„Export-Lehrgang für die Praxis 2011/12“ - Kitzler Verlag

Ein Newsletter des Kitzler Verlags
8/11
1. August 2011
8. Jahrgang
Herausgeber/Autoren: HERZIG – AUER – MEINL – HOFFELNER – JOBSTMANN – SPERA – SCHÜTZ –
ABMAYER – SCHNEGLBERGER – GULDA – SCHNABL – RASSINGER – FEUCHTINGER –
DUPONT – FLEISCHHACKER – BERGER (Brüssel) – GELLERT (Bonn)
ZOLL / AUSSENHANDEL
Europäischer Zollrechtstag diskutiert Gegenseitige Anerkennung der Sicherheitsinitiativen
(AEO, C-TPAT u.a.).
von Dr. Lothar GELLERT,
Bundesfinanzministerium, Bonn
I. Einleitung
Am 30. Juni und 1. Juli 2011 fand
in Schaffhausen in der Schweiz der
23. Europäische Zollrechtstag des
in Deutschland ansässigen Europäischen
Forums für Außenwirtschaft,
Verbrauchsteuern und Zoll (EFA)
statt.
Neben anderen für Wissenschaft
und Praxis interessanten Zollfragen
standen in diesem Jahr auch
die weltweiten Sicherheitsinitiativen,
ihre Entwicklungen sowie
die gegenseitige Anerkennung
auf der Tagesordnung und
wurden im Rahmen einer Diskussionsrunde
erörtert.
„Export-Lehrgang für die Praxis 2011/12“
2-Tages Intensiv-Lehrgang!
� Angebotsformulierung + INCOTERMS + Zahlungskonditionen + Währung u.a.
� Auftragsbearbeitung + Proforma-Rechnung + Zollfaktura u.a.
� Ein- und Ausfuhrgenehmigungen
Als Referenten zu diesem Thema
konnte das EFA die folgenden Zollrechtsexperten
gewinnen:
Dr. Susanne AIGNER (Brüssel);
Dr. Bryce BLEGEN (Washington/
Canberra);
Hr. Peter FLÜCKIGER (Zürich);
Hr. Zhaokang JIANG (Peking);
Prof. David WIDDOWSON (Canberra).
� Formulare EUR.1, Ursprungszeugnis, Einheitspapier + INTRASTAT u.a.
� Transportversicherungen + Verpackungsarten + Zahlungsarten u.a.
� Vorauszahlung + Bankgarantie + Dokumentenakkreditive u.a.
8., 9. September 2011, Wien
II. Zur Person der Referenten
Dr. Susanne AIGNER hat ihren
beruflichen Ursprung in Österreich,
wo sie bis 1995 als stellvertretende
Referatsleiterin für Ursprung und
Freihandelsabkommen tätig war.
1995 wechselte Fr. Dr. Aigner dann
zur Europäischen Kommission, wo
sie unter anderem für die Beziehun-
gen zu den USA im Zollbereich, die
Sicherheitsänderungen zum Zoll-
kodex, das WZO-SAFE-Programm
und die mit dem Zugelassenen
Wirtschaftsbeteiligten (AEO) ver-
bundenen Rechtsfragen zuständig
war. Derzeit ist Fr. Dr. Aigner Depu-
ty Director der Weltzollorganisation
WZO (World Customs Organisati-
on), Brüssel.
KITZLER
LEHRGÄNGE
www.kitzler-verlag.at / Zoll / Seminare
Nähere Infos: Mag. TANJA SCHWEIGLER, Tel. (01) 713 53 34 – 10 / email: tanja.schweigler@kitzler-verlag.at

Ausgabe 8/11
Dr. Bryce BLEGEN ist Vorsitzender
der Abteilung für Internationale
Politik bei der American Association
of Exporters and Importers, die ihrerseits
wiederum einen Sitz in der
Private Sector Consultative Group
bei der WZO hat. Darüber hinaus
ist er Regionaler Manager für Zoll-
und Verbrauchsteuer-Studien der
Universität von Canberra.
