CDU-Fraktion im Rat der Stadt Lippstadt: Erfolgsbilanz 2020-2024

LIPPSTADT
BEWEGT!
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BÜRGERMEINUNG – WIRTSCHAFT – VERWALTUNG
WIR REDEN NICHT NUR –
WIR FRAGEN AUCH NACH.
WIR REDEN NICHT NUR –
WIR MACHEN UNS AUCH KUNDIG.
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LIEBE MITBÜRGERINNEN UND MITBÜRGER,
bei der Kommunalwahl im Herbst 2020 haben Sie uns
ihr Vertrauen geschenkt. Die starke CDU-Ratsfraktion
mit ihren 22 Mitgliedern hat Ihnen damals versprochen,
den „Lippstadt-Plan 4.0“ umzusetzen, den wir Ihnen
als Programm der Zukunft vorgestellt haben. In unterschiedlichen
Themenfeldern haben die Vorhaben, die
auf Ihre konkreten Anregungen und Vorschläge zurückgehen,
dort Niederschlag gefunden. Transparenz und
Offenheit waren und sind uns stets wichtige Anliegen.
Deswegen haben wir immer wieder in verschiedenen
Formaten, z. B. in Internetbefragungen, nach Ihren Vorstellungen
und Meinungen für die Entwicklung unserer
Stadt gefragt.
Über unserer Politik steht der Grundgedanke, dass
wir in Lippstadt eine „Stadt der Zukunft“ sein wollen.
Eine Zukunftsstadt, bei der der Mensch als Individuum
im Mittelpunkt steht. CDU-Politik heißt, Bewährtes
fortführen und Veränderungen da vornehmen, wo sie
notwendig geworden sind. Gemeinsam mit unserem
Bürgermeister Arne Moritz gestalten wir die positive
Weiterentwicklung der Stadt indem wir solide, verlässliche
Partner für Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe
und Dienstleistungen sind. Die Hella, bzw. Forvia, hat
ein klares Standortbekenntnis abgegeben und wird mit
dem neuen Campus „Cells“ Lippstadt nachhaltig verändern.
Immer mehr werden wir moderner Technologiestandort.
Unsere beiden Krankenhäuser fusionieren,
die Gesundheitsversorgung in Lippstadt ist damit über
Generationen hinaus sichergestellt. Die Quartiersentwicklung
in der südlichen Altstadt schafft Freiräume
im Osten der Stadt und Lippstadt wird sich durch den
Stadthausneubau als attraktiver Arbeitgeber präsentieren,
der alle Dienstleistungen unter einem Dach vereint.
Nach 25 Jahren ist der Durchbruch am Uniongelände
gelungen und die Verkehrsentlastung durch die nun
mögliche Tangente führt zu einer noch attraktiveren
Innenstadt. Auch für die Post ist ein Gelände gefunden
worden und die Lippe-Insel im Norden wird neu gestaltet
werden. Außerdem bemühen wir uns um ein Thermalbad
für die Lippstädter Bevölkerung und sind zuversichtlich,
auch hier eine Lösung anbieten zu können. Es
bewegt sich etwas in Lippstadt, es geht voran!
Natürlich sind wir nicht allein auf der Welt. Und unsere
Entwicklung und unser Wohlstand ist auch ein Ergebnis
der europäischen Integration. Deshalb haben wir die
Bitte, dass Sie am 9. Juni zur Wahl gehen und die Europa-Partei
CDU möglichst stark machen. Wir brauchen
ein starkes Europa, um auch in Zukunft in Frieden, Freiheit
und Wohlstand zu leben.
MARKUS PATZKE
CDU-Stadtverbandsvorsitzender
PETER COSACK
CDU-Fraktionsvorsitzender
Bürgermeinung: Was denken, wünschen und erwarten
die Menschen, die in unserer schönen Stadt leben.
Wir wollen’s wissen. Denn die Bürgerinnen und Bürger
sollen sich wohl fühlen in einer Infrastruktur, die ihr
Leben erst so richtig lebenswert macht. Gedankenaustausch
und Meinungsbildung sind ein steter Auftrag an
alle demokratischen Parteien. Wir Christdemokraten
gerade in Lippstadt fühlen uns genau diesem Auftrag
verpflichtet. Demokratie, zusammengesetzt aus den
griechischen Wörtern „Demos“ (Volk) und „kratein“
(herrschen, regieren) bedeutet, die Meinung jedes einzelnen
Menschen ist wichtig. Diese einzuholen und für
nachhaltige Entscheidungen im Rat zu berücksichtigen
ist uns ein Herzensanliegen.
