Freiwilliges Soziales Jahr Politik Jahresbericht - SPD-Fraktion im ...

Freiwilliges Soziales Jahr Politik 

01.09.2010-31.08.2011 

Jahresbericht 

Einsatzstelle: 

Büro der SPD-Fraktion 

im Niedersächsischen Landtag 

Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1 

30159 Hannover 

Fabian Daniel Claussen 

Hauptstraße 56 

27624 Kührstedt/Alfstedt

Inhaltsverzeichnis 

I. Motivation für ein Freiwilliges Soziales Jahr Politik ...................................................... 1 

II. Profil der Einsatzstelle: Das Büro der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag ....... 2 

III. Meine Tätigkeiten: Eine Übersicht .............................................................................. 3 

IV. Mein Tagebuch im Freiwilligen Sozialen Jahr Politik 

SPD-Fraktion erhält junge Verstärkung ...............................................................................5 

1. Wer ich bin und was ich hier mache .............................................................................6 

2. Mein Start in das Landtagsleben ...................................................................................7 

3. Einstiegsseminar ins FSJ Politik .....................................................................................9 

4. Parlame ntarische Initiativen – Die Theorie .............................................................. 12 

5. Parlamentarische Initiativen – Die Praxis ................................................................... 14 

6. Vielfältige Arbeit im FSJ Politik ................................................................................... 16 

7. Die Schlacht zu Meppen – „Orientierungsseminar“ im Emsland ............................... 19 

8. Von misslungener Politik – Ein Kommentar ............................................................... 21 

9. Freie Bildungstage im FSJ Politik ................................................................................ 22 

10. Grenzenlose Freiheit – Jugendbegegnung in Polen Teil 1 .......................................... 23 

11. Freiheit und Flashmob – Jugendbegegnung in Polen Teil 2 ....................................... 26 

12. Wort des Jahres: Plagiat – Ein Kommentar ................................................................ 30 

13. Fachkräftemangel, International School und innovatives Bauen .............................. 31 

14. Märzplenum: Zwischen ideologischem Protektionismus und Populismus ................ 33 

15. Von Mundarten und Unarten ..................................................................................... 37 

16. Eine gute Woche für die SPD in Niedersachsen ......................................................... 38 

17. Utopien, Entwürfe, Skizzen – Gesamtseminar des FSJ Kultur/Politik ........................ 41 

18. Die Tour der Teilhabe ................................................................................................. 45 

19. Die vergebliche Suche nach Verantwortung und Frieden .......................................... 47 

20. Abschlussseminar: Zwischen Geschichte und Zukunft ............................................... 50 

V. Tour der Teilhabe – Hauptprojekt im FSJ Politik 

Vorwort ........................................................................................................................... 53 

Erster Tag am 13. Mai 2011 in Hannover-Linden ............................................................. 54 

Zweiter Tag am 6. Juni 2011 in Osnabrück und im Landkreis Nienburg ........................... 56 

Dritter Tag am 9. Juni 2011 in den Landkreisen Northeim und Hameln-Pyrmont ........... 60 

Vierter Tag am 10. Juni 2011 im Landkreis Gifhorn und in Braunschweig ....................... 65 

Fünfter Tag am 14. Juni 2011 im Landkreis Heidekreis und in Salzgitter ......................... 70 

Sechster Tag am 23. Juni 2011 in den Landkreisen Osterholz und Cuxhaven .................. 72 

Siebter Tag am 24. Juni 2011 im Landkreis Peine und in Wolfsburg ................................ 74 

Fazit des Hauptprojektes und Nachwort .......................................................................... 78 

VI. Reflexion des Freiwilligen Sozialen Jahres Politik ............................................................ 80 

VII. Danke ................................................................................................................................. 81

I. Motivation für ein Freiwilliges Soziales Jahr Politik 

Nach der Abi-Zeit wollte ich vor der Aufnahme eines Studiums zunächst etwas völlig anderes 

machen. Im Rahmen des Zivildienstes habe ich mich bei der Agentur für Arbeit beraten lassen, 

welche Tätigkeiten man stattdessen machen könne. Mir schien es nämlich sinnvoller zu sein, 

wenn, dann ein ganzes Jahr bis zum Studium zu überbrücken. Bei der Agentur für Arbeit erfuhr 

ich vom Freiwilligen Sozialen Jahr Politik, das es in Niedersachsen erst seit 2009/2010 gibt. 

Sogleich war ich Feuer und Flamme für diese Option. 

Schon seit etwa der 8. Klasse interessiere ich mich für Politik. Der Politikunterricht hat dies noch 

verstärkt, sodass ich mich im Jahre 2006 dazu entschied, ein Praktikum im Rahmen des 

Programms „Schüler begleiten Abgeordnete“ zu machen. Im September 2006 begleitete ich den 

damaligen SPD-Abgeordneten Claus Johannßen eine Woche lang zu sämtlichen Sitzungen. 

Interessant und spannend empfand ich die politische Interaktion im Parlament und drum herum. 

Das Praktikum hat mich bekräftigt, „am politischen Ball zu bleiben“ und dies später auszubauen. 

Politik wählte ich als eines meiner Prüfungsfächer im Abitur. Der Unterricht in der Oberstufe hat 

mich noch intensiver für die Strukturen von Politik und Gesellschaft sensibilisiert. Nun wollte ich 

endlich einen Blick hinter die Kulissen politischer Prozesse werfen, wie zum Beispiel die Wege 

von der Meinungsbildung bis zur Verabschiedung von Gesetzen im Parlament in der politischen 

Praxis aussehen. 

Hinzu kam, dass ich berufliche Erfahrung sammlen wollte. Außerdem war ich darauf gespannt, in 

einem richtigen Betrieb zu arbeiten und die Betriebsabläufe kennenzulernen sowie sich selbst in 

die Sozialstruktur des Betriebes zu integrieren. Ganz klar ist, dass ein solches Jahr sehr prägt und 

zur Persönlichkeitsentwicklung beiträgt, gerade wenn es auf arbeitstechnische und soziale 

Kompetenzen ankommt. Endlich auf eigenen Beinen zu stehen und sein eigenes Geld – wenn 

auch nur ein Taschengeld – zu verdienen, waren auch Motive ein FSJ zu machen. Da ich noch 

nicht wusste, was ich genau machen wollte im späteren Leben, war mir das Profil des FSJ Politik, 

das sehr auf Berufsorientierung ausgelegt ist, sehr recht. 

Obwohl ich nicht einmal wusste, dass meine Wunsch-Einsatzstelle, die SPD-Fraktion im Niedersächsischen 

Landtag, dabei war, habe ich mich im Januar 2010 bei der Landesvereinigung 

Kulturelle Jugendbildung Niedersachsen e.V. (LKJ) für das FSJ Politik beworben. Anfang Mai, 

nach einem Bewerbungsgespräch mit dem Geschäftsführer des Fraktionsbüros, Dr. Cornelius 

Schley, stand es fest: Ich würde vom 1. September 2010 bis zum 31. August 2011 ein FSJ Politik 

bei der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag absolvieren. Damit war ich auch gleichzeitig 

der erste FSJler der Fraktion. 

Im Folgenden möchte ich mein Freiwilliges Soziales Jahr Politik dokumentieren. Zunächst werde 

ich näher auf meine Einsatzstelle, das Fraktionsbüro der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen, 

eingehen. Anschließend folgen eine grobe Beschreibung meiner Tätigkeiten in der Einsatzstelle 

und die Dokumentation meines Hauptprojektes im FSJ Politik. Danach schließen sich die Einträge 

des Tagebuches, das ich auf der Internetseite der SPD-Fraktion im Niedersächsischen 

Landtag geführt habe, an. Dort sind beispielsweise politische Texte und Erfahrungsberichte von 

den verschiedenen Seminaren im FSJ zu finden. 

Fabian Claussen S e i t e | 1

II. Profil der Einsatzstelle: Das Büro der SPD-Fraktion im 

Niedersächsischen Landtag 

Das SPD-Fraktionsbüro unterstützt die politische Arbeit der Abgeordneten im Niedersächsischen 

Landtag, die sich zur Fraktion der SPD zusammengeschlossen haben, in inhaltlicher 

und struktureller Hinsicht. Das Büro der SPD-Fraktion ist universeller Ansprechpartner für die 

Positionen der SPD-Fraktion, hier wird die politisch-inhaltliche Arbeit gebündelt und durch fachliche 

Kompetenz unterstützt. Besonders der Fraktionsvorstand wird durch die Arbeit der Mitarbeiter 

und Mitarbeiterinnen unterstützt. 

Die Aufgaben des Fraktionsbüros 

sind vielfältig, es werden 

die einzelnen Arbeitskreise koordiniert 

und fachlich begleitet 

und die entsprechende 

Öffentlichkeitsarbeit gewährleistet. 

Auch Recherchearbeit, 

Netzwerkarbeit und Eventmanagement 

gehören zu den 

Aufgaben der Mitarbeiterinnen 

und Mitarbeiter. 

Geleitet wird das SPD- 

Fraktionsbüro von Dr. 

Mein Arbeitsplatz im Niedersächsischen Landtag 

Cornelius Schley, der sich eng 

mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Stefan Schostok, und der parlamentarischen Geschäftsführerin 

der SPD, Johanne Modder, abstimmt. Das Team der politischen Referentinnen und 

Referenten bildet den Kern der inhaltlichen Arbeit. Jedes Referat betreut bestimmte politische 

Themen für die SPD-Fraktion. Dort werden thematische Schwerpunkte inhaltlich vorbereitet, 

Abgeordnete fachlich beraten und die jeweilige Pressearbeit geleistet. Einen Großteil der Arbeit 

besteht darin, politische Texte zu verfassen, wie Gesetzentwürfe, parlamentarische Anfragen, 

Reden, Pressemitteilungen oder Grundsatzpapiere. Auch Veranstaltungen im jeweiligen 

Themenbereich werden dort organisiert. Neben dem Referentenkreis gibt es noch das Team der 

weiteren Mitarbeiterinnen und das Team für Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen, an 

dessen Spitze der Pressesprecher steht. 

2 | S e i t e FSJ Politik 2010/11

III. Meine Tätigkeiten: Eine Übersicht 

Allgemein 

Zu Beginn meines Freiwilligen Sozialen Jahres Politik habe ich mir einen thematischen Überblick 

über die einzelnen Fachbereiche erarbeiten können, indem ich mit jeder parlamentarischen 

Referentin und jedem parlamentarischen Referenten eine Woche lang zusammengearbeitet habe. 

Außerdem habe ich zusätzlich eine Woche lang im Pressereferat verbracht, um ein Gefühl für die 

Öffentlichkeitsarbeit zu erlangen. Über diese ersten Wochen habe ich auch in meinem zweiten 

Tagebucheintrag geschrieben. Nach dieser Orientierungsphase habe ich in den unten aufgelisteten 

Politikfeldern einzelne Themenbereiche bearbeitet. 

Die fast tägliche „Morgenrunde“, in der die Öffentlichkeitsarbeit erörtert und über dringliche 

Dinge der Fraktion und aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik gesprochen wurde, war in 

meinem Alltag in der sogenannten „Einsatzstelle“ ein fester Termin. So habe ich den Dioxin- 

Skandal, die Atomwende und die Einführung der Oberschule unter politischen Bewertungskriterien 

live miterlebt. Hinzukommen die EHEC-Erkrankungen und die Skandale um die ehemalige 

Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen (CDU). Auch die Plagiatsaffären um 

Herrn zu Guttenberg (ehemaliger Bundesverteidigungsminister, CSU) und Herrn (Dr.?) 

Althusmann (Niedersächsischer Kultusminister, CDU) waren während meines FSJ ein großes 

politisches Thema. Zum Thema Plagiat habe ich beispielsweise etwas in meinem Tagebuch geschrieben. 

Des Weiteren habe ich an sämtlichen Sitzungen des Fraktionsvorstands und der gesamten 

Fraktion teilgenommen. Zusätzlich war ich bei Klausuren des Fraktionsvorstandes im November 

2010 in Hannover und vom 03.-05. Mai 2011 zur Fraktionsklausur auf Norderney dabei (siehe 

Tagebuch). An einigen internen Facharbeitskreissitzungen der SPD-Fraktion habe ich teilgehabt 

und bekam so einen vertieften Einblick in die politische Praxis. Zudem habe ich zu Beginn des 

Freiwilligen Sozialen Jahres einigen Ausschusssitzungen des Landtages beiwohnen können. Einen 

intensiven Einblick in die politische Kultur vermittelten natürlich die Plenarsitzungen des Niedersächsischen 

Landesparlaments. Zu allen Tagesordnungspunkten des Landtages, die für meine 

Arbeit relevant waren, war ich im Plenarsaal anwesend. 

Bildung und Wissenschaft 

Im Referat für Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturpolitik bei Ute Wormland habe ich an der 

Broschüre „Gute Schule“ mitgearbeitet. In dieser Broschüre sind die Vorstellungen der SPD- 

Fraktion zur Schulpolitik enthalten. Außerdem habe ich für Dr. Gabriele Andretta, wissenschaftspolitische 

Sprecherin der Fraktion, in zwei Untersuchungen Sozialerhebungen des 

deutschen Studentenwerks nach bestimmten Kriterien analysiert. Für Frauke Heiligenstadt, 

schulpolitische Sprecherin der Fraktion, habe ich an einer Präsentation zur neuen Schulform 

„Oberschule“ mitgearbeitet. Außerdem habe ich im Kultusbereich zwei Untersuchungen zu 

Elternbefragungen ausgewertet und mit dem Programm Powerpoint aufgearbeitet. Elternbefragungen 

wurden in einigen Kommunen durchgeführt, um den Bedarf an weiterführenden 

Schulen und Schulformen im Hinblick auf IGSén zu ermitteln. 


Integration und Inklusion 

4 | S e i t e FSJ Politik 2010/11 

Jahresbericht Freiwilliges Soziales Jahr Politik 

Bei Heinrich Heggemann, dem Referenten für Soziales, Frauen, Familien- und Gesundheitspolitik, 

der auch für den Bereich der Integration zuständig ist, habe ich mich mit dem Thema 

Integration auseinandergesetzt, an Sitzungen der Arbeitsgemeinschaft Integration der SPD- 

Fraktion teilgenommen und schließlich mein Hauptprojekt dem Thema Teilhabe von Zugewanderten 

gewidmet (siehe Kapitel V). Durch die Mitarbeit in diesem Referat habe ich beispielsweise 

Informationen darüber erhalten, was das Thema Inklusion von Menschen mit Behinderungen 

bedeutet. 

Biogas, Massentierhaltung und Nitratwerte 

Im zuständigen Referat für Umwelt-, Landwirtschafts- und Energiepolitik, Klimaschutz, Verbraucherschutz 

und den ländlichen Raum habe ich mich mit den Bereichen Biogasanlagen und 

Massentierhaltungsanlagen intensiv auseinandergesetzt. Im Zuge dieser Thematik habe ich auch 

aktiv beim Formulieren von Kleinen Anfragen (Parlamentarische Initiativen) mitgewirkt. 

Außerdem habe ich den Arbeitskreis Umwelt, Energie und Klimaschutz und die zuständige 

Referentin Carola Sandkühler zur Jahresklausur begleitet, um so mehr Hintergrundinformationen 

über die Politik zu erfahren. 

Verkehr und Wirtschaft 

Im Referat für Wirtschafts-, Arbeits- und Verkehrspolitik, Tourismus, Haushalt und Finanzen 

habe ich mit dem Referenten Simon Hartmann zusammen eine Anhörung im Bereich Wirtschaft 

und Wissenschaft organisiert, in der es um den zukünftigen Fachkräftebedarf in der Wirtschaft 

ging. Die fraktionsinterne Anhörung „Fachkräfteoffensive für Niedersachsen“ fand am 2. März 

2011 statt. Die Vorarbeit dieser Anhörung war sowohl fachlich-inhaltlicher als auch strukturellorganisatorischer 

Natur. 

Veranstaltungen/Publikationen 

Bei der Vorbereitung und 

Durchführung von Großveranstaltungen 

der SPD-Fraktion 

habe ich mitgearbeitet. 

Darunter fielen beispielsweise 

die Konferenz „Staat in der 

Finanzklemme“ am 27. 

November 2011 oder die 

Konferenz „Fachkräfteoffensive 

für Niedersachsen“. 

Letztere ist aus der oben erwähnten 

organisierten Anhörung 

resultiert und hat am 30. 

An der Broschüre „Gute Schule“ habe ich mitgearbeitet. 

Mai 2011. Des Weiteren habe ich politische Texte, die zur Veröffentlichung bestimmt waren, 

geschrieben, wie beispielsweise Pressemitteilungen und Artikel im Vorwärts, der Parteizeitung der 

SPD. Durch das Pressereferat und den Pressesprecher Olaf Reichert habe ich ein gutes Gefühl 

für den Umgang mit Medien und Öffentlichkeit bekommen.


Fabian Claussen verstärkt 

seit dem 1. September das 

Fraktionsbüro der SPD- 

Fraktion im Niedersächsischen 

Landtag. Der 

19-Jährige absolviert bei 

der SPD-Fraktion ein 

Freiwilliges Soziales Jahr 

Politik. 

SPD-Fraktionsbüro erhält junge Verstärkung 

Pressemitteilung Nr. 16-306 vom 03.09.10 

Der frischgebackene 

Abiturient (Note 1,2) hat 

die gleiche Heimat wie ein 

anderer prominenter 

Niedersachse. Genauso wie 

Ministerpräsident 

McAllister (CDU) kommt 

Fabian Claussen aus dem Kreis Cuxhaven, genauer gesagt aus Alfstedt bei Bad Bederkesa. Er hat 

mit dem Niedersächsischen Internatsgymnasium Bad Bederkesa die gleiche Schule besucht wie 

der Ministerpräsident und er teilt die Leidenschaft für den Schießsport: Claussen ist noch zwei 

Wochen lang amtierender Junioren-Schützenkönig des Schützenvereins Alfstedt von 1909. 

Deutlich unterschiedlich ist allerdings seine Parteipräferenz. Bereits 2006 hatte er als Praktikant 

des damaligen SPD-Landtagsabgeord-neten Claus Johannßen aus Otterndorf landespolitische 

Luft geschnuppert. 

„Das Praktikum damals hat Lust auf mehr gemacht“, erzählt Fabian Claussen. Im Rahmen seines 

Freiwilligen Sozialen Jahres wird er nun bei der SPD-Fraktion alle Bereiche der Landespolitik und 

des parlamentarischen Betriebs in Hannover kennenlernen und eigene Projekte bearbeiten. 

Besonders interessieren ihn die Bereiche Schulpolitik, Verkehrspolitik sowie die Familien- und 

Sozialpolitik. 

„Auf jeden Fall werde ich nach meinem Jahr in der SPD-Fraktion wissen, welchen Beruf ich anstreben 

werde“, sagt der 19-Jährige (Leistungsfächer Chemie, Mathematik und Englisch), der sich 

derzeit sowohl eine juristische wie auch eine betriebswirtschaftliche oder auch sozialwissenschaftliche 

Karriere vorstellen kann. Vom Team des SPD-Fraktionsbüros fühlt sich Fabian Claussen 

herzlich aufgenommen. Und noch etwas anderes hat er schnell gemerkt: „Die Leute hier sind alle 

schwer beschäftigt. Es wird echt hart gearbeitet.“ 

In Hannover ist der Alfstedter, der in wenigen Tagen seinen 20. Geburtstag feiert, in einer 

Wohngemeinschaft untergekommen: „Es ist schon eine große Umstellung, von einem 400- 

Einwohner-Dorf in die Leinemetropole zu kommen. Aber es ist toll. Hannover ist eine sehr 

schöne Stadt.“ 




1. 

Wer ich bin und was ich hier mache 

22.09.2010 

Erst einmal: Herzlich Willkommen in meinem „FSJ Politik- 

Tagebuch“! 

Wer ich bin: 

Ich heiße Fabian Claussen und bin jetzt 20 Jahre alt. Aufgewachsen 

bin ich im Landkreis Cuxhaven, genauer gesagt in der Samtgemeinde 

Bederkesa. Mein Heimatort ist Alfstedt, ein Dorf mit etwa 400 Einwohnern. 

Zur Schule bin ich in Bad Bederkesa gegangen, dort habe 

ich die Grundschule, die Schule an der Mühle und schließlich das 

Niedersächsische Internatsgymnasium (NIG) besucht. Für die 11. 

Klasse ging ich im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts- 

Programmes (PPP), einem Stipendienprogramm initiiert durch den Deutschen Bundestag und 

den Amerikanischen Kongress, in die USA. Dieses Auslandsjahr, welches mich natürlich auch 

geprägt hat, führte mich nach Fayetteville, einer Stadt im Ostküstenstaat North Carolina. 

Nachdem ich dann im Juni 2008 aus den Staaten zurückkehrte, setzte ich meinen Besuch am 

NIG fort und erhielt im letzten Juni mein Abitur. Meine Prüfungsfächer waren Chemie, Mathe, 

Englisch, Politik, Biologie und Latein. Neben der Schule bin ich leidenschaftlicher Sportschütze 

im Schützenverein Alfstedt von 1909 e.V. und habe dort in den letzten Jahren die Jugend auch 

mitbetreut. Außerdem interessiere ich mich sehr für Politik, dazu später mehr. 

Was ich hier mache: 

Seit dem 1. September 2010 absolviere ich in der SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen ein Freiwilliges 

Soziales Jahr Politik (FSJP). Dies ist ein Programm, das es erst seit einem Jahr gibt und 

das auch nur in bestimmten Bundesländern. Koordiniert wird dieses Projekt von der Landesvereinigung 

kulturelle Jugendbildung Niedersachsen e.V. (LKJ). Auf der Internetseite der LKJ lassen 

sich noch ausführlichere Informationen zum FSJ Politik finden. Insgesamt sind wir im zweiten 

Jahrgang etwa 15 FSJ Politik-Absolventen in ganz Niedersachsen. Unter den Einsatzstellen befinden 

sich sowohl KZ-Gedenkstätten und (partei-)politische Bildungseinrichtungen als auch 

Parteien. 

Bei der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bin ich der erste Absolvent eines FSJ 

Politik. Viele haben mich schon gefragt, wie ich darauf gekommen bin, ein solches Jahr zu 

machen. Mein Interesse an Politik wurde mir schon früh klar. Dann als endlich der Politikunterricht 

in der 9. Klasse losging, haben wir Gespräche mit den damaligen Landtagsabgeordneten 

Claus Johannßen (SPD) und David McAllister (CDU) geführt. Herr Johannßen machte uns auf 

das Projekt „Schüler begleiten Abgeordnete“ vom Nds. Landtag aufmerksam. Wenige Wochen 

später begleitete ich Herrn Johannßen eine Woche lang zu den Plenarsitzungen im Landtag. 

Einige können sich das vielleicht nicht vorstellen, aber ich fand alles unheimlich spannend und 

hatte Lust auf mehr. Nach meinem Auslandsjahr war mir klar, dass ich langsam planen musste, 

was ich nach dem Abitur machen will. Ich wusste, ich will studieren, aber noch nicht genau was. 

Lehramt, Wirtschaft, Psychologie oder doch etwas Naturwissenschaftliches? Da ich sowieso noch


Zivildienst machen musste, habe ich mich erst einmal darum gekümmert. So habe ich erfahren, 

dass es das neue FSJ Politik gibt, welches auch ein Bildungsjahr zur beruflichen Orientierung ist 

und man dies statt des Zivildienstes machen kann. Über die LKJ wurde ich dann der SPD- 

Fraktion im Nds. Landtag vermittelt und wurde zum Bewerbungsgespräch eingeladen. Eine 

Woche später rief mich der Fraktionsgeschäftsführer Dr. Cornelius Schley an, um mir mitzuteilen, 

ich hätte den Platz! Soweit zu meinem FSJ Politik. 

2. 

Mein Start in das Landtagsleben 

12.10.2010 

Da ich jetzt schon länger nicht mehr geschrieben habe, ist mein zweiter Beitrag umso umfangreicher. 

Am Anfang die Aufregung 

Nach einer relativ schlaflosen Nacht ging ich am 1. September leicht nervös und aufgeregt zum 

Landtag. Es war schließlich mein erster Arbeitstag und ich wusste noch nicht im Detail was mich 

erwarten würde. Zwar hatte ich die meisten Mitarbeiter schon bei meinem Vorstellungsgespräch 

im Mai gesehen, aber die Erinnerung war auch wieder ein wenig verblasst. An meinem ersten 

praktischen Arbeitstag kam ich schon mal viel zu früh. Dennoch erwartete mich eine neugierige 

und freundliche Runde von Arbeitskollegen. Zur alltäglichen Morgenrunde, in der die Tagespresse 

besprochen wird, lernte ich die parlamentarischen Referenten kennen, mit denen ich nun 

zusammenarbeiten sollte. 

Der Geschäftsführer – und damit mein „Chef“ – Herr Dr. Cornelius Schley eröffnete mir bei 

dieser Gelegenheit den „Plan“ für September bis Mitte Oktober, und zwar sollte ich erst einmal 

alle verschiedenen Referate durchlaufen, um eine Übersicht über die hiesige parlamentarische 

Arbeit zu bekommen. In jeder Woche sollte ich in einem anderen Referat mitarbeiten. 

Erster Einblick in die Ressorts 

Zunächst arbeitete ich mit Ute Wormland, der parlamentarischen Referentin für Kultusangelegenheiten, 

Kultur und Wissenschaft. Dort habe ich Recherchen zum Thema Studiengebühren 

und Studierende aus niedrigeren sozialen Schichten erarbeitet. Anschließend habe ich 

meine Ergebnisse der engagierten hochschulpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Frau Dr. 

Gabriele Andretta aus Göttingen, präsentiert. Des Weiteren habe ich unter Anleitung von Ute 

Wormland an der Broschüre „Gute Schule“ mitgearbeitet. Darin steht, wie sich die SPD-Fraktion 

die künftige Schullandschaft in Niedersachsen vorstellt. 




Während der Plenarwoche habe ich Olaf Reichert, unseren Pressesprecher, begleitet. Natürlich 

kannte ich nicht jeden Hintergrund der vielen Resolutionen und Anfragen, die auf der Tagesordnung 

standen, aber so ist das nun einmal, wenn man „ins kalte Wasser geschmissen wird“. 

Das Plenum tagt in der Regel jeden Monat drei Tage in der sogenannten „Plenarwoche“. Das 

Pressereferat ist als Sprachrohr der Fraktion zur Öffentlichkeit wohl einer der wichtigsten Bereiche 

der Fraktionsarbeit. Täglich werden Pressemitteilungen herausgegeben und Interviews 

vereinbart. 

Beim Referenten Sebastian 

Böhrs, der die Themen 

Inneres, Justiz und 

Petitionen behandelt, habe 

ich meine ersten Arbeitskreissitzungen 

mitgemacht. 

Arbeitskreise sind Gruppen 

von SPD-Abgeordneten, die 

sich mit einem Thema beschäftigen. 

Außerdem habe 

ich mich mit den Interessen 

von niedersächsischen 

Beamten beschäftigt und an 

Gesprächen mit Interessengruppen 

teilgenommen, 

denn die Abgeordneten sind 

natürlich nicht allwissend 

und müssen sich 

informieren, ob und wie sie 

auf die Anregungen 

reagieren entscheiden sie 

separat. 

Die "Morgenrunde" (der Fraktionsgeschäftsführer und die 

Referentinnen und Referenten) tagt jeden Morgen. Dabei 

wird alles besprochen was an dem Tag wichtig ist, u. a. 

Pressemitteilungen und Vorgehensweisen. 

Als nächstes standen die Themen Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Umwelt und Klimaschutz 

auf dem Plan mit der parlamentarischen Referentin Carola Sandkühler. Hier habe ich neben den 

Arbeitskreisen Umwelt und Landwirtschaft auch an den dementsprechenden Ausschüssen teilgenommen. 

Besonders interessant war hier das Thema „End-/Zwischenlager für Atommüll“ 

(Gorleben/ASSE II) und der „Putenskandal“ um Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen 

(CDU). Wobei die Themen „Biogasanlagen“ und der „Ökolandbau“ auch eine Rolle spielten in 

der Woche. Erwähnenswert ist sicher auch, dass ich an meiner ersten „Kleinen Anfrage“ mitgewirkt 

habe. 

Danach ging es zum parlamentarischen Referenten Bernd Maschke, der mir Einblicke in die 

wirtschafts- und finanzpolitischen Bereiche bot. So durfte ich miterleben, wie der Niedersächsische 

Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP), die Landwirtschaftsministerin Astrid 

Grotelüschen (CDU) und der Justizminister Bernd Busemann (CDU) ihre Haushalte in die Ausschüsse 

einbrachten. Sie haben also ausgeführt wie viel ihre Ministerien für was ausgeben, denn 

der Landtag muss die Haushalte beschließen und dazu müssen die Ausschüsse auch herangezogen 

werden. Eingehend habe ich mich im Themenbereich „Wirtschaft, Arbeit und Verkehr“ 

neben einer Recherche zu hochqualifizierten Zuwanderern auch mit einer Veröffentlichung über 

den schlechten Zustand vieler Landesstraßen in Niedersachsen beschäftigt.


Meine letzte Station ist nun bei Heinrich Heggemann, dem Referenten für Gesundheit, Soziales 

und Integration. Den Arbeitskreis „Integration“ und die Integrationskommission habe ich bereits 

besucht. Am Mittwoch werde ich dem Ausschuss für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und 

Integration beiwohnen. Hier werde ich mich im Laufe der Woche noch mit dem Thema Inklusion 

von Behinderten befassen. Auch mit den Sozialverbänden, derer es nicht wenige gibt, 

habe ich mich bereits beschäftigt. 

Fazit nach den ersten Wochen 

Das Arbeitsklima in der Fraktion ist super und die Zusammenarbeit mit meinen Arbeitskollegen 

aus dem Fraktionsbüro und mit den Abgeordneten der SPD macht Spaß. Nach eineinhalb 

Monaten kann ich sagen, dass ich mich inzwischen ganz gut eingearbeitet habe und ich mich in 

den Gebäuden des Landtages gut zurecht finde. Zu den meisten Punkten auf der Tagesordnung 

des Oktoberplenums konnte ich dann auch was sagen, in der Plenarwoche war ich allerdings auf 

dem ersten Seminar für das FSJ Politik. Doch dazu mehr in meinem nächsten Beitrag. 

3. 

