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3 die rolle öffentlich-rechtlicher medien im internet - SRG SSR

3 die rolle öffentlich-rechtlicher medien im internet - SRG SSR

Aber ist dem wirklich

Aber ist dem wirklich so? Die Studie „Die öffentlich-rechtlichen Medien im In- ternet“ skizziert die bisherige Public-Value-Debatte, analysiert die Argumente der Kritiker und entwickelt ein neues, den Qualitäten des Internets geschul- detes Rollenverständnis öffentlich-rechtlicher Medien im Netz. Das Ergebnis ist eine Herausforderung für alle: Öffentlich-rechtliche Medien sind aus der Landschaft von Radio und Fern- sehen in Europa, aber auch in vielen anderen Ländern der Welt nicht mehr wegzudenken. Ihre Rolle, ursprünglich vor allem auch einer technischen Beschränkung geschuldet, ist historisch gewachsen und hat sich über die Jahrzehnte immer wieder an technische und gesellschaftliche Veränderun- gen angepasst. Die Studie beschäftigt sich mit der Frage, welche Rolle diesen öffentlich-rechtlichen Medien im Bereich des Internets (stellvertretend für die sogenannten „neuen Medien“) zukommt. Dabei haben wir zunächst die mitunter vorgebrachten Argumente gegen öffentlich-rechtliche Medien im Netz einer kritischen Analyse unterzogen. Diese Argumente erwiesen sich klar als nicht stichhaltig. In einem zweiten Schritt haben wir dann die Rolle öffentlich-rechtlicher Medien im Internet aus den spezifischen Qualitäten (und damit Anforderungen) der neuen Netze konturiert. Das ist notwendig, weil das bisherige Verständnis vom Internet als Informationsdistributionsin- frastruktur zu kurz greift, eröffnet doch das Internet auch neue Formen der Organisation von Informationsproduktion. Werden aber beide Möglichkeiten folgerichtig kombiniert, muss öffentlich-rechtlichen Medien im Internet eine deutlich andere, aber auch weitere Rolle zukommen als bisher behauptet. Daraus ergeben sich eindeutige Empfehlungen an die verschiedenen Hand- lungs- und Entscheidungsträger. Empfehlungen an die Politik: Die derzeitige gesetzliche Beschränkung öffentlich-rechtlicher Medien in Deutschland und Österreich ist schlichtweg unsinnig. Sie beschränkt in einer 4

crossmedialen Welt die Öffentlich-Rechtlichen auf einen konventionellen Medienstrom. Das ist – bildlich gesprochen – als würde man öffentlich-recht- lichen Medien in Zeiten des Farbfernsehens vorschreiben, nur schwarz-weiß zu senden. Derlei ist sowohl wirtschaftlich absurd (weil höchst ineffizient) als auch demokratiepolitischer (und damit gesamtgesellschaftlicher) Unsinn. Den politischen Entscheidungsträgern empfehlen wir, sich von völlig über- alterten Begriffen und Denkschemata zu befreien und die gesetzliche Rolle öffentlich-rechtlicher Medien aus den Qualitäten und Anforderungen einer vernetzten Welt heraus zu definieren. Das bedeutet unseres Erachtens konkret: • die unverzügliche Abschaffung absurder und ungerechtfertigter Beschränkun- gen öffentlich-rechtlicher Medien darauf, dass sie Inhalte online etwa nur auf eine bestimmte Zeitdauer vorhalten dürfen, und • die Beteiligung der Nutzer/innen an der Diskussion (und damit Generierung von Inhalten). • Ebenso keinen gesetzlichen Platz haben unseres Erachtens Beschränkungen öffentlich-rechtlicher Medienangebote online auf sogenannte sendungsbeglei- tende Inhalte. Empfehlungen an den Regulator: Aufgabe des Regulators ist nicht nur die Umsetzung und Überwachung der Vorgaben des Gesetzgebers. Gerade im europäischen Kontext kommt den nationalen Regulatoren (also den NRAs) auch die Aufgabe zu, der Politik Feedback über Effektivität und Effizienz des Regulierungsrahmens zu leisten. Denn nur so kann der nationale Regulator auch seine europarechtlich basier- te Rolle wahrnehmen. Das kann zum Beispiel bedeuten, dass der Regulator Daten sammelt, um die tatsächliche Marktsituation in den öffentlich-rechtli- chen Medien nicht zugänglichen Internet-Dienstleistungsbereichen (Archive, Diskussionsforen etc.) empirisch aufarbeiten zu können. Denn auch ein ge- 5