Wir brauchen den Sachverstand, die Erfahrung und die
Expertise der Bürgerinnen und Bürger für das Wohl
und die Weiterentwicklung unserer schönen Stadt.
Die heutige Technik machts möglich: Zu den Themen
„Stadtmuseum“ und „Therme/Bäderlandschaft“ haben
wir erstmals Online-Umfragen gemacht – es werden
garantiert nicht die letzten sein, die Ihre CDU für Sie
entwickelt. Wir fragen nach – garantiert.
Wirtschaft: Uns ist ein vertrauensvoller und offener
Umgang mit den Unternehmen wichtig, vom freiberuflichen
Einzelkämpfer bis zum Großbetrieb – jeder
trägt mit seinem Engagement und seiner Arbeitskraft
dazu bei, dass es unserer Stadt vergleichsweise wohl
geht. Es tut gut zu sehen, dass die Unternehmen Vertrauen
in ihren Standort setzen und wo es möglich ist,
investieren.
Ein großartiges Signal setzt Hella/Forvia mit dem neuen
Technologie-Quartier. Die Modernisierung der Unternehmenszentrale
mittels eines modernen Campus
an der Steinstraße sehen wir als deutliches Bekenntnis
für den Standort Lippstadt und als wichtiges Signal.
Christdemokraten, Verwaltung und Betriebe verstehen
sich als verlässliche Partner, die in der Vergangenheit
weitreichende Entscheidungen treffen konnten, um für
die Zukunft gewappnet zu sein. Im Zeitalter des Fachkräftemangels
punktet unsere Stadt mit einer hohen
Lebens- und Arbeitsqualität.
WIR REDEN NICHT NUR –
WIR ERGREIFEN AUCH CHANCEN.
Verwaltung: Beispielsweise in Sachen Stadthaus.
Hier steht bekanntlich ein moderner Neubau an, eine
zentrale Stätte für alle Abteilungen in unserer Verwaltung.
Das Projekt ist nachhaltig zukunftsorientiert
und wird alle logistischen Voraussetzungen für den
wichtigsten Auftrag der Verwaltung erfüllen, den Service
und Dienst für unsere Bürgerschaft. Denn die hat
ein Recht darauf.
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VERKEHR – CITY – KLIMA
KULTUR – SPORT – EHRENAMT
WIR REDEN NICHT NUR –
WIR PLANEN AUCH VERNÜNFTIG.
Stadtmuseum: Wenn es um unser Museum geht, müssen
wir vieles abwägen, und nicht nur wir. So haben wir
hier früh im Vorfeld jene einbezogen, die eine solche
Einrichtung mit Leben füllen – die potentiellen Besucherinnen
und Besucher. Das Ergebnis unserer exklusiven
Umfrage macht deutlich – das Stadtmuseum kann
eine Aufwertung vertragen, genau wie sein Standort
am Marktplatz. Kultur und Geschichte unserer Stadt
erfahr-, erleb- und sichtbar zu machen, das ist verantwortungsbewusstes
Handeln für die Zukunft und
ein Auftrag unserer Vorfahren. Denn nur das Wissen
um die Heimatgeschichte macht Kommunen und ihre
Menschen individuell. Lippstadt hat eine beeindruckende
jahrhundertealte Vergangenheit – sie angemessen
darzustellen muss das Ziel sein. Und das unter
Berücksichtigung der allgemeinen Haushaltslage. Das
Stadtsäckel erfordert maßvolle Entscheidungen, keine
bloßen Wunscherfüller.
WIR REDEN NICHT NUR –
WIR SEHEN AUCH GANZ NEUE MÖGLICHKEITEN.
Kulturmeile: Zum Beispiel die lebendige Kulturmeile
für die ebenso lebendige Kultur in unserer Stadt, die
wir von der CDU beantragt haben. In Vergessenheit
geraten war die 700 Jahre alte Brüderkirche, die gefördert
durch die evangelische Kirche neue Bekanntheit
als Veranstaltungsort erlangt. Im nordöstlichen Lippebogen
in historischer Stadtrandlage gelegen ist sie
die idealer Anlaufpunkt, nah am historischen Rathaus,
nah an der Marienkirche und nah am Stadtmuseum
– also ideal, um Zusammenhänge zu sehen und eine
Kulturmeile als weitere intelligente Attraktion dauerhaft
anzulegen.
