black - Junge Union Rheinland-Pfalz

01/02 • 4. Jahrgang • Jan./Feb. 2006
BLACK DAS
MAGAZIN
der JUNGEN UNION RHEINLAND-PFALZ
LANDESTAG 2006 Exklusive Fotos und Hintergrundbericht
NEUWAHLEN Der neue JU Landesvorstand
JU RHEINLAND-PFALZ Pro und Contra Kernenergie
INTERVIEW Elmar Zenner im Gespräch
JU VOR ORT Bezirkstag in Rheinhessen-Pfalz
Warum Umwege?
Direkt zum Bürger!

Editorial
Liebe Freundinnen,
liebe Freunde,
der Landestag in Dahn in der Pfalz war
ein voller Erfolg – und hierfür möchte ich
mich bei Euch allen bedanken. Wir haben
einen neuen und schlagkräftigen Landesvorstand
gewählt, der jetzt die Arbeit für
die nächsten zwei Jahre angehen kann.
Ich darf mich im Namen aller Gewählten
nochmals für das große Vertrauen
MITGLIEDERENTWICKLUNG
Kreisverband Stand Stand Zugang/Abgang
II ju-rp.de
bedanken. Außerdem haben wir unseren
Diskussionsprozess zum Thema Verwaltungsstrukturreform
in Rheinland-Pfalz
gestartet. Hier wird sich in den nächsten
Wochen zeigen, wie wir unsere Forderungen
ausgestalten und weiterentwickeln.
Der neu gewählte Landesvorstand ging
zügig an die Arbeit und absolvierte bereits
Mitte November seine konstituierende
Sitzung, sowie Anfang Dezember
die Jahresabschlusstagung. Wir konnten
eine Aufteilung vornehmen, die es uns
möglich macht, die Arbeit auf noch mehr
Schultern als bisher zu verteilen. Natürlich
gibt es auch weiterhin die festen Ansprechpartner
für die Kreisverbände vor
Ort. Diese werden mit Euch, wie in der
Vergangenheit, auch weiterhin im ständigen
Kontakt bleiben.
Besonders freue ich mich auf die kommende
Zusammenarbeit mit unseren
– nun von Euch gewählten – Referenten.
Es hat sich bereits gezeigt, dass die
direkt Wahl der Referenten für die Themen
BLACK, Bildung, Medien und Junge
Kommunale ein Schritt in die richtige
Richtung war. In allen Bereichen werden
Euch in der nächsten Zeit einige Akti-
B L A C K - D A S M A G A Z I N
31.08.2006 31.10.2006
Worms 83 87 4 4,82%
Donnersberg 87 90 3 3,45%
Mainz-Bingen 414 424 10 2,42%
Mainz-Stadt 261 264 3 1,15%
Südliche Weinstraße 420 424 4 0,95%
Rhein-Hunsrück-Kreis 227 229 2 0,88%
Kaiserslautern-Land 686 692 6 0,87%
Rhein-Lahn-Kreis 123 124 1 0,81%
Trier-Stadt 134 135 1 0,75%
Südwestpfalz 694 698 4 0,58%
Bad Dürkheim 189 190 1 0,53%
Cochem-Zell 208 209 1 0,48%
Rhein-Pfalz-Kreis 380 380 0 0,00%
Alzey-Worms 231 231 0 0,00%
Zweibrücken 38 38 0 0,00%
Neuwied 430 429 -1 -0,23%
Mayen-Koblenz 717 715 -2 -0,28%
Germersheim 215 215 -1 -0,47%
Bitburg-Prüm 300 298 -2 -0,67%
onen, Vorschläge und Veranstaltungen
erwarten.
Eine erste Veranstaltungsreihe haben
wir bereits durchgeführt. Auf zahlreichen
Veranstaltungen über das Land verteilt
haben wir versucht, den Diskussionsprozess
um das CDU Grundsatzprogramm
anzustoßen. Dies ist uns gelungen. An
dieser Stelle gilt es, den Beauftragten vor
Ort Dank zu sagen für die Durchführung
und Organisation der Veranstaltungen.
Euch allen und Euren Familien wünsche
ich ein erholsames und gesegnetes Weihnachtsfest.
Kreisverband Stand Stand Zugang/Abgang
31.08.2006 31.10.2006
Ludwigshafen 131 130 -1 -0,76%
Altenkirchen 278 275 -3 -1,08%
Koblenz 147 145 -2 -1,36%
Trier-Saarburg 256 252 -4 -1,56%
Kaiserslautern-Stadt 123 121 -2 -1,63%
Landau 49 48 -1 -2,04%
Ahrweiler 291 285 -6 -2,06%
Neustadt 46 45 -1 -2,17%
Kusel 45 44 -1 -2,22%
Frankenthal 75 72 -2 -2,67%
Westerwaldkreis 361 651 -10 -2,77%
Daun 102 99 -3 -2,94%
Birkenfeld 136 131 -5 -3,68%
Bernkastel-Wittlich 205 197 -8 -3,90%
Speyer 23 22 -1 -4,35%
Pirmasens 61 58 -3 -4,92%
Bad Kreuznach 231 218 -13 -5,63%
Landesverband 8397 8365 -32 -0,38%

JU Rheinland-Pfalz
BLACK
Neues aus der Chefredaktion
Liebe Leserinnen, liebe Leser!
Vom letzten Landestag in Dahn zum neuen
Chefredakteur der BLACK auserkoren,
ist dies nun die erste Ausgabe, die unter
meiner Verantwortung entstanden ist. Wie
Ihr merkt: Grundlegendes hat sich nicht
geändert. Das ist auch nicht nötig, denn
die Mannschaft um Christof Lehnen hat in
den vergangenen Jahren vorzügliche Arbeit
geleistet. Gleichwohl sind wir stets bemüht,
auf die Wünsche unserer Leser einzugehen
und die Mitgliederzeitung der Jungen Union
GRUNDSATZPROGRAMM
Richtungweisend
Rheinland-Pfalz zu verbessern, weshalb ich
Anregungen und Kritik gerne entgegennehme.
Ermuntern darf ich Euch aber vor allem,
auch weiterhin so aktiv wie bisher an der
inhaltlichen Gestaltung der BLACK mitzuwirken
und mir Berichte und Artikel „auf
dem kurzen Dienstweg“ – sprich per Mail
– zukommen zu lassen. Viel Spaß beim Lesen!
Euer Alexander Neuhaus
Der Autor
B L A C K - D A S M A G A Z I N
Die Diskussion um das neue Grundsatzprogramm
der Christlich Demokratischen
Union Deutschlands (CDU) kommt auch
in Rheinland-Pfalz richtig in Schwung. Die
Beauftragten in den Kreisverbänden der
CDU haben gemeinsam mit dem Landesverband
der Jungen Union eine erste Veranstaltungsreihe
gestartet, um sowohl mit
den Mitgliedern, als auch mit der Union
nahe stehenden Gruppen ins Gespräch zu
kommen.
So konnte Jörg Röder den Hessischen Justizminister
Jürgen Banzer zu einer Diskussionsrunde
über die Zukunft der Familie in
unserem Land in Kreisverband Neuwied
begrüßen. Minister Banzer warf unter
dem provokanten Titel „Deutschland einig
Singleland“ die Frage auf, ob die Familie
mittlerweile nicht schon ein Auslaufmodell
sei. Mit dem Hörfunkdirektor des MDR,
Johann Michael Möller sprach der Landesvorstand
in Bad Neuenahr-Ahrweiler über
Werte in der Grundsatzprogrammdiskussion.
Claudia Probst und unser Bundesvorstandsmitglied
Anne Schäfer sprachen
in Koblenz mit Julia Klöckner MdB über
die Chancen, die eine alternde Gesellschaft
mit sich bringt und eine Politik pro aktives
Altern. In Ahrweiler war es Landrat Dr.
Jürgen Pföhler persönlich, der auf Bitten
von Michael Schwarz die zu erwartende
Alexander
Neuhaus,
24 Jahre,
studiert in Trier
Jura und im
Nebenfach
Politikwissenschaften.
In Bitburg
aufgewachsen trat er 1998 der
JU und CDU bei, wo er seitdem
verschiedenste Ämter bekleidete.
Vom Landestag 2006 wurde er
als Referent für die BLACK in den
Landesvorstand gewählt. E-Mail:
alexander.neuhaus@ju-rp.de
demographische Entwicklung des Landkreises
anschaulich präsentierte.
Weiterhin hat auch Jan Metzler, zuständiger
Beauftragter im Kreisverband Alzey Worms
noch zu einem offenen Meinungsaustausch
über das Grundsatzprogramm der Union
mit jungen Mitgliedern des Ambassador
Club Alzey, einer humanistischen Organisation
vergleichbar dem Rotary oder Lions
Club, eingeladen. Nico Schenk rückt mit
einer Veranstaltung die Außen- und Sicherheitspolitik
im 21. Jahrhundert in das Zentrum
der Diskussion. Was sind in diesem
Zusammenhang Deutschlands Interessen,
und wo liegt Deutschlands Verantwortung
im Rahmen der EU, NATO und UN? Diese
und weitere Fragen werden die beiden
Bundestagsabgeordneten Ralf Göbel und
Anita Schäfer in Bad Bergzabern Ende Januar
diskutieren.
Nachdem die ersten Schritte getan sind, gilt
es nun am Ball zu bleiben und die Diskussion
weiter konstruktiv zu begleiten. Anfang
nächsten Jahres muss geklärt werden, welche
Bereiche im neuen Programm Priorität
werden. Hier wird es unsere Aufgabe sein,
die Themen Familie – Bildung – Wirtschaft
im Fokus der Diskussion zu halten.
Martin Binder
ju-rp.de III

