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UNCSD Rio 2012: Zwanzig Jahre Nachhaltigkeitspolitik ... - SWP

UNCSD Rio 2012: Zwanzig Jahre Nachhaltigkeitspolitik ... - SWP

Problemstellung und

Problemstellung und Empfehlungen UNCSD Rio 2012 Zwanzig Jahre Nachhaltigkeitspolitik – und jetzt ran an die Umsetzung? Im Juni 2012 wird in Rio de Janeiro die Konferenz der Vereinten Nationen über Nachhaltige Entwicklung (United Nations Conference on Sustainable Development, UNCSD, oder kurz: Rio+20) erneut Aufmerksamkeit für die drängenden Herausforderungen der Menschheit wecken: Armut, Übernutzung der natürlichen Ressourcen, Klimawandel oder wirtschaftliche Krisen, diese Probleme erfordern schon lange ein geschlossenes Handeln der Staatengemeinschaft. Doch zum einen haben die ärmeren Länder nur wenig Vertrauen in die Entschlossenheit der reichen Staaten, diese Probleme mit großem Einsatz anzugehen. Zum anderen sind die internationalen Strukturen zur Bearbeitung dieser Probleme schwach. Unter diesen Vorzeichen sind die Aussichten für einen Erfolg der Rio-Konferenz bestenfalls verhalten positiv einzuschätzen. Dabei bietet der Gipfel in diesem Jahrzehnt und womöglich darüber hinaus eine einmalige Chance, der internationalen Umwelt- und Entwicklungspolitik neue Impulse zu geben und dringend notwendige Reformen umzusetzen. Deutschland hat hier eine Schlüsselrolle: als wirtschaftlich starker Vorreiter einer an Nachhaltigkeit orientierten Politik, als Initiator innovativer Projekte zur Bekämpfung von Armut und Umweltzerstörung und als Vermittler in der Debatte über Reformen der Vereinten Nationen (VN). Im Vorfeld der Rio-Konferenz wird über ein ganzes Paket von Vorschlägen verhandelt, die der globalen Nachhaltigkeitspolitik neuen Schub verleihen sollen. Auf vier der Vorschläge gehen wir in dieser Sammelstudie ein. Das erste Schlüsselthema der Konferenz ist die Idee einer »Grünen Wirtschaft im Kontext von nachhaltiger Entwicklung und Armutsbekämpfung« (Green Economy in the Context of Sustainable Development and Poverty Eradication, GESDPE). Ergänzend wurde vorgeschlagen, in Rio globale Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) auf den Weg zu bringen. Ein zweites Kernthema der Konferenz ist die Reform der VN-Institutionen für Nachhaltige Entwicklung (Institutional Framework for Sustainable Development, IFSD). Dabei geht es sowohl um die Aufwertung der Kommission für Nachhaltige Entwicklung (Commission on Sustainable Development, CSD) als auch um die Reform des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (United Nations Environment Programme, UNEP). Diese beiden Schwerpunkte stehen in einem engen Zusammenhang. In den einzelnen Kapiteln dieser Studie werden die verschiedenen Prozesse analysiert, aus denen die Vorschläge für die Rio-Konferenz hervorgegangen sind, außerdem wird die Haltung ausgewählter Länder zu diesen Vorschlägen erläutert. Kapitel 2 (S. 18ff) geht der Frage nach, ob das Konzept einer »Grünen Wirtschaft im Kontext von nachhaltiger Entwicklung SWP Berlin UNCSD Rio 2012 Mai 2012 5

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