Migration und Integration in Basel-Stadt Ein «Pionierkanton» unter ...

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Segregation, Ungleichheit und Rassismus zu überwinden. Allerdings, stellt Ralph Grillo (2010) fest, würden auf den Inseln weiterhin verschiedene Vorstellungen und Praktiken in der Sozialpolitik ko-existieren: Programme zur Förderung kultureller Diversität seien gleichzeitig neben Forderungen nach Assimilation und der Verhinderung von „Parallel Lives“ zu finden. Die Niederlande stehen seit einigen Jahren ebenfalls unter starker Beachtung, galten sie doch lange als Musterland des Multikulturalismus. Allerdings hat seit den 1990er Jahren ein Wandel stattgefunden, ein so genannter Sieg des „Neuen Realismus“ (Prins und Sahrarso 2010). Im öffentlichen Diskurs und in der Politik wird behauptet, die „gewöhnlichen Menschen“ müssten ins Zentrum des politischen Interesses gerückt werden und seien es auch. Endlich würden die „Fakten zur Kenntnis genommen“, was dazu führe, eine vermeintlich liberale multikulturelle Politik zu überwinden. Vermehrt ist auch die Rede von einer zu verstärkenden Anpassung der Einwanderer an „holländische Werte“. Unter dem Eindruck des Mordes an Theo van Gogh und unter der publizistischen Dauerpräsenz von Leuten wie Paul Scheffer und Ayaan Hirsi Ali, die inzwischen internationale Bekanntheit erlangt haben, scheint sich hingegen lediglich der Diskurs gewandelt zu haben. Auf der Ebene der Praxis versuchen Politiker nach wie vor individuelle Teilhabe, Emanzipation und Diversität zu unterstützen (Prins und Saharso 2010). Frankreich gilt wie erwähnt als Prototyp einer assimilatorisch-republikanischen Nation, der sich alle Bürger unterzuordnen haben. Allerdings hat auch in Frankreich auf der Ebene der realen Politik eine differenzierte Einschätzung der Lage Einzug gehalten. In der Vergangenheit hat das Bewusstsein zugenommen, dass Diskriminierung als soziales Phänomen allein durch das Wiederholen eines universalistischen Mantras nicht von alleine abnimmt. Insbesondere die Nachkommen postkolonialer Gemeinschaften sind von dieser Unterscheidung betroffen und wehren sich nicht zuletzt als Bürger in Aufsehen erregenden disruptiven Aktionen, wie sie zur Tradition Frankreichs gehören (Simon und Sala Pala 2010). Eine Politik, die darauf beruht, Andersartigkeit öffentlich zu kaschieren und die Diskriminierung durch Verneinung abzulehnen, hat den Franzosen ebenfalls die Grenzen des eigenen Modells offenbart. Auch ein skandinavisches Land wie Dänemark hat sich nie als multikulturell verstanden. Kulturelle Diversität ist in Dänemark (anders als in Schweden) seit jeher verpönt, trotz der Heterogenität der Bevölkerung, die mittlerweile auf der Strasse sichtbar ist. Der Diskurs über die Monokulturalität hat in Dänemark an politischer Hegemonie gewonnen und wurde zum alles beherrschenden Diskurs. Die Debatte in Dänemark dreht sich um Fragen der Assimilation und der Anpassung des Wohlfahrtsstaates an die „Herausforderung der Einwanderung“. Obschon Assimilation in der politischen Rede an Priorität gewonnen hat, verlangt die Faktizität kultureller Diversität und 36 die ökonomische Notwendigkeit der Einwanderung nach einem pragmatischen Vorgehen, insbesondere auf lokaler Ebene. Häufig wird dieser interessenbasierte Pragmatismus, der sich in Dänemark nicht scheut, nach einer Erstarkung der nationalen Identität zu rufen, mit der Politik in Schweden kontrastiert, das als skandinavisches Land weiterhin versucht, seine Sozialpolitik an die Möglichkeiten und Gegebenheiten ihrer Klientel anzupassen (Hedetoft, 2010). Ähnlich wie die Schweiz hat auch Deutschland lange damit gehadert, als Einwanderungsland zu gelten und somit eine Integrationspolitik zu formulieren. In der breiten Öffentlichkeit herrscht die Meinung vor, Migranten