Wir Steirer-Bad Gleichenberg

Wir
Zugestellt durch Österreichische Post
Steirer
KONKRET · KRITISCH · FREIHEITLICH
Impressum: F.d.I.v.: FPÖ Landesgruppe Steiermark, Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58, 8010 Graz
E-Mail: suedoststeiermark@fpoe-stmk.at, Tel.: 0316/7072-80
Bezirksparteiobmann NAbg. StR Walter Rauch, Politische Information
AUSGABE MÄRZ 2023
BAD
GLEICHENBERG

WIR Wir Steirer STEIRER BAD GLEICHENBERG
WIR STEIRER
Leerstandsabgabe
erfolgreich verhindert!
Im Dezember wurde eine intensive Debatte über
die Einführung einer Leerstandsabgabe in der
Gemeinde geführt. Gemäß dem Vorschlag der
Gemeinde und des Landes Steiermark hätten
Vermieter eine Abgabe in der Höhe von 8 Euro
pro Quadratmeter leisten müssen, wenn eine
Wohnung über einen gewissen Zeitraum leer
steht.
NEIN zur Schließung der
Postfiliale in Bad Gleichenberg!
Die Postfiliale in Bad Gleichenberg soll gemäß
den verantwortlichen Postvertretern in Bälde
geschlossen werden. Ersetzt werden soll die Filiale
durch einen Postpartner, wodurch der Postbetrieb
in der Gemeinde auf ein Minimum herabgesetzt
werden soll.
Wir brauchen die Post aber in der Gemeinde, zumal
die Filiale ein wichtiger Servicepartner in der
Gemeinde für über 5.000 Einwohner ist.
Die Post wertet die Gemeinde infrastrukturell
in mehrerlei Hinsicht auf und eine Schließung
würde der Ausdünnung des ländlichen Raumes
abermals neuen Auftrieb verleihen. Ebenso sind
mit der Schließung Arbeitsplätze verbunden, die
in der Gemeinde verschwinden werden. Wir haben
gemeinsam mit allen Fraktionen daher eine
Petition für den Erhalt gestartet. Danke an alle
Unterstützer und Mitstreiter!
oder gleich hier:
QR Code scannen und
Petition jetzt auch online
unterschreiben
„Die Leerstandsabgabe hätte
man auf künftige
Mieter abgewälzt!“
Die FPÖ wehrte sich gegen die Abgabe. Wir sehen
sie als Relikt des Kommunismus, da man im Grunde
Eigentum bestraft. Zudem werden Mehrkosten
in weiterer Folge in Form von höheren Mietzinsen
auf künftige Mieter abgewälzt. Dies hätte dann
vor allem auch Gemeindebürger getroffen. Die
Leerstandsabgabe wurde dann nach intensiven
Verhandlungen abgesetzt und nicht beschlossen.
Name: Adresse: Unterschrift:
Unterschriften bitte an team@fpoe-bg.at oder an FPÖ Bad Gleichenberg, Waldsberg 99, 8344 Bad
Gleichenberg
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WIR STEIRER WIR STEIRER
Erstes Preisschnapsen der FPÖ
Bad Gleichenberg war ein voller Erfolg!
Am 03. Dezember 2022 lud die FPÖ Bad Gleichenberg
rund um Ortsparteiobmann Gemeinderat
Michael Wagner zum ersten Preisschnapsen
im Gasthaus „Zur Sonne“ ein. Insgesamt 66
Schnapserinnen und Schnapser waren dabei und
kämpften um die zahlreichen Preise. Als Ehrengast
konnte man unter anderem Landtagsabgeordneten
Herbert Kober begrüßen.
Siegerin des Preisschnapsens wurde Amanda
Roppitsch aus Bad Gleichenberg – sie sicherte
sich das Preisgeld in der Höhe von 300 Euro.
Den zweiten Platz und insgesamt 200 Euro sicherte
sich Alois Schadler aus Trautmannsdorf.
Das Preisgeld von 100 Euro und somit der dritte
Platz ging an Christine Greiner aus Deutsch
Goritz.
Der Vorstand der FPÖ Bad Gleichenberg bedankt
sich bei den vielen Teilnehmern, den Gästen,
dem Team vom Gasthaus „Zur Sonne“, den
Helfern und vor allem den zahlreichen Sponsoren.
Das erste Preisschnapsen der FPÖ Bad Gleichenberg
war ein voller Erfolg.
Am 02. Dezember 2023 werden wir in jedem Fall
wieder zum Preisschnapsen laden.
Siegerfoto
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WIR STEIRER BAD GLEICHENBERG
WIR STEIRER
Raumordnung:
FPÖ lehnte Entwurf des örtlichen
Entwicklungskonzeptes (ÖEK) ab!