JU Rheinland-Pfalz
PRO UND CONTRA KERNENERGIE
Pro: Stiefkind Atomenergie – verhasst und doch geduldet
Wer kennt nicht die in die weiten
Idyllen Deutschlands gepflanzten,
sich drehenden Riesen, die mit der
irrsinnigen grünen Idee entwickelt
wurden, Energieprobleme zu lösen?
Eine Abwehrposition gegenüber
regenerativer Energien liegt hier fern
– ganz im Gegenteil. Regenerative
Energien sind für Deutschland wichtig,
besser gesagt lebenswichtig!
Schon in naher Zukunft wird es Uran &
Co nicht mehr geben. Öl, Gas und Kohle
sind grundlastfähige, aber ebenfalls endliche
Energieträger. Wer wird uns
dann den „gelben“ Strom bringen?
An alle Träumer: YellowStrom und
unsere Steckdosen werden uns nicht
helfen. Die romantische Lüge vom
Windrad wird uns ebenfalls nicht
weiterbringen, auch wenn wir diesen
„sauberen“ Energieträger natürlich
bevorzugen würden.
Geothermie, Kraft-Wärme-Koppelung,
Kernfusion oder Sonne und Wind sind
Ansätze und wichtig für eine ausbaufähige
Energieforschung. Bislang gibt es aber
keine regenerative Energie, die kurz- und
mittelfristig in der Lage ist, bestehende
Formen der Energieerzeugung abzulösen.
Es wurde noch keine geeignete Energieform
für eine sichere und wirtschaftliche
Grundlastversorgung einer Industrienation
gefunden. Solange keine äquivalente und
adäquate Möglichkeit auf Seiten der regenerativen
Energien besteht, sollten wir also
die Energie nutzen, die uns eine sichere
und kontinuierliche Stromversorgung ga-
IV ju-rp.de
rantiert: die Atomenergie. Bei solch nackten
Tatsachen stellt sich die Frage, warum
so viele Menschen wie kürzlich bei dem
Castor-Transport in das niedersächsische
Atommüll-Zwischenlager Gorleben immer
wieder protestieren. Seit 1986 und dem
GAU in Tschernobyl lehnt eine Mehrheit
der Bürger unseres Kontinents die Kernspaltung
ab, doch alle nutzen sie - Strom
kommt ja bekanntermaßen „aus der Steckdose“.
Die Junge Union Deutschlands hat sich
in ihrem jüngsten energiepolitischen Pa-
„Deutschland hat in den nächsten Jahren
energiepolitisch Großes zu leisten und die
Atomkraft wird weiterhin DIE Stütze in der
Energieversorgung darstellen.“
pier trotz des öffentlichen Tenors klar zur
Atomkraft bekannt. Mit über 47 Prozent
stellt die Kernenergie in der Gesamtstromerzeugung
den größten Anteil dar und lange
Zeit war Deutschland weltweit führend in
der Kernkrafttechnologie und -sicherheit.
Diese Führung wurde in den vergangenen
Jahren verspielt. Wer sich heutzutage in
Deutschland in seinem Ingenieursstudium
mit Kernkraft beschäftigt, tut dies oft
mit dem Wissen, das Land mangels Perspektive
nach Studienabschluss verlassen
zu müssen. Forschung und Entwicklung
finden gar nicht mehr oder nur noch rudimentär
sowie ohne geeignete Einrichtungen
statt. Kernenergie ist aber das Rückrat
deutscher Stromversorgung und deshalb
wäre ein ideologiefreierer Umgang mit der
Atomenergie dringend notwendig. Dazu
gehört auch eine realistische Einschätzung
der Laufzeiten von Kernkraftwerken und
die Frage nach der Weiterentwicklung bestehender
KKWs. Wir sollten sichere deutsche
Atomkraftwerke bevorzugen, anstatt
Atomstrom aus Frankreich, der Schweiz
oder gar Osteuropa zu importieren und somit
das Risiko um uns herum zu erhöhen.
Eine nationale Verweigerungshaltung bei
der Kernkraft schafft keine Sicherheit, sondern
schließt politischen und technischen
Einfluss auf internationaler Ebene
aus und verhindert die Entwicklung
einer exportstarken Wachstumsindustrie
schon im Keim.
Da auf die weitere Nutzung der
Kernenergie auf absehbare Zeit
nicht verzichtet werden kann, dürfen
koordinierte und langjährige
Forschungsprogramme für die Behandlung
von nuklearem Abfall nicht fehlen.
Das Erbe für kommende Generationen
wäre nicht entschuldbar. Deutschland hat
in den nächsten Jahren energiepolitisch
Großes zu leisten und die Atomkraft wird
weiterhin DIE Stütze in der Energieversorgung
darstellen. Ideen, wie das Anketten
an Betonblöcke, Sitzblockaden oder das
Anheften irgendwelcher Plakate an Bäumen
während eines Castor-Transports sind
dabei wenig hilfreich.
Fotos: ddp
Linda Fellmann
(Mitglied des JU Deutschlandrats)
(o.) Keine Lösung für Deutschlands Energieprobleme:
Windräder.
(l.) Wenig konstruktive Kritik: Atomkraftgegner
haben am 12.11.06 bei Posade Bahngleise
der Castor-Transportstrecke besetzt.
Trotz starker Proteste hat der zehnte Atommülltransport
ins atomare Zwischenlager
im niedersächsischen Gorleben sein Ziel
erreicht.

