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Wir Steirer - Fernitz-Mellach

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<strong>Wir</strong> <strong>Steirer</strong><br />

Zugestellt durch Österreichische Post<br />

KONKRET · KRITISCH · FREIHEITLICH<br />

Impressum: F.d.I.v.: FPÖ Landesgruppe Steiermark, Conrad-von-Hötzendorf-Straße 58, 8010 Graz<br />

Email: graz-umgebung@fpoe-stmk.at, Tel.: +43 (0)316/7072-45,<br />

Bezirksparteiobmann Mag. Stefan Hermann, MBL, Politische Information<br />

AUSGABE AUGUST 2023<br />

FERNITZ-<br />

MELLACH<br />

Liebe Bürgerinnen und Bürger von<br />

<strong>Fernitz</strong>-<strong>Mellach</strong>! Liebe Jugend!<br />

Im Frühsommer fanden bereits zahlreiche Veranstaltungen statt und auch die kommenden Sommerveranstaltungen<br />

werden uns fast jedes Wochenende auf Trab halten.<br />

Trotzdem stehen wir einer anhaltenden Teuerungswelle<br />

gegenüber und immer noch rumort es im Osten Europas.<br />

Bedauerlich ist, dass wenig bis nichts von der Bundes- bzw.<br />

Landesregierung dagegen unternommen wird, im Gegensatz<br />

zu den von den Plakatwänden lachenden Versprechen<br />

der verantwortlichen Politiker. Man merkt bereits jetzt, dass<br />

wir uns auf ein Superwahljahr im Jahre 2024 zu bewegen.<br />

Die Klimahysterie hat die Steiermark und Graz erreicht,<br />

wo auch schon die Klimakleber mit ihren fehlgeleiteten<br />

Chaosaktionen auf sich aufmerksam machen. Die Straßenumbauarbeiten<br />

in der Innenstadt sorgen zusätzlich für<br />

massive Behinderungen. Ich erwähne dies deswegen, weil<br />

die Auswirkungen auch viele <strong>Fernitz</strong>-<strong>Mellach</strong>er trifft, die<br />

beruflich täglich mit dem Auto nach Graz pendeln, um zur<br />

Arbeit zu kommen.<br />

Auch das Wetter zeigt uns mit so mancher Kapriole, dass es<br />

nicht ganz mit der hysterisch herbeigeredeten, vom Menschen<br />

gemachten Erderwärmung konform geht. Das zeigten<br />

die kalten Monate April und Mai.<br />

Erst im Juni wurde es sommerlich warm. Damit sind leider<br />

auch schwere Sommergewitter eingezogen. An dieser<br />

Stelle möchte ich mich bei unseren Feuerwehren herzlich<br />

bedanken, die heuer bereits einige Male, stundenlang im<br />

Unwettereinsatz vielen Bürgern beigestanden sind. <strong>Wir</strong><br />

können uns glücklich schätzen, so motivierte Wehren zu<br />

haben!<br />

In diesem Sinne wünsche ich Euch allen einen schönen<br />

und erholsamen Sommer mit Euren Familien und Lieben<br />

und freue mich auf ein Treffen bei den vielen kommenden<br />

Sommerveranstaltungen!<br />

Herzlichst<br />

Eure Ortsparteiobfrau<br />

Kartin Kurzmann<br />

Für Dich persönlich da:<br />

KARIN KURZMANN<br />

Ortsparteiobfrau der<br />

FPÖ <strong>Fernitz</strong>-<strong>Mellach</strong><br />

0676 / 95 77 003<br />

Karin.kurzmann@qualitysolutions.at<br />

Für Fragen und Anliegen stehe ich gerne zur Verfügung.<br />

Selbstverständlich werden alle Anfragen vertraulich<br />

behandelt.<br />

Wollen Sie unsere freiheitlichen Ideen<br />

unterstützen?<br />

Wollen Sie sich beteiligen oder haben Sie ein<br />

Anliegen, das Ihnen wichtig ist?<br />

Dann sind Sie bei uns richtig.<br />

FPOEMITGLIED.AT


WIR<br />

STEIRER<br />

Aus dem Gemeinderat<br />

Liebe Bürgerinnen und Bürger von <strong>Fernitz</strong>-<strong>Mellach</strong>! Liebe Jugend!<br />

