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Verwaltungsgemeinschaft Stadt Gräfenberg - Hiltpoltstein

Verwaltungsgemeinschaft Stadt Gräfenberg - Hiltpoltstein

Stadt

Stadt Gräfenberg als Verbandsrat im Abwasserzweckverband Obere Schwabach mit Sitz in Igensdorf, schließlich wurde er noch als Vertreter von Georg Rammensee für den Finanzausschuss nominiert. Satzung über Sondernutzungen: Mit Beschluss vom 11. Oktober 2007 legte der Stadtrat im Zusammenhang mit der Leitbildentwicklung zur Zentrumsfunktion des Marktplatzes u.a. per Beschluss folgendes fest: „Die in der Satzung über Sondernutzungen festgelegten Gebühren sollen, soweit sie die Auslagen von Geschäften (z.B. für das Präsentieren von Waren) bzw. das Bestuhlen vor Gasthäusern im Innenstadtbereich betreffen, aufgehoben werden.“ Aus rechtlichen Erwägungen wird von Seiten der Verwaltung empfohlen anstelle einer Satzungsänderung, einen Vollzugsbeschluss zu § 2 der Sondernutzungsgebührensatzung zu treffen, wonach die Stadt für das Aufstellen von Anlagen oder Gegenständen, die dem öffentlichen Interesse oder zur Vermeidung von unbilligen Härten dienen, im Einzelfalle ganz oder teilweise Befreiung von der Gebührenpflicht gewähren kann. Diesem Vorschlag hat sich der Stadtrat angeschlossen und entschieden: Auslagen von Geschäften (z.B. das Präsentieren von Waren) sowie das Bestuhlen vor Gasthäusern im Innenstadtbereich von Gräfenberg liegen im öffentlichen Interesse. Hinsichtlich der Bestuhlung vor Gasthäusern soll die Sperrzeit auf 23.00 Uhr festgelegt werden. Von einer Gebühr für derartige Sondernutzungen wird allgemein befreit. Als Innenstadtbereich gilt der ehemals von einer Stadtmauer umfasste Bereich. Diese Befreiung gilt nicht in Fällen, in denen durch die Sondernutzung öffentliche Parkflächen in Anspruch genommen werden. Wanderweg vom Bahnhof zur Altstadt: Die Stadt Gräfenberg beabsichtigt, in Zusammenarbeit mit dem Verein der Altstadtfreunde Gräfenberg e.V., einen Wanderweg vom Bahnhof zur Altstadt entlang der Kalkach auszuweisen, der u.a. auch über das Grundstück Flur-Nr. 39 Gmkg. Gräfenberg verlaufen soll. Im Hinblick auf eine Regelung des Benutzungsrechts durch die Stadt und zum anderen zur Haftungsfreistellung des Eigentümers ist eine Vereinbarung mit dem Eigentümer abzuschließen. Durch die Widmung zum beschränkt-öffentlichen Weg wird klargestellt, dass die Unterhalts- und Verkehrssicherungspflicht der Stadt Gräfenberg obliegt. Schäden aus der Benutzung von öffentlichen Wegen sind dann über die kommunale Haftpflichtversicherung gedeckt. In einer Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Eigentümer werden die erforderlichen Einzelheiten wie Zustimmung zum Bau, Unterhaltung und öffentliche Widmung, Straßenbaulast und Verkehrssicherungspflicht geregelt. Der Stadtrat hat der Vereinbarung zugestimmt. Genehmigung von Bauvorhaben: Das Stadtrat erteilte zu folgenden Bauvorhaben des planungsrechtliche Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch: • Bauantrag auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und einer Einzelgarage in Lillinger Höhe 64 in Gräfenberg; Antragsteller: Frau Beate Gruber, Haunachstraße 61 a, 91245 Simmelsdorf • Bauantrag zur Errichtung eines Nebengebäudes auf dem Grundstück Fl. Nr. 12 Gemarkung Thuisbrunn ; Antragsteller: Leonhardt Hofmann, Thuisbrunn 4, 91322 Gräfenberg • Bauantrag auf Einzäunung des Ausbildungsgeländes auf Fl. Nr. 1652 Gemarkung Gräfenberg; Antragsteller: Verein für deutsche Schäferhunde e.V., Röthwiesen 4, 91322 Gräfenberg AN, Nr. 23, 4. 