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SPD Halstenbek – Informationen und Meinungen – September 2021

Diese Ausgabe der „Informationen und Meinungen“ bezieht sich, wie schon das Titelbild zeigt, zum Teil auf die anstehende Wahl zum Deutschen Bundestag. So haben wir Ralf Stegner interviewt, den SPD-Direktkandidaten für den Wahlkreis Pinneberg. Ernst-Dieter Rossmann, der zum Ende der Legislaturperiode aus dem Parlament ausscheidet, hat einen kleinen Rückblick auf seine 23 Jahre als Bundestagsabgeordneter verfasst. Dazu veröffentlichen wir eine Kurzfassung der Ziele von Olaf Scholz für seine Kanzlerschaft. Wichtig bleibt: Wenn Sie nicht ohnehin schon per Brief gewählt haben, gehen Sie unbedingt wählen am 26. September 2021. Aber natürlich, wie schon seit über 50 Jahren, informieren wir Sie auch über aktuelle Angelegenheiten aus dem lokalen Bereich, von der Planung neuer Unterkünfte für Obdachlose und Geflüchtete bis zur Bekämpfung des Riesen-Bärenklaus. Auch das Thema „Bezahlbares Wohnen“ kommt wieder vor.

Diese Ausgabe der „Informationen und Meinungen“ bezieht sich, wie schon das Titelbild zeigt, zum Teil auf die anstehende Wahl zum Deutschen Bundestag.
So haben wir Ralf Stegner interviewt, den SPD-Direktkandidaten für den Wahlkreis Pinneberg. Ernst-Dieter Rossmann, der zum Ende der Legislaturperiode aus dem Parlament ausscheidet, hat einen kleinen Rückblick auf seine 23 Jahre als Bundestagsabgeordneter verfasst. Dazu veröffentlichen wir eine Kurzfassung der Ziele von Olaf Scholz für seine Kanzlerschaft. Wichtig bleibt: Wenn Sie nicht ohnehin schon per Brief gewählt haben, gehen Sie unbedingt wählen am 26. September 2021.
Aber natürlich, wie schon seit über 50 Jahren, informieren wir Sie auch über aktuelle Angelegenheiten aus dem lokalen Bereich, von der Planung neuer Unterkünfte für Obdachlose und Geflüchtete bis zur Bekämpfung des Riesen-Bärenklaus. Auch das Thema „Bezahlbares Wohnen“ kommt wieder vor.

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SPD Halstenbek

Informationen

und Meinungen

September 2021

SPD Halstenbek Informationen & Meinungen 1


Inhalt

Ralf Stegner im Gespräch.....................................4

Begegnungsstätte gesucht...............................15

Keine Großunterkunft am Bickbargen............6

Wer oder was ist die AWO?..............................16

Erfüllte und nicht erfüllte Wünsche eines Abgeordneten.................................................................8

Kulturkreis Halstenbek e.V. und der kulturelle

Lockdown.................................................................17

Olaf Scholz: Meine Ziele.....................................10

Was ist die Kreisumlage?...................................12

Wohnen in Halstenbek: Luxus für wenige?13

Rainer Kik, Schiedsmann der Gemeinde Halstenbek.......................................................................18

Die Giftpflanze Riesen-Bärenklau in Halstenbek..............................................................................20

»Leistung muss sich wieder lohnen«............14

SPD Ortsverein

Halstenbek

c/o Leo Wolframm

Verbindungsweg 26

25469 Halstenbek

Redaktion: Karl Witte

Anzeigen: Ursel Lühr

Fotos: pexels.com

spd-halstenbek.de

info@spd-halstenbek.de

Die mit Namen gekennzeichneten

Artikel stellen

nicht unbedingt die Meinung

der Redaktion dar.

2 SPD Halstenbek Informationen & Meinungen


Diese Ausgabe der „Informationen und Meinungen

bezieht sich, wie schon das Titelbild

zeigt, zum Teil auf die anstehende Wahl zum

Deutschen Bundestag.

So haben wir Ralf Stegner interviewt, den

SPD-Direktkandidaten für den Wahlkreis Pinneberg.

Ernst-Dieter Rossmann, der zum

Ende der Legislaturperiode aus dem Parlament

ausscheidet, hat einen kleinen Rückblick

auf seine 23 Jahre als Bundestagsabgeordneter

verfasst. Dazu veröffentlichen wir

eine Kurzfassung der Ziele von Olaf Scholz für

seine Kanzlerschaft. Wichtig bleibt: Wenn Sie

nicht ohnehin schon per Brief gewählt haben,

gehen Sie unbedingt wählen am 26. September

2021.

Aber natürlich, wie schon seit über 50 Jahren,

informieren wir Sie auch über aktuelle Angelegenheiten

aus dem lokalen Bereich, von der

Planung neuer Unterkünfte für Obdachlose

und Geflüchtete bis zur Bekämpfung des Riesen-Bärenklaus.

Auch das Thema „Bezahlbares

Wohnen“ kommt wieder vor, wobei einmal

gesagt werden muss, dass die laut CDU-

Mitteilungsblatt „in Halstenbek von Rot/

Grün und FDP beschlossene Sperre für weiteren

nicht sozialen Wohnungsbau“ wohl eher

derFantasiederCDU-KollegenalsderRealität

entspringt.

Zu den Themen unserer letzten Ausgabe im

Mai 2021, die in mehreren Artikeln der Verkehrssituation

in und um Halstenbek gewidmet

war, bleibt nachzutragen, dass die Gemeindevertretung

auf Antrag der SPD-

Fraktion am 15. Juni 2021 mehrheitlich die

folgende Resolution beschlossen hat:

“Die Gemeindevertretung von Halstenbek

spricht sich gegen den sechs-streifigen Ausbau

der A23 zwischen Tornesch und Hamburg-Eidelstedt

aus.

Die Gemeindevertretung fordert stattdessen

von der Bundesregierung sowie den Landesregierungen

von Hamburg und Schleswig-

Holstein die Erstellung eines gemeinsamen

verkehrsmittelübergreifenden Verkehrskonzeptes

für die Metropolregion Hamburg, das

den Anforderungen einer Mobilitätswende

und der Bekämpfung des Klimawandels

Rechnung trägt.“

Über die mehr das lokale Verkehrsgeschehen

betreffenden Maßnahmen, die aus dem zurzeit

bearbeiteten Verkehrsentwicklungsplan

für Halstenbek folgen, werden wir dann in

unserer nächsten Ausgabe berichten.

SPD Halstenbek Informationen & Meinungen 3


Ralf Stegner im

Gespräch

Leo Wolframm

Ralf Stegner ist der Bundestagskandidat der

SPD für den Wahlkreis Pinneberg. Ich habe

mich mit ihm über seine Motive und Ziele unterhalten.

I&M: Du arbeitest ja schon lange in den Gremien

der SPD sowohl auf Landesebene als

auch auf Bundesebene. Was sind deine Motive

für die Kandidatur für den Bundestag?