müssten sich vollständig den deutschen Bedingungen anpassen, um die Entstehung einer Parallelgesellschaft zu verhindern. Aber auf lokaler Ebene, insbesondere in den grösseren Städten, wird auf pragmatische Art und Weise eine interkulturelle Politik betrieben, die auf die Spezifizitäten der Migranten Rücksicht nimmt (Schönwalder, 2010). Modelle der Integration scheinen, dies belegt der kurze Blick über die Grenzen, bei weitem nicht so kohärent und umfassend zu sein wie es auf den ersten Blick den Anschein hat. Trotz restriktivem Turn, trotz der Unterstreichung nationaler Eigenheiten werden die verschiedenen Realisierungen und Modelle der Integrationspolitik sowohl durch die Politik als auch durch die Praxis auf den verschiedenen Ebenen (national, regional, kommunal) und in den verschiedenen gesellschaftlichen Politikfeldern (Bildung, Soziales, Stadtentwicklung usw.) widerlegt. Modelle scheinen mächtige Fiktionen zu sein, die aber aufgrund der Definitionsmacht des Sozialen der tatsächlichen Politik meist widersprechen. Dies entspricht auch dem Umstand, dass Integrationsmodelle nicht am Anfang einer Debatte stehen, sondern mitunter Ergebnisse derselben darstellen. Diskussionen dieser Art versuchen einen zeitlich begrenzten gesellschaftlichen Konsens zu unterstreichen, wie am Beispiel der Migrantinnen und Migranten Integration innerhalb der realen Gesellschaft zu bewerkstelligen sei. Gerade deshalb sind die beschriebenen Modelle nicht stabile Politiken, sondern variieren als Ergebnis ihrer Zeit, ihres nationalen Kontextes und der Art und Weise, wie „Probleme“ der Integration wahrgenommen werden. 37
3 Migrantenbevölkerung in Basel-Stadt 3.1 Demografische Angaben 3.1.1 Migrantenbevölkerung nach Staatsangehörigkeit Die Zahlen des Statistischen Amtes belegen den steigenden Anteil der Ausländerinnen und Ausländer an der Wohnbevölkerung im Kanton Basel- Stadt. In den letzten zehn Jahren (2000-2009) ist der Ausländeranteil von 27.6% auf 31.8% gestiegen. Daraus lässt sich schliessen, dass die Zunahme der Gesamtbevölkerung im Kanton Basel-Stadt beinahe ausschliesslich auf die Einwanderung zurückgeführt werden kann, denn die Gesamtzahl der in Basel-Stadt lebenden Schweizerinnen und Schweizer ist – mit Ausnahme des Jahres 2008 – stetig gesunken. Aus der Tabelle bzw. Abbildung 1 wird ebenfalls ersichtlich, dass der Ausländeranteil seit dem In-Kraft-Treten der bilateralen Verträge im Jahre 2002 stark zugenommen hat. Tabelle 1: Wohnbevölkerung am Jahresende nach Heimat und Auländeranteil seit 2000 Jahr Schweiz Ausland Total Ausländeranteil in Prozent 2000 136609 51972 188581 27.6 2001 134825 52634 187459 28.1 2002 133730 54285 188015 28.9 2003 132756 55457 188213 29.5 2004 131998 56479 188477 30.0 2005 130726 57194 187920 30.4 2006 129216 58576 187792 31.2 2007 129082 58918 188000 31.3 2008 129226 60330 189556 31.8 2009 (prov.) 128325 62039 190364 32.5 Quelle: Statistisches Amt Basel-Stadt, Wohnbevölkerung am Jahresende nach Heimat und Ausländeranteil seit 2000 38 Abbildung 1: Entwicklung der Anzahl und des Anteils der AusländerInnen im Kanton Basel-Stadt 70000 60000 50000 40000 30000 20000 10000 Quelle: Statistisches Amt Basel-Stadt. Wohnbevölkerung am Jahresende nach Heimat und Ausländeranteil seit 1979 Abbildung 2: Wohnbevölkerung nach Staatsangehörigkeit seit 1997 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0 1979 1981 1983 1985 1987 1989 1991 1993 1995 1997 1999 2001 2003 2005 2007 Anteil Anzahl 0% 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 Quelle: Statistisches Amt Basel-Stadt, Wohnbevölkerung nach Heimat seit 1997 100.0% 90.0% 80.0% 70.0% 60.0% 50.0% 40.0% 30.0% 20.0% 10.0% 0.0% Übriges Ausland Türkei Jugoslawien Portugal Spanien Italien Frankreich Deutschland Schweiz 39
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