6. 2008, Seite 2 Bauvorhaben Christoph Sauvageot; Gräfenberg – Errichtung von Antennen: Es geht dabei um die Errichtung von zwei Stahlgitter-Antennen für Kurzwellen und Sensoren mit einer Höhe von 36 bzw. 25 m. Die Ausleger haben einen Durchmesser von 28 bzw. 13 m und die Antennen dienen der gewerblichen Nutzung. Das Grundstück sollte zur besseren Funkverbindung möglichst hoch gelegen sein. Bislang konnte der Bauherr noch kein geeignetes Baugrundstück im Gemeindegebiet finden. Er hat sich nun an das Kommunalunternehmen Gräfenberg (KUG) gewandt mit dem Antrag, eine Fläche am Hochbehälter bei Kasberg anzupachten. Das KUG könnte hieraus Pachterlöse erzielen, sofern dem Vorhaben nicht andere Belange entgegenstehen, über die das KUG nicht zu befinden hat (z.B. Bauleitplanung, Landschaftsbild etc.). Das KUG hat den Stadtrat um Stellungnahme zu dem Vorhaben gebeten. Der Stadtrat hat sich gegen dieses Vorhaben entschieden, weil sich die betreffende Fläche in einem Landschaftsschutzgebiet befindet. Deshalb sind Probleme mit der Unteren Naturschutzbehörde vorhersehbar. Weiterhin ist in Kasberg mit dem Windrad bereits ein umstrittenes Bauwerk vorhanden. Mit Rücksicht auf die Bevölkerung sollte dort nicht noch zusätzlich ein weiteres kritisch zu betrachtendes Bauvorhaben genehmigt werden. Es soll deshalb nach Alternativstandorten gesucht werden. Arbeitsgemeinschaft „Wirtschaftsband A 9 – Fränkische Schweiz“: Immer mehr Gemeinden bauen darauf, Herausforderungen und Probleme gemeinsam mit anderen Gemeinden (ILEK – Integriertes Ländliches EntwicklungsKonzept) besser und effizienter meistern zu können. Bayernweit bestehen bereits 70 kommunale Allianzen mit rund 500 Gemeinden. Für unseren Bereich wird jetzt die kommunale Arbeitsgemeinschaft „Wirtschaftsband A 9 – Fränkische Schweiz“ in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag gegründet. 17 Kommunen sind hieran beteiligt, darunter auch die Stadt Gräfenberg, sowie unsere Nachbargemeinden Weißenohe, Hiltpoltstein, Egloffstein und Igensdorf. Größte Gemeinde in der Arbeitsgemeinschaft ist die Stadt Pegnitz. Ziel der Arbeitsgemeinschaft ist die Stärkung des ländlichen Raums durch eine interkommunale Zusammenarbeit von insgesamt 17 Gemeinden aus den Landkreisen Forchheim und Bayreuth. Die Mitgliedsgemeinden beraten und beschließen in einer Steuerungsgruppe und werden dabei von ihren jeweiligen ersten Bürgermeistern vertreten. Unabhängig von ihrer Größe hat somit jede Gemeinde auch nur eine Stimme. Der Stadtrat hat dem Vertrag zugestimmt, allerdings unter dem Vorbehalt einer noch zu ergänzenden Regelung, wonach die Umlegung von Kosten für gemeinsame Projekte mehrerer Gemeinden auch nur auf die jeweils beteiligten Kommunen umgelegt werden dürfen. Lebensperspektive A 9 – Fränkische Schweiz: Ähnlich dem in Gräfenberg bestens bekannten Projekt KLAR (die Abkürzung KLAR steht für Kreative Lösungen im Alter für den ländlichen Raum) werden auch im ILEK-Verband innovative Altenhilfekonzepte entwickelt. Ziel ist, dass älteren Menschen, ein Verbleib im gewohnten sozialen Umfeld ermöglicht wird. Neben der Einbindung der Kommunen sind hierzu die Vernetzung bisheriger Angebote der Altenhilfe und die Initiierung neuer Versorgungskonzepte nötig. Insgesamt sollen Angebote gemacht werden, in einer Gesellschaft, die sich zunehmend mit einer Problematik von älter werdenden und damit hilfebedürftigen Menschen auseinandersetzt. Dieser Personengruppe muss Unterstützung gewährt werden.