Die Gemeinderatssitzung vom 13. Juli. hat die „kommunalpolitische<br />

Sommerpause“ eingeläutet. Drei<br />

Jahre sind seit der letzten Gemeinderatswahl vergangen,<br />

bei der Sie der FPÖ Ihr Vertrauen ausgesprochen<br />

haben. Als einzige freiheitliche Vertreterin<br />

im Gemeinderat ist es nicht immer leicht, unsere<br />

Themen umzusetzen Daher setzen wir vor allem auf<br />

Kommunikation als Mittel der Einflussnahme.<br />

<strong>Wir</strong> wünschen Ihnen und Ihren Familien einen<br />

schönen Sommer und freuen uns darauf, Sie demnächst<br />

persönlich zu treffen.<br />

Ihre<br />

Michaela Reisinger<br />

Gemeinderätin<br />

<strong>Wir</strong> stimmen im Gemeinderat nicht einfach dafür<br />

oder dagegen, sondern versuchen, eine halbwegs<br />

gute Zusammenarbeit mit allen Fraktionen zu pflegen.<br />

Daher können viele Fragen und offene Punkte<br />

bereits vor der Gemeinderatssitzung geklärt werden.<br />

Mit der SPÖ und Franz Grießler verbindet uns eine<br />

konstruktive Partnerschaft im Gemeinderat, denn<br />

wir teilen eine ähnliche Herausforderung: „<strong>Wir</strong> stehen<br />

zwei großen Parteien gegenüber“. Uns ist eine<br />

gute Zusammenarbeit sehr wichtig, denn wir sind<br />

uns bewusst, dass wir bei Abstimmungen entscheidend<br />

sein können.<br />

Die FPÖ ist die kleinste Fraktion im Gemeinderat<br />

und hat die Leitung des Prüfungsausschusses inne.<br />

<strong>Wir</strong> sind in der Lage, die Finanzen der Gemeinde zu<br />

überprüfen und bei Unklarheiten alle notwendigen<br />

Informationen einzuholen. Die Finanzabteilung der<br />

Gemeinde steht uns mit Rat und Tat zur Seite und<br />

unterstützt uns bei der Prüfung der Gemeindefinanzen.<br />

Ich bedanke mich für diese Unterstützung. Ich darf<br />

die Gelegenheit nutzen und mich bei unseren Gemeindebediensteten<br />

für ihren Einsatz und allen<br />

Gemeinderäten ganz herzlich für die großteils gute<br />

Zusammenarbeit bedanken.<br />

2<br />

<strong>Wir</strong> werden uns auch in den kommenden Jahren<br />

konsequent für die Anliegen unserer Bürger im Gemeinderat<br />

einsetzen. Auf die diese herausfordernde<br />

Zeit freuen wir uns sehr.


FERNITZ-MELLACH<br />

WIR<br />

STEIRER<br />

Franz Grießler<br />

SPÖ Gemeinderat<br />

Änderung –<br />

Flächenwidmungsplan<br />

1.08 „Buchkogel“<br />

Sicher haben einige von euch bemerkt, dass die Änderung des Flächenwidmungsplans<br />