Einstiegsseminar ins FSJ Politik 

28.10.2010 

Wer ein FSJ absolvieren möchte, muss an 25 Bildungstagen teilnehmen. In den Bildungstagen 

geht es nicht nur darum, persönliche Kompetenzen, welche unter anderem in den Einsatzstellen 

hilfreich sein können, auszubauen und neue zu erlernen, sondern sie sollen dem FSJler auch in 

der Berufsfindung helfen. Vom 4.-8.10. fand also das Einstiegsseminar für das FSJ Politik (in 

Niedersachsen) statt: 

Die Örtlichkeit und die Teamer 

Mit Bus und Bahn machten wir, die FSJ Politik- 

Absolventen, uns am Montagmorgen (einige sehr 

früh andere nicht so früh) also auf den Weg in die 

„Walachei“, denn der Seminarort war das Energie- 

und Umweltzentrum am Deister bei 

Springe/Eldagsen (EUZ), welches mitten in der 

freien Natur lag. Nachdem wir unsere Koffer 

dann bei frischer Landluft (auf dem Feld neben 

dem Weg wurde gerade Mist gefahren) sicher bis 

zum EUZ geschleppt hatten, wurden wir sehr 

herzlich von Julia Wurzel, der Koordinatorin des 

FSJ Politik in Niedersachen, im Namen der LKJ 

zu unserem Einstiegsseminar begrüßt. Aber Julia war nicht alleine, denn sie bekam noch von 

Ricarda Scholz als Co-Teamerin Unterstützung. 




Die Zimmer waren ganz nett, sogar mit Balkon und die meisten mit eigenem Bad. Auch der Rest 

des EUZ war gemütlich, es gab einen Raum mit Tischkicker, einen schönen Tagungsraum und 

eine kleine Terrasse mit Bänken (für die Raucher). Gegessen wurde im Wintergarten des Nebengebäudes, 

wo es zu Hauptmahlzeiten übrigens nur vegetarisches oder veganes Essen gab. Ein 

weiteres Highlight war das Schwein des Hauses „Alf“, welches auf einer Wiese hinter dem 

Haupthaus einen Platz hatte. Es wurde von einigen Seminarteilnehmern gerne besucht. 

Die Gruppe und die Einrichtungen 

Das FSJ Politik absolvieren 

derzeit 15 Leute, alle 

kommen direkt von der 

Schule. Wir sind 9 Mädchen 

und 6 Jungen im Alter von 

18-21 Jahren. Durch zahlreiche 

Spiele, die die 

Gruppendynamik stärken 

sollten, haben wir uns alle 

schnell kennen gelernt. Dass 

die meisten Einrichtungen 

eher linkspolitisch orientiert 

sind, spiegelt sich natürlich 

auch bei den FSJlern wieder. 

So kam es zum Beispiel zu 

einer Diskussion am letzten 

Tag über das Schulsystem, in 

der bis auf 2-3 Leute für die 

Gesamtschule plädierten. 

Der 2. Jahrgang im FSJ Politik in Niedersachsen (2010/2011) 

Einsatzstellen sind neben 

Fraktionen (z.B. SPD-Landtagsfraktion) beispielsweise politische Bildungsstätten (z.B. Konrad- 

Adenauer-Stiftung) oder parteiunabhängige Vereine (z.B. Janun e.V.). Wobei sich der Großteil 

der Einsatzstellen im Raum Hannover befindet. 

Der Ablauf und die Inhalte 

Am Montag ging es erst einmal darum, sich kennen 

zu lernen und die eigene Motivation, ein politisches 

Jahr zu absolvieren, darzustellen. Außerdem haben 

wir darüber gesprochen, welche Rolle „Politik“ in 

unserem bisherigen Leben gespielt hat. 

Den Dienstag haben wir unsere Einsatzstellen vorgestellt, 

im Kern haben wir deren Soziostruktur und 

inhaltliche Arbeit erläutert. Des Weiteren haben wir 

uns mit den Begriffen „Demokratie“ und „Politik“ 

beschäftigt, am Ende des Tages standen unsere 

eigenen Definitionen dieser Begriffe fest, die teilweise 

aus anderen Zitaten abgeleitet waren. 

Wir beim „auflösen“ des 

„Gordischen Knotens“.


Ein Foto aus der Fotostory 

meiner Gruppe „Auf der 

Suche nach Freiheit in 

Hannover, aufgenommen vor 

dem Landtag. 

Am dritten Tage fuhren wir in die Landeshauptstadt 

Hannover, um an einer Plenarsitzung teilzunehmen und 

eine Fotostory zum Thema „Freiheit“ zu gestalten. Im 

Zentrum der Plenardebatte stand am Morgen das Thema 

„100 Tage Übergangsregierung: zu wenig Akzente – zu viele 

Skandale“, welches die SPD-Fraktion und die Landtagsfraktion 

der Grünen ins Parlament einbrachten. Es hätte 

kein spannenderes Thema geben können, denn es war ein 

„Rundumschlag“ der Opposition. Hier konnte man im 

wahrsten Sinne des Wortes erleben, wie sich Regierungsfraktionen 

und Oppositionsfraktionen „fetzen“. Nachdem 

wir dann die Zuschauertribühne verließen, wurden wir von 

der Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtages Frau 

Astrid Vockert (CDU), „Initiatorin“ des FSJ Politik in 

Niedersachsen (obwohl die CDU-Fraktion keinen FSJler 

hat), begrüßt. Auch der Ministerpräsident des Landes Herr 

David McAllister nahm sich ein Viertelstündchen Zeit für 

uns. Zur anschließenden Diskussion blieben neben Frau 

Vockert noch die Abgeordneten Viktor Perli (Linke), Enno 

Hagenah (B´90/Grünen) und Claus Peter Poppe (SPD). 

Hauptthemen waren das FSJ Politik, Kultuspolitik 

(Bildungspolitik) und Plenardebatten im Allgemeinen. 

Donnerstag drehte sich dann fast alles um unser eigenes 

Projekt, denn zu unserem Freiwilligendienst gehört auch, 

dass wir ein eigenständiges Projekt auf die Beine stellen während unseres Politik-Jahres. Wir 

haben also Tipps zu Projektmanagement 

bekommen und auch 

Brainstorming für konkrete Ideen 

gemacht. Manche hatten sofort 

Ideen, anderen fiel es schwer etwas 

zu finden. Am Nachmittag ging es 

dann um Organisatorisches, zum 

Beispiel um unser Auslandsseminar 

in Polen, welches nächstes Frühjahr 

stattfinden wird. 

Den letzten Tag haben wir über 

gesellschaftliche Teilhabe und 

Stress gesprochen. Beschäftigt hat 

uns beim Punkt „gesellschaftliche 

Teilhabe“ vor allem die Idee der 

„subjektiven Möglichkeitsräume“ 

nach Klaus Holzkamp. Außerdem 

ging es noch um das „Netzwerken“ 

Wir sind gerade beim Brainstorming zu unserem 

Hauptprojekt im FSJ Politik. 

unserer Gruppe, so haben wir jetzt auch eine Facebook-Seite, welche wir „FSJ Politik in Niedersachsen“ 

genannt haben. 

Zum Abschluss kann ich sagen, dass mir das Seminar großen Spaß gemacht hat und ich mich 

schon auf die "Orientierungstage" im Dezember freue. 



4. 

Parlamentarische Initiativen – Die Theorie 

04.11.2010 

Zu meinem zweiten Tagebucheintrag wurde ich gefragt, was denn eine „Kleine Anfrage“ sei. Das 

möchte ich mit diesem Beitrag gerne beantworten und dabei auch noch andere sogenannte 

„parlamentarische Initiativen“ kurz darstellen. Parlamentarische Initiativen sind Mittel der Abgeordneten 

des Landtages, um die gesetzlichen Rahmenbedingungen des Landes festzulegen und 

auf die Landesregierung einzuwirken. Außerdem sind parlamentarische Initiativen nützlich bei 

der Ausübung der Kontrollfunktion durch die Landtagsabgeordneten. Sie heißen auch 

„parlamentarische Initiativen“, da sie in der Parlamentssitzung (oder auch Plenum) besprochen 

werden. 

Der Gesetzentwurf 

Gesetzentwürfe werden von der Regierung, einer Fraktion oder mindestens 10 Abgeordneten ins 

Plenum eingebracht. Sie müssen fundiert begründet sein und wenn nötig darstellen, inwieweit 

sich durch den Gesetzentwurf die Haushaltslage des Landes ändert. Nachdem ein Gesetz 

(hoffentlich detailliert und intensiv) erarbeitet wurde, was in der Regel die parlamentarischen 

Referenten der jeweiligen Fraktionen zusammen mit den Abgeordneten machen, wird dies als 

Drucksache über die Landtagsverwaltung in das Plenum gebracht. Dort werden in einer ersten 

„Beratung“ die Grundzüge des Entwurfes debattiert. Von jeder Fraktion hält dann ein Abgeordneter 

eine Rede dazu. Danach wird der Gesetzentwurf in der Regel an einen Ausschuss 

überwiesen. Ausschüsse sind Fachgremien, die jeweils die Themenbereiche der Ministerien 

wiederspiegeln, d. h. dass z.B. der Kultusausschuss sich inhaltlich mit allen Themen des 

Kutusministeriums beschäftigt. Diesen ständigen Ausschüssen gehören Mitglieder aller 

Fraktionen an; je größer die Fraktion je mehr Mitglieder haben sie in den Ausschüssen. Sollten 

mehrere Themenbereiche betroffen sein, so wird der Entwurf an alle betroffenen Ausschüsse 

überwiesen und ein federführender Ausschuss bestimmt. Dann, wenn der Entwurf (hoffentlich 

intensiv und sachgerecht) erörtert worden ist, gibt der Ausschuss seine Empfehlung bekannt, wie 

weiter vorgegangen werden soll. Die Empfehlung kann Ablehnung, Annahme oder Annahme in 

veränderter Form (wenn Änderungsanträge gestellt und akzeptiert wurden) sein. Es gibt auch den 

Fall, dass ein Entwurf für erledigt erklärt werden kann, wenn sich die Rahmenbedingungen im 

Laufe des Verfahrens verändert haben. Mit der Empfehlung geht der Gesetzentwurf wiederum 

ins Plenum zur zweiten Beratung. Jetzt wird der Entwurf im Detail diskutiert, dabei kommt es 

nicht selten zu Zwischenfragen (während einer Rede) und Kurzinterventionen (kleine weiterführende 

Reden). Meistens wird dann nach der zweiten Beratung eine Schlussabstimmung im 

Parlament durchgeführt. Sollte diese Schlussabstimmung die Annahme eines neuen Gesetzes 

bedeuten, so wird es durch den Ministerpräsidenten „verkündet“. 

Der Entschließungsantrag 

Weitaus zahlreicher als Gesetzentwürfe sind allerdings parlamentarische Initiativen in Form eines 

Entschließungsantrages. Ein Entschließungsantrag ist im Grunde eine begründete Handlungsanweisung 

des Landtages an die Landesregierung. Sollte ein Entschließungsantrag angenommen 

werden, so hat die Regierung die Pflicht, die Dinge, die im Antrag beschlossen werden, so gut es 

geht umzusetzen. Die formale Vorgehensweise ist hierbei dieselbe wie bei einem Gesetzentwurf, 

allerdings wird der Beschluss durch den Landtagspräsidenten „mitgeteilt“. 



Die Große Anfrage 

Auch „Große Anfragen“ werden von einer Fraktion oder mindestens 10 Abgeordneten eingebracht. 

Große Anfragen beschäftigen sich mit einem Thema, das kurz einleitend erörtert wird, 

und einem darauffolgendem „Fragenkatalog“ von ca. 20-100 Fragen, die von der Landesregierung 

beantwortet werden sollen. Über die Landtagsverwaltung und den Landtagspräsidenten 

erreicht die Große Anfrage dann die Landesregierung. Innerhalb der Landesregierung kümmert 

sich dann das dem Thema entsprechende Ministerium um die Beantwortung der Fragen. Die 

Antworten werden an die MdLs gesandt und die Große Anfrage wird auf die Tagesordnung 

gesetzt. Im Plenum wird dann darüber debattiert. 

Die Kleine mündliche Anfrage 

Kleine mündliche Anfragen sind Anfragen von einzelnen oder mehreren Abgeordneten zu bestimmten 

-oft lokalen- Sachverhalten. Hier haben die Abgeordneten die Chance relevante und 

Themen aus ihren Wahlkreisen anzusprechen, aber auch die allgemeine Politik der Landesregierung 

wird (vor allem von der Opposition) hinterfragt. Einleitend besteht eine solche Anfrage 

aus einem das Problem/den Themenbereich umfassenden, kurzen Text. Kern der Kleinen mündlichen 

Anfrage sind natürlich die Fragesätze, von denen es nur drei sein dürfen, da sie sonst als 

„Kleine schriftliche Anfrage“ eingereicht werden muss, diese ist allerdings eine außerparlamentarische 

Initiative, denn im Plenum wird sie nicht besprochen. Es versteht sich auch von 

selbst, dass nicht alle ca.50-60 eingereichten Kleinen mündlichen Anfragen im Plenum besprochen 

werden können, zumal die Abgeordneten weitere Fragen stellen können während der 

Diskussion. Daher ist die Zeit auf 60 Minuten begrenzt und es werden nur die Anfragen in der 

Parlamentssitzung debattiert, die in diesen Zeitraum passen, das sind in der Regel ein bis zwei. 

Daher wird auch bei der Reihenfolge der gestellten Anfragen fraktionsweise rotiert. Der Rest der 

Antworten wird schriftlich von der Landesregierung nachgereicht und dann hinterher ins 

Protokoll aufgenommen. 

Die Dringliche Anfrage 

Der Niedersächsische Landtag tagt einmal im Monat für drei bis vier Tage. Die Fraktionen haben 

die Möglichkeit, in jeder Plenarwoche eine „Dringliche Anfrage“ zu stellen. Dringliche Anfragen 

sind formal genauso aufgebaut wie Kleine mündliche Anfragen, allerdings sollte es sich dabei 

inhaltlich um ein sehr aktuelles, viel diskutiertes Thema handeln. Diese Anfragen werden in 

jedem Falle mündlich im Plenum erörtert. 

Die Aktuelle Stunde 

Während der „Aktuellen Stunde“ werden „Sachen von allgemeinem und aktuellem Interesse“ 

debattiert. Genau wie bei „Dringlichen Anfragen“ hat eine Fraktion das Recht pro Sitzungswoche 

ein brisantes Thema zur Aktuellen Stunde in den Landtag einzubringen. Jedoch unterscheidet 

sich die Aktuelle Stunde formal von der Dringlichen Anfrage, denn bei der Einbringung 

einer Aktuellen Stunde wird lediglich ein -manchmal vager- Begriff oder Satz zum Anstoß der 

Diskussion genannt. 

Im nächsten Beitrag unterfüttere ich diese theoretische Übersicht gerne noch mit ein paar Beispielen 

aus der Praxis. Nächste Woche ist Plenum und bestimmt finde ich dort interessante Beispiele 

für parlamentarische Initiativen. 




5. 

Parlamentarische Initiativen – Die Praxis 

22.11.2010 

Nach zwei sehr stressigen Wochen bin ich nun endlich dazu gekommen, einen neuen Eintrag zu 

verfassen. In den Plenarsitzungen vom 9.-12. November habe ich Beispiele für parlamentarische 

Initiativen gefunden, dabei habe ich darauf geachtet, dass diese möglichst aus verschiedenen 

politischen Themengebieten kommen. 

Innenpolitik: Kommunalwahl 2011 

Konkrete Gesetzentwürfe sind in der Regel eher rar, denn die meisten Einbringungen in den 

Landtag sind Entschließungsanträge. Aber am Ende eines Jahres nehmen die Gesetzentwürfe zu, 

damit sie pünktlich zum 1.1. des Folgejahres in Kraft treten können. Kurz erwähnt sei der „Entwurf 

eines Gesetzes zur Änderung kommunalwahlrechtlicher Bestimmungen“, der von den 

Regierungsfraktionen (CDU und FDP) eingebracht wurde. Die wichtigsten Änderungen des 

Kommunalwahlrechtes durch dieses Gesetz sind hier die Abschaffung der Stichwahlen und die 

mögliche Vergrößerung von Wahlkreisen. Bisher mussten beispielsweise Samtgemeindebürgermeister/innen 

mit einer absoluten Mehrheit gewählt werden. Wenn sie also nicht im ersten 

Wahlgang über 50% erreichten, so musste eine zweite Wahl wenig später mit den zwei 

Kandidaten, die im ersten Wahlgang am erfolgreichsten waren, stattfinden, damit ein Kandidat 

die absolute Mehrheit bekam. Dieser Gesetzentwurf sieht aber keinen zweiten Wahlgang für das 

Gemeindeoberhaupt mehr vor, nun solle die relative Mehrheit ausschlaggebend sein. Im Plenum 

wurde der Gesetzentwurf von den Oppositionsfraktionen heftigst kritisiert. 

Umwelt-/Bundespolitik: Atomkraft 

Mit einem dem gemeinsamen Antrag „Zwingende Beteiligung des Bundesrates im Verfahren zu 

den von der Bundesregierung und den Energiekonzernen geplanten Laufzeitverlängerungen von 

Atomkraftwerken“ wollten SPD, Grünen und Linken die niedersächsische Landesregierung dazu 

auffordern, sich auf Bundesebene für eine Beteiligung des Bundesrates in Sachen Laufzeitverlängerung 

einzusetzen. Es ist nicht alltäglich, dass die Oppositionsfraktionen einen Entschließungsantrag 

zusammen machen. Natürlich ist dieser Antrag an den Fraktionen der CDU 

und der FDP abgeprallt. 

Wirtschaft und Verkehr: Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven 

Eine Große Anfrage stand auf dem Plan des Novemberplenums mit dem Titel „Fortlaufender 

Ärger und Mehrkosten beim JadeWeserPort – Landesregierung beim Projektmanagement überfordert?“ 

Diese Anfrage, die von den Grünen gestellt worden war, ging im Kern um die 

finanzielle und wirtschaftliche Situation der Großbaustelle Niedersachsens, nämlich um den 

Tiefwasserhafen JadeWeserPort in Wilhelmshaven. Zu diesem Tagesordnungspunkt und zu der 

Rede vom Ministerpräsidenten Herr McAllister bezüglich des JadeWeserPorts sprach der SPD- 

Landesvorsitzende Olaf Lies, der meiner Meinung nach, zwei ausgezeichnete Reden gehalten hat 

und dem Ministerpräsidenten super Paroli bieten konnte. Der Ministerpräsident schäumte vor


Wut und bekam beide Male einen hochroten Kopf, Herr lies hat ihn – salopp gesagt - alt aussehen 

lassen. 

Sozialpolitik von Frau Özkan 

Niedersachsen hat seit dem Sommer eine neue Sozialministerin: Frau Özkan. In der Öffentlichkeit 

tritt sie scheinbar immer im Namen der Integration auf, daher fragte die SPD-Fraktion im 

letzten Plenum: „Was versteht Frau Sozialministerin Özkan eigentlich unter Sozialpolitik?“ 

Angezweifelt wurde die Kompetenz Frau Özkans in der Breite ihres Ressorts, denn zum Sozialministerium 

gehören neben dem Thema Integration auch die Themen Soziales, Frauen, Familie, 

Gesundheit und Städte- und Wohnungsbau. Die Fragestellung war also breit gefächert und da es 

die erste Frage der Kleinen mündlichen Anfragen war, wurde sie im Plenum behandelt. Schon in 

der Vergangenheit konnte die Sozialministerin nicht glänzen, wenn es um direkte Anfragen im 

Plenum ging. 1,5 Stunden wurde sie über Sozialpolitik ausgefragt, wobei sie ordentlich Unterstützung 

von Ministeriumsmitarbeitern bekam, die um sie herumsaßen hinter der Regierungsbank. 

Selten war der Platz hinter der Regierungsbank so überfüllt, einige mussten sogar stehen. 

Die Antworten fielen leider zum Teil sehr knapp aus und beinhalteten kaum mehr als zwei Sätze. 

Landwirtschaft: Massentierhaltung 

Die Dringliche Anfrage der SPD lautete: „Intensivtierhaltung: Fluch oder Segen, Tierschutz oder 

Kommerz?“ Gerade in den Landkreisen Emsland, Cloppenburg und Oldenburg kennt man die 

Problematik, dort stehen etliche „Tierfabriken“ und in der Bevölkerung regt sich immer mehr 

Widerstand. Die Tiere wachsen in diesen Ställen unter erbärmlichen Umständen auf. Flügel an 

Flügel schieben die mit Antibiotika vollgestopften Hühner ihren anormalen Körper durch die 

Menge. Die Umwelt wird durch viel zu viel produzierten Mist belastet. Landwirtschaftsministerin 

Frau Grotelüschen, die aus dem Bereich der Massentierhaltung kommt, meint, dass es wirtschaftlich 

und diese enorme Produktion an Hähnchen notwendig sei. Experten hingegen warnen vor 

einer massiven Überproduktion. In Wietze soll jetzt sogar ein Stall durch das Land mitfinanziert 

werden. Aus diesen Gründen hat die SPD die Anfrage gestellt. Ergebnis: Frau Grotelüschen hält 

alles für in Ordnung (obwohl der Staatssekretär Herr Ripke da offensichtlich nicht ganz ihrer 

Meinung ist). 

Kultuspolitik: Die sogenannte „Oberschule“ 

In der Aktuellen Stunde ging es unter anderem um das Thema: „Schulkonsens trotz FDP möglich?“ 

Die Landesregierung hat das Konzept der „Oberschule“ – welches noch sehr vage 

formuliert ist– vorgelegt. Da es eben noch nicht sehr konkret formuliert ist, sage ich, dass es sich 

im Groben um eine Zusammenlegung von Haupt- und Realschule handelt. Zwar soll auch ein 

Oberstufenzweig an einer solchen Schule möglich sein, aber inwieweit dieser an einzelnen 

Schulen genehmigt wird, steht in den Sternen. Beabsichtigt von der Regierung war ein sogenannter 

„Schulkonsens“, das heißt, dass alle Bildungsbeteiligten diesem Konzept zustimmen 

sollten. Als es allerdings zum Gespräch mit Kultusminister Althusmann kam, stand sein Konzept 

schon fest. Die SPD-Fraktion und die anderen Oppositionsfraktionen sind von dem Ergebnis 

allerdings enttäuscht, sie hätten sich lieber integrierte Gesamtschulen gewünscht. Integrierte 

Gesamtschulen werden immer noch benachteiligt in der Gründung im Vergleich zu „Oberschulen“, 

denn beispielsweise muss eine Oberschule nur zwei Klassen pro Jahrgang haben, 

während eine IGS mindestens vier Klassen über zehn Jahre nachweisen muss. Außerdem will die 

Landesregierung 10 Mio. in die „Oberschulen“ stecken, während die integrierten Gesamtschulen 

keine zusätzliche Förderung bekommen. Diese Benachteiligung ist unter anderem wahrscheinlich 




auf die FDP zurückzuführen, die ideologisch ziemlich festgefahren reagiert, daher auch diese 

Überschrift des SPD-Themas für die Aktuelle Stunde. 

An dieser Stelle würde ich gerne noch auf unseren Schul-Blog hinweisen. Dort stehen unsere 

Positionen zur Schullandschaft und es kann kontrovers diskutiert werden. Den Blog findet man 

unter: www.gute-schule-niedersachsen.de 

6. 

Vielfältige Arbeit im FSJ Politik 

06.12.10 

Im folgenden würde ich Euch gerne einen kleinen Überblick über meine momentanen Aktivitäten 

hier in der Fraktion geben: 

Schul-Blog 

Seit Anfang November ist der Webblog der SPD-Fraktion online: www.gute-schuleniedersachsen.de. 

Hier kann man neben den Positionen der SPD-Fraktion zur Schullandschaft 

auch aktuelles aus der Schulpolitik in Niedersachsen erfahren. Kernstück dieses Internetauftritts 

soll die Diskussion um die niedersächsische Schulpolitik sein. Zusammen mit den SPD- 

Abgeordneten des Arbeitskreises „Kultus“ und der parlamentarischen Referentin Ute 

Wormland betreue ich diesen Webblog. Wenn Ihr Lust und Zeit habt, dann schaut doch mal 

rein und diskutiert mit!. 

Fachkräftemangel 

Bei vielen ist es sicher schon angekommen: In Deutschland herrscht Fachkräftemangel. 

Besonders im akademischen Bereich und im sozialen Sektor fehlen Arbeitskräfte. Die SPD- 

Abgeordneten des Arbeitskreises „Arbeit, Wirtschaft und Verkehr“ und des Arbeitskreises 

„Wissenschaft und Kultur“ beschäftigen sich nun mit der Problematik. Im Frühjahr soll ein 

Expertentreffen stattfinden, damit die SPD-Fraktion einen genaueren Überblick über die 

aktuelle Situation des Fachkräftemangels bekommt. Da der zuständige Referent für Wirtschaft, 

Bernd Maschke, uns zum Ende des Jahres verlassen wird, bin ich nun derjenige, der dieses 

Thema mitbearbeitet. 

Klausur Arbeitskreis „Umwelt“ 

Am 17. und 18. November haben sich die Umweltpolitiker der Fraktion zu einer Klausurtagung 

mit Bereisung in Bleckede/Hitzacker an der Elbe getroffen. Da das FSJ Politik dazu da 

ist möglichst genau und viele politische Prozesse zu erleben, war dies für mich natürlich eine 

willkommene Gelegenheit mitzufahren, zumal ich auch umweltpolitische Themen habe, mit 

denen ich mich beschäftige.


Früh morgens ging es los, auf zum Elbschloss in Bleckede. Dort haben wir nach dem ersten 

Teil der Klausurtagung am Vormittag die naturkundliche Ausstellung im Elbschloss besichtigt. 

Am Nachmittag haben wir uns mit Umweltspezialisten und lokalen SPD-Leuten getroffen. Am 

Abend in Hitzacker ging es dann während des Essens um den Castortransport. A propos 

Castor, Gorleben ist nur wenige Kilometer von Hitzacker entfernt und überall an Straßen und 

Häusern war noch der Widerstand zu erkennen. Nicht wenige Häuser der Region waren noch 

mit gelben Kreuzen „geschmückt“. Neben Weihnachts- und Osterdekoration scheinen die 

Menschen im Wendland auch eine „herbstliche Castor-Deko“ zu haben. 

Am nächsten Tag ging es zur „Biosphärenreservatsverwaltung Niedersächsische Elbtalaue“ in 

der Altstadt von Hitzacker. Dieses 

Biosphärenreservat ist eine Art 

Schutzlandschaft, es soll eine nachhaltige 

und natürliche Umwelt erforscht 

und gewährleistet werden. 

Der größte Teil des Tages wurde 

allerdings zur Fortsetzung der 

Klausur verwendet. Bis es denn am 

späten Nachmittag zur Besichtigung 

der neu erbauten Hochwasserschutzmaßnahmen 

um Hitzacker 

ging. Was machen die 

Politiker eigentlich inhaltlich auf 

einer Klausur? Es werden aktuelle 

Brisante Themen besprochen, An- 

fragen an die Landesregierung 

werden ausgewertet, 

parlamentarische Initiativen werden 

geplant, Schwerpunktthemen für 

die nächsten Monate werden gesetzt und diskutiert wird natürlich auch. 

Forum Inklusion und Bionetz Berlin 

Gemeinsames Gruppenfoto von den Klausurteilnehmerinnen 

und –teilnehmern 

Die niedersächsische SPD hat „Foren“ zu bestimmten Themengebieten eingerichtet, um sich 

mit Experten und Interessierten auszutauschen. Schon im Oktober habe ich mich mit dem 

sozialpolitischen Forum zur Inklusion beschäftigt. Inklusion? Was ist das? Als ich bei der 

Fraktion anfing wusste ich nichts mit dem Begriff anzufangen. Inklusion bedeutet beispielsweise 

die Integration von Jugendlichen mit Behinderung in die „normalen“ Schulformen, sie 

sollen dann nicht mehr vorrangig auf Förderschulen für Behinderte gehen. Am 26. März 2009 

ist die UN-Menschenrechtskonvention völkerrechtlich in Kraft getreten, welche besagt, dass 

allen Menschen die gleiche gesellschaftliche Teilhabe gebührt - unabhängig von Behinderungen. 

Das Ganze sollte jetzt landespolitisch umgesetzt werden, zwar sagt die 

CDU/FDP-Regierung, dass dies geschehen werde, aber es passiert rein gar nichts. 

Leider konnte ich an diesem Forum nicht teilnehmen, da ich nach Berlin gefahren bin, um 

mich über den Sektor „Biogas“ mit Experten auszutauschen. Organisiert wurde das Ganze von 

der Deutschen Umwelthilfe e.V., diese hat das „Bionetz Berlin“ gegründet. Eingeladen sind 

Unternehmer, Politiker, Wissenschaftler, Umwelt- und Wirtschaftsverbände. 

Bemerkenswerterweise war ich der einzige, der aus einem Landtag kam. Zuerst wurde über 




Einspeise- und Vernetzungsmöglichkeiten in der Branche referiert, danach ging es los mit 

einer Diskussion zur Akzeptanz von Biogasanlagen. In der kurzen Pause wurde ich auch sogleich 

auf die prekäre Situation in manchen Gebieten Niedersachsens angesprochen. Leider 

konnte ich nicht bis zum Ende bleiben, da der letzte Zug schon um 21:00 Uhr zurück nach 

Hannover fuhr. 

Biogasanlagen und Massentierhaltung 

Seit Mitte/Ende Oktober habe ich mich intensiv mit Biogasanlagen und Massentierhaltungsanlagen 

in Niedersachsen auseinandergesetzt. Wie gesagt, schwindet in einigen Gebieten die 

Akzeptanz solcher Anlagen mehr und mehr aufgrund der Anhäufung. In den Landkreisen 

Emsland, Cloppenburg, Vechta, Oldenburg und in der Grafschaft Bentheim stehen massig 

Biogas- und Massentierhaltungsanlagen. Hauptproblem bei erhöhter Anzahl von Biogasanlagen 

ist die vermehrte Nutzung der Energiepflanze „Mais“, welche in manchen Teilen des 

Landes auf über 2/3 der Ackerfläche wächst. Durch diese Monokulturen kommt es zur 

Bodenauswaschung, ganz zu schweigen von der Ausbreitung von Schädlingen. 