Hr. Peter FLÜCKIGER ist bei der
Economie Suisse tätig, dem größten
Dachverband der Schweizer Wirtschaft,
die ca. 30.000 Unternehmen
in der Schweiz vertritt und sich für
optimale Rahmenbedingungen für
die Schweizer Wirtschaft einsetzt.
Hr. Flückiger ist stellvertretender
Leiter der Außenwirtschafts-Abteilung.
Er ist unter anderem Mitglied
der schweizerischen Kommission
für Zoll-Experten.
Hr. Zhaokang JIANG ist Direktor
einer großen internationalen Beraterfirma
und gilt als anerkannter
Experte des Zollrechts. In dieser Eigenschaft
hat er sich einen Namen
durch zahlreiche Veröffentlichungen
im Zollrecht gemacht.
Prof. Dr. David WIDDOWSON
ist als Professor für Internationales
Handels- und Zollrecht an der Universität
Canberra/Australien tätig.
Gleichzeitig ist er Gründer und Präsident
des International Network of
Custom Universities. Er ist ein weltweit
anerkannter Spezialist für Zoll-
und Handelsvereinfachungen.
III. Zum Inhalt der Vorträge
Frau Dr. Aigner wies eingangs auf
die in Folge des Attentats vom 11.
September 2001 in den USA verabschiedeten
Sicherheitsmaßnahmen
hin, wie z.B. die Container Security
Initiative, die so genannte 24
Stunden-Regel sowie das Partnerschaftsprogramm
C-TPAT (Customs-Trade
Partnership Against
Terrorism). Alle diese Programme
sollen zum Inhalt haben, dass der
Handel nicht behindert wird.
Die Weltzollorganisation ihrerseits
habe im Jahr 2005 das SAFE-Framework
of Standards to Secure
and Facilitate Global Trade ins Le-
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ben gerufen, das seinerseits die
Grundlage für die bestehenden
AEO-Programme sei.
Frau Dr. Aigner wies darauf hin,
dass die WZO gerade Richtlinien
für die gegenseitige Anerkennung
von AEO-Programmen
entwickelt habe.
Um jenen Staaten, die ein AEO-
Programm einführen wollen, die
Einführung zu erleichtern, werde
diesen Staaten ein so genanntes
AEO-Template zur Verfügung gestellt.
Frau Dr. Aigner wies sodann auf die
Notwendigkeit der Zusammenarbeit
mit anderen Organisationen wie der
International Maritime Organisation
und der International Civil Airline
Organisation hin und erklärte, dass
es notwendig sei, gemeinsame Datensätze
zu finden.
Dr. BLEGEN erläuterte das USamerikanische
Modell des AEO
und wies darauf hin, dass die Kriterien
zur Einstufung eines Unternehmens
in die sicherste Kategorie
(„Tier 3“) verschärft worden
seien. Er erläuterte, dass gerade
der private Sektor bemüht sei, die
mit dem AEO-Status verbundenen
Vorteile zu verdeutlichen, betrachtete
jedoch den Ansatz der WZO
hinsichtlich des Self-Assessment
der AEOs recht kritisch. Auch nach
seiner Meinung sei der Datenaustausch
zwischen den Verwaltungen
schwierig umzusetzen.
Diese technischen Schwierigkeiten
dürften jedoch nicht dazu führen,
dass die mit dem AEO-Status verbundenen
Vorteile wieder beseitigt
würden.
Hinsichtlich der Zusammenarbeit
mit anderen Organisationen wies
Dr. Blegen darauf hin, dass man auf
jeden Fall vermeiden müsse, „das
Rad zweimal zu erfinden.“
Hr. FLÜCKIGER wies zu Beginn seines
Vortrags darauf hin, dass hinsichtlich
der Sicherheitslage ein Paradigmenwechsel
stattgefunden
habe: Warentransporte sei nicht
mehr nur das Ziel von Angriffen,
sondern das Mittel derartiger Angriffe.
Auch nach seiner Auffassung
sei die internationale Zusammenarbeit
und das Finden gemeinsamer
Standards sehr wichtig.