1.08 am Buchkogel keine einfache Sache war.<br />

In der SPÖ unter Franz Grießler und bei uns<br />

Freiheitlichen schien es so, als ob wir das erste<br />

Mal seit Beginn der<br />

Periode das Zünglein<br />

an der Waage sein und<br />

entscheiden müssen,<br />

ob die Änderung beschlossen<br />

wird oder<br />

nicht. <strong>Wir</strong> verstehen<br />

den Unmut der Anrainer<br />

am Buchkogel und<br />

Am Petersgrund, da wir<br />

beide bei der Beschlussfassung<br />

des Flächenwidmungsplanes (FWP) 1.08 in<br />

der letzten Periode anwesend waren. Der Artikel<br />

in der Woche vom 28.06.2023 zeigte uns nur einmal<br />

mehr, wie groß der Unmut der betroffenen Anrainer<br />

ist, da die Änderung des FWP 1.08 einstimmig<br />

in der Gemeinderatssitzung vom 25. Mai 2023 beschlossen<br />

wurde. In mehreren Schreiben der Anrainergemeinschaft<br />

Petersgrund wurde uns bereits<br />

der Unmut und das Nichtverständnis der geplanten<br />

Umwidmung kundgetan.<br />

In den Schreiben wurde den Gemeinderäten fachliche<br />

Unwissenheit vorgeworfen. Ja, es ist richtig,<br />

dass nicht jeder Gemeinderat über die notwendigen<br />

Kenntnisse in der Verkehrs- und Raumplanung<br />

verfügt. Umso wichtiger war es für uns, diverse<br />

Gespräche mit Experten der Raum- und Verkehrsplanung,<br />

Juristen und dem Land Steiermark zu<br />

führen. In mehreren Gesprächsrunden wurden<br />

uns fachliche und rechtliche Hintergründe erläutert,<br />

sowie Fragen und Unklarheiten beantwortet.<br />

Es stellte sich heraus, dass fachlich grundsätzlich<br />

nichts gegen eine Umwidmung sowie eine Erschließung<br />

über den öffentlichen Gemeindeweg „Am Petersgrund“<br />

spricht. <strong>Wir</strong> wurden darüber informiert,<br />

dass auch in den noch kommenden Verfahren, z.B.<br />

Bebauungsplan und Baubewilligung,<br />

die Grundeigentümer<br />

und Bauwerber weitere<br />

Unterlagen und Auflagen<br />

erfüllen müssen. Die Gemeinde<br />

muss auch bei der<br />

Umsetzung des Vorhabens<br />

Anpassungen am öffentliche<br />

Gut vornehmen. Nur<br />

wenn alle erforderlichen<br />

Unterlagen, Auflagen und<br />

Adaptierungen vorhanden sind, würde eine Baubewilligung<br />

erteilt werden. Franz Grießler (SPÖ)<br />

und ich haben uns die Entscheidung nicht leicht<br />

gemacht und haben uns wirklich alles mehrmals<br />

durchgesehen.<br />

<strong>Wir</strong> konnten in der Gemeinderatssitzung vom 25.<br />

Mai 2023 nur aus diesem Grund für die Änderung<br />

stimmen, da uns von den Experten alles fachlich<br />

nachvollziehbar erläutert wurde.<br />

<strong>Wir</strong> haben es uns mit der Abstimmung<br />

auch zur Aufgabe<br />

gemacht, im noch kommenden<br />

Verfahren den Bebauungsplan,<br />

genau zu prüfen,<br />

ob alle Punkte eingehalten<br />

werden und werden uns,<br />

falls nötig, wieder an diverse<br />

Experten wenden.<br />

Eure Gemeinderäte<br />

Ing. Michaela Reisinger (FPÖ)<br />

und Franz Grießler (SPÖ)<br />

3


WIR<br />

STEIRER<br />

Geschätzte Bürger!<br />

Es steht außer Frage, dass unser Versorgungssystem einer<br />

stetigen Weiterentwicklung bedarf, die sich alleine<br />

schon aufgrund operationstechnischer Entwicklungen<br />

und neuer Behandlungsmethoden ergibt. Ebenso wenig<br />

ist zu leugnen, dass unser Gesundheitswesen in<br />

zahlreichen Bereichen massiv reformbedürftig ist, wobei<br />

hier etwa das Ausbildungssystem von Ärzten und<br />

Pflegekräften, die Stärkung des niedergelassenen Sektors<br />

oder auch der Ausbau der medizinischen Vorsorge<br />

zu nennen sind. Bedauerlicherweise macht sich bei<br />

vielen <strong>Steirer</strong>n jedoch der berechtigte Eindruck breit,<br />

dass Reformen im steirischen Gesundheitswesen in<br />

den vergangenen Jahren weniger aufgrund der Ausschöpfung<br />

von Verbesserungspotentialen geschehen,<br />

als vielmehr wegen des von ÖVP und SPÖ mitzuverantwortenden<br />

Ärzte- und Pflegekräftemangels.<br />

Dies ist zweifelsohne auch bei der am 20. Juni dieses<br />

Jahres verkündeten „Spitalsreform“ der Fall. So<br />

planen die schwarz-rote Landesregierung und die<br />

KAGes-Verantwortlichen für nahezu sämtliche Krankenhausstandorte<br />

weitreichende Umstrukturierungsmaßnahmen,<br />

deren konkrete Auswirkungen für die Bevölkerung<br />

sich wohl erst in den kommenden Monaten<br />

und Jahren abzeichnen werden. Allerdings lassen der<br />

Verlust der Chirurgie am Spitalsstandort Bruck an der<br />

Mur, die Schließung der Ambulanz für Orthopädie und<br />

Traumatologie in Mürzzuschlag, die Umstellung zahlreicher<br />

Abteilungen auf Tages- und Wochenkliniken sowie<br />

der voraussichtliche Abzug der Geburtenstation am<br />

LKH Hartberg für viele Regionen massive Versorgungseinschnitte<br />

und eine noch stärkere Verlagerung der<br />

Patientenströme in Richtung Universitätsklinikum Graz<br />

erwarten. An diesem Umstand ändert auch die ebenfalls<br />

angekündigte und längst überfällige Umsetzung<br />

der langjährigen FPÖ-Forderung nach höheren Gehältern<br />

sowie einer besseren Vordienstzeitenanrechnung<br />

für Ärzte und Pflegekräfte wenig.<br />

Wand stehen. Dabei wirken sich Maßnahmen, die aus<br />

einer Notlage heraus geboren sind, leider nur selten<br />

zum Vorteil der Betroffenen aus. Vielmehr ist aufgrund<br />

der Erfahrungen der vergangenen Jahre zu befürchten,<br />

dass die getroffenen Strukturmaßnahmen die ersten<br />

Vorboten einer noch tiefergreifenden Ausdünnungspolitik<br />

inklusive Krankenhausschließungen sein könnten.<br />

Dem werden wir Freiheitliche jedenfalls nicht tatenlos<br />

zuschauen und uns vielmehr weiterhin konstruktiv,<br />

aber mit Vehemenz für die Aufrechterhaltung einer flächendeckenden<br />

und wohnortnahen<br />

Versorgung für alle<br />

<strong>Steirer</strong>innen und <strong>Steirer</strong><br />

einsetzen.<br />

Euer<br />

Mario Kunasek<br />

Landesparteiobmann<br />

GESUNDHEITSSYSTEM RETTEN<br />

VERSORGUNG FÜR ALLE STEIRER SICHERN!<br />

JETZT PETITION ONLINE UNTERSCHREIBEN!<br />

Wie bereits in der Vergangenheit werden im heimischen<br />

Spitalswesen einmal mehr weitreichende „Reformmaßnahmen“<br />

vor allem deshalb gesetzt, da ÖVP<br />

und SPÖ aufgrund jahrelanger Versäumnisse im Gesundheits-<br />

und Pflegebereich mit dem Rücken zur<br />

4

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