A G G-Wegweiser - Antidiskriminierungsstelle

Kapitel eins
Rechtliche Grundlagen des Diskriminierungsschutzes in
Deutschland
Eins, eins
Menschenrechte im Grundgesetz: Grundrecht auf Gleichbehandlung in
Deutschland
Gleichbehandlungsgebote und Diskriminierungsverbote haben im Völker- und Verfassungsrecht einen
hohen Stellenwert.
Bereits am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von der
Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen. Jedem Menschen werden darin die
gleichen Rechte eingeräumt.
Die wesentlichen Gleichheitsgebote der Menschenrechtserklärung wurden von der Bundesrepublik
Deutschland in das 1949 verabschiedete Grundgesetz aufgenommen.
In Artikel 1 des Grundgesetzes verpflichtet sich der Staat, die Würde eines jeden Menschen zu achten
und zu schützen und bekennt sich zu den Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen
Gemeinschaft.
Die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz ist in Artikel 3 Grundgesetz verankert. Die
Gleichberechtigung von Frau und Mann ist in einem eigenen Absatz geregelt, der 1994 um ein
Fördergebot ergänzt wurde. Demzufolge fördert der Staat die tatsächliche Durchsetzung der
Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile
hin. Der dritte Absatz bezieht sich auf diverse Merkmale und besagt, dass niemand aus
rassistischen Gründen oder wegen des Geschlechts, der Abstammung, der Sprache, der Heimat
und Herkunft, des Glaubens sowie der religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder
bevorzugt werden darf. Dieses Benachteiligungsverbot wurde 1994 um das Verbot der
Benachteiligung behinderter Menschen ergänzt.
In diesen Artikeln des Grundgesetzes sind zentrale Grundrechte benannt. Sie haben oberste Priorität
und verpflichten den deutschen Staat, die Beeinträchtigung dieser Rechte zu verhindern.
Auf Grundlage dieser Gleichheitsrechte hat sich die Gleichstellungs- und
Antidiskriminierungsgesetzgebung in Deutschland entwickelt.
Eins, zwei
Menschenrechtsschutz in der Europäischen Union