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Ein Preis, den keiner haben will - SPD-Fraktion im ...

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2. Die Wettbewerbs-Idee wird<br />

geboren<br />

Im März 2009 wählte die <strong>SPD</strong>-Landtagsfraktion<br />

schließlich <strong>den</strong> offi ziellen<br />

Weg, sich mit einer Kleinen Anfrage<br />

nach dem Zustand der niedersächsischen<br />

Landesstraßen zu erkundigen.<br />

Waren der Landesregierung eigentlich<br />

die Folgen ihrer Versäumnisse<br />

klar? Schwarz-Gelb musste Farbe bekennen,<br />

<strong>den</strong>n das Fragerecht gehört<br />

zu <strong>den</strong> vornehmsten Rechten des Parlaments.<br />

Ignorieren, Abwiegeln und<br />

Beschönigen funktionieren in einem<br />

solchen Fall nicht mehr. Die Landesregierung<br />

kam in ihrer Antwort zwei<br />

Monate später nicht umhin, einzugestehen,<br />

dass nur zehn Prozent der<br />

Landesstraßen in Ordnung, 90 Prozent<br />

aber inzwischen geschädigt seien,<br />

44 Prozent hätten sogar mittlere<br />

und starke Schä<strong>den</strong>, die unmittelbaren<br />

Handlungsbedarf zur Folge hätten.<br />

<strong>Ein</strong> Offenbarungseid.<br />

Im Juli 2009 erreichte <strong>den</strong> damaligen<br />

Vorsitzen<strong>den</strong> der <strong>SPD</strong>-<strong>Fraktion</strong>,<br />

Wolfgang Jüttner, ein Hilferuf des<br />

Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.<br />

Der kommunale<br />

Spitzenverband hatte unter seinen<br />

Mitgliedern eine Umfrage gemacht,<br />

welche Landesstraßen dringend sanierungsbedürftig<br />

seien. Das Ergebnis<br />

der Umfrage war auf 22 Seiten<br />

dem Schreiben an die <strong>SPD</strong>-<strong>Fraktion</strong><br />

»mit der Bitte um Kenntnisnahme«<br />

beigefügt. Fazit: Das Problem der verrotten<strong>den</strong><br />

Landesstraßen betrifft das<br />

gesamte Flächenland Niedersachen.<br />

Der Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit<br />

und Verkehr der <strong>SPD</strong>-<strong>Fraktion</strong><br />

unter Leitung des Abgeordneten Gerd<br />

Will arbeitete zu dieser Zeit bereits<br />

an einer spektakulären Idee. Da die<br />

7<br />

Landesregierung augenscheinlich für<br />

alle Argumente und Appelle unzugänglich<br />

war und die Beratungen <strong>im</strong><br />

parlamentarischen Raum nicht die<br />

erforderlichen Schritte zum Ergebnis<br />

hatten, wurde beschlossen, <strong>den</strong><br />

Weg in die Öffentlichkeit zu gehen.<br />

Die Idee des Wettbewerbs »Schlechteste<br />

Landesstraße in Niedersachsen«<br />

wurde geboren. Alle Menschen<br />

in Niedersachsen waren auf die eine<br />

oder andere Weise vom schlechten<br />

Zustand der Landesstraßen betroffen.<br />

Nun sollten die Bürgerinnen und<br />

Bürger des Landes die Möglichkeit<br />

erhalten, ihrem Unmut Luft zu machen.<br />

Die <strong>SPD</strong>-<strong>Fraktion</strong> wollte diesen<br />

Unmut bündeln und ihm das nötige<br />

Gehör verschaffen. Die Erfahrung der<br />

vergangenen Regierungsjahre hatte<br />

gelehrt: Erst wenn sich die Wähler<br />

lautstark beschweren, bekommt die<br />

Landesregierung Beine.<br />

In <strong>den</strong> folgen<strong>den</strong> Monaten wurde<br />

ein Konzept für <strong>den</strong> Wettbewerb<br />

erarbeitet, der am 20. Oktober 2009<br />

mit einer als Ortstermin gestalteten

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