R.S.: In einer sehr entscheidenden Phase für

die Zukunft unseres Landes, Europas und international

ist eine Kandidatur für das nationale

Parlament des größten Staates in Europa

eine besondere Herausforderung. Nach

vielen Jahren in der Landespolitik und einigen

Erfahrungen auf Bundesebene ist das genau

der richtige Zeitpunkt, in einer für die SPD

schwierigen Lage dafür zu kämpfen, dass wir

mit unserem Kandidaten Olaf Scholz und unserem

guten Zukunftsprogramm eine möglichst

große Unterstützung durch die Wählerinnen

und Wähler erfahren.

I&M: Welche Bedeutung hat der Wahlkreis

für dich?

R.S.: Es ist mir eine große Ehre, dass der SPD-

Kreisverband Pinneberg mich nominiert hat,

dengrößtenWahlkreisimLandezuvertreten.

Natürlich habe ich auch den Ehrgeiz zu versuchen,

diesen Wahlkreis direkt zu gewinnen.

Da ich meine ersten kommunalpolitischen

Schritte in Rellingen gemacht habe, ist mir

der Wahlkreis nicht fremd. Im Übrigen habe

ich über viele Jahre mit vielen Genossinnen

und Genossen aus dem Kreisverband Pinneberg

eng zusammengearbeitet und freue

mich sehr darüber, in der Nachfolge von

Ernst-Dieter Rossmann, der den Wahlkreis

lange Jahre hervorragend vertreten hat, hier

anzutreten.

Ein Abgeordneter im Deutschen Bundestag

vertritt die gesamte Bevölkerung und alle

Themen, aber natürlich haben die den Wahlkreis

betreffenden Fragen eine besondere Priorität.

I&M:JederderBundestagsabgeordnetenwill

Besonderes für seinen Wahlkreis erreichen.

Was ist das aus deiner Sicht?

R.S.: Wenn man sich den Wahlkreis Pinneberg

ansieht, so ist er nicht nur der größte

und bevölkerungsreichste in Schleswig-Holstein,

sondern hat all die Herausforderungen,

die ein städtischerWahlkreis in der Metropolregion,

der zugleich ländliche Regionen enthält,

zu bestehen. Eine wichtige Frage, die

obenan steht, ist der öffentliche Personennahverkehr,

der dringend verbessert werden

muss. Dabei geht es nicht nur um das dritte

Bahngleis zwischen Elmshorn und Hamburg,

sondern auch um zahlreiche Projekte des

öffentlichen Personennahverkehrs, viele

Pendlerinnen und Pendler und natürlich

auch die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur

jenseits von Bus und Bahn. Außerdem

spielt das Thema bezahlbares Wohnen

4 SPD Halstenbek Informationen & Meinungen


eine große Rolle für die Menschen. Da zu Verbesserungen

zu kommen und mit Mieterschutz,

mit sozialem Wohnungsbau, mit Genossenschaftsbau

und vielen anderen

Dingen dafür zu sorgen, dass bezahlbares

Wohnen kein Luxusgut ist, das ist eine weitere

wichtige Aufgabe. All die Themen der Bundespolitik

von Pflege und Gesundheit, über

gute Arbeit in der digitalisierten Welt oder

der sozialverträgliche Umbau der Industriegesellschaft,

um Klimaschutz sicherzustellen,

das sind alles Herausforderungen, die im

Wahlkreis genauso anstehen und wofür es

viele Beispiele gibt.

I&M: Du bist ja auf dem dritten Platz der Landesliste

und somit eigentlich gut abgesichert.

Wir gehen einmal davon aus, dass du in den

Bundestag kommst. Sicherlich hast du dir

eine Prioritätenliste für deine zukünftige Arbeit

gemacht. Welche Punkte stehen da ganz

oben an?

R.S.: Ich bringe ja viel Erfahrung mit für diese

Kandidatur: 13 Jahre Staatssekretär und Minister

in verschiedenen Landesregierungen,

12 Jahre Landesvorsitzender und Mitglied in

der Parteiführung auf Bundesebene im Präsidium

und als stellvertretender Vorsitzender,

16 Jahre Zugehörigkeit zum Parlament,

davon 13 Jahre als Fraktionsvorsitzender, teilweise

als Oppositionsführer und Führer der

Mehrheitsfraktion. Das ist ganz viel an Erfahrung

und dazu kommt noch eine Menge Tatkraft

und Energie. Jenseits der für den Wahlkreis

bedeutsamen Fragen finde ich es

wichtig, dass wir uns um Themen der globalen

Gerechtigkeit und der europäischen Friedenspolitik

und Abrüstung und Restriktionen

bei Waffenexporten usw. kümmern.

Ich finde es eine der zentralen Herausforderungen,

dafür zu sorgen, dass die Demokratiefeinde

von rechts, die wieder in den Parlamenten

sitzen und zu Hass und Gewalt

aufrufen, aus den Parlamenten verschwinden.

Auch das erfordert einige Anstrengungen,

und im Übrigen sind meine Interessen

undErfahrungenvielfältig,sodassichmirunterschiedliche

Gebiete vorstellen kann

I&M: In welchen Ausschüssen siehst du dich

in Berlin?

R.S.: Eine Fraktion ist eine Solidargemeinschaft

von vielen Abgeordneten. Da gehört es

nicht dazu, Ansprüche über Interviews anzumelden,

sondern sich der Verantwortung zu

stellen, die die Bundestagsfraktion und die

Führung mir übertragen möchten. Ich habe ja

schon deutlich gemacht, dass ich unterschiedliche

Interessensgebiete und Erfahrungen

einbringen kann. Am Ende entscheidet

die Frage, ob wir Regierungsfraktion oder Oppositionsfraktion

sind und welche Abgeordneten

Teil des sozialdemokratischen Teams

sind. Ich bin ganz sicher, dass ich einen Platz

finden werde, der sowohl unserem Wahlkreis

in Pinneberg nützt als auch der Sozialdemokratie

dienlich ist.

Wenn ich vom Wahlkreis gesprochen habe,

gilt das natürlich runtergebrochen auch für

jede Stadt und Gemeinde und insofern auch

für die Themen, die für Halstenbek von besonderer

Bedeutung sind sie sind es ebenso

für den Bundestagsabgeordneten, der den

Wahlkreis vertritt, und ich freue mich auf die

Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen und

den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten

im Ortsverein Halstenbek, die ich herzlich

grüßen möchte.

SPD Halstenbek Informationen & Meinungen 5


Keine

Großunterkunft am

Bickbargen

Nicolai Overbeck

In den letzten Jahren sind viele Menschen

nach Halstenbek gekommen, die bei uns

Schutz vor Krieg und Verfolgung suchten. Sie

trafen auf eine Gemeinde, die bereit war, sich

dieser Herausforderung zu stellen, sowie auf

Bürgerinnen und Bürger, die ehrenamtlich

dafür sorgten, dass diese Menschen sich in

Halstenbek willkommen fühlen konnten.

Von besonderer Bedeutung für das Gelingen

war es dabei, die Menschen dezentral unterzubringen.

Die Gemeinde mietete viele Wohnungen

an, in denen die Schutzsuchenden

mitten unter den Halstenbekern leben konnten.

Weil der Wohnungsmarkt es aber nicht hergab,

alle Menschen in Wohnungen unterzubringen,

wurden an mehreren Standorten

Unterkünfte für bis zu 40 Menschen geschaffen.

