Wir Steirer - Fernitz-Mellach
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<strong>Wir</strong> <strong>Steirer</strong><br />
Zugestellt durch Österreichische Post<br />
KONKRET · KRITISCH · FREIHEITLICH<br />
Impressum: F.d.I.v.: FPÖ Landesgruppe Steiermark, Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58, 8010 Graz<br />
Email: graz-umgebung@fpoe-stmk.at, Tel.: +43 (0)316/7072-45,<br />
Bezirksparteiobmann Mag. Stefan Hermann, MBL, Politische Information<br />
AUSGABE AUGUST 2023<br />
FERNITZ-<br />
MELLACH<br />
Liebe Bürgerinnen und Bürger von<br />
<strong>Fernitz</strong>-<strong>Mellach</strong>! Liebe Jugend!<br />
Im Frühsommer fanden bereits zahlreiche Veranstaltungen statt und auch die kommenden Sommerveranstaltungen<br />
werden uns fast jedes Wochenende auf Trab halten.<br />
Trotzdem stehen wir einer anhaltenden Teuerungswelle<br />
gegenüber und immer noch rumort es im Osten Europas.<br />
Bedauerlich ist, dass wenig bis nichts von der Bundes- bzw.<br />
Landesregierung dagegen unternommen wird, im Gegensatz<br />
zu den von den Plakatwänden lachenden Versprechen<br />
der verantwortlichen Politiker. Man merkt bereits jetzt, dass<br />
wir uns auf ein Superwahljahr im Jahre 2024 zu bewegen.<br />
Die Klimahysterie hat die Steiermark und Graz erreicht,<br />
wo auch schon die Klimakleber mit ihren fehlgeleiteten<br />
Chaosaktionen auf sich aufmerksam machen. Die Straßenumbauarbeiten<br />
in der Innenstadt sorgen zusätzlich für<br />
massive Behinderungen. Ich erwähne dies deswegen, weil<br />
die Auswirkungen auch viele <strong>Fernitz</strong>-<strong>Mellach</strong>er trifft, die<br />
beruflich täglich mit dem Auto nach Graz pendeln, um zur<br />
Arbeit zu kommen.<br />
Auch das Wetter zeigt uns mit so mancher Kapriole, dass es<br />
nicht ganz mit der hysterisch herbeigeredeten, vom Menschen<br />
gemachten Erderwärmung konform geht. Das zeigten<br />
die kalten Monate April und Mai.<br />
Erst im Juni wurde es sommerlich warm. Damit sind leider<br />
auch schwere Sommergewitter eingezogen. An dieser<br />
Stelle möchte ich mich bei unseren Feuerwehren herzlich<br />
bedanken, die heuer bereits einige Male, stundenlang im<br />
Unwettereinsatz vielen Bürgern beigestanden sind. <strong>Wir</strong><br />
können uns glücklich schätzen, so motivierte Wehren zu<br />
haben!<br />
In diesem Sinne wünsche ich Euch allen einen schönen<br />
und erholsamen Sommer mit Euren Familien und Lieben<br />
und freue mich auf ein Treffen bei den vielen kommenden<br />
Sommerveranstaltungen!<br />
Herzlichst<br />
Eure Ortsparteiobfrau<br />
Kartin Kurzmann<br />
Für Dich persönlich da:<br />
KARIN KURZMANN<br />
Ortsparteiobfrau der<br />
FPÖ <strong>Fernitz</strong>-<strong>Mellach</strong><br />
0676 / 95 77 003<br />
Karin.kurzmann@qualitysolutions.at<br />
Für Fragen und Anliegen stehe ich gerne zur Verfügung.<br />
Selbstverständlich werden alle Anfragen vertraulich<br />
behandelt.<br />
Wollen Sie unsere freiheitlichen Ideen<br />
unterstützen?<br />
Wollen Sie sich beteiligen oder haben Sie ein<br />
Anliegen, das Ihnen wichtig ist?<br />
Dann sind Sie bei uns richtig.<br />
FPOEMITGLIED.AT
WIR<br />
STEIRER<br />
Aus dem Gemeinderat<br />
Liebe Bürgerinnen und Bürger von <strong>Fernitz</strong>-<strong>Mellach</strong>! Liebe Jugend!<br />
Die Gemeinderatssitzung vom 13. Juli. hat die „kommunalpolitische<br />
Sommerpause“ eingeläutet. Drei<br />
Jahre sind seit der letzten Gemeinderatswahl vergangen,<br />
bei der Sie der FPÖ Ihr Vertrauen ausgesprochen<br />
haben. Als einzige freiheitliche Vertreterin<br />
im Gemeinderat ist es nicht immer leicht, unsere<br />
Themen umzusetzen Daher setzen wir vor allem auf<br />
Kommunikation als Mittel der Einflussnahme.<br />
<strong>Wir</strong> wünschen Ihnen und Ihren Familien einen<br />
schönen Sommer und freuen uns darauf, Sie demnächst<br />
persönlich zu treffen.<br />
Ihre<br />
Michaela Reisinger<br />
Gemeinderätin<br />
<strong>Wir</strong> stimmen im Gemeinderat nicht einfach dafür<br />