Außerdem ist auf etwa 62% der Landesfläche das Grundwasser in einem „schlechten 

chemischen Zustand“, es kommt zum vermehrten Stickstoffeintrag durch die Ausbringung der 

Gärreste und des Mistes aus den Massentierhaltungsanlagen. Im Emsland weiß man inzwischen 

gar nicht mehr, wohin man mit dem Mist soll, denn laut Düngeverordnung ist der 

Stickstoffeintrag pro Fläche begrenzt. Das Grundwasser muss also mithilfe von finanziellen 

Zuschüssen wieder Denitrifiziert werden, damit es genießbar ist. Schaut man sich eine deutschlandweite 

Karte an, auf der der Grundwasserzustand gekennzeichnet ist, so kann man deutlich 

erkennen, wie schlecht es um den niedersächsischen Grundwasserzustand bestellt ist im Vergleich 

zum Rest Deutschlands. 

Bei Massentierhaltungsanlagen sind nicht nur die Schadstoffausstöße problematisch, nein, auch 

die Wirtschaftlichkeit und das Wirtschaften dieser Betriebe werden in Frage gestellt. 

Beispielsweise müssen Arbeiter in dieser Branche zu Dumpinglöhnen arbeiten. Darüber muss 

die Landwirtschaftsministerin Grotelüschen, die aus dieser Branche kommt, eigentlich Bescheid 

wissen! Frau Grotelüschen ist als Landwirtschaftsministerin auch oberste Tierschützerin, 

aber von Tierschutz und artgerechter Haltung in den meisten dieser Massentierhaltungsanlagen 

kann wahrlich nicht die Rede sein. Die Tiere werden mit Antibiotika vollgepumpt, 

damit wird einerseits das Fleischwachstum angeregt und andererseits werden die 

Schmerzen gelindert, die diese Tiere haben, weil sie über Entzündungen und Geschwülste verfügen, 

die sie unter anderem durch den Platzmangel und das Liegen in ihren eigenen Exkrementen 

bekommen haben. Dieser Prozess, bei dem sich die Landschaft bzw. Landwirtschaft 

zunehmend durch Maismonokulturen und Massen an Biogasanlagen und Massentierhaltungsanlagen 

auszeichnet, wird oft als „Emslandisierung“ beschrieben, da die Situation im Emsland 

am gravierendsten ist. Es scheint, als greife diese Emslandisierung immer mehr um sich; nun 

zeigt sich dieser Trend auch in weiteren Regionen. Doch Ministerin Grotelüschen findet alles 

okay, so wie es ist! 

Finanzkongress und Haushalt 

Am Samstag, den 27. November 2010, habe ich an meiner ersten Großveranstaltung der SPD- 

Fraktion teilgenommen. Die Veranstaltung stand unter dem Thema „Staat in der Finanzklemme“. 

Anlass zu dieser Veranstaltung gaben natürlich die ca. 50 Mrd. € Schulden Nieder-


sachsens. Die SPD hat in drei Gruppen Antworten gesucht, wie man noch aktive Politik bei 

weiterem Schuldenabbau gestalten kann. Besonders wurde auf die Themen „Daseinsvorsorge“, 

„Soziales“ und „Bildung“ eingegangen. Es waren etwa 140 Teilnehmer vor Ort. 

Diese Woche ist Plenarwoche und zwar die wohl längste des Jahres, denn es geht um die 

Haushaltspolitik des nächsten Jahres. Die SPD hat Vorschläge für einen alternativen Haushalt 

gemacht, mit dem es – trotz Abschaffung der Studiengebühren und Mehrausgaben für Bildung 

– möglich ist, die Schulden weiter zurückzufahren. 

Nächste Woche bin ich auf meinem zweiten Bildungsseminar im Rahmen des FSJ Politik. 

Diese „Orientierungstage“ werden in Meppen stattfinden. Es wird um die eigenen Fähigkeiten 

im Bezug auf die Berufswahl gehen, aber dazu mehr im nächsten Beitrag. 

7. 

Die Schlacht zu Meppen – „Orientierungsseminar“ im Emsland 

16.12.2010 

Am Montag, den 13. Dezember, ging es 

mit dem Niedersachsen-Ticket früh 

morgens auf ins Emsland zum zweiten 

Seminar im Rahmen des FSJ Politik. 

Dieses zweitägige „Orientierungsseminar“ 

in der Jugendherberge Meppen 

hatten wir mit der FSJ Kultur-Gruppe aus 

dem Bereich Ostfriesland/Emsland/Osnabrück 

zusammen. 

Spurensuche vs. Kommunikation 

Nachdem wir in der Jugendherberge Mittag gegessen hatten, ging es kurz in die beiden 

Gruppen. Danach wurden alle Teilnehmer gemischt und es wurden zwei Werkstätten angeboten. 

Tobias Kick, Koordinator der FSJ Kultur-Gruppe, machte etwas zu 

„Kommunikation“ und Julia Wurzel, unsere Koordinatorin, bot das Thema „Spurensuche“ 

an. Da ich mir noch nicht sicher bin, wie es für mich beruflich nach meinem FSJ weitergeht, 

habe ich die „Spurensuche“ gewählt. Ziel dieses Workshops war es, sich mit seinen eigenen 

Fähig- und Fertigkeiten auseinanderzusetzen, sich mit Fremdeinschätzungen zur eigenen 

Person zu beschäftigen und vielleicht sogar herauszufinden, was man später machen möchte 

im beruflichen Leben. Einige wussten schon Bescheid, was sie werden wollen und suchten 

Bestätigung, andere, so wie ich, wussten nicht genau, was sie später machen wollen. Viele 

wissen es zwar immer noch nicht, aber es war interessant sich einmal intensiv einen ganzen 


Nachmittag damit zu beschäftigen. 

FSJ Politik vs. FSJ Kultur 



Für den Abend gab es die Idee politisch in die Diskussion zu kommen, weil das auf unserem 

letzten Seminar etwas zu kurz kam. Unsere Koordinatorin hatte mich angesprochen, ob ich 

nicht Lust hätte dies zu organisieren. Ich habe dann ein Planspiel zur Regierungskoalitionsbildung, 

welches ich im Rahmen meiner damaligen Facharbeit in der Schule entworfen 

hatte, für diesen Anlass weiterentwickelt. Allerdings waren die meisten von uns viel zu müde 

nach diesem anstrengenden Tag noch in politische Schlachten zu ziehen, darin bestand 

Konsens. So blieb uns dennoch eine Schlacht mit den FSJ Kultur-Leuten draußen im 

Schnee. Gerecht war diese Schlacht sicher nicht, denn zahlenmäßig waren uns die anderen 

überlegen. Letztendlich haben wir unsere FSJ Politik-Ehre trotzdem wacker verteidigt. ;) 

Teamrollen vs. Stressmanagement 

Am Dienstagmorgen haben vermutlich viele 

eine Schlacht mit sich selbst geführt, um überhaupt 

aufzustehen, denn noch bis spät in die 

Nacht haben einige die Flure der Jugendherberge 

unsicher gemacht. Auch am zweiten 

Tag gab es wieder zwei Angebote: „Stressmanagement“ 

und „Meine Rolle im Team“. Im 

„Stressmanagement“-Workshop hat Tobias 

Kick gezeigt, wie man sich entspannt. Dazu gab 

es zum Beispiel Yoga-Übungen. In dem anderen 

Workshop, den ich gewählt hatte, brachte Julia 

Wurzel uns die Teamrollen-Theorie nach Belbin 

näher. Wir haben uns selber eingeschätzt, 

welche Teamrolle wir in einer Gruppe nach 

Belbin einnehmen würden und wie uns die 

anderen einschätzen. Denn Abschluss bildete 

ein Gruppenspiel namens „Überquerung des 

Moorpfads“: Die ganze Gruppe sollte auf zehn 

Getränkekisten eine Strecke im Schnee überwinden, 

ohne den Boden zu berühren. Wenn eine Kiste aber nicht mehr berührt wurde, 

dann flog diese aus dem Spiel. Bilanz: Chaos, 2 „Tote“, die es nicht geschafft haben auf den 

Kisten zur anderen Seite zu kommen, und Frust in der Gruppe über unzureichende 

Kommunikation. Dennoch: Es hat Spaß gemacht. 

An dieser Stelle möchte ich Euch ein frohes, besinnliches Weihnachtsfest wünschen und 

einen guten Rutsch ins neue Jahr! Und denjenigen, die kein Weihnachten feiern wünsche ich 

eine schöne Winterzeit (aber natürlich auch allen anderen ;-) ). Vom 23. Dezember bis zum 

2. Januar habe ich frei. Im Januar geht es dann frisch weiter mit dem nächsten Beitrag.


8. 

Von misslungener Politik - Ein Kommentar 

18.01.2011 

Ich weiß, es ist relativ spät, dennoch wünsche ich allen ein frohes neues Jahr - auch wenn 

Schwarz-Gelb weiter in Bund und Land regieren und nicht gerade vorbildliche Politik 

machen. 

Die vergebliche Suche nach Verantwortung 

Aber dennoch, ich muss die Landesregierung einmal loben: Welches bessere Weihnachtsgeschenk 

konnte Schwarz-Gelb den Niedersachsen geben, als den „Rausschmiss“ von der 

deplatzierten – nun ehemaligen - Agrarministerin Grotelüschen? Zugegeben, dass eine solch 

inadäquate Besetzung des Landwirtschaftsministeriums überhaupt zustande gekommen ist, 

ist schon ein krasser Fauxpas! 

Der Dioxin-Skandal hingegen war wohl kein Weihnachtsgeschenk. Bedauernswerterweise 

hat die Landesregierung am Verbraucherschutz gespart. Durch eine kleine Anfrage an die 

Landesregierung wurde deutlich, dass sie gar keinen Überblick über die Lebensmittelkontrolleure 

hat, denn diese Aufgabe, die früher nicht ohne Grund vom Land Niedersachsen 

wahrgenommen wurde, wurde an die Kommunen abgegeben im Zuge der Sparmaßnahmen. 

Herrlich, wie sehr sich doch unsere liebe Landesregierung um uns kümmert! 

Es ist doch traurig, dass der ganze Dioxin-Skandal nur durch eine Selbstanzeige ans Tageslicht 

gekommen ist, und das System wird dann auch noch gelobt! Der Staatssekretär weiß 

offensichtlich selbst nicht Bescheid, was in „seinem Haus“ passiert und es kommt zu 

„Kommunikationsschwierigkeiten“ zwischen Aigner und der Landesregierung. Dabei wäre 

es doch so schön, wenn die Exekutiven endlich mal Hand in Hand effektiv für uns arbeiten 

würden! Mit Frau Grotelüschen wäre das ganze wohl auch nicht besser gelaufen, sie hätte 

die Futtermittelindustrie wahrscheinlich noch geschützt! Aber jetzt wird der neue Retter 

angekündigt: Gert Lindemann. Ich sage mal: Es kann nur besser werden, die letzten Monate 

der Landwirtschaftspolitik vom Kabinett McAllister waren einfach nur enttäuschend und 

peinlich. 

Eine Unverschämtheit vor dem Herren 

Gerade habe ich eine Pressemitteilung des Landwirtschaftsministeriums gelesen, in der Gert 

Lindemann bereits als „Landwirtschaftsminister“ Niedersachsens deklariert wird. Weiß die 

Landesregierung eigentlich, wie jemand Minister in diesem Land wird? Ich bin entsetzt! In 

der Niedersächsischen Verfassung, Artikel 29 „Regierungsbildung“, heißt es in Absatz 4: 

„Die Berufung und Entlassung eines Mitglieds der Landesregierung durch die Ministerpräsidentin 

oder den Ministerpräsidenten nach der Bestätigung bedarf der Zustimmung des 

Landtages.“ Frau Grotelüschen ist nach dem Dezemberplenum „gegangen worden“, das 




nächste Plenum ist erst morgen (19.01.) – wie kann also ein Gert Lindemann schon Landwirtschaftsminister 

sein? Haben sich die Landtagsabgeordneten heimlich über Weihnachten 

getroffen und die Sache beschlossen? Oder denkt die abgehobene schwarz-gelbe Landesregierung, 

sie brauche die Verfassung nicht zu achten? Die Volksvertreter sind immer noch 

die Landtagsabgeordneten, was für eine Unverfrorenheit diese einfach zu übergehen! Es ist 

nicht nur eine Unverschämtheit vor dem Herren, sondern vor allem vor uns Niedersachsen! 

9. 

Freie Bildungstage im FSJ Politik 

31.01.2011 

Nach einem ereignisreichen Jahreswechsel in der Landwirtschafts- und Verbraucherschutzpolitik 

hatte ich Mitte Januar mein 3. Seminar im Rahmen der „Freien Bildungstage“. 

„Kreative Präsentationen“ 

Jede/r Freiwillige, die/der ein FSJ Politik oder Kultur in Niedersachsen absolviert, wählt im 

Rahmen der sogenannten „Freien Bildungstage“ ein dreitägiges Seminar an, welches 

ihr/ihm gefällt. Dabei hat man die Auswahl zwischen etwa zehn verschiedenen, berufsvorbereitenden 

Seminaren, die ganz unterschiedliche Schwerpunkte haben. Also konnte man 

individuell entscheiden, was man gerne machen möchte. Als Erstwunsch gab ich das 

Seminar „Potenzialanalyse“ an, dabei sollte es darum gehen, seine Stärken und Schwächen 

besser zu erkennen. Da dieses Seminar von sehr vielen angewählt worden war, bekam ich 

eine Einladung zu meinem Zweitwunsch: „Kreative Präsentationen“. 

Vom 13. bis 15. Januar bildeten wir uns also im Tagungshaus „Gleisdreieck“, hier in 

Hannover, fort. „Wir“ ist eine kleine Gruppe von Freiwilligen gewesen, wobei ich der einzige 

war, der ein FSJ Politik absolvierte; die anderen kamen alle vom FSJ Kultur. Die 

Leitung übernahm eine ehemalige Mitarbeiterin der LKJ, die nun selbstständig im Bereich 

„Unternehmensberatung/Personalcoaching“ tätig ist. Inhaltlich ging es darum, 

Präsentationen zu halten und freies Sprechen zu trainieren. Die Referentin versorgte uns mit 

einer großen Zahl verschiedener Übungen und hilfreicher Tipps. Wir haben innerhalb dieser 

drei Tage etwa vier individuelle Präsentationen gehabt, und teilweise wurde dies zur 

kritischen Selbstanalyse hinterher aufgezeichnet. Insgesamt muss ich sagen, dass mir das 

Seminar gut gefallen hat und es hilfreich war, das Referieren zu üben. 

Jetzt für das FSJ Politik bewerben! 

An alle interessierten Jugendlichen, die sich für politische Prozesse interessieren und einmal 

hinter die Kulissen schauen möchten: Noch bis zum 31. März 2011 kann man sich bei der 

Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung in Niedersachsen e.V. (LKJ) für den dritten 

Jahrgang des FSJ Politik bewerben! Auf der Internetseite der LKJ


(http://www.lkjnds.de/index.php?fsj_politik) findet man die nötigen Bewerbungsbögen 

und alle weiteren Informationen. Am 25. und 26. Februar findet im Hannover Congress 

Centrum (HCC) die Bildungsmesse statt. Die LKJ wird dort mit einem Stand vertreten sein 

und unter anderem über das FSJ Politik informieren. Am Freitag, den 25. Februar, werde 

ich voraussichtlich auch dabei sein. ;) Das nächste Mal werde ich Euch wahrscheinlich von 

der nächsten FSJ Politik Veranstaltung berichten. Dies wird eine einwöchige polnisch 

deutsche Jugendbegegnung in Kreisau (Polen) sein. 

10. 

Grenzenlose Freiheit – 

Jugendbegegnung in Polen Teil 1 

23.02.2011 

Vom 14.-18. März stand das nächste FSJ Politik-Seminar an: Eine deutsch-polnische 

Jugendbegegnung in Kreisau (Polen, Niederschlesien). Unter dem Motto „Freiheit grenzenlos 

– Wolnosc bezgraniczna“ fand dieses binationale Treffen statt. 

Hinreise und Ankunft 

In aller Frühe trafen wir uns um 7:15 Uhr am Hauptbahnhof in Hannover, um über Berlin 

und Legnica nach Kreisau zu fahren. In Berlin angekommen und den kompletten Hauptbahnhof 

dort vertikal durchquert, hatten wir anfangs Schwierigkeiten unseren Waggon zu 

finden. Bis wir dann feststellen mussten, dass unser Zugwagen gar nicht vorhanden war an 

diesem Zwei-Wagen-Zug! Glücklicherweise durften wir es uns daher auf den Plätzen der 1. 

Klasse gemütlich machen. Als wir die deutsch-polnische Grenze überquerten, wurde der 

Zug plötzlich langsamer, sogar so manches ältere Auto überholte uns. Vermutlich führ der 

Zug so „gemütlich“, weil die Gleise schon älter waren. So hatten wir aber wenigstens Zeit 

die graue Landidylle Polens zu genießen. Irgendwann standen wir dann ohne Lok für eine 

halbe Stunde an einem Bahnhof im Nichts, aber wir nahmen es mit Humor. ;-) In Legnica 

angekommen, empfing uns in der Eiseskälte der kleine Bus, der uns in teils rasanter Fahrt 

über die teils sehr holprigen Straßen nach Kreisau brachte. Erschöpft haben wir dann 

unsere Zimmer bezogen. 


Begegnung mit der polnischen Partnergruppe 

Zuerst war das 

Zusammentreffen 

distanziert, was 

ganz normal ist, 

wenn man sich 

nicht kennt, aber 

zunehmend haben 

sich die Gesprächsgruppen 

im 

Laufe der ersten 

Tage gemischt und 

die Nationalität – 

wie es auch sein 

sollte – geriet in 

den Hintergrund. 

Dennoch war die 

Kommunikation 

nicht so einfach, 

denn wir FSJ 

Politik- 

Absolventen konnten 

kein polnisch 



Die gesamte deutsch-polnische Seminargruppe auf der Treppe, die 

ins Gutshaus führt. 

und viele polnische Teilnehmer kein Deutsch. Selbst englisch konnten viele nicht, also 

musste fast alles in zwei Sprachen übersetzt werden. Die polnischen Teilnehmer kannten 

sich untereinander vorher nicht, die meisten waren Studenten. Einen Altersunterschied gab 

es nicht oder er war nicht zu spüren. Die gemeinsamen Abende waren heiter und führten 

nicht selten zu Müdigkeit am nächsten Tag. 

Besichtigungstour über das Gut: Ja, es war kalt! 

Das Gut von Moltke und der 

Kreisauer Kreis 

Der ehemalige Gutshof, in dem heute 

die internationale Begegnungsstätte 

untergebracht ist und von der Stiftung 

Kreisau unterhalten wird, gehörte der 

Familie von Moltke, einer aristokratischen 

und adligen Familie. Helmut 

James Graf von Moltke war ein Widerstandskämpfer 

im Dritten Reich und 

gründete den Kreisauer Kreis, ein Zusammenschluss 

von Protestanten, 

Katholiken, Aristokraten und Sozial-


demokraten, die das Ziel hatten eine neue Verfassung für das „Deutsche Reich“ zu erarbeiten. 

Die Widerstandsgruppe bestand aus vielen Mitgliedern und Treffen fanden auch 

an anderen Orten als in Kreisau statt, aber die wichtigsten waren im kleinen Kreisau auf 

dem Gut von Moltke, daher wurde die Gruppe „Kreisauer Kreis“ genannt. Der Gutshof 

wurde seitdem renoviert und zum Teil neu aufgebaut. Am Dienstagmorgen haben wir uns 

mit dem Kreisauer Kreis thematisch auseinandergesetzt. 

Verworrene Parteien am Abend 

Dienstagabend drehte sich alles um Politik und Gesellschaft in den beiden Nachbarländern. 

Für den ersten Teil des Abends haben wir uns die jeweiligen Parteienlandschaften angeschaut. 

Die Deutschen haben die Kürzel der polnischen Parteien bekommen, Fotos von 

deren Spitzenpolitikern 

und 

Parteiprogramme. 

Die Polen 

haben das 

Gleiche von 

den deutschen 

Parteien bekommen. 

In 

Kleingruppen 

war es nun 

unsere Aufgabe 

zu unserem 

Parteikürzel das 

richtige Foto 

und das richtige 

Parteiprogramm 

zu 

suchen und eine 

Wahlkampfrede 

zu verfassen. 

Ich werbe für die „SLD“ in meiner politischen Rede. 

Meine Gruppe hatte die SLD (Bund der Demokratischen Linken). In einer Rede proklamierte 

ich anschließend die „SLD – the Future Party of Poland“. Lustig wurde es 

allerdings, als plötzlich die Linke Privatisierung forderte und die FDP sich als Partei des 

Gemeinwohls aufspielte. Und das Foto von Christian Wulff hing unter der Schrift „Bündnis90/Die 

Grünen“. Nach 10 kurzen und knackigen Wahlkampfreden spielen wir in 4 

Gruppen „Der Große Preis“ mit Fragen aus Kultur und Politik der beiden Länder. Meine 

Gruppe belegte Platz zwei. 

So, das war der erste Teil unserer Fahrt nach Polen. Das nächste Mal erzähle ich dann von 

demokratischem Theater und dem Theater, das wir in Breslau veranstaltet haben. Außerdem 

werde ich euch von Zwergen und Idioten erzählen. 




11. 

Freiheit und Flashmob – 

Jungendbegegnung in Polen Teil 2 

28.03.2011 

Nun Teil zwei unseres FSJ Politik-Seminars „Freiheit grenzenlos – Wolnosc bezgraniczna“ 

in Polen. Eine zwar kalte, aber interessante Reise in die politische Kultur Polens und des 

Theaters. 

Orange Alternative 

Am Mittwochvormittag haben 

wir uns mit der Bewegung der 

„Orangenen Alternative“ auseinandergesetzt. 

Die „Orange 

Alternative“ ist in den 1980er 

Jahren zu Zeiten des Sozialismus 

in Polen entstanden und stellte 

eine Art kulturelle Opposition 

dar. Sie gingen auf die Straße, um 

für politische Freiheit zu 

demonstrieren. Wobei der Zwerg 

eine Art Maskottchen wurde, 

denn Regime kritische Sprüche 

an Hauswänden wurden damals 

vom Staat weiß übermalt und die 

Anhänger der „Orangenen 

Alternative“ zeichneten auf 

Major Waldemar Frydrich (mit oranger Mütze) erzählt 

von seinen Erfahrungen auf Demonstrationen und 

Agnieszka Couderq-Kubas (in Pink) ergänzt seine 

Erzählungen. 

diesen übermalten Flächen Zwerge. Damit wusste jeder, was gemeint war. Außerdem verkleideten 

sie sich als Zwerge und gingen zu Hunderten auf die Straße. Die Demonstrationen 

waren in der Regel friedlich und sollten die staatliche Gewalt lächerlich machen, indem die 

Polizei „friedliche Zwerge verhaftete“. Die gesamte Bewegung ging von Breslau (Wroclaw) 

aus und einer der „Anführer“ war Major Waldemar Frydrich. Er und Agnieszka Couderq- 

Kubas von der heutigen „Stiftung Orange Alternative“ waren am Mittwochvormittag zu 

einem Zeitzeugengespräch aus Warschau gekommen und hatten sich den ganzen Tag für 

uns Zeit genommen. 

Wir haben übrigens auch diese Mützen bekommen. Zur Einführung gab es ein Referat von 

einer Studentin aus Dresden, die auch anschließend die deutsch-polnische Moderation 

übernahm. Zur letzten Stadtratswahl in Warschau ist die „Orange Alternative“ mit der Liste


„Zwerge und Idioten“ angetreten. Sie sind offensichtlich nun eher eine gesellschaftskritische 

Bewegung zu sein. Ursprünglich kam die Bewegung also aus dem Volk und hat für 

kulturelle Vielfalt und politische Freiheit „gekämpft“, heute ist sie zwar immer noch Verfechter 

der kulturellen Vielfalt, kritisiert aber auch die Lebenseinstellung der Bürger. 

Theaterworkshop 

Aus der Tschechischen Republik kam 

„Frank“, ein Experte in Sachen 

„ImProzesstheater“. Dies hat sich aus dem 

Theater der Unterdrückten von Augusto 

Boal entwickelt. „ImProzesstheater“ umfasst 

verschiedene Formen des „demokratischen 

Theaters“. Ich möchte hier nur zwei Formen 

erläutern: das „Forumtheater“ und das „unsichtbare 

Theater“. 

Im Forumtheater wird eine Szene gespielt, 

die der Zuschauer als äußerst unbefriedigend 

wahrnimmt, ihm wird aber Gelegenheit ge- Hinteransicht des Rathauses in Breslau 

boten diese Szene zu verändern, indem er 

selber zum Schauspieler wird. Ein Beispiel wäre das simulieren einer Parlamentssitzung. 

Unsichtbares Theater findet in der Öffentlichkeit statt, die Passanten wissen nicht, dass sie 

Zuschauer dieses Theaters sind. Das unsichtbare Theater hat das Ziel zum Denken anzuregen. 

So wird „unbemerkt“ auf Themen wie materielle Armut in einer reichen Gesellschaft, 

Diskriminierung von Migranten, Welthungerleiden, 

Homosexualität oder politische Kultur 

aufmerksam gemacht. Beispielsweise gab es eine 

Aktion, in der Leute (Schauspieler in diesem 

Fall) auf sich aufmerksam gemacht haben auf 

einem Platz. Es entstand ein Menschenauflauf, 

weil jeder wissen wollte, was dort los ist. Dann 

gab es „fingierte“ Gespräche von Schauspielerpaaren 

überall in der Menschenmenge verteilt, 

die sich darüber gestritten haben, ob nun für 

etwas oder gegen etwas demonstriert wird. Ziel 

war es, dass Demonstranten nicht gleich als 

„Dagegen-Leute“ abgestempelt werden, stattdessen 

sollte man immer neutral an eine 

Demonstration herantreten und sich dann eine 

Meinung darüber bilden. 

Ich, Sören und Kamil (v. l. n. r.) vor dem 

Breslauer Ratshaus 

effekt hat es großen Spaß gemacht. 

Den Dienstag und den Mittwochnachmittag 

haben wir also damit verbracht Theater zu 

spielen – aber ganz neue Formen, die bisher 

noch keiner von uns kannte. Am Anfang war 

das Ganze zwar etwas holprig, aber im End- 


Breslau und Flashmob 

Kamil, Monica, Sören und ich (v. r. n. l.) mit 

"unserem" Zwerg Sisyphos 



Am Donnerstag hieß es dann: Auf 

nach Breslau! Auf Polnisch heißt 

Breslau „Wroclaw“ (gesprochen: 

Rotzwaw). Dort startete die Orange 

Alternative mit ihrem Protest und in 

Erinnerung sind überall in der 

Innenstadt kleine Zwergfiguren 

aufgestellt. Nach einer 1,5-stündigen 

Busfahrt, auf der ich auch kurz über 

die Ereignisse in Libyen berichtete, 

mussten wir in Kleingruppen einen 

dieser Zwerge anhand von Fotos 

finden. „Unseren“ Zwerg haben wir 

(Monica, Kamil, Sören und ich) auf 

Anhieb ausfindig gemacht. Sein 

Name war „Sisyphos“ nach dem 

griechischen Mythos. Wenn ihr euch 

das Bild anschaut, dann wisst ihr 

auch warum, denn auch dieser Zwerg verrichtet Sisyphusarbeit, schaut man auf die andere 

Seite der Kugel, so schiebt dort ein Zwerg und arbeitet entgegengesetzt zu „Sisyphos“. 

Im Theaterworkshop haben 

wir schon einen eigens 

kreierten Flashmob zum 

Thema Freiheit und Unterdrückung 

entwickelt, den wir 

in Breslau ausführen wollten. 

(Kurzinfo: Ein Flashmob ist 

eine abgesprochene Aktion, 

die von einer Gruppe in der 

Öffentlichkeit durchgeführt 

wird. Es sieht so aus, als 

würden sich Menschen aus 

allen Richtungen spontan 

entscheiden, etwas gemeinsam 

zu machen und 

genau das erregt die Aufmerksamkeit 

von 

Passanten.) Nachdem wir 

also einen Treffpunkt nach 

dem Flashmob ausgemacht 

Performance des Flashmobs im Einkaufszentrum, oben 

links im Bild die Personen, die die Freiheit verkörpern, 

vorne rechts die „Unterdrückten“


hatten und ein Anfangszeichen vereinbart hatten (Frank band seinen Schnürsenkel), konnte 

es losgehen. Wir verteilten uns auf dem Marktplatz, bis plötzlich alle von uns in die Mitte 

des Platzes gingen und wir uns in zwei Gruppen einteilten, die Freiheit und die Unterdrückten. 

Dazwischen war eine „Menschenmauer“. Ich kauerte als Unterdrückter auf dem 

Boden. Nach etwa 4 Minuten in Starre, durchbrach die „Freiheit“ die Mauer und befreite die 

Unterdrückten. Alle verschwanden in verschiedenen Richtungen, um sich hinterher am verabredeten 

Ort wiederzutreffen. Das Ganze führten wir auch noch einmal im Einkaufszentrum 

durch. Fazit: Auf dem Markt 

haben nur wenige inne gehalten und 

geschaut, wobei sich ein Mädchen einfach 

neben unsere „Mauer“ gestellt hat 

und sich hat fotografieren lassen. Im 

Einkaufszentrum allerdings haben einige 

Leute uns beobachtet und auch gefragt: 

„Was ist da los? Was machen die dort?“ 

Ich fand die Aktion sehr spaßig und eine 

schöne Erfahrung, die jeder Mal gemacht 

haben sollte! Ich kann es nur 

empfehlen. Natürlich hatten wir auch 

ein bisschen Freizeit und sind durch die 

Schon nach wenigen Augenblicken erregten wir 

die Aufmerksamkeit der Passanten und wurden 

von oben beobachtet. 

vergessen. 

Abfahrt am Freitag 

polnische Großstadt gezogen. In einem 

ulkigen Kellergewölbe aßen wir zu Mittag. 

Bei einer heißen Schokolade (die in 

Polen wirklich schokoladig ist) ließ sich 

das kalte Wetter am Nachmittag schnell 

Freitagmorgen, nachdem wir gegenseitig 

Facefook-Profile ausgetauscht hatten, verließen 

die polnischen Teilnehmer zuerst die Tagungsstätte. 

Wir schauten vor unserer Abfahrt zum 

Bahnhof den Film „Strajk – Die Heldin von 

Danzig“, darin ging es um die wichtigste Mitbegründerin 

der „Solidarność“. Dies war die erste 

unabhängige Gewerkschaft Polens (es herrschte 

der Sozialismus), die maßgeblich zu einem 

politischen Umdenken beitrug. Emotional wird 

die Geschichte von Anna Walentynowicz dem 

Zuschauer näher gebracht. Eine lange – aber 

unterhaltsame – Rückfahrt über Dresden und 

Paulina, Anja und ich (v. r. n. l.) 