Diese vergleichsweise kleinen Einheiten

waren Garant dafür, dass es keine oder

nur wenige Spannungen in den Unterkünften

und mit dem Umfeld gab und gibt.

Die weltpolitische Lage macht wenig Hoffnung,

dass die Zahl der Flüchtenden in den

kommenden Jahren deutlich abnehmen

wird. So werden auch weiter Schutzsuchende

nach Halstenbek kommen. Hinzu kommt

eine zunehmende Zahl von Einheimischen,

die aufgrund finanzieller Gründe ihre Wohnung

verlieren oder aufgrund von häuslicher

Gewalt in ihrer Wohnung nicht verbleiben

können. Daher hatte die Politik 2019 beschlossen,

die Unterkünfte an der Altonaer

Straße für bis zu 40 Plätze zu erneuern.

Die Verwaltung hat daraufhin umfangreich

geplant und verschiedene Varianten vorgeschlagen.

Hatte sie die Politik zunächst ausdrücklich

dazu beauftragt, hat sich nun eine

Mehrheit von Grünen und CDU gefunden, die

ganz plötzlich andere Pläne verfolgt. Man will

den Standort, der schon seit über 30 Jahren

so genutzt wird, aufgeben und lieber eine

Großunterkunft am Bickbargen direkt neben

dem Gymnasium schaffen.

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat lehnt die

Schaffung einer Großunterkunft insbesondere

an diesem Standort ab. Die Gemeinde würde

damit den erfolgreichen Weg der dezentralen

Unterbringung verlassen. Dies ist nicht

im Interesse der Anwohnenden, des Gymnasiums

und vor allem nicht der Schutzsuchenden

selbst. Der Standort am See hat sich bewährt.

Wir wollen daran festhalten.

Von den Befürwortern der Großunterkunft

wird ins Feld geführt, dass die Unterkunft am

Bickbargen in der Größe nur eine Übergangslösung

sei. Sobald man eine Alternativfläche

gefunden habe, würden die derzeit vorhanden

Container entfernt und die Kapazität

wieder auf 40 Plätze reduziert. Eine solche Alternativfläche

sucht man für den Standort

am See übrigens schon seit den 1990ern.

6 SPD Halstenbek Informationen & Meinungen


Anzeige

Wodurch wird eine Brille gut?

Technik, Fachwissen, Zeitaufwand, Geld worauf kommt es an?

„Nur eine richtig teure Brille taugt etwas“

und „Machen Sie sich nichts vor, das ist

alles nur Geldschneiderei“, zwischen

diesen beiden Polen wogt die Diskussion

hin und her und beides ist falsch!

Jeder Mensch ist ein Individuum und

seine Augen sind es auch. Es gibt Probleme,

die lassen sich nur mit ganz

besonderen Spezialgläsern lösen und

beim Nächsten reicht

ein einfaches, vorproduziertes

Glas aus

dem Regal um gut zu

sehen.

Was aber noch wichtiger

ist: Wenn die

Messung ungenau ist,

nützt auch das teuerste

Gleitsichtglas

nichts. Das kann an veralteter Technik

liegen, aber meist liegt es an fehlender

Sorgfalt und Missverständnissen bei

der Zusammenarbeit von Optiker/in

und Kunde/in.

Um allen, die bei mir eine Brille anfertigen

lassen die optimale Zuwendung

zukommen lassen zu können, arbeite

ich inzwischen normalerweise nur mit

vorhergehender Terminabsprache. Das

war in der zu Beginn von Corona zwingend

und hat sich in der Folgezeit sehrbewährt.

Am besten Sie nutzen den Online-Kalender

auf meiner Internetseite und

Birgit Holtzmann

Augenoptikermeisterin

Onlinetermine:

Bitte bringen Sie genug Zeit mit.

suchen sich einen Termin aus. Wenn

Sie bei der Gelegenheit dort notieren,

auch schreiben, welche Art von Brille

Sie wünschen oder ob es Ihre erste

Brille ist, dann kann ich genug Zeit für

Sie reservieren.

Bei mir haben Sie die Garantie einer

Augenprüfung durch Meisterinnenhand

unter Zuhilfenahme neuester Technik.

Fast immer haben wir

viel Spaß und wenn

besondere Umstände

vorliegen, machen wir

einfach einen neuen

Termin.

Natürlich können Sie

auch anrufen, wobei

nachmittags dann oft

der Anrufbeantworter

läuft. Bitte hinterlassen Sie Ihre Telefonnummer

und Ihren

Namen. Ich rufe

später zurück.

Und es ist auch möglich,

auf gut Glück

mal vorbei zu schauen,

aber meist bin

ich in einer Augenprüfung

und dann

ist die Ladentür zu.

Nur so kann ich ein bestmögliches

Messergebnis garantieren.

Ich freue mich auf Sie!

Ihre Birgit Holtzmann

Mehr INFOS unter www-holtzmann-optik.de

Augenoptik

mit Herz & Seele

Halstenbek, Hauptstr. 45

Telefon: 04101 - 85 93 755

Auch einige medizinische

Probleme lassen

sich mit guter Technik

erkennen.

SPD Halstenbek Informationen & Meinungen 7


Erfüllte und nicht

erfüllte Wünsche

eines

Abgeordneten

Ernst-Dieter Rossmann

Der Kreis Pinneberg ist schon etwas Besonderes

in Schleswig-Holstein und in Deutschland

insgesamt. 317.000 Menschen wollen hier

durch einen Bundestagsabgeordneten vertreten

werden. 49 Kommunen gibt es, von

der größten Stadt Elmshorn mit über 50.000

Einwohnern bis zur kleinsten Gemeinde Bullenkuhlenmit380.UndmittendrinliegtHalstenbek

mit seinen über 18.000 Menschen. 15

Kilometer von Hamburg entfernt. Mit zwei

Bahnstationen in Halstenbek und Krupunder

und damit einer mehr als meine Heimatstadt

Elmshorn hat! Halstenbek hat viele schöne

Punkte, z.B. den Krupunder See (mit dem von

mir sehr geschätzten Hotel Krupunder Park

von 1880, das zwar zu Rellingen gehört, aber

nichtnurdieGemeindenHalstenbekundRellingen

leben hier in guter Nachbarschaft),

und Halstenbek liegt mitten in einem der

größten Baumschulgebiete in Europa. Gleichzeitig

kommt viel modernes Gewerbe entlang

der Autobahn dazu. Es gibt mehrere Kindertagesstätten,

gut ausgestattete neue

Schulen und eine sehr aktive Volkshochschule.

InzahlreichenBesucheninHalstenbek,vielen

Gesprächen mit Vereinen, Verbänden, den

Bürgerinnen und Bürgern, der Kommunalpolitik

und den Bürgermeistern wie jetzt Claudius

von Rüden (immer gut vorbereitet und immer

kompetent) sowie durch ein reges

Parteileben mit der örtlichen SPD konnte ich

den Kontakt als Abgeordneter vertiefen. Das

hat immer sehr viel Freude gemacht, von den

Flohmärkten und den Sommerfesten am

Krupunder See bis zu interessanten Veranstaltungen

wie z.B. mit dem damaligen Hamburger

Bürgermeister und heutigen Finanzminister

und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf

Scholz im Schützenhaus.

