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Seite 6 Bild aus dem Jahr 2015 Dank ÖVP, SPÖ und Grünen kehrt das Asylchaos in die Steiermark zurück! i Gesamtkosten 2021: Rund 36,3 Millionen Euro. Diese lagen um 18 Millionen Euro über dem Wert von 2011. Für 2022 stehen Kosten in der Höhe von rund 80 Millionen Euro im Raum. i Trotz einer Allinclusive-Versorgung durch den Steuerzahler erhielten Asylanten im Jahr 2021 dank ÖVP und SPÖ freiwillig 1,45 Millionen Euro an Taschengeld und Bekleidungshilfe.
Über 4.000 Asylanten in der Grundversorgung (neben 6.000 Ukrainern), über 300 neue Quartiere und mögliche Kosten von 80 Millionen Euro für 2022 lassen baldigen Zusammenbruch des steirischen Gemeinwesens befürchten! Auch heute noch blickt so mancher <strong>Steirer</strong> mit blankem Entsetzen auf die Jahre 2015 und 2016 zurück, als ÖVP, SPÖ, Grüne und KPÖ händchenhaltend rund um das Landhaus das Asylchaos standen, während gleichzeitig an der Grenze bei Spielfeld die heimische Exekutive von abertausenden Fremden aus aller Herren Länder überrannt wurde. Österreich hatte seine Souveränität verloren. Die finanziellen sowie gesellschaftspolitischen Auswirkungen und schweren Verwerfungen samt einhergehender Kriminalität beschäftigen die Grüne Mark noch heute. werber, Asylberechtigte oder subsidiär Schutzberechtigte in der Grundversorgung – das waren um rund 850 mehr als im Vorjahr. Hinzu kamen 900 Asylwerber in den aus allen Nähten platzenden Bundesquartieren, womit sich insgesamt fast 4.000 Asylwerber in der Steiermark aufhielten. Auch die Kosten für das Asylwesen in der Steiermark schossen abermals in lichte Höhen. Alleine von Jänner bis Juni 2022 wandte das Land Steiermark 18 Millionen Euro für Asylwerber auf. Bis Jahresende rechnet das Sozialressort mit Aufwendungen Kein vernunftgeleiteter Mitbürger hätte jemals angenommen, dass sich nun genau dieses Schreckensszenario in einer ähnlichen Art und Weise wiederholen sollte, doch sprechen die aktuellen Asylzahlen jedenfalls eine klare Sprache. Von Jänner bis Juli 2022 gab es bundesweit 41.909 Asylanträge, ein Plus von gleich 196 Prozent zum Vorjahr. Sogar die Rekordzahl von 2015 von rund in Höhe von 32 Millionen Euro. Hinzu käme folglich noch der sechzigprozentige Anteil des Bundes, was die Aufwendungen der letzten Jahre enorm übersteigen und zu unfassbaren Kosten von rund 80 Millionen Euro führen würde – und das in Anbetracht 90.000 Anträgen scheint in greifbarer einer Situation, wo viele steirische Nähe. Und dies ohne Personen i Landsleute nicht mehr wissen, aus der Ukraine einzurechnen, wie sie Heizung und Strom Grazer Bevölkerung als Leidtra- triebenenstatus erhalten. Ob die einen gesonderten Ver- bezahlen sollen. gende: Im Großraum die schwarz-grüne Bundesregierung Graz und Umgebung sind Zur Erinnerung: Wäh- willens ist, den stetigen Strom an illegalen Migranten zu bremsen, darf stark angezweifelt werden. So annähernd 45 Prozent aller Asylwerber untergebrachtrend der Asyl-Chaosjahre entstanden für 2015 rund 50 und für 2016 rund 100 Millionen Euro an Ge- hatte ÖVP-Innenminister Gerhard Karner tatsächlich die Chuzpe, vor einer Überlastung des Systems zu warnen, statt sich seiner eigentlichen Aufgabe, nämlich einen umfassenden Schutz der heimischen Grenzen sicherzustellen, zu widmen. Daraus erklärt sich auch, warum mit 68 Bussen gleich 2.400 Illegale aus dem völlig überrannten Burgenland in die Steiermark zur Erstregistrierung verbracht wurden. samtkosten. Anstatt nun jedoch aufzubegehren und beim zuständigen Innenminister konkrete Maßnahmen gegen die immer weiter steigenden Asylzahlen einzufordern, rollt SPÖ- Asylantenlandesrätin Doris Kampus Fremden aus aller Herren Länder auch noch den roten Teppich aus. Der beste Beweis dafür ist die explodierende Anzahl an neuen Unterkünften, welche quer durch die Steiermark In der Steiermark befanden sich mit Anfang August 2022 rund 3.000 Asyl- entstehen. Alleine zwischen Jänner und Juli wurden gleich 312 neue i Flüchtende Frauen und Mädchen als Asylmärchen aus tausendundeiner Nacht: Mit Juli 2022 waren nur 23,1 Prozent aller Asylwerber weiblichen Geschlechts. Seite 7 Quartiere eröffnet. Zurückzuführen ist diese Negativentwicklung nicht nur auf den Krieg in der Ukraine – Anfang August befanden sich rund 6.000 Ukrainer mit Vertriebenenstatus in der steirischen Grundversorgung – sondern vor allem auf die Tatsache, dass seit Jahresbeginn tausende Asylanten aus dem arabischen, asiatischen und afrikanischen Raum die österreichische Grenze überrannten. Sollten jemals Quartiere geschlossen werden, dann wohl nur aus jenem Grund, weil sich Asylwerber konstant ihrem meist aussichtslosen Asylverfahren entziehen. 2021 tauchten gleich 143 Asylwerber unter. Wo sich diese Personen derzeit befinden und welchen womöglich kriminellen Aktivitäten sie derzeit nachgehen, ist völlig unbekannt. Hier handelt es sich um ein enormes Sicherheitsrisiko für die heimische Bevölkerung. Auch aus dem Asyl-Großquartier in Leoben tauchten seit dem Wiederaufsperren 266 Asylanten, darunter viele Afghanen, dauerhaft unter. Die leidgeplagte obersteirische Bevölkerung darf sich dank ÖVP, SPÖ und Grünen mit dem ehemaligen Landespflegezentrum in Kindberg bereits auf das nächste Großquartier einstellen. i Im Jahr 2021 tauchten 143 Asylwerber unter und gefährden damit aktuell die Sicherheit der steirischen Bevölkerung. Es braucht nun dringend eine Trendwende, einen vollumfänglichen Grenzschutz und rasche Rückführungen. Darüber hinaus muss die Sonderstellung der Steiermark als sozialromantisches Eldorado für Asylwerber endlich ein Ende finden. Gerade in Krisenzeiten ist jeder Euro, der im Asylwesen gespart und den <strong>Steirer</strong>n zugutekommen kann, Gold wert! i Quelle: Landtag Steiermark, XVIII. Gesetzgebungsperiode: Schriftliche Anfragebeantwortung EZ/OZ: 2335/2
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