Hinsichtlich des AEO erklärte der
Referent, dass die Schweiz noch
keine nennenswerten Erfahrungen
im Bereich AEO habe, da diese Programm
erst seit wenigen Wochen
in der Schweiz bestehe. Unternehmen
hätten auf Anfrage mitgeteilt,
dass sie an diesem Programm nur
teilnehmen würden, weil sie einer
Erwartungshaltung ihrer Geschäftspartner
ausgesetzt seien.
Wirkliche Vorteile sähen diese Unternehmen
derzeit nicht in einem
AEO-Status.
Insbesondere bestehe ein Missverhältnis
zwischen den entstehenden
Kosten und dem zu
erwartenden Nutzen. Als Fazit
müsse zur AEO-Frage gesagt
werden, dass nicht mehr Sicherheit
erzeugt werden, sondern ein
gesteigertes Sicherheitsgefühl.
Herr Flückiger unterstrich aber
auch die Notwendigkeit einer engen
Kooperation zwischen Zoll und
Wirtschaft. Die Sicherheit zu erhöhen
sei von größter Bedeutung.
Danach erläuterte Hr. JIANG das
chinesische Modell des AEO, das
dadurch charakterisiert sei, dass
grundsätzliche alle Unternehmen
zu Beginn ihrer Tätigkeit in eine
bestimmte Klasse eingestuft würden.
Das Erreichen der höchsten
Klasse und damit der volle Nutzen
des AEO mit geringeren Kontrollen
sei vom Erreichen eines bestimmten
Handelsvolumens abhängig.
Nach der Schilderung von
Herrn Jiang ist damit kleineren und
mittleren Unternehmen der Zugang
zur höchsten Klasse verwehrt.
Interessant ist, dass ein Unternehmen
für den Fall, dass durch
Finanzkrisen das Handelsvolumen
sich verringert, den Status
als AEO wieder verlieren kann.

(Nach Auffassung des Autors ist
es damit für ausländische Vertragspartner
schwierig, sich auf
die Dauerhaftigkeit des AEO-
Status ihrer chinesischen Handelspartner
zu verlassen.)
IV. Diskussionsbeiträge
Im Anschluss an die Vorträge der
Referenten wurde dem Plenum Gelegenheit
gegeben, Fragen an die
Vortragenden zu stellen.
Ein Teilnehmer erkundigte sich
nach dem Stand der Gegensei-
ZOLL / AUSFUHR / EINFUHR
tigen Anerkennung der Programme
AEO-EU und C-TPAT:
Hierzu wurde erklärt, dass die
gegenseitige Anerkennung einer
förmlichen Entscheidung auf
EU-Ebene bedürfe und die Umsetzung
dieser Anerkennungsentscheidung
für Oktober 2011
geplant sei.
V. Schlussbetrachtung
Der 23. Europäische Zollrechtstag
bot wieder einmal Gelegenheit,
zollrelevante Probleme mit Vertretern
der Zollverwaltungen, der
von Hofrat Mag. jur. Ernst MEINL, Senatspräsident iR, VwGH
Aktuelle Höchstgerichtliche Entscheidungen.
Gegenseitige Unterstützung
bei der Beitreibung
von Forderungen - ordnungsgemäße
Zustellung
des Titels an den Schuldner
- Zustellung in einer
Sprache, die der Schuldner
nicht versteht.
Betroffene Rechtsquelle: Art. 217 Zollkodex.
EuGH, Urteil vom 14. Jänner 2010 in der
Rechtssache C-233/08 (Milan Kyrian).
1. Art. 12 Abs. 3 der Richtlinie
76/308 EWG des Rates vom 15.
März 1976 über die gegenseitige
Unterstützung bei der Betreibung
von Forderungen in Bezug
auf bestimmte Abgaben, Zölle,
Steuern und sonstige Maßnahmen
in der durch die Richtlinie 2001/44/
EG des Rates vom 15. Juni 2001 geänderten
Fassung ist dahin auszule-
TRANSPORT
Transport-News Sommer 2011.
von Kapitän DI (FH) Gustav
JOBSTMANN
gen, dass die Gerichte des Mitgliedstaats,
in dem die ersuchte Behörde
ihren Sitz hat, grundsätzlich nicht
zuständig sind, die Vollstreckbarkeit
des Vollstreckungstitels
zu prüfen. Wird jedoch ein Gericht
dieses Mitgliedstaats mit einem
Rechtsbehelf gegen die Wirksamkeit
oder die Ordnungsgemäßheit
von Vollstreckungsmaßnahmen wie
Shuttle von Ennshafen ins
Schwarze Meer geplant.