WIR REDEN NICHT NUR –
WIR SEHEN AUCH DAS WESENTLICHE.
Heimatpreis: Dank unserer Initiative gibt es die Auszeichnung,
die auf einem Angebot des Landes NRW
basiert, auch bei uns. Heimat ist mehr als nur ein verstaubter
Begriff, es ist Zuhause, da, wo man sich wohlfühlt,
glücklich ist und sich geborgen fühlt. Heimat ist
zudem lebendig, und ihre Menschen sind aktiv. Tagtäglich
setzen sich in Lippstadt Bürgerinnen und Bürger
ehrenamtlich für den Erhalt von Traditionen, für
die Pflege des Brauchtums, für die Erhaltung und Stärkung
des lokalen Erbes ein. Ihnen kann der mit 5.000
Euro dotierte jährliche Preis Dank, Anerkennung und
Ansporn sein.
WIR REDEN NICHT NUR –
WIR DENKEN AUCH WEITER.
Stadtplanung: Und das unter anderem mit einer Reihe
von erfolgreichen Anträgen zu vielen lokalen Belangen
im Laufe der Wahlperiode. Weil wir wissen, wo
der Schuh drückt, haben wir mit großer Erleichterung
registrieren können, dass das Uniongelände nun weitgehend
in städtischer Hand ist. Endlich Land in Sicht
für den Bau der Tangente im Anschluss von B 55 zum
Konrad-Adenauer-Ring. Die Umsetzung des innerstädtischen
Verkehrskonzeptes nimmt nach 25 Jahren
Planung konkrete Formen an. Übrigens einhergehend
damit ist die Verbesserung für den immer stärker
werdenden Fahrradverkehr in der Kernstadt und den
Ortsteilen. Für die CDU ein wichtiger Aspekt ist die
Schaffung von Mobilstationen, die wir auf die Agenda
der politischen Entscheidung gebracht haben. Die Verbindung
von Fahrrad, Auto und ÖPNV ist schon für die
nahe Zukunft ein wesentlicher Faktor. Mobilität muss
im Ganzen und nicht in Einzelsegmenten gesehen
werden. Mobilstationen verknüpfen und vereinfachen
unterschiedliche Verkehrsmittel optimal. Unterschiedliche
Förderkonzepte von Land, Bund und EU erleichtern
die Realisierung spürbar.
WIR REDEN NICHT NUR –
WIR SCHAFFEN LÖSUNGEN, AUCH IM KLEINEN.
Blühendes Straßenbegleitgrün: Stadt und Land, was
früher ganz getrennt gesehen wurde, geht längst nahtlos
ineinander über. Flora und Fauna lassen sich nicht
in zwei voneinander unabhängige getrennte Einheiten
aufteilen. Dementsprechend müssen auch Innenstädte
bestimmten Bedarfen Rechnung tragen. Wir haben das
Grün in unsere Kernkommune und die inneren Dörfer
gebracht. Die landschaftsökologische Funktion ist,
neben der deutlichen optischen Aufwertung von Straßenzügen,
nicht wegzudiskutieren. Lippstadt tritt dem
Insektensterben entgegen, liefert ein Nahrungsangebot
für Bienen und Schmetterlinge und tut damit dem Naturkreislauf
richtig gut. Nicht nur nebenbei verbessern
die Blühstreifen das Kleinklima.
WIR REDEN NICHT NUR –
WIR BLICKEN AUCH HINTER DIE OBERFLÄCHE.
Klimaschutz. Das bedeutet: Ja, Klimaschutz muss sein,
ist unabdingbar und für die Zukunft unserer Kinder und
Kindeskinder auf der gesamten Erde unverzichtbar. Die
Uhr tickt, es muss etwas passieren und das tut es auch
bei uns in Lippstadt. Wesentlich für ein erfolgreiches
Wirken in diesem Segment ist eine kritische Betrachtung
und ein ebensolcher Blick auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis.
