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Amtliche Bekanntmachungen ... - der VG Dormitz

Amtliche Bekanntmachungen ... - der VG Dormitz

Dormitz

Dormitz - 2 - Nr. 19/12 Soweit nichts anderes angegeben wurde, Anmeldung bei der Wirtschaftsförderung unter Tel. 09191/86-1022 oder e- Mail an: Wifoe@Lra-Fo.de. Weitere Informationen auch im Internet unter www.landkreis-forchheim.de. Änderungen vorbehalten! Gemeinde Dormitz Aus dem Gemeinderates Dormitz vom 11. September 2012 Städtebauförderung; Auftragserteilung für die Planung der Fördermaßnahmen Sebalder Straße - Kirchenstraße durch das Ing.Büro TOPOS Die Gemeinde Dormitz plant im Zuge der Städtebauförderung die Umgestaltung der Sebalder Straße und Kirchenstraße. In Absprache mit der Regierung von Oberfranken soll hierfür ein Gesamtkonzept erstellt werden, das dann in mehreren Bauabschnitten umgesetzt werden kann. Seitens des Planungsbüros Topos Team, Nürnberg, wurde ein Honorarangebot für die Erstellung eines Vorkonzeptes einschließlich der Bestandsvermessung vorgelegt. Der Gemeinderat beschließt dem Planungsbüro Topos Team, Nürnberg, den Auftrag für die Erstellung eines Vorkonzeptes einschließlich Bestandsvermessung zum Preis von 15.338,45 EUR (brutto) zu erteilen. Grundlage ist das Angebot vom 03.09.2012. Beschluss: 12 : 0 Landesentwicklungsplan; Stellungnahme der Gemeinde (Der LEP-E kann im Internet unter www.landesentwicklung. bayern.de eingesehen werden.) Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Entwurf des Landesentwicklungsprogramms Bayern. Verschiedene Ziele werden nochmals erläutert und diskutiert. Insbesondere wird die Beurteilung des Bayerischen Gemeindetages vom 03.08.2012 zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, der Fortschreibung des LEP-Entwurfs grundsätzlich zuzustimmen, wenn folgende Ergänzungen und Anregungen berücksichtigt werden: - Das im LEP 2006 enthaltene Ziel der öffentlichen Wasserversorgung in kommunaler Verantwortung ist im LEP-Entwurf wieder aufzunehmen. - In Kapitel 7.2.2 des LEP-Entwurfs ist deshalb festzuhalten, dass das Grundwasser vorrangig der öffentlichen Trinkwasserversorgung dient. Im Rahmen der Daseinsvorsorge muss die Versorgung der Allgemeinheit mit Trinkwasser Vorrang vor den Anlagen Privater haben. - Nach dem LEP-Entwurf sollen auch künftig in den Regionalplänen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für verschiedene Nutzungen ausgewiesen werden. Der LEP-Entwurf soll dahingehend ergänzt werden, dass ein verfahrensbezogenes Ziel aufgenommen wird, mit welchem bei einer konkurrierenden Nutzung von Bodenschätzen und Wassergewinnung eine Festlegung solcher Gebiete nur gemeinsam erfolgen und abgeschlossen werden darf. Beschluss: 11 : 1 Naherholungsverein Erlangen; Zuschuss zum Wegebau Schwabachbrücke (Gabermühle) bis Hüttenberg Die Gemeinde Dormitz hatte beim Naherholungsverein Erlangen e. V. beantragt, dass für die Sanierung des Weges von der Schwabach über Sportheim bis zum Hüttenberg ein Zuschuss gewährt wird, da dieser von vielen Erholungssuchenden begangen und befahren wird. Der Kostenaufwand wurde mit ca. 7.000,00 EUR geschätzt. Der Naherholungsverein hat im Rahmen des Arbeitsprogramms 2012 nun der Gemeinde mitgeteilt, dass