VDL Jahresbericht 2023_final

Topthema
Green Deal im Wandel?
Der europäische Green Deal für die deutsche Lack- und Druckfarbenindustrie
ZWISCHEN
VOLLER KRAFT UND
REGULIERUNGSPAUSE
Industrieller Wandel durch den Green Deal
Neue Regulierungen und Herausforderungen
prägten das Jahr 2023 für die deutsche Lack- und
Druckfarbenindustrie. In dieser Zeit des Wandels
bleibt der VdL ein verlässlicher Partner, der die
Branche unterstützt und ihre Interessen vertritt.
Visionen werden Realität, denn der Green Deal ging 2023
mit seinen ambitionierten Politikvorhaben in die Umsetzungsphase
über. Der von der Europäischen Kommission initiierte
Transformationsprozess der europäischen Wirtschaft wurde
angefüllt mit neuen Rechtsrahmen, Aktionsplänen, Strategiepapieren
und Einzelmaßnahmen. Diese betreffen besonders
vier Politikbereiche, die für die deutsche Lack- und Druckfarbenindustrie
relevant sind: die Beseitigung der Umweltverschmutzung,
die Förderung einer nachhaltigen Industrie,
die Renovierung von Gebäuden und die Initiative „Vom Hof
auf den Tisch“. Einige Einzelmaßnahmen konnten bereits
umgesetzt werden, während andere wohl erst nach der
Europawahl im Juni 2024 kommen. Besonders hervorzuheben
ist die komplexe chemikalienrechtliche Überarbeitung von
REACH und CLP.
Der VdL versteht sich als kompetente und proaktive Stimme
der Branche, und unterstützt die Mitgliedsunternehmen bei
der Bewältigung der Herausforderungen und Chancen im
Rahmen des Green Deals. Die Umsetzung dieser ambitionierten
Agenda stellt eine enorme Herausforderung dar, der
sich auch die deutsche Farbenindustrie stellen muss. Es gilt,
die notwendigen Maßnahmen im Rahmen der Advocacy-Arbeit
des VdL zu ergreifen, um den Übergang zu einer nachhaltigen
Wirtschaft zu unterstützen und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit
unserer Branche zu erhalten. Infolgedessen wurde
nach dem Ausscheiden von Lucas Schmidt-Weihrich im
September 2023 eine neue Public-Affairs-Managerin, Viktoria
Tarasenko, eingestellt. So konnte die Position als Schnittstelle
zwischen Politik und Wirtschaft wieder erfolgreich besetzt
und die Kontinuität in der Vertretung der Brancheninteressen
gewährleistet werden.
Die enge Zusammenarbeit mit relevanten Entscheidungsträgern
war im Jahr 2023 wichtig, um sicherzustellen, dass
die Anliegen der Lack- und Druckfarbenindustrie angemessen
berücksichtigt werden.
Seit rund vier Jahren beschäftigt der Green Deal als Transformationsprozess
die Lack- und Druckfarbenindustrie.
Doch auch seine Verfechter, sei es in der EU-Kommission
oder im Parlament, sind ständigen Veränderungen unterworfen.
2023 verließ der sogenannte Architekt des Green
Deals, Vizepräsident Frans Timmermans, die EU-Kommission.
Seine Position wurde vom Slowaken Maroš Šefčovič übernommen,
der als pragmatisch und industriefreundlich gilt.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird auch
weiterhin dem Green Deal verpflichtet bleiben. Allerdings
stellt sich die Frage, ob die regulatorische Wucht nach den
Wahlen 2024 erhalten bleibt, da zunehmend kritische
Stimmen aus der Politik eine „europäische Regulierungspause“
für die Industrie fordern.
Im Europäischen Parlament hatten zuletzt Forderungen
nach weniger Belastungen, Entbürokratisierung und mehr
Wettbewerbsfähigkeit an Bedeutung gewonnen, und
immer mehr Anzeichen deuten auf Veränderungen hin.
Bisher wurden die Maßnahmen des Green Deals mit breiter
Mehrheit von EVP (Konservative), S&D (Sozialdemokraten),
Grünen und Renew (Liberale) unterstützt, jedoch herrscht
auch dort bei einigen Regularien keine Einigkeit mehr,
beispielsweise beim Gesetz zur Rettung der Natur (EU
Nature Restoration Law) oder der Revision zur Produktion
von Lebensmittelverpackungen. Auf der anderen Seite
wurde mit allen Mitteln versucht, die Revision der CLP-
Verordnung und PPWR in der aktuellen Legislaturperiode
zu verabschieden, während es bei der REACH-Revision
zu keiner weiteren Entwicklung kam. Im Folgenden wird
über die aktuellen Entwicklungen der wichtigsten
Dossiers berichtet.
Viktoria Tarasenko
Klimaschutz
Biodiversität
Saubere
Energie
Nachhaltige
Mobilität
European
Green
Deal
Beseitigung der
Umweltverschmutzung
Vom Hof auf
den Tisch
Nachhaltige
Industrie
Gebäude und
Renovierung
16 Top-Thema Green Deal
Top-Thema Green Deal
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