2 MB - Bad Arolsen

19. FNP-Änd., Stadt Bad Arolsen, STT Mengeringhausen Begründung
TEIL A (Begründung)
1. Anlass und Ziel der Planung
Anlass für die 19. Änderung des Flächennutzungsplanes ist die Absicht der Stadt Bad
Arolsen mit der Ausweisung von Windenergieflächen den planungsrechtlichen Rahmen für
die Realisierung von Windkraftanlagen zu schaffen.
Ziel der Planung ist somit die Ausweisung von Sonderbauflächen „Windenergie“, um die planungsrechtliche
Grundlage zu schaffen, Windkraftanlagen im Stadtwald von
Mengeringhausen errichten zu können.
Um ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten und das geplante Ziel der Bundesregierung
den Ausstoß von Treibhausgasen bis zum Jahr 2020 um 40% (bezogen auf das Basisjahr
1990) zu verringern, beschloss der Magistrat der Stadt Bad Arolsen die Potenziale zur Windenergie
in ihrer Kommune zu untersuchen. Dabei wurde der Stadtwald Mengeringhausen als
geeignete Fläche für Windkraftanlagen ermittelt.
Mit der Ausweisung der Sonderbaufläche „Windenergie“ können Windkraftanlagen errichtet
werden, mit denen Haushalte mit sauberem und umweltfreundlichem Strom versorgt werden
können. Dies trägt zur Reduzierung von CO2-Belastungen bei und wirkt somit der globalen
Erderwärmung entgegen.
Mit der vorliegenden Bauleitplanung wird zudem auch die Verwirklichung der im Erneuerbare-Energien-Gesetzes
(EEG) 2012 und somit vom Bund angestrebten Ziele unterstützt. In
§ 1 (1) EEG 2012 heißt es u.a., dass das Gesetz dem Zweck dienlich sei, vor allem zum
Schutz des Klimas und der Umwelt eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung zu
ermöglichen. Weiterhin verfolge es das Interesse, den Anteil erneuerbarer Energien an der
Stromversorgung bis zum Jahr 2020 auf mindestens 35 % zu erhöhen. Die aktuelle Novelle
des EEG 2012 durch das „Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer
Strahlungsenergie und weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien“ (sog. PV-
Novelle) wurde am 23. August im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1754) veröffentlicht und ist
rückwirkend zum 01. April 2012 in Kraft getreten.
Anhand der zuvor aufgezeigten Ziele, wird deutlich, dass die Planung dem am 22. Juli 2011
neu in das Baugesetzbuch eingefügten Grundsatz nach § 1a (5) BauGB entspricht, wonach
bei der Aufstellung von Bauleitplänen den Erfordernissen des Klimaschutzes Rechnung getragen
werden soll.
Die Flächennutzungsplan-Änderung erfolgt auf Grundlage der §§ 2, 5 und 6 BauGB i. d. F.
vom 23. September 2004, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juli 2011
(BGBl. I S. 619). Hierfür gilt weiterhin die Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke
(BauNVO) sowie die Planzeichenverordnung (PlanzV).
Die Stadtverordneten der Stadt Bad Arolsen fassten den entsprechenden Änderungsbeschluss
in ihrer Sitzung am 09.07.2009.
2. Bestand
Lage und Größe des Plangebiets
Das Plangebiet liegt im Stadtwald Mengeringhausen, südwestlich des Bad Arolsener Stadtteils
Mengeringhausen.
PNL – Planungsgruppe für Natur und Landschaft, Raiffeisenstr. 5, 35410 Hungen, Tel.: 06402/512540 Seite 1