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brandschutzkonzeption - Gemeinde Röderland

brandschutzkonzeption - Gemeinde Röderland

1. Einleitung und

1. Einleitung und rechtliche Grundlagen Die vorliegende Arbeit stellt ein Strategiepapier für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Röderland und somit auch eine Handlungsanweisung für die Gemeinde als Träger des Brandschutzes dar. Bereits im Jahr 1995 wurde eine Planung der zukünftigen Investitionen für die Feuerwehren des damaligen Amtes Röderland durchgeführt und mit dem Namen „Brandschutzkonzeption“ versehen. Die Bezeichnung „Brandschutzkonzeption“ wurde auch für diese Arbeit beibehalten, obwohl sie sich grundlegend von der vorherigen unterscheidet. Es wird versucht, in dieser Arbeit langfristige Entscheidungen, wie die zukünftige Struktur der Feuerwehr der Gemeine Röderland sowie kurz- und mittelfristige Festlegungen, wie z.B. die Alarm- und Ausrückeordnung oder die Dienstanweisungen, zu vereinen. Dies ist aus mehreren Gründen sinnvoll: Einerseits haben alle vorstehend genannten Bestandteile der Konzeption eine gemeinsame Basis – die Gemeinde Röderland als Gebietskörperschaft –, und andererseits müssen alle Konzeptionsbestandteile in regelmäßigen Abständen überarbeitet und aktualisiert werden. Des Weiteren haben Gemeindeverwaltung und Freiwillige Feuerwehr durch diese Brandschutzkonzeption eine umfassende Dokumentation über die Leistungsfähigkeit der Feuerwehr unserer Gemeinde. Des Weiteren kann und muss diese Brandschutzkonzeption den Mitgliedern der Gemeindevertretung Röderland als Entscheidungsgrundlage dienen. Denn diese zeichnen u. a. für den Brandschutzhaushalt verantwortlich. Nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz – BbgBKG – vom 24. Mai 2004, GVBl. I S. 197), ist die Gemeinde Röderland verpflichtet, „eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende leistungsfähige Feuerwehr zu unterhalten sowie eine angemessene Löschwasserversorgung zu gewährleisten“ [1], mit dem Ziel der „Gewährleistung vorbeugender und abwehrender Maßnahmen in einem integrierten Hilfeleistungssystem 1. bei Brandgefahren (Brandschutz), 2. bei anderen Gefahren in Not- und Unglücksfällen (Hilfeleistung) und 3. bei Großschadensereignissen und Katastrophen (Katastrophenschutz)“[2]. - 8 -

Entsprechend Nr. 1.1 der Verwaltungsvorschrift des Ministers des Innern zum Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz ist Brandschutz „die Gewährleistung vorbeugender und abwehrender Maßnahmen gegen Brände und Brandgefahren.“ [12, Nr. 1.1] „Hilfeleistungen sind insbesondere die technische Hilfeleistung einschließlich der Rettungsmaßnahmen für verletzte Personen, aber auch sonstige Hilfeleistungen zum Schutz von Menschen, Tieren und Sachwerten bei Gefahren in Not- und Unglücksfällen.“ [12, Nr. 1.1] Als Unglücksfall bezeichnet man ein plötzliches Ereignis, dass eine unmittelbare Gefahr eines erheblichen Schadens für eine andere Person oder bedeutende Sachwerte mit sich bringt. Notfälle sind alle Situationen, in denen Gefahr für Leib und Leben des Betroffenen besteht. „Die Hilfeleistung ist auf die Dauer der akuten Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung beschränkt, so dass Nachfolgemaßnahmen nicht in die Zuständigkeit der für die Hilfeleistung zuständigen Aufgabenträger fallen.“ [12, Nr. 1.1] Die Gemeinden, Ämter und kreisfreien Städte sind dabei nur für den örtlichen Brandschutz und die örtliche Hilfeleistung zuständig. Sie sind jedoch als Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung wahrzunehmen (vgl. [4]). Die Aufgaben des überörtlichen Brandschutzes, der überörtlichen Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes liegen beim Landkreis (vgl. [3]). Wie bereits erwähnt, verlangt § 3 Abs. 1 BbgBKG die Aufstellung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden leistungsfähigen Feuerwehr. Laut VV [12, Nr. 3.1] ist die Leistungsfähigkeit dann gegeben, „wenn die sich aus einer Gefahren- und Risikoanalyse ergebenden Aufgaben mit den zur Verfügung stehenden Kräften und Mitteln der Feuerwehr erfüllt werden können.“ [12, Nr. 3.1] Aus diesem Grund müssen die Gemeinden „eine Gefahren- und Risikoanalyse erstellen und in einem Gefahrenabwehrbedarfsplan den örtlichen Verhältnissen entsprechend Schutzziele festlegen, nach denen sich die Personal- und Sachausstattung der Feuerwehr sowie die angemessene Löschwasserversorgung bestimmen“[6]. Eine leistungsfähige Feuerwehr ist jedoch nicht allein durch die Merkmale Personal und Sachausstattung gekennzeichnet. Vielmehr müssen das Personal und die vorhandene Technik auch organisiert alarmiert und zum Einsatz gebracht werden - 9 -

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