Ein Preis, den keiner haben will - SPD-Fraktion im ...
Ein Preis, den keiner haben will - SPD-Fraktion im ...
Ein Preis, den keiner haben will - SPD-Fraktion im ...
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
2. Die Wettbewerbs-Idee wird<br />
geboren<br />
Im März 2009 wählte die <strong>SPD</strong>-Landtagsfraktion<br />
schließlich <strong>den</strong> offi ziellen<br />
Weg, sich mit einer Kleinen Anfrage<br />
nach dem Zustand der niedersächsischen<br />
Landesstraßen zu erkundigen.<br />
Waren der Landesregierung eigentlich<br />
die Folgen ihrer Versäumnisse<br />
klar? Schwarz-Gelb musste Farbe bekennen,<br />
<strong>den</strong>n das Fragerecht gehört<br />
zu <strong>den</strong> vornehmsten Rechten des Parlaments.<br />
Ignorieren, Abwiegeln und<br />
Beschönigen funktionieren in einem<br />
solchen Fall nicht mehr. Die Landesregierung<br />
kam in ihrer Antwort zwei<br />
Monate später nicht umhin, einzugestehen,<br />
dass nur zehn Prozent der<br />
Landesstraßen in Ordnung, 90 Prozent<br />
aber inzwischen geschädigt seien,<br />
44 Prozent hätten sogar mittlere<br />
und starke Schä<strong>den</strong>, die unmittelbaren<br />
Handlungsbedarf zur Folge hätten.<br />
<strong>Ein</strong> Offenbarungseid.<br />
Im Juli 2009 erreichte <strong>den</strong> damaligen<br />
Vorsitzen<strong>den</strong> der <strong>SPD</strong>-<strong>Fraktion</strong>,<br />
Wolfgang Jüttner, ein Hilferuf des<br />
Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.<br />
Der kommunale<br />
Spitzenverband hatte unter seinen<br />
Mitgliedern eine Umfrage gemacht,<br />
welche Landesstraßen dringend sanierungsbedürftig<br />
seien. Das Ergebnis<br />
der Umfrage war auf 22 Seiten<br />
dem Schreiben an die <strong>SPD</strong>-<strong>Fraktion</strong><br />
»mit der Bitte um Kenntnisnahme«<br />
beigefügt. Fazit: Das Problem der verrotten<strong>den</strong><br />
Landesstraßen betrifft das<br />
gesamte Flächenland Niedersachen.<br />
Der Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit<br />
und Verkehr der <strong>SPD</strong>-<strong>Fraktion</strong><br />
unter Leitung des Abgeordneten Gerd<br />
Will arbeitete zu dieser Zeit bereits<br />
an einer spektakulären Idee. Da die<br />
7<br />
Landesregierung augenscheinlich für<br />
alle Argumente und Appelle unzugänglich<br />
war und die Beratungen <strong>im</strong><br />
parlamentarischen Raum nicht die<br />
erforderlichen Schritte zum Ergebnis<br />
hatten, wurde beschlossen, <strong>den</strong><br />
Weg in die Öffentlichkeit zu gehen.<br />
Die Idee des Wettbewerbs »Schlechteste<br />
Landesstraße in Niedersachsen«<br />
wurde geboren. Alle Menschen<br />
in Niedersachsen waren auf die eine<br />
oder andere Weise vom schlechten<br />
Zustand der Landesstraßen betroffen.<br />
Nun sollten die Bürgerinnen und<br />
Bürger des Landes die Möglichkeit<br />
erhalten, ihrem Unmut Luft zu machen.<br />
Die <strong>SPD</strong>-<strong>Fraktion</strong> wollte diesen<br />
Unmut bündeln und ihm das nötige<br />
Gehör verschaffen. Die Erfahrung der<br />
vergangenen Regierungsjahre hatte<br />
gelehrt: Erst wenn sich die Wähler<br />
lautstark beschweren, bekommt die<br />
Landesregierung Beine.<br />
In <strong>den</strong> folgen<strong>den</strong> Monaten wurde<br />
ein Konzept für <strong>den</strong> Wettbewerb<br />
erarbeitet, der am 20. Oktober 2009<br />
mit einer als Ortstermin gestalteten