die Maßnahme mit max. 3.358,80 EUR bezuschusst werden kann. Die Haushaltsmittel für den Wegebau sind aber bereits ausgeschöpft. Es wird deshalb vorgeschlagen, die Maßnahme gleichwohl durchzuführen und eine überplanmäßige Ausgabe zuzulassen. Der Gemeinderat beschließt, den Wegebau von der Schwabachbrücke bis zum Hüttenberg durch den gemeindlichen Bauhof ausführen zu lassen und einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushalt 2011 zuzustimmen. Beschluss: 12 : 0 Erschließung des Baugebiets „Gründeläcker II“; Vergabe Straßenplanung Für die Erschließung des o. g. Baugebiets wurden drei Honorarangebote für die Straßenplanung, Ausschreibung und örtliche Bauüberwachung eingeholt. Bei geschätzten anrechenbaren Kosten von 130.000,00 EUR (netto) hat das günstigste Angebot das Planungsbüro Müller, Eckental, zum Preis von 13.384,06 EUR (netto) zuzüglich 3 % Nebenkosten abgegeben. Das endgültige Honorar ergibt sich nach den tatsächlichen Herstellungskosten. Der Gemeinderat beschließt, dem Planungsbüro Müller den Auftrag für die Straßenplanung zum Angebotspreis von 13.384,06 EUR (netto) zzgl. Nebenkosten zu übertragen. Grundlage der Auftragsvergabe ist das Angebot vom 15.07.2012. Beschluss: 12 : 0 Erschließung des Baugebiets „Gründeläcker II“, Vergabe Kanalplanung Für die Erschließung des o. g. Baugebiets wurde ein Honorarangebot für die Kanalplanung, Ausschreibung und örtliche Bauüberwachung vom Ingenieurbüro Engelhardt, Eckental, in Höhe von 5.039,52 EUR (netto) zuzüglich 3 % Nebenkosten vorgelegt. Grundlage für das Honorar sind derzeit geschätzte anrechenbare Kosten in Höhe von 45.000,00 EUR (netto). Das endgültige Honorar ergibt sich nach den tatsächlichen Herstellungskosten. Der Gemeinderat beschließt, dem Ingenieurbüro Engelhardt den Auftrag für die Kanalplanung zum vorläufigen Angebotspreis von 5.039,52 EUR (netto) zuzüglich 3 % Nebenkosten zu übertragen. Grundlage der Auftragsvergabe ist das Angebot vom 24.07.2012. Beschluss: 12 : 0 Stadt-Umland-Bahn; Resolution der „Oberlandgemeinden“ an den Kreistag des Landkreises Erlangen-Höchstadt Der Gemeinderat Dormitz nimmt Kenntnis vom Schreiben des Marktes Eckental vom 27.08.2012. Er beschließt sich der Resolution mit dem Ziel „Die zur Zeit in der Planung stehende STUB muss in der Endausbauphase bis nach Eckental fortgeführt werden.“ anzuschließen. Beschluss: 11 : 2 Informationen Gemeinderatssitzungen während der Umbauarbeiten im Rathaus Die Gemeinderatssitzungen am 23.10.2012, 20.11.2012 und 18.12.2012 finden während den Umbaumaßnahmen nicht im Dormitzer Rathaus sondern im Pfarrheim statt. Gerhard Schmitt, 1. Bgm. Ferienprogramm - vielen Dank Die Gemeinde Dormitz konnte in diesen Sommerferien wieder ein abwechslungsreiches Programm für Kinder anbieten. Dies war aber nur möglich, weil die örtlichen Vereine sich bereit erklärten die Organisation zu übernehmen. Im Namen der teilnehmenden Kinder und auch persönlich möchte ich allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern ganz herzlich für ihren Einsatz danken, denn ohne Sie wäre es nicht möglich gewesen, ein gelungenes Programm anzubieten. Vielen Dank an alle, die in irgendeiner Form mitgewirkt haben. Gerhard Schmitt, 1. Bürgermeister

