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Taxi Times München - 4. Quartal 2021

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QUERBLICK

NEUE TAXAMETER-

REGELUNG AB 2024

Taxameter müssen ab 2024 über eine technische

Sicherheitseinrichtung verfügen. Was das bedeutet

und warum das gleichzeitig das Aus für INSIKA ist,

beleuchtet Taxi Times in seiner überregionalen

DACH-Ausgabe.

FOTO: Taxi Times

IMPRESSUM

Taxi Times DACH erscheint

quartalsweise und kann

für 35 € pro Jahr inklusive

Versand abonniert werden:

www.taxi-times.com/abo

Dabei beschreibt das im Oktober

erschienene Magazin den Werdegang

und die Auswirkungen der

im Mai von der damaligen Bundesregierung

aus CDU/CSU und SPD verabschiedeten

„Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung“

und kommt zu dem

harten Fazit, dass es sich dabei um ein

Gesetz der Lust- und Ahnungslosen handelt.

Das neue Gesetz schreibt vor, dass Taxameter

und unter Auflagen auch Wegstreckenzähler

ab 1. Januar 2024 über eine

sogenannte „Technische Sicherheitseinrichtung

(TSE)“ verfügen müssen. Aktuelle

Taxameter haben diese TSE (noch) nicht,

dürfen somit also in etwas mehr als zwei

Jahren nicht mehr eingesetzt werden.

Wie und vor allen Dingen wann diese TSE

definiert wird, steht noch in den Sternen …

Es ist eine von vielen Ungewissheiten, die

für das Taxigewerbe mit diesem Gesetz verknüpft

sind. Ungewissheiten, die man hätte

vermeiden können, wenn die mit dem

Gesetz befassten Politiker nicht auf Nebenkriegsschauplätze

ausgewichen wären und

wenn man wenigstens die Experten befragt

hätte. Da man dies unterlassen hat und auch

die detaillierten Stellungnahmen der Taxiverbände

völlig ignoriert hat, wurde selbst

eine „goldene Regel“ gebrochen. Dieses

Gesetz hat den Bundestag im Wesentlichen

im Mai tatsächlich so verlassen, wie es im

März vom Bundesfinanzministerium als Entwurf

eingebracht worden war. Dass es

nachts um 0.50 Uhr als letzter Tagesordnungspunkt

am Ende einer 16-stündigen

Bundestagssitzung beschlossen wurde,

manifestiert die Lust- und Ahnungslosigkeit,

die hinter diesem Gesetz steht.

SICHERHEIT VOR MANIPULATION

Mit der Aufnahme des Taxameters in

die Kassensicherungsverordnung möchte

die Politik möglichen Manipulationen

an Taxametern ein Ende bereiten. Mit

INSIKA hatten das Taxigewerbe und die

Taxameterhersteller eigentlich bereits ein

manipulationssicheres System mit enormem

Aufwand entwickelt. Taxameter, die

mit INSIKA laufen, bekommen noch eine

Schonfrist. Sie müssen erst ab 1. Januar

2026 über eine TSE verfügen.

Die Redaktion der Taxi Times beschäftigt

sich in ihrer überregionalen DACH-Ausgabe

auf insgesamt sechs Seiten mit diesem

Thema. Das bewusst provokant gewählte

Titelcover zeigt Taxameter, die in den Mülleimer

wandern. Stand heute wäre das am

1. Januar 2024 so. Man darf gespannt sein,

ob und wann die zuständige Behörde den

Sicherheitsstandard definiert und wie

schnell die Taxameterhersteller anschließend

in der Lage sind, diesen in die jetzigen

Geräte in irgendeiner Form zu integrieren.

Das Thema wird die Branche also noch eine

ganze Weile beschäftigen und Taxi Times

wird regelmäßig über den aktuellen Stand

informieren.

jh

Verlag

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Erscheinungsweise 4 x pro Jahr

Heftpreis 3,50 €, Jahres-Abo 26 €

(inkl. MwSt. und Versand)

ISSN-Nr.: 2367-3850

Weitere Taximagazine aus dem Verlag:

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und der Taxiverband Bayern e. V. (TVB)

bekommen in Taxi Times München eigens

gekennzeichnete Mitteilungsseiten,

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26 4. QUARTAL 2021 TAXI

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