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Amtsblatt - Vgem.

Amtsblatt - Vgem. Berlstedt / Vgem. Buttelstedt Information an alle Bürger und Bürgerinnen der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt! Am 13. Dezember 2012, in der Zeit von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr, bietet das Gesundheitsamt des Kreises Weimarer Land, in der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt, Sprechstunden des Sozialpsychiatrischen Dienstes und der Suchtberatung an. Terminabsprachen erbitten wir telefonisch unter 03644- 555500. Information des Einwohnermeldeamtes zum Ablauf der Gültigkeit von Personaldokumenten Werte Bürgerinnen und Bürger, bei Überprüfung des Ablaufs von Dokumenten stellten wir fest, dass eine Reihe von Bürgerinnen und Bürgern im Besitz eines bereits seit längerem ungültigen Personaldokumentes sind. Bitte prüfen Sie die Gültigkeit Ihrer Dokumente selbständig. Sie werden von uns aus Kostengründen nicht persönlich über den Ablauf informiert. Jeder Bürger ab 16 Jahre muss ein gültiges Dokument (Personalausweis oder Reisepass) besitzen. Nach Ablauf der Gültigkeit ist zusätzlich mit einem Verwarngeld zu rechnen. Bitte bringen Sie zur Beantragung ihrer neuen Dokumente Ihre Geburtsurkunde oder das Familienbuch mit, damit wir die Vornamen auf ihre Richtigkeit überprüfen können. Außerdem möchten wir nochmals darauf hinweisen, dass die Gebühr für die Dokumente bei Beantragung dieser zu entrichten ist. Da wir kein Kartenbezahlsystem haben, kann dies ausschließlich bar erfolgen. Über die Höhe der Gebühren können Sie sich unter www.vgbuttelstedt.de informieren. Ihr Einwohnermeldeamtteam Verehrte Bürgerinnen und Bürger! Stadt B U T T E L S T E D T OT Daasdorf / OT Nermsdorf / OT Weiden www.Buttelstedt.net - 8 - Amtliches 12. Ausgabe, 03. Dezember 2012 Beratungsservice der Deutschen Rentenversicherung Die nächsten Sprechstunden des Versichertenberaters Ingo Torborg finden im Bereich der Vgem. Buttelstedt wie folgt statt: Dienstag, den 11. Dezember 2012 in der Zeit von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Hause der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt Versicherte der Deutschen Rentenversicherung bekommen gebührenfrei Auskunft zu rentenrechtlichen Fragen und Hilfe bei Anträgen auf Klärung des Rentenkontos oder auf jegliche Art Rente. Zur Vermeidung unnötiger Wartezeiten wird dringend empfohlen, Beratungstermine rechtzeitig zu vereinbaren. Herr Torborg ist zu diesem Zweck wie folgt erreichbar: Telefon: 03644-563660 (Mo. - Do. 19:30 bis 20:15 Uhr) Telefax: 03644-563662 E-mail: ingo.torborg@gmx.de Beratungsservice vor Ort in Berlstedt Die regelmäßigen Sprechstunden des ehrenamtlichen Versichertenberaters Ingo Torborg finden im Hause der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt auch im Jahr 2013 weiterhin an einem Dienstag in der Zeit von 16:30 bis 18:00 Uhr statt. Versicherte der Deutschen Rentenversicherung bekommen hier gebührenfrei Auskünfte zu allen rentenrechtlichen Fragen sowie Unterstützung bei der Beantragung von Renten wegen Erwerbsminderung, wegen Alters oder wegen Todes. Es wird dringend empfohlen, Termine rechtzeitig zu vereinbaren; Herr Torborg ist zu diesem Zweck wie folgt erreichbar: per Telefon unter der Rufnummer 03644-563660 (montags bis donnerstags, 19:30 bis 20:15 Uhr) per e-Mail unter der Adresse: ingo.torborg@gmx.de Die nächsten Termine: 29. Januar, 12. März 2013 Sprechstunden finden zusätzlich auch in Berlstedt, Pfiffelbach und Kromsdorf statt. Bürgermeister: Joachim Ulrich Gemeindeanschrift: Telefon: (036451) 60 215 Beigeordneter: Tobias Volland Markt 14, 99439 Buttelstedt Sprechzeit: jeden Dienstag 16 - 18 Uhr Der Stadtrat und der Bürgermeister wünschen allen Einwohnern von Buttelstedt, Daasdorf, Nermsdorf und Weiden eine friedliche und besinnliche Advents- und Weihnachtszeit, zu Silvester einen guten Rutsch sowie ein glückliches und gesundes Jahr 2013. Gleichzeitig möchte ich mich bei allen ehrenamtlich tätigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern auf das Herzlichste für ihr Engagement zum Wohle unserer Gemeinden und deren Einwohner bedanken. Ein besonderer Dank geht darüber hinaus an alle Kameradinnen und Kameraden unserer Freiwilligen Feuerwehr für ihren unermüdlichen Einsatz in vielen Stunden ihrer Freizeit. Joachim Ulrich, Bürgermeister Während der Stadtratssitzung am 08.11.2012 waren von den 13 Stadträten 11 anwesend. 