AWA07001 Aum.hle Wohltorf Aktuell 07/0, S.1-48 - Kurt Viebranz ...

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Jetzt

kommt

etwas

Haariges

auf Sie zu!

Ihr Friseur

H. W. Fraschak

Hauptstr. 9 · 21465 Wentorf

Auf dem Rewe-Markt steht seit einiger

Zeit ein Mobilfunkmast, der

die Gemüter der Anlieger erregt.

Hierüber wurde schon mehrfach

berichtet. Ein

Schlussstrich

wurde nun auf

der letzten Sitzung

der Gemeindevertretung am

17.6. gezogen. Bürgermeister Dr.

Rüberg unterrichtete über die Eilentscheidung

(wegen Fristablauf

am Vortage), mit der auf eine Berufung

in dem anhängigen Rechtsstreit

verzichtet wurde.

Die Mobilfunkantenne von Vodafone

sollte anfänglich auf einem

Masten am Steinberg angebracht

werden. Aber Vodafone hatte sich

dieses Gebäude ausgesucht. Entgegen

den anfänglichen Absprachen

wurde die Antenne dann dort angebracht.

Die alte Gemeindevertretung versuchte,

die Anbringung der Antennen

dadurch zu verhindern, dass

sie den Kreis zwingen wollte, die

Anbringung als genehmigungspflichtig

zu betrachten. Der Kreis

lehnte ab und ließ sich lieber von

der Gemeinde verklagen. Nun kam

das Urteil in dieser Sache: Die Klage

der Gemeinde gegen den Kreis

wurde rundherum abgewiesen.

Die Abstrahlung der Masten sei innerhalb

der Richtwerte. Die Masten

seien unauffällig und un-

26 AKTUELL

mo. – do. 8.30 – 18.00 Uhr

fr. 8.30 – 18.30 Uhr

sa. 7.30 – 12.30 Uhr

Terminvereinbarungen über

Tel. 040 / 720 12 50

Mobilfunkmast

scheinbar; deshalb gebe es für die

Gemeinde keine Möglichkeit, über

das Baurecht die Aufstellung zu

verhindern. In diesen Tagen erging

ein ähnliches

Urteil des OLG

Frankfurt/Main.

Auch danach

muß die Aufstellung einer solchen

Anlage geduldet werden, da die

Strahlung unwesentlich sei (Az: 23

U 137/02).

Die Kosten des Verfahrens trägt die

Gemeinde. Insgesamt sind von der

Gemeinde in dieser Sache bereits

ca. 5000 Euro aufgewandt worden.

Bürgermeister und CDU-Fraktion

schätzten die Erfolgsaussichten eines

Berufungsverfahrens als sehr

gering ein. Deshalb soll auf weitere

Schritte in dieser Sache verzichtet

werden, da sonst weitere Kosten

entstehen würden.

Die Zunahme des Elektrosmogs

löst bei manchen Menschen Ängste

aus. So auch bei den betroffenen

Anliegern. Sie fürchten auch um

den Wert ihrer Häuser. Die Rechtsschutzversicherungen

der Anlieger

sollen aber eine Klage gegen den

Mast mangels Erfolgsaussichten

abgelehnt haben. Einige Anlieger

sind so sensibilisiert, dass sie sich

innerhalb des Hauses gegen die

weit verbreiteten DECT-Funktelefone

im Nachbarhaus mit entsprechenden

Wandfolien schützen. (rü)

Dass es um die Frage, wer »Chef

der Feuerwehr« sei, Diskussionen

geben könne, wäre bei erster Sicht

kaum zu erwar-

ten. »Chef der

Feuerwehr« sei

der Bürgermeister,

so meinten

anlässlich der letzten Bürgerfrage-

stunde zahlreiche Feuerwehran-

gehörige.

Die gesetzliche Lage ist aber eindeutig.

Danach ist die Gemeinde

zwar Träger der Feuerwehr. Die

Dienstaufsicht über die Feuerwehr

liegt aber beim Landrat. Weisungsbefugnis

hat der Landrat.

Der Landrat übt auch die Rechtsaufsicht

aus. Die Gemeinde ist dafür

verantwortlich, dass der

Brandschutz gewährleistet ist.

Gegenüber der Feuerwehr hat die

Welche Sorgen Sie auch

immer haben,

ich helfe Ihnen weiter!

Den Feuerwehrleuten sind in den

letzten Jahren große Versprechungen

gemacht worden. Zur Umsetzung

dieser Versprechungen sollten

die Bürger

zur Kasse gebeten

werden

und alle andere

Aufgaben sollten liegen bleiben.

Verständlich, dass die Feuerwehrleute

jetzt enttäuscht sind, wenn

sich herausstellt, dass diese Versprechungen

nicht eingehalten

werden können.

Die Dassendorfer Bürger haben

die Frage mit der Kommunalwahl

entschieden. Ein Feuerwehrhaus

wird nur gebaut, wenn es zwin-

Chef der

Feuerwehr

Gemeinde und der Bürgermeister

keinerlei Weisungsbefugnis. Bürgermeister

Dr. Rüberg winkte deshalb

dankend

ab, »Chef« ohne

Weisungsrecht

wolle er nicht

sein. Er beschrän-

ke sich auf seine gesetzliche Aufgabe.

Es würde wohl eher Verwunderung

auslösen, wenn er sich als

»Chef« der Feuerwehr ausgebe

und es in Wirklichkeit nicht sei.

(rü)

Wolfgang

Stellmann

T E S P E

ALLROUND-SERVICE

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Gebäudebetreuung während der Urlaubszeit

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Für ein beratendes persönliches Gespräch stehe

ich Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.

Feuerwehrhaus

SOMMER 2003

Der SPD-Ortsverein

Dassendorf

wünscht

erholsame Ferien!

www.spd.dassendorf.de

gend und unabdingbar notwendig

ist. Außer einem neuen Feuerwehrhaus

gibt es eben noch andere

wichtigere Aufgaben in der Gemeinde,

die die

knappen Haushaltsmittelbeanspruchen.

So

wird der Schulneubau wegen Aufzehrung

der Rücklage (ehemals

500.000 Euro) mit 200.000 Euro-

Kreditaufnahme finanziert.

Die Brandsicherheit für die Dassendorfer

hängt nicht davon ab,

ob die Feuerwehrautos in dem bestehenden

Gebäude oder in einem

neuen Gebäude stehen. (rü)

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