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Auszug aus dem Protokoll über die 33. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Hittisau am Dienstag, den 19. Februar 2008 um 20.00 Uhr im Gemeindehaus Hittisau, 1. Obergeschoss, Sitzung 1. Feuerwehr Hittisau – Vorstellung der Erfordernisse und Wünsche hinsichtlich eines neuen Fahrzeuges (KLF) Der Vorsitzende begrüßt die Vertreter der Feuerwehr (Kdt. Hans Grabher, Christoph Bals Gerätewart u. Paul Schelling Beschaffung und Einkauf) herzlich zu dieser Sitzung. Hans Grabher erläutert die Mindestanforderungen gemäß den Richtlinien des Landesfeuerwehrverbandes zur Feuerpolizeiordnung LGBl 17/49 und stellt den momentanen Ist-Zustand der Feuerwehrausrüstung dar. Für das KFL ist es an der Zeit eine Ersatzbeschaffung zu tätigen. Das Fahrzeug ist mittlerweile 45 Jahre alt und entspricht absolut nicht mehr dem heutigen technischen Standard. Von Seiten der Feuerwehr wurden folgende Anforderungen an das neue Fahrzeug ausgearbeitet: • Allradgetriebenes Kleinlöschfahrzeug bis max. 3,5 t, damit es mit B-Führerschein gelenkt werden kann. • Besatzung 6 Mann. • Mindestausrüstung für eine Löschgruppe. • Die Mitnahme des bestehenden Schlauchanhängers muss gewährleistet sein. Wunschtermin für die Auslieferung des neuen Fahrzeuges wäre Frühjahr 2009. Der Vorsitzende bedankt sich beim Kommandanten Hans Grabher für seine Ausführungen. Das anzuschaffende KFL zählt zur Standardausrüstung jeder Feuerwehr und ist für die Löschwasserversorgung im Brandfall vorgesehen. Die Ausschreibung würde in Zusammenarbeit mit dem Landesfeuerwehrverband ausgearbeitet werden. Die Gemeindevertretung stimmt der Einholung von entsprechenden Angeboten für ein neues Kleinlöschfahrzeug zu. Über die Ergebnisse wird laufend berichtet werden. Berichte a) Gemeindevermittlungsamt: Die Funktionsperiode der Vertrauenspersonen und Ersatz ist mit Jahresende 2007 ausgelaufen. Gemäß Gesetz vom 15.9.1909 wurden für das Gemeindevermittleramt für die Gemeinden Hittisau, Krumbach, Lingenau, Langenegg und Sibratsgfäll wiederum Personen gewählt, die am 27.2.2008 angelobt werden. b) Die Gemeinde Krumbach hat bei der BH Bregenz ein Ansuchen um Bewilligung nach dem Gesetz für Naturschutz und Landschaftsentwicklung für die Errichtung eines Gehsteiges bzw. Gehweges entlang der L 205 eingebracht. Die Gemeinde Hittisau ist diesem Ansuchen für ein Teilstück mit ca. 67 m im Bereich des Betriebsgebietes „Basen“ beigetreten. c) Gewerberegister: - „Fintes“ Handels GmbH – Verlegung von Platz 181 nach Basen 595; - „Fintes“ Be- und Verarbeitung von Metallen aller Art – Verlegung von Krumbach 159 nach Basen 595; - Klaus Dieter Hohenstein – Eintragung Handelsgewerbe in Bütscheln 511 d) Der Vorsitzende berichtet über die Abrechnung der Energieberatungen im Jahr 2007 (5 Beratungen in Hittisau) e) Probleme in einem Pflegeheim und die Entlassung einer Mitarbeiterin in Rankweil führten zu einer fast täglichen Berichterstattung in allen Medien. Dabei wurde die Fa. Benevit, die auch unser Heim führt, stark kritisiert und es kam am 6.2. zu einer Aussprache aller Bgm. und Heimleitungen mit dem Gemeindeverbandspräsidenten Berchtold. Man war sich einig, dass die Anforderungen an die Pflege in Zukunft weiter wachsen werden und eine langfristige Qualitätssicherung nur in einer größeren Einheit machbar ist. Alle Bgm haben die Situationen in ihren Gemeinden analysiert und sich zu Benevit bekannt und ihr das Vertrauen ausgesprochen. Das gute Zeugnis des Amtsarztes für 6 Benevitheime (auch Hittisau) bestätigt, dass gute Arbeit geleistet wird und dass man auf dem richten Weg ist. Der Bgm. spricht Dank an die Heim- und Pflegeleitung (Frau Helbok) und die Bediensteten im Pflegeheim Hittisau aus. Weiters berichtet der Vorsitzende über die Besprechung von 3 Bürgermeistern von Pflegeheimen im Bregenzerwald mit LR Dr. Grete Schmid im Landhaus. f) Nach der tragischen Brandkatastrophe im Vinzenzheim in Egg kommt es zu Überprüfungen aus brandschutztechnischer Sicht in allen Heimen. Am Mittwoch 20.02.2008 überprüft die Kommission unser Pflegeheim auf die Brandschutzvorrichtungen. Protokoll 33b 19-02-2008 Seite 1

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