Was sind nun in 23 Jahren Bundestag als

Volksvertreter, als Bildungs- und Forschungspolitiker

und seit 2017 als Vorsitzender des

Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung

und Technikfolgenabschätzung die

größten Erfolge, an denen ich mittun konnte

für ganz Deutschland und auch für den Kreis

Pinneberg? Vor 23 Jahren gab es noch keinen

milliardenschweren Röntgenlaser European

XFEL in Schenefeld und auch die Biologische

Anstalt auf Helgoland war noch nicht so leistungsfähig,

wie sie es seit 1998 als Teil des

Helmholtz-Zentrums für Polar- und Meeresforschung

ist. Das Gartenbauzentrum in EllerhoopkonnteauchmitBundesmittelnganz

modern aufgebaut werden und über 50 Millionen

an Bundesmitteln sind über die verschiedenen

Bildungsprogramme des Bundes

an die Einrichtungen im Kreis Pinneberg, von

den Kindertagesstätten über die Schulen bis

zu den Berufsschulen und den Einrichtungen

der Weiterbildung, geflossen. Mich hat es als

Bildungspolitiker immer besonders gefreut,

wenn von den Milliarden auf Bundesebene,

für die ich beharrlich und erfolgreich kämpfen

konnte, ganz konkret auch viele Maßnahmen

im Kreis Pinneberg voran gebracht worden

sind.

8

SPD Halstenbek Informationen & Meinungen


Natürlich sind auch politische Wünsche offen

geblieben, zumal in der Koalition mit zwei

konservativen Parteien wie der CDU und der

CSU.

Ich nenne zwei wichtige Probleme, die wir im

Kreis Pinneberg sehr hautnah erleben. Wir

brauchen ganz dringend mehr bezahlbaren

WohnraumimganzenKreisundauchinHalstenbek.

Das war und ist nicht die oberste Priorität

für die CDU und die CSU. Und auch nicht

immer für die Grünen und die FDP. Da mussten

wir von der SPD für jede dennoch erreichte

Verbesserung hart kämpfen. Dafür wird

sich die SPD auch weiter mit ganzem Herzen

einsetzen.

Und wir brauchen auch einen Ausbau neuer

Verkehrswege,vondenRadwegenübereinen

Radschnellweg von Elmshorn durch Halstenbek

bis nach Hamburg und besser ausgebaute

Schienenverkehre. Als leidenschaftlicher

Bahnfahrer, der auch immer mit der Bahn

nach Berlin gefahren ist, kann ich nur sagen:

Noch nie hat es so viele Zugverbindungen mit

Hamburg im Kreis Pinneberg gegeben wie

heute. Aber auch noch nie so viele vollbesetzte

Züge und Verspätungen. Hier wäre ich gerne

mit den Landtagsabgeordneten wie Kai

Vogel, der Landesregierung in Kiel und den

anderen Partnern im Norden noch weiter vorangekommen.

Wichtige Vorplanungen und

erste Spatenstiche, von der vierten Bahnsteigkante

in Elmshorn bis zum neuen Durchgangsbahnhof

Diebsteich in Hamburg, konnten

immerhin mit erreicht werden. Damit der

Zug richtig ins Rollen kommt, muss hieran allerdings

weiter mit Hochdruck gearbeitet

werden. Dazu gebe ich den Staffelstab gerne

weiter an Ralf Stegner, den SPD-Bundestagskandidaten

für meine Nachfolge im Wahlkreis

Pinneberg, und wünsche allen Halstenbekerinnen

und Halstenbekern und meinen

Freundinnen und Freunden in der SPD für die

Zukunft alles Gute und viel Glück und Zufriedenheit

in ihrer schönen Gemeinde.

Für Ihr Recht in Halstenbek

Christian Rieckenberg

Rechtsanwalt & Notar

Mediator

Erbrecht, Grundstücksrecht,

Wohnungseigentums- und Mietrecht

Nicolai Overbeck

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Arbeitsrecht

Arbeitsrecht, Strafrecht,

Verkehrsrecht und Vertragsrecht

Hannes Pahl

Rechtsanwalt • Fachanwalt für Steuerrecht &

Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

Unternehmens- und

Wirtschaftsrecht,

Steuer- und Steuerstrafrecht

Bürogemeinschaft am Bahnhof Krupunder

Seestraße 252 • 25469 Halstenbek • 04101 / 80 50 852

SPD Halstenbek Informationen & Meinungen

9


Olaf Scholz: Meine

Ziele

olaf-scholz.spd.de

Ich will, dass wir gut durch die Krise kommen

und kraftvoll durchstarten können und unser

Land nach vorne bringen, die großen Zukunftsfragen

lösen. Ein starkes, soziales Land

fürunsallemitRespektvoreinander.Mitgerechten

Steuern, guten Arbeitsplätzen und

Löhnen. Ich will mutige Schritte zur Rettung

des Klimas gehen. Natürlich können wir nicht

alles allein lösen. Lasst uns Europa sozialer

und stärker machen. Deutschland in eine

gute Zukunft führen und unsere Demokratie

stark machen darum geht es.

ZUKUNFTSMISSIONEN FÜR

UNSER LAND

Wir müssen jetzt die technologischen und

wirtschaftlichen Weichen stellen, um unsere

Industrie zu modernisieren, Arbeitsplätze zu

sichern und den Klimaschutz konsequent

voranzubringen.

Wir brauchen Stromnetze, Wasserstoffleitungen

und Ladesäulen und mehr Tempo

beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Bereits

bis 2040 soll der Strombedarf schon

möglichstvollständigausWind-undSonnenenergiebestehen.Und:Wirwerdendafürsorgen,

dass Vermieter mindestens die Hälfte

des CO2-Preises übernehmen.

Mobilität ist Teilhabe: Im Berufsleben, der

Ausbildung, dem Privatleben oder im Urlaub.

Wir werden deshalb die Verkehrswende voranbringen

und bis 2030 das modernste und

klimafreundlichste Mobilitätssystem Europas

aufbauen. Klimafreundliche Antriebe

aber auch gute Alternativen zum Auto.

Der Zugang zu schnellem Internet ist für die

Teilhabe am modernen Leben unverzichtbar

und für viele Unternehmen und Regionen ein

wichtiger Standortfaktor.Wir wollen auch bei

der Halbleiterfertigung zum Beispiel, bei der

Künstliche Intelligenz oder Quantencomputing

spitze sein und natürlich auch eine voll

digitalisierte Verwaltung. Das heißt auch: Digitale

Plattformen stärker in die Verantwortung

nehmen gegen Fake News, Hassrede

und Diskriminierung.

Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Deutschland

hat ein überwiegend gutes Gesundheitssystem

es gibt aber Luft nach oben.

Wir wollen ein modernes, zuverlässiges und

flächendeckendes Krankenhaus- und Notfallversorgungssystem,

das für jeden schnell erreichbar

ist. Wir müssen die Möglichkeiten

der Digitalisierung für die Verbesserung von

Diagnosen und für die flächendeckende gesundheitliche

Versorgung entschlossener

nutzen. Wir wollen dafür sorgen, dass die

Menschen möglichst lange gesund bleiben.