Berlin nach Hannover bildete den Abschluss unserer binationalen Jugendbegegnung. 

Insgesamt gefiel mir die Fahrt nach Polen sehr gut und ich bin froh unser großes östliches 

Nachbarland etwas näher kennengelernt zu haben. Am besten haben mir der politische 

Abend und das Theater gefallen. Das kalte Wetter allerdings war nicht ganz so prickelnd, 

aber das Seminar hat sich in politischer, kultureller und nicht zuletzt in sozialer Hinsicht 


gelohnt. 



12. 

Wort des Jahres: Plagiat – Ein Kommentar 

28.02.2011 

Als die ersten Vorwürfe laut wurden, zu Guttenberg habe Mengen an Fußnoten „vergessen“, 

und er daher des Raubes geistigen Eigentums bezichtigt wurde, habe ich mich 

dezent zurückgehalten und sah es eher als Hetze gegenüber zu Guttenberg. Wenn sich dies 

nämlich bewahrheiten würde, dann schüre das nur die Politikverdrossenheit. Die Menschen 

wären enttäuscht, ein Politiker zweifelsohne mit Ausstrahlung und dann führt er sie so 

hinters Licht… Nun, es ist so gekommen. Keiner kann mir erzählen, dass zu Guttenberg 

das nicht gewusst hat, auch wenn er es am Anfang abstritt. Dann aber doch gravierende 

Mängel feststellen musste und freiwillig den Doktortitel abtrat. Ich halte zu Guttenberg für 

intelligent genug, dass ihm diese „gravierenden Mängel“ hätten auffallen müssen – außer 

natürlich er hat die Arbeit selber nicht geschrieben. 

Ich habe mir die Debatte im Bundestag über zu Guttenbergs Plagiat-Affäre angeschaut und 

war beeindruckt, mit welch einer Selbstsicherheit er die Fragen seitens des Ple-nums beantwortete. 

Er wies darauf hin, dass er auch nur ein Mensch sei und Menschen würden 

Fehler begehen. Das stimmt, Menschen begehen Fehler, keine Frage, aber ich sah nur wenig 

Reue. So nach dem Motto: Ich bin so beliebt, mir wird das schon verziehen! Außerdem ist 

nicht jeder Mensch ein Minister und begeht Raub geistigen Eigentums. Geistiges Eigentum 

wird staatlich geschützt. Es hat ihn niemand gebeten die wissenschaftliche Ehre zu verletzen. 

Ist das nicht einfach nur peinlich? Zumal Merkel immer beteuert hat, wie wichtig der 

Schutz des geistigen Eigentums ist. 

Dann relativiert er sein ganzes Vergehen auch noch damit, dass er Familie und Karriere und 

was er sonst noch alles aufgezählt hat unter einen Hut bringen musste. Ist es also in diesem 

Fall legitimiert abzuschreiben? Was für eine Frechheit! Ihm selber waren die Universitäten 

des Militärs unterstellt, auch dort kann man einen Doktor machen. Wie hätte er die behandelt, 

die an „seinen“ Unis des Plagiats beschuldigt worden wären? Wahrscheinlich gleich 

rausgeschmissen und bestraft, wie den ehemaligen Kom-mandanten der „Gorch Fock“. 

Scheinbar haben in seinen Augen Minister eine Sonder-stellung. Sie sind Menschen. Alle 

Menschen sind gleich, nur Minister sind gleicher! 

Er hat die ganze Menschengruppe der Doktoranden und der Graduierten in schlechtes 

Licht gestellt. Über ihre Doktortitel wird teilweise gewitzelt, aber sie finden es gar nicht 

witzig, dass so unachtsam mit ihrer Reputation umgegangen wird! Das kann man, den-ke 

ich, verstehen. Viele Studenten und auch angehende Doktoranden, mit denen ich gesprochen 

habe, finden es eine Unverschämtheit. Es hat Karl-Theodor zu Guttenberg doch 

niemand gezwungen seinen Doktortitel zu Ende zu machen, wenn er so beschäf-tigt ist! 

Nun hat er beleidigt sein Amt niedergelegt. Wie kann man einem solchen Minis-ter denn


auch noch Glauben schenken bitte? 

Positiv ist natürlich zu bewerten, dass die Kreativität durch die Plagiat-Affäre angeregt 

wurde: Es wurden kreative Spitznamen (Plagiat-Gutti, Guttbye, Plagiator KT, etc.) und 

Karikaturen (beispielsweise eine Tube „Copy-Paste“ fürs Haar) entwickelt. Außerdem sind 

Menschen nach arabischem Vorbild mit erhobenen Schuhen demonstrieren ge-gangen, 

somit wurde eine neue interkulturelle Art des Demonstrierens geschaffen. Auf den Internetplattformen 

haben sich Gruppen gebildet und ich bin auf Facebook der Gruppe „Wir 

wollen Guttenberg nicht zurück!“ beigetreten. Jetzt werden Stimmen laut, die sagen: „Das 

böse Volk vergrellt unsere Politiker!“ Ich verstehe die Demokratie, in der wir leben, als 

„Herrschaft vom Volke aus“, Politik sollte immer ein ausgewogenes Abbild der Bürger sein, 

für mich ist der Rücktritt also der richtige Schritt im Nachhinein gewesen. 

13. 

Fachkräftemangel, International School 

und innovatives Bauen 

16.03.2011 

Heute möchte ich von drei unterschiedlichen Veranstaltungen berichten, an denen ich Anfang 

März teilgenommen habe. An einer habe ich auch organisatorisch aktiv mitgearbeitet. 

„Fachkräfteoffensive für Niedersachsen“ 

Hintergrund: Einigen ist 

es sicherlich durch Diskussionen 

in den 

Medien bekannt, dass 

Deutschland – in 

manchen Branchen – 

einen Fachkräftemangel 

hat. Dieser Trend wird 

sich Dank demografischem 

Wandel noch 

verschärfen. Ein Rückgang 

potenzieller 

Arbeitskräfte von ca. 6,5 

Mio. in den nächsten 

Jahren wird von der 

Bundesagentur für 

Arbeit prognostiziert. In 




Niedersachsen bedeutet dies, dass die Zahl der Arbeitnehmer bis 2020 um 17% abnimmt. 

Schon seit dem Jahre 2008 leben wir in einem Auswandererland: Es wandern mehr 

Menschen aus, als dass es Zuwanderer gibt, die hier ihren Lebensmittelpunkt aufbauen. 

Dennoch beklagen sich gerade die Arbeitgeber in der Pflegebranche über fehlende Fachkräfte. 

Außerdem wird eine höhere Anzahl an Akademikern gebraucht, um den wirtschaftlichen 

Fortschritt zu halten. 

Diese Ausgangslage hat die Wirtschafts- und Wissenschaftspolitiker der SPD-Fraktion dazu 

bewogen, eine Expertenanhörung zu diesem Thema zu veranstalten. Und diese Anhörung 

habe ich in großen Teilen mitorganisiert. Es wurde also am 02.03.2011 mit Arbeitgebern, 

dem DGB, Vertretern aus Industrie und Handwerk, der Arbeitsagentur für Arbeit und 

einem Vertreter aus der Wissenschaft diskutiert. Stichworte waren nicht nur die geringe Erwerbsbeteiligung 

von Frauen und die Abbrecherquote in Schule, Ausbildung und Studium, 

sondern auch die Erwerbsbeteiligung von Älteren und Menschen mit Migrationshintergrund. 

Außerdem wurde über die Zuwanderung von Fachkräften aus dem Ausland gesprochen. 

Im Mai soll es mit einer Fachkonferenz weitergehen. Am Ende will die SPD 

parlamentarisch initiativ werden. 

International School Hannover 

Am 4. März stand ein 

Besuch der International 

School 

Hannover an. 

Hierbei begleitete ich 

unsere integrationspolitische 

Sprecherin 

Dr. Silke Lesemann, 

unseren sozialpolitischen 

Referenten Heinrich 

Heggemann und den 

Vorsitzenden des 

Afrikanischen DachverbandesNorddeutschlands 

Abayomi Bankole. 

Die International 

School Hannover ist 

eine vornehmlich 

privat gesponserte 

Schule, die integrativ 

Besuchte und Besucher der SPD-Fraktion in der Pausenhalle der 

lebhaften International School Hannover 

unterrichtet. Schon als ich die Schule betrat fühlte ich mich in meine Zeit in Amerika versetzt 

und das nicht nur, weil alles in Englisch war, sondern weil mich die Einrichtung der 

Klassenräume an die US-amerikanischen erinnerte. Sie sind nämlich bunt und in den 

niedrigeren Stufen oftmals gemütlich eingerichtet. In der Schule werden alle Altersstufen 

unterrichtet – vom Kindergarten bis zum internationalen Schulabschluss. Viele werden auch


individuell gefördert. 

Das Plus-Energie-Haus 

Im Jahre 2007 entwickelte ein Team der TU Darmstadt das „Plus-Energie-Haus“ für einen 

Wettbewerb in Washington. Es war die erste Teilnahme und sie gewannen den Wettbewerb 

aufgrund der guten Energiebilanz. Im Jahresschnitt stellt das Haus nämlich mehr Energie 

bereit, als es verbraucht, daher auch der Name. Nach dem Wettbewerb hat das Haus eine 

Tour durch deutsche Städte gemacht. Jetzt war Station in Hannover und am 14. März ging 

es dann dorthin mit dem Arbeitskreis Umwelt und Energie. Mit Spannung sehe ich nun dem 

Wohnen in 20 Jahren entgegen! 

Mit Sorge verfolgen wir hier alle die Ereignisse in Japan. Zur Zeit ist Plenarwoche und es 

findet eine große Debatte zur Atomkraft statt. Außerdem stand der Gesetzentwurf zur 

Oberschule auf der Tagesordnung. Doch dazu ein nächstes Mal mehr… 

14. 

Märzplenum: 

Zwischen Ideologischem Protektionismus und Populismus 

30.03.11 

In einer ereignisreichen Zeit fanden vom 15.-17. März Parlamentssitzungen des Niedersächsischen 

Landtages statt. Nicht nur die Erdbeben-,Tsunami- und Atomkatastrophe in 

Japan, sondern auch die Aufstände in der arabischen Welt überschatteten die Plenartage. 

Kurz möchte ich Euch darstellen, was das jeweilige Highlight für mich an den Tagen war. 

Ungeliebte Oberschule wird von CDU und FDP durchgeboxt 

Die Schulpolitiker der Regierungsfraktionen konnten einem fast leidtun, sie haben sich für 

ihre Oberschule wohl so geschämt, dass sie es nicht mal für nötig hielten, den Gesetzentwurf 

zur Oberschule in den Landtag mit einem Redebeitrag einzubringen. Eigentlich wird 

ein Gesetz in zwei Plenarsitzungen behandelt, in einer ersten Lesung und in einer zweiten 

Lesung mit Schlussabstimmung, aber die Abgeordneten haben auch die Möglichkeit die 

erste Lesung quasi zu überspringen und sie gleich in den beratenden Fachausschuss einzubringen. 

Genau dies ist mit dem Schulgesetz zur Oberschule passiert. Am 15. März stand 

demnach die zweite Lesung mit Schlussabstimmung über das Gesetz an. Es ist üblich, dass 

die Fraktion, die ein Gesetz einbringt auch als erstes mit einem Redner ihre Position deutlich 

macht. Zum Oberschulgesetz wollte dies aber keiner von CDU und FDP machen, bis 

die Opposition sich entsetzt über eine solche Debattenkultur geäußert hat. Björn Försterling 

von der FDP erklärte sich also bereit die Oberschule endlich einzubringen. 




Die Regierungsfraktionen betonten ständig während der Debatte, dass das Gesetz von 

äußerster Wichtigkeit für Niedersachen sei, aber warum wird ein solches Gesetz dann nur in 

einer Sitzung behandelt und zusätzlich noch nicht einmal von ihnen eingebracht?! Es regt 

mich dabei umso mehr auf, dass die CDU-Politiker der Opposition vorwerfen, sie nehmen 

das Gesetz nicht ernst. Das ist doch grotesk! 

Björn Försterling (FDP): „Aber ich bin nicht mehr bereit und es leid, immer nur über Schulstrukturen 

und Türschilder zu diskutieren.“ 

Nichts anderes ist doch genau die Oberschule! Das Oberschulgesetz befasst sich zum 

größten Teil mit einer neuen Schulstruktur, immerhin soll eine „neue“ Schulform geschaffen 

werden. Zu den Inhalten, also der Qualität der Schulen sagen sowohl der FDP- als auch der 

CDU-Redner nicht allzu viel. Nicht über Türschilder diskutieren wollen? In etwa 80% der 

Fälle wird die Oberschule lediglich eine zusammengefasste Haupt- und Realschule sein, vor 

der ein Schild mit der Schrift „Oberschule“ montiert wird. So viel zu Türschildern! Es 

grenzt schon an Täuschung der Öffentlichkeit, wenn man so argumentiert. Unglaublich! 

Ziel einer Neustrukturierung der Schullandschaft war es, Antworten auf den demografischen 

Wandel zu finden, also Schulstandorte im ländlichen Raum zu sichern, obwohl 

die Schülerzahl drastisch abnimmt: 

Karl-Heinz Klare (CDU): „[…] die Zahl der Kinder sinkt, alle haben darauf hingewiesen. Wir 

möchten deshalb die Gestaltungsspielräume für unsere Schulträger erweitern.“ 

Die Oberschule wird hier als Allheilmittel gepriesen, aber „zukunftsfest“ ist sie sicher nicht. 

Die SPD hat den Vorschlag gemacht, Gesamtschulen den Oberschulen gleich zu stellen, 

damit die Kommunen wirkliche Gestaltungsspielräume haben. Außerdem würde die Wahlfreiheit 

von Schülern, Eltern und Kommunalpolitikern erhöht werden. Aber nein, CDU und 

FDP wollen nicht, dass Gesamtschulen auch vierzügig sein können, Gesamtschulen bekommen 

keine zusätzliche Ausstattung, Gesamtschulen können keine Standardschule sein. 

All dies wird der Oberschule vorbehalten. Dennoch kommen Zitate wie diese, wenn es um 

die Position der GEW, die Gesamtschulen haben möchte, geht: Karl-Heinz Klare (CDU): 

„Die Oberschule wird als echte Konkurrenz gesehen. Deswegen muss sie mit allen Mitteln 

bekämpft werden.“ 

Aber es ist umgekehrt! Warum werden Gesamtschulen sonst diskriminiert? Wäre es nicht 

echte Freiheit und Fairness, wenn die Gemeinde über ihre Schule selbst entscheiden 

könnte? Ich verstehe einfach nicht, warum CDU und FDP der SPD und den anderen 

Oppositionsfraktionen populistisch vorwerfen, sie verfolgen eine Ideologie. Das ist doch 

genau umgekehrt! CDU und FDP wollen doch die Gesamtschulen nicht. In der Psychologie 

nennt man so etwas, glaube ich, „Projektion“, man projiziert seine eigenen Probleme – hier 

das Problem der Ideologie – auf andere. 

Björn Förstering (FDP): „Ich glaube aber sagen zu können, dass sich CDU und FDP in den Beratungen 

sehr wohl bewegt haben[…]“ 

Im Grunde ist die Oberschule doch nur ein verkümmerter Minimalkonsens zwischen CDU 

und FDP/Philologenverband. (Philologenverband: Verband einiger Gymnasiallehrer)


Schade, dass die FDP mal wieder voll in die Kerbe des Lobbyismus haut. Im Prozess der 

Beratungen zur Oberschule haben die Regierungsfraktionen nämlich einiges wieder zurückgenommen, 

um die Lobbyisten zufrieden zu stellen, so darf eine Oberschule – sofern sie 

überhaupt einen gymnasialen Zweig hat – beispielsweise nur eine gymnasiale Oberstufe 

haben, wenn sie eine Gesamtschule damit ersetzt. Das ist doch ideologischer Protektionismus! 

Schön, dass mal wieder die Minderheit in Gestalt von FDP das Sagen hat! Man könnte 

fast sagen, dass die Oberschule eine misslungene Ausgeburt einer strittigen Koalition ist und 

nicht das, was man ursprünglich wollte. Dennoch haben CDU und FDP am Ende für das 

Gesetz gestimmt, aber ganz ehrlich? Ohne Fraktionsdisziplin, um eine Mehrheit zu bekommen, 

wäre dieses Gesetz gnadenlos gescheitert. Auch Kultusminister Althusmann 

wirkte nicht glücklich. 

Karl-Heinz Klare (CDU): „[…] diese neue Oberschule ein echter Kompromiss und damit der 

Durchbruch für etwas Gemeinsames für unsere Schüler ist.“ 

Durchbruch? Das ist kein Durchbruch, lediglich ein Minimalkonsens zwischen CDU und 

FDP/Philologenverband. Ja, es gibt auch SPD-Kommunen, die die Oberschule einrichten, 

aber wie sagte Ursula Helmhold (Grüne) so schön: „In der Not frisst der Teufel Fliegen.“ 

Viele Hauptschulstandorte sind einfach nicht zu halten, es musste etwas passieren und eine 

Oberschule wird ja besser ausgestattet als Haupt- und Realschulen. Oberschulen werden 

quasi subventioniert. Den Redebeitrag von Herrn Klare und das Fazit zur Oberschule wird 

gut wiedergegeben von 

Claus Peter Poppe (SPD): „Kein Quacksalber und Scharlatan des Mittelalters hat so frech seine 

bunten Tränkchen als Allheilmittel verkauft, wie Herr Klare das gerade mit der Oberschule getan 

hat.“ 

Eines will ich an dieser Stelle noch mal aufgreifen, CDU und FDP werfen der SPD vor, sie 

wollen die Gymnasien abschaffen. Was für ein Humbug! Die SPD will die Gymnasien nicht 

abschaffen, sie will ein „bedarfsorientiertes“ Schulwesen. Frauke Heiligenstadt die kultuspolitische 

Sprecherin weist darauf deutlich hin, dass jede Gemeinde oder Stadt selbst entscheiden 

soll, was für ihre Region „richtig“ ist. Ideologiefreier geht es doch nicht! Dass 

Christdemokraten und freie Demokraten der SPD Sachen vorwerfen die nicht stimmen, 

also haltlose Unterstellungen in den Raum werfen, finde ich höchst undemokratisch. Es ist 

Täuschung der Öffentlichkeit und in meinen Augen einfach nur peinlich! 

Und was das schlimmste ist: Die Schlechterstellung der Gesamtschulen wird nicht einmal 

begründet! Kann man das in einer „sachlichen“ Debatte nicht wenigstens erwarten? Jeder 

Schüler lernt im Deutschunterricht seine Position angemessen zu begründen – bei CDU 

und FDP Fehlanzeige. Eigentlich traurig. 

Zusammenfassend und treffend sagte 

Frauke Heiligenstadt (SPD): „Eines ist jetzt schon klar, meine Damen und Herren: Die CDU 

war nie Bildungspartei in Niedersachsen, sie ist keine Bildungspartei, und mit diesem Schulgesetz 

wird sie es in Niedersachsen auch nie werden.“ 




Mutiert Schwarz-gelb wider Erwarten zum Atomenergie-Skeptiker? 

Am Mittwoch, den 16. April, drehte sich die Aktuelle Stunde und eine damit verbundene 

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten um die Naturkatastrophe in Japan und die 

damit ausgelöste Debatte um Kernenergie in Deutschland. Die Diskussion möchte ich hier 

im Einzelnen nicht durchgehen, zumal die Positionen schließlich bekannt sind, aber ich 

möchte mir ein paar Anmerkungen bezüglich Schwarz-Gelb erlauben. 

Plötzlich das Moratorium: Die Atomkraftwerke sollen gründlich übergeprüft werden. Da 

stellt sich – unabhängig davon, welche Position ich bezüglich der Atomkraft vertrete – doch 

die Frage, warum die deutschen Kernenergieanlagen von heute auf morgen unsicher erscheinen 

und ein Durchchecken nötig ist, wogegen die Atomlaufzeitverlängerung keine 

Untersuchungen benötigt hat? Was hat sich in Deutschland an der Situation denn grundlegend 

verändert? Die Atom-Lobby hat ziemlich gute Arbeit für sich geleistet, als es zur 

Verlängerung kam. – Wie gut, dass wir in einer Demokratie leben, wenn doch fünf Leute 

der Atom-Lobby schon ausreichen, um solch markante Entscheidungen durchsetzen zu 

können! 

Für mich drängt sich nun die Frage auf, wie will die Bundesregierung innerhalb von drei 

Monaten Moratorium die Bestandsaufnahme von Kernkraftwerken feststellen? Müssen da 

nicht wochenlange öffentliche Ausschreibungen stattfinden? Die gründliche Untersuchung 

eines Kraftwerkes wird doch nicht innerhalb von 10 Stunden erfolgen, oder? Was kostet es 

den Steuerzahler, wenn die Bundesregierung nun die geschlossenen Verträge mit den 

Energiegroßkonzernen bricht? Moratorium – für mich nur eine Beruhigungspille für das 

Volk. Wie es Herr Brüderle im Grunde auch bestätigt hat. Dabei sagte Herr McAllister 

noch, dass das Thema nicht zu parteipolitischen Auseinandersetzungen verkommen solle. 

Außerdem solle man nicht in Aktionismus verfallen. Ist die kurzfristige Verkündigung des 

Moratoriums etwa kein Aktionismus? Lächerlich. 

Müssen erst mehr als zehntausend Menschen sterben, bevor Schwarz-Gelb über ihre Atompolitik 

nachdenkt? Hm, das ist echt bedenklich. Auch dass sich Herr McAllister auf einmal 

als Atom-Kritiker darstellt und sagt, er sei schon immer Atom-Skeptiker gewesen, kommt 

mir wie eine Farce vor. 

Minister Schünemann schürt mal wieder Hass und Angst 

Gegen Abend am Donnerstag, den 17. April, hatten Minister Schünemann und seine 

Fraktion mal wieder Populismus-Stunde. Es ging um einen weitgehend inhaltsleeren, wie 

ihn die Opposition kritisierte, Antrag, der die Terrorismusbekämpfung zum Thema hatte. 

Natürlich ist „islamistisch motivierter“ Terrorismus schrecklich und muss unterbunden 

werden, aber nicht indem man durch einen Antrag Denunziantentum fördert und jeder 

jeden verdächtigt und meldet. Auch wird hierbei das Wort „Integration“ in den Mund genommen, 

was ich unglaublich finde, denn wie sollen Moscheegemeinden vertrauen finden, 

wenn sie unter Generalverdacht gestellt werden? Ist das Integration, wie die CDU sie sich 

wünscht?


Ich hoffe, Herr Schünemann weiß es für sich besser und spielt diese Nummer nur, weil er 

die Konservativen in der CDU ansprechen will. Zwar fördert er somit nicht den Dialog mit 

Muslimen, da er Angst und Hass schürt, aber dann hätte ich zumindest die Gewissheit, dass 

wir keinen realitätsfernen Innenminister haben. Schön ist es dennoch nicht! 

Insgesamt muss ich sagen, dass die Regierungskoalition sich während dieser Plenartage nicht 

mit Ruhm bekleckert hat. Ich bin schon gespannt auf das nächste Plenum im April. 

15. 

Von Mundarten und Unarten 

18.04.2011 

Trotz Stapel an Arbeit auf meinem Schreibtisch wollte ich mich dennoch kurz vor Ostern 

einmal melden und über das vergangene Plenum berichten sowie einen Ausblick für den 

Mai geben. 

Plattdeutsch ist Kulturgut 

Am ersten Plenartag brachte die SPD einen Antrag mit der Überschrift „Sprachencharta in 

Niedersachsen endlich umsetzen – 14 Antworten statt 140 Fragen“ ein. Ziel dieses Antrages 

ist es, die plattdeutsche Sprache zu fördern. Zu dem Titel kam es, weil die CDU, die seit 

Jahren verspricht etwas für das Plattdeutsche zu tun, lediglich eine große Anfrage mit 140 

Fragen zum Thema Plattdeutsch stellte. Ich komme aus einer plattdeutschen Region und 

das Platt muss auch meiner Meinung nach mehr gefördert werden, damit die Sprache weiter 

besteht. Mit dieser Sprache ist für mich ein Lebensgefühl verbunden. Die Diskussion von 

Seiten der CDU konnte man auch als schlicht platt bezeichnen. Wieder einmal schlugen sie 

mit Populismus um sich, denn übertragen war das Kernargument der CDU für die Ablehnung 

des Antrages, dass Daniela Behrens den Antrag in Hochdeutsch einbrachte. Claus 

Peter Poppe (SPD) allerdings erwiderte Ulf Thiele (CDU) auf plattdeutsch. Obwohl ich 

auch Hochdeutsch für gerechtfertigt fand, weil man an den Gesichtern der südniedersächsischen 

Abgeordneten deren Unverständnis ablesen konnte. Mein regionaler Hintergrund 

erwies sich während dieser Debatte eindeutig als Vorteil, so konnte ich alles verstehen. 

Arroganz der Macht 

Eine große Inszenierung war es im letzten Plenum! Plötzlich heißt es, dass Finanzminister 

Möllring das Eigenkapital der NordLB mit 600 Mio. Euro Landesmitteln stärken will und 

dazu benötigt es natürlich der Zustimmung des Landtags. Dass er in einem Hauruck- 

Verfahren so viel Geld locker machen will, ist schon ein starkes Stück. Aber dies zeigt eben 




auch, dass er denkt, er könne sich alles leisten! Dabei hatten die Sozialdemokraten schon 

lange vorher im Finanzausschuss darauf hingewiesen, dass die NordLB ein höheres Eigenkapital 

benötigt, damit sie den Bankenstresstest der europäischen Bankenaufsicht bestehen 

kann. Zu dem Zeitpunkt hieß es noch von Seiten der Landesregierung, dass das nicht nötig 

sei, aber fünf vor zwölf wollen CDU und FDP dann so etwas im Eilverfahren entschieden 

haben. Eine Frechheit! Der SPD war die Problematik schon länger klar und sie hat zugestimmt, 

aber erst nachdem eine außerordentliche Sitzung des Finanzausschusses in der 

Mittagspause stattfand, die die SPD mitbeantragt hatte. 

Ausblick in den Mai 

In der ersten Maiwoche findet vom 3.-5. die Klausurtagung der Fraktion statt, an der auch 

ich teilnehmen werde. Dort wird unter anderem über die Themen Pflege, Kommunalpolitik, 

Energie und den ländlichen Raum in der Breite diskutiert. 

In der darauffolgenden Woche findet mein 6-tägiges Gesamtseminar statt. Dieses wird auch 

mit den Freiwilligen des FSJ Kultur sein. Insgesamt werden wir etwa 160 Freiwillige sein, die 

in Wolfenbüttel ein gemeinsames Seminar haben mit verschiedenen Werkstätten. Ich habe 

für den Anlass zusammen mit Julia Wurzel (meiner Koordinatorin) ein Planspiel entworfen, 

bei dessen Umsetzung mir Wiebke Nordenberg (FSJ bei den Grünen) helfen wird. Doch 

dazu ein anderes Mal mehr. 

Außerdem wird im Mai mein eigenständiges Projekt anlaufen, in das ich viel Zeit investiert 

habe. Hierzu auch später mehr. 

Und schließlich sind da noch das Maiplenum Ende des Monats und eine SPD- 

Großveranstaltung. 

So nun wünsche ich allen schöne Ostertage. Ich selbst werde für 5 Tage Urlaub in der 

Heimat machen und schreibe Anfang Mai meinen nächsten Eintrag, vermutlich dann über 

mein Großprojekt. 

16. 

Eine gute Woche für die SPD in Niedersachsen 

20.05.2011 

Zunächst muss ich mich entschuldigen, dass ich schon lange nichts mehr in mein Tagebuch 

geschrieben habe, aber ich war die letzten drei Wochen kaum im Büro, denn vom 3.-5. Mai 

war die SPD-Fraktion zur Klausurtagung auf Norderney, danach hatte ich mein FSJ Politik- 

Gesamtseminar und jetzt habe ich eine Mandelentzündung. Heute möchte ich Euch von der 

Klausurtagung berichten. 

Klausur der SPD-Fraktion auf Norderney


Früh morgens machten wir uns am Dienstag, den 3. Mai, auf den Weg nach Norderney. 

Dort wurden wir von einem tollen Wetter begrüßt, das die ganzen drei Tage anhielt. Nach 

dem Mittagessen ging es dann um Kommunalpolitik. Angeregt wurde über die angsterregende 

finanzielle Lage der Gemeinden, Städte und Landkreise diskutiert. Lösungen für die 

Probleme der Kommunen wurden intensiv debattiert. Anschließend wurde über direktdemokratische 

Elemente (Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, etc.) auf Kommunalebene gesprochen. 

Abends hielt Prof. Dr. Franz Walter, ein Politikwissenschaftler aus Göttingen, 

eine zum Denken anregende 

und witzige Rede zu den 

aktuellen Parteien und den 

Wahlergebnissen in Baden- 

Württemberg und Rheinland- 

Pfalz. Das fand ich richtig 

interessant. 

Am Mittwoch drehte sich 

morgens alles um die 

Gesundheitswirtschaft, die 

auch wegen des Demografischen 

Wandels einen 

immer größeren Sektor einnimmt. 

Dabei ging es nicht 

nur um die zukünftige Pflege 

in Niedersachsen, sondern 

Gesundheitswirtschaft 

schließt auch beispielsweise Wellness mit ein. Gerade in der Altenpflege gibt es noch Baustellen, 

die dringend zukunftsfest gestaltet werden müssen. Am Nachmittag trafen sich die 

SPD-Abgeordneten dann in drei verschiedenen Gruppen, um über die Themen Ländlicher 

Raum, Erneuerbare Energien und Tourismus zu diskutieren. Am letzten Tag fand eine 

Fraktionssitzung statt, bevor alle Abgeordneten abreisten. 

NiedersachsenTREND 

Der NDR veröffentlichte am 6. Mai eine neue und detaillierte Umfrage für Niedersachsen 

zu Parteien, Politikern und Politikbereichen. 

Parteien: Rot-grün stimmenreicher als Schwarz-gelb! 

Live dabei: Die SPD-Fraktion aus dem Niedersächsischen 

Landtag tagt auf Norderney. 

