Wir Steirer - Heiligenkreuz Dezember 2022
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<strong>Wir</strong><br />
Impressum: F.d.I.v.: FPÖ Landesgruppe Steiermark,<br />
Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58, 8010 Graz<br />
E-Mail: leibnitz@fpoe-stmk.at, Tel.: +43 3452 749 92<br />
Gf. Bezirksparteiobmann Manfred Repolust, Politische Information<br />
KONKRET · KRITISCH · FREIHEITLICH<br />
<strong>Steirer</strong><br />
AUSGABE OKTOBER <strong>2022</strong><br />
HEILIGENKREUZ<br />
AM WAASEN
<strong>Wir</strong> <strong>Steirer</strong><br />
Nein zur Umwidmung in Prosdorf ist<br />
Ja zum Erhalt eines starken Ortszentrums!<br />
2<br />
In der Gemeinderatssitzung am 21.09.<strong>2022</strong> wurde<br />
nicht nur eine neue Vizebürgermeisterin<br />
gewählt, sondern auch über die Zukunft unseres<br />
Ortskerns in <strong>Heiligenkreuz</strong> am Waasen<br />
abgestimmt.<br />
Gerhard Hirschmann<br />
Gemeindekassier<br />
Zur Erinnerung! An der Kreuzung der B 73 mit<br />
der L 628 in Prosdorf (Cafe Häferl) sollte ein<br />
neuer Supermarkt entstehen. Konkret spielte<br />
Spar mit dem Gedanken, vom etwa einen Kilometer<br />
entfernten Standort von <strong>Heiligenkreuz</strong><br />
am Waasen an den stark frequentierten Verkehrsknoten<br />
am Ortsrand zu übersiedeln.<br />
Voraussetzung wäre allerdings<br />
gewesen, dass der Gemeinderat<br />
die Flächenwidmung der benötigten<br />
Grundstücke westlich der<br />
L 628 ändert. Eine Projektentwicklungsgesellschaft,<br />
die dort über<br />
eine Fläche von 1,5 Hektar verfügt,<br />
hatte es sich als Ziel gesetzt in etwa<br />
die Hälfte des Industrie- und Gewerbegebietes<br />
mit allen Mitteln vom Gemeinderat in<br />
ein Dorfgebiet umwidmen zu lassen. Ein Prozedere,<br />
welches sich nun bereits über eineinhalb<br />
Jahre zog, da eine Zustimmung mit Zweidrittelmehrheit<br />
im Gemeinderat nicht in Aussicht<br />
war. Mehrere Gemeinderäte wurden nahezu<br />
wöchentlich telefonisch aber auch persönlich<br />
von den Projektbetreibern kontaktiert. In Gesprächen<br />
mit allen im Gemeinderat von <strong>Heiligenkreuz</strong><br />
am Waasen vertretenen Fraktionen<br />
konnte schnell eine hohe Skepsis gegenüber<br />
diesem Projekt festgestellt werden. FPÖ, Grüne,<br />
SPÖ aber auch Teile der Bürgermeisterpartei<br />
ÖVP sorgten sich um die Auswirkungen für<br />
unser starkes Ortszentrum. Eine Abwanderung<br />
der starken Betriebe aus dem Ortskern wäre<br />
die logische Folge und somit das Aussterben<br />
unseres starken Gemeindezentrums besiegelt.<br />
Beispiele aus Gemeinden, die nur ein paar Kilometer<br />
südlich von <strong>Heiligenkreuz</strong> am Waasen<br />
liegen, bestärkten diese Sorgen!<br />
Da eine Zweidrittelmehrheit für dieses Projekt<br />
notwendig gewesen wäre, dies aber eher als<br />
unrealistisch galt, wurde die Abstimmung im<br />
Gemeinderat immer wieder auf die lange<br />
Bank geschoben.<br />
In der Gemeinderatssitzung am<br />
21.09.<strong>2022</strong> kam es schlussendlich<br />
zur Abstimmung.<br />
ERGEBNIS:<br />
Zustimmung: 2x ÖVP<br />
Ablehnung und damit Zustimmung zur<br />
Stärkung des Ortszentrums: 4x FPÖ, 4x ÖVP,<br />
1x Grün, 1x SPÖ<br />
Eine Abstimmung die, neben einer gespaltenen<br />
Bürgermeisterpartei ÖVP, auch die<br />
konstruktiven Kräfte im Gemeinderat zum<br />
Vorschein brachte. Auf diesem Weg möchten<br />
wir uns von der FPÖ <strong>Heiligenkreuz</strong> am Waasen<br />
bei den Grünen, der SPÖ und Teilen der ÖVP<br />
für das stets auf Augenhöhe befindliche<br />
Miteinander im Gemeinderat bedanken. Nur<br />
so kann das Beste für unsere Gemeinde erreicht<br />
werden.
