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Ausgabe Nr. 11 vom 05. November 2012 - Gemeinde Kodersdorf

Ausgabe Nr. 11 vom 05. November 2012 - Gemeinde Kodersdorf

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Telefon 035825 700-0, Fax 035825 700-18 E-Mail: sekretariat@vvwsn-mail.de Internet: www.weisserschoeps-neisse.de Standesamt Telefon 035825 70019, Fax 035825 70050 E-Mail: m.dittrich@vvwsn-mail.de Einwohnermeldeamt Telefon 035825 70016 und 70017, Fax 035825 70050 E-Mail: meldeamt@vvwsn-mail.de Erscheinungstermin / Redaktionsschluss Amtsblatt des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps /Neiße 2013 Ausgabe Erscheinungstermin Redaktionsschluss 1 7.1.2013 13.12.2012 2 4.2.2013 17.1.2013 3 4.3.2013 14.2.2013 4 8.4.2013 20.3.2013 5 6.5.2013 18.4.2013 6 3.6.2013 16.5.2013 7 1.7.2013 13.6.2013 8 5.8.2013 18.7.2013 9 2.9.2013 15.8.2013 10 30.9.2013 12.9.2013 11 28.10.2013 10.10.2013 12 2.12.2013 14.11.2013 Änderungen vorbehalten! Bitte beachten Sie auch die Bekanntgabe auf dem Titelblatt in der Inhaltsleiste des Amtsblattes. Einladung Hiermit lade ich zur Sitzung des Verwaltungsverbandsausschusses am Dienstag, dem 13. November 2012, um 8.00 Uhr in das Gebäude des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße, Straße der Einheit 79, 02923 Kodersdorf, ein. Ich bitte Sie, die Einladung in den Schaukästen zu beachten. Hänsch, Verbandsvorsitzender Mitteilung an alle Steuerpflichtigen Wir möchten Sie an den nächsten Zahlungstermin Steuern am 15. November 2012 erinnern. An diesem Tag sind zur Zahlung fällig: • 4. Rate Grundsteuer bei Zahlung von vier Raten, • 4. Rate Gewerbesteuer bei Vorauszahlungsveranlagung. Sollten Sie noch keine Einzugsermächtigung erteilt haben, denken Sie bitte an die pünktliche Zahlung. Dadurch können Sie sich zusätzlich Kosten durch Mahngebühren und Säumniszuschläge ersparen. Wenn Sie uns eine Einzugsermächtigung erteilen, dann denken wir an Ihre Zahltermine. gez. Kaiser, Kämmerin Öffentliche Bekanntmachung der Pass- und Meldebehörde des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps-Neiße Das Einwohnermeldeamt weist alle Bürger der Mitgliedsgemeinden des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps-Neiße entsprechend §§ 30, 32 und 33 Sächsischen Meldegesetz (SächsMG) auf ihr Widerspruchsrecht gegenüber folgenden Datenübermittlungen hin: 1. an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften, dies betrifft Familienangehörige eines Mitgliedes einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft, die keiner oder einer anderen öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören. Familienangehörige sind der Ehegatte und minderjährige Kinder. (§ 30 Abs. 2 SächsMG 2. an Presse, Rundfunk und andere Medien zum Zwecke der Veröffentlichung von Alters- und Ehejubiläen. Altersjubilare sind Einwohner, die den 70. oder einen späteren Geburtstag begehen (§ 33 Abs. 2 SächsMG) 3. an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen zu parlamentarischen und kommunalen Vertretungskörperschaften (z.B. bei Landtagswahlen) (§ 33 Abs. 1 SächsMG) 4. gegen einen automatisierten Abruf einer einfachen Melderegisterauskunft zu ihrer Person (§ 32 Abs. 4 und 5 SächsMG) 5. an Adressbuchverlage o.ä. zur Veröffentlichung in Adressbüchern und ähnlichen Nachschlagewerken. (§ 33 Abs. 3 SächsMG) Der Widerspruch ist schriftlich, ohne Begründung, beim Einwohnermeldeamt, Straße der Freundschaft 1, 02923 Kodersdorf, einzureichen. Die Bearbeitung erfolgt kostenfrei. Für die oben angeführten Fälle hat der Widerspruch des Bürgers Gültigkeit bis zum Widerruf. Die bisher eingegangenen Widersprüche behalten ihre Gültigkeit und müssen nicht wiederholt werden. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt nach § 18 Melderechtsrahmengesetz und der Bekanntmachungssatzung des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps-Neiße in der zurzeit gültigen Fassung. Öffentliche Bekanntmachung der Pass-und Meldebehörde des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung an das Bundesamt für Wehrverwaltung Mit der Verkündung des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011 (Wehr- RÄndG 2011) im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 678) werden die Meldebehörden nach § 58 Wehrpflichgesetz (WPflG) verpflichtet, dem Bundesamt für Wehrverwaltung jährlich bis zum 31. März Daten von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit zu übermitteln, die im nächsten Jahr volljährig werden. Die Datenerhebung dient dazu, Adressen zu erhalten, um potentiellen Rekruten Informationsmaterial über die Streitkräfte zukommen zu lassen. Den Betroffenen wird ein Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung zu diesem Zweck eingeräumt. In diesem Zusammenhang wurde das Meldrechtsrahmengesetz angepasst (Art. 9 WehrRÄndG 2011). Demnach haben die Meldebehörden nach § 18 Abs. 7 Melderechtsrahmengesetz (MRRG) die Jugendlichen unter anderem über öffentliche Bekanntmachung auf das Widerspruchsrecht der Datenübermittlung hinzuweisen. Daten von Jugendlichen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die in unserem Meldebereich wohnen und im Jahr 2014 volljährig werden, werden im März 2013 an das Bundesamt für Wehrverwaltung übermittelt. Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn der Betroffene dem widerspricht. Der Widerspruch ist schriftlich, ohne Begründung beim Verwaltungsverband Weißer Schöps/Neiße Pass-und Meldebehörde Straße der Freundschaft 1 02923 Kodersdorf einzureichen. Die Bearbeitung erfolgt kostenfrei. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt nach § 18 Melderechtsrahmengesetz und der Bekanntmachungssatzung des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps-Neiße in der zurzeit gültigen Fassung. 2 Nr. 11 · 5. November 2012 · 17. Jahrgang

Neu im Fundbüro In den letzten Wochen wurde folgender Fundgegenstand im Fundbüro des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps /Neiße abgegeben: Fundtag Gegenstand Fundort 13.10.2012 Schlüssel 02923 Kodersdorf, Grasse-Brücke, Schulstraße Für Nachfragen bzw. zur Abholung des Gegenstandes wenden Sie sich bitte während der üblichen Sprechzeiten an das Ordnungsamt des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße, Tel. 035825/70015 oder 70025. Bei Störungen im Abwasserbereich des Zweckverbandsgebietes in Rothenburg erreichen Sie uns unter unserer Hotline: 0800 3366-000. Ihr Dienstleister Stadtwerke Görlitz AG Die ENSO Energie Sachsen Ost AG ist für Strom, Gas, Wasser und Wärme weiterhin Ihr Partner in Ostsachsen, und das rund um die Uhr sowie im Internet (www.enso.de). Service Telefon 0800 6686868 Erdgas Telefon 0180 2787901 Strom Telefon 0180 2787902 Störung Telefon 0180 2305070 Wichtige Rufnummern Polizei bzw. Notruf 110 Feuerwehr bzw. Rettungsdienst 112 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Sperren von Bankkarten, Kreditkarten, Handys 116116 Bekanntmachung des Trinkwasserzweckverbandes »Neiße-Schöps« Ablesung Trinkwasserzähler In der Zeit vom 16. November 2012 bis 5. Januar 2013 erfolgt die Jahresablesung der Wasserzähler im Versorgungsgebiet des Trinkwasserzweckverbandes. Die durch den Trinkwasserzweckverband beauftragten Personen können sich ausweisen. Wir bitten alle Abnehmer, den ungehinderten Zugang zum Wasserzähler