Die Politik muss ehrlich sein und hinterfragen,
ob Klimaziele nicht nur auf einem schnell
durchgepeitschten Weg sondern auch auf anderen Pfaden
realisierbar sein könnte. Klimaschutz muss sozial
und generationenübergreifend gerecht und wirtschaftlich
verträglich sein.
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GESUNDHEIT – BILDUNG
WIR REDEN NICHT NUR –
WIR BLICKEN AUCH KRITISCH NACH VORN.
WIR REDEN NICHT NUR –
WIR PACKEN AUCH AN.
Gesundheit: Nehmen wir hier das Beispiel Bäderlandschaft,
Schwimmen als einen wesentlichen Aspekt zur
Gesunderhaltung oder -werdung. Schwimmen auch als
lebensrettendes Können im Alltag von Kindern und Jugendlichen,
und Schwimmen als Sport. Wir Lippstädter
stehen vor großen Herausforderungen, wenn es um
unsere Bäder geht. Diese kommen in die Jahre, sind
abgängig und Ersatz ist teuer in Zeiten, in denen das
städtische Haushaltssäckel durch viele von uns vor Ort
unbeeinflussbare Faktoren geschmälert wird. Nach der
Schließung der Therme kopflos in ein neues Projekt zu
gehen, das ist weder realistisch noch finanzierbar. Deshalb
hat die CDU gefragt, und von tausenden Betroffenen
Antwort bekommen. Lehrschwimmbecken für den
schulischen Unterricht unter Mitnutzung von Vereinen
müssen in einer Stadt unserer Größe sein. Aber, die
Therme? Fakt ist, die Bürgerschaft möchte eine solche
Anlage, das hat unsere Umfrage deutlich gezeigt. Nun
gilt es, auf diesem Bürgerwunsch politisch aufzubauen.
Der Anspruch an Komfort, Sicherheit und Wohlfühlatmosphäre
hat sich verändert, die Kosten für Energie
und Wärme leider auch, hinzu kommen Klimaaspekte
wie die CO2-Emissionen. Ein Thermalbad der Zukunft
soll ein Ort der Gesunderhaltung, des sozialen Miteinanders,
der Freizeitgestaltung und der Ertüchtigung
sein. Aber Obacht: Nicht die Investitionskosten gelten
als entscheidender Faktor. Sie machen nur ein Viertel
der Kosten im Lebenszyklus eines solchen Bades aus.
Wir wollen eine Machbarkeitsstudie mit allen denkbaren
Zahlen, Daten und Fakten, ehe eine konkrete Entscheidung
über die Art des künftigen Thermebades
fallen kann.
Bildung: Unsere 23 Grund- und Fördereinrichtungen
sowie die weiterführenden Schulen stehen richtig gut
da. Wenn Kinder eine optimale Zukunft haben sollen,
dann darf an Bildung nicht gespart werden. Eine Erkenntnis,
die in unserer diffizilen Welt immer noch
mehr an Bedeutung gewinnt. Wir tun, was möglich ist,
um unser Schulwesen in Lippstadt modern und zielführend
zu halten und um allen Mädchen und Jungen
gleich gute Bildungschancen zu bieten. Schule ist längst
mehr als nur Lernen, Schule ist alltäglicher Lebensraum
mit allen darin möglichen Facetten, mit schönen Momenten
und mit Problemen. Und: Schule ist wichtig, so
wichtig, dass wir immer parat stehen, um im Schadensfall
schnellstmöglich für Abhilfe zu sorgen, so wie zum
Beispiel nach den schlimmen Auswirkungen des Tornados
an Gebäuden und auf dem Lebensraum Schulhof.
LIPPSTADT GEWINNT!
Liebe Lippstädterinnen, liebe Lippstädter,
am 9. Juni steht einmal mehr eine Europa-Wahl
an – wie es schon seit 1979 im fünfjährigen
Rhythmus üblich ist. Aber alles wie immer? Nein,
denn dieses Mal geht es nicht nur um politische
und wirtschaftliche Zusammenarbeit, sondern vor
allem auch darum, unseren Frieden, unsere Freiheit
und unsere Demokratie zusammen zu erhalten. Wir
alle sind jetzt gefragt, gerade bei dieser Wahl aktiv
zu werden und die Abstimmung nicht desinteressiert
verstreichen zu lassen.