Eine tickende Zeitbombe? Das Atomkraftwerk Biblis soll nach dem Willen der Betreiberfirma RWE Power bis 2011 am Netz bleiben.
Contra: Atomkraft – Ja, weg damit!
Atomkraft ist zurzeit die einzige
Möglichkeit, Strom nachhaltig und mit
nur geringem Verbrauch natürlicher
Ressourcen zu erzeugen. Alternative
Energien wie Wind-, Wasserkraft und
Biogas sind (leider) nur ergänzende,
langfristig aber keine ersetzende
Möglichkeiten. Soweit so gut.
Richtig schlecht wird einem aber im
Hinblick auf die „Entsorgung“ der verbrauchten
Kern-Brennstäbe. Hier gibt es
keine wirklich befriedigenden Lösungen.
Kein Problem, bzw. nicht
unser Problem, denn wir müssen
nicht in 100 Jahren mit noch immer
hochstrahlenden Relikten aus der
Atomzeit leben. Das dürfen unsere
Nachfahren. Und wie sieht es denn
mit den Sicherheitsrisiken aus?
Störfälle, Unfälle, Anschläge? Diese
Ohnmacht bringt mich zu der Überzeugung,
dass Atomkraftwerke weg müssen
- so schnell wie möglich! Hier bedarf es
enormer Anstrengungen in der Forschung
und Entwicklung. Finanzielle Mittel für die
Wissenschaft müssen um ein Vielfaches
erhöht werden, um dem Ziel nachhaltiger,
risikoloser Energiegewinnung wirklich und
schneller näher zu kommen. Ein deutscher
Alleingang reicht hier allerdings nicht aus,
die gemeinschaftliche Forschung vieler Nationen
ist unabdingbar, um so Potentiale zu
bündeln. Es ist egal, wer das Rad erfindet,
Hauptsache, es wird erfunden.
Es nützt nichts, einfach nur per Beschluss
die Atomkraftwerke in Deutschland abzuschalten
und keine Alternativen zu haben,
außer den Strom bei den Nachbarn einzukaufen,
der auch - wen wundert es - in
Atomkraftwerken produziert wird. Wenn
„Finanzielle Mittel für die Wissenschaft
müssen um ein Vielfaches erhöht werden,
um dem Ziel nachhaltiger, risikoloser
Energiegewinnung wirklich und schneller
näher zu kommen.“
ich mir überlege, dass Cattenom nur 70 km
von meinem Heimatort Bitburg entfernt ist
(bis nach Mainz ist es ein bisschen weiter),
wird einem anders zu Mute. Wenn es zum
GAU kommt, ist es letztendlich egal, ob
man früher oder später was abbekommt.
Wir müssen hin zu einer anderen Bepreisung
des Stroms, der die tatsächlichen
Kosten einschließlich der Folgekosten
(z.B. Umweltschäden) darstellt und je
nach Erzeugungsart die Subventionen in
Abzug bringt. Dies soll den Verbraucher
sensibilisieren und dem Staat die Möglichkeit
bieten, nicht gewünschte Energie
(Atomkraft) verteuern zu können und
somit den Druck seitens der Verbraucher
auf Politik und Industrie zu erhöhen.
Auch wenn „billiger“ Atomstrom importiert
wird, muss der mit entsprechenden
Aufschlägen versehen werden, damit ein
solches System nicht umgangen
werden kann.
Sich mit dem Argument „es gibt
zurzeit keine wirkliche Alternative“
zufrieden zu geben, ist schlicht
verantwortungslos! Lasst uns nicht
länger mit solchen einfältigen Argumenten
das Problem vom Tisch
und uns glücklich reden, sondern für unsere
Umwelt vernünftige, zukunftsfähige
Lösungen erarbeiten, damit auch unsere
Kinder und Enkel etwas von ihrem Leben
haben!
Michael Schmitz
(Mitglied des JU Deutschlandrats)
ju-rp.de V

JU Rheinland-Pfalz
REFERAT BLACK
Das Kreuz mit dem Kreuz
Nun ist die Diskussion auch in
Rheinland-Pfalz in vollem Gange: Sollen
die Kreuze in den Gerichtssälen an
der Wand bleiben? In Rheinland-Pfalz
dürfen die Gerichte souverän darüber
befinden, ob sie ein Kreuz aufhängen
oder nicht.
In Personalrat und Richterrat des Trierer
Landgerichts wurde diese Frage besprochen,
Landgerichtspräsident Krämer (SPD)
entschied: Die Wandkreuze bleiben in den
Umzugskisten. Vor Ort begründete man
die Entscheidung mit Rücksichtnahme und
Toleranz gegenüber anderen Glaubensrichtungen.
Justizminister Bamberger (SPD)
sprach von weltanschaulicher Neutralität
der dritten Staatsgewalt.
Im Jahre 1973 wurde vom Bundesverfassungsgericht
entschieden, dass es gegen Art.
4 I Grundgesetz verstößt, Prozessbeteiligte
zu zwingen, unter dem Kreuz zu verhandeln
(AZ 1 BvR 308/69). In Schulen darf
das Kreuz – so das Bundesverwaltungsgericht
1999 in (AZ 6 C 18/98) – dann ange-
VI ju-rp.de
bracht werden, wenn dem nicht von Seiten
der Betroffenen widersprochen wird. Beide
Entscheidungen sind nachvollziehbar.
In Trier geht es aber nicht darum, dass
jemand ein Problem mit dem Kreuz an
sich hätte. Vielmehr ist die Entscheidung
Krämers ein Akt falsch verstandener Toleranz,
die sich der Tradition von Stand
und Land verschließt: Rheinland-Pfalz ist
nicht nur für die christliche Religion eine
der wichtigsten Regionen Deutschlands.
Der Heilige Rock und das Apostelgrab des
Heiligen Matthias in Trier, die Sandalen
Jesu in Prüm, viele bedeutende Klöster,
Abteien und Pilgerstätten sowie unzählige
Persönlichkeiten, die unter dem Diktum
des Glaubens ihren historischen Beitrag für
unsere Kultur geleistet haben, sind Teil der
Geschichte unseres Landes.
Im Symbol des Kreuzes kommt die Tradition
unserer christlich-humanistischen
Werteordnung, auf der auch unsere Rechtsordnung
fußt, zum Ausdruck. Es stellt keine
Bedrohung für anders- oder nichtgläubige
(o.) Beständiges Mahnen vor dem Trierer Landgericht: Herr Schenten demonstriert friedlich gegen
das Entfernen der Kreuze aus den Gerichtssälen.
(re.) Im Symbol des Kreuzes kommt die Tradition unserer christlich-humanistischen Werteordnung,
auf der auch unsere Rechtsordnung fußt, zum Ausdruck.
Menschen dar, ist aber für die Mehrheit
der Menschen im Land eine Hilfe, sich an
Werten zu orientieren. Diese Werte und das
Annehmen der eigenen Identität sind überhaupt
erst Grundlage eines Dialogs - auch
zwischen den Religionen - der, unter der
Maxime der Vernunft geführt, zu eigentlicher
Offenheit und Toleranz führen kann.
Die weltanschauliche Neutralität der staatlichen
Gewalten sollte sich hingegen schon
aus den Motiven unserer Verfassung als
ein Selbstverständnis ergeben und solche
exemplarischen Akte überflüssig machen.
Deutlich wird aber an diesem Beispiel einmal
mehr, dass wir Fragen über Kulturhoheit
und -identität dringend klären müssen.
Es geht darum, wie wir uns selbst und wie
Andere uns wahrnehmen sollen. Und es
geht darum, Kultur und Tradition nicht
unter dem Etikett der Toleranz zu opfern,
wo keine Veranlassung dazu besteht.
Fotos: JU Rheinland-Pfalz
Alexander Neuhaus
(Mitglied im Landesvorstand)

JU Rheinland-Pfalz
JU-LANDESVORSTAND
Die Neuen
Nach zwei Jahren wurde in Dahn der Landesvorstand der Jungen
Union Rheinland-Pfalz neu gewählt. Den ausgeschiedenen
Mitgliedern des Vorstands Elmar Zenner, Norbert Herhammer,
Thomas Klassmann, Melanie Lenz-Naumann, Yvonne Mar-
Martin Binder
Landesvorsitzender
Rhein-Pfalz
Nils-Oliver Freimuth
Beisitzer
Mainz-Stadt
Christof Lehnen
Beisitzer
Trier-Saarburg
Christoph Rung
Medienreferent
Kaiserslautern-Land
Torsten Höck
Stellv. Landesvorsitzender
Ahrweiler
Christoph Iwaniez
Beisitzer
Südliche Weinstraße
Gerrit Müller
Referent Junge Kommunale
Westerwald
Daniel Schnack
Beisitzer
Mayen-Koblenz
Daniel Hagen
Stellv. Landesvorsitzender
Daun
Sebastian Krupp
Beisitzer
Rhein-Hunsrück
Alexander Neuhaus
Referent Magazin BLACK
Bitburg-Prüm
Thomas Steiger
Beisitzer
Altenkirchen
mann und Steffen Zimmermann, sowie Jens Etzkorn, Martin
Geishecker und Frederik Paul gilt der Dank für ihr langjähriges
Engagement. Der neue Landesvorstand der JU Rheinland-Pfalz
hier auf einen Blick.
Thomas Welter
Landesschatzmeister
Cochem-Zell
Johannes Laub
Beisitzer
Südwestpfalz
Christina Rauch
Bildungsreferentin
Zweibrücken
Oliver Wernersbach
Beisitzer
Mainz-Bingen
Katrin Bender
Beisitzerin
Bad Kreuznach
Claudia Lehnen
Beisitzerin
Bernkastel-Wittlich
Carolin Recker
Beisitzerin
Bad Dürkheim
Ralf Glesius
Landesgeschäftsführer
ju-rp.de VII