In der Sitzung des Gemeinderates am 14.02.2023 wurde heftig über das Entwicklungskonzept
und die Raumordnung diskutiert.
Die FPÖ legte ihre Argumente in der Sitzung dar
und lehnte den Auflageentwurf in weiterer Folge
ab.
„Hätte man den Plan ohne
persönliche Befindlichkeiten
behandelt, wären viele Widmungsansuchen
der Bürger
durchgegangen!“
Neben Corona haben vor allem Einzelinteressen
eines ÖVP-Gemeinderates dazu geführt, dass der
Entwurf des Entwicklungskonzeptes erst nach
Jahren aufgelegt werden konnte. Während der
besagte ÖVP-Gemeinderat ein einzelnes Widmungsansuchen
aufgrund persönlicher Befindlichkeiten
im ÖEK mit Unterschriftenlisten und
Gutachten bekämpfte, verharrte der gesamte
Plan im Stillstand.
Ein Stillstand, der vor allem in der Gemeinde und
im Land Steiermark fatale Nachwirkungen hatte,
da inzwischen neue Prüfer im Land anders und
wesentlicher strenger in der Beurteilung agierten
und viele Bürgeranliegen nunmehr aus dem
Plan gestrichen wurden. Zudem wurde die Gesetzeslage
in der Raumordnung zwischenzeitlich
erheblich verschärft.
Hätte man den Plan ohne Eigeninteresse und mit
Sicht auf das Gesamtkonstrukt durchgezogen,
wären viele Widmungsansuchen von Bürgern
ohne großen Aufwand durchgegangen. Würde
man es mit den Bürgeranliegen ernst meinen,
hätte man auch die Chance gehabt mittels Beharrung
auf die meist negativen Empfehlungen
des Landes zu reagieren. Eine Chance, die
man ebenso verstreichen ließ, da man den Plan
nach jahrelangem Herumtaktieren nunmehr im
Eiltempo beschließen lassen wollte.
Unsererseits war es daher klar, dass wir den Auflageentwurf
ablehnen.
Das neue ÖEK wurde mit den Stimmen der
ÖVP und den Grünen beschlossen.
GASTI:
Teurer und weniger Leistung!
In der Gemeinderatssitzung im Dezember war es
wieder soweit und so wurden die Betriebszeiten
für das GASTI teils massiv gekürzt und die Preise
erhöht. Aufgrund der aktuellen Situation können
wir leichte Preisanpassungen verstehen, gleichzeitig
massive Kürzungen der Betriebszeiten
nicht. Vor allem am Freitag und Samstag wurden
insgesamt vier Stunden eingespart. So fährt das
GASTI an diesen Tagen statt bis um 02 Uhr, nur
mehr bis 24 Uhr. Unter der Woche wurde jeweils
um eine Stunde von 23 auf 22 Uhr gekürzt.
„Wir hoffen, dass die Gemeinde
das GASTI in Zukunft nicht
eliminiert!“
Die FPÖ lehnte die Kürzung der Zeiten im Gemeinderat
ab und ersuchte die Bürgermeisterin
darum, mit den Betreibern an den Freitagen und
Samstagen eine Betriebszeit bis 01 Uhr zu vereinbaren.
Inmitten massiver Teuerungen wurden 2023 die
Gebühren auf Müll, Kanal und Wasser um jeweils
10,6 Prozent erhöht. Offiziell müsse man sich laut
Die Bürgermeisterin sprach zwar mit den Betreibern,
doch die Mehrkosten von rund 3.500 Euro
im Jahr wollte die Gemeinde nicht stemmen. Für
uns unverständlich, zumal
diese Summe das Gemeindebudget
nicht erheblich belastet
hätte. Abermals werden
der Betrieb des GASTI damit
weiter gekürzt und die Kosten
erhöht. Geht es in dieser
Tonart weiter, wird diese
Institution in naher Zukunft
nicht mehr existieren.
Wir bedanken uns in jedem
Fall bei den Betreibern der
Familie Genser für das stete
Bemühen und den Betrieb
des GASTI. Einzig die Gemeinde ist in der
Verantwortung und wir hoffen, dass sie diese für
den Tourismus und die Sicherheit wichtige Einrichtung
in Zukunft nicht völlig eliminiert.
Benützungsgebühren wurden
2023 um 10,6 (!) Prozent erhöht!
Gemeinde an die Vorgaben des Landes halten. In
Wahrheit aber hätte es die Gemeinde selbst in
der Hand.