Lippstadt liegt mitten in Europa, ist fest eingebunden in
die internationale Welt und deshalb geht Europa auch
uns hier in unserer Stadt sehr viel an. Bei uns hat sich
viel bewegt in den vergangenen fünf Jahren seit der
vorigen Wahl für das Europäische Parlament. Für mich
persönlich ist das natürlich mein Amt als Bürgermeister.
Für unsere ganze Stadt stehen dahinter Themen
wie die Krankenhausfusion, der Ankauf des Uniongeländes,
das Zentrenmanagement, die Komplett-Versorgung
mit Glasfasertechnik, der Ausbau unserer Infrastruktur,
der Sportstättenbau – und sicher auch das
deutliche Bekenntnis von FORVIA HELLA zum Standort
Lippstadt durch den anstehenden Neubau des
Hauptsitzes. Viel ist geschafft worden, viel mehr steht
noch an, ob Stadthausneubau, Museumssanierung,
Thermenplanung oder die bauliche Modernisierung
der Feuerwehr. Die Gelder sind knapp, die Wünsche
dagegen groß. Ihrer Erfüllung stehen nicht nur geringe
Mittel sondern auch ein überbordender überregionaler
Bürokratismus gegenüber. Und: wenn wir uns in Lippstadt
unsere Wünsche erfüllen möchten, dann brauchen
wir dafür zwingend auch Stabilität in Frieden und
Freiheit in Europa.
Deshalb mein Appell: Wählen Sie am 9. Juni – und
wählen Sie ein demokratisches Europa zugunsten einer
guten und sicheren Zukunft auch in Lippstadt!
Ihr
ARNE MORITZ
Bürgermeister der Stadt Lippstadt
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EUROPAWAHL
09. JUNI 2024
MEINE 5 WICHTIGSTEN ZIELE
FÜR DIE NÄCHSTEN 5 JAHRE
STARKE HEIMAT. STARKES EUROPA.
EU-Förderung für Projekte in unserer Region. Unterstützung
statt Gängelung des Ehrenamtes. Landwirtschaft
vor unnötigen Auflagen schützen.
Liebe Lippstädterinnen und Lippstädter,
die Europawahl am 9. Juni ist eine Richtungsentscheidung.
Es geht um die Zukunft Europas. In vielen
Ländern werden Parteien stärker, die Europa ablehnen.
In Deutschland reden deren Kandidaten vom Dexit
oder sagen: „Europa muss sterben“. Eine Katastrophe
für unsere starke exportorientierte Wirtschaft.
Als Ihr Abgeordneter für Südwestfalen im EU-Parlament
möchte ich mich auch zukünftig für Sicherheit,
Freiheit und Wohlstand einsetzen. Ich engagiere mich
für eine EU, die den Menschen dient, und diese nicht
durch Überregulierungen und Auflagen gängelt.
Deshalb bitte ich Sie: Nutzen Sie Ihr Wahlrecht und
geben Sie der CDU Ihre Stimme. Als Ihr Abgeordneter
im EU-Parlament werde ich mich weiterhin engagiert
und konsequent für Ihre Interessen einsetzen.
Ihr
Peter Liese
STARKE WIRTSCHAFT. GUTES KLIMA.
Unsere Wirtschaft, vor allen Dingen die Industrie, ist in
einer schwerwiegenden Krise. Wir befinden uns in einer
Rezession. An vielen Stellen gibt es Kurzarbeit und
die Menschen sorgen sich zurecht um ihren Arbeitsplatz
und ihren Wohlstand. Die chaotische Politik der
Ampel in Berlin kostet jeden Tag Wirtschaftswachstum
und Arbeitsplätze. Rückenwind statt Gegenwind für
unsere Unternehmen. Investitionen, vor allem in Klimaneutralität,
fördern und überflüssige Hürden abbauen,
das ist mein Ziel.
EUROPA – MIT SICHERHEIT.
Europäische Verteidigung ausbauen, um unsere Werte
und Interessen zu sichern. Zusammenarbeit der
Polizei in Europa stärken.
HUMANITÄT & ORDNUNG BEI DER ZUWANDERUNG.
Menschen, die keine Bleibeperspektive haben besser
in Herkunftsländern unterstützen. Kommunen und
ehrenamtliche Helfer müssen entlastet werden.
STARKE GESUNDHEIT. STARKES EUROPA.
Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Krebs und
anderen Krankheiten stärken und die Arzneimittelknappheit
bekämpfen.