JU Rheinland-Pfalz
LANDESTAG 2006
Warum Umwege?
Etwa 180 Delegierte und Gäste fanden
den Weg ins beschauliche und ein
wenig versteckt gelegene Dahn in der
Südwestpfalz, um den 60. Landestag
der Jungen Union Rheinland-Pfalz
abzuhalten.
Neben den fristgemäßen Vorstandsneuwahlen
stand samstags vor allem die Rede
des Generalsekretärs der CDU Saar, Stephan
Toscani, auf dem Programm. Ganz
im Sinne des Leitmotivs „Warum Umwege?
Direkt zum Bürger!“, das den Landestag
noch weiter prägen sollte, zeigte Toscani
anhand einiger Beispiele auf, wie es dem
Saarland innerhalb weniger Jahre gelungen
ist, ein zukunftsfähiges Land zu werden.
So habe besonders die Abschaffung vieler
Verwaltungsvorschriften zu mehr Flexibilität
und kürzeren Bearbeitungszeiten
geführt. Bürgerfreundlichkeit sollte auch
für Rheinland-Pfalz das Maß der Dinge
sein.Im Anschluss an den Vortrag Toscanis
wurde es dann für einige der Anwesenden
ernst. Um 15.00 Uhr fand die Wahl
des neuen Landesvorstandes statt. Martin
Binder stellte sich als Landesvorsitzender
zur Wiederwahl und überzeugte mit einem
soliden Ergebnis. Seine Stellvertreter wurden
Torsten Höck und Daniel Hagen. Das
Amt des Schatzmeisters wird auch weiterhin
Thomas Welter bekleiden. Darüber hinaus
wurden erstmals vier Beisitzerposten
als Fachreferate besetzt. Es handelt sich
VIII entscheidung.de
hierbei um die Referate BLACK (Alexander
Neuhaus), Bildung (Christina Rauch),
Junge Kommunale (Gerrit Müller) und
Medien (Christoph Rung). Weiterhin wurden
als Beisitzer gewählt: Katrin Bender,
Nils-Oliver Freimuth, Christoph Iwaniez,
Sebastian Krupp, Johannes Laub, Christof
Lehnen, Claudia Lehnen, Carolin Recker,
Daniel Schnack, Thomas Steiger und Oliver
Wernersbach. Mit großem Beifall und
einem „original JU-Toaster“ wurden dann
auch die ausgeschiedenen Mitglieder des
Landesvorstandes verabschiedet. Der Landes-
und Fraktionsvorsitzende der CDU
Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, bildete
am späten Samstagnachmittag den krönenden
Abschluss des ersten Tages. In seiner
Rede vor den Delegierten und Gästen bestärkte
er sie darin, kritische Fragen zur Verwaltungsordnung
im Land zu stellen. Der
Landesregierung warf er vor, drängende
Probleme, besonders im Bereich der öffentlichen
Verschuldung und im Bildungswesen,
zu ignorieren. Am Beispiel der Studiengebühren
verdeutlichte Baldauf, wie die SPD
mit einer bewusst verfassungswidrigen Landeskinder-Regelung
Augenwischerei betreibe.
Die weiteren Beratungen begannen am
Sonntag-Morgen pünktlich um 10 Uhr, was
trotz intensiven Feierns der Black-Night für
die allermeisten Teilnehmer kein Problem
war. Zunächst wurden noch die Wahlen der
Kassenprüfer, des Landesschiedsgerichts
und der Delegierten zum JU-Deutsch-
landtag durchgeführt, bevor es wieder zur
Sache ging. In der anschließenden Diskussionsrunde
um Deutschlands jüngste
Bürgermeisterin, Anja Pfeiffer, diskutierten
der Landrat von Trier-Saarburg, Günther
Schartz, der ehemalige Regierungspräsident
Dr. Paul Schädler, der VG-Bürgermeister
Josef Oster und Dr. Wolfgang Neutz vom
Städtetag, das Thema „Verwaltungsreform
in Rheinland-Pfalz“ anhand der neun Leitfragen
des Landestages. (Diese wurden
in der letzten BLACK bereits ausführlich
dargestellt). Viele der hier gewonnenen
Erkenntnisse werden in die weitere Diskussion
einfließen und in näherer Zukunft
zu einem Konzept führen, in dem die Junge
Union ihre Vorschläge zu einer Kommunal-
und Verwaltungsreform vorlegt. Schließlich
wurden noch drei allgemeine Anträge verabschiedet,
bei denen es um die Einführung
eines Nachwuchsförderungsprogramms,
das Aufstellen von Hinweisschildern auf
das Internetangebot des LSV und die
Schaffung von Ausnahmeregelungen bei
der Zweitwohnsitzsteuer für kommunale
Mandatsträger geht. Insgesamt handelte es
sich um einen sehr harmonischen und gut
organisierten Landestag 2006, wenngleich
die obligatorische „Schadensmeldung“ am
Sonntag-Morgen auch diesmal (leider) nicht
ausbleiben konnte...
Alexander Neuhaus
(Mitglied im Landesvorstand)
Christian Baldauf
(o.r.) war sichtlich
erfreut, bei der JU
zu Gast zu sein, wie
auch Stephan Toscani
(u.r.), denn vor zehn
Jahren wurde in Dahn
die Südwestkonferenz
mit Baden-
Württemberg und
dem Saarland aus der
Taufe gehoben.

Die Mutter aller Partys
Nach einem erfolgreichen ersten Tag des
Landestages in Dahn ließen sich die Delegierten
und Gäste die Möglichkeit nicht
nehmen, gemeinsam in die Nacht reinzufeiern.
Auf dem Beckenhof, einer früheren
Forststation mitten im Pfälzerwald, stieg
die Landestagsparty. Zur Wiederherstellung
der Feierkraft gab es ein äußerst reichhaltiges
Buffet mit Pfälzer Spezialitäten wie
dem legendären „Saumagen“. Zur tollen
Stimmung am Abend trug die lokale Band
„Dr. Piper“ bei, die mit abwechslungsreicher
Stimmungsmusik den JUlern richtig
einheizte. Einen weiteren musikalischen
Höhepunkt wurde allen Anwesenden allerdings
auch vom A-Team (Akkordeon-
Team) der Jungen Union um den Kreisvorsitzenden
der JU Kaiserslautern-Land,
Patrick Berberich, und unsere Deutschlandrätin
Linda Fellmann geboten, welche
mit einem Schneewalzer zum klassischen
Tanz einluden. Dem alljährigen Highlight,
Martin Binder dankte dem hochkarätig besetzten Podium, welches
am Sonntagmorgen mit der Jungen Union über die Zukunft
der Kommunen in Rheinland-Pfalz diskutiert hatte.
dem Freibier der Bitburger Brauerei, wurde
mit weiteren Litern Freibier, gestiftet von
unserem Kooperationspartner der Signal
Iduna, eine Krone aufgesetzt. Man unterhielt
sich bei dem einen oder anderen
Bier oder feierte und tanzte, bis dann der
Rücktransport mit den Shuttle-Bussen zu
den Hotels anstand.
Johannes Laub
(Mitglied im Landesvorstand)
entscheidung.de IX