Die Niedersachsen wurden befragt: Nur noch 34% würden die CDU wählen, 31% würden 

sich momentan für die SPD entscheiden, 22% für die Grünen, FDP und Linke landen nur 

bei etwa 5%. Die CDU verliert damit etwa 8% gegenüber ihrem Landtagswahlergebnis, die 

SPD hält ihr Landtagswahlergebnis und die Grünen gewinnen 14% dazu. Damit würden 

CDU und FDP die Mehrheit verlieren, denn sie kämen nur noch auf etwa 39% zusammen. 

SPD/Grüne wären allerdings bei 53% der Stimmen und könnten somit eine Regierung 

stellen. Natürlich spielen da auch Bundestrends eine Rolle, gerade bei FDP und Grünen, 

aber auch die muss man bei Landtagswahlen beachten. Viele scheinen zu sehen, dass 

CDU/FDP nicht so toll ist, wie sie sich oft verkaufen! Allerdings ist die Wahl noch ein Jahr 

hin und die schwarz-gelbe Landesregierung hat schon „Geld beiseite geschafft“, um Wahl- 




geschenke in 2012 zu finanzieren. Da kann man nur den Kopf schütteln. 

Politiker: Manche Minister kennt man nicht im Land 

Ganz klar ist, dass der ehemalige Ministerpräsident Christian Wulff bekannter ist, als David 

McAllister. Lediglich 78% der Befragten kannten den amtierenden Ministerpräsidenten, ich 

bezweifle allerdings, dass es so viele sind, denn gerade wenn ich hier in Hannover frage, wer 

unser Ministerpräsident ist, dann ernte ich oft Achselzucken. Wobei die potentiellen SPD- 

Kandidaten noch unbekannter 

sind. Erschreckend ist auch, 

dass etwa 60% der Befragten die 

Wissenschaftsministerin Prof. 

Dr. Wanka nicht kennen. Das 

liegt wohl auch an ihr, denn sie 

kommt aus Brandenburg, dort 

war sie Wissenschaftsministerin 

in der Großen Koalition bis 

SPD und Linke eine Regierung 

bildeten, und sie hat aus diesem 

Grund kein Interesse, viel in der 

Öffentlichkeit präsent zu sein, 

sie hat schließlich keinen Wahlkreis! 

Sie scheint andere Prioritäten 

zu haben. Auf der anderen 

Seite gibt es da die Sozialministerin 

Özkan und den 

Innenminister Schünemann, die 

dauernd in der Öffentlichkeit 

stehen, wenigstens etwas das sie 

können… 

Politikbereiche: SPD ist Spitzenreiter in der Bildungspolitik 

Lediglich in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik liegt die CDU noch vorne. Obwohl 

die CDU als Landwirtschaftspartei galt, muss sie hier Defizite in der Wählerzustimmung 

einstecken. Es gibt genauso viele Leute, die mit der Agrarpolitik unzufrieden sind und bei 

der Frage nach einer guten Agrar- und Verbraucherschutzpolitik liegen die Grünen 

komischerweise vorne. Große Unzufriedenheit mit Schwarz-Gelb herrscht auch in den Bereichen 

Energie, Umwelt und Atompolitik. Auch hier können die Grünen punkten. Wenn es 

allerdings um Bildung und soziale Gerechtigkeit geht, dann ist die SPD unschlagbar, 41% 

der Befragten favorisieren die Bildungspolitik der SPD und 48% geben die SPD als sozial 

gerechteste Partei an. Nicht nur mit der Sozialpolitik auch mit der Finanzpolitik der CDU ist 

man in Niedersachsen unzufrieden. Offensichtlich haben viele gemerkt, dass die CDU- 

Haushaltskonsolidierung mehr Schein als Sein ist! 

Ich bin gespannt, ob 2013 der Wechsel kommt. Es kann schließlich nur besser werden! 

Damit verabschiede ich mich für heute und werde das nächste Mal über das FSJ 

Kultur/Politik-Gesamtseminar berichten. 

CDU 

34% 

FDP 

5% 

Linke 

5% 

Sonstige 

3% 

Grüne 

22% 

SPD 

31% 

Landtagswahlumfrage in Niedersachsen Quelle: Infratest 

dimap, 06.05.2011


17. 

Utopien, Entwürfe, Skizzen – 

Gesamtseminar des FSJ Kultur/Politik 

01.06.2011 

Hier also der versprochene Beitrag über das Gesamtseminar im FSJ Kultur/FSJ Politik. 

Seminarort waren die Landesmusikakademie Niedersachsen und die Bundesakademie für 

kulturelle Bildung in Wolfenbüttel. Vom 9.-14. Mai trafen sich dort etwa 170 Jugendliche, 

die 2010/2011 ihr FSJ Kultur oder Politik in Niedersachsen, Bremen oder Hamburg absolvieren. 

Wobei die FSJ Politik-Absolventen mit nur 13 Teilnehmern natürlich stark in der 

Unterzahl waren. Das Seminar stand ganz unter dem Thema „Gemeinsam nach Übermorgen 

oder Die Kunst der Weltveränderung – Utopien, Entwürfe und Skizzen“. 

Ein Überblick 

Jeden Morgen nach dem Frühstück 

gab es ein großes Zusammentreffen, 

bei dem der Tagesablauf 

erklärt wurde. Auch standen Klimatipps 

und die Vorstellung des 

„Klimahelden des Tages“ auf dem 

morgendlichen Programm. Danach 

ging es in die einzelnen Werkstätten. 

Im Vorfeld des Seminars 

konnten wir uns aus verschiedensten 

Werkstattangeboten 

eine aussuchen. Insgesamt gab es 

14 Werkstätten, der Schwerpunkt 

lag im künstlerischen Bereich. 

Themen der einzelnen Angebote 

waren: Malerei, Musik, Tanzen, 

Gesang, Theater, Schreiben, Film, 

Turmbau zu Babel, Fotografie, 

Hörspiel, Philosophie, Kunst im 

Auf dem Seminar bekamen alle einen solchen 

Button mit ihrem Namen und ihrer Einsatzstelle, 

damit das Kennenlernen leichter fiel. 

öffentlichen Raum, Siebdruck und „Utopia goes Bollywood“. Außerdem habe ich ein 

politisches Planspiel für alle Teilnehmer entwickelt und zusammen mit Wiebke Nordenberg 

durchgeführt. Das Abendprogramm variierte, einen Abend beispielsweise haben wir in drei 

verschiedenen Räumen Filme geschaut. Ich habe George Orwells „1984“ gesehen, das ist 

eine Dystopie (das Gegenteil einer positiven Utopie, vereinfacht gesagt), in der das Leben in 

einer totalitären Klassengesellschaft aufgezeigt wird. 


Planspiel: Gemeinsam nach Übermorgen 



Da ich in der Vergangenheit schon positive Erfahrungen mit politischen Planspielen gemacht 

habe, regte ich dazu an dies einmal zu machen, ich würde das Ganze auch planen. 

Unsere FSJ Politik-Koordinatorin, Julia Wurzel von der LKJ Niedersachsen, machte den 

Vorschlag, ein Planspiel auf dem Gesamtseminar durchzuführen. Also entwarf ich ein 

politisches Planspiel für das Seminar in Wolfenbüttel. Am ersten Seminartag fand die erste 

Phase des Planspiels statt; nachdem ich alles erklärt hatte, ordneten sich die FSJler einem der 

Oben: Die Freiwilligen stimmen über eine These ab; 

grün bedeutet Zustimmung. 

Rechts: Ich erkläre das politische Planspiel. 

13 politischen Themen zu, die ich mit Julia Wurzel zusammen skizziert hatte. Es ging in die 

erste Diskussionsphase innerhalb der Einzelgruppe. Am Donnerstag trafen sich die Teilnehmer 

in den Einzelgruppen wieder, mit dem Ziel, über eine politische Forderung (einen 

Satz) für ihr Thema Konsens zu finden. Danach sind alle wieder in den großen Saal gekommen, 

der inzwischen wie ein „Parlament“ aufgebaut worden war. Da Wiebke und ich 

die Spielleiter waren und auch die meiste Erfahrung im Parlament durch unsere Arbeit im 

Niedersächsischen Landtag haben, stellten wir das Präsidium und Wiebke moderierte 

sozusagen die Debatte, die folgte. Nacheinander kamen die 13 Redner der Gruppen nach 

vorne und stellten ihre Forderung vor. Danach gab es zwei Fragemöglichkeiten aus dem 

Plenum an den Redner und anschließend wurde darüber abgestimmt, ob die Forderung in 

unser „Plädoyer für eine Politik von Übermorgen“ aufgenommen wird. Einige Abstimmungen 

waren denkbar knapp, aber 10 von 13 Punkten haben es geschafft, in das 

Plädoyer aufgenommen zu werden. Beispielsweise wurde eine vierte Gewalt, eine Art Ethikrat 

mit Befugnis zur Anordnung von Plebisziten, vorgeschlagen. Große Zustimmung erhielt 

der Vorschlag, dass jedes Neugeborene eine Baumpatenschaft eingeht, aus Gründen der 

lokalen Verwurzelung und als „Verbindung mit der Natur“ quasi als Stärkung des Umweltbewusstseins. 

Insgesamt hatten die meisten Spaß daran, einige kamen sogar hinterher auf 

mich zu und haben gesagt, dass das Politik greifbarer und interessant mache. Über solche 

Reaktionen habe ich mich besonders gefreut.


Tag der Präsentationen: Offizieller Besuch am Morgen 

Am Freitag, dem vorletzten Tag des Seminars, war der Höhepunkt des Seminars gekommen: 

Die Präsentation der Werkstatt-Ergebnisse. Natürlich konnte man nicht alles 

zeigen, was in den Gruppen erarbeitet wurde. Am Vormittag haben sich alle im großen Saal 

eingefunden, um von der Niedersächsischen Ministerin für Wissenschaft und Kultur, Frau 

Prof. Dr. Johanna Wanka, begrüßt zu werden und um schon einige Ergebnisse aus den 

Werkstätten vorgeführt 

zu bekommen. Zum Beispiel 

hat die Theatergruppe 

ein Stück zum 

Thema „Streit“ aufgeführt, 

die Schreibwerkstatt 

hat zum Nachdenken 

angeregt, durch 

sehr kreative Texte und 

die Hörspielgruppe hat 

durch eine lustige Vorführung 

die Lacher aller 

Zuschauer auf sich vereint! 

Auch die Filmwerkstatt 

war kreativ. Ein 

Film zeigte eine Tagesschau 

in der Zukunft, in 

der unter anderem der 

letzte Tropfen Benzin 

durch einen „Oldtimer“ 

feierlich verbraucht 

Am Freitagmorgen erkläre ich dem Publikum, was es mit dem 

politischen Planspiel auf sich hatte. In der ersten Reihe sitzt 

die Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, 

Prof. Dr. Johanna Wanka. 

wurde, außerdem wurden Menschen mit implantierten Telefonen gezeigt, die zucken, da 

eine Störung vorlag. Und jemand wurde festgenommen, weil er Fleisch gegessen hatte, 

außerdem zeigte eine Wetterkarte die Nordseestädte Osnabrück und Hannover. Am Abend 

wurde ein weiterer Film der Werkstatt gezeigt, den ich sehr gelungen fand. Die Produzenten 

dieses Filmes haben den Leiter der Philosophie-Werkstatt, Roger Behrens, nach Wünschen 

und Lebensvorstellungen befragt. Sie sind auch in den angrenzenden Park gegangen um 

dort zwei Männer aus Wolfenbüttel zu interviewen mit den gleichen Fragen. Beide sind 

arbeitssuchend gewesen, ende Zwanzig und hatten eine Familie zu Hause. Sie haben von 

Drogen und Problemen aus dem Alltag erzählt. Es wurde fabelhaft mit dem Kontrast 

zwischen diesen beiden Standpunkten gespielt, indem sie abwechselnd eingeblendet wurden 

und es wurde deutlich, dass das Denken über die Zukunft und Utopie im Grunde ein 

„Luxusproblem“ ist. Dieser Kurzfilm hat sehr zum Denken angeregt. Auch die Gesangsgruppe 

beehrte uns an dem Morgen mit ihren Melodien. Am Ende ihrer Präsentation ließen 

wir die oben schon genannten Flugblätter von der Ballustrade im großen Saal über die Leute 

herabregnen und ich hab noch zwei, drei Sätze zum Planspiel gesagt. 




Tag der Präsentationen: Kreative Ausstellungen am Nachmittag 

Nachmittags stand dann eine Show der „Turmbau zu Babel“-Gruppe an, bevor es zur Ausstellung 

weiterer Werkstätten ging. Aus Ästen und Seilen hatte besagte Gruppe einen großen 

Turm gebaut, der feierlich mit musikalischer Untermalung abgerissen wurde. Danach gingen 

wir durch die Ausstellung der 

Foto-Werkstatt auf der Galerie des 

Wolfenbütteler Schlosses. 

Künstlerisch wurde mit Kameraeinstellungen 

gearbeitet und es sind 

echt schöne Bilder entstanden. 

Dann ging es zur Ausstellung der 

Siebdruck-Werkstatt, in der die 

fertig bedruckten Kleidungsstücke 

zu sehen waren. Anschließen 

führte und der Weg in die Räume 

der Malerei-Werkstatt, dort war für 

jeden Geschmack etwas dabei, das 

Spektrum der Leinwand-Bilder 

reichte von bedrückend und grau 

bis zu bunt und harmonisch. Die 

Arbeiten waren echt exzellent, ich 

hätte das nie so hinbekommen! 

Den Schluss der Ausstellung 

bildeten die Teilnehmer, die im Workshop „Kunst im öffentlichen Raum“ mitgewirkt 

haben. Mit coolen Aktionen in der Wolfenbütteler Innenstadt konnten sie die Betrachter 

ihrer Fotos überzeugen. Nicht selten musste man Schmunzeln als man die dokumentierten 

Aktionen von ihnen ansah. Beispielsweise haben sie eine Dusche an der Straße gebaut oder 

einen gedeckten Tisch mitten in die Fußgängerzone gestellt, an dem man sich bedienen 

konnte. 

Tag der Präsentationen: Tolle Highlights am Abend 

In den Ausstellungsräumen der Bundesakademie für 

kulturelle Bildung Wolfenbüttel stellten Freiwillige 

eigens kreierte Siebdrucke aus. 

Zum Abschluss am Abend gab es den Film der Bollywood-Crew, die das Thema 

dramatisch-lustig in einen kleinen Film umgesetzt hatte: mit farbenfrohen Kostümen und 

typischer Bollywood-Musik. Halb ernst, halb lustig war eine gelungene Mischung für dieses 

Format. Auch die Tanzgruppe hat eine schöne Performance hingelegt, die echt ihren 

Applaus verdient hatte, danach ging es noch zu den Musikern. Sie musizierten mit Flügel, 

Gitarre, Trompete, Keyboard und anderen Instrumenten. Am Abend war auch die Philosophiegruppe 

dran, zu der auch ich gehörte. Lange haben wir uns den Kopf zerbrochen, 

was wir denn vorzeigen könnten. Die Aufführung einer Plumpen Diskussion und damit die 

Erfüllung der Erwartungen wollten wir nicht. Vielmehr wollten wir zum Denken anregen, 

so haben wir und still in den Raum gesetzt, selbst produzierte Musik abgespielt und mit zwei 

Beamern Bilder an die Wand projiziert. Im Hintergrund lief ein Hamster in Endlosschleife


in seinem Laufrad. Ich weiß, es hört sich verrückt an, aber das war es auch! Im Vorfeld 

haben wir uns nicht zur über die Begriffe „Utopie“, „Herrschaft“ und „Macht“ unterhalten, 

sondern auch ganz allgemein über Philosophie, die Aufgabe von Philosophen und über den 

Sinn des Lebens. Außerdem hat uns die Frage, was uns menschlich macht, beschäftigt. 

Fazit 

Ich muss sagen, das Seminar hat mir sehr gut gefallen. Jeden Tag lernte man jemand neues 

kennen, sodass einem nie langweilig wurde. Sich mit den anderen auszutauschen während 

eines Seminars ist klasse, auch um einmal aus dem „Alltagstrott“ der Einsatzstellen herauszukommen. 

Das nächste Mal werde ich endlich über „mein Hauptprojekt“ berichten. 

18. 

Die Tour der Teilhabe 

30.06.2011 

Der stressige und arbeitsintensive Juni geht auf sein Ende zu. Den größten Teil dieses 

Monats habe ich mit der Betreuung meines Hauptprojektes verbracht. Dieses Hauptprojekt 

ist fester Bestandteil eines Freiwilligen Sozialen Jahres Politik, in Absprache mit der Einrichtung 

kann man sich selbst aussuchen, was für ein Projekt dies sein soll. 

Zusammen mit dem Fraktionsgeschäftsführer Dr. Cornelius Schley habe ich mir das Thema 

„Teilhabe von Zugewanderten“ ausgesucht. Ich komme aus einem kleinen Dorf in einem 

großen ländlichen Landkreis, daher hatte ich noch nicht so viele Berührungen mit der 

Materie. Dennoch ist mir die Brisanz der Problematik gerade im Hinblick auf den demografischen 

Wandel klar. 

Auf Tour mit Stefan Schostok 

In unserer Gesellschaft leben viele Menschen mit Migrationshintergrund. Viele kommen aus 

der Türkei, Polen, Italien oder Serbien. Einige Volksgruppen, wie die Kosovo-Albaner oder 

Kurden, leben auch in Deutschland. Von diesen Menschen sind viele sehr gut integriert, 

aber es gibt eben auch Gegenbeispiele. Auch Migranten müssen die gleiche Chance wie alle 

anderen haben, gesellschaftliche, kulturelle, politische und wirtschaftliche Teilhabe zu erlangen. 

An Gymnasien sind Jugendliche aus Migrationsfamilien unterrepräsentiert, das 

Gleiche gilt für die Wirtschaft und die politischen Parteien. In vielen Siedlungen – in der 

Stadt und auf dem Land – herrschen soziale Spannungen und oft kommt es zu Konflikten. 

Man muss aber auch erwähnen, dass auch viele Menschen ohne Migrationshintergrund am 

Rande der Gesellschaft leben. Integration ist ein wechselseitiger Prozess, beide Seiten 

müssen einander respektieren und akzeptieren, nur dann kann allgemeine Teilhabe am gesellschaftlichen 

Leben existieren. Kinder und junge Erwachsene spielen hier eine Schlüssel- 


olle. 



Das Thema Teilhabe von Zugewanderten wurde zur „Chefsache“ erklärt und ich wurde 

beauftragt, eine „Tour der Teilhabe“ des Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok zu planen. 

So organisierte ich für den 13. Mai 2011 eigenständig eine Bereisung im Hannoveraner 

Stadtteil Linden, einem Stadtteil, der dafür bekannt ist, dass dort viele Menschen mit verschiedenen 

Ethnien nebeneinander 

wohnen. Begonnen hat die Bereisung 

bei der Migrationsberatung der 

Arbeiterwohlfahrt in Linden-Süd. 

Anschließend gab es ein Gespräch im 

Kulturzentrum Faust mit dem MiSO- 

Netzwerk, einem Zusammenschluss 

von verschiedenen Vereinen und 

Organisationen, die hauptsächlich von 

Migranten initiiert sind. Darunter 

zählen unter anderem der Afrikanische 

Dachverband Nord e.V., das Vietnam- 

Zentrum Hannover e.V., das Kurden 

Komitee Hannover e.V. und die 

Türkische Gemeinde in Niedersachsen. 

Den Abschluss des ersten Tages bildete 

ein Moschee-Besuch bei der Schura, 

dem Verband der Muslime in Niedersachsen. 

On Tour: Stefan Schostok und ich neben dem 

Dienstwagen vorm Landtag. 

An insgesamt 7 Tagen verteilt im Zeitraum 

vom 13. Mai bis zum 24. Juni 

2011 besuchte Stefan Schostok 13 

Landkreise und kreisfreie Städte und 

nahm dabei 26 Termine wahr. Die 

Termine außerhalb von Hannover habe 

ich nur koordiniert, dort haben die ört- 

lichen Landtagsabgeordneten und deren Büros für alles vor Ort gesorgt. An dieser Stelle 

noch mal ein herzliches Dankeschön dafür! Es ging nach Osnabrück, Uchte, Nienburg, 

Northeim, Hameln, Hessisch-Oldendorf, Gifhorn, Braunschweig, Walsrode, Salzgitter, 

Schwanewede, Stotel, Peine und Wolfsburg. Bei den Terminen habe ich Stefan Schostok 

begleitet, manchmal auch mit unserer integrationspolitischen Sprecherin Dr. Silke Lesemann. 

Leider kann ich hier nicht die ganzen Inhalte und einzelnen Stationen schildern, das 

würde den Rahmen meines Tagebuches leider sprengen. Unter diesem Beitrag sind ein paar 

selbst geschossene Fotos der „Tour der Teilhabe“ aufgeführt, die einen kleinen Eindruck 

vermitteln können. 

Mir hat das Projekt großen Spaß gemacht und ich muss sagen, dass ich politisch und inter-


kulturell eine Menge dazu gelernt habe. Eine tolle Erfahrung zusammengefasst. 

Im nächsten Kapitel ist eine ausführlichere Dokumentation dieser Bereisungen dargestellt. 

Dort sind viele Bilder der „Tour der Teilhabe“ zu finden. Neben einem einleitenden Vorwort 

gibt es auch ein persönliches Nachwort. 

19. 

Die vergebliche Suche nach Verantwortung und Frieden 

Bei sommerlichen 

Temperaturen tagten die 

niedersächsischen Landtagsabgeordneten 

Ende 

Juni das letzte Mal vor der 

parlamentarischen 

Sommerpause, die Mitte 

August endet. Heute 

möchte ich ein paar Streiflichter 

aufgreifen aus dieser 

langen Plenarwoche, die 

auch gleichzeitig meine 

letzte Plenarwoche in 

meinem FSJ Politik-Jahr 

war, denn die nächste wird 

erst nach dem 31. August 

2011 stattfinden. 

20.07.2011 

Debatte um 1 Jahr Ministerpräsident McAllister 

Letztes Plenum: Von der Pressetribüne hat man einen guten 

Überblick in den Plenarsaal. 

Seit dem 1. Juli 2010 ist David McAllister Ministerpräsident Niedersachsens. Während der 

„aktuellen Stunde“ im Niedersächsischen Landtag wurde für dieses erste Regierungsjahr 

Bilanz gezogen. Voller Spannung zog es mich zu diesem Tagesordnungspunkt auch in die 

Besucherloge des Plenarsaals. Ich erwartete eine heiße Debatte zu diesem Thema, aber ich 

wurde bitter enttäuscht. Lediglich die Oppositionsparteien fanden scharfe Worte und 

brachten teils sehr feurige Emotionen zu diesem Thema auf, die Redner der Regierungsfraktionen 

wirkten müde und sie hätten von der Emotionalität her genauso über die Dicke 

von Käsescheiben diskutieren können. Die Regierung äußerte sich gar nicht. 

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler führte jedes noch so kleine Gesetz in seiner 

Rede als großen Verdienst Herrn McAllisters auf und feierte alles als den großen Wurf ab. 

Zugegeben, an seiner Stelle hätte ich nicht gerne gestanden, mir wäre es wohl auch peinlich 

gewesen. Herr Thümler betont beispielsweise das Versammlungsgesetz mit dem auch die 




Bannmeile vor dem Landtag einher geht. Die Bannmeile schließt Demonstrationen vor dem 

Landtag während der Plenarsitzungen aus. Eine tolle Stunde für die Demokratie, kann man 

da nur sagen! Er schloss mit dem Satz ab: „Es ist schön, dass wir eine gute Regierung haben, 

und es ist schön, dass wir eine schwache Opposition haben.“ Meinen Eindrücken nach ist 

dieser Satz völlig realitätsfern. Seit meiner Zeit hier im Landtag werden die Beiträge der 

Regierung und Regierungsfraktionen stetig schwächer und die Opposition lebt immer mehr 

auf. CDU und FDP haben zunehmend unterschiedliche Positionen, Friede, Freude, Eierkuchen 

ist dort hinter verschlossen Türen mit Sicherheit nicht zu finden. Des Weiteren halte 

ich persönlich eine starke Opposition – egal welcher Couleur – als größere Bereicherung in 

einer Demokratie, nicht aber eine schwache. 

Der Fraktionsvorsitzende der FDP, Christian Dürr, erwähnte – manche würden sagen 

typisch FDP – zuerst die zur Zeit nicht schlechte wirtschaftliche Lage Niedersachsens. Klar 

hat das Land Möglichkeiten in der Wirtschaftsförderung beispielsweise, aber wenn man 

doch ehrlich ist, dann ist das in erster Linie der Verdienst der Wirtschaft, dass Niedersachsen 

im Moment so gut dasteht. Die Einführung der Oberschule beschreibt Herr Dürr 

als „wegweisend“. Wenn das wegweisend für die FDP ist, dann wundert es mich gar nicht, 

dass die FDP so schlechte Umfrageergebnisse haben! 

Der Ministerpräsident 

Was hat Herr McAllister also nun geschafft? Auffällig unauffällig sitzt er meistens auf der 

Regierungsbank und beschäftigt sich demonstrativ mit dem Lesen oder lächelt fast 

höhnisch, wenn die Opposition am Rednerpult wettert. Ein Weglächeln? Mir kommt es oft 

so vor. Aber wer will es ihm verübeln? Wenn man sich die unterschiedlichen politischen 

Positionen innerhalb der Regierung zwischen CDU und FDP anschaut, die für so manche 

Spannung zwischen den Noch-Partnern sorgt, wenn man bedenkt als Koalitionspartner eine 

FDP zu haben die mit allen Mitteln gegen den prozentualen Abgrund kämpft, wenn man 

auf einen Schuldenberg schaut, der nun sogar wider eigener Versprechen an die Menschen 

in Niedersachsen größer wird und wenn man die personelle Zusammensetzung des 

Regierungskabinetts schaut, dann kann einem der Ministerpräsident fast leidtun. 

Ein Ministerpräsident, der sich jetzt als der große Energiewende-Minister feiern lässt, nur 

weil er der Kanzlerin blind folgt. Vor der Ankündigung der Energiewende durch die 

Bundesregierung hatte Herr McAllister noch ausdrücklich die Laufzeitverlängerung der 

Kernkraftwerke gestützt, eine Drehung um 180 Grad. Würde Frau Merkel plötzlich beschließen, 

dass Mitten in Hannover ein Endlager für Atommüll entsteht, dann stünde Herr 

McAllister wohl kurze Zeit später hinter ihr. Ein Ministerpräsident, der Frau Merkels Pläne 

dann dem Parlament in Regierungserklärungen beibringen muss, obwohl er vorher vielleicht 

nicht einmal derselben Meinung war. Ein Ministerpräsident, der es müde ist, sich dauernd 

über seine Minister und seinen Koalitionspartner aufregen zu müssen. Ein Ministerpräsident, 

der der CDU-Fraktion als Vorsitzender fehlt. 

Das Kabinett 

Werfen wir einen kurzen Blick auf das Kabinett. Da wäre zunächst der Umweltminister 

Herr Sander, er scheint zwar kaum einen Draht zur Umwelt zu haben, aber hey, er ist 

immerhin ein FDPler und Minister. Eine Fehlbesetzung erster Klasse. Der Wirtschafts-


minister Herr Bode bemerkte am Flughafen bei der Kontrolle, dass ihm das Visum für 

China fehlte, als er zu einer Wirtschaftsreise dorthin aufbrechen wollte. Auch lässt sich Herr 

Bode gerne zu Lobbyistentreffen aus der Glücksspielbranche auf Sylt einladen. Dann gibt es 

noch einen Finanzminister Möllring, dem kurzfristig einfällt der NORD/LB 600 Mio. € 

überweisen zu müssen, damit diese den Bankenstresstest besteht, und dazu informiert er das 

Parlament in einer Regierungserklärung an dem Tag, an dem die Entscheidung gefällt 

werden muss, wenn kaum Beratungszeit für einen so hohen Betrag zur Verfügung steht. 

Diese Arroganz der Macht hatte ich in einem früheren Tagebucheintrag schon ausgeführt. 

Aber auch der Innenminister Schünemann, der immer wieder den konservativen Populismus 

mit seinen Ideen speisen muss, ist nicht die unkontroverseste Besetzung dieses Amtes. 

Einen Kultusminister Herr Althusmann, der es nicht geschafft hat einen Schulkonsens herzustellen, 

und auch noch die Opposition damit verhöhnt, ihnen Kaffee in die Büros zu 

schicken, und außerdem die nicht zukunftsweisende Oberschule ins Leben ruft, die in sich 

fast eine „Totgeburt“ zwischen CDU und FDP ist, kann man wohl kaum als großen 

Minister preisen. Zumal jetzt auch noch der Verdacht besteht, er habe als Bildungsminister 

eine wissenschaftlich minderwertige Doktorarbeit vorgelegt. Obwohl mich diese Hetze auf 

die ganzen Doktorarbeiten der Politiker stört, zur Senkung der Politikverdrossenheit trägt 

das mit Sicherheit nicht bei. Man kann sich doch nicht einen Politiker nach dem anderen 

schnappen und die Doktorarbeiten kontrollieren. Da muss sich doch jeder Träger eines 

Doktortitels fragen, ob er sich unter Generalverdacht stellt, wenn er oder sie in die Politik 

geht. 

Abschließend noch ein Blick auf das Ressort Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz 

und Landesentwicklung unter Herrn McAllister. Als Herr McAllister an die Regierung 

letztes Jahr kam, hat er das Kabinett von Herrn Wulff eins zu eins übernommen. Auch mit 

der angezählten Landwirtschaftsministerin Frau Grotelüschen. Angezählt deshalb, weil 

schon bekannt war, dass sie eng mit der Geflügelwirtschaft privat und beruflich verstrickt 

war und politische Positionen eindeutig danach ausrichtete. Schnell wurde sie bekannt als 

„Putelüschen“ und nach dem Skandal im Betrieb, für den sie früher selbst auch Verantwortung 

trug, war sie politisch nicht mehr haltbar. Ob sie nach nicht einmal 8 Monaten 

gegangen worden ist oder tatsächlich selber den Entschluss fasste, kann ich nicht sagen. 

Aber eines kann ich sagen: Der Minister musste sich fremdschämen für seine damalige 

Ministerin. Nun stand das Landwirtschaftsministerium ohne politische Führung im Dioxin- 

Skandal da, auch wenn Minister Sander die Geschäfte übernahm, letztendlich war haben 

Ministerpräsident und Umweltminister den Staatssekretär des Landwirtschaftsministerium 

machen lassen. 

