NIEDERSCHRIFT - Gemeinde Grinzens
NIEDERSCHRIFT - Gemeinde Grinzens
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angeschlagen am: 01.09.2011<br />
abgenommen am:.............................<br />
GEMEINDEAMT GRINZENS<br />
A-6095 <strong>Grinzens</strong>, Kirchgasse 7, Politischer Bezirk Innsbruck-Land<br />
Telefon: +43 (0)5234 68387 Telefax: +43 (0)5234 68387-8<br />
E-Mail: gemeinde@grinzens.tirol.gv.at<br />
<strong>NIEDERSCHRIFT</strong><br />
der öffentlichen Sitzung des <strong>Gemeinde</strong>rates vom 31.08.2011<br />
Aktenzahl: 004-1-8/2011 <strong>Grinzens</strong>, am 31.08.2011<br />
Anwesende:<br />
Bürgermeisterliste Unabhängige Liste <strong>Grinzens</strong>:<br />
Bgm. Anton Bucher, Vorsitzender GR Bernhard Fischler<br />
Vbgm. Karl Jansenberger GR Sieghard Larl<br />
GR Sonja Hager GR Christian Odor<br />
GR Martin Kastl<br />
GR Johann Holzknecht SPÖ-GLG:<br />
GR Ralf Wiestner<br />
davon als Ersatz anwesend: GR Marina Fritz<br />
GR Maria Schröcksnadel<br />
GR Andrea Bucher davon als Ersatz anwesend:<br />
GR Ing. Roland Ablinger<br />
entschuldigt abwesend:<br />
GR Marco Holzknecht entschuldigt abwesend:<br />
<strong>Gemeinde</strong>vorstand Thomas Oberdanner GR Stefan Krüger<br />
Ort: <strong>Gemeinde</strong>amt <strong>Grinzens</strong>, Sitzungssaal<br />
Beginn: 20.02 Uhr<br />
Ende: 22.10 Uhr<br />
Präsentator: Für den TO-Punkt 2: DI Rupert Ebenbichler & DI Andreas Waldner, Fa.<br />
Wasser Tirol GmbH<br />
Zuhörer: Dr. Gebhard Grübl, Ing. Reinhard Fagschlunger, Margit Abenthung, Peter<br />
Jetzinger, Marieke Jansenberger<br />
Schriftführer: Harald Tritscher<br />
Tagesordnung:<br />
Sachbearbeiter Harald Tritscher<br />
Telefon: 05234-68387<br />
E-Mail: amtsleiter@grinzens.tirol.gv.at<br />
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister<br />
2. Projektpräsentation zum geplanten Kraftwerk durch die Wasser Tirol GmbH<br />
3. Information Jubiläum „200 Jahre <strong>Grinzens</strong>“<br />
Niederschrift der 8. <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung 2011 der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Grinzens</strong> vom 31.08.2011, Seite 1 von 4
4. Personalangelegenheiten<br />
5. Anträge, Anfragen, Allfälliges<br />
Behandlung der TO-Punkte (Protokoll):<br />
Pkt. 1 der TO: Eröffnung der Sitzung und Begrüßung durch den Bürgermeister<br />
Der Bürgermeister eröffnet die <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung und begrüßt die anwesenden<br />
<strong>Gemeinde</strong>rätinnen und <strong>Gemeinde</strong>räte sowie Herrn DI Rupert Ebenbichler und DI Andreas<br />
Waldner der Fa. Wasser Tirol GmbH und die Zuhörer.<br />
Pkt. 2 der TO: Projektpräsentation zum geplanten Kraftwerk durch die Wasser Tirol GmbH<br />
Siehe Machbarkeitsstudie der Fa. Wasser Tirol. Nach der Präsentation erfolgt eine ausgiebige<br />
Diskussion zu dieser Studie. Bürgermeister Bucher bedankt sich bei den beiden Vertretern<br />
der Wasser Tirol GmbH.<br />
Pkt. 3 der TO: Information Jubiläum „200 Jahre <strong>Grinzens</strong>“<br />
Der Bürgermeister übergibt an den Kulturausschuss-Obmann Martin Kastl zur Weitergabe<br />
der letztgültigen Informationen zum Jubiläumsfest am 01./02. Oktober 2011 (im Zuge der<br />
Erntedankprozession). Die geplanten Räumlichkeiten sowie der Ablauf, Programmpunkte<br />
und die Mitwirkenden werden von GR Kastl dargelegt. Ziemlich viele Vereine hätten sich<br />
bereit erklärt, bei dieser Feierlichkeit mitzuwirken. Weiters wurde ein Filmprojekt über<br />
<strong>Grinzens</strong> in Auftrag gegeben (Dauer ca. 10-12min). Derzeit läuft noch die Suche nach<br />
Sponsoren – GR Kastl bedankt sich bei den Mitgliedern des Kulturausschusses für die<br />
intensive Sponsorensuche. Außerdem ist geplant, Festabzeichen zu bestellen (die Muster<br />
werden im <strong>Gemeinde</strong>rat vorgelegt). Es gab auch Sitzungen und Gespräche mit den Grinzener<br />
Vereinen – die nächste Sitzung hierzu findet am 13.09.2011 statt.<br />
