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Ausgabe 19-12 vom 27.11.2012.pdf - Stadt Grossenhain

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Gemäß § 3 Abs. 2

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgt die öffentliche Auslegung der nachfolgend genannten Planunterlagen einschließlich der vorliegenden Informationen zu umweltrelevanten Aspekten in der Zeit vom 4 Jahrgang 2012 • Nr. 19 • 27. November 2012 06.12.2012 bis zum 14.01.2013 in der Stadtverwaltung Großenhain, GB Bau, Hauptmarkt 1, 01558 Großenhain während folgender Dienstzeiten: Montag 08:30 – 12:00 Uhr und 13:30 – 15:30 Uhr Dienstag 08:30 – 12:00 Uhr und 13:30 – 18:00 Uhr Mittwoch 08:30 – 12:00 Uhr und 13:30 – 15:30 Uhr Donnerstag 08:30 – 12:00 Uhr und 13:30 – 15:30 Uhr Freitag 08:30 – 12:00 Uhr Planunterlagen einschließlich Informationen zu umweltrelevanten Aspekten - Entwurf des Bebauungsplanes„Industriegebiet Flugplatz“ in Großenhain (8. Entwurfsänderung in der Fassung vom 02.10.2012), bestehend aus der Planzeichnung, Planzeichenerklärung und den textlichen Festsetzungen - der Begründung zum Bebauungsplan (Fassung vom 02.10.2012) - Umweltbericht (Fassung vom 02.10.2012) - Übersicht zu vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen zum Entwurf der 7. Änderung des Bebauungsplanentwurfes (Fassung vom 15.09.2007), welche in der 8. Entwurfsänderung berücksichtigt wurden. Während dieser Auslegungsfrist können die oben genannten Unterlagen von jedermann eingesehen und Anregungen oder Hinweise schriftlich vorgebracht werden. Schriftliche Stellungnahmen können persönlich in der Stadtverwaltung abgegeben, in den Briefkasten der Stadtverwaltung (Haupteingang) eingesteckt oder über den üblichen Postweg abgeschickt werden. Bitte geben Sie immer auch Ihre Adresse lesbar an, damit Ihnen das Abwägungsergebnis mitgeteilt werden kann. Eine verbindliche Mitteilung über das Abwägungsergebnis erfolgt zeitnah nach dem betreffenden Beschluss des Stadtrates. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Offenlagefrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt Großenhain deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 derVerwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Burkhard Müller Oberbürgermeister Abgrenzung des Plangebietes

Öffentliche Bekanntmachung Große Kreisstadt Großenhain 1. Nachtragshaushaltssatzung der Großen Kreisstadt Großenhain für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund von § 77 inVerbindung mit § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) hat der Stadtrat am 17.10.2012 folgende 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2012 beschlossen: Beschlussnummer: 75/2012 § 1 Der Haushaltsplan wird wie folgt geändert: Es erhöhen sich 1. die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt je um 590.650,00 Euro auf 29.123.900,00 Euro im Vermögenshaushalt je um 794.200,00 Euro auf 12.714.800,00 Euro Es verringert sich 2. der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) um 332.800,00 Euro auf 3.517.200,00 Euro Es erhöht sich 3. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen um 4.071.700,00 Euro auf 6.018.700,00 Euro § 2 bleibt unverändert § 3 bleibt unverändert Großenhain, 05.11.2012 Müller Oberbürgermeister Siegel Hinweis: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, Jahrgang 2012 • Nr. 19 • 27. November 2012 5

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