Die Regierungsantrittserklärung am 1. Juli 2010 Herrn McAllisters trug die Überschrift: 

„Mut zur Verantwortung“. Was bedeutet hier denn Verantwortung? Verantwortung habe 

ich im Dioxin-Skandal und in der EHEC-Krise kaum gesehen. Äußerungen von ihm waren 

rar. Sein Führungsstil ist dezent-zurückhaltend. Er lässt alles so weiter laufen und hofft, dass 

es gut geht. Insgesamt kann man eher von einer Flucht aus der Verantwortung sprechen. 

Die Spannungen zwischen FDP und CDU nehmen immer drastischer zu. Als Beispiele 

möchte ich hier nur einige Themen nennen, in denen CDU und FDP gegensätzlicher 

Meinung sind: Fachkräftemangel, kommunalwahlrechtliche Bestimmungen, Schulreform, 

Glücksspielmonopol, Asyl- und Ausländerpolitik, Vorratsdatenspeicherung oder PKW- 

Maut. 


CDU und FDP im Bruch – Ein Beispiel 



Krampfhaft versucht die FDP eigene Akzente zu setzen. Am 9. Juni veröffentlichte die 

FDP-Fraktion das Papier „Zehn Punkte für eine liberale Flüchtlings-, Asyl- und Ausländerpolitik“.In 

diesem Papier fordern die Liberalen Initiativen, die die CDU zur Zeit niemals 

unterstützen würde. Aber bei den Oppositionsparteien fielen diese FDP-Ideen auf fruchtbaren 

Boden. Nahezu alle Positionen der FDP in diesem Bereich sind auch schon lange die 

Positionen der SPD. Daher machte die SPD dies zum Thema im Landtag, um nachzufragen. 

In einer Dringlichen Anfrage wandte sich die SPD an die Landesregierung. Der 

Innenminister Schünemann allerdings, der von den Forderungen der FDP so gut wie nichts 

hielt, antwortete mit einer technokratischen Rede, in der er im Kern sagte, dass sich die 

Landesregierung an die geltenden Gesetze und Vorschriften halte. Entschuldigung, aber das 

wäre ja noch schöner, wenn sich die Regierung nicht an die rechtlichen Vorschriften hielte, 

wo kämen wir denn da hin? Dann würde sich die Regierung schließlich auch nicht mehr in 

unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen! Klar, muss sich die Regierung 

an die Gesetze halten, aber Gesetze und Vorschriften sind auch veränderbar. Dies streben 

FDP und Oppositionsfraktionen bei diesem Thema an. Im Großen und Ganzen würden die 

Vorschläge der FDP eine Mehrheit im Landtag finden, das machten SPD, Grüne und Linke 

deutlich, denn zusammen verfügen diese Parteien über 82 Sitze im Niedersächsischen Landtag 

von 152 Sitzen, das ist die relative Mehrheit. Demokratisch bedeutet es, dass es eine gesellschaftliche 

Mehrheit gibt, die die Positionen von SPD, FDP, Grünen und Linken unterstützt. 

Aber realpolitisch scheitert das ganze an der CDU. Die FDP hat sich übrigens 

komplett aus der Landtagsdebatte zu ihren Themen zurückgehalten, lediglich Minister Bode 

hat symbolisch was gesagt, das nicht wirklich auf dieses Missverständnis einging. Es bleibt 

zu erwähnen, dass die Sitzungen der Integrationskommission, die sich genau mit diesen 

Themen der Flüchtlings-, Asyl- und Ausländerpolitik beschäftigt, ständig ausfallen, obwohl 

es um die 7 Anträge gibt, die genau in diese Richtung zielen. Das ist doch grotesk. 

Insgesamt bleibt mir nur zu sagen: Mein Mitgefühl, Herr McAllister. 

20. 

Abschlussseminar: Zwischen Geschichte und Zukunft 

01.08.2011 

Nachdem ich meinen Sommerurlaub damit verbracht hatte, mich eingehend mit den 

Studiengängen, Universitäten und Studienbewerbungen zu beschäftigen, ging es vom 11. bis 

15. Juli nach Papenburg zum Abschlussseminar im FSJ Politik.


Ein Überblick 

In entspannter Stimmung ging es am 

Montagmorgen gen Ostfriesland. Die 

Temperaturen in Hannover ließen hoffen auf 

ein sommerliches Abschlussseminar. Jedoch 

in Papenburg angekommen war es nicht 

mehr ganz so warm, und es wurde im Laufe 

der Woche auch nicht besser. Dennoch 

hatten wir eine sehr schöne Unterkunft, die 

Historisch-Ökologische Bildungsstätte 

Papenburg. Sie liegt direkt an einem See und Ein letztes pädagogisches Gruppenspiel 

ist mit viel Glas und einer Pflanzenwelt ausgestattet. 

Die Ruderboote der Einrichtung waren natürlich besonders beliebt, und für eine 

kleine Ausfahrt nahmen es einige gerne in Kauf, in einem Ausläufer des Sees stecken zu 

bleiben und dadurch auch mal etwas später zum Gruppentreffen zu erscheinen. Insgesamt 

war die Atmosphäre sehr entspannt und erholsam. Inhaltlich ging es darum, das Freiwillige 

Soziale Jahr Politik zu reflektieren, also zu evaluieren, wie wir das Jahr für uns persönlich 

bewerten. Der Zusammenhalt in der Gruppe wurde noch einmal trainiert. Außerdem hat 

Natalie Boest einen Teil ihres Hauptprojektes vorgestellt. Natürlich wurden auch regionale 

Schwerpunkte gesetzt, wie der Besuch der zukünftigen Gedenkstätte Esterwegen. 

Diskussionen 

Natalie Boest, Freiwillige bei der Stiftung 

Leben und Umwelt, stellte einen Aspekt ihres 

eigenverantwortlichen Projektes „Den Staat 

neu denken“ vor. Wir diskutierten über die 

Idee der „Sozialen Plastik“ von Johannes 

Stüttgen, der mit seinem Omnibus für direkte 

Demokratie tourte. Letztendlich entfachte auch 

eine Diskussion zum Thema der Rolle von 

Parteien in unserer Demokratie und wer wie 

am besten Einfluss auf die Gesellschaft hat. 

Am Nachmittag ging es dann weiter mit den 

Diskussionen beim Floßbau. Wir wurden in 

drei Gruppen aufgeteilt und bekamen alle dieselben 

Materialien. Zunächst sollte ein 

Konstruktionsplan entworfen werden. Schon 

Nach einer langen Planungsphase ist es 

fast fertig: Unser Katamaran-Floß 

das gelang uns in der Gruppe nicht so richtig, also fingen wir einfach an drauflos zu bauen. 

Die erste Gruppe war fertig und probierte sich auf dem Wasser mit ihrem Floß, es sah zwar 

etwas krampfhaft aus, aber sie schwammen, blieben allerdings nicht vollends trocken. Auch 

die zweite Gruppe hatte sich für eine trapezartige Form entschieden, jedoch war die Balance 

des Floßes nicht hergestellt, dadurch saß einer halb im Wasser, der andere „schwebte“ 

hinter ihm. Schließlich schafften auch wir es mit unserem quadratischen Katamaran, die 

Wogen des Sees zu erklimmen. Nach anfänglichen Ballonverlusten – die waren als Auftrieb 

unter das Floß geschnallt – waren wir von unserer Konstruktion überzeugt. Zum Glück war 




uns das Wetter am Dienstagnachmittag hold 

und es blieb warm, sodass das kalte Nass 

nicht allzu schlimm war. 

Exkursion in die Geschichte 

Am Mittwoch führte uns eine morgendliche 

Radtour in das Dokumentations- und 

Informationszentrum (DIZ) Emslandlager, 

Papenburg. Dort präsentierte uns der Leiter 

des DIZ die Geschichte der Konzentrations- 

Vorsichtig lassen wir unser Floß zu Wasser. lager im Emsland. Eine Besonderheit, die in 

den Emslandlagern entstanden ist, ist „Das 

Lied der Moorsoldaten“, welches kurze Zeit später in den Lagern verboten wurde, da es als 

politisches Widerstandslied galt und noch gilt. Anschließend begutachteten wir die Ausstellung 

im DIZ, der berühmteste Häftling im Emsland war sicherlich Carl von Ossietzky, 

nach dem heute beispielsweise die Universität Oldenburg benannt ist. Das bekannteste 

Lager war das in Esterwegen. Zwischenzeitlich wurde das Gelände nämlich vom Militär 

genutzt. Zurzeit wird die Stätte dieses ehemaligen Lagers zur Gedenkstätte umgebaut. Vom 

Leiter des DIZ, Fietje Ausländer, wurden wir auf dem Gelände herumgeführt und er hat uns 

anschaulich dargestellt, wie es früher ausgesehen haben muss. Heute stehen dort nämlich 

keine Gebäude des Lagers mehr. Im Oktober wird die neue Ausstellung auf dem ehemaligen 

Gelände offiziell eröffnet. 

Rückblick und Ausblick 

Während des Seminars haben wir unterschiedliche Methoden der Reflexion getestet, oft war 

es auf kreative Weise oder wir haben für 

uns einen Fragebogen ausgefüllt. Bei 

einer „Session“ haben wir uns im Raum 

positioniert, dementsprechend, wie wir 

die vorgelesene These von Julia Wurzel, 

unserer Koordinatorin, beantworten 

würden. Dem einen hat dies in der 

Selbsterkenntnis geholfen, dem anderen 

weniger. Außerdem haben wir noch kurz 

über die Zertifikatsübergabe am 31. 

August im Neuen Rathaus gesprochen. 

Am letzten Tag haben wir uns nach 

einer ruhigen Abschiedsrunde darüber 

unterhalten, was wir nach dem FSJ 

machen wollen. Die meisten werden 

Ein letztes Gruppenfoto in Papenburg 

studieren gehen, da wurden unter anderem die Städte Bremen, Göttingen und Leipzig genannt. 

Bei vielen ist es aber noch unklar, wo es hingeht, so auch bei mir. 

Das war es nun also mit meinem FSJ Politik. Ein letzter Beitrag beinhaltet das Fazit aus 

Kapitel VI, daher sehe ich an dieser Stelle von einer Dopplung ab.


V O R W O R T 

Soziale Teilhabe: Auf Bereisung mit Stefan Schostok 

Mein Name ist Fabian Claussen und ich habe mein Freiwilliges Soziales 

Jahr Politik bei der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag absolviert. 

Vom 1. September 2010 bis zum 31. August 2011 habe ich im 

Fraktionsbüro der SPD mitgearbeitet. Zu einem FSJ Politik gehört ein 

eigenes Projekt, welches der FSJ-Absolvent selbstständig betreut. 

Während meines FSJ Politik habe ich mich mit vielen verschiedenen 

politischen Themen auseinandergesetzt und an einigen Projekten gearbeitet. 

Im Folgenden möchte ich mein Hauptprojekt dokumentieren. 

Lange schon hat mich das Thema Integration und Zuwanderung interessiert und die damit verbundenen 

gesellschaftlichen Aspekte. Oft wird mangelnde gesellschaftliche Teilhabe von 

Menschen als Phänomen in der Stadt begriffen, aber das darf man nicht pauschalisieren, denn 

auch im ländlichen Raum führt dies zu sozialen Missständen. Viele Menschen in Niedersachsen 

leben leider am – sogenannten – Rande der Gesellschaft. Das ist kein Phänomen, welches ausschließlich 

bei Zugewanderten auftritt, es betrifft auch viele Menschen ohne Migrationshintergrund. 

Sehr viele Migranten und Migrantinnen sind in die Gesellschaft gut integriert, sodass sie 

kaum auffallen. Integration ist ein wechselseitiger Prozess und ein Prozess, der in den nächsten 

Jahren verstärkt auf unsere Gesellschaft Einfluss haben wird. Jede/r Einzelne sollte die gleichen 

Chancen, Freiheiten und Sicherheiten in ihrem/seinem Leben haben, egal, aus welchen Verhältnissen 

er/sie stammt. Da ich einen Schwerpunkt in meinem Projekt setzen wollte, habe ich „die 

Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund“ gewählt. 

Nach Absprache mit dem Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, 

Herrn Dr. Cornelius Schley, organisierte ich eine Reihe an Bereisungen des Fraktionsvorsitzenden 

Stefan Schostok zum Thema Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund. 

Der Titel der Bereisungen lautete „Tour der Teilhabe“. Eine neue Herausforderung für mich, 

denn etwas Derartiges hatte ich zuvor noch nie gemacht. Nach einer langen Planungsphase war 

der erste Tag der Tour Freitag, der 13. Mai 2011, in Hannover. Diesen Auftakt im Stadtteil 

Linden habe ich völlig selbstständig organisiert. Danach folgten im Zeitraum vom 6. Juni bis 24. 

Juni 2011 die sechs weiteren Tage, an denen Stefan Schostok Niedersachsen zum Thema Teilhabe 

bereiste. Insgesamt ging es in 13 Kreise und kreisfreie Städte zu insgesamt etwa 26 

Terminen. Stefan Schostok hat sich mit verschiedensten Vereinen, Verbänden, Initiativen und 

Einrichtungen ausgetauscht. Da es mein Hauptprojekt war, habe ich ihn dabei begleitet. Soweit 

sie konnte, hat auch die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Silke Lesemann, 

an den Terminen teilgenommen. 

Ich möchte mich ganz herzlich bei denen bedanken, die tatkräftig mitgearbeitet haben, diese 

Tour durchzuführen: das sind nicht nur Kollegen und Kolleginnen aus dem Fraktionsbüro, 

sondern ganz besonders die örtlichen Abgeordneten und deren Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. 

Natürlich möchte ich mich auch bei den besuchten Einrichtungen, Vereinen und Initiativen bedanken, 

dass sie Stefan Schostok so angenehm empfangen haben. Ganz besonderer Dank gilt 

natürlich Stefan Schostok selbst: Vielen, vielen Dank Stefan! 

Jetzt viel Spaß beim Lesen, Fabian Claussen 


Erster Tag am 13. Mai 2011 in Hannover-Linden 

Migrationsberatung der AWO Region Hannover e.V. 

Im Beratungszentrum für 

Integrations- und Migrationsfragen 

hat sich Stefan 

Schostok zusammen mit Dr. 

Silke Lesemann, der 

integrationspolitischen 

Sprecherin der Fraktion, dem 

hannoverschen SPD- 

Ratsherren Alptekin Kirci und 

dem Referenten für Soziales, 

Heinrich Heggemann, über 

die Arbeit der AWO Region 

Hannover mit Zugewanderten 

informiert und das Vorhaben 

der Fraktion, ein „Teilhabegesetz“ 

in den Landtag einzubringen, 

erläutert. Inhaltlich 

wurde des Weiteren über 

Integration im Allgemeinen 

gesprochen, einig waren sich 

Sozialdemokraten darin, dass 

Deutschland eine klare 

Anerkennungs- und 



Stefan Schostok (Bildmitte) gemeinsam mit Alptekin Kirci 

(rechts dahinter) und Dr. Silke Lesemann (links dahinter) bei 

der AWO Region Hannover 

Willkommenskultur brauche und dass öffentliche Einrichtungen eine starke interkulturelle 

Öffnung bräuchten. Die Förderung interkultureller Kompetenz der Dienstleister müsse gefördert 

werden. Es ginge nicht darum, dass auf den Migrationshintergrund der Menschen geschaut werde 

und danach die Politik ausgerichtet werde, sondern dass die Politik Lösungen für die heutigen 

Missstände fände ohne zu stark in die geosoziologische Vergangenheit der Menschen zu schauen. 

Nada Nangia, Leiterin des Fachbereichs Integration und Migration der AWO Region Hannover, 

erläuterte allen Anwesenden, welche Möglichkeiten die AWO hat, Zugewanderten zu helfen. Die 

AWO bietet Beratung für Migranten und Migrantinnen an. Den „Jugendmigrationsdienst“ (JMD) 

können insbesondere neu zugewanderte Jugendliche zwischen 12 und 27 in Anspruch nehmen. 

Die „Migrationsberatung für erwachsene Zugewanderte“ (MBE) dagegen wird ab 27 Jahre angeboten. 

Dann gibt es noch die „Nachholende Integrationsberatung“ (NIB). Diese ist für Zugewanderte, 

die bereits länger schon hier leben, aber noch Probleme im „deutschen“ Alltag 

haben, zum Beispiel mit der Sprache. Die Zahl der zu beratenen Personen, die aus 89 Ländern 

stammen, beläuft sich auf 858 im Bereich MBE/NIB und auf 257 im Rahmen des JMD. Der 

Anteil der neu Zugewanderten beträgt etwa 45%. Im Beratungszentrum für Integrations- und 

Migrationsfragen (BIM), welches die drei Angebote durchführt, können alle fragen zu vielen 

Lebensbereichen stellen (Wohnen, Einkommen, Arbeit, Familie/Beziehung, Recht, soziales Umfeld, 

Aktivitäten im Alltag, Erholung/Freizeit, Mobilität, Gesundheit und Erziehung/Bildung). 

Die AWO bietet auch Integrationskurse an, in denen die deutsche Sprache gelehrt wird und über 

die deutsche Kultur informiert wird.


Das Abschiedsfoto auf der Dachterrasse der AWO. Auch der 

Referent für Soziales, Heinrich Heggemann, war dabei (4. v. l.). 

Die SPD-Delegation 

zeigte sich in den anschließenden 

Gesprächen 

beeindruckt von der 

Professionalität der 

AWO-Integrationsangebote 

und von dem großen 

Engagement der AWO- 

Mitarbeiter und -Mitarbeiterinnen. 

Diese betonten 

den starken Netzwerkcharakter 

ihrer 

Arbeit. Erfolgreiche 

Integrationsarbeit müsse 

darüber hinaus nachhaltig, 

geduldig und ausdauernd 

sein. Kurzfristige 

Aktionen brächten nichts. 

Sie forderten von der 

Politik weniger Bürokratie bei den zahlreichen Antragsverfahren und ein Ende der „Projektitis“. 

Ein Großteil ihrer Arbeitszeit ginge mit der „Akquise“ von Projektmitteln und dem Ausfüllen 

von Projektformularen verloren. Eine institutionelle Förderung der Integrationsarbeit würde dagegen 

diese überflüssige und zeitintensive Bürokratie beenden. 

„MigrantInnen SelbstOrganisationen“ Netzwerk Hannover 

Stefan Schostok besuchte mit Dr. Silke Lesemann, Alptekin Kirci und Heinrich Heggemann das 

MiSO-Netzwerk. Das sogenannte „MiSO-Netzwerk“ ist ein noch junger Zusammenschluss von 

35 MigrantInnenselbstorganisationen (nach eigenen Angaben) in Hannover. Unter anderem sind 

hier der Afrikanische Dachverband Norddeutschland e.V., das Kurden Komitee Hannover e.V. 

oder die Arbeitsgemeinschaft MigrantInnen und Flüchtlinge in Niedersachsen e.V. organisiert. 

Der Sitz des MiSO-Netzwerkes ist das Kulturzentrum Faust im Stadtteil Linden-Nord. Ein Ansprechpartner 

des Netzwerkes ist Asghar Eslami von kargah e.V. – Verein für interkulturelle 

Kommunikation, Migrations- und Flüchtlingsarbeit. Im Frühjahr 2010 wurde das Netzwerk gegründet 

und gilt bundesweit bislang einmalig in dieser Form und in diesem Umfang. Und es 

wachse weiter, denn weitere MigrantInnenselbstorganisation hätten Interesse an einer MiSO- 

Mitgliedschaft bekundet. 

Nach ersten gemeinsamen, erfolgreichen Aktionen wolle das Netzwerk nun stabiler und verbindlicher 

werden, was manchmal nicht einfach sei angesichts der vielen unterschiedlichen Kulturen 

und Sprachen der Netzwerk-Mitglieder. Sie lobten in diesem Zusammenhang die SPD Hannover 

und Stefan Weil, den Oberbürgermeister von Hannover, die den Aufbau und die Arbeit des 

Netzwerkes kräftig unterstützten. Mehrere Repräsentanten des MiSO-Netzwerkes betonten, dass 

die durch Thilo Sarrazins ausländerfeindlichen Äußerungen geführten öffentlichen Diskussionen 

sie verletze und in ihren Integrationsbemühungen behindere. Sie forderten in dieser Frage auch 

mehr Engagement der Bundes-SPD. Sie unterstützen die SPD-Forderung nach einem 

kommunalen Ausländerwahlrecht. Wer hier lebe, der müsse auch wählen dürfen. 




Die Schura Niedersachsen – Landesverband der Muslime in Niedersachsen e.V. 

Die „Schura Niedersachsen“ ist ein Zusammenschluss von Muslimen aller Rechtsschulen und 

Nationalitäten aus Niedersachsen. Der Verein wurde hauptsächlich gegründet um die Interessen 

der Muslime in Niedersachsen repräsentativ zu bündeln und er arbeitet bei dem Projektversuch 

„islamischer Religionsunterricht in Niedersachsen“ mit. Dieses Projekt wurde schon damals von 

der rot-grünen Landesregierung vor 2003 initiiert. Mit Landesregierung und Wissenschaft werden 

Inhalte für den islamischen Religionsunterricht erarbeitet. 26 niedersächsische Grundschulen 

beteiligen sich an diesem Projektversuch. Stefan Schostok, Dr. Silke Lesemann, Alptekin Kirci 

und Heinrich Heggemann besuchten die Islamische Gemeinschaft Jamaát-un Nur e.V., dessen 

Vorsitzender Avni Altiner auch den Vorsitz bei der Schura hat. Sie erhielten die Möglichkeit, dem 

Freitagsgebet beizuwohnen. Diese Gelegenheit nahmen sie gerne war. 

Beim anschließenden Gedankenaustausch bei Tee und Baklava auf Einladung von Schura und 

Jamaát-un Nur e.V. spielte ebenfalls die Sarrazin-Diskussion mit ihren islamfeindlichen 

Äußerungen eine wichtige Rolle. Sarrazin zeichne ein grob verzerrtes und falsches Bild der in 

Deutschland lebenden Muslime. Diese Diskussion werfe die Integrationsbemühungen zurück. 

Avni Altiner und die weitere Schura-Vertretung lobten die an der Universität Osnabrück gestartete 

Imam-Weiterbildung. 

Zweiter Tag am 6. Juni 2011 in Osnabrück und im Landkreis Nienburg 

Zentrum für interkulturelle Islamstudien an der Universität Osnabrück 

Mit dem Arbeitskreis 

Wissenschaft 

und Kultur und mit 

der Arbeitsgruppe 

Integration der 

SPD-Fraktion besuchte 

Stefan 

Schostok gemeinsam 

mit Ulla 

Groskurt, der örtlichenAbgeordneten, 

das 

Zentrum für interkulturelleIslamstudien 

an der Universität 

Osnabrück. 

Das ZIIS wurde 

2008 gegründet, 

nachdem der niedersächsischePilotstudiengang 

„Islamische 

Religionspädagogik“ 

Stefan Schostok zu Besuch beim Zentrum für interkulturelle Islamstudien 

an der Universität Osnabrück. Prof. Dr. Bülent Ucar (Bildmitte) stellte die 

Arbeit des ZIIS vor. Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD- 

Fraktion, Dr. Gabriele Andretta (Bildmitte hinten), machte sich auch ein 

Bild.


zum Wintersemester 2007/2008 eingeführt worden war. Neben der Einbettung des Studienganges 

„Islamische Religionswissenschaften“ liegen die zentralen Aufgaben des ZIIS im Bereich 

der universitären Weiterbildung von Imamen und der Islamforschung besonders im Bezug 

Migration sowie interkulturelle und interreligiöse Studien. 

Empfangen wurde die SPD-Delegation um Stefan Schostok von Herrn Prof. Dr. Bülent Ucar, 

dem Inhaber des neuen Lehrstuhls für Islamische Religionspädagogik und den wissenschaftlichen 

Mitarbeitern Herrn Esnaf Begic und Herrn Moussa Al-Hassan Diaw. Kernpunkte der Diskussion 

waren der Studiengang „Islamische Religionspädagogik“, allgemeine Rahmenbedingungen des 

ZIIS, die Imam-Weiterbildung sowie auch allgemeine gesellschaftspolitische Entwicklungen. 

Initiiert wurde besagter Studiengang noch durch die rot-grüne Landesregierung vor 2003. Bereits 

damals war es das Ziel, in öffentlichen Schulen in Niedersachsen islamischen Religionsunterricht 

anbieten zu können. Dies soll dazu führen, dass mehr Verständnis und Verständigung zwischen 

Moslems, Christen und anderen Religionsgemeinschaften entsteht und dass sich intensiver mit 

dem Islam auseinandergesetzt wird. Förderlich ist natürlich auch, dass der Unterricht interreligiöse 

Aspekte beleuchtet und in Deutsch gelehrt wird. Um Unterrichtsinhalte festzulegen, 

wurde die Schura gegründet, die Stefan Schostok schon besucht hat. Noch ist islamischer 

Religionsunterricht jedoch lediglich ein Projekt an einzelnen Schulen Niedersachsens. Bemängelt 

wird, dass das Studienfach im Lehramt bisher nur als drittes Fach angeboten wird. Dies steht in 

starker Konkurrenz zur nahen Universität in Münster, in der die Islamwissenschaften auch eine 

starke Rolle spielen. Dort gibt es „Arabistik/Islam-wissenschaften“ beispielsweise im Zweifach- 

Bachelor; ein Studiengang, der den Studiengang „Islamische Religionspädagogik“ hervorragend 

ergänzen würde und das ZIIS aufwerten würde. Hinzukommt der negative Standortfaktor 

Studiengebühren in Niedersachsen. In Nordrhein-Westfalen werden Studiengebühren abgeschafft. 

Ein weiterer Punkt war die Weiterbildung von Imamen. Mit Begeisterung und Andrang 

soll dieses Angebot der Universität Osnabrück angenommen werden, gesamtgesellschaftlich gesehen 

ist das Programm für das interreligiöse und –kulturelle Verständnis als förderlich einzustufen. 

Uchter Jugendzentrum 

Gemeinsam mit dem lokalen 

Abgeordneten Grant Hendrik 

Tonne stattete Stefan 

Schostok dem Uchter 

Jugendzentrum einen Besuch 

ab. Bei bestem Wetter 

wurden Stefan Schostok, 

Grant Hendrik Tonne und 

die Delegation der örtlichen 

SPD von Torsten Garrelts, 

Uta Sievers und Lüksiye 

Agirman vor einem herrlich 

bunt bemalten Haus 

empfangen. Zunächst wurden 

die Räumlichkeiten des 

Jugendzentrums durch eine 

Führung vorgestellt. 

Nachdem der große Garten 

und das Fußballfeld hinter 

Zuerst wurde das Außengelände des Uchter Jugendzentrums 

besichtigt. 




dem Haus inspiziert wurden, ging es in die Innenräume des Hauses. Zahlreiche Zimmer zeugten 

von einem lebendigen Treiben im Jugendzentrum. Vorgestellt wurden das Büro, das Billardzimmer, 

das Computerzimmer, das Spielezimmer, der große Allzweckraum, die „Chill-out-Area“, 

die Küche und der Besprechungsraum. 

Das Uchter Jugendzentrum 

wird getragen vom Verein für 

Jugendarbeit in Uchte e.V., der 

seit 2001 besteht. Im gleichen 

Jahr wurde das Haus in der 

Berggartenstraße durch 

Jugendliche in den Sommerferien 

renoviert. Erst im Jahre 

2002 konnte das Jugendzentrum 

die Türen täglich 

öffnen, was für die Arbeit sehr 

wichtig war. Seit 2005 arbeitet 

Uta Sievers als Sozialpädagogin 

in der Einrichtung. Sie hat nun 

Unterstützung durch Lüksiye 

Agirman, was die Arbeit im 

Jugendzentrum effektiver 

macht, weil die Betreuung 

größer ist. Außerdem ist Lüksiye Agirman eine gute Ansprechpartnerin für zugewanderte 

Familien mit ausländischem Migrationshintergrund. Ganz wichtig: Die Familien finden das Vertrauen 

zu ihr besser aufgrund der gemeinsamen Sprache. In Uchte leben viele Migrantenfamilien 

und es bestand großer Handlungsbedarf, damit mehr Teilhabe dieser Zugewanderten entstehen 

konnte. 

Die Besucher und die Betreuer der Jugendlichen vor dem 

bunt bemalten Jugendzentrum in Uchte. 

In einer gemütlichen Runde erklärte Uta Sievers (stehend) den 

Gästen, wie die tägliche Arbeit aussehe. 

Täglich ist das Jugendzentrum 

geöffnet. Montags bis 

donnerstags wird Hausaufgabenhilfe 

angeboten. Dies 

übernehmen auch ältere Schüler 

und Schülerinnen, die sich in 

Sachen Arbeit mit Kindern fortgebildet 

haben. Danach und 

auch Freitag nachmittags ist 

offener Treff, dort können die 

Jugendlichen Fußballspielen, 

sich in Lebenslagen separat beraten 

lassen, Gesellschaftsspiele 

spielen, Billard spielen, das 

Computerangebot nutzen, 

kochen und vieles mehr. Es gibt 

auch einen Tag nur für 

Mädchen. Im Jugendzentrum 

finden auch Workshops statt wie 

beispielsweise die JuLeiCa- 

Ausbildung. Auch andere Projekte gefördert durch das Land Niedersachsen oder die örtlichen 

Kommunen finden dort statt. Im Sommer gestaltet das Jugendzentrum einen Ferienpass in Ko-


operation mit vielen anderen Akteuren. Viele dieser Veranstaltungen finden in den dortigen 

Räumlichkeiten statt. Neu ist das Jugendparlament, dass als Sprachrohr der örtlichen Jugendlichen 

dienen soll. 

Finanziert wird das Jugendzentrum vom Verein, der Kommune und aus Projektmitteln des 

Landes Niedersachsen. Ein Großteil des Geldes kommt aus dem niedersächsischen NiKo- 

Projekt. Für das NiKo-Projekt ist Uta Sievers angestellt. Sie hat die Aufgabe, Jugendarbeit, Schulsozialarbeit 

und Elternkontakte zu bündeln und somit eine optimale Gesprächspartnerin für alle 

drei Parteien zu sein, wenn es Probleme gibt. Jedoch ist das Niko-Projekt bis zum 31. Dezember 

2011 befristet. Wichtig ist eine langfristige nicht projektbezogene sozialpädagogische Jugendarbeit. 