HEILIGENKREUZ AM WAASEN<br />
<strong>Wir</strong> <strong>Steirer</strong><br />
Wo bleibt der versprochene Fußgängerübergang<br />
beim Rüsthaus der FF <strong>Heiligenkreuz</strong> am Waasen?<br />
Bereits in der Gemeinderatssitzung im Herbst<br />
2021 forderte unser Gemeindekassier Gerhard<br />
Hirschmann im Gemeinderat einen Fußgängerübergang<br />
auf der Höhe Rüsthaus <strong>Heiligenkreuz</strong><br />
am Waasen um die Sicherheit für Kinder<br />
und Jugendliche aus dem Wohngebiet Stiefingstraße<br />
am Schulweg zu erhöhen. Im Zuge<br />
dieser Gemeinderatssitzung versicherte der<br />
Bürgermeister unserer Marktgemeinde, dass<br />
dieser Fußgängerübergang im Frühjahr <strong>2022</strong><br />
fertiggestellt werden soll. Nun schreiben wir<br />
Oktober <strong>2022</strong> und von einer entsprechenden<br />
Umsetzung fehlt leider noch immer jede Spur.<br />
Das neue Schuljahr ist bereits wieder in vollem<br />
Gange. Die Sicherheit unserer Bevölkerung und<br />
vor allem unserer Schülerinnen und Schüler im<br />
Gemeindegebiet liegt uns besonders am Herzen.<br />
Leider warten wir nun bereits eineinhalb<br />
Jahre auf die Umsetzung einer weiteren essenziellen<br />
Sicherheitsmaßnahme für <strong>Heiligenkreuz</strong><br />
am Waasen. Auch ein Fußgängerübergang<br />
auf Höhe Eingang Friedhof ist bereits seit<br />
Jahren Teil unserer Forderungen. Leider wird<br />
hier immer wieder auf die Absage von Seiten<br />
des Landes hingewiesen. Ein Umstand den es<br />
auf jeden Fall zu hinterfragen gilt. <strong>Wir</strong> als Freiheitliche<br />
Fraktion versprechen Ihnen, dass wir<br />
weiterhin für den Ausbau der Sicherheit unserer<br />
Bevölkerung einstehen werden.<br />
3
<strong>Wir</strong> <strong>Steirer</strong><br />
Bankette nicht befahrbar!<br />
4<br />
<strong>Wir</strong> werden nicht müde, ein dauerhaftes Problem<br />
in unserer Marktgemeinde anzusprechen<br />
und aufzuzeigen.<br />
Nahezu in jeder Gemeinderatssitzung wird von<br />
allen Fraktionen darauf hingewiesen, dass sich<br />
einige Straßen und Bankette in unserem Gemeindegebiet<br />
in einem desaströsen Zustand<br />
befinden.<br />
Gerade in den Wintermonaten ist dieser Zustand<br />
eine noch größere Gefahr für Fahrzeuge<br />
und deren Lenker. Der Zustand in dem sich einige<br />
Fahrbahnen in unserer Gemeinde befinden<br />
ist nicht tragbar.<br />
Für Radfahrer, Motorradfahrer aber auch PKW-<br />
Lenker stellen diese Straßenabschnitte große<br />
Gefahren dar. Auch eine Schneereinigung im<br />
Winter wird dadurch eine große Herausforderung.<br />
Bereits im Gemeinderatswahlkampf 2020 haben<br />
wir von der FPÖ gefordert, dass sämtliche<br />
Bankette und Straßen im Gemeindegebiet auf<br />
einen zumutbaren Standard gebracht werden.<br />
Auch durch die konsequente Linie der FPÖ<br />
<strong>Heiligenkreuz</strong> am Waasen geht es mit unseren<br />
Banketten schön langsam in die richtige<br />
Richtung und einige wurden bereits saniert<br />
oder befinden sich in Arbeit. Dennoch werden<br />
wir auch in Zukunft, bis eine komplette Sanierung<br />
aller Bankette und Straßen im Gemeindegebiet<br />
sichergestellt ist, unser Augenmerk<br />
darauflegen.