„Die FPÖ forderte ein
Aufbäumen gegen die Teuerungen
ein – leider ohne Erfolg!“
Die FPÖ kritisierte die Erhöhung scharf und
forderte ein Aufbäumen gegen den Teuerungswahnsinn.
Der Vorschlag der FPÖ wurde abgelehnt
und die Erhöhung der Gebühren mit den
Stimmen der ÖVP und den Grünen beschlossen.
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WIR STEIRER BAD GLEICHENBERG
WIR STEIRER
FPÖ Unterwegs
Feuerwehrball der FF Trautmannsdorf
Fragwürdige Personalentscheidungen
in der Gemeinde!
Die Gemeinde ist grundsätzlich in der Verantwortung, mit den Gemeindefinanzen sparsam,
zweckmäßig und verantwortungsvoll umzugehen.
Wunschkonzert MV Bairisch Kölldorf
Doch eine fragwürdige Personalentscheidung im
Dezember offenbart, dass Sparsamkeit, Zweckmäßigkeit
und Verantwortung bei persönlichen
Befindlichkeiten offenbar keine Rolle spielen.
Ebenso wurden sämtliche Grundsätze der
Gleichbehandlung über Bord geworden. So hatte
man für eine ausgeschriebene Stelle zwei Bewerber
aus der Gemeinde, die sämtliche Ausschreibungskriterien
gleichermaßen erfüllten.
Einzig persönliche Gründe waren für die Bürgermeisterin
ausschlaggebend. In der nichtöffentlichen
Gemeinderatssitzung ließ man diesbezüglich
auch keine weitere Diskussion zu.
„Nicht die Qualifikation, sondern
persönliche Gründe sind
für die ÖVP ausschlaggebend!“
Frühschoppen des ÖKB Trautmannsdorf
Faschingssitzung des Narrenkartells
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Ein Bewerber bewarb sich bereits drei Mal in der
Gemeinde, erfüllte stets die Ausschreibungskriterien,
kam aber auch diesmal nicht zum Zug.
Im Gegensatz kam der gleich qualifizierte zweite
Bewerber bereits beim ersten Mal zum Zug. Als
wäre das nicht genug, wurde dem zweiten Bewerber
sogar mehr Gehalt zugesprochen, obwohl
dieser weder besser noch schlechter qualifiziert
war. Seitens der ÖVP wurde der zweite Bewerber
unterstützt, obwohl man keine schlagenden Argumente
liefern konnte, weshalb dieser besser
qualifiziert ist und mehr Gehalt erhalten sollte.
Die FPÖ lehnte den Personalvorschlag daher ab
und zugleich mussten wir uns an die Aufsichtsbehörde
des Landes Steiermark wenden. Wir sehen
in dieser Personalentscheidung die Gleichbehandlungsgrundsätze
verletzt. Zudem werden
die Gemeindefinanzen aufgrund dieser Entscheidungen
nicht unter dem Aspekt der Sparsamund
Zweckmäßigkeit geführt.
Die Bürgermeisterin muss nunmehr vor dem
Land Rede und Antwort stehen und erklären,
weshalb man die Entscheidungen getroffen hat.
Preisschnapsen SV Bairisch Kölldorf
Wappenverleihung Gemeinde Bad Gleichenberg
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WIR STEIRER BAD GLEICHENBERG
WIR STEIRER
Schutzweg bei Kreuzung in
Merkendorf gefordert!
Schutzweg bei Kreuzung in Merkendorf gefordert!
Einige Gemeindebürger haben sich bereits des
Öfteren mit der Bitte an uns gewandt, in Merkendorf
bei der Kreuzung Richtung Ortszentrum
und Sportplatz einen Schutzweg (Zebrastreifen)
zu errichten.
„Diese Stelle muss für alle
Verkehrsteilnehmer sicherer
werden!“
Die Stelle stellt aufgrund der stark befahrenen
B66 ein erhöhtes Sicherheitsrisiko dar. Viele Eltern
und Kinder überqueren die Bundesstraße
vor allem, um auf den Kinderspielplatz, die Festhalle
oder den Sportplatz zu gelangen. Wir haben
uns der Angelegenheit bereits angenommen und
werden die Causa im Wegebauausschuss und in
der Gemeinderatssitzung behandeln. Diesbezüglich
muss ein Konzept erstellt werden, wie und
inwiefern die Errichtung eines Schutzweges möglich
ist.
Wichtig ist, dass diese Stelle für alle Verkehrsteilnehmer
sicherer wird.
Wir halten Sie hierzu gerne auf dem Laufenden.
Pendler entlasten statt CO 2
-
Strafsteuer und Klimahysterie!