oder dagegen, sondern versuchen, eine halbwegs<br />
gute Zusammenarbeit mit allen Fraktionen zu pflegen.<br />
Daher können viele Fragen und offene Punkte<br />
bereits vor der Gemeinderatssitzung geklärt werden.<br />
Mit der SPÖ und Franz Grießler verbindet uns eine<br />
konstruktive Partnerschaft im Gemeinderat, denn<br />
wir teilen eine ähnliche Herausforderung: „<strong>Wir</strong> stehen<br />
zwei großen Parteien gegenüber“. Uns ist eine<br />
gute Zusammenarbeit sehr wichtig, denn wir sind<br />
uns bewusst, dass wir bei Abstimmungen entscheidend<br />
sein können.<br />
Die FPÖ ist die kleinste Fraktion im Gemeinderat<br />
und hat die Leitung des Prüfungsausschusses inne.<br />
<strong>Wir</strong> sind in der Lage, die Finanzen der Gemeinde zu<br />
überprüfen und bei Unklarheiten alle notwendigen<br />
Informationen einzuholen. Die Finanzabteilung der<br />
Gemeinde steht uns mit Rat und Tat zur Seite und<br />
unterstützt uns bei der Prüfung der Gemeindefinanzen.<br />
Ich bedanke mich für diese Unterstützung. Ich darf<br />
die Gelegenheit nutzen und mich bei unseren Gemeindebediensteten<br />
für ihren Einsatz und allen<br />
Gemeinderäten ganz herzlich für die großteils gute<br />
Zusammenarbeit bedanken.<br />
2<br />
<strong>Wir</strong> werden uns auch in den kommenden Jahren<br />
konsequent für die Anliegen unserer Bürger im Gemeinderat<br />
einsetzen. Auf die diese herausfordernde<br />
Zeit freuen wir uns sehr.
FERNITZ-MELLACH<br />
WIR<br />
STEIRER<br />
Franz Grießler<br />
SPÖ Gemeinderat<br />
Änderung –<br />
Flächenwidmungsplan<br />
1.08 „Buchkogel“<br />
Sicher haben einige von euch bemerkt, dass die Änderung des Flächenwidmungsplans<br />
1.08 am Buchkogel keine einfache Sache war.<br />
In der SPÖ unter Franz Grießler und bei uns<br />
Freiheitlichen schien es so, als ob wir das erste<br />
Mal seit Beginn der<br />
Periode das Zünglein<br />
an der Waage sein und<br />
entscheiden müssen,<br />
ob die Änderung beschlossen<br />
wird oder<br />
nicht. <strong>Wir</strong> verstehen<br />
den Unmut der Anrainer<br />
am Buchkogel und<br />
Am Petersgrund, da wir<br />
beide bei der Beschlussfassung<br />
des Flächenwidmungsplanes (FWP) 1.08 in<br />
der letzten Periode anwesend waren. Der Artikel<br />
in der Woche vom 28.06.2023 zeigte uns nur einmal<br />
mehr, wie groß der Unmut der betroffenen Anrainer<br />
ist, da die Änderung des FWP 1.08 einstimmig<br />
in der Gemeinderatssitzung vom 25. Mai 2023 beschlossen<br />
wurde. In mehreren Schreiben der Anrainergemeinschaft<br />
Petersgrund wurde uns bereits<br />
der Unmut und das Nichtverständnis der geplanten<br />
Umwidmung kundgetan.<br />
In den Schreiben wurde den Gemeinderäten fachliche<br />
Unwissenheit vorgeworfen. Ja, es ist richtig,<br />
dass nicht jeder Gemeinderat über die notwendigen<br />
Kenntnisse in der Verkehrs- und Raumplanung<br />
verfügt. Umso wichtiger war es für uns, diverse<br />
Gespräche mit Experten der Raum- und Verkehrsplanung,<br />
Juristen und dem Land Steiermark zu<br />
führen. In mehreren Gesprächsrunden wurden<br />
uns fachliche und rechtliche Hintergründe erläutert,<br />
sowie Fragen und Unklarheiten beantwortet.<br />
Es stellte sich heraus, dass fachlich grundsätzlich<br />
nichts gegen eine Umwidmung sowie eine Erschließung<br />
über den öffentlichen Gemeindeweg „Am Petersgrund“<br />
spricht. <strong>Wir</strong> wurden darüber informiert,<br />
dass auch in den noch kommenden Verfahren, z.B.<br />
Bebauungsplan und Baubewilligung,<br />
die Grundeigentümer<br />
und Bauwerber weitere<br />
Unterlagen und Auflagen<br />
erfüllen müssen. Die Gemeinde<br />
muss auch bei der<br />
Umsetzung des Vorhabens<br />
Anpassungen am öffentliche<br />
Gut vornehmen. Nur<br />
wenn alle erforderlichen<br />
Unterlagen, Auflagen und<br />
Adaptierungen vorhanden sind, würde eine Baubewilligung<br />
erteilt werden. Franz Grießler (SPÖ)<br />
und ich haben uns die Entscheidung nicht leicht<br />