HEILIGENKREUZ AM WAASEN<br />
<strong>Wir</strong> <strong>Steirer</strong><br />
St. Ulrich am Waasen bleibt<br />
immer mehr auf der Strecke!<br />
Seit der von ÖVP und SPÖ im Jahr 2015 mit<br />
Nachdruck betriebenen Gemeindestrukturreform,<br />
in der Bevölkerung besser bekannt als<br />
Zwangsfusion, lässt sich beobachten, dass der<br />
nunmehrige Ortsteil St. Ulrich am Waasen immer<br />
mehr auf der Strecke bleibt.<br />
Angefangen von einfachen Mäharbeiten<br />
bis hin zu Straßensanierungen<br />
aber auch politisch verliert<br />
unsere ehemalige Gemeinde St.<br />
Ulrich am Waasen als Teil der<br />
Marktgemeinde <strong>Heiligenkreuz</strong><br />
am Waasen immer mehr an Stellenwert.<br />
Vor der Gemeinderatswahl<br />
2015 noch mit politischen Zugeständnissen<br />
und Versprechungen überhäuft, kann<br />
man mittlerweile keinen Umgang auf Augenhöhe<br />
mit St. Ulrich am Waasen mehr erkennen.<br />
Auch die Ende September erfolgte Wahl<br />
einer neuen ÖVP-Vizebürgermeisterin zeigt die<br />
politische Vernachlässigung von St. Ulrich am<br />
Johann Kickmaier<br />
Gemeinderat<br />
Waasen. ,,Der nächste Vizebürgermeister steht<br />
auf jeden Fall dem Ortsteil St. Ulrich zu!‘‘, hörte<br />
man von großen Teilen der Volkspartei. Heute<br />
ist davon nichts mehr zu erkennen. Eine<br />
politische Entwicklung die unser St. Ulrich<br />
leider auch innerhalb der Marktgemeinde geschwächt<br />
dastehen lässt. <strong>Wir</strong> fordern einen<br />
Umgang auf Augenhöhe mit allen Ortsteilen!<br />
Die Bevölkerung und Betriebe<br />
in St. Ulrich am Waasen dürfen<br />
nicht als Gemeindebürger zweiter<br />
Klasse behandelt werden.<br />
Immer wieder muss in Gemeinderatsitzungen<br />
auf einfachste Dinge<br />
(Grünschnitt, Straßengräben, Verkehrsspiegel,<br />
beschädigte Straßen etc.) hingewiesen<br />
werden, da diese von der Marktgemeinde<br />
nicht ohne Aufforderung in Angriff genommen<br />
werden. Die FPÖ wird weiterhin mit aller Kraft<br />
für die Belange aller Ortsteile kämpfen. Es darf<br />
nicht mit zweierlei Maß gemessen werden!<br />
Ehrenobmann ORR Friedrich Marx<br />
feiert seinen 80. Geburtstag<br />
ORR Friedrich Marx<br />
Obmann und<br />
Gemeinderat a.D.<br />
Die Ortsgruppe der FPÖ<br />
<strong>Heiligenkreuz</strong> am Waasen<br />
gratuliert ihrem<br />
langjährigen Obmann<br />
und Gemeinderat<br />
außer Dienst ORR<br />
Friedrich Marx recht<br />
herzlich zu seinem 80.<br />
Geburtstag.<br />
Unser Fritz war Wegbereiter für die heutige Generation<br />