Aktuell ist der Umweltschutz neben der Teuerung
das beherrschende Thema unserer Zeit. Nahezu
kein Tag vergeht, an dem nicht eine neue
Belastung präsentiert oder Klimahysterie auf
höchstem Niveau geschürt wird. Angefangen von
der Einführung der CO 2
-Steuer, die für massive
Mehrkosten beim Autofahren sorgt, bis zu den
Klimaklebern in den österreichischen Großstädten.
Auch in Graz sorgte die „Letzte Generation“
bereits für massives Chaos und so klebten sie
sich an hoch frequentierten Straßenzügen fest,
wodurch der Verkehr zum Erliegen kam. Dies betrifft
dann vor allem die vielen tausenden Pendler
aus unserem Bezirk, die auf das eigene KFZ
angewiesen sind. Doch anstatt diese Klima-Terroristen
zu strafen, werden sie vor allem von
Seiten der grünen Regierungsmitglieder hofiert.
Es ist kein Geheimnis, dass die Südoststeiermark
hinsichtlich des öffentlichen Verkehrs nur
schwach aufgestellt ist. Ein Umstieg auf Bus und
Bahn ist vielerorts nicht einfach ohne Wenn und
Aber möglich. Doch weder für die Klimachaoten
noch für die Bundesregierung und vor allem für
die grüne Umweltministerin Leonore Gewessler
spielt dieser Umstand eine Rolle.
Die wahren Lebensrealitäten auf dem Land werden
ausgeblendet und vor allem Pendler weiter
nach Strich und Faden belastet. So wurde die
CO 2
-Steuer mit Anfang des Jahres 2023 weiter angehoben,
wodurch der Betrieb des eigenen KFZ
abermals teurer wurde. Immer mit dabei: ÖVP,
SPÖ, Grüne und NEOS. Die FPÖ ist auf Bundesebene
die einzige Partei, die der Klimapanik nicht
verfallen ist und gegen diese Preistreiberei auftritt.
Wir fordern daher eine sofortige Abschaffung
der CO 2
-Steuer, sowie eine Erhöhung des
Pendlerpauschales und des Pendlereuros. Weder
Pendlerpauschale noch Pendlereuro wurden
seit vielen Jahren nicht mehr erhöht. Menschen,
die auf das eigene KFZ angewiesen sind,
dürfen aber nicht weiter belastet werden. Beim
Umweltschutz fordern wir endlich mehr Hausverstand,
statt zusätzliche Belastungen. Alleine
die Zweckbindung der Mineralölsteuer oder
Normverbrauchsabgabe (NoVA) würde Milliarden
für den Umweltschutz freimachen.
Es gäbe Mittel und
Wege, mehr Umweltschutz
zu betreiben.
Einzig der Wille der
Regierenden fehlt.
Ihr
NAbg.
StR Walter Rauch
FPÖ-Umweltsprecher
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PETITIONSLISTE:
Zur Sicherstellung einer qualitativ
hochwertigen und wohnortnahen
Gesundheitsversorgung in der Steiermark
WIR FORDERN:
Die Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen und
wohnortnahen Gesundheitsversorgung in der gesamten
Steiermark. Dazu müssen im nächsten „Regionalen
Strukturplan Gesundheit Steiermark“ jedenfalls
folgende Aspekte Verankerung finden:
Aufrechterhaltung und Aufwertung der steirischen
Krankenhausstandorte
Effektive Maßnahmen zur Bekämpfung des Ärzteund
Pflegekräftemangels
Wiederherstellung engmaschiger kassenärztlicher
Versorgungsstrukturen in sämtlichen Regionen
Sicherstellung eines flächendeckenden und durchgehend
besetzten Notarztwesens
Konzepte zum Ausbau der kinder- und jugendärztlichen
Versorgung
Die unterfertigte Petition kann im Original im Rahmen der Öffnungszeiten bei Ihrem Bezirksbüro abgegeben
oder per Post an das jeweilige Bezirksbüro versandt werden.
Bezirksbüro FPÖ Südoststeiermark: Pfarrgasse 1, 8330 Feldbach
Landesgeschäftsstelle FPÖ Steiermark: Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58, 8010 Graz
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Familienname
Geburtsdatum
Adresse des Wohnsitzes
(Straße, Hausnummer, PLZ, Ort)
Eigenhändige
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abschließend an die zuständigen Stellen weiter. Durch Ihre Unterschrift in der Petitionsliste stimmen Sie zu, dass die angegebenen Daten zum Zweck der Zusendung von Informationsmaterial
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Zweck als die oben erwähnten verwendet werden.
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VERSORGUNG FÜR ALLE STEIRER SICHERN!