Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist
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Sachverhaltsdarstellung durch GR Bettina Michl<br />
Es wurde bereits ein Grundsatzbeschluss über die Errichtung eines Altersheimes in <strong>Wartberg</strong><br />
gefasst. Ein Optionsvertrag mit der Fam. Dinghofer wurde bis 2013 abgeschlossen.<br />
Festgehalten wird, dass die Gemeinde den benötigten Grundkauf nicht finanzieren kann, daher<br />
sollen Wohnbauträger gefunden werden. In einer Arbeitskreissitzung bei der BH Freistadt<br />
wurde generell über die Bauvorhaben „Altersheim im Bezirk“ diskutiert. Es sind in den<br />
Gemeinden Bad Zell, Tragwein und <strong>Wartberg</strong> Altersheime geplant. <strong>Die</strong> BH steht dem Modell<br />
für die Finanzierung von Altersheimen mit Wohnbauträgern sehr positiv gegenüber.<br />
Sollte der SHV den Bau übernehmen, muss die Gemeinde den Grundankauf finanzieren,<br />
wobei ein früherer Baubeginn bei diesem Modell in Frage gestellt ist.<br />
<strong>Die</strong> Gemeinde könnte das Gebäude in einem Leasingmodell verwalten, dabei soll beachtet<br />
werden, dass hier Gelder vom SHV an die Gemeinde rückfließen. Es soll nun geprüft bzw.<br />
verglichen werden, welche Preisunterschiede sich bei Kreditaufnahmen seitens der Gemeinde<br />
bzw. Bau durch Wohnungsträger ergeben.<br />
<strong>Die</strong> nächsten Schritte wären (Zeitschiene):<br />
� Wohnbauträger finden bzw. Ausschreibung an Wohnbauträger bis Ende 2010<br />
� Arbeitskreis für den Neubau eines Altersheimes in der Gemeinde soll eingerichtet<br />
werden<br />
Event. Baubeginn könnte im Jahr 2011 sein.<br />
Der Bürgermeister informiert, dass der Grundsatzbeschluss schon lange gefasst wurde. Es<br />
stellt sich lediglich die Frage wie das Altenheim finanziert wird, denn die Gemeinde hat kein<br />
Geld und vom Land OÖ kommt frühestens 2015 Unterstützung. Eine Variante ist es einen<br />
Wohnbauträger zu finden, und die Gemeinde könnte dann mit einer Laufzeit von 20 oder 30<br />
Jahren mieten oder pachten. Noch dieses Jahr soll ein Wohnbauträger für den Grundkauf<br />
gefunden werden und die Ausschreibung (Bauträger) durch die Bauabteilung erfolgen. Ein<br />
Arbeitskreis soll den Bau selbst, den Betrieb und das notwenige Personal behandeln.<br />
GR Ulrike Keinberger fragt an, welche Wohnbauträger angeschrieben werden und wer<br />
Einfluss auf die Kriterien hat. Der Bürgermeister erklärt, dass ein Architekturwettbewerb<br />
veranstaltet werden soll und die Auftragsvergabe nach dem Bundesvergaberecht erfolgen<br />
wird.<br />
GR Andrea Weihrauch regt an, dass die angeschriebenen Wohnbauträger all ihre Referenzen<br />
bekannt geben sollen, um die bereits gebauten Altenheime besichtigen und einen Zeitplan für<br />
die gesamte Abwicklung erstellen zu können.<br />
GR Christian Stanger erkundigt sich, warum nicht ein Leasingmodell in Betracht gezogen<br />
wird (so wie bei der Schule). Der Bürgermeister erklärt, dass beim Umbau der Schule bzw.<br />
beim Bau des Veranstaltungszentrums die Gemeinde im Besitz des Grundstücks war.<br />
GR Mag. Dr. Hermann Deisenberger ist der Meinung, dass dieses Vorhaben viel zu schnell<br />
vor sich geht und stellt die Frage warum wir es so eilig haben. Der Bürgermeister erklärt<br />
daraufhin, dass auch die Gemeinden Tragwein und Bad Zell ein Altenheim errichten wollen<br />
und <strong>Wartberg</strong> das erste Heim gebaut haben will.<br />
GR Andrea Weihrauch erkundigt sich, ob wie im Sozialausschuss beschlossen, eine<br />
alternative Finanzierung gefunden wurde und wer entscheidet, welche Wohnbauträger<br />
angeschrieben werden. Der Bürgermeister erklärt, dass dies entweder der Sozialausschuss, der<br />
Gemeinderat oder der Gemeindevorstand entscheiden kann.<br />
GR Ulrike Keinberger befürwortet die Bildung eines Arbeitskreises und stellt den Antrag,<br />
über den Beschlussvorschlag getrennt abzustimmen.<br />
GV Ing. <strong>Die</strong>tmar Stegfellner regt an, dass ein Zeitplan erstellt werden soll, doch vorerst<br />
müssen die Verantwortlichen bestimmt werden.<br />
Es wird angeregt, dass für das gesamte Vorhaben von Fachleuten bzw. Spezialisten ein<br />
Konzept erstellt wird. GR Michaela Stütz erklärt, dass dies im nächsten Sozialausschuss