; im Jahre

2002 waren es immerhin noch 734 Euro.

Selbst wenn man, so die Experten, eine auf

zwei Prozent verdoppelte Anfangstilgung

unterstellt (was zur Zeit ratsam ist, um rechtzeitig

schuldenfrei zu werden), erhöht dies

die Rate lediglich um gut 100 Euro im Monat.

Gleichzeitig sind die verfügbaren Nettoeinkommen

von Haushalten mit einem Kind

nach den Einkommens- und Verbrauchsstichproben

des Statistischen Bundesamtes

(EVS) bis in die jüngste Zeit hinein zumindest

moderat gestiegen. Bei einem Langfristvergleich

darf nach allerdings nicht übersehen

werden, dass die Finanzierungslasten

für Wohneigentumserwerber in der Vergangenheit

durch steuerliche Förderungsmaßnahmen

spürbar abgemildert wurden.

Alles in allem machen die Zahlen - so die

LBS-Experten - deutlich, dass der Erwerb

von Wohneigentum zur Zeit ungewöhnlich

günstig ist.


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