GR Kastl fragt noch um weitere Sponsoren (falls bekannt) im Rahmen der GR-Sitzung an –<br />
diesbezüglich wird eine Rückmeldung bei Vizebürgermeister Jansenberger oder AL Tritscher<br />
erbeten.<br />
Bürgermeister Bucher ergänzt noch einige Details zum „Imagefilm“ der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Grinzens</strong>,<br />
welcher dann auch im Rahmen des Festes präsentiert werden und nachher erhältlich sein.<br />
Zugesagt haben als Ehrenschutz LH Platter und LR Reheis, weiters werden die umliegenden<br />
Bürgermeister usw. geladen.<br />
Pkt. 4 der TO: Personalangelegenheiten<br />
Dieser TO-Punkt wurde in der Vorstandssitzung am 29.08.2011 aufgenommen.<br />
Bürgermeister Bucher bittet die Zuhörer zur Beratung über Pkt. 4 der TO den Raum zu<br />
verlassen. Siehe eigene Niederschrift.<br />
Pkt. 5 der TO: Anträge, Anfragen, Allfälliges (vorgezogen vor Pkt. 4)<br />
a) Antrag der ULG (schriftlich zur GR-Sitzung am 31.08.):<br />
Niederschrift der 8. <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung 2011 der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Grinzens</strong> vom 31.08.2011, Seite 2 von 4
Antrag: Die ULG stellt den Antrag, die ursprüngliche Anzahl des<br />
Überprüfungsausschusses wieder herzustellen (1x Bgm-Liste, 1x GLG (SPÖ) und<br />
1x ULG). GR Odor ersucht, diesen Punkt in die TOmitaufzunehmen und darüber<br />
abzustimmen.<br />
Nach einer kurzen Beratung der Bürgermeisterliste sowie der SPÖ/GLG wird über diesen<br />
Antrag nachfolgender Beschluss gefasst.<br />
Vorab hält Bürgermeister Bucher fest, dass die Bürgermeisterliste grundsätzlich nichts<br />
dagegen habe, jedoch sollte die personelle Besetzung des Überprüfungsausschusses<br />
dargelegt werden (als Ergänzung zum Antrag). Dies soll jedoch in der nächsten GR-Sitzung<br />
beschlossen werden.<br />
Beschluss: Mit 12:1 Stimmen wird beschlossen, diesen Punkt auf die Tagesordnung der<br />
nächsten Sitzung (voraussichtlich in 2-3 Wochen) aufzunehmen.<br />
b) Ausbesserungsarbeiten Asphaltierung und Rauthweg:<br />
GR Larl fragt an, wie es mit den Asphaltierungsarbeiten (Ausbesserungen Schlaglöcher und<br />
Rauthweg) aussehe. Bürgermeister Bucher entgegnet, dass bezogen auf den Rauthweg noch<br />
formelle Arbeiten (Freistellungen) ausständig sind und weitere Ausbesserungsarbeiten<br />
geplant seien. Auch die Kirchgasse solle heuer noch asphaltiert werden.<br />
cl Moosweg:<br />
GR Wiestner fragt an, wie es mit dem Moosweg aussehe. Dieser solle lt. Bürgermeister auch<br />
noch heuer asphaltiert werden.<br />
d) Termin <strong>Gemeinde</strong>vollversammlung:<br />
GR Odor fragt wegen eines Termins zu einer Vollversammlung an. Festgehalten wird auf die<br />
Anfrage von GR Fischler, warum keine Vollversammlung einberufen wurde, dass im August<br />
keine Sitzungen aufgrund Urlaubszeit stattgefunden haben.<br />
e) Golfplatz:<br />
GR Odor fragt wegen des Standes zum Golfprojekt an. Bürgermeister Bucher entgegnet, dass<br />
der Sachverhalt beim Land liegt (Änderung Grünzone). Die Bearbeitung des Projektes musste<br />
an einen anderen Mitarbeiter übergeben werden. Der Ball ist also beim Land.<br />
f) Erste Hilfe-Kurs im Mittelgebirge:<br />
GR Wiestner merkt an, dass ein 16-stündiger, kostenloser Erste,Hilfe-Kurs im Mittelgebirge<br />
angeboten werden würde (das Einzugsgebiet ist noch zu klären). Diesbezüglich fragt GR<br />
Wiestner an, ob der <strong>Gemeinde</strong>saal für 8 Abende a' 2h zur Verfügung stehen würde. Im<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat spricht nichts dagegen, es bedürfe aber einer Terminabsprache mit der<br />
<strong>Gemeinde</strong>. Dieser Kurs stünde natürlich für alle Interessenten offen - möglich sei zur<br />
Einladung auch ein Rundschreiben.<br />
Unterfertigung der Niederschrift durch die anwesenden <strong>Gemeinde</strong>räte:<br />
Bürgermeister Anton Bucher<br />
Vizebürgermeister Karl Jansenberger<br />
Niederschrift der 8. <strong>Gemeinde</strong>ratssitzung 2011 der <strong>Gemeinde</strong>