der gemeinderat Oktober 2022

Panorama
NEUES AUS DEUTSCHLAND
KURZ GEMELDET
Kommunale
Haushalte
Im Auftrag der KfW-Bankengruppe wird
jedes Jahr eine Umfrage durchgeführt,
die die Investitionsbedarfe und –tätigkeiten
der Kommunen erhebt. Die
Teilnahmefrist für das KfW-Kommunalpanel
2023 endet am 7. November.
Teilnehmen können die Kämmereien
aller Städte und Gemeinden ab 2000
Einwohner. Der Deutsche Städtetag,
der Deutsche Landkreistag und der
Deutsche Städte- und Gemeindebund
unterstützen die Umfrage. Die Ergebnisse
der Umfrage werden voraussichtlich im
Mai 2023 der Öffentlichkeit präsentiert.
www.kfw.de/kommunalpanel
Bemerkenswert, vorbildlich, innovativ?
Teilen Sie der Redaktion mit,
was Ihre Kommune bewegt:
sabine.schmidt@pro-vs.de
Eine erhöhte Stromproduktion aus erneuerbaren Energien ist aus Klimaschutzgründen essenziell –
und jetzt zudem auch nötig, um durch den Winter zu kommen.
Versorgungssicherheit
Mehr grüner Strom
Das Bundeskabinett hat die dritte
Novelle des Energiesicherungsgesetzes
(EnSiG 3.0) auf den Weg
gebracht. Damit soll Versorgungssicherheit
auch ohne Gaslieferungen
aus Russland erreicht werden.
Attraktive Innenstädte
Ziel der Novelle ist es, die Stromproduktion
aus Erneuerbaren Energien kurzfristig
zu erhöhen und die Transportkapazitäten
im Stromnetz zu steigern, um zur
Reduzierung des Gasverbrauchs in den
nächsten beiden Jahren beizutragen. Zudem
soll die Einspeisung von verflüssigtem
Gas im Winter 2022/2023 weiter abgesichert
werden. Im EnSiG 3.0 ist unter
anderem vorgesehen, dass eine Krisensonderausschreibung
für Solaranlagen
des ersten Segments mit einem Volumen
von 1500 MW eingeführt wird (15. Januar
2023). Die für den 1. Januar 2023 bereits
beschlossene Abschaffung der sogenannten
70-Prozent-Regelung für PV-Neuanlagen
bis einschließlich 25 kW installierter
Leistung wird vorgezogen. Bisher
waren Betreiber solcher PV-Anlagen verpflichtet,
die Wirkleistungseinspeisung
ihrer Anlage auf 70 Prozent zu begrenzen
oder ihre Anlage mit einer Steuerungseinrichtung
auszustatten. Für die Jahre 2022
und 2023 wird zudem eine Sonderregelung
für die EEG-Förderung von Biogasanlagen
geschaffen, wodurch Restriktionen
aufgehoben werden, die die Erzeugung
von Biogas begrenzen könnten.
Welche Handlungsoptionen haben Städte
und Gemeinden, um Leerstand in ihren
Ortskernen zu vermeiden, bezahlbaren
Wohnraum bereitzustellen und den Innenstadtbesuch
langfristig attraktiver zu
machen? Diesen Fragen ist ein interdisziplinäres
Forschungsprojekt des Deutschen
Instituts für Urbanistik (Difu)
nachgegangen.
Die daraus entstandene Studie „Frischer
Wind in die Innenstädte“ zeigt verschiedene
Empfehlungen und Maßnahmenbeispiele
auf – unter anderem sollten
Kommunen ein gemeinsames Zielbild für
ihre Innenstadt festlegen, das die angestrebte
langfristige Entwicklung definiert,
und die Nutzungsvielfalt in den
Ortszentren erweitern. Die Studie kann
kostenlos als PDF-Datei heruntergeladen
werden unter:
www.difu.de
6 der gemeinderat 10/22
Foto: Adobe Stock/Blue Planet Studio
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