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NIEDERSCHRIFT - Gemeinde Grinzens

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angeschlagen am: 01.09.2011<br />

abgenommen am:.............................<br />

GEMEINDEAMT GRINZENS<br />

A-6095 <strong>Grinzens</strong>, Kirchgasse 7, Politischer Bezirk Innsbruck-Land<br />

Telefon: +43 (0)5234 68387 Telefax: +43 (0)5234 68387-8<br />

E-Mail: gemeinde@grinzens.tirol.gv.at<br />

<strong>NIEDERSCHRIFT</strong><br />

der öffentlichen Sitzung des <strong>Gemeinde</strong>rates vom 31.08.2011<br />

Aktenzahl: 004-1-8/2011 <strong>Grinzens</strong>, am 31.08.2011<br />

Anwesende:<br />

Bürgermeisterliste Unabhängige Liste <strong>Grinzens</strong>:<br />

Bgm. Anton Bucher, Vorsitzender GR Bernhard Fischler<br />

Vbgm. Karl Jansenberger GR Sieghard Larl<br />

GR Sonja Hager GR Christian Odor<br />

GR Martin Kastl<br />

GR Johann Holzknecht SPÖ-GLG:<br />

GR Ralf Wiestner<br />

davon als Ersatz anwesend: GR Marina Fritz<br />

GR Maria Schröcksnadel<br />

GR Andrea Bucher davon als Ersatz anwesend:<br />

GR Ing. Roland Ablinger<br />

entschuldigt abwesend:<br />

GR Marco Holzknecht entschuldigt abwesend:<br />

<strong>Gemeinde</strong>vorstand Thomas Oberdanner GR Stefan Krüger<br />

Ort: <strong>Gemeinde</strong>amt <strong>Grinzens</strong>, Sitzungssaal<br />

Beginn: 20.02 Uhr<br />

Ende: 22.10 Uhr<br />

Präsentator: Für den TO-Punkt 2: DI Rupert Ebenbichler & DI Andreas Waldner, Fa.<br />

Wasser Tirol GmbH<br />

Zuhörer: Dr. Gebhard Grübl, Ing. Reinhard Fagschlunger, Margit Abenthung, Peter<br />

Jetzinger, Marieke Jansenberger<br />

Schriftführer: Harald Tritscher<br />

Tagesordnung:<br />

Sachbearbeiter Harald Tritscher<br />

Telefon: 05234-68387<br />

E-Mail: amtsleiter@grinzens.tirol.gv.at<br />

1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister<br />

2. Projektpräsentation zum geplanten Kraftwerk durch die Wasser Tirol GmbH<br />

3. Information Jubiläum „200 Jahre <strong>Grinzens</strong>“<br />

Niederschrift der 8. <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung 2011 der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Grinzens</strong> vom 31.08.2011, Seite 1 von 4


4. Personalangelegenheiten<br />

5. Anträge, Anfragen, Allfälliges<br />

Behandlung der TO-Punkte (Protokoll):<br />

Pkt. 1 der TO: Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister<br />

Der Bürgermeister eröffnet die <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung und begrüßt die anwesenden<br />

<strong>Gemeinde</strong>rätinnen und <strong>Gemeinde</strong>räte sowie Herrn DI Rupert Ebenbichler und DI Andreas<br />

Waldner der Fa. Wasser Tirol GmbH und die Zuhörer.<br />

Pkt. 2 der TO: Projektpräsentation zum geplanten Kraftwerk durch die Wasser Tirol GmbH<br />

Siehe Machbarkeitsstudie der Fa. Wasser Tirol. Nach der Präsentation erfolgt eine ausgiebige<br />

Diskussion zu dieser Studie. Bürgermeister Bucher bedankt sich bei den beiden Vertretern<br />

der Wasser Tirol GmbH.<br />

Pkt. 3 der TO: Information Jubiläum „200 Jahre <strong>Grinzens</strong>“<br />

Der Bürgermeister übergibt an den Kulturausschuss-Obmann Martin Kastl zur Weitergabe<br />

der letztgültigen Informationen zum Jubiläumsfest am 01./02. Oktober 2011 (im Zuge der<br />

Erntedankprozession). Die geplanten Räumlichkeiten sowie der Ablauf, Programmpunkte<br />

und die Mitwirkenden werden von GR Kastl dargelegt. Ziemlich viele Vereine hätten sich<br />

bereit erklärt, bei dieser Feierlichkeit mitzuwirken. Weiters wurde ein Filmprojekt über<br />

<strong>Grinzens</strong> in Auftrag gegeben (Dauer ca. 10-12min). Derzeit läuft noch die Suche nach<br />

Sponsoren – GR Kastl bedankt sich bei den Mitgliedern des Kulturausschusses für die<br />

intensive Sponsorensuche. Außerdem ist geplant, Festabzeichen zu bestellen (die Muster<br />

werden im <strong>Gemeinde</strong>rat vorgelegt). Es gab auch Sitzungen und Gespräche mit den Grinzener<br />