JU Rheinland-Pfalz
Elmar Zenner blickt auf eine lange
Karriere in der JU zurück.
BLACK: Erinnerst Du Dich noch an das
Datum Deines Eintritts? Wie kamst Du
als ausgewiesener Querdenker dazu, dich
der JU anzuschließen und nicht etwa -
wenn man es vom Schopfe her betrachtet
- zu den Grünen zu gehen?
Elmar Zenner: Eingetreten bin ich 1987
mit 16 Jahren. Klar war ich erblich vorbelastet:
Mein Bruder war JU Gemeindeverbandsvorsitzender
und meine Mutter
für die CDU im Ortsgemeinderat. Häufig
haben wir uns am Essenstisch in lebhaften
politischen Diskussionen die Köpfe
heiß geredet. Und dann kam der Landestag
in Orenhofen. Ich musste sogar
mein Zimmer räumen, damit der damalige
Landesvorsitzende Stefan Schwarz
dort nächtigen konnte. Das regte mich
zwar auf, aber dafür durfte ich auch für
die Schülerzeitung ein Interview mit Ministerpräsident
Vogel durchführen. Leider
wurde das nie veröffentlicht: Alle anderen
in der Redaktion gaben sich betont „links“
und da stand dann mein Entschluss fest,
in die JU einzutreten, um das Feld nicht
den „Linken“ zu überlassen.
BLACK: Wie fühlst Du Dich, wenn Du
auf Deine Zeit in der Jungen Union zurück
blickst? Was macht Dich besonders
stolz?
Zenner: Es war eine wirklich tolle Zeit.
Ich habe so viele interessante Leute kennen
gelernt, die ich ohne die JU nie getroffen
hätte. In meinem Umfeld gibt es
Leute, die zwar in der Karibik waren, aber
nie im Westerwald oder an der Weinstraße.
Durch die ehrenamtliche Arbeit habe ich
unser Heimatland mit all seinen Facetten
kennen gelernt und konnte über den
eigenen Tellerrand hinausblicken. Das
X entscheidung.de
INTERVIEW
Das Ende einer Ära - Abschied von
Elmar Zenner
übrigens nicht nur auf die Landesteile
bezogen, sondern auch im Hinblick auf
politische Standpunkte. Stolz bin ich darauf,
zusammen mit anderen Mitstreitern,
wie etwa Mike Schmitz, das Treffen der
Jugend der Großregion mit ins Leben gerufen
zu haben und als Kreisvorsitzender
den Grundstein der Kooperation mit der
Senioren Union gelegt zu haben.
BLACK: Und wo würdest Du aus heutiger
Sicht sagen: Davon hätte ich besser die
Finger gelassen?
Zenner: Sagen wir mal so: Vieles hätte ich
anders anpacken können. Aber die Finger
von einer Sache lassen? Geht es nicht
gerade in der Politik und in der Jungen
Union darum, Themen anzupacken, die
kritisch sind? Ich denke, das haben der
Landesverband und unser Bezirksverband
eigentlich immer ganz gut hinbekommen.
Wie gesagt, die Art und Weise, da hätte ich
bestimmt einiges besser machen können.
Aber aus Fehlern lernt man ja.
BLACK: Was zeichnet unseren Landesverband
im Vergleich zu anderen besonders
aus? Wo liegen unsere Stärken?
Zenner: Unsere Stärke lag immer darin,
dass wir eine gesunde Rivalität unserer
drei Bezirksverbände hatten und wir uns
alle als JUler sahen, die ein gemeinsames
Ziel verfolgen. Das dürfen wir auch in
Zukunft nicht aus den Augen verlieren.
Aber man sollte sich als JUler auch nie zu
wichtig nehmen. Ein wenig Demut und
Bescheidenheit tut gut - zumal die CDU
uns oft nicht so ernst nimmt, wie wir es
verdient hätten. Denn seien wir mal ehrlich:
Wenn es um inhaltliche Fragen geht,
war und ist die JU Rheinland-Pfalz ein
wichtiger Impulsgeber.
BLACK: Und wo die Schwächen? Was
fehlt der JU oder der CDU in Rheinland-
Pfalz?
Zenner: Leider fehlt uns in Rheinland-
Pfalz oft ein einendes Element. Kaum
einer sieht sich - etwa anders als in Bayern
- als Landsmann dieses Bundeslandes.
Regionalproporz geht vor Qualität. Ein
Stück weit sollten wir davon abrücken
und wieder - was ja auch der christlichen
Soziallehre entspricht - den Menschen
ins Zentrum unserer Betrachtung rü-
cken. Dies gilt im Übrigen nicht nur für
die Proporzfrage, sondern generell für die
Ausrichtung unserer Politik, die auch wieder
die Soziale Marktwirtschaft betonen
muss. Hin und wieder kann ich mich auch
nicht des Eindruckes erwehren, dass der
ein oder andere Posten verschachert wurde,
um die eigene Position zu stärken. Das
hat zwar Machiavelli in der Renaissance
schon erkannt, aber ob sich Politik auch
heute noch einen Gefallen damit tut, ist
eine andere Frage.
BLACK: Welches der vielen Ämter, die
Du bekleidet hast, war für Dich das liebste?
Zenner: Der Kreisvorsitz der JU Bitburg-
Prüm und meine Zeit als Ratsmitglied
meiner Heimatgemeinde Orenhofen.
Denn beide Ämter waren prägend und
aufschlussreich für die eigene Entwicklung.
Aber ganz klar war auch die lange
Zeit im Landesvorstand unter den Landesvorsitzenden
Staab, Kerz und Binder
eine tolle Zeit. Wobei mir die Zeit unter
Andreas Kerz besonders in Erinnerung
bleibt, da ich mit vielen LaVo-Mitglieder
(auch heute noch) eine sehr enges freundschaftliches
Verhältnis habe.
BLACK: Fällt Dir spontan etwas Lustiges
aus Deiner JU-Zeit ein, woran Du uns
teilhaben lassen möchtest?
Zenner: Meine erste Kreisvorstandssitzung
als kooptierter JU Kreisvorsitzender
fand im Bitburger Traditionslokal „Eifelbräu“
statt. Am selben Abend tagte im
gegenüberliegenden Versammlungsraum
der Kreisvorstand der Grünen. Ich wollte
mal durch Pünktlichkeit glänzen und war
als erster im Tagungsraum der CDU. Kurz
darauf traf unser Landrat ein. Er musterte
mich von oben bis unten und meinte „Ich
glaube, Sie sind auf der falschen Veranstaltung.
Die Veranstaltung der Grünen
MdB Höfken ist im Saal gegenüber“. Und
über viele andere nette Erlebnisse wird
hier dezent geschwiegen. Ist doch ein JU
Landestag nach der offiziellen Tagung
eigentlich die Klassenfahrt, die man als
Schüler in der Form nie machen durfte.
Alexander Neuhaus
(Mitglied im Landesvorstand)