zu ermöglichen. Bei vorzeitiger Winterfestmachung des Zählerplatzes bitte unbedingt Zählerstand und Zählernummer notieren und dem Ableser übergeben bzw. direkt an den TWZV senden. Öffentliche Bekanntmachung des Zweck - verbandes Abwasser Rothenburg/O.L. Der Entwurf der Haushaltssatzungen mit Wirtschaftsplan für die Jahre 2013 und 2014 (Doppelhaushalt) wird entsprechend § 76 (1) SächsGemO in der Zeit vom 12.11.2012 bis 20.11.2012 während der Öffnungszeiten im Rathaus Rothenburg, Marktplatz 1, Zimmer 208, zur Einsichtnahme für alle Abgabenpflichtigen öffentlich ausgelegt. Abgabenpflichtige des Zweckverbandes können bis 30.11.2012 Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Die Einwendungen können schriftlich oder zur Niederschrift bei der auslegenden Stelle abgegeben werden. Mo., Mi., Fr. ................... 9.00 –12.00 Uhr Die.................................. 9.00 –12.00 Uhr und 14.00 –16.00 Uhr Do................................... 9.00 –12.00 Uhr und 14.00 –18.00 Uhr gez. Böhm, Verbandsvorsitzende des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg/O.L. Bekanntmachung des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg/O.L. Am Montag, 3.12.2012, findet um 18.00 Uhr die nächste Sitzung des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg/O.L. im Ortschaftszentrum der Gemeinde Neißeaue/OT Kaltwasser, Horkaer Straße 1 in 02829 Neißeaue/OT Kaltwasser statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Gäste – Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung – Feststellung der Beschlussfähigkeit – Festlegung der zwei Unterzeichner – Bestätigung der Tagesordnung 2. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 1.10.2012 3. Bürgerfragestunde 4. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan für 2013/2014, Beschluss-Nr. 15/2012 5. Beratung und Beschlussfassung zur 4. Änderungssatzung zur Verbandssatzung vom 2.1.2007, Beschluss-Nr. 16/2012 6. Beratung und Beschluss zur Übertragung des Anlagevermögens Einsiedel, Beschluss-Nr. 17/2012 7. Mitteilungen der Verwaltung/Betriebsführung 8. Anfragen/Mitteilungen der Verbandsmitglieder Nichtöffentlicher Teil 1. Stundungsangelegenheiten gez. Böhm, Verbandsvorsitzende Telefon 035892 3273, Fax 035892 3041 E-Mail: info@gemeinde-horka.de, Internet: www.horka.de Für amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Horka verantwortlich: der Bürgermeister Gemeinderatssitzung Die nächste Sitzung des Gemeinderates Horka findet am Donnerstag, dem 15. November 2012, um 19.30 Uhr im Versammlungsraum der Gemeinde statt. Die Tagesordnung und mögliche Änderungen werden rechtzeitig in den Schaukästen bekannt gegeben. Ortschaftsratssitzungen • Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Mückenhain findet am Montag, dem 12. November 2012, um 19.00 Uhr im Dorfhaus Mückenhain statt. • Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Biehain findet am Montag, dem 12. November 2012, um 19.00 Uhr im Versammlungsraum der Feuerwehr statt. Bekanntmachung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Horka vom 20. September 2012 Beschluss 23 / 12 Abrechnung Hausverwaltervertrag Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Niesky Beschluss 24 / 12 Vergabe Bauleistung Bushaltestelle Mückenhain Beschluss 25a / 12 Winterschadenbeseitigung 2012 auf Straßen Los 2 – Kleinreparaturen Beschluss 25b / 12 Winterschadenbeseitigung auf Straßen Los 3 –Wurzelschutzmaßnahmen Nr. 11 · 5. November 2012 · 17. Jahrgang 3

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Nr. 11 / November 2012 - Nachfolge (PDF, 3996 kb) - KV Schweiz
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