Bei türkischen Spezialitäten erzählen die Jugendlichen, übrigens viele mit Migrationshintergrund, 

am runden Tisch begeistert, wie gut ihnen das Jugendzentrum gefällt. Uta Sievers 

und Lüksiye Agirman konnten schon vielen sogenannten „Problemkindern“ helfen. 

Das „Sprotte“ in Nienburg – Begegnungsstätte für die Lehmwandlung 

Die Lehmwandlung als ein Stadtteil Nienburgs ist Projektort des Bund-Länder-Programms 

„Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt“. Ursprünglich war der 

Stadtteil eine Siedlung für die Familien der Britischen Armee. In den 1990er Jahren zogen diese 

Familien wieder weg und es zogen Zuwanderer, Spätaussiedler und Spätaussiedlerinnen vermehrt 

in die Wohngegend. Schnell entwickelte sich das Gebiet mit ca. 3250 Einwohnern zu einem 

„sozialen Brennpunkt“. Im Rahmen des Programms „Soziale Stadt“ wurde der Stadtteil baulich 

modernisiert und die dortige Lebensqualität angehoben. Ziel ist es, die Lehmwandlung wieder 

attraktiv zu machen. 

Barbara Weissenborn (1. v. r.) und Britta Kreuzer (1. v. l.)stellen 

Grant Hendrik Tonne (2. v. l.) und Stefan Schostok die Arbeit im 

Quartier vor. 

Im Zentrum des Stadtteils hat 

der Verein Sprotte e.V. ein 

Begegnungszentrum aufgebaut 

in einem früheren 

Einkaufsladen und einer 

Kneipe. Heute sind dort das 

„Sprottelino“ als Restaurant 

und Räumlichkeiten für 

Kurse, Projekte und andere 

Veranstaltungen angesiedelt. 

Die Projektleiterin Barbara 

Weissenborn und die Leiterin 

für das Modellvorhaben 

„Lebensbasis Bildung“, Frau 

Britta Kreuzer, haben Stefan 

Schostok und Grant Hendrik 

Tonne eindrucksvoll und ausführlich 

über ihr Engagement 

in der Lehmwandlung unterrichtet. 

Das „Sprotte“ mit 

dem integrierten Restaurant „Sprottelino“ soll ein Begegnungszentrum für Jung und Alt sein. Es 

wird vielfältig als Veranstaltungsort genutzt, nicht nur für Veranstaltungen des Vereins. Der Verein 

„Sprotte“ will universeller Ansprechpartner für die Probleme in der Siedlung sein. 

Das Angebot des Vereins ist vielfältig und reicht von Kinderbetreuung bis zum Treffpunkt für 

die ältere Generation. Der Verein will als Vermittler agieren, Kinder aus Migrantenfamilien beim 




Spracherwerb unterstützen, mit Schulen zusammenarbeiten und Jugendarbeit leisten. Durch das 

ESF-Programm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“ (BIWAQ) finanzieren sie teilweise die 

berufliche Aus- bzw. Weiterbildung im „Sprottelino“. Regelmäßig treffen sich verschiedene 

Gruppen im „Sprotte“, wie die russisch-deutsche Müttergruppe oder die Nähgruppe. Die Nähgruppe 

wird von einer Migrantin geleitet, die sich angeboten hatte, diese in der Leitung zu übernehmen. 

Begutachtet wurde auch der Bücherkasten vor dem „Sprotte“, wo sich die Anwohner 

Bücher ausleihen können. 

Nach der ausführlichen Präsentation 

und einem Austausch über die Sozialstruktur 

der Siedlung wurde anschließend 

im „Sprottelino“ sehr 

lecker zu Abend gegessen. Hierbei 

bemerkten die Vertreterinnen des 

„Sprotte“, dass es besonders wichtig 

für die Arbeit des Vereins sei, langfristig 

planen können, um Nachhaltigkeit 

herzustellen. Natürlich müssten 

sie auch eng mit den kommunalen 

Räten, Vereinen und Schulen verzahnt 

sein, um eine gute Quartiersarbeit zu 

leisten. Alle Bewohner und Be- 

Das Abschiedsfoto vor dem „Sprottelino“. 

wohnerinnen der Lehmwandlung 

könne man jedoch nicht ansprechen, das wäre utopisch. Von hoher Bedeutung sei außerdem die 

Beziehung zwischen den Generationen für das Sozialverhalten. 

Dritter Tag am 9. Juni 2011 in den Landkreisen Northeim und 

Hamlen-Pyrmont 

Integrationslotsen an der Gutenberg- 

Realschule in Northeim 

An der Gutenberg-Realschule in der Stadt 

Northeim hatten fünf Schüler die Möglichkeit, 

sich im Rahmen eines Niedersächsischen 

Kooperations- und Bildungsprojektes 

(NiKo-Projekt) zu Integrationslotsen 

ausbilden zu lassen. Stefan Schostok 

und Frauke Heiligenstadt, die örtliche Abgeordnete, 

besuchten die Integrationslotsen 

Marina Schuler, Alena Tscheblakow, Mariam 

Omeirat, Rijana Berisha und Yasin Özalp 

gemeinsam mit dem Bürgermeister Harald 

Kühle und der Northeimer SPD. Empfangen 

wurden sie an der Schule von der Rektorin 

Frau Halle und der SPD-Ratsfrau Lydia 

Frauke Heiligenstadt, Stefan Schostok und Dr. 

Silke Lesemann hören den Integrationsloten, die 

von ihren Erfahrungen berichten, zu. 

Kretzer. Lydia Kretzer ist Lehrerin an der Gutenberg-Realschule und Integrationsbeauftragte der


Schule. Auch die NiKo-Kraft Frau Olliges von der Stadt Northeim war anwesend. Sie hat die 

Jugendlichen während ihrer Ausbildung betreut und angeleitet. 

Stefan Schostok im Gespräch mit den 

Integrationslotsen. 

Eine Präsentation von Frau Olliges zeigte 

eindrucksvoll Aktivitäten und Unternehmungen 

der Integrationslotsen. Die 

Qualifizierung der fünf Schüler erfolgte von 

Ostern 2010 bis Weihnachten 2010. Einmal 

in der Woche trafen sie sich meistens im 

Jugend- und Kulturzentrum „Alte Brauerei“ 

gemeinsam mit Schülern und Schülerinnen 

von anderen Schulen. Aber auch an 

Wochenenden fanden Seminare statt. Bei 

den Treffen wurde Wissenswertes im Umgang 

mit verschiedenen Kulturen sowie 

Fähigkeiten zur Schlichtung bei Streitigkeiten 

vermittelt. Außerdem lernten die fünf 

Lotsen, was es bedeutet, „Ausländer/in“ 

oder „Asylbewerber/in“ in Deutschland zu 

sein. So besuchten sie auch das Grenzdurchgangslager Friedland und den Jugendmigrationsdienst 

des Internationalen Bundes in Göttingen, der auch Schirmherr der Qualifizierungsmaßnahme ist. 

Weitere Ausflüge führten die Integrationslotsen nach Hannover in den Niedersächsischen Landtag 

und zur Polizei. 

Die fünf Integrationslotsen berichteten 

dann, was sie in ihrer 

Funktion bisher gemacht und erlebt 

hätten. Beispielsweise hätten 

sie einen Infostand rund um das 

Thema „Asyl“ am Tag der offenen 

Tür der Schule, um Aufklärungsarbeit 

zu leisten. Sie selber kämen 

aus Familien mit Migrationshintergrund 

und könnten bereits helfen, 

wenn ein neuer Schüler mit 

geringen deutschen Sprachkenntnissen 

an die Schule käme. Oft sei 

der Kontakt zu neuen Schülern 

und Schülerinnen aus Migrantenfamilien 

aus diesen Gründen einfacher. 

Des Weiteren könne es 

leichter sein von Jugendlichem zu 

Jugendlichem zu reden. 

Anschließend richteten die fünf 

Lotsen noch ein paar Fragen an 

Rektorin Frau Halle zeigt den drei Abgeordneten, Frauke 

Heiligenstadt, Dr. Silke Lesemann und Stefan Schostok (v. 

r. n. l.) die Ausstellung in der Pausenhalle. 

Stefan Schostok und Frauke Heiligenstadt und zum Abschluss führte die Schulleiterin die 

Delegation durch die Neubauten der Schule. 


BIWAQ in der Northeimer Südstadt 



Im Rahmen des ESF- 

Bundesprogramms „Soziale 

Stadt – Bildung, Wirtschaft, 

Arbeit und Quartier“ 

(BIWAQ) ist der Verein 

Werk-statt-Schule e.V. in der 

Northeimer Südstadt, einem 

Stadtteil mit sozialen Verwerfungen 

und einer großen 

Bandbreite an verschiedenen 

Ethnien, aktiv geworden. 

Dieser Verein hat sich vorgenommen 

mit den Fördermitteln 

aus dem Europäischen 

Sozialfonds (ESF) die soziale 

Wohnqualität im Viertel zu 

verbessern. Zur Zeit ist die 

„Zentrale“ der Mitarbeiter und In der Projektwohnung erhalten Stefan Schostok und seine 

Mitarbeiterinnen des BIWAQ- Begleiterinnen einen Überblick über die vielfältige Arbeit im 

Projektes in einer Projektwohnung, 

die zentral in einem 

BIWAQ-Projekt. 

der Wohnblocks der Siedlung liegt. 

Gemeinsam geht es in der Hochhaussiedlung 

von der Projektwohnung zum „Café Dialog“. 

Die Anwesenden aus Politik und Gesellschaft 

wurden vom geschäftsführenden Mitglied des 

tragenden Vereins, Bernd Czigler, und der 

BIWAQ-Projektleiterin Yvonne Mascioni begrüßt. 

Viele Interessierte waren dort, um mit 

den Abgeordneten in Kontakt zu kommen. Die 

Frauengruppe des BIWAQ-Programms hat 

einen internationalen Imbiss gereicht. Bernd 

Czigler informierte über die Eckdaten zum 

Projekt und Yvonne Mascioni stellte zusammen 

mit den weiteren Mitarbeitern Christoph 

Fabian, Reinhard Düvel, Tsorinar Shaginian 

und Veronika Disep die Inhalte des Projektes 

vor, welches noch bis Oktober 2012 laufen 

wird. 

Die BIWAQ-Projektarbeit bezieht sich im 

Kern auf drei Gruppen: Frauen, Jugendliche 

und den „Ältestenrat“. Im Bereich Frauen 

werden beispielsweise Sprachkurse und Fahrradkurse 

angeboten, denn viele Frauen können 

dort kein Fahrradfahren und dies schränkt 

deren mobile Freiheit ein. Außerdem gäbe es 

allgemeine Beratung, eine Jobbörse, Sport nur 

für Frauen und Mädchen und das Frauencafé. Probleme gäbe es nicht zu selten mit 

patriarchalischen Familienstrukturen. Im Bereich der Jugendlichen gäbe es den offenen Treff,


berufsvorbereitende Maßnahmen, Computerkurse und allgemeine Beratung. Zum Mitternachtssport, 

der übrigens sehr begehrt ist, kommt auch der „Ältestenrat“. Er ist zusammengesetzt nicht 

aus den „Alten“ sondern aus den „Fitten“, d. h. denjenigen, 

die im Viertel bekannt und beliebt sind. Sie 

haben nämlich einen gewissen Einfluss, den sie zum 

Vermitteln und Streitschlichten verwenden. Teil des 

Projektes sind auch Kooperationen mit dem örtlichen 

NiKo-Projekt, dem Jobcenter und den Schulen. 

Außerdem betreibt der Verein Netzwerkarbeit und 

arbeitet am „Runden Tisch Integration“ der Stadt 

Northeim mit. 

Stefan Schostok und Frauke 

Heiligenstadt auf der Baustelle des 

„Café Dialog“. 

Zentraler Treffpunkt der Northeimer Südstadt soll das 

„Café Dialog – Interkulturelle Kompetenzbühne“ 

werden, welches zur Zeit in einer ehemaligen Werkstatt 

eingerichtet wird. Hier sollen die Beratungsbüros hineinkommen. 

Außerdem sollen Gruppenräume und ein 

Computerraum geschaffen werden. Auch eine Küche 

soll das Café bekommen. „Interkulturelle Kompetenzbühne“ 

soll der Name des Cafés sein, weil man aus verschieden 

Kulturen lernen kann und es individuelle 

Kompetenzen gibt, die man weitervermitteln könne. Das 

Café soll zum Austausch dienen und ein soziales wie kulturelles Zentrum der Siedlung sein. 

„Haltestelle Afferde“ in Hameln 

Zusammen mit dem 

lokalen Abgeordneten 

Ulrich Watermann, dem 

Landrat des Kreises 

Hameln-Pyrmont, Rüdiger 

Butte, und der Bürgermeisterin 

vom Stadtteil 

Afferde, Waltraud Mehring, 

der Stadt Hameln stattete 

Stefan Schostok der 

„Haltestelle Afferde“ einen 

Besuch ab. Die „Haltestelle 

Afferde“ ist ein offener 

Stadtteiltreff, der aus einer 

Eigeninitiative des Stadtteils 

geboren wurde. Grund 

waren soziostrukturelle 

Probleme in der Siedlung. 

Träger der Einrichtung sind 

nun der Caritasverband 

Hameln-Holzminden und 

Die Jugendlichen der „Haltestelle Afferde“ haben für den Besuch 

aus Hannover zwei kleine Theaterstücke aufgeführt. 

der Verein Spätaussiedler & Deutsche Rückwanderer e.V. Hameln. Finanzhilfen kommen aber 

auch vom Landkreis Hameln-Pyrmont, der Stiftung Wohnungshilfe der Stadt Hameln und der 

Aktion Kinderhilfe e.V. 


Der Landrat Rüdiger Butte, Ulrich Watermann und Stefan 

Schostok machen sich im Austausch Notizen. 



Zum Auftakt des Besuches 

führten die Jugendlichen der 

Haltestelle zwei kleine, selbst 

entwickelte Schattentheaterstücke 

auf. Gespannt wurden 

die beiden Geschichten, in 

denen es darum ging, wie man 

Gewalt und Streit im sozialen 

Umfeld überwinden könne, von 

den Zuschauern verfolgt. 

Danach ging es in das frühere 

Wohnzimmer der Projektwohnung, 

was mit dem Ansturm 

der Gäste fast räumlich 

überfordert war. Angeregt 

präsentierten Dr. Juri Sokolski 

und Tatjana Bartschke die 

Haltestelle. Besonders für 

Jugendliche russlanddeutscher 

Herkunft sei die Haltestelle ein Treffpunkt, aber auch Jugendliche anderer Herkunft sowie 

Deutsche besuchten die Einrichtung gerne. 

Die im Haus Wohnenden zeigten Verständnis für die Aktivitäten der Haltestelle, auch wenn die 

Kinder oft sehr laut seien, gerade wenn draußen gespielt werde. Sie wüssten, wie wichtig diese 

Einrichtung für die Wohngegend sei. Neben dem offenen Treff finden die Jugendlichen Unterstützung 

bei Problemen. Außerdem gibt es die tägliche Hausaufgabenhilfe und EDV-Schulungen. 

Die Jugendlichen können lernen, wie man den Computer sinnvoll zum Arbeiten verwendet und 

bekommen Bewerbungstraining. Weitere Aktivitäten der Haltestelle sind Sport, Spiel, Kochen, 

Malen, Basteln und vieles mehr. Besonders um Frauen und Mädchen wird sich gekümmert. So 

gibt es den „Girls-Club“, zu dem auch vermehrt muslimische Mädchen kämen. Eine multikulturelle 

Frauengruppe beschäftigt sich mit den unterschiedlichen Kulturen, um voneinander zu 

lernen und dies auch privat weiterzugeben. Eng werde mit der Polizei zusammengearbeitet, wenn 

es um Konfliktschlichtung jeglicher Art im Viertel gehe. 

Die Hessisch Oldendorf-Kids 

In Hessisch Oldendorf besuchten Stefan Schostok, 

Ulrich Watermann und Rüdiger Butte die „HO- 

Kids“. Der Verein für Kinder- und Jugendarbeit 

Hessisch Oldendorf e.V. ist Träger des vom Bundesfamilienministerium 

geförderten Projektes „HOkids 

– überall dabei!“. Die Vorsitzende des Vereins, Birgit 

Dann, begrüßte die Gäste gemeinsam mit den 

pädagogischen Mitarbeitern Nadzeya Günther und 

Mustafa Boztüy. Einige der „HO-Kids“ kamen in Die Jugendband der „HO-Kids“ 

Begleitung ihrer Eltern, um den Gästen ein kleines 

Ständchen zu bringen, das sie selbst instrumental untermalten. Anschließend spielte die Jugendband 

des Vereins einige Songs. Birgit Dann fasste die Eckdaten des Projektes zusammen und 

Nadzeya Günther erklärte die inhaltliche Arbeit der Einrichtung.


Die Räumlichkeiten des Vereins 

befinden sich mitten im Ort in 

einem historischen Fachwerkhaus, 

dem „Werkhaus“. Dort 

finden Veranstaltungen für die 

Kinder und Jugendlichen von 

Hessisch Oldendorf statt, denn 

der Verein hat es sich zur Aufgabe 

gemacht, alle vorbehaltlos 

zu integrieren und ihnen eine 

kinder- und jugendwürdige 

Wirkungsstätte zu bieten. Eine 

enge Zusammenarbeit bestehe 

mit der örtlichen Grundschule 

am Rosenbusch, wo auch Veranstaltungen 

wie „Das rollende 

Kinderkino“ oder das 

„Elterncafé“ stattfänden. Im 

Werkhaus gebe es den regel- 

mäßigen Bücherspaß, bei dem die Sprachförderung und Medienerziehung im Mittelpunkt stehe. 

Des Weiteren finden dort unter Leitung von Mustafa Boztüy Jugendmusikabende statt. Der Verein 

macht auch diskrete und professionelle Einzelfallberatung mit Eltern, wenn es um Bildung, 

Erziehung und Integration geht. 

Vierter Tag am 10. Juni 2011 im Landkreis Gifhorn und in Braunschweig 

Gifhorner Integrationsprojekt 

Das seit 1998 bestehende 

Gifhorner 

Integrationsprojekt 

(GIP) hat seine Zentrale 

in einer Genossenschaftswohnung 

und 

liegt inmitten einer 

Wohnsiedlung, in der 

viele Spätaussiedlerfamilien 

wohnen. Aber 

auch Menschen 

türkischer Herkunft 

nehmen mehr und mehr 

an den Angeboten der 

Einrichtung teil. 

Ursprünglich wurde das 

Projekt vom Bundesverwaltungsamt, 

später 

Stefan Schostok und seine Begleiter unterhalten sich mit 

Nadzeya Günther und Mustafa Boztüy über die Arbeit des 

Vereins. Auch einige „HO-Kids“ sind dabei. 

Aufmerksam hören Detlef Tanke, Stefan Schostok und Dr. Silke 

Lesemann dem Projektleiter Tim Busch (hinten, v. r. n. l.) zu. 




dann vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gefördert. Nun hat es die Stadt Gifhorn in 

Eigenregie übernommen. Das jährliche Finanzvolumen der Einrichtung liegt zwischen 140.000 

und 150.000 Euro. Drei Vollzeitstellen gibt es im Moment im GIP bei 4 hauptamtlichen Mitarbeitern 

und Mitarbeiterinnen. 

Im Wohnzimmer der Projektwohnung erklärte Tim Busch Stefan Schostok, Detlef Tanke als 

örtlichem Abgeordneten und dem SPD-Bürgermeisterkandidaten Thomas Böker die Herausforderungen 

und den Ablauf der Jugendsozialarbeit vor Ort. Ziel der Projektarbeit sei es, die 

Jugendlichen aktiv zu erreichen, damit sie bessere Perspektiven bekämen. Die aufsuchende 

Jugendsozialarbeit stelle also einen wesentlichen Teil der Arbeit neben der täglichen Hausaufgabenhilfe 

dar. Außerdem versuchen die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen Streit in der Siedlung 

zu schlichten und zu vermitteln. Vor allem zwischen den Generationen müsse vermittelt werden 

und Vorurteile der Mitbürger müssen abgebaut werden. Eng werde mit der Polizei und anderen 

Behörden zusammengearbeitet. Beispielsweise gäben ist neuerdings eine Hilfestellung bei der 

Beantragung von Arbeitslosengeld möglich. Der immerwährende Prozess der Integration 

brauche Planungssicherheit. Ehrenamt sei keine stabile Basis und Netzwerke nähmen viel 

Energie und Zeit in Anspruch. 

Pauluskindergarten in Gifhorn 

Thorsten Niehus, Pastor der Paulusgemeinde, und Gudrun Fährmann, Leiterin des 

Pauluskindergartens der evangelischen Kirchengemeinde, begrüßten Stefan Schostok, Detlef 

Tanke und die Anwesenden aus kommunaler Politik und Verwaltung. Zuerst wurde die Gruppe 

durch den großen Kindergarten geführt, danach ging es zum Gespräch ins Gemeindehaus. Der 

zum Familienzentrum weiterentwickelte Kindergarten wird zur Zeit von etwa 145 Kindern besucht. 

Etwa 90 dieser Kinder kommen aus sozialschwachen Familien, sowohl aus deutschen als 

auch aus zugewanderten Familien. Viele Kinder kommen aus Spätaussiedlerfamilien und die 

meisten aus türkischstämmigen Familien. 

Der Bedarf an Sprachförderung 

sei enorm gestiegen, 2010 seien es 

noch 20 Kinder mit besonderem 

Sprachförderbedarf gewesen, nun 

seien es 45 Kinder. Der Kindergarten 

unterhält drei Fachkräfte 

im Bereich Sprachförderung. Eine 

werde vom Landkreis Gifhorn 

gefördert, eine weitere vom 

BAMF und eine Dritte durch die 

evangelische Kirche. Zum Abschluss 

des Besuchs durfte Stefan 

Schostok an einer Sprachfördereinheit 

teilnehmen. Die Sprachförderkraft 

erklärte, wie Kinder mit 

Hilfe der Motorik Sprache erlernen. 

Interkulturelle Kompetenz wird 

immer wichtiger für die Einrichtung 

im Umgang mit Kindern 

Stefan Schostok und seine Begleiter nehmen an einer 

Sprachförderstunde im Gifhorner Pauluskindergarten teil. 

aus Migrantenfamilien. Zunehmend beobachte Thorsten Niehus, dass muslimische Migranten


und Migrantinnen sich zurückzögen und das christliche Gotteshaus zunehmend scheuten. 

Außerdem nehme die Sprechfähigkeit in deutscher Sprache ab. Das Familienzentrum führe Veranstaltungen 

wie Elterntreffs oder Familientage mit Workshops durch, um Zugewanderte aktiv 

teilhaben zu lassen. Auch die Netzwerkarbeit mit verschiedenen Institutionen und Personen aus 

der Region bilde eine Komponente der Arbeit. 

Lokales Netzwerk Integration in Braunschweig 

Auf Einladung des Sozialdezernenten der Stadt Braunschweig, Ulrich Markurth, kamen Stefan 

Schostok und Klaus-Peter Bachmann, der örtliche Abgeordnete, in das Braunschweiger Rathaus, 

um sich mit dem lokalen Netzwerk Integration zu treffen. Ulrich Markurth fände es wichtig, den 

interreligiösen Ansatz bei der Teilhabe von Migranten zu betonen, aber man solle nicht nur mit 

dem Aspekt der Religion an die Querschnittsherausforderung Teilhabe herangehen. Mit verschiedenen 

Aktionen will die Stadt Braunschweig Vorurteile in der Bevölkerung abbauen und 

Toleranz aufbauen. Außerdem soll ein Haus der Kulturen geschaffen werden. Des Weiteren sei 

es eine Herausforderung die 600-800 Asylbewerber in die Gesellschaft zu integrieren. Kate 

Grigat, SPD-Ratsfrau mit US-amerikanischem Migrationshintergrund, freut sich, dass in den 

letzten vier Jahren endlich das Thema „Teilhabe“ besonders durch den Sozialdezernenten in 

Braunschweig angegangen worden sei. 

Ute Scupin vom Caritasverband Braunschweig und dort zuständig für den Jugendmigrationsdienst 

versucht die jungen Erwachsenen kulturell und sozial sowie beruflich zu integrieren. 

Hauptsächlich geschehe dies durch Beratungsangebote. Jeder werde individuell beurteilt und ein 

„Integrationsplan“ vereinbart. Ein Internetcafé stehe den Migranten und Migrantinnen zur Verfügung 

und bei Bewerbungen werde auch geholfen. Außerdem gebe es befristete Projekte im 

Bereich der Teilhabe von Zugewanderten. Der Verein Gökkusagi („Regenbogen“) ist ein Verein, 

der von türkischstämmigen Deutschen gegründet wurde und neben Deutsch- und Türkischkursen 

auch Ausstellungen initiiert. Im Bereich Berufseinstieg sind sie sehr aktiv und helfen 

Jugendlichen bei der Ausbildungsplatzsuche. 

Die Volkshochschule Braunschweig, vertreten durch Dieter Lurz, bietet Integrationskurse gefördert 

durch das BAMF an und ist an Projekten der beruflichen Bildung beteiligt. In einem 

ESF/BAMF-Programm nehmen etwa 400 Teilnehmer teil. Angst entstehe durch mangelnde 

Kommunikation auf beiden Seiten. Projekte seien gut und nötig, aber eine gewisse Langfristigkeit 

müsse gewährleistet sein. Oliver Scheichl und Ketema Wolde Georgis von der Flüchtlingshilfe 

Refugium bedauerten die Residenzpflicht von Asylbewerbern. Einige säßen schon Jahre lang in 

Flüchtlingsheimen. Refugium sei die einzige Beratungsstelle für Flüchtlinge in Braunschweig. Für 

die Vermittlung und Beratung seien Netzwerke unerlässlich. 




Eine Besonderheit stellt das integrative Nachbarschaftsmanagement in der Braunschweiger Weststadt 

dar, denn dort haben sich drei Wohnungsbaugenossenschaften zusammengetan mit der 

Stadt Braunschweig, um das Viertel sowohl baulich als auch sozial wohnlicher zu gestalten. Ein 

gemeinsamer Verein „Stadtteilentwicklung Weststadt e.V.“ wurde gegründet. In Millionenhöhe 

wird dort nun bis 2014 investiert. Die Gefahr von Wohnungsleerständen konnte abgewendet 

werden, meinte Gregor Kaluza. In drei Stadtteiltreffs arbeiten 5 Hauptamtliche. Von Beratung 

über Hausaufgabenhilfe und Sportangeboten sei alles dabei. 

Die Mitglieder des „Lokalen Netzwerkes Integration Braunschweig“ treffen sich im Braunschweiger 

Rathaus, um Stefan Schostok über die Integrationsarbeit in der Stadt zu berichten. 

Bei der AWO findet die Beratung erwachsener Zugewanderter in Zusammenarbeit mit der 

Caritas statt. Außerdem führte Martin Stützer aus, dass die AWO Stadtteilprojekte und Ausstellungen 

wie „Heimat im Koffer“ unterstütze. Vielen Migranten und Migrantinnen mit 

Schwierigkeiten in den Beruf zu gelangen helfe die AWO beim Berufseinstieg.


„Integration durch Sport“ in Braunschweig 

In den Räumen einer Tanzschule trafen Stefan Schostok und Klaus-Peter Bachmann auf drei 

Projekte im Bereich „Integration durch Sport“. Franziska Lyß vom Box-Club 72 e.V. Braunschweig 

zeigte Stefan Schostok ein paar Box-Moves. Eine Runde Tischtennis spielte der SPD- 

Fraktionsvorsitzende mit zwei Sportlern des TTC Magni Braunschweig. In einem speziellen 

Projekt haben Jugendliche, die straffällig geworden waren und Sozialstunden ableisten mussten, 

durch die Freiwilligenagentur Jugend-Soziales-Sport e.V. Seniorinnen das Breakdancen näher 

gebracht. Die „First Ladies“ oder auch die „Senior Priez Dancer“ gaben eine Kostprobe ihrer 

Tanzkünste. Anschließend entbrannte ein „Battle“ zwischen den rüstigen Rentnern und Break1 

beziehungsweise den Tanzlehrern Besnik Salihi und Sezer Kücük. Man lerne gegenseitig voneinander 

und es mache ihnen großen Spaß. Besnik Salihi und Sezer Kücük, beide Anfang 

zwanzig, haben schon Auszeichnungen für ihre ehrenamtliche Arbeit bekommen. 

Ein paar Impressionen des Tages: Bevor die „Senior Priez Dancer“ sich mit den „Jungen Leuten“ 

batteln, zeigen sie ihre Tanzkünste (oben links). Begeistert zeigte sich Stefan Schostok im Gespräch 

mit den „First Ladies“ (unten links). Bei einer Partie Tischtennis bewies Stefan Schostok, 

wie gut er spielen konnt (oben rechts). Im Anschluss zeigte Franziska Lyß dem Fraktionsvorsitzenden, 

wie man boxt (unten rechts). 




Fünfter Tag am 14. Juni 2011 im Landkreis Heidekreis und in Salzgitter 

Düri-Treff in Walsrode 

Ursprünglich startete das Düri-Projekt an der Grundschule Vorbrück im Jahre 2005/06, weil 

seitdem dort Faustlos-Projekte durchgeführt werden. Den Veranstaltern wurde klar, dass am 

Dürerring, der als „sozialer Brennpunkt“ verstanden werde, etwas passieren müsse. Seit 2007 gibt 

es den Düri-Treff, ins Leben gerufen durch Wiebke Kiefer vom Jugendzentrum der Stadt und 

durch Roger Walter, der für die Sozialraumarbeit des Stefanstiftes zuständig ist. Es fing also mit 

zwei Institutionen an, inzwischen sind es fünf, denn Frauke Flöther von Frauen helfen Frauen, 

Carsten Schlüter, tätig in Sachen Jugendmigrationsberatung des Kirchenkreises, und Herrn Baris 

vom Bildungsbüro ergänzen nun das Team. Erst seit Ende 2009 ist der Düri-Treff in einer 

Projektwohnung der Gagfah, direkt in einem Wohnblock des Dürerrings. 

Dieter Möhrmann (Bildmitte, Hintergrund) und Stefan Schostok 

beim gemeinsamen Gruppenfoto vor der Projektwohnung. 