2012 will der größte österreichische
Binnenhafen Enns-
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Wirtschaft, der Europäischen Kommission
sowie der Gerichtsbarkeit
zu erörtern. Durch die Teilnahme
von Referenten aus den USA, China
und Australien war diese Veranstaltung
wieder ein internationales Forum
für einen Meinungsaustausch.
Gerade das Thema der gegenseitigen
Anerkennung des AEO
spielte dabei aufgrund der zunehmenden
Globalisierung des Handels
eine große Rolle. Auch in Zukunft
wird diese Thematik mit Sicherheit
Gegenstand zahlreicher Erörterungen
auf nationaler und internationaler
Ebene sein.
�
der Zustellung befasst, ist dieses
Gericht befugt, zu prüfen, ob diese
Maßnahmen ordnungsgemäß
nach Maßgabe der Rechts- und
Verwaltungsvorschriften dieses Mitgliedstaats
durchgeführt worden
sind.
2. Im Rahmen der mit der
Richtlinie 76/308 in der durch die
Richtlinie 2001/44 geänderten Fassung
geschaffenen gegenseitigen
Unterstützung ist dem Empfänger
eines Vollstreckungstitels dieser
Titel in einer Amtssprache des
Mitgliedstaats, in dem die ersuchte
Behörde ihren Sitz hat, zuzustellen,
um ihn in die Lage zu versetzen,
seine Rechte gelten zu machen. Um
die Wahrung dieses Rechts zu garantieren,
hat das nationale Gericht
sein nationales Recht anzuwenden,
wobei es dafür Sorge zu tragen hat,
dass die volle Wirksamkeit des Gemeinschaftsrechts
sichergestellt
wird.
�
hafen einen Shuttleservice auf
der Donau ins Schwarze Meer
einrichten. Gegenwärtig läuft
eine gemeinsam mit Rumänien in
Auftrag gegebene Studie, die von
der EU mitfinanziert wird. Die
Seite 3

Ausgabe 8/11
Studie „Kombinierter Linienverkehr
Enns-Galati (Koleg-Studie)“
soll im Herbst vorliegen. Angedacht
ist zunächst eine Abfahrt
pro Woche bis Galati oder Constanta
(beide in Rumänien). Wer
die Linie betreiben soll, wird erst
nach Vorliegen der Studie ausgeschrieben.
Höegh und MOL planen Joint
Venture.
Höegh Holdings BV und Mitsui
O.S.K. Lines wollen ein Gemeinschaftsunternehmen
gründen. Das
Vorhaben ist am 9. Mai beim Bundeskartellamt
angemeldet worden.
Als „Produktmarkt“ wird „Seetransporte“
angegeben. Beide Unternehmen
sind im Autocarrier-Business
sowie mit LNG-Tankern aktiv.
Hamburgs Probleme mit der
Zoll-Voranmeldung ENS.
Sauer ist so mancher Containertrucker
in Hamburg: Obwohl in
dem hafeneigenen IT-Infosystem
„Coast“ die Container für
die Abholung als fertig ausgewiesen
waren, erhielten die LKW-
Fahrer die Boxen nicht.
TERMINHINWEISE
SEMINAR REFERENT TERMIN ORT
„LEHRGANG EXPORT 2011“ BÜSSENSCHÜTT 8. + 9. September 2011 Wien
„Warenursprung & Zollpräferenzen 2011“ ALBERER/RASSINGER 6. September 2011 Graz
„Warenursprung & Zollpräferenzen 2011“ ALBERER/RASSINGER 13. September 2011 Wien
„Warenursprung & Zollpräferenzen 2011“ ALBERER/RASSINGER 20. September 2011 Linz
„Warenursprung & Zollpräferenzen 2011“ ALBERER/RASSINGER 21. September 2011 Salzburg
„Professionelles email-Marketing“ VOGELHUBER 30. August 2011 Wien
„Effizientes Suchmaschinen-Marketing“ VOGELHUBER 31. August 2011 Wien
„Spanisch für den Außenhandel“ NAVARRO DE CHALUPA 30. + 31. August 2011 Wien
HERAUSGEBER/AUTOREN: ZOLL/e-ZOLL: Herbert HERZIG, Wirtschaftskammer Österreich.