gemacht und haben uns wirklich alles mehrmals<br />
durchgesehen.<br />
<strong>Wir</strong> konnten in der Gemeinderatssitzung vom 25.<br />
Mai 2023 nur aus diesem Grund für die Änderung<br />
stimmen, da uns von den Experten alles fachlich<br />
nachvollziehbar erläutert wurde.<br />
<strong>Wir</strong> haben es uns mit der Abstimmung<br />
auch zur Aufgabe<br />
gemacht, im noch kommenden<br />
Verfahren den Bebauungsplan,<br />
genau zu prüfen,<br />
ob alle Punkte eingehalten<br />
werden und werden uns,<br />
falls nötig, wieder an diverse<br />
Experten wenden.<br />
Eure Gemeinderäte<br />
Ing. Michaela Reisinger (FPÖ)<br />
und Franz Grießler (SPÖ)<br />
3
WIR<br />
STEIRER<br />
Geschätzte Bürger!<br />
Es steht außer Frage, dass unser Versorgungssystem einer<br />
stetigen Weiterentwicklung bedarf, die sich alleine<br />
schon aufgrund operationstechnischer Entwicklungen<br />
und neuer Behandlungsmethoden ergibt. Ebenso wenig<br />
ist zu leugnen, dass unser Gesundheitswesen in<br />
zahlreichen Bereichen massiv reformbedürftig ist, wobei<br />
hier etwa das Ausbildungssystem von Ärzten und<br />
Pflegekräften, die Stärkung des niedergelassenen Sektors<br />
oder auch der Ausbau der medizinischen Vorsorge<br />
zu nennen sind. Bedauerlicherweise macht sich bei<br />
vielen <strong>Steirer</strong>n jedoch der berechtigte Eindruck breit,<br />
dass Reformen im steirischen Gesundheitswesen in<br />
den vergangenen Jahren weniger aufgrund der Ausschöpfung<br />
von Verbesserungspotentialen geschehen,<br />
als vielmehr wegen des von ÖVP und SPÖ mitzuverantwortenden<br />
Ärzte- und Pflegekräftemangels.<br />
Dies ist zweifelsohne auch bei der am 20. Juni dieses<br />
Jahres verkündeten „Spitalsreform“ der Fall. So<br />
planen die schwarz-rote Landesregierung und die<br />
KAGes-Verantwortlichen für nahezu sämtliche Krankenhausstandorte<br />
weitreichende Umstrukturierungsmaßnahmen,<br />
deren konkrete Auswirkungen für die Bevölkerung<br />
sich wohl erst in den kommenden Monaten<br />
und Jahren abzeichnen werden. Allerdings lassen der<br />
Verlust der Chirurgie am Spitalsstandort Bruck an der<br />
Mur, die Schließung der Ambulanz für Orthopädie und<br />
Traumatologie in Mürzzuschlag, die Umstellung zahlreicher<br />
Abteilungen auf Tages- und Wochenkliniken sowie<br />
der voraussichtliche Abzug der Geburtenstation am<br />
LKH Hartberg für viele Regionen massive Versorgungseinschnitte<br />
und eine noch stärkere Verlagerung der<br />
Patientenströme in Richtung Universitätsklinikum Graz<br />
erwarten. An diesem Umstand ändert auch die ebenfalls<br />
angekündigte und längst überfällige Umsetzung<br />
der langjährigen FPÖ-Forderung nach höheren Gehältern<br />
sowie einer besseren Vordienstzeitenanrechnung<br />
für Ärzte und Pflegekräfte wenig.<br />
Wand stehen. Dabei wirken sich Maßnahmen, die aus<br />
einer Notlage heraus geboren sind, leider nur selten<br />
zum Vorteil der Betroffenen aus. Vielmehr ist aufgrund<br />
der Erfahrungen der vergangenen Jahre zu befürchten,<br />
dass die getroffenen Strukturmaßnahmen die ersten<br />
Vorboten einer noch tiefergreifenden Ausdünnungspolitik<br />
inklusive Krankenhausschließungen sein könnten.<br />
Dem werden wir Freiheitliche jedenfalls nicht tatenlos<br />
zuschauen und uns vielmehr weiterhin konstruktiv,<br />
aber mit Vehemenz für die Aufrechterhaltung einer flächendeckenden<br />
und wohnortnahen<br />
Versorgung für alle<br />
<strong>Steirer</strong>innen und <strong>Steirer</strong><br />
einsetzen.<br />
Euer<br />
Mario Kunasek<br />
Landesparteiobmann<br />
GESUNDHEITSSYSTEM RETTEN<br />
VERSORGUNG FÜR ALLE STEIRER SICHERN!<br />
JETZT PETITION ONLINE UNTERSCHREIBEN!<br />
Wie bereits in der Vergangenheit werden im heimischen<br />
Spitalswesen einmal mehr weitreichende „Reformmaßnahmen“<br />
vor allem deshalb gesetzt, da ÖVP<br />
und SPÖ aufgrund jahrelanger Versäumnisse im Gesundheits-<br />
und Pflegebereich mit dem Rücken zur<br />
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