Dormitz - 3 - Nr. 19/12 Bücherei Hetzles Gemeinde Hetzles „Ziemlich beste Freunde“ Liebe Leser/-innen, die Sommerpause ist vorbei! Ab sofort steht Ihnen auch wieder am Donnerstag die Büchereitür offen. Übrigens: „Ziemlich beste Freunde“ finden Sie auch bei uns, sogar als Film! Ihr Büchereiteam Hetzles Gemeinde Kleinsendelbach Neue Abwassergebühren ab 01. Oktober 2012 in Kleinsendelbach In den vergangenen Monaten wurden die Gebühren für die Kleinsendelbacher Abwasserbeseitigung durch ein externes Fachbüro in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung von Grund auf neu berechnet. Einschließlich der gesamten Vermögensbuchführung (d.h. Ermittlung des Wertes sämtlicher Anlagenteile) sowie der Berechnung des Betriebsaufwands in allen Kostenarten. Dabei ist die Art der Kalkulation im Kommunalabgabengesetz streng geregelt und im Grunde hauptsächlich durch drei Elemente fest vorgegeben: • Das Prinzip der Kostendeckung verpflichtet jede Einrichtung dazu, ausnahmslos alle mit ihr ursächlich zusammenhängenden Kosten auch tatsächlich über Gebühren vollständig zu finanzieren. Es ist daher nicht möglich, etwa aus politischen Erwägungen einzelne Kosten auszugliedern und somit dem Gemeindehaushalt aufzuerlegen, um zum Beispiel den Preis pro Kubikmeter Einleitungsmenge hierdurch herabzusetzen. • Im Gegenzug dazu sorgt das Kostenüberdeckungsverbot dafür, dass die Einrichtung nicht mehr Einnahmen erwirtschaftet, als sie auf der Ausgabenseite benötigt. Dabei ist gleichzeitig durch eine strikte Trennung zu anderen Kostenarten sicherzustellen, dass in die Gebührenkalkulation nur solche Kosten einfließen, welche einwandfrei dem Betrieb der Anlage zuzuordnen sind. • Sofern nach Abschluss einer Kalkulationsperiode für die zurückliegenden vier Jahre ein Kostenüberschuss oder eine Kostenunterdeckung ermittelt wird, so ist dieser Geldbetrag in voller Höhe in die darauf folgende vierjährige Periode einzubeziehen. Dadurch wird sichergestellt, dass zu viel erhobene Gebühren zu einer Verminderung der Kanalgebühren der künftigen Periode führen. Sofern ein Defizit erwirtschaftet wird, ist gleichfalls auch dieses über eine rechnerische Erhöhung abzufinanzieren. Diese Grundsätze hatte die Gemeinde Kleinsendelbach, wie auch alle deutschen Gemeinden zu beachten und gemeinsam mit der beauftragten Firma Röder-Kommunalberatung rechtskonform umgesetzt. Da Abgabenveränderungen jedoch stets auch Gegenstand einer politischen Diskussion sind, weisen wir vorsorglich darauf hin, dass die nun anstehende Abwassergebührenerhöhung nichts mit anderen Gemeindeaufgaben oder Kostenquellen zu tun hat. Sofern also gerüchteweise eine erneute Verbindung zur Mehrzweckhalle gezogen wird, so ist dies schlichtweg falsch. Schon die oben genannten Grundsätze würden dies nicht erlauben und die gesamte Kalkulation rechtswidrig machen. Somit kann ein Einrichtungsträger gar nicht betriebsfremde Kosten in die Gebührengestaltung einfließen lassen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 18.09.2012 einstimmig beschlossen, ab 1. Oktober 2012 die Gebühren für die Kleinsendelbacher Abwasserbeseitigung auf 2,45 Euro pro Kubikmeter Einleitungsmenge bei einem jährlichen Grundpreis von 65,— Euro festzusetzen. Hauptgrund für diese Steigerung ist der in den nächsten Jahren zu erwartende Unterhaltungsaufwand bei den Ortskanälen. Hier sind viele Leitungsabschnitte im Laufe der Jahrzehnte defekt geworden, deren Sanierung sich nicht länger aufschieben lässt. Da Kanalbauarbeiten gleichzeitig sehr kostenintensiv sind, müssen wir alleine für die vordringlichen Sanierungsmaßnahmen insgesamt 380.000 Euro in die vorliegende Kalkulation einstellen. Geteilt durch vier Jahre und einer jährlichen Gesamteinleitungsmenge von zirka 60.000 Kubikmetern ergeben sich hierdurch bereits umzulegende Kosten in Höhe von 1,58 Euro pro Kubikmeter, ohne dass gemeindliche Betriebskosten sowie Zahlungen an den Abwasserverband und die Kläranlage schon inbegriffen wären. Ich darf Ihnen versichern, dass diese Gebührenerhöhung rechtskonform, maßvoll und notwendig ist. Im Vergleich zu Nachbargemeinden, welche stets eigene und selten ähnliche Situationen aufweisen, liegen wir damit noch im preislichen Mittelfeld. Die relativ große Steigerung kommt auch dadurch zustande, dass Kleinsendelbach in der Vergangenheit einen relativ geringen Gebührensatz hatte, der nunmehr leider nicht mehr ausreicht. gez. Gertrud Werner 1. Bürgermeisterin Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung sowie der Beitragssatzung zur Verbesserung der Entwässerungsanlage der Gemeinde Kleinsendelbach Durch das Satzungsbüro Müller wurde ein Aufmaß der beitragspflichtigen Geschossflächen aller Anwesen der Gemeinde Kleinsendelbach erstellt. Durch diese Aufmaße hat die Verwaltungsgemeinschaft Dormitz von Geschossflächenerweiterungen Kenntnis erlangt, welche nach den gemeindlichen Beitrags- und Gebührensatzungen meldepflichtig sind und beitragsrechtliche Auswirkungen haben, wie z.B. Dachgeschossausbauten. In den nächsten Wochen wird seitens der Verwaltung mit den Nachveranlagungen dieser Geschossflächenmehrungen begonnen und die entsprechenden Beitragsbescheide werden erlassen. Der Beitrag wird gemäß den gemeindlichen Satzungen einen Monat nach Bekanntgabe des Beitragsbescheides zur Zahlung fällig. Um Beachtung wird gebeten! Kleinsendelbach, den 17. September 2012 G. Werner 1. Bürgermeisterin Kleinsendelbacher Senioren Kreis Einladung zum Treffen des KSK am 02. Oktober 2012 Unser nächstes KSK-Treffen findet am Dienstag, den 02. Oktober 2012 um 15:00 Uhr im Schwabachstüberl statt. Für diesen Nachmittag haben wir Frau Vollmann aus Dormitz eingeladen. Frau Vollmann wird uns zeigen, wie wir mit wenig Mühe und Aufwand unsere „grauen Zellen“ fit halten können.

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