JU Rheinland-Pfalz
BEZIRKSTAG
JU Rheinhessen-Pfalz diskutiert Energiepolitik
Windkraft, Fotovoltaik, Biomasse,
Geothermie und die Brennstoffzelle.
Schlagworte, welche nicht nur in Zeiten
hoher Ölpreise gerne als so genannte
„alternative Energien“, zumindest des
sympathischen Eindrucks wegen, in
die politische Debatte eingestreut
werden. Doch was sind Vor- und
Nachteile der einzelnen Verfahren
und wie kann sich gerade Rheinland-
Pfalz mit seinen geographischen
und wirtschaftlichen Gegebenheiten
energiepolitisch positionieren?
Energiepolitik - Für den Bezirksverband
der JU Rheinhessen-Pfalz Anlass, sich dem
Thema im Rahmen des diesjährigen Bezirkstages
anzunehmen. Neben der inhaltlichen
Diskussion, die durch Kurzreferate
von Thomas Gebhart MdL und Günter
Becht (Abteilungsleiter Energiedienstleistungen
der Pfalzwerke AG) eröffnet
wurde, standen auch personelle Entscheidungen
auf der Agenda der gut besuchten
Veranstaltung in Schifferstadt im Rhein-
Pfalz-Kreis. Bezirksvorsitzender Alexander
Becker erinnerte zur Eröffnung daran, dass
man sich schon im Frühjahr einmal mit
einem Lösungsansatz auf einer Veranstaltung
in Bellheim zum Thema Geothermie
auseinander gesetzt hatte. Er betonte die
Bedeutung des Energieproblems gerade
für die junge Generation.
Thomas Gebhart skizzierte zunächst die
Anforderungen, die generell an die Energiepolitik,
die ja nicht gerade ein landespolitisches
Kernthema ist, zu stellen sind.
Es gelte, die verschiedenen Faktoren Versorgungssicherheit,
Umweltverträglichkeit
und Wirtschaftlichkeit zu berücksichtigen.
Landespolitisch bestehe immerhin Einfluss
mittels planerischen Vorgaben einzugreifen,
sowie die Möglichkeit Anreize für Forschung
zu setzen. Gerade die besondere
geologische Lage im Oberrheingraben ermögliche
es unserer Region, vom Potential
der Geothermie zu profitieren. Gleichwohl
betonte er, dass die Geothermie nur einen
Beitrag zur Energieversorgung leisten
könne, jedoch nicht schlichtweg die Lösung
des Problems sei. Mit dem Applaus
der anwesenden JUler verurteilte Thomas
Gebhart den Landschaftsverbrauch durch
vereinzelte Windkraftanlagen.
Günter Becht erläuterte in seinem Vortrag
zu innovativen dezentralen Lösungen Vor-
und Nachteile der verschiedenen Kon-
zepte. So biete vor allem die Geothermie
gegenüber Strom aus Wind- und Fotovoltaikanlagen
den Vorteil der Grundlastfähigkeit,
während für letztgenannte Anlagen
Ressourcen anderer Herkunft zurückgehalten
werden müssten, um Bedarf in windstillen
und schattigen Zeiten ausgleichen
zu können. Becht beschrieb vielfältige Erfahrungen
mit bereits verwirklichten Projekten
mit Biomasse-Anlagen (Grünabfall
/ Holzhackschnitzelkraftwerken) und Votovoltaik-Fond-Modellen
und zeigte dabei
besonders die nicht zu unterschätzenden
Möglichkeiten der Kommunalpolitik auf,
etwa bei der Bewirtschaftung kommunaler
Liegenschaften und der Bauleitplanung,
Einfluss nehmen zu können.
Im Anschluss an die Vorträge entwickelte
sich eine lebhafte Diskussion, in der man
einmütig die schlichtweg ideologische Ablehnung
der Kernenergie verurteilte und
sich gleichwohl für eine verstärkte Forschung
in Bezug auf regenerative Energien
aussprach.
Weiterhin stand der Bezirkstag im Zeichen
personeller Veränderungen. Neben den
Nominierungen der Kandidaten für den
Landesvorstand ist dabei der Abschied von
Nico Schenk (Südliche Weinstraße), der
nach 10 Jahren das Amt des Schatzmeisters
niederlegte, um vielfältigen anderen
Verpflichtungen nachkommen zu können,
hervorzuheben. Bezirksvorsitzender
Alexander Becker und Landesvorstands-
mitglied Steffen Zimmermann würdigten
das konsequente Engagement Schenks.
Anekdoten über verärgerte Anrufe aus
Afghanistan und Sitzungen auf Autobahnraststätten
und einer Betrachtung zum
Thema „harter Knochen“ provozierten
neben seriösem Lob für die saubere und
korrekte Amtsführung als Schatzmeister
den langen Applaus der Delegierten. Mit
Nico Schenk verlässt ein leidenschaftlicher
Mitstreiter für die Interessen der JU seinen
Posten im Bezirksvorstand.
Einstimmig wurde Jan Neuhard (Südliche
Weinstraße) zum Nachfolger von Nico
Schenk ins Amt des Schatzmeisters gewählt.
Nachdem die Stelle des stellvertretenden
Vorsitzenden nach dem Rücktritt
von Ina Schmelzer (Mainz-Bingen) vakant
geworden war, wurde Jan Metzler (Alzey-
Worms) mit satter Mehrheit als Nachfolger
gewählt. Neu zu besetzen waren eine
Beisitzerstelle, nachdem Martin Frank
(Südwestpfalz) aufgrund von Belastungen
durch sein Engagement in der CDU seinen
Posten zur Verfügung gestellt hatte, sowie
die Stelle des Medienreferenten, die aufgrund
einer Kandidatur des Amtsinhabers
für den Landesvorstand geräumt wurde.
Hier rückten Julia Buchheit (Beisitzerin,
Südwestpfalz) und Markus Gieser (Medienreferent,
Kaiserslautern-Land) in die
Ämter ein.
Christoph Rung
(Mitglied im Landesvorstand)
Mit dem Abschied von Nico Schenk (r.) nach 10 Jahren als Bezirksschatzmeister geht wieder ein
Stück JU-Geschichte zu Ende.
entscheidung.de XI

JU vor Ort
BEZIRKSTAG
Die Deutschen und die Einheit – vom Wert der Freiheit
Werner Ablaß
Der JU-Bezirksverband Koblenz-Montabaur
erinnerte am Vorabend des siebzehnten
Jahrestags des Mauerfalls an diesen Meilenstein
der deutschen Geschichte. Wie war
das Leben in der DDR? Was ist inzwischen
erreicht worden? Was steht noch bevor und
wie lange dauert es? Staatsekretär Werner
Ablaß, Mitbegründer des Demokratischen
SEMINAR
Für 30 Neumitglieder und Interessierte war
die Gesprächsrunde zum Thema „Die Junge
Union – Verantwortung übernehmen“
in Dernbach bei Wirges die erste und beste
Gelegenheit, sich über die JU Westerwald,
den Aufbau der Jungen Union sowie die
Möglichkeiten des persönlichen Engagements
zu informieren. Zunächst ging der
JU-Kreisvorsitzende, David Wollweber,
auf den Kreisverband ein, der neben traditionellen
politischen Veranstaltungen wie
Neujahrsempfang und Klausurtagung im
vergangenen Jahr die Teilnahme an mehreren
Fastnachtsumzügen, das mit einer geschlossenen
Mannschaftsleistung beendete
Stadtfußballturnier Höhr-Grenzhausen
sowie mehrmals den JU-Stammtisch im
Kalender hatte. Der Initiator des Stammtisches
und Vorsitzende des Gemeindeverbandes
Wirges, Ingo Hoschkara, in dessen
Verband allein im vergangenen Jahr 20 JUler
geworben wurden, nannte diesen „eine
willkommene Gelegenheit, sich über politische
Ereignisse und Stimmungen ebenso
austauschen zu können wie über Dinge
XII entscheidung.de
Aufbruchs und Teilnehmer an den 2+4 Verhandlungen,
erwies sich als fesselnder Gesprächspartner,
bei dem durch jedes Wort
„seine“ gelebte Geschichte plastisch wurde.
Ablaß ließ die einzelnen Entwicklungsschritte
auf dem Weg zum Mauerfall und
schließlich zur Wiedervereinigung Revue
passieren, hob insbesondere die Einzigartigkeit
der von den Ostdeutschen bewirkten
friedlichen Revolution hervor. Wäre doch
der mutige Ernst, mit dem sich die DDR-
Bürger ihrer Staatsmacht entgegenstellten,
nach fast 60 Jahren Diktatur kaum noch zu
erwarten gewesen. Ablass selbst hatte den
Zynismus dieses Unrechtsstaates zu spüren
bekommen: Nach 12-jähriger Tätigkeit für
die staatliche Versicherung der DDR wurde
er sofort seiner Funktion enthoben, als er
einen Ausreiseantrag in die Bundesrepublik
gestellt hatte. Nach Oppositionstätigkeit in
der DDR, Mitbegründung des Demokratischen
Aufbruchs, Wahl in die Volkskammer
und Tätigkeit als Staatssekretär im Ministerium
für Abrüstung und Verteidigung ist er
B L A C K - D A S M A G A Z I N
Für die Junge Union interessiert
des Alltags.“ Der Bezirksvorsitzende
der JU Koblenz-Montabaur,
Jan Petry,
beschrieb im Anschluss
die für ihn wesentlichen
Gründe, sich seit mehr als
10 Jahren aktiv in die Junge
Union einzubringen. Dabei
sei der persönliche Nutzen
eines solchen Engagements
nicht entscheidend und
sollte nicht der wesentliche
Grund für einen Beitritt sein.
Vielmehr sei der Austausch
von Meinungen, die sich bei einer konservativen,
liberalen sowie christlich-sozial
geprägten Partei wahrlich unterscheiden
können, das „Salz in der Suppe“. Auch lerne
man durch die Junge Union Menschen
kennen, denen man sonst wohl niemals
begegnet wäre. Zahlreiche Freundschaften
seien im Laufe der Zeit entstanden, die weit
über das hinausgingen, was man gemeinhin
als „Parteifreundschaft“ bezeichne. Da ein
Kennenlernen am Besten in gemütlicher
heute als Beauftragter für Sonderaufgaben
im Bereich der Bundeswehr in den neuen
Bundesländern tätig. Eine Funktion, in der
er häufig auch mit Schülern in den neuen
Bundesländern in Kontakt kommt. Ablaß
warnte vor allem vor der Perspektivlosigkeit,
mit der junge Menschen in Ostdeutschland
konfrontiert seien. Diese bereite den Nährboden
für Radikalismus von Rechts und
Links. Es gebe schon heute Parallelstrukturen,
die von der Mitte der Gesellschaft nicht
mehr erreicht würden. Doch auch wenn
insoweit nach schnellen Lösungen gerufen
werde – es werde noch mindestens 40 Jahre
dauern, bis die dem nach Zusammenbruch
des Sozialismus entstandenen Verwerfungen
bewältigt seinen. Ablaß wörtlich: „Dies
sind jedoch keine Folgen der Wiedervereinigung,
sondern Folgen der Deutschen
Teilung!“ Und die habe schließlich auch fast
50 Jahre gedauert.
Jan Petry (Bezirksvorsitzender
JU Koblenz-Montabaur)
Das Neumitgliederseminar der JU Westerwald stieß auf große
Resonanz wie man sieht.
Runde erfolgt, wurde die Vortragszeit bewusst
auf eine Stunde beschränkt, so dass
man sich bei Schnitzel und Pommes in
privaten Gesprächen weiter informieren
konnte. Dass die Veranstaltung ein Erfolg
war, wurde durch vier Beitritte noch am
selben Abend mehr als bestätigt.
David Wollweber
(Kreisvorsitzender JU Westerwald)