Aus Gräfenberger Sicht sind gerade in unserer Stadt durch KLAR bereits entsprechende Erfahrungen vorhanden und Umsetzungen von Einzelprojekten erfolgt. Eine Beteiligung am Altenhilfekonzept von ILEK ist aus derzeitiger Sicht nicht zwingend notwendig. Nachdem das Projekt KLAR im Landkreis Forchheim bis Ende dieses Jahres weitergeführt wird, will der Stadtrat erst diesen Abschlussbericht abwarten und stellt eine Beteiligung an ILEK zunächst zurück. –––––––––––– Bürgerversammlungen 2008 Die Bürgerversammlung für Gräfenberg mit Guttenburg und Gräfenbergerhüll findet am Mittwoch, dem 11. Juni 2008, um 20 00 Uhr in der Frankoniahalle statt. Hierzu ergeht an die Bevölkerung herzliche Einladung. Die Termine für die Bürgerversammlungen für den Bereich der ehemaligen Gemeinden Lilling, Thuisbrunn und Walkersbrunn werden noch veröffentlicht. Werner Wolf, Erster Bürgermeister –––––––––––– Herzlichen Glückwunsch Zum 78. Geburtstag Frau Kunigunde Trautner, Im Kirschgarten 8, 91322 Gräfenberg, am 6. 6. 2008 Zum 75. Geburtstag Frau Babette Bernhardt, Thuisbrunn 41, 91322 Gräfenberg, am 8. 6. 2008 Zum 77. Geburtstag Frau Wilhelmine Bauer, Im Kirschgarten 8, 91322 Gräfenberg, am 8. 6. 2008 Zum 72. Geburtstag Frau Erna Hofmann, Höfles 6, 91322 Gräfenberg, am 9. 6. 2008 Zum 84. Geburtstag Frau Elisabeth Kutzberger, Rangen 2, 91322 Gräfenberg, am 10. 6. 2008 Zum 77. Geburtstag Herrn Herbert Becker, Im Kirschgarten 8, 91322 Gräfenberg, am 11. 6. 2008 Zum 81. Geburtstag Herrn Geo Kraus, Im Kirschgarten 8, 91322 Gräfenberg, am 11. 6. 2008 Zum 76. Geburtstag Herrn Werner Kraus, Lilling 25, 91322 Gräfenberg, am 11. 6. 2008 –––––––––––– Markt Hiltpoltstein Herzlichen Glückwunsch Zum 69. Geburtstag Herrn Tobias Vogel, Hauptstraße 58, 91355 Hiltpoltstein, am 6. 6. 2008 Zum 83. Geburtstag Frau Käthe Loos, Schoßaritz 8, 91355 Hiltpoltstein, am 7. 6. 2008 Zum 86. Geburtstag Frau Christine Prütting, Möchs 9, 91355 Hiltpoltstein, am 9. 6. 2008 Zum 82. Geburtstag Frau Dorothea Fröde, Schoßaritz 32, 91355 Hiltpoltstein, am 11. 6. 2008 –––––––––––– Gemeinde Weißenohe http://www.weissenohe.de Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Weißenohe (Landkreis Forchheim) für das Haushaltsjahr 2008 Die Haushaltssatzung der Gemeinde Weißenohe wurde durch das Landratsamt Forchheim mit Schreiben vom AN, Nr. 23, 4. 6. 2008, Seite 3 26.05.2008, Az.: 2/21-9410, zur Kenntnis genommen. Die Haushaltssatzung erhielt keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Der Haushaltsplan liegt gemäß Art. 65 Abs. 3 in Verbindung mit Art 26 Abs. 2 GO vom 05.06.2008 bis 13.06.2008 in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Gräfenberg, Kirchplatz 8, 91322 Gräfenberg, während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich auf. Nachstehend wird die Haushaltssatzung hiermit amtlich bekanntgemacht: Haushaltssatzung der Gemeinde Weißenohe (Landkreis Forchheim) für das Haushaltsjahr 2008 Auf Grund von Artikel 63 ff der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) erlässt die Gemeinde Weißenohe folgende Haushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2008 wird hiermit festgesetzt; er schließt • im Verwaltungshaushalt 1.173.600 € • im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 450.800 € ab. § 2 Eine Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird nicht festgesetzt. § 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. § 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 360 v.H. b) für die Grundstücke (B) 360 v.H. 2. Gewerbesteuer 310 v.H. § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 500.000 € festgesetzt. § 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2008 in Kraft. Weißenohe, den 30.05.2008 Gemeinde Weißenohe Rudolf Braun, Erster Bürgermeister –––––––––––– Altortsanierung Weißenohe und Dorfhaus Kommunales Förderprogramm Die Gemeinde Weißenohe bietet im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Altort Weißenohe und Altort Dorfhaus die Möglichkeit der Förderung von Baumaßnahmen nach den Zielen der Städtebauförderung. Den betreffenden Grundstückseigentümern wurde bereit eine Broschüre mit den Förder- und Gestaltungsrichtlinien überreicht. Erfreulicherweise haben sich auch bereits einige Eigentümer gemeldet, die nun durch die von der Gemeinde beauftragen Planer des Büros P 4 aus Nürnberg beraten werden. Die Gemeinde Weißenohe möchte allen interessierten Hauseigentümern im Sanierungsgebiet darüber hinaus noch die Möglichkeit bieten, sich über die baulichen und

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