Stefan Schostok besuchte 

die Einrichtung gemeinsam 

mit dem örtlichen 

Abgeordneten 

Dieter Möhrmann und 

der SPD- 

Kommunalpolitik. Die 

Projekt-Mitarbeiter und - 

Mit-arbeiterinnen betreuen 

den Düri-Treff 

hauptsächlich ehrenamtlich, 

neben ihren 

regulären Jobs. Lediglich 

eine Halbtagsstelle für die 

Hausaufgabenhilfe wird 

über das Bildungsbüro 

finanziert. Neben der 

täglichen Hausaufgabenhilfe 

bietet die Einrichtung 

den offenen 

Treff an. Zusätzlich gibt 

es Beratungsangebote und 

es werden Feste organisiert. Die Kinder können spielerisch und kreativ aktiv werden. Sobald die 

Autos der beiden Betreuer vor der Haustür stehen, sind die Jugendlichen da. Auch beim Besuch 

des SPD-Fraktionsvorsitzenden streiften die Kinder der Nachbarschaft um das Haus. 

Eine Herausforderung für die Einrichtung sei es allerdings, dass eine große Fluktuation im Viertel 

herrsche, denn viele Familien zögen aus dem „sozialen Brennpunkt“ weg, wenn sie es können 

und neue Familien mit oft wenig deutschen Sprachkenntnissen zögen hinzu. Dieses Sprachdefizit 

sei auch hinderlich bei den Beratungsangeboten. Zur Zeit wird erwogen, ob Sprachkurse in der 

Einrichtung angeboten werden können. Die scheinbar mangelnde Bereitschaft der Nicht- 

Migranten und -Migrantinnen in der Wohnsiedlung sich an gemeinschaftlichen Aktionen zu beteiligen, 

führt zu keinem Dialog, der helfen würde, mehr gegenseitige Akzeptanz zu erzeugen. 

Interkulturelles Bildungszentrum Salzgitter


Der Grund-, Haupt- 

und Realschullehrer 

Cemalettin Karatas 

hat das Interkulturelle 

Bildungszentrum in 

Salzgitter-Lebenstedt 

gegründet. Dieses soll 

als Begegnungs- und 

Bildungsstätte für 

Menschen hauptsächlich 

mit Migrationshintergrund 

dienen. 

Die Integration soll 

gefördert werden und 

das Ikubiz als Sprachrohr 

für Politik und 

Gesellschaft agieren. 

Gemeinsam mit 

anderen Zugewanderten 

bietet Cemalettin 

Cemalettin Karatas (1. v.r.) erzählt den Abgeordneten Marcus Bosse, 

Stefan Schostok und Stefan Klein, wie vielfältig alleine die türkischen 

Migranten und Migrantinnen aufgestellt seien. 

Karatas nun Angebote für Jung und Alt an. Auch Sprachkurse werden angeboten. Stefan 

Schostok und die örtlichen Abgeordneten Marcus Bosse und Stefan Klein haben eine Aufführung 

der Salzis mitverfolgt. Die Salzis sind Kinder, die im Ikubiz Theater spielen und das auch 

mal zweisprachig. 

Stefan Klein, Stefan Schostok und Marcus Bosse (v. l. n. r.) folgen 

gespannt der Aufführung der „Salzis“. 

In Salzgitter leben etwa 

8000-9000 Menschen mit 

ausländischer Staatsbürgerschaft. 

Leider sind selbst die 

muslimischen und 

türkischen Zugewanderten 

so unterschiedlicher 

Meinung, dass es schwer sei, 

sie alle gleichzeitig anzusprechen. 

Ein Kommunalwahlrecht 

für Nicht-EU- 

Ausländer könne das 

politische Engagement und 

Interesse steigern. Einige 

Eltern haben sich über Vorurteile 

seitens Lehrkräfte 

von einem örtlichen 

Gymnasium beschwert, auf 

dem die jugendlichen 

Migranten und Migrantinnen keine Chance hätten, obwohl sie auf einem anderen Gymnasium 

keine Probleme haben. Die Schulform „Integrierte Gesamtschule“ wird überwiegend als positiv 

bewertet. 


SOS-Mütterzentrum in Salzgitter-Bad 



Zusammen mit Marcus Bosse und Stefan Klein besuchte Stefan Schostok das SOS- 

Mütterzentrum in Salzgitter-Bad. Die Leiterin des Mehrgenerationenhauses, Sabine Genther, 

führte die Politiker durch die modernen Räumlichkeiten des großen Gebäudes. Jeder sei herzlich 

willkommen, sich in dem Projekt einzubringen und dort zu arbeiten. Die Einrichtung ist in erster 

Linie für sozial benachteiligte Menschen gedacht, aber jeder darf kommen. Es gibt einen offenen 

Treff, das Café, in dem es auch günstig Essen gibt. Kinderbetreuung und Seniorentagespflege 

finden unter einem Dach statt. Ein integrierter Kindergarten und kleine Läden runden das 

Konzept ab. 

Sabine Genther erklärt Stefan Schostok, Stefan Klein und Marcus Bosse, 

wie ihre Erfahrungen in der Einrichtung mit Zugewanderten sind. 

Bei vielen Zugewanderten 

sei AltersversorgungFamiliensache; 

dort schäme 

man sich oft, wenn 

Alzheimer oder 

andere Alterserkrankungenauftreten. 

Daher finde 

man ältere 

Menschen mit 

Migrationshintergrund 

nur selten in 

Altenpflegeeinrichtungen. 

Die 

Zugewanderten 

müsse man direkt 

ansprechen, damit 

sie am Mehrgenerationenhaus 

teil-haben. Auch 

wurde gesagt, dass 

nur Gelder für Projekte genehmigt werden, wenn das Defizit beschrieben wird, das man anpacken 

muss und auch hinterher genauestens dokumentiert werde, dass das Geld nur dafür ausgegeben 

wurde. Das bedeutet, es gehe viel Energie für aufwendigen „Papierkram“ verloren. 

Sechster Tag am 23. Juni 2011 in den Landkreisen Osterholz und 

Cuxhaven 

Das „Blockhaus Dreienkamp“ in Schwanewede 

Direkt neben der Grundschule Dreienkamp befindet sich das „Blockhaus Dreienkamp“, in dem 

ein Jugendtreff eingerichtet wurde. Hier empfing der örtliche Jugendpfleger Jörg Heine Stefan 

Schostok, die örtliche SPD-Abgeordnete Daniela Behrens und weitere aus der Kommunalpolitik. 

Für die Betreuung der Jugendlichen sind unter anderem Ilka Dilba und Peter Jeschke zuständig. 

Peter Jeschke ist auch gleichzeitig Streetworker und sucht die Jugendlichen an öffentlichen


Plätzen auf. Partizipation und Teilhabe werde im Jugendzentrum groß geschrieben. Dort werde 

gemeinsam über Aktivitäten und Anschaffungen entschieden. Vernetzt sei die Jugendarbeit mit 

der Polizei, der Jugendgerichtshilfe, dem Jugendamt, Kindergärten und Schulen, obwohl die Kooperation 

mit Schulen besser sein könne. 

Im „Blockhaus Dreienkamp“ informierten sich die niedersächsischen 

Politiker über die Integrationsarbeit in Schwanewede. 

Immer noch ist oft eine 

Sprachbarriere da. Gerichten 

sei es deshalb in 

einigen Fällen nicht 

möglich die Jugendlichen 

zu erreichen. 

Vor Ort werden viele 

Hauptschullehrkräfte 

dazu benutzt Lücken in 

der Realschule zu besetzen, 

Hauptschüler 

und Hauptschülerinnen 

fühlen sich daher nicht 

selten aufgegeben. 

Damit diese besser in 

den Beruf fänden, 

müssten Ausbilder in 

die Schule kommen 

und die Jugendlichen 

praktisch anleiten. 

Betont wird, dass es von großer Bedeutung für die Sozialarbeit sei, kontinuierlich am Ball zu 

bleiben, um Jugendliche dauerhaft zu erreichen. 

Familienzentrum Stotel 

Im Familienzentrum Stotel 

wurden Stefan Schostok und 

Daniela Behrens von einem 

breiten Spektrum 

kommunaler Akteure, die 

sich für die Teilhabe von 

Zugewanderten einsetzen, 

empfangen. Die Gemeinde 

Loxstedt hat im Landkreis 

Cuxhaven eine besondere 

Situation, wenn man auf die 

Kommunalfinanzen schaut. 

Sie gehört zu den 

„reicheren“ Gemeinden des 

Landkreises und ist in der 

Lage ein Familienzentrum zu In Loxstedt machte sich Stefan Schostok darüber ein Bild, wie 

unterstützen. Aber auch der 

Integrationsarbeit in ländlichen Raum aussieht. 

Kirchenkreis Wesermünde- 

Süd ist finanziell am 

Familienzentrum Stotel beteiligt. 




Im Familienzentrum Stotel gibt es ganz verschiedene Angebote. Zunächst wären da die 

evangelische Kindertagesstätte und Kinderkrippe „Sternschnuppe“ unter der Leitung von Ulrike 

Könitz zu nennen. Hinzu kommt die KiTa „Waldmäuse“ der Gemeinde Loxstedt. Eine offene 

Eltern-Kind-Gruppe mit Christine Ahlers runden das Programm für kleine Kinder ab. Außerdem 

bietet das Zentrum einen Grundschulkindertreff, einen Jungentreff und einen Mädchentreff an. 

Eine Hausaufgabenhilfe kann in Anspruch genommen werden. Eltern finden im Familienzentrum 

die Möglichkeit sich beraten zu lassen, sei es in Einzelgesprächen oder im Elterncafé mit 

anderen Eltern. Die AWO Hagen berät besonders in Erziehungsfragen. Das Diakonische Werk 

bietet Schuldnerberatung an. 

Am Gespräch nahmen Pastoren, Politiker, Erzieherinnen und Privatinitiativen teil. Ingrid Raune 

beispielsweise ist gemeinsam mit anderen als Mediatorin in Hagen tätig und unterstützt 

Migrantenfamilien, deren Kinder es in der Schule schwer haben. Es werden Kontinuität und 

direktes Ansprechen als Schüssel zur sozialen Teilhabe von Zugewanderten genannt. Übereinstimmung 

herrschte auch darin, dass die meisten Eltern sich Erfolg für ihre Kinder wünschen 

und wollen, dass sie deutsch lernen. Obwohl vielen Kindern arabischer Herkunft es nahe gelegt 

wird, ein Jahr später zur Schule zu gehen, möchten die Eltern das nicht, denn das spräche gegen 

ihren Stolz. Zunehmend wird auch die Beobachtung gemacht, dass es weniger Ablehnung gibt 

beim Thema Schwimmunterricht oder Klassenfahrten. Oft herrschen in den Familien selbst 

Streitigkeiten darüber wie angepasst man sein darf oder nicht. Bemängelt wird, dass es zu wenig 

männliche Erzieher und Grundschullehrer gebe. Der Gedanke ein großes kommunales Netzwerk 

zum Thema Teilhabe von Migranten und Migrantinnen zu bilden wird sehr positiv bewertet. 

Siebter Tag am 24. Juni 2011 im Landkreis Peine und in Wolfsburg 

Hinrich-Wilhelm-Kopf-Schule und Kinderhort Lummerland 

Im Egon-Bahr-Haus, der 

Peiner SPD-Zentrale, trafen 

Stefan Schostok und der 

lokale Abgeordnete Matthias 

Möhle auf Vertreter und 

Vertreterinnen aus Stadt und 

Landkreis, die sich mit der 

Teilhabe von Zugewanderten 

beschäftigen. 

Es fand ein intensiver erster 

Austausch statt. Danach 

wurden der Kinderhort 

Lummerland und die 

Hinrich-Wilhelm-Kopf- 

Grundschule in der Peiner 

Südstadt besucht. In der 

Stadt Peine haben etwa 55 

Prozent der Kinder einen 

Beim ersten Austausch im Landkreis Peine im Egon-Bahr-Haus 

wird deutlich, dass im Bereich der Teilhabe noch viel getan 

werden muss. 

Migrationshintergrund. In der Peiner Südstadt sind es etwa 65-70 Prozent.


Der Peiner Bürgermeister Michael Kessler bedauerte es, dass erst seit wenigen Jahren das Thema 

Teilhabe aufgegriffen worden sei. Zuvor hätte man sich kaum darum gekümmert. Heute 

kümmere sich die Politik aktiv um das friedliche und erfolgreiche Zusammenleben verschiedener 

Ethnien. Die Stadt Peine habe nun eine Beauftragte für diesen Bereich: Zahra Deilami. Sie nahm 

auch am Treffen mit Stefan Schostok teil. Des Weiteren wurde eine Arbeitsgemeinschaft gegründet, 

in der sich Politik, Verwaltung, Schulen und Kindergärten zusammensetzen. Finanziell 

investiert die Stadt 200.000 € in die Sprachförderung. An der Basis müsse angesetzt werden. Die 

Kinder stünden hierbei im 

Fokus, denn sie sind aufgrund 

des frühen Entwicklungsstadiums 

besser 

integrierbar. 

Eingeschränkte Teilhabe 

liege nicht im Zuwanderungshintergrund, 

sondern bildungsferne 

Familien und sozial Benachteiligte 

seien davon 

betroffen. Aus diesem 

Die Besucher und die Besuchten im Kinderhort „Lummerland“. 

Grunde und damit man 

Menschen mit Migrationshintergrund 

nicht isoliert 

betrachte und sie somit desintegriere, müssten Projekte übergreifend ansetzen, meinte Zahra 

Deilami. So bräuchten oft auch Kinder ohne Migrationshintergrund Sprachförderung. Carola 

Denker, Leiterin des Kinderhortes Lummerland wies auf die mangelnde Abstimmung der 

Sprachförderung in Kindergarten und Grundschule durch das Kultusministerium hin. Außerdem 

dürfe man städtisch geprägte 

Kindergärten und 

Schulen nicht mit solchen 

auf dem Lande gleichsetzen, 

da völlig verschiedene 

Anforderungen 

bestünden, bemerkte 

Schulrektorin Frau Grete- 

Wulfes. 

Engagiert zeigten sich die 

beiden Leiterinnen auch 

bei der Ausbildung der 

Lehrkräfte, den Erziehern 

und Erzieherinnen. Diese 

seien nicht genügend auf 

interkulturelle Herausforderungen 

vorbereitet. 

Es müsse eine grundsätzliche 

Reform der Lehrerausbildung 

erfolgen, be- 

Mehmet Turan, Martina Grete-Wulfes, Silke Tödter, Carola Denker, 

Dr. Silke Lesemann, Matthias Möhle und Stefan Schostok (v. l. n. r.) 

in der Hinrich-Wilhelm-Kopf-Grundschule. 

sonders im Bereich der interkulturellen Kompetenz. Aber auch die Pädagogik brauche neue 

Schwerpunkte. Die Ausbildungsstätte müsse sicher stellen, dass Lehrer auch wirklich mit 




Empathie diesen Beruf ergreifen wollen. Gerade im erzieherischen Bereich herrsche eine rege 

Fluktuation an Fachkräften, weil sie sich überfordert fühlen würden. Natürlich wirke sich dies 

negativ auf die Kinder aus. Sie bräuchten langfristige Bezugspersonen. Besonders männliche 

Lehrer und Erzieher fehlten als Bezugspersonen. Mehmet Turan betonte, dass eine Aufwertung 

des Ehrenamtes nötig sei, viele engagieren sich im Bereich Integration und wollen dafür Anerkennung 

erfahren. Zusätzlich müsse der Beruf der Haupt- und Grundschullehrkräfte und der 

Erzieher und Erzieherinnen aufgewertet werden. 

Stefan Schostok, Matthias Möhle und Dr. Silke Lesemann 

lesen in der Schulbroschüre der Hinrich-Wilhelm- 

Kopf-Schule. 

Die Hinrich-Wilhelm-Kopf-Schule 

versuche die Eltern aktiv einzubinden. 

Es fänden auch Sprachkurse 

für Frauen statt. Dadurch komme es 

besser zum Kontakt zu den Müttern. 

Leider fehlten im kommenden Jahr 

die räumlichen Ressourcen für 

diesen Unterricht. Auch die Anzahl 

der sich engagierenden Eltern aus 

Migrantenfamilien in Schulgremien 

nehme zu. Martina Grete-Wulfes 

bedauere es sehr, dass der islamische 

Religionsunterricht auf deutsch noch 

nicht eingeführt werden kann, weil 

die ausgebildeten Lehrer und 

Lehrerinnen in Niedersachsen dazu 

fehlen. Besonders ist, dass die Schule 

herkunftssprachlichen Unterricht in den Sprachen Türkisch, Kurdisch-Kurmancî und Arabisch 

anbiete. Silke Tödter, Beauftragte des Landkreises, ist der Meinung, dass mehr auf Respekt und 

Ordnung gesetzt werden müsse und dass Werte besser vorgelebt werden müssten. 

Italienischer Konsularagent und AWO-Kindertagesstätte Westhagen 

Gemeinsam mit dem Wolfsburger Abgeordneten 

Klaus Schneck und dem Stadtrat Klaus Mohrs, der 

für Integration zuständig ist, gab es ein Zusammentreffen 

zwischen Stefan Schostok und Francesco 

Lo Iudice, dem Agent für die Italienische 

Konsularagentur in Wolfsburg. Aufgrund der VW- 

Werke sind viele aus Italien nach Wolfsburg gekommen, 

um dort zu arbeiten. Heute sind sie aus 

Wolfsburg gar nicht mehr wegzudenken. 

Anschließend ging es in den Stadtteil Westhagen, 

einem Stadtviertel mit vielen sozial benachteiligten 

Menschen. Dort wurde die AWO Kindertagesstätte 

Westhagen besucht. Sandra Hartjen, die Leiterin 

der Einrichtung, führte Stefan Schostok und seine 

Gruppenfoto mit Stefan Schostok, Klaus 

Schneck, Klaus Mohrs, Francesco Lo 

Iudice und seinen Begleitern. 

Begleiter durch die Räumlichkeiten der Kindertagesstätte, die zwischen den Hochhausblöcken 

der Siedlung steht. Etwa 54-58 verschiedene Nationalitäten leben hier nebeneinander und etwa 

90-95% der Kinder in der Einrichtung stammen aus zugewanderten Familien. Dadurch, dass 

viele Eltern die meiste Zeit in der Wohnung blieben, sprechen sie schlecht deutsch und so auch 

ihre Kinder. Aber die Eltern wollen, dass ihre Kinder die deutsche Sprache erlernen.


Daher ist der Förderschwerpunkt der 

Kindertagesstätte die Sprache. Je eher 

die Kinder deutsche Sprachförderung 

erhalten, umso besser würden sie die 

Sprache aufnehmen. Leider gebe es 

keine ausreichende konzeptionelle 

Abstimmung zwischen Schule und 

Kindergarten in Sachen Sprachförderung. 

Russischsprachige Erzieherinnen 

seien eine große Hilfe. 

Werde eine Sprache von den Erziehungskräften 

nicht beherrscht, 

würden die Kinder sich untereinander 

helfen. 

TSV Wolfsburg 

Vorstandsmitglieder und der Trainer 

Abdallah Zaibi haben Stefan 

Schostok, Klaus Schneck und Klaus 

Mohrs auf dem Sportplatz des TSV 

Wolfsburg in Westhagen empfangen. 

So wie der Stadtteil ist auch der Verein 

geprägt. Die meisten Kinder 

kommen aus Familien mit 

Migrationshintergrund. 40 von 160 

Kindern sei es nicht möglich den 

Vereinsbeitrag zu zahlen, hier übernehme 

der Verein alle anfallenden 

Kosten. Die Teilhabegutscheine der 

Bundesregierung würden nicht richtig 

greifen. Der Verein helfe zwar die 

aufwendigen Antragsformulare auszufüllen, 

aber oft würden sich die 

Familien dafür schämen und vielen sei es einfach zu kompliziert. Ein weiteres Manko sei, dass sie 

nur 6 Monate gültig sind und somit das ganze Ausfüllprozedere ständig anfiele. Erwähnt werden 

muss, dass die Sportanlage ziemlich marode ist und dringend wieder erneuert werden müsste. 

Islamisches Kulturzentrum Wolfsburg 

Sandra Hartjen führt die Politiker durch den Kindergarten 

und zeigt ihnen das Außengelände. 

Auf einem Sportplatz in Westhagen empfängt der TSV 

Wolfsburg Stefan Schostok und seine Begleiter. 

Das Islamische Kulturzentrum Wolfsburg, das erst seit 2006 existiert, ist in einem 

imposanten weißen Gebäude mit grünen Dächern untergebracht. Das Zentrum bildet eine 

Moschee. Zu den Räumlichkeiten zählen zusätzlich unter anderem ein Café und Restaurant, verschiedene 

Seminarräume, ein Jugendraum und ein Computerraum. Das Freitagsgebet in der 

Moschee wird in arabischer und deutscher Sprache gehalten. Etwa 1500 Muslime in der Region 

Wolfsburgs werden durch das Kulturzentrum angesprochen. Menschen mit unterschiedlicher 

nationaler Herkunft und aus verschiedenen Sprachräumen kommen in das Zentrum. 


Stefan Schostok trägt seine Vorstellungen über das friedliche Zusammenleben 

verschiedener Religionen nebeneinander vor. 



Nachdem der Imam 

Mohamed Ibrahim 

Stefan Schostok begrüßt 

hatte, führte er ihn durch 

die Räume des 

Zentrums. Da gerade das 

Freitagsgebet beendet 

war, waren noch viele 

anwesend und haben es 

sehr anerkannt, dass 

Stefan Schostok gekommen 

war. Wer 

wollte, hat sich an der 

Diskussion mit ihm beteiligt. 

Dort machten 

einige Muslime klar, dass 

sie sich durch Islamophobie 

in der Bevölkerung 

oft ausgeschlossen 

und miss- 

achtet fühlten. Gesellschaftliche Teilhabe könne nur durch gegenseitige Toleranz und Akzeptanz 

entstehen. 

Fazit des Hauptprojektes 

Die „Tour der Teilhabe“ hat gezeigt, dass dieses Thema überall in Niedersachsen ein wichtiges 

gesellschaftspolitisches Tätigkeitsfeld der Politik darstellt. Ganz verschiedene Bereiche der Politik 

sind hier angesprochen, beispielsweise die Bildungspolitik, die eine Schlüsselfunktion in Sachen 

Integration spielen kann. Des Weiteren ist die Wohnraum- und Sozialpolitik zu nennen. Die 

Menschen müssen sich wohlfühlen und das Gefühl haben, dass sie hier zu Hause sind. Immer an 

den Stellen, wo Menschen mitbestimmen, was „vor der Haustür“ passiert, zeigen sie Interesse 

und nehmen an der Gesellschaft teil. Neben sozialer Teilhabe muss auch wirtschaftliche, 

politische und kulturelle Teilhabe gewährleistet sein, damit man sich wohlfühlt. 

Für die politische Arbeit der SPD-Fraktion ist es wichtig immer wieder neue Impulse von der 

„Basis“ der Demokratie zu bekommen, damit Politik lebendig bleibt und Praxisbezug hat. Somit 

war die „Tour der Teilhabe“ eine gute Informationsquelle für zukünftige parlamentarische 

Initiativen und hat aufgezeigt, dass die SPD in der richtigen Richtung zu einer modernen, freien 

und sozialen Gesellschaft unterwegs ist. So konnten zum Beispiel Informationen gewonnen 

werden, die in ein zukünftiges „Nieder-sächsisches Teilhabegesetz“ fließen könnten. Die SPD- 

Fraktion möchte einen solchen Gesetzentwurf in den nächsten Monaten in den Niedersächsischen 

Landtag einbringen.


Neue Verbindungen 

zwischen SPD-Fraktion 

und örtlich engagierten 

Mitbürgern und Mitbürgerinnen 

wurden 

geknüpft und werden für 

eine weitere erfolgreiche 

Zusammenarbeit bestehen. 

Außerdem hat 

die „Tour der Teilhabe“ 

dafür gesorgt, dass das 

Thema „Integration/Migration“ 

wieder erheblich 

stärker in den 

Mittelpunkt rückt – vor 

Ort und im Landtag. 

Stefan Schostok hat 

deutlich gemacht, dass 

die SPD-Fraktion am 

Ball ist und eine 

moderne Alternative zur 

schwarz-gelben Alles-ist- 

Schön-Integrationspolitik 

darstellt. 

N A C H W O R T 

Auf Tour mit dem Fraktionsvorsitzenden: Ich, Stefan Schostok (Vorsitzender 

der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag) und 

Heinz-Peter Leutloff (Fahrer des Fraktionsvorsitzenden) vor dem 

Leineschloss (Niedersächsischer Landtag) 

Persönlich habe ich viel gelernt durch die Bereisungen. Das Organisieren und Koordinieren der 

Bereisungen war eine neue Erfahrung für mich. Dennoch hat mir diese Herausforderung Spaß 

gemacht und ich habe dadurch für mein Arbeitsleben gelernt. Natürlich habe ich auch die realpolitische 

Interaktion von Politikern und Politikerinnen vor Ort erlebt. Bisher kannte ich die 

Arbeit der Abgeordneten nur im Landtag. Auch den stressigen Alltag eines Fraktionsvorsitzenden 

habe ich kennengelernt; ein sehr zeitintensiver Job, für den man viele Kompetenzen mitbringen 

muss. 

Wichtiger jedoch ist, dass ich einen kleinen Einblick in die Arbeit von Vereinen, Initiativen und 

Einrichtungen, die sich mit dem Thema Integration beschäftigen, bekommen habe. Ich habe 

viele neue interkulturelle Erfahrungen gemacht und dadurch auch mehr interkulturelle 

Kompetenz gewonnen. Für mich war die gesamte Tour also eine Art Weiterbildung, die mir in 

meinem weiteren Leben helfen wird. Und genau dies ist meiner Meinung nach der Kernpunkt 

eines eigenen Projektes im Freiwilligen Sozialen Jahr Politik: Man lernt, indem man sich gesellschaftlich 

engagiert. Fabian Claussen 


VI. Reflexion des Freiwilligen Sozialen Jahres Politik 

Nach etwa 1900 abgeleisteten Arbeitsstunden innerhalb von 365 Tagen ziehe ich an dieser Stelle 

ein Fazit für mein Freiwilliges Soziales Jahr Politik im Fraktionsbüro der SPD im Niedersächsischen 

Landtag. Zunächst muss ich feststellen, dass ein FSJ Politik mit einer fast 40- 

Stunden-Woche kein Jahr zum Ausruhen ist, aber eine – für mich – willkommene Abwechslung 

vom Lernalltag war. Sowohl politisch als auch arbeitstechnisch und persönlich habe ich während 

dieses Jahres viele Erfahrungen gewonnen. 

Politisch gesehen habe ich durch meine Tätigkeit im Fraktionsbüro der SPD sehr viel gelernt. 

Das betrifft nicht nur das genaue Kennenlernen von politischen Strukturen und Prozessen, 

sondern auch Fachkenntnisse über politische Inhalte und Themen, die ich mir angeeignet habe. 

Ich habe erfahren, wie komplex das politische Gefüge ist und wie anspruchsvoll die Arbeit eines 

Politikers ist. Inhaltlich konnte ich Kenntnisse in einigen Themen der Politik vertiefen. Mit 

meiner Tätigkeit einher ging das Erlernen des 

politischen „Fachjargons“, um sie beispielsweise 

politisch korrekt ausdrücken zu können. Dies ist eine 

große Hilfe beim Verfassen von Texten, die zur Veröffentlichung 

bestimmt sind. Im Bereich der 

Öffentlichkeitsarbeit konnte ich ein Feingefühl für das 

Formulieren von Texten entwickeln. Nach meinem 

FSJ ist es nun einfacher, politische Aussagen fundiert 

zu bewerten und deren gesellschaftliche Konsequenzen 

abzuschätzen. Der Blick hinter die Kulissen der 

Landespolitik war alles in allem für mich erfolgreich. 

Arbeitstechnisch gesehen war ich in der Lage, eine 

Menge berufliche Erfahrung zu sammeln. Das Mitarbeiten 

im betrieblichen Gefüge des SPD- 

Fraktionsbüros hat mir natürlich auch einen Einblick 

in die Funktion und Struktur von Betrieben gegeben. 

In einem so flexiblen Alltag wie in der Politik kommt 

es auf gutes Zeitmanagement bei der Koordination 

von Terminen und Arbeit an. Besonders wichtig ist im Fraktionsbüro auch die Teamarbeit. Des 

Weiteren habe ich viel Praxiserfahrung mit Microsoft Office gesammelt und wissenschaftlich 

gearbeitet. Auch Eventmanagement spielte während meiner Arbeit eine Rolle. 

Persönlich gesehen muss ich sagen, dass ich von meiner Arbeit bei der SPD-Fraktion sehr 

profitiert habe. Das Jahr hat meine Persönlichkeit geprägt, das ist ganz klar. So konnte ich beispielsweise 

meine sozialen Kompetenzen weiter ausbauen, was ich sehr wichtig für mein weiteres 

Leben finde. Ich habe viele neue Menschen kennengelernt, die mich inspiriert haben. Außerdem 

habe ich durch mein Hauptprojekt insbesondere interkulturelle Kompetenz dazugewonnen, auch 

dies ist wichtig gerade in einer so multikulturellen Gesellschaft wie in Deutschland. 

Zusammenfassend war mein Freiwilliges Soziales Jahr Politik eine sehr wichtige Erfahrung in 

meinem Leben und ich möchte es nicht missen. Sich mit und für Andere politisch zu engagieren 

hat mir großen Spaß bereitet. Ich blicke auf ein Jahr zurück, das ich aufgrund der vielseitigen 

Aspekte und Einflüsse nie vergessen werde. 


VII. Danke 

Zum Abschluss möchte ich mich bei 

allen Kolleginnen und Kollegen aus dem Fraktionsbüro, 

den SPD-Abgeordneten aus dem Niedersächsischen Landtag, 

der Landesvereinigung kulturelle Jugendbildung Niedersachsen e.V., 

und allen Anderen, die mich bei meiner Arbeit unterstützt haben, 

ganz herzlich bedanken. 

Vielen Dank, dass ich in der Fraktion 

und besonders im Fraktionsbüro so 

herzlich aufgenommen wurde. Die tägliche 

Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft, 

die mir entgegenkamen, wenn 

ich im SPD-Büro war, werde ich nicht 

vergessen. Ohne diese Herzlichkeit und 

Sympathie wäre mein Freiwilliges 

Soziales Jahr Politik nur halb so schön 

gewesen. Die Zusammenarbeit hat mir 

großen Spaß bereitet. 

Auch für die einjährige Begleitung 

durch die LKJ und besonders durch die 

Koordinatorin des FSJ Politik, Julia 

Wurzel, möchte ich mich bedanken. 

VIELEN DANK!

Freiwilliges Soziales Jahr Politik Jahresbericht - SPD-Fraktion im ...

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