JU vor Ort
KREISTAG
Existenz kleiner Gemeinden in Gefahr
Aussterbende Ortskerne waren das Thema beim diesjährigen JU-
Kreistag in Cochem-Zell.
„Leerstehende Häuser – Chancen für die
Ortsgemeinden“ – unter diesem Motto
fand der diesjährige Kreistag der JU
Cochem-Zell statt. Hierzu begrüßte der
Kreisvorsitzende Thomas Welter den
CDU-Kreisvorsitzenden Peter Bleser MdB,
den Bürgermeister der Verbandsgemeinde
Treis-Karden, Manfred Schnur, sowie Dieter
Angst von der Volksbank Cochem zu
einer Diskussionsrunde. Schnur wusste aus
BUCHTIPP
In der Mitte der Kampagne
Bereits im Sommer
erschienen,
war dieses Buch
das erste über
den Bundestagswahlkampf
2005. Neben
dem einführenden
Teil über
die Möglichkeiten
und Grenzen
von Unterstützerkampagnen,
sind insbesondere die
sehr persönlich gehaltenen Berichte der
in der Kampagnenzentrale tätigen Unterstützer
lesenwert. Im ersten Teil stellen
die Autoren die Rahmenbedingungen für
eigener Erfahrung vom
Aussterben mancher
Ortskerne zu berichten:
„Die Gaststätten gehen
zuerst, dann die Post, die
Banken, der Einzelhandel
– und sogar die Pastoren“,
so der VG-Chef.
„Und jetzt kommen die
Kindergärten und Schulen
auf den Prüfstand
– und das ist etwas ganz
Entscheidendes.“ Viele
Häuser in Ortskernen
würden nur noch von
einer Person bewohnt,
die Nachnutzung stehe
in den Sternen. „Aus
den Familien kommt
selten einer zurück“,
weiß Schnur, „die wohnen meist auswärts.“
Im Gegensatz zu dieser Situation stünde
die weiter fortschreitende Zersiedlung - so
wird in Rheinland-Pfalz alle zwei Stunden
die Fläche eines Fußballplatzes verbaut.
So weit die Bestandsaufnahme. Wo aber
ergeben sich hier Lösungswege für die
Politik? Die SPD-Idee einer Altbaubörse
stößt sowohl bei Schnur als auch bei Peter
B L A C K - D A S M A G A Z I N
Grassroot-Wahlkampf in Deutschland dar.
Neben dem Meinungsführerkonzept von
E. Noelle-Neumann stehen auch der Ausblick
in die USA und der Blick zu Testballons
wie dem NRWin-Team und der SPD
Kampagne „wirkaempfen.de“. Der zweite
Teil des Buches öffnet dann den Blick in
die Parteizentrale der CDU. Neben der
Struktur der Kampagne im Allgemeinen
sind auch die Details und Beteiligungsformen
im Einzelnen aufgeführt. Internet,
Newsletter und Weblogs als Möglichkeiten
zur Teilhabe sind Thema, genauso wie die
vielen Veranstaltungen mit den obligatorischen
„Angie“-Schildern und die örtlichen
Aktivitäten der Wahlkreisteams. Gerade die
subjektiven Einblicke in den „Warroom“
Bleser auf Ablehnung. „Wir wollen nicht
die Rolle des Maklers einnehmen“, meinte
der Berliner Abgeordnete. Vielmehr sei es
Aufgabe der Politik, den Bürgern beratend
zur Seite zu stehen. Konkret könne dies
durch die Einrichtung von Kompetenzzentren
möglich gemacht werden, die auf den
Gebieten Architektur, Altbaufinanzierung,
Dorferneuerung, Steuern oder auch Energieberatung
den Bürgerinnen und Bürgern
hilfreich zur Seite stehen. „Oftmals wird
eine Altbaumodernisierung teurer als ein
Neubau“, weiß der Finanzierungsexperte
Angst, „zudem gibt es auch Probleme
auf Grund gesetzlicher Vorgaben.“ Durch
diverse Förderprogramme der Kreditanstalt
für Wiederaufbau (KfW) könne sich
unter Umständen aber auch eine Sanierung
lohnen. Eine umfassende Beratung
in Kompetenzzentren würde Angst daher
begrüßen.
Abschließend wies Bleser noch einmal auf
die Brisanz und die Wichtigkeit des Themas
hin: „Wir müssen die Seele der Dörfer
erhalten, diese Aufgabe wird uns noch
über Jahre beschäftigen.“ Auch die Junge
Union will das Thema nicht aus den Augen
verlieren: „Es geht letztlich doch um die
Existenz kleiner Gemeinden“, so Thomas
Welter in seinem Schlusswort.
Dirk Zilles
(Pressewart JU Cochem-Zell)
oder den Ablauf der letzten 168 Stunden
lassen bei vielen JUlern die Erinnerungen
an die eigenen Erfahrungen wieder lebendig
werden.
So ist dieses Buch zum Teil als Fachbuch
für Grassrootcampaigning und zum Teil als
Lektüre für den involvierten Wahlkämpfer
geeignet. Insbesondere die Schnittstellen
zwischen dem Unterstützerteam und der
Jungen Union lassen dieses Buch als interessanten
Beitrag für alle, die dabei waren,
erscheinen. Ggp Media on Demand, 2006,
24,80 Euro, ISBN: 3938456078.
Sascha Hermes
(JU Trier-Saarburg)
entscheidung.de XIII