Pflegebedürftigkeit darf nicht Armut bedeuten.

Eine Bürgerkrankenversicherung und

eineBürgerversicherunginderPflegewerden

wir einrichten.

10 SPD Halstenbek Informationen & Meinungen


RESPEKT UND SOLIDARITÄT

Ich stehe für eine Gesellschaft, die von gegenseitigem

Respekt geprägt ist. Respekt, der

sich nicht nur im Umgang miteinander zeigt,

sondern auch in besseren Löhnen und fairen

Arbeitsbedingungen.

Ich stehe für eine durchlässige Gesellschaft,

in der die Herkunft nicht über den späteren

Berufsweg entscheidet. Für mich verdient

jede Anstrengung und jede Arbeit die gleiche

Anerkennung. Egal, ob mit Hochschulstudium,

im Handwerk oder ob jemand eine ungelernte

Tätigkeit ausübt: Nicht ein formaler

Status soll wichtig sein, sondern, ob man etwas

aus sich und seinem Leben macht. Was

man beiträgt zu unserer Gesellschaft.

Aber natürlich hat Respekt hat auch etwas

mit den Löhnen und Gehältern zu tun. Wir

brauchen gute Tariflöhne, gerade in den Pflegeberufen

ist das erforderlich. Aber nicht nur

da.

Die Ordnung der Welt ändert sich. Sie wird

schon lange nicht mehr von der bipolaren

Systemkonkurrenz der Nachkriegszeit zwischen

den USA und der UdSSR bestimmt.

Große Nationen Asiens kommen hinzu und

es wird auch einflussreiche Staaten aus Afrika

und Lateinamerika geben.

In dieser Welt von bald 10 Milliarden Menschen

können wir das politische und soziale

Modell der europäischen Demokratien nur

verteidigen, wenn wir das gemeinsam tun im

Rahmen einer souveränen sozialen Europäischen

Union (EU). Es muss auch mehr demokratische

Entscheidungen geben, z.B. Mehrheitsentscheidungen

in den Räten, wenn es

um europäische Steuerregeln oder um Außenpolitik

geht. Das wird auch unsere Mission

in den nächsten Jahren sein: Ein souveränes

Europa mit sozialen Mindeststandards,

fairen gemeinsamen Regeln für Steuern und

eigenen Einnahmen, um damit die gemeinsamen

Aufgaben zu finanzieren.

Ich bin der festen Überzeugung, dass Respekt

und Solidarität einander bedingen. Wer sich

wertgeschätzt fühlt, kümmert sich auch um

andere. Eine Kindergrundsicherung gegen Armut,

eine anständige und sichere Rente, eine

gute Gesundheitsversorgung und Pflege sowie

ein verlässlicher Schutz bei Arbeitslosigkeit

sind für uns wichtige soziale Bürgerrechte.

Bezahlbarer Wohnraum ist das

gemeinsame Anliegen eines solidarischen

Landes.

EUROPA. JETZT.

Ich will ein souveränes und solidarisches Europa,

damit wir ernst genommen werden in

der Welt und, um die Demokratie und die

soziale Marktwirtschaft in Europa zu beschützen.

SPD Halstenbek Informationen & Meinungen 11


Was ist die

Kreisumlage?

Helmuth Jahnke

Bei den Beratungen über den Haushalt der

Gemeinde Halstenbek und des Kreises Pinneberg

war viel von der Kreisumlage die Rede.

Worum geht es dabei?

Die Kreisumlage dient der Finanzierung des

Kreises. Sie ist vom Kreis zu erheben, soweit

die sonstigen Erträge und Einzahlungen des

Kreises seinen Bedarf nicht decken. Die kreisangehörigen

Kommunen - wie die Gemeinde

Halstenbek - müssen sie an den Kreis Pinneberg

zahlen. Die Höhe der Kreisumlage (für

die Gemeinde Halstenbek im Jahr 2021 rund

7,8 Millionen Euro) ergibt sich aus der Umlagegrundlage

und dem Umlagesatz.

Die Umlagegrundlage errechnet sich aus der

gemeindlichen Steuerkraft und den gemeindlichen

Schlüsselzuweisungen. In die

Steuerkraft fließen die Einnahmen aus der

Gewerbesteuer, dem gemeindlichen Einkommensteueranteil,

den Grundsteuern A und B

und dem gemeindlichen Umsatzsteueranteil

ein. Die Schlüsselzuweisungen gleichen die

unterschiedliche Steuerkraft der Gemeinden

teilweise aus und berücksichtigen bedarfstreibende

Lasten. Davon abgezogen werden

Zahlungen in die Finanzausgleichsumlage.

Der Umlagesatz ist ein Prozentsatz der Umlagegrundlagen.

Seine Höhe wird vom Kreistag

bestimmt. Die kreisangehörigen Gemeinden

haben dabei kein Mitbestimmungsrecht. Sie

sind lediglich bei einer Veränderung des Umlagesatzes

anzuhören. Für die Haushaltsjahre

2021 und 2022 hat der Kreistag den Umlagesatz

auf 33,95 Prozent festgesetzt, während

er im Jahr 2020 noch um 1,3 Punkte höher

lag. Alle Fraktionen waren sich einig, dass die

Kreisumlage gesenkt werden sollte. Der Kreis

hatte in den vergangenen Jahren regelmäßig

Überschüsse erzielt und eine Ergebnisrücklage

von 18,7 Millionen Euro aufbauen können.

Strittig war allein der Umfang der Senkung.

Der vom Kreistag mehrheitlich beschlossene

Umlagesatz von 33,95 Prozent führt dazu,

dass im Kreishaushalt in den Jahren 2021

und 2022 zusammen fast 9 Millionen Euro

fehlen werden. Das heißt, der Kreis kann seinen

Bedarf nicht aus Erträgen und Einzahlungen

decken. Damit wird gegen den Grundsatz

verstoßen, dass der Haushalt in jedem

Haushaltsjahrausgeglichenseinsoll.DieSenkung

der Kreisumlage hätte geringer ausfallen

(die SPD-Fraktion hatte sich für eine Absenkung

um nur einen Prozentpunkt

ausgesprochen) und/oder durch Umschichtungen

und Einsparungen an anderer Stelle

ausgeglichen werden müssen.

Auch der Gemeinde Halstenbek hilft die Senkung

der Kreisumlage um 1,3 Punkte nicht

wirklich. Die Kreisumlage verringert sich gegenüberdemJahr2020nurumrund300.000

Euro.

12 SPD Halstenbek Informationen & Meinungen


Wohnen in

Halstenbek: Luxus

für wenige?

Christoph Bittner

Die Wohnungssuche in Halstenbek scheitert

oft an den aufzubringenden Kosten. Mietwohnungsangebote

wie die folgenden sind

hier die Regel und nicht die Ausnahme: 4

Zimmer (145 m2) für 1640 € kalt; 3 Zimmer

(105 m2) für 1130€ kalt; 2 Zimmer (61 m2)

für 860€ kalt.

Die durchschnittliche Kaltmiete beträgt in

Halstenbek 10,30 € pro Quadratmeter, bei

Neubauten sogar 13,50 €. Je kleiner die Wohnung,

desto höher ist die durchschnittliche

Miete pro Quadratmeter.