der FPÖ in <strong>Heiligenkreuz</strong> am Waasen.<br />
„Als langjähriger Gemeinderat und<br />
Ortsparteiobmann der Freiheitlichen<br />
in <strong>Heiligenkreuz</strong> am Waasen ist er<br />
auf jeden Fall mitverantwortlich<br />
für die heutige Stärke der<br />
FPÖ in unserer Marktgemeinde.<br />
Auch als Kassier der Bezirkspartei<br />
in Leibnitz war<br />
er einer der Wegbereiter<br />
für die heutigen Erfolge<br />
der FPÖ im gesamten Bezirk<br />
Leibnitz!‘‘<br />
Gerhard Hirschmann<br />
Gemeindekassier
<strong>Wir</strong> <strong>Steirer</strong><br />
S.O.S Kinderbetreuung<br />
Der massive Personalmangel im elementarpädagogischen Bereich hat gravierende Folgen:<br />
Zahlreiche Kinder haben aktuell keinen adäquaten Betreuungsplatz und berufstätige Eltern<br />
stehen vor schier unlösbaren Herausforderungen. ÖVP und SPÖ haben eine Verschlechterung<br />
der Betreuungsqualität zu verantworten. Die Freiheitlichen bringen nun im Landtag nachhaltige<br />
Lösungsansätze aufs Tapet.<br />
6<br />
Während Kinderbetreuungseinrichtungen aufgrund<br />
der steigenden Nachfrage an Betreuungsplätzen<br />
vielerorts aus allen Nähten platzen<br />
und die Anforderungen an qualitätsvolle<br />
Kinderbetreuung insgesamt gestiegen sind,<br />
haben sich die Arbeitsbedingungen des elementarpädagogischen<br />
Personals ungemein<br />
verschlechtert, weswegen sich immer weniger<br />
ausgebildete Elementarpädagoginnen finden,<br />
die diesen Beruf auch tatsächlich ausüben<br />
wollen.<br />
Seit Jahren spitzt sich die Situation im Kinderbetreuungsbereich<br />
zu, doch die Hilferufe<br />
der Trägerorganisationen sowie des elementarpädagogischen<br />
Personals blieben von der<br />
schwarz-roten Landesregierung viel zu lange<br />
völlig unberücksichtigt. Weder haben die Regierungsverantwortlichen<br />
Wert auf kleinere<br />
Gruppengrößen bzw. auf die Verbesserung<br />
des Betreuungsschlüssels gelegt noch wurden<br />
finanzielle Anreize gesetzt, um bestehende<br />
Pädagoginnen und Betreuerinnen in den Einrichtungen<br />
zu halten, geschweige denn neues<br />
Personal akquirieren zu können. Die Tragweite<br />
des jahrelangen Wegschauens macht sich<br />
nun in einem Ausmaß bemerkbar, das von den<br />
Einrichtungen nicht mehr zu stemmen ist. Aufgrund<br />
des eklatanten Personalmangels müssen<br />
Eltern nicht nur monatelang auf Krippen- und<br />
Kindergartenplätze warten, sondern mittlerweile<br />
sogar um bestehende Plätze zittern.