Vereinen – die nächste Sitzung hierzu findet am 13.09.2011 statt.<br />

GR Kastl fragt noch um weitere Sponsoren (falls bekannt) im Rahmen der GR-Sitzung an –<br />

diesbezüglich wird eine Rückmeldung bei Vizebürgermeister Jansenberger oder AL Tritscher<br />

erbeten.<br />

Bürgermeister Bucher ergänzt noch einige Details zum „Imagefilm“ der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Grinzens</strong>,<br />

welcher dann auch im Rahmen des Festes präsentiert werden und nachher erhältlich sein.<br />

Zugesagt haben als Ehrenschutz LH Platter und LR Reheis, weiters werden die umliegenden<br />

Bürgermeister usw. geladen.<br />

Pkt. 4 der TO: Personalangelegenheiten<br />

Dieser TO-Punkt wurde in der Vorstandssitzung am 29.08.2011 aufgenommen.<br />

Bürgermeister Bucher bittet die Zuhörer zur Beratung über Pkt. 4 der TO den Raum zu<br />

verlassen. Siehe eigene Niederschrift.<br />

Pkt. 5 der TO: Anträge, Anfragen, Allfälliges (vorgezogen vor Pkt. 4)<br />

a) Antrag der ULG (schriftlich zur GR-Sitzung am 31.08.):<br />

Niederschrift der 8. <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung 2011 der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Grinzens</strong> vom 31.08.2011, Seite 2 von 4


Antrag: Die ULG stellt den Antrag, die ursprüngliche Anzahl des<br />

Überprüfungsausschusses wieder herzustellen (1x Bgm-Liste, 1x GLG (SPÖ) und<br />

1x ULG). GR Odor ersucht, diesen Punkt in die TOmitaufzunehmen und darüber<br />

abzustimmen.<br />

Nach einer kurzen Beratung der Bürgermeisterliste sowie der SPÖ/GLG wird über diesen<br />

Antrag nachfolgender Beschluss gefasst.<br />

Vorab hält Bürgermeister Bucher fest, dass die Bürgermeisterliste grundsätzlich nichts<br />

dagegen habe, jedoch sollte die personelle Besetzung des Überprüfungsausschusses<br />

dargelegt werden (als Ergänzung zum Antrag). Dies soll jedoch in der nächsten GR-Sitzung<br />

beschlossen werden.<br />

Beschluss: Mit 12:1 Stimmen wird beschlossen, diesen Punkt auf die Tagesordnung der<br />

nächsten Sitzung (voraussichtlich in 2-3 Wochen) aufzunehmen.<br />

b) Ausbesserungsarbeiten Asphaltierung und Rauthweg:<br />

GR Larl fragt an, wie es mit den Asphaltierungsarbeiten (Ausbesserungen Schlaglöcher und<br />

Rauthweg) aussehe. Bürgermeister Bucher entgegnet, dass bezogen auf den Rauthweg noch<br />

formelle Arbeiten (Freistellungen) ausständig sind und weitere Ausbesserungsarbeiten<br />

geplant seien. Auch die Kirchgasse solle heuer noch asphaltiert werden.<br />

cl Moosweg:<br />

GR Wiestner fragt an, wie es mit dem Moosweg aussehe. Dieser solle lt. Bürgermeister auch<br />

noch heuer asphaltiert werden.<br />

d) Termin <strong>Gemeinde</strong>vollversammlung:<br />

GR Odor fragt wegen eines Termins zu einer Vollversammlung an. Festgehalten wird auf die<br />

Anfrage von GR Fischler, warum keine Vollversammlung einberufen wurde, dass im August<br />

keine Sitzungen aufgrund Urlaubszeit stattgefunden haben.<br />

e) Golfplatz:<br />

GR Odor fragt wegen des Standes zum Golfprojekt an. Bürgermeister Bucher entgegnet, dass<br />

der Sachverhalt beim Land liegt (Änderung Grünzone). Die Bearbeitung des Projektes musste<br />

an einen anderen Mitarbeiter übergeben werden. Der Ball ist also beim Land.<br />

f) Erste Hilfe-Kurs im Mittelgebirge:<br />

GR Wiestner merkt an, dass ein 16-stündiger, kostenloser Erste,Hilfe-Kurs im Mittelgebirge<br />

angeboten werden würde (das Einzugsgebiet ist noch zu klären). Diesbezüglich fragt GR<br />

Wiestner an, ob der <strong>Gemeinde</strong>saal für 8 Abende a' 2h zur Verfügung stehen würde. Im<br />

<strong>Gemeinde</strong>rat spricht nichts dagegen, es bedürfe aber einer Terminabsprache mit der<br />

<strong>Gemeinde</strong>. Dieser Kurs stünde natürlich für alle Interessenten offen - möglich sei zur<br />

Einladung auch ein Rundschreiben.<br />

Unterfertigung der Niederschrift durch die anwesenden <strong>Gemeinde</strong>räte:<br />

Bürgermeister Anton Bucher<br />

Vizebürgermeister Karl Jansenberger<br />

Niederschrift der 8. <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung 2011 der <strong>Gemeinde</strong>

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