Hofrat Mag. jur. Ernst MEINL, Senatspräsident VwGH iR. Mag. Karlheinz HOFFELNER,
zauberformel. TRANSPORT / LOGISTIK: Kapitän DI Gustav JOBSTMANN.
Dr. Kurt SPERA, Logotrans GmbH. Rechtsanwalt Dr. Peter SCHÜTZ. Rechtsanwalt
Mag. Peter ABMAYER. Dr. Günter SCHNEGLBERGER, Wirtschaftskammer
Österreich. Dr. David GULDA, Berger Logistik. WARENURSPRUNG / ZOLL-
PRÄFERENZEN: ADir Rudolf SCHNABL, Bundesministerium für Finanzen.
ADir Andreas RASSINGER, Bundesministerium für Finanzen. AUSSENHANDELS-
RECHT: Rechtsanwalt Dr. Horst AUER. Dr. Günther FEUCHTINGER, Wirtschaftskammer
Wien. UMSATZSTEUER: Steuerberater Fernand DUPONT, Wirtschaftskammer Wien.
Seite 4
Der Grund: Sie waren vom Zoll
gesperrt, weil die Zoll-Voranmeldung
(Entry Summary Declaration
– ENS, auch unter Summarische
Eingangsanmeldung
– EsumA – bekannt) fehlte. Da
die Containerterminals es nicht
geschafft haben, die IT-Maske
rechtzeitig um dieses Kriterium
zu ergänzen, musste in der Übergangszeit
so mancher Fahrer
unverrichteter Dinge wieder abfahren.
Dem Auftraggeber wurde
dafür Fehlfracht berechnet. Weil
diese die Kosten nicht tragen
wollen, bahnt sich jetzt so mancher
Streit an.
Kleine Reeder in der Finanzierungsfalle.
Kleine Reedereien ohne Zugang
zum Kapitalmarkt stecken nach
Ansicht eines Marktkenners in der
Zwickmühle, wenn sie neue Schiffe
finanzieren wollen. Zwar sind die
großen Schiffsfinanzierer mittlerweile
auch wieder bereit, Neugeschäft
zu zeichnen – wenngleich
noch in begrenztem Maße. Um an
das Fremdkapital heranzukommen,
müssen sie aber mittlerweile deutlich
mehr Eigenkapital einbringen.
50 Prozent der Investitionssumme
seien gang und gäbe heißt es,
während es früher eher 30 Prozent
waren. Vor allem schmerzhaft für
die Reeder sei aber, dass sie selbst
Garantien abgeben müssten und
damit in die Haftung gingen. Um
mehr Gewicht auf die Waage zu
bringen, bleibt den kleinen Schiffseignern
aus Sicht des Marktkenners
nur eine Wahl: „Sie müssen sich zusammenschließen.“
NEU!
„Effizientes
Suchmaschinenmarketing“
Wie schaffen Sie es, dass Ihr
Unternehmen auf den ersten
google-Seiten gefunden wird?
Nähere Auskünfte:
Silke SCHNEIDER, Tel. (01) 713 53 34–17
eMail silke.schneider@kitzler-verlag.at
www.kitzler-verlag.at / e-Marketing
�
VERBRAUCHSTEUERN: Hofrat Stefan FLEISCHHACKER, Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien.
BRÜSSEL: Mag. Andreas BERGER, EuroCommerce. BONN: Dr. Lothar GELLERT, Bundesministerium
für Finanzen.
Medieninhaber und Verleger: Verlag Kitzler Ges.m.b.H., Uraniastraße 4, 1010 Wien.
Geschäftsführung: MMag. Walter Löffler.
Schriftleitung: MMag. Walter Löffler (walter.loeffler@kitzler-verlag.at).
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