HEILIGENKREUZ AM WAASEN<br />
<strong>Wir</strong> <strong>Steirer</strong><br />
Gruppenschließungen stellen Eltern<br />
vor enorme Herausforderung<br />
Ende August wurde dieses Drohszenario <strong>Wir</strong>klichkeit:<br />
Hunderte Familien wurden kurzfristig<br />
über den Wegfall des Betreuungsplatzes<br />
ihres Nachwuchses in Kenntnis gesetzt. Zwei<br />
Wochen vor Beginn des neuen Betreuungsjahres<br />
gaben mehrere Einrichtungen bekannt,<br />
ihre Öffnungszeiten kürzen, von Ganztagesauf<br />
Halbtagesbetrieb umstellen oder Gruppen<br />
gänzlich schließen zu müssen. Für berufstätige<br />
und vor allem alleinerziehende<br />
Eltern stellt dies eine schier unlösbare<br />
Herausforderung dar. Vielen Müttern und Vätern<br />
wird es nicht mehr möglich sein, ihren<br />
Beruf in Vollzeit auszuüben. Vielmehr werden<br />
sie genötigt, Stunden zu reduzieren, um ihren<br />
Betreuungspflichten nachzukommen, weil die<br />
politischen Verantwortungsträger nicht imstande<br />
sind, die Betreuungssicherheit zu gewährleisten.<br />
Obwohl die Trägerorganisationen bereits im<br />
Frühjahr vor Leistungsreduktionen warnten,<br />
sahen sich ÖVP und SPÖ nicht veranlasst, rasch<br />
mit adäquaten Maßnahmen gegenzusteuern.<br />
Das Mitte August präsentierte Maßnahmenbündel,<br />
welches für die Betreuungseinrichtungen<br />
deutlich zu spät kam und aus freiheitlicher<br />
Sicht absolut unzureichend ist, wird die prekäre<br />
Situation nicht so rasch entschärfen.<br />
Fokus auf familieninterne<br />
Kinderbetreuung<br />
Ein weiterer Ansatz wäre der stärkere Fokus auf<br />
familieninterne Kinderbetreuung. Immerhin<br />
würden viele Eltern der Erziehungsarbeit nur<br />
allzu gerne selbst in den eigenen vier Wänden<br />
nachgehen, wenn sie sich die selbstständige<br />
Betreuung leisten könnten. Würde man dem<br />
individuellen Wunsch von Eltern auch entsprechend<br />
nachkommen und die familieninterne<br />
Kinderbetreuung ebenso unterstützen wie die<br />
institutionelle, so ließen sich vielzählige Betreuungsprobleme<br />
einfach lösen.<br />
Die Versäumnisse der steirischen Landesregierung<br />
wiegen jedenfalls schwer. Es braucht nun<br />
effektive und rasche Lösungen sowie definitiv<br />
mehr Engagement für diesen gesellschaftlich<br />
so wichtigen Bereich. Nicht nur ÖVP-Bildungslandesrat<br />
Werner Amon ist gefordert, auch<br />
Landeshauptmann Christopher Drexler muss<br />
die Elementarpädagogik ganz oben auf die politische<br />
Agenda setzen. Weitere Gruppenschließungen<br />
und Verschlechterungen der Betreuungsqualität<br />
gilt es tunlichst zu verhindern,<br />
ansonsten droht ein elementarpädagogischer<br />
Kollaps.<br />
Freiheitliche Lösungsansätze<br />
Die Lage ist jedenfalls ernst. Die Freiheitlichen<br />
brachten bereits eine Reihe an Initiativen<br />
mit nachhaltigen Lösungsvorschlägen im<br />
Landtag Steiermark ein. Neben erforderlichen<br />
Gruppenverkleinerungen und finanziellen<br />
Anreizen für das gesamte elementarpädagogische<br />
Personal wäre ein möglicher<br />
Lösungsansatz beispielsweise jener, in Ganztagesgruppen<br />
Elementarpädagoginnen ausschließlich<br />
vormittags einzusetzen sowie das<br />
Betreuungspersonal nachmittags. So könnten<br />
trotz des akuten Personalmangels eine Reihe<br />
an Betreuungsplätzen aufrechterhalten<br />
werden.<br />
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8<br />
<strong>Wir</strong> <strong>Steirer</strong>