Ebenso ist der Kauf von Immobilien in Halstenbek

für viele unerschwinglich:

Etagenwohnung, ein Zimmer (43 m2) für

155.000 €;

Etagenwohnung, 2,5 Zimmer (68 m2) für

265.000 €;

Doppelhaushälfte, 5 Zimmer (130 m2),

380m2 Grundstück für 850.000 €;

Einfamilienhaus, 5 Zimmer (85m2), 1000m2

Grundstück für 800.000 € (jeweils zuzüglich

Nebenkosten).

Derartige Preise sind für Gering- und Durchschnittsverdiener

in der Regel nicht zu bezahlen.

Darum setzt sich die SPD seit Jahren für

die Schaffung bezahlbaren genossenschaftlichen

Wohnraums ein, damit Halstenbeker

Bürgerinnen und Bürger nicht aus der Gemeinde

verdrängt werden.

Für die Bebauung des gemeindeeigenen

Grundstücks amVerbindungsweg hat die Gemeinde

eine Bedarfsanalyse in Auftrag gegeben,

welche die folgenden Ergebnisse gebracht

hat.

Der höchste Bedarf wird bei der Zielgruppe

Singles, Paare und Alleinerziehende gesehen.

Für diese Zielgruppe gilt es, die Zahl an kleineren,

bezahlbaren Mietwohnungen zu erhöhen.

Der Halstenbeker Wohnungsbestand

wird von einem großen Angebot an Einfamilienhäusern

geprägt, kleine Wohnungen (ein

bis zwei Zimmer) sind hier Mangelware: Je

kleiner die Wohnung, desto höher die Nachfrage.

Zudem gelten hohe Durchschnittspreise

bei Wohnungsangeboten (siehe oben), daher

gibt es kaum Wohnungen auf dem freien

Wohnungsmarkt, die den Obergrenzen der

Wohnraumförderung entsprechen (Sozialwohnungsmieten).

Großer Bedarf wird aber auch für Familiensowie

für Seniorenhaushalte (altengerechtes

Wohnen) gesehen. Für Familien besteht vor

allem Bedarf an kompakten Wohnformen zu

günstigen Preisen. Der Eigentumsbereich ist

von sehr hohen Preisen gekennzeichnet (siehe

oben), daher gibt es eine Nachfrageveränderung

in Richtung kleinerer Objekte.

Diese Ergebnisse wird die SPD bei der Bebauung

des gemeindeeigenen Grundstücks am

Verbindungsweg und auch bei weiteren Bauprojekten

berücksichtigen.

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»Leistung muss sich

wieder lohnen«

Karl Witte

Dieser Spruch wird gern gebraucht als Argument

gegen den Spitzensteuersatz, der in

Deutschland 42 % beträgt. Dabei betreffen

die 42% nur denTeil des Einkommens, der bestimmte

Grenzen überschreitet. Der auf das

gesamte Einkommen bezogene durchschnittliche

Steuersatz ist im Allgemeinen

wesentlich niedriger.

Gleichwohl bewegt viele die Frage, welcher

Anteil eines zusätzlich verdienten Euros in

Form von Steuern und Sozialabgaben wieder

abgegeben werden muss. Wegen der Steuerprogression

wächst diese Grenzbelastung ab

etwa 20.000 € Jahreseinkommen von 42

Cent bis auf etwa 52 Cent und sinkt dann bei

höheren Einkommen in zwei Stufen wieder

ab, wegen der Beitragsbemessungsgrenzen

in der Sozialversicherung.

Diese Grenzbelastung wird zuweilen als „leistungsfeindlich“

bezeichnet. Sehen wir uns

aber einmal den Fall des Asylbewerbers Farid

Sabi (Name geändert) an. Im Jahr 2019 galt

für ihn der Regelsatz aus dem Asylbewerberleistungsgesetz

von 424 € im Monat plus

Wohnkosten. Die Miete für die Containerunterkunft

von 144,53 € wurde vom Sozialamt

direkt an die Gemeinde Halstenbek überwiesen,

ebenso eine Pauschale für den Stromverbrauch,

die vorab von den 424 € abgezogen

wurde. Da Farid selbst für seinen Lebensunterhalt

sorgen wollte, hat er einen Job bei Mc-

Donalds angenommen. Sein Bruttolohn betrug

im Dezember 2019 genau 844,06 €;

nach Abzug von Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträgen

verblieben 658,35 €.

Davon wurden 441,15 € auf die bisherige

Transferleistung (Regelsatz + Unterkunft) angerechnet,

so dass ihm also nichts mehr ausgezahlt

wurde und Farid einen Teil der Miete

für die Unterkunft selbst zu tragen hatte. Im

Endeffekt hatte Farid zwar 844,06 € brutto

verdient, aber nur 217,20 € mehr in der Tasche

als vorher. Die Grenzbelastung lag bei

über 74 %!

Bei den Beziehern von Arbeitslosengeld II

(Hartz IV) werden sogar 80% des Verdienstes

angerechnet. Unter Umständen kann die

Grenzbelastung sogar 100% erreichen, das

heißt, das Bruttoeinkommen steigt, der Anstieg

wird aber durch den Wegfall von Transferleistungen

total kompensiert.

Es ist klar, dass gerade im unteren Einkommensbereich

noch erhebliche Arbeit in eine

Reform und Harmonisierung der verschiedenen

Sozialsysteme zu stecken ist, damit der

Anspruch, dass Leistung sich lohnen muss,

für den einkommensschwächerenTeil der Bevölkerung

tatsächlich gilt. Das Wahlprogramm

der SPD sieht vor: Um die Nettoeinkommen

der gering Verdienenden zu

erhöhen, soll die Gleitzone der Midi-Jobs auf

1600 Euro angehoben werden. In dieser Zone

zahlen die Arbeitnehmer*innen geringere

Beiträge, ohne dass sie dadurch einen geringeren

Rentenanspruch haben.

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Begegnungsstätte

gesucht

Leo Wolframm

Seit September 2020 ist die Begegnungsstätte

der Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Bickbargen

126 geschlossen. Das Gebäude gehört

der Gemeinde. Bei einer Begehung im August

2020 wurden erhebliche Mängel im Brandschutz

festgestellt: fehlende Rauchmelder,

Brandlasten in den Rettungswegen, veraltete

Elektrotechnik und viele Dinge, die normalerweise

der Eigentümer des Hauses zu vertreten

hat.

Die Gemeindeverwaltung hat daraufhin das

Gespräch mit der AWO gesucht und ihr eine

Alternative in den Räumlichkeiten des A23

angeboten. Dabei ging sie aus von zweimal

wöchentlich stattfindenden Regelterminen

sowie den alle 3-4 Wochen stattfindenden

„Klön-Abenden“. Damit ist die Bedeutung der

Begegnungsstätte aber bei weitem unterschätzt.

Zahlreiche andere Gruppierungen haben das

Gebäude unter der Obhut der AWO und in

Zusammenarbeit mit der Diakonie genutzt,

so zum Beispiel:

◦ die Anonymen Alkoholiker,

◦ der Herrenkochklub,

◦ eine Gruppe psychisch Kranker,

◦ Parteien,

◦ Geburtstagsfeierlichkeiten für 17- bis

80jährige.

Sonntags wurden dort für ca. 25 Personen

Frühstücke angeboten.

Damit war die AWO-Begegnungsstätte ein

Veranstaltungsort, der einer breiteren Allgemeinheit

zur Verfügung stand, soweit deren

Aktivitäten vereinbar waren mit den Prinzipien

der AWO (siehe nächste Seite mit Informationen

über die AWO). Sie füllte eine Lücke;

denn es gibt eine Reihe von Zusammenkünften,

die in abgeschlossenen Räumen stattfinden

müssen, für die die Teilnehmer aber weder

die Miete aufbringen noch sich den in

Restaurants erforderlichen Speise- und Getränkeverzehr

leisten können.

Zurzeit sucht die AWO Halstenbek neue

Räumlichkeiten. Ein Problem sind die strengen

Auflagen für derartige Versammlungsstätten.

So konnte eine leergefallene Gaststätte

nicht genutzt werden, weil deren

Eigentümer wegen dieser Auflagen nicht bereit

war, einen Mietvertrag abzuschließen.

Vielleicht kann ein Leser weiterhelfen.

Aus dem hier beschriebenen Sachverhalt ist

aber klar, dass das Problem über die Situation

der AWO hinausgeht. Zahlreiche Vereine,

Gruppen politischer, kultureller oder sonst

wie informeller Art suchen Räumlichkeiten

für ihre Arbeit. Eine kommunale Begegnungsstätte

wäre hoch willkommen.

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Wer oder was ist

die AWO?

Jürgen Boller

In den „Informationen und Meinungen“ vom

November 2019 haben wir über Marie Juchacz

berichtet. Sie hatte 100 Jahre zuvor, angesichts

des Massenelends nach dem Ende

des Ersten Weltkriegs, ganz maßgeblich zur

Gründung der Arbeiterwohlfahrt beigetragen.

Viele der früheren Aktivitäten sind heute

öffentliches Interesse und in der Verwaltung

der Kommunen angesiedelt, wie Gleichstellung,

Hilfe für Behinderte, Hilfe für Geflüchtete.

Weggefallen sind ebenfalls die früher von

derAWOorganisiertenFerienfahrtenmitKindern

und mehrwöchige Zeltlager zur Erholung.

Geblieben ist der Anspruch, die Werte

Solidarität, Toleranz, Freiheit, Gleichheit und

Gerechtigkeit hochzuhalten.

Heute hat die AWO Halstenbek ca. 100 Mitglieder,

überwiegend ältere Menschen, die

sonst vereinsamen würden (weil der Partner

verstorben ist), oder die umziehen und ein

neues soziales Umfeld finden mussten.

Die AWO steht jedem offen. Sie erfordert keine

Parteizugehörigkeit, keine Religion, keine

Vorleistung. Der Mitgliedsbeitrag beträgt

(wenn man kann und will) ab 2,50 € monatlich.

Sonntags gibt es Frühstück für 4,00 €,

nachmittags Kaffee und Kuchen (Getränk 1 €,

Kuchen 1 €). Bei den Treffen gibt es Vorträge

und Reiseberichte zu allen möglichen Themen.

Den großen Teil der Arbeit machen heute der

Vorsitzende Jürgen Boller und seine Frau Elke

sowie Rainer Melcher. Sie sind auch Anlaufstelle

für alle möglichen Probleme und bei

Gesprächsbedarf.

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Kulturkreis

Halstenbek e.V.

und der kulturelle

Lockdown

Angesichts des Ausfalls zahlreicherVeranstaltungen

des Kulturkreises Halstenbek, zuletzt

auch wieder des beliebten Jazzfrühschoppens

im Baumschulmuseum, haben wir uns

nach der derzeitigen Situation erkundigt.

Heinz Dondera, der Kommunikationsbeauftragte

des Kulturkreises, hat uns dazu folgendes

berichtet:

Wie alle Kulturschaffenden leidet auch der

Kulturkreis Halstenbek unter den Folgen der

Corona-Pandemie. So hat uns ausgerechnet

zum 30-jährigen Bestehen des Kulturkreises

Halstenbek im Jahre 2020 der Corona-Virus

die Feierlaune verdorben. Seit April 2020

konnten wir wegen der Pandemie 11 Veranstaltungen

von unseren 13 geplanten Veranstaltungennichtmehrdurchführen.Somussten

auch die beliebte Neujahrsgala (im

Januar 2021) und die Jazzfrühschoppen in

2020 und auch in 2021 der Pandemie geopfert

werden.

Trotz aller Widrigkeiten sind unsere Mitglieder

dem Kulturkreis aber treu geblieben. Die

Zahl der Mitglieder des Kulturvereins Halstenbek

hat sich nur geringfügig von 688

(Stand 1.1.2020) auf 670 Mitglieder (Juni

2021) verringert.

Blicken wir also nach vorne und hoffen, dass

wir einige interessante Veranstaltungen in

der zweiten Jahreshälfte durchführen können.

Bei einer dieser geplanten Veranstaltungen

soll auch unser 30-jähriges Bestehen des

Vereins nachträglich gefeiert und gewürdigt

werden. Auf jeden Fall soll die traditionelle

Neujahrsgala mit den „Hamburger Kammersolisten“

Anfang des nächsten Jahres wieder

aufgenommen werden.

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Rainer Kik,

Schiedsmann der

Gemeinde

Halstenbek

Karl Witte & Leo Wolframm

Im Rahmen unserer Artikelserie über ehrenamtlich

Tätige in Halstenbek haben wir uns

diesmal mit Rainer Kik, dem Schiedsmann

der Gemeinde Halstenbek, unterhalten.

I&M: Herr Kik, könnten Sie uns kurz Ihre Aufgaben

als Schiedsmann erläutern?

R.K.: Ich versuche, bei Streitfällen im zivilrechtlichen

Bereich, vor allem im Nachbarschaftsrecht,

aber auch in bestimmten strafrechtlichen

Angelegenheiten, einen Vergleich

zwischen den streitenden Parteien zu erreichen,sodassderGangzumGerichtsicherübrigt.

In einer ganzen Reihe von Streitfällen

(Beispielefindetmanauf derWebsitehttps://

www.halstenbek.de/verwaltung-politik/

was-finde-ich-wo/) ist eine Klage bei Gericht

überhaupt erst zulässig, wenn zuvor ein solcher

Schlichtungs- oder Sühneversuch erfolglos

geblieben ist.

I&M: Wie ist denn Ihre Erfolgsbilanz in dieser

Hinsicht?

R.K.: Ich bin seit Juli 2007 Schiedsmann der

Gemeinde Halstenbek. Während meiner

Amtszeit habe ich 171 Schlichtungsverfahren

durchgeführt, wovon zwei Drittel mit einem

Vergleich abgeschlossen werden konnten.

Wenn sich die Parteien in derVerhandlung einigen,

wird ein Vergleich in einem Protokoll

festgehalten, das von beiden Parteien unterschrieben

wird. DerVergleich ist einTitel nach

der Zivilprozessordnung (ZPO) und damit sofort

30 Jahre lang vollstreckbar! (Das bedeutet:

erfüllt eine Partei die im Vergleich vereinbarten

Auflagen nicht, so kann die andere

Partei eine Ausfertigung des Protokolls verlangen,

um die Zwangsvollstreckung zu betreiben.)

I&M: Wie sind Sie damals Schiedsmann geworden?

R.K.: Als ich in den Vorruhestand gegangen

bin und mich nach einer ehrenamtlichen Tätigkeit

umgesehen habe, suchte die Gemeinde

gerade für das Schiedsamt Kandidaten für

die Funktion der Schiedsperson. Ich habe

mich beworben und bin von der Gemeindevertretung

für fünf Jahre zum Schiedsmann

gewählt worden. Seitdem hat die Gemeindevertretung

mich zweimal für weitere 5-Jahres-Perioden

wiedergewählt.

I&M: Sie hatten zuvor als Qualitätssicherungsingenieur

gearbeitet. Brauchten Sie keine

juristische Vorbildung für Ihre Tätigkeit als

Schiedsmann?

R.K.: Nein, eher nicht. Anders als beim Gerichtsverfahren,

bei dem es immer Gewinner

und Verlierer gibt, kommt es beim Schiedsverfahren

darauf an, eine Einigung zwischen

den Parteien zu erzielen. Wichtig dafür ist vor

allem gesunder Menschenverstand.

I&M: Wie kommt denn so ein Schiedsverfahren

in Gang?

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R.K.: Meist beginnt es mit einemTelefonanruf

einer der streitenden Parteien bei mir; meine

Handy-Nummer steht ja auf der vorstehend

erwähnten Website. Wenn sich das Problem

nicht „zwischen Tür und Angel“ klären lässt,

muss die an einer Lösung interessierte Seite

einen Antrag auf ein Schiedsverfahren einreichen,

in dem sie den Sachverhalt schildert

und das angestrebte Ergebnis nennt.

Ich lade dann beide Parteien zu einer Schlichtungsverhandlung,

mit einer Ladungsfrist,

die es den Antragsgegnern ermöglicht, sich

mit den vorgebrachten Argumenten hinreichend

vertraut zu machen.

I&M: Und wie hat man sich eine solche Verhandlung

vorzustellen?

R.K.: Das Verfahren findet im Sitzungssaal

des Rathauses statt. Die Verhandlung ist

mündlich und - im Gegensatz zu einem Gerichtsverfahren

- nicht öffentlich. Jede Partei

kann einen Beistand mitbringen, der sie aber

nicht vertreten, sondern nur beraten darf. Ich

versuche, eine Einigung herbeizuführen.

Manchmal liegen die eigentlichen Streitursachen

schon lange zurück und es müssen lang

gepflegte Differenzen überwunden werden.

Wenn die Schlichtung gelingt, fertige ich

noch während der Sitzung ein Protokoll über

den Vergleich an; Laptop und Drucker bringe

ich immer gleich mit. Es wird verlesen und

von den Parteien unterschrieben und hat damit

Rechtsbestand. Die Parteien erhalten auf

Wunsch eine Ausfertigung des Protokolls, die

dann gegebenenfalls für die Vollstreckung

des Vergleichs genutzt werden kann.

I&M: Was geschieht, falls es nicht zum Vergleich

kommt?

R.K.: Wenn die Parteien sich nicht einigen

können oder etwa eine Partei unentschuldigt

gar nicht erst zum Schlichtungstermin erscheint,

wird dies auch im Protokoll vermerkt.

IchstelledanneineBescheinigungübereinen

erfolglosen Schlichtungsversuch aus, die

dann den Gang zum Gericht ermöglicht.

In Strafsachen wird ein zweiter Schlichtungsversuch

anberaumt. Der Grund für ein eventuelles

Nichterscheinen muss glaubhaft dargelegt

werden. Erfolgt dieses nicht, kann ein

Ordnungsgeld verhängt werden.

I&M: Ist das Ganze kostenpflichtig?

R.K.: Es sind Verfahrensgebühren zwischen

30 und 60 € zu entrichten, dazu eine Schlichtungsgebühr

von 20 €, also recht moderat für

den Aufwand.

I&M: Vielen Dank für das Gespräch und viel

Erfolg für Ihre weitere Arbeit.

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Die Giftpflanze

Riesen-Bärenklau

in Halstenbek

Jan Wieland

Die Pflanze Riesen-Bärenklau breitet sich in

fast allen Halstenbeker Ortsteilen stark aus.

Schwerpunkte sind der Krupunder See und

seine Umgebung und das Regenrückhaltebecken

am Osterbrooksweg.

Wenn man die Pflanze berührt und in Kontakt

mit dem giftigen Pflanzensaft kommt,

können sich im Sonnenlicht verbrennungsartige

Hautveränderungen mit Rötung und Blasenbildung

und seltener auch dauerhafte

Narben bilden. Bei intensivem Kontakt kann

es auch zu Kreislaufschwäche und Atembeschwerden

kommen.

Die Pflanze ist sowohl für spielende Kinder

als auch für Erwachsene gefährlich.

Der Riesen-Bärenklau ist vom kleineren und

eher harmlosen Wiesen-Bärenklau zu unterscheiden.

Ersterer erreicht eine Wuchshöhe

von 2-5 Meter, hat einen wenig behaarten

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mit rötlich purpurfarbenen Flecken bedeckten

Stamm, er trägt weißrosa-farbene Blüten,

die Blätter sind graugrün, 1-3 Meter lang,

spitz zulaufend und mit Zacken versehen. Der

Wiesen-Bärenklau erreicht nur eine Höhe von

50-150cm,hateinenstarkbehaartenStamm

mit gelegentlich flächiger Rötung, trägt weiße

teller-förmige Blüten in Form einer Doppeldolde,

die Blätter sind grün und weisen

große ungleiche Lappen und eine leichte Behaarung

auf. Am besten können die Pflanzen

anhand der Blätter unterschieden werden.

Die Gemeinde Halstenbek versucht seit längerem,dieAusbreitungderPflanzedurchverschiedene

Maßnahmen einzudämmen. Das

Ausgraben der Wurzeln in 10-15 cm Tiefe mit

demVegetationskegelodersogardasAusgraben

der gesamten Pflanze ist sehr aufwändig

und zeitintensiv. Da eine Pflanze bis zu

30.000 Samen produziert, die sich in der Umgebung

aussäen, ist es sehr schwierig und arbeitsintensiv,

auf konventionelle Weise die

Ausbreitung der Pflanze zu stoppen. Möglich

wäre auch der Einsatz des Herbizids Garlon 4.

Dagegen stehen aber der Umweltschutz und

das Bestreben, in der Gemeinde möglichst

ohne Unkrautvernichter auszukommen.

Über das endgültige Vorgehen wurde noch

nicht entschieden.

Die Gemeinde kann nur auf öffentlichem Gelände

eine Eindämmung des Riesen-Bärenklaus

versuchen. Wenn aber insgesamt eine

Eindämmung gelingen soll, wäre es auch für

jeden Gartenbesitzer wichtig, die Pflanze zu

erkennen und dann vorsichtig und fachgerecht

zu entsorgen oder entsorgen zu lassen.

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