JU vor Ort
HILFSAKTION
Computer-Labor für die Ukraine
Mit der Einrichtung für ein komplettes
Computer-Labor reiste eine Delegation
der JU Alzey-Worms zusammen mit dem
Eicher Verein „Kinder von Tschernobyl“ in
die Ukraine, um einer Schule in Marjaniwka
in der Nähe von Kiew, neue Technologien
zu liefern. Für viele Teilnehmer war es nicht
der erste Aufenthalt in der Ukraine. Die JU
Alzey-Worms hat bereits mehrere Fahrten
in Richtung Osten unternommen und neben
dem Großraum Kiew auch die Stadt
Lemberg besucht. Im Laufe der Zeit sind
so auch Freundschaften entstanden, welche
zu der jüngsten Hilfsaktion beitrugen.
Gespendet wurden die Computer vom JU-
Kreisverband, der diese Spende zusammen
mit einem Unternehmen aus dem Rhein-
Main Gebiet zusammengestellt hatte. Für
die erforderlichen 15 Bildschirme und den
notwendigen Internet-Zugang kam der Eicher
Verein auf. Jan Metzler, JU-Kreisvorsitzender
und Markus Marszalek, führten die
Delegation der Jungen Union an und waren
ebenso in die Ukraine mitgereist. Während
der Übergabe bekräftigte Jan Metzler, dass
man sich auch zukünftig für die Menschen
in der Ukraine einsetzen werde. „Dies ist
ein erster gemeinsamer Anfang, der dazu
dienen kann, über viele Grenzen hinweg die
AKTION
Gut gestartet
Ziel des neu gewählten Bezirksvorstandes
mit Frank Müller an der Spitze wird es in
Zukunft sein, allen JU-Mitgliedern die inhaltliche
Mitarbeit auf Bezirksebene zu
ermöglichen. Aus diesem Grund wurden
zu verschiedenen Themen und Politikbereichen
Arbeitskreise eingerichtet, in denen
nach Herzenslust überlegt, diskutiert, gestritten
und nach Lösungen gesucht werden
kann.
Surf-Tipp
XIV entscheidung.de
Frank Müller
(Bezirksvorsitzender Trier)
Weitere Infos findet Ihr unter
www.ju-rp.de
Menschen noch
näher zueinander
zu bringen. Mit der
neuen Ausstattung
wird nicht nur das
Lernen erleichtert,
sondern es wird
auch möglich sein,
Freundschaften in
der ganzen Welt
aufzubauen.“ Seit
einigen Jahren unterhält
die Schule
Brieffreundschaften
mit Schülerinnen
und Schülern
deutscher Schulen.
Die Briefe dürften
damit der Vergangenheit angehören, da sie
jetzt durch E-Mails ersetzt werden. Die
deutsche Sprache und Kultur genießt in
der Ukraine ein hohes Ansehen. Ein Großteil
aller Schüler belegt neben Englisch als
erste Fremdsprache Deutsch. In der Schule
von Marjaniwka lernen alle Kinder als
Fremdsprache Deutsch und ein Großteil
beherrscht die Sprache auch perfekt. Der
JU-Kreisverband möchte im kommenden
Jahr, verbunden mit einem weiteren Besuch
Mitglieder der JU Alzey-Worms beim Besuch der Schule in Marjaniwka.
B L A C K - D A S M A G A Z I N
�KONTAKT:
Arbeitskreis Europa
Elmar Zenner
elmie@web.de
Mobil: 01 71 / 3 33 06 23
Arbeitskreis Grundsatzprogramm
Alexander Neuhaus
alex.neuhaus@jubit.de
Mobil: 01 71 / 8 86 59 02
Arbeitskreis Landwirtschaft/ Weinbau/
Ländlicher Raum
Alexandra Wagner
alexandra.wagner@surfeu.de
Telefon: 0 65 07 / 31 40
der Stadt Kiew, ein Projekt zur Unterstützung
der Schewtschenko-Universität umsetzen.
In ersten Gesprächen mit Vertretern
der studentischen Gremien wurden
Schritte besprochen, wie man auch hier
unterstützend wirken kann. Die Universität
zählt mit 20.000 Studenten zu den größten
in der Ukraine.
Jan Metzler
(Kreisvorsitzender JU Alzey-Worms)
Arbeitkreis Mitgliederwerbung
Thomas Klassmann
Thomas.klassmann@gmx.de
Mobil: 01 78 / 6 97 27 99
Arbeitskreis Mittelstandsökonomie
Erik Friedrich
erik.friedrich@jubit.de
Mobil: 01 75 / 5 24 37 04
Arbeitskreis Regenerative Energien
Mario Mohnen
mario.mohnen@jubit.de
Mobil: 01 71 / 7 27 59 23

JU vor Ort
SCHÜLER UNION
Mit uns kann man rechnen
Passend zum Faschingsbeginn fand am 11. und 12. November die diesjährige
Bundesschülertagung der Schüler Union in Hildesheim statt. Der
scheidende Bundesvorsitzende Veit Albert blickte auf das vergangene
Jahr zurück. Er hatte besonders viel im Hinblick auf Öffentlichkeitsarbeit
geleistet. So entwarf er z.B. das neue SU-Logo und gab einen
Verbandsleitfaden für die Arbeit in den Kreisverbänden heraus. Mit der
Frage „Was ist daran frei, wenn jeder gleichgemacht wird?“ beendete
Albert seinen Rechenschaftsbericht und erinnerte daran, Menschen
nach inneren Werten zu beurteilen.
Ein Höhepunkt der Tagung war die Rede des niedersächsischen Ministerpräsidenten
Christian Wulff. Dieser hob die Bedeutung der neuen
Bundesländer hervor. Gerade Länder wie Thüringen seien besonders in
Bildungsfragen einigen alten Bundesländern weit voraus. Die Herkunft
eines Schülers dürfe aber keinen Einfluss auf seinen weiteren Bildungsweg
haben. Chancengerechtigkeit müsse von Anfang an gegeben sein
und der Leistungsgedanke als human betrachtet werden.
Die Frage des Bundesvorsitzes wurde in einer Kampfkandidatur entschieden,
aus der Lukas Krieger (Berlin) als Sieger hervorging. Als
Stellvertreter stehen ihm Marco Zacharias (Niedersachsen) und Artjom
Pusch (Sachsen-Anhalt) zur Seite. Den Bundesvorstand komplettieren
Younes Ouaqasse (Baden-Württemberg) und Tessa Sophie Hofmann
(ohne Landesverband). Hendrik Wessling aus Rheinland-Pfalz konnte
sich im Beisitzerbereich leider nicht durchsetzen.
Die ehemalige Beisitzerin im Bundesvorstand, Beatrix Nieder, die zu
einer weiteren Wahl nicht mehr zur Verfügung stand und nun als SU-
Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz aktiv ist, hofft auf eine gute und
konstruktive Zusammenarbeit mit dem neuen Vorstand: „Ich hoffe,
dass Lukas Krieger die hohen Erwartungen, die aus der hervorragenden
Arbeit von Veit Albert im vergangenen Jahr resultieren, erfüllen kann.
Wir Rheinland-Pfälzer wollen ihn dabei tatkräftig unterstützen.“
�TERMINE DES LANDESVERBANDES:
Konz
Junge Kommunale
25. Januar 2007
Impressum
Herausgeber:
Junge Union Rheinland-Pfalz
Rheinallee 1a-d, 55116 Mainz
Tel. (06131) 28 47 21
Fax (06131) 23 57 33
mail@ju-rp.de, www.ju-rp.de
Redaktion:
Alexander Neuhaus (Chefredakteur),
Christof Lehnen, Thomas Klassmann,
Ralf Glesius, Sascha Hermes
Mitarbeiter dieser Ausgabe:
Linda Fellmann, Michael Schmitz,
Johannes Laub, Christoph Rung, Jan
Ulrike Franz
(Pressesprecherin Schüler Union)
Petry, Dirk Zilles, David Wollweber, Jan
Metzler, Frank Müller, Ulrike Franz
Fotonachweis:
Danke an die JU-Verbände und den
Bilderdienst ddp.
Druck und Verlag:
Weiss Verlag GmbH & Co. KG
Industriestraße, Postfach 30, 52153
Monschau-Imgenbroich
Tel. (0 24 72) 982-118
Fax (0 24 72) 982-229
Die SU-Landesvorsitzende, Beatrix Nieder versprach dem neuen
SU-Bundesvorsitzenden Lukas Krieger ihre tatkräftige Unterstützung.
BLACK
�Die nächste BLACK erscheint
am 26. Februar 2007.
Verlagsbeauftragter:
Alexander Lenders,
alenders@weiss-druck.de
Satz/Layout u. Bildbearbeitung:
Nicole Westrich,
nicole.westrich@entscheidung.de
Produktion:
Sidney Pfannstiel,
info@einfachmachen.com
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Namentlich gekennzeichnete Artikel
geben nicht unbedingt die Meinung
von Herausgeber und Redaktion
wieder. Keine Haftung für unverlangt
eingesandte Manuskripte und Bilder.
Wir behalten uns Kürzungen vor.
BLACK - DAS MAGAZIN
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der ENTSCHEIDUNG für den
Landesverband Rheinland-Pfalz. Bezug
über die Landesgeschäftsstelle.
entscheidung.de XV

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