Aufrufe
vor 5 Jahren

Stenografischer Bericht 25. Sitzung - Deutscher Bundestag

Stenografischer Bericht 25. Sitzung - Deutscher Bundestag

IV

IV Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 25. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 13. Februar 2003 Anlage 2 Erklärung nach § 31 GO des Abgeordneten Hans-Ulrich Klose (SPD) zu den namentlichen Abstimmungen über die Anträge der Fraktionen der CDU/CSU: – Zu der Abgabe einer Erklärung durch den Bundeskanzler: Zur aktuellen internationalen Lage (Drucksache 15/434) – Europa und Amerika müssen zusammenstehen (Drucksache 15/421) (Zusatztagesordnungspunkt 4) . . . . . . . . . . . . 2007 B Anlage 3 Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung über den Bericht des Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des gesellschaftlichen Spruchverfahrens (Spruchverfahrensneuordnungsgesetz) (Zusatztagesordnungspunkt 9) 2007 C Bernhard Brinkmann (Hildesheim) SPD . . . . 2007 C Dr. Jürgen Gehb CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/ 2008 B DIE GRÜNEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2009 C Rainer Funke FDP . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2010 B Alfred Hartenbach SPD . . . . . . . . . . . . . . . . 2010 D

(A) (B) Präsident Wolfgang Thierse: Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 25. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 13. Februar 2003 1873 Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sitzung ist eröffnet! Zunächst möchte ich dem Kollegen Ernst Hinsken zur Vollendung seines 60. Geburtstages am 5. Februar und dem Kollegen Rainer Eppelmann, der am 12. Februar seinen 60. Geburtstag feierte, im Namen des Hauses nachträglich herzlich gratulieren. (Beifall) Interfraktionell ist vereinbart worden, die verbundene Tagesordnung zu erweitern. Die Punkte sind in der Ihnen vorliegenden Zusatzpunktliste aufgeführt: 1. Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zukunftsprogramm Bildung und Betreuung für Ganztagsschulen 2. Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU zu den Antworten der Bundesregierung auf die dringliche Frage in Drucksache 15/419 3. Abgabe einer Erklärung durch den Bundeskanzler zur aktuellen internationalen Lage 4. Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Friedbert Pflüger, Dr. Wolfgang Schäuble, Peter Hintze, Volker Kauder und der Fraktion der CDU/CSU: Europa und Amerika müssen zusammenstehen – Drucksache 15/421 – 5. Beratung des Antrags der Fraktionen der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Gemeindefinanzen dauerhaft stärken – Drucksache 15/433 – 6. Überweisung im vereinfachten Verfahren Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Hermann Otto Solms, Hans-Joachim Otto (Frankfurt), Dr. Andreas Pinkwart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP: Finanzplatz Frankfurt stärken – Drucksache 15/369 – Überweisungsvorschlag: Finanzausschuss 7. Beratung des Antrags der Abgeordneten Brigitte Wimmer (Karlsruhe), Walter Riester, Karin Kortmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Thilo Hoppe, Hans-Christian Ströbele, Katrin Dagmar Göhring- Eckardt, Krista Sager und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/ DIE GRÜNEN: Hungerkatastrophe in Simbabwe weiter 25. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 13. Februar 2003 Beginn: 9.00 Uhr bekämpfen – Internationalen Druck auf die Regierung Simbabwes aufrechterhalten – Drucksache 15/428 – Überweisungsvorschlag: Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (f) Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union 8. Beratung des Antrags der Abgeordneten Markus Löning, Ulrich Heinrich, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP: Gemeinsame europäisch-afrikanische Initiative zur Lösung der Krise in Simbabwe starten – Drucksache 15/429 – Überweisungsvorschlag: Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (f) Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union 9. Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des gesellschaftsrechtlichen Spruchverfahrens (Spruchverfahrensneuordnungsgesetz) – Drucksache 15/371 – Überweisungsvorschlag: Rechtsausschuss Ferner sollen die Beratung des Jahreswirtschaftsberichts mit dem Jahresgutachten des Sachverständigenrates auf Freitag, 9 Uhr, verschoben werden und der Tagesordnungspunkt 10 – EU-Agrarreform – abgesetzt werden. Darüber hinaus mache ich auf eine nachträgliche Überweisung im Anhang zur Zusatzpunktliste aufmerksam: Der in der 16. Sitzung des Deutschen Bundestages überwiesene nachfolgende Gesetzentwurf soll zusätzlich dem Rechtsausschuss zur Mitberatung überwiesen werden. Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Michael Meister, Otto Bernhardt, Leo Dautzenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/ CSU zur Aufhebung des Vermögensteuergesetzes – Drucksache 15/196 – überwiesen: Finanzausschuss (f) Rechtsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit (C) (D)

Deutscher Bundestag - Dr. Gudrun Lukin
Stenografischer Bericht 4. Sitzung - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht 130. Sitzung - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht 167. Sitzung - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht 83. Sitzung - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht 42. Sitzung - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht: 114. Sitzung - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht 183. Sitzung - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht 115. Sitzung - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag
Stenographischer Bericht 25. Sitzung - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag
Stenographischer Bericht 227. Sitzung - Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag
Stenographischer Bericht 87. Sitzung - Deutscher Bundestag
Stenographischer Bericht 218. Sitzung - Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag, Stenografischer Bericht, 136. Sitzung
Stenografischer Bericht - Deutscher Bundestag
Stenographischer Bericht 90. Sitzung - Deutscher Bundestag
Stenographischer Bericht 245. Sitzung - Deutscher Bundestag