1 Stadtrat fehlte entschuldigt und 1 Stadtrat fehlte unentschuldigt. Somit war der Stadtrat beschlussfähig. Es wurde folgender Beschluss gefasst: Beschluss Nr.: 38/12 Antrag auf Erwerb einer Teilfläche des Flurstückes Nr.: 262, Flur 5 in der Gemarkung Daasdorf. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung Baugrundstücke zu verkaufen Die Stadt Buttelstedt verkauft im Wohngebiet „Hinter den Scheunen“ für nur 40,- €/m² provisionsfreie Baugrundstücke. Interessenten melden sich bitte dienstags in der Zeit von 16 – 18 Uhr persönlich oder unter Tel.: 036451 / 60215 im Bürgermeisteramt bzw. täglich persönlich oder unter Tel.: 036451 / 72800 in der Verwaltungsgemeinschaft. Wohnungen zu vermieten Im Wohngebiet „Friedensstraße“ vermietet die Stadt Buttelstedt folgende Wohnungen: 1 – Raum Wohnung 2. OG, 32 m², 150,- € Kaltmiete, Balkon, Kellerraum 4 – Raum Wohnung 2. OG, 74 m², 350,- € Kaltmiete, Balkon, Kellerraum Die Feuerwehr informiert Im Monat Dezember finden keine Schulungen der Feuerwehrkameraden statt. Dafür gibt es am Samstag, den 15. Dezember eine Weihnachtsfeier im Schulungsraum. Ein Dankeschön Ich möchte mich an dieser Stelle auf das Herzlichste bei den Mitarbeitern des Thür. Lehr-, Prüf- und Versuchsgutes Buttelstedt, insbesondere beim Geschäftsführer Herrn Dieter Zacher sowie bei seinem Abteilungsleiter Herrn Andreas Kröckel für ihre unkomplizierte und kostenlose Unterstützung, welche sie auch wieder in diesem Jahr der Stadt Buttelstedt ge-

Amtsblatt - Vgem. Berlstedt / Vgem. Buttelstedt währten, bedanken. Besonders beim Transport der Weihnachtsbäume für den Markt, den Saal und der Kirche waren sie uns eine große Hilfe. Ein weiterer herzlicher Dank geht an Herrn Lars Weber und Herrn Otto Feine. Beide halfen der Stadt Buttelstedt ebenfalls mehrfach, in dem sie dem Bauhof kostenlos Technik und Material zur Verfügung stellten. J o a c h i m U l r i c h , Bürgermeister Allgemeinverfügung der Stadt Buttelstedt zur Vergabe eines Straßennamens in Buttelstedt 1. Auf der Grundlage des § 5 Abs. 3 der Thüringer Gemeinde – und Landkreisordnung (ThürKO) in der in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Art. 2 Thüringen HaushaltsbegleitG 2012 vom 21. 12. 2011 (GVBl. S. 531) beschloß der Stadtrat von Buttelstedt in seiner Sitzung vom 6.7.2000 (Beschluß Nr. 58/2000), dem Platz auf dem Flurstück 407/57 in der Flur 3 den Straßennamen „Volkmarsener Platz“ zu geben. Der Verlauf des Platzes „Volkmarsener Platz“ ist in den farblich gestalteten Flurkarte dargestellt. Diese Flurkarte wird nicht im gemeinsamen Amtsblatt „Gemeindejournal“ der Verwaltungsgemienschaften Berlstedt und Buttelstedt abgedruckt. Diese Karte liegt zusammen mit der Begründung der Allgemeinverfügung während der üblichen Dienstzeiten in der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt, Zimmer 11 (Ordnungsamt), Markt 2 in 99439 Buttelstedt zu jedermanns Einsichtnahme für die Dauer von einem Monat nach der Bekanntmachung öffentlich aus. 2. Diese Verfügung gilt einen Tag nach der Veröffentlichung im gemeinsamen Amtsblatt „Gemeindejournal“ der Verwaltungsgemeinschaften Berlstedt und Buttelstedt als bekannt gegeben. Der Zeitpunkt für das Wirksamwerden der Vergabe des Straßennamens für den o.g. Weg wird auf den 1.1.2013 festgesetzt. 3. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach ihrer Bekanntgabe Widerspruch bei der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt – Ordnungsamt, Markt 2 in 99439 Buttelstedt schriftlich oder mündlich zur Niederschrift erhoben werden. Buttelstedt, den 15.11.2012 Joachim Ulrich Bürgermeister Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha Zusammenlegungsverfahren Buttelstedt Gotha, 13.11.2012 Az.: 1-4-0347 Schlussfeststellung 1. Gemäß § 149 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2835) wird das beschleunigte Zusammenlegungsverfahren Buttelstedt, Landkreis Weimarer Land mit den folgenden Feststellungen abgeschlossen: 1.1 Die Ausführung nach dem Zusammenlegungsplan ist bewirkt. 1.2 Den Beteiligten stehen keine Ansprüche mehr zu, die im Zusammenlegungsverfahren hätten berücksichtigt werden müssen. 1.3 Die Aufgaben der Teilnehmergemeinschaft sind abgeschlossen. 2. Mit der Zustellung der unanfechtbaren Schlussfeststellung an die Teilnehmergemeinschaft ist das Zusammenlegungsverfahren Buttelstedt beendet und die Teilnehmergemeinschaft erloschen. 3. Der Stadt Buttelstedt werden die in § 150 FlurbG bezeichneten Unterlagen zur Aufbewahrung übergeben. 4. Je eine mit Gründen versehene Ausfertigung dieser Schlussfeststellung liegt zwei Wochen lang nach dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung in den Amtsräumen der Verwaltungsgemeinschaft Buttelstedt, Markt 2, 99439 Buttelstedt und den angrenzenden Verwaltungsgemeinschaften Berlstedt, Hauptstraße 23, 99439 Berlstedt und Buttstädt, Großemsener Weg 5, 99628 Buttstädt zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus. - 9 - 12. Ausgabe, 03. Dezember 2012 Gründe: Die Ausführung des Zusammenlegungsplans ist in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht bewirkt. Das Grundbuch wurde nach den Ergebnissen der Flurbereinigung berichtigt. Die Berichtigung des Liegenschaftskatasters ist erfolgt. Die Kasse der Teilnehmergemeinschaft wurde am 26.11.2011 ordnungsgemäß abgeschlossen. Der verbleibende Restbetrag wird der Stadt Buttelstedt zur Unterhaltung der gemeinschaftlichen Anlagen übergeben und die Kasse aufgelöst. Die Voraussetzungen zur Schlussfeststellung nach § 149 FlurbG liegen somit vor. Der Stadt Buttelstedt werden · eine Ausfertigung der Zuteilungskarte, · eine Ausfertigung des Flurstücksverzeichnisses Neuer Bestand, · eine Ausfertigung des textlichen Teiles des Zusammenlegungsplans, · eine Ausfertigung der Nachweise Neuer Bestand, die gemeinschaftliche und öffentliche Anlagen einschließlich solcher auf Privatgrundstücken nachweisen, · eine Abschrift der Schlussfeststellung übersandt. Die Teilnehmergemeinschaft hat ihre Aufgaben abgeschlossen. Sie wird mit Unanfechtbarkeit der Schlussfeststellung aufgelöst. Die beteiligten Behörden erhalten eine Abschrift der Schlussfeststellung. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Schlussfeststellung kann innerhalb einer Frist von einem Monat nach dem ersten Tag der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Gotha Hans-C.-Wirz-Straße 2 99867 Gotha einzulegen. Wird der Widerspruch schriftlich eingelegt, ist die Widerspruchsfrist (Satz 1) nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor Ablauf dieser Frist bei der Behörde eingegangen ist. gez. Mathias Geßner (Amtsleiter) (Dienstsiegel) Schöne Adventszeit Besinnlichkeit und Kerzenschein, Adventszeit könnte immer sein! Wo Menschenherzen offner sind, sich jeder freut so wie ein Kind. Wo wir des Nachbars Not auch seh’n und vieles besser dann versteh’n. Ich wünsch Advent mir jederzeit, viel Hoffnung, Mut und Heiterkeit. Liebe Einwohner Daasdorfs, in diesem Sinne wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest sowie einen guten Start in das Jahr 2013. Andrea Schwenkenbecher Ortsteilbürgermeisterin Nichtamtliches Adventsmusik in Buttelstedt Zur diesjährigen Adventsmusik in der Nikolaikirche Buttelstedt wird am 1. Advent, dem 2. Dezember 2012, um 17 Uhr herzlich eingeladen. Es singt der Buttelstedter Kirchenchor und es spielt der Buttstädter Posaunenchor Advents- und Weihnachtslieder. Anschließend können Sie den Abend mit einem heißen Getränk im Pfarrwitwenstift ausklingen lassen. Wir wünschen eine besinnliche Adventszeit!

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09. Dezember 2013 - Veitsbronn
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