Wir Grazer - Graz

WIR
GRAZER
SICHER FÜR UNSER GRAZ
Sicherheit ist eine Grundvoraussetzung für Freiheit,
Lebensqualität und Wohlstand. Doch Graz steht aufgrund
seiner wachsenden, multikulturellen Bevölkerung
vor zunehmenden Sicherheitsproblemen:
Bandenkriminalität, Sexualdelikte, Jugendgewalt und
Eigentumsdelikte sind längst keine Einzelfälle mehr.
Vor allem Frauen berichten immer häufiger, dass sie
sich im öffentlichen Raum nicht mehr wohlfühlen. Besonders
in den Abend- und Nachtstunden meiden sie
aus Angst gewisse Orte oder sogar ganze Stadtteile.
Das darf nicht zur neuen Normalität werden!
Sicherheitsstadtrat nach Linzer Vorbild
Für viele Grazer gehören die negativen Entwicklungen
im Sicherheitsbereich zu den drängendsten Problemen
in unserer Stadt. Doch vonseiten der linken
Rathauskoalition werden die berechtigten Sorgen der
Bevölkerung weitgehend ignoriert. Man wartet vergeblich
darauf, dass Kahr, Schwentner und Co. diese
Probleme ansprechen oder gar Lösungsansätze vorstellen.
Es ist höchste Zeit, dass die Sicherheit in Graz nicht
mehr wie ein Randthema behandelt wird, sondern als
zentrale Aufgabe der Stadtpolitik die notwendige Aufmerksamkeit
bekommt. Dafür braucht es jemanden,
der Verantwortung übernimmt. Die FPÖ Graz fordert
daher die Einführung eines Sicherheitsstadtrates
nach Linzer Vorbild. Einer der sieben Grazer Stadträte
soll zukünftig dafür zuständig sein, Strategien zur Erhöhung
der Sicherheit zu entwickeln, Maßnahmen zu
koordinieren und den Dialog zwischen Polizei, Verwaltung
und Zivilgesellschaft zu stärken. Dieses Modell
schafft eine zentrale Ansprechperson für alle sicherheitsrelevanten
Themen und gewährleistet die rasche
Umsetzung neuer Initiativen.
Maßnahmenpaket „Sicher am Heimweg“
Besonders wichtig ist die Sicherheit im öffentlichen
Raum. Es ist ein untragbarer Zustand, wenn Grazer
und vor allem Grazerinnen Angst davor haben, nachts
zu Fuß nach Hause zu gehen. Wir fordern ein umfassendes
Maßnahmenpaket, um das Sicherheitsgefühl
am Heimweg zu stärken. Jene Orte, wo sich Menschen
in der Nacht besonders unwohl fühlen, sollen durch
bessere Beleuchtung sowie mithilfe einer verbesserten
Videoüberwachung an bestimmten Brennpunkten
entschärft werden. Die Pläne der Stadtregierung, das
Heimwegtelefon abzuschaffen, lehnt die FPÖ Graz
entschieden ab. Stattdessen soll eine Kampagne gestartet
werden, um dieses Angebot besser zu bewerben.
Sicherung und
Ausbau der
Polizeistandorte
Das Rückgrat der inneren Sicherheit
ist die Polizei. Die Probleme,
mit denen vor allem Großstädte
wie Graz konfrontiert sind, lassen sich nur durch
eine Stärkung der Exekutive und den Ausbau der Polizeistandorte
bewältigen.
Die Bundesregierung hat sich jedoch für einen Sparkurs
entschieden. Sie nimmt massive Kürzungen im
Polizeibereich vor und spart damit bei der Sicherheit
von uns allen. Eine parlamentarische Bürgerinitiative
der FPÖ richtet sich gegen diese unverantwortliche
Politik des ÖVP-Innenministers Gerhard Karner.
Hartes Vorgehen gegen
Drogenkriminalität
Die Suchtgiftproblematik greift in Graz um sich und
hat weitreichende Auswirkungen auf das alltägliche
Leben. Wenn öffentliche Plätze und Parkanlagen zu
Drogenumschlagplätzen werden, dann fühlen sich
vor allem Anrainer ganz zurecht nicht mehr sicher. Die
Begleitkriminalität wie etwa Diebstähle oder Gewaltdelikte
kann schließlich jeden treffen. Besonders besorgniserregend
sind die Clