25.11.2021 Aufrufe

Gemeinschaft gibt Kraft! - Info-DIREKT Ausgabe 40

Schwerpunktmäßig beschäftigen wir uns in dieser Ausgabe mit dem "Info-DIREKT Unterstützertreffen", dass im Sommer in Oberösterreich stattgefunden hat. Beim Treffen konnten sich zahlreiche widerständige Projekte vorstellen und untereinander vernetzen. Zudem wurden folgende Themenblöcke ausführlich diskutiert: + Patriotischer Dreiklang: Wie beherzte Politiker, die patriotische Zivilgesellschaft und freie Medien zusammenspielen können + Wie sollte patriotische Jugendarbeit im Vorfeld der Parteien aussehen? + Gesundheitsvorsorge im Spannungsfeld zwischen Eigenverantwortung und Neoliberalismus Weiters finden Sie im 40. Magazin Info-DIREKT auch Analysen zu den im Herbst abgehaltenen Wahlen und Gedanken dazu, wie es jetzt in der AfD weitergehen könnte. Zahlreiche weitere Beiträge zu aktuellen politischen Themen runden das Heft ab. Info-DIREKT ist österreichweit über den Zeitschrifthandel erhältlich und kann hier, ab nur 38,50 Euro im Jahr, abonniert werden: https://www.info-direkt.eu/abo-2/

Schwerpunktmäßig beschäftigen wir uns in dieser Ausgabe mit dem "Info-DIREKT Unterstützertreffen", dass im Sommer in Oberösterreich stattgefunden hat.

Beim Treffen konnten sich zahlreiche widerständige Projekte vorstellen und untereinander vernetzen. Zudem wurden folgende Themenblöcke ausführlich diskutiert:

+ Patriotischer Dreiklang: Wie beherzte Politiker, die patriotische Zivilgesellschaft und freie Medien zusammenspielen können
+ Wie sollte patriotische Jugendarbeit im Vorfeld der Parteien aussehen?
+ Gesundheitsvorsorge im Spannungsfeld zwischen Eigenverantwortung und Neoliberalismus

Weiters finden Sie im 40. Magazin Info-DIREKT auch Analysen zu den im Herbst abgehaltenen Wahlen und Gedanken dazu, wie es jetzt in der AfD weitergehen könnte.

Zahlreiche weitere Beiträge zu aktuellen politischen Themen runden das Heft ab.

Info-DIREKT ist österreichweit über den Zeitschrifthandel erhältlich und kann hier, ab nur 38,50 Euro im Jahr, abonniert werden: https://www.info-direkt.eu/abo-2/

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Wahlanalyse

Kickl bewahrt Haimbuchner-

FPÖ vor Schlimmerem

Ohne den klaren Kurs und das Zutun von FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl

hätte die FPÖ-Oberösterreich unter Führung von Manfred Haimbuchner noch

stärkere Verluste eingefahren. Eine Analyse von Michael Scharfmüller

aktiv versuchte, den Blauen ihre Wähler abzugraben

(bspw. mit einem blauen ÖVP-Plakat).

Wertekurse für kriminelle Asylwerber

In Sachen Migrationspolitik konnten zwar einige

Maßnahmen gesetzt werden (Kürzung

der Mindestsicherung, Deutsch als Voraussetzung

für Sozialwohnungen). Nach dem Mord

an einem Mädchen in seinem Kinderzimmer

Info-DIREKT

durch einen Afghanen forderte jedoch auch

die FPÖ-Oberösterreich Unsinnigkeiten wie

„Wertekurse“ für Afghanen.

Bild: Manfred Haimbuchner,

FPÖ-Oberösterreich-Chef

und Landeshauptmann-Stv.,

mit FPÖ-

Bundesparteiobmann

Herbert Kickl bei einer

Wahlkampfveranstaltung.

Bild: „Nur nirgends anecken!“,

dürfte lange Zeit

das Motto der FPÖ-Oberösterreich

für den Landtagswahlkampf

gewesen

sein - anders sind inhaltsleere

Stabreime wie in

diesen gesponserten

Facebook-Beiträgen nicht

zu erklären.

Ständige Distanziererei

und

Für viel Unmut

bequem

in den eigenen Reihen sorgten

auch die zahlreichen Distanzierungen.

Bei der Landtagswahl am 26. September

fuhr die FPÖ-Oberösterreich ein schaft, sondern auch von Parteikameraden

Nicht nur von der patriotischen Zivilgesell-

Minus von über 10 Prozent ein. Sogar (Schilcher, Podgorschek, Klinger). Aussagen

das bewusst niedrig angesetzte Wunschergebnis

von 20 Prozent wurde mit 19,77 Pronen

und machen möchte, der sollte sich in

von Haimbuchner wie „wer echte Politik lerzent

knapp verfehlt.

einer der im Landtag vertretenen Parteien

engagieren“, sorgten hingegen mehr für Gelächter.

Die FPÖ-Oberösterreich hat es trotz extrem

gutem Wahlergebnis im Jahr 2015 verabsäumt,

ihre Wähler in den letzten sechs

Jahren zu begeistern. Von Anfang an wurde

parteiintern kommuniziert, dass man das

Traumergebnis von 30,36 Prozent nicht halten

könnte. Daher hat man es erst gar nicht

versucht, sondern sich der ÖVP um den Hals

geworfen. Gerald Grosz brachte das im lesenswerten

Interview mit Info-DIREKT auf

den Punkt, als er FPÖ-Oberösterreich-Chef

Manfred Haimbuchner

empfahl, er solle die eigenen Wähler

überzeugen anstatt den Koalitionspartner.

Keine Kritik an der ÖVP

Kritik an der ÖVP-Oberösterreich

suchte man bei Manfred Haimbuchner

vermutlich deshalb vergebens.

Selbst große Skandale

der ÖVP-Oberösterreich

(KTM, Maskenbeschaffung)

wurden niemals

thematisiert. Stattdessen

ließ man es sich gefallen,

dass die ÖVP Herbert Kickl

mehrmals direkt und heftig

angriff. Zudem sah man tatenlos

zu, wie die ÖVP sehr

österreichweit

Treuebeweise an die ÖVP

Für Verwunderung unter den eigenen Funktionären

sorgten auch Haimbuchners interne

und Zeitschriftenhan

teilweise öffentliche Angriffe auf Herbert

Kickl. Die teilweise recht heftige Kritik an Kickl

könnte eine Art Treuebeweis an die ÖVP gewesen

oder sein, die sogar in offen einer zugab, dass sie vo

einen Keil in die freiheitliche Partei treiben

möchte.

kaufen

Für Impfpflicht und dann doch nicht …

Mit seiner Aussage, dass er sich eine Impfpflicht

für Gesundheitspersonal vorstellen

könne, hat Haimbuchner Ende Juli dann den

Bogen überspannt. Die Wogen in der eigentlich

sehr disziplinierten Landespartei und bei

der freiheitlichen Wählerschaft gingen hoch.

Schnell versuchte die Parteizentrale in Linz

zu retten, was noch zu retten war. Einige Parteiaustritte

soll es trotzdem gegeben haben.

Zum ersten Mal dachten damals Patrioten offen

darüber nach, anstelle der angepassten

FPÖ-Oberösterreich die neue, Corona-Maßnahmen

kritische Partei „Menschen Freiheit

Grundrechte“ (MFG) zu wählen.

auf www.info-di

Wer unabhängige M

muss diese auch un

Herbert Kickl als Retter in der Not

Das dürfte auch die FPÖ-Parteiführung in

Foto: Alois Endl - www.aloisendl.net; Bildschirmfotos: Facebook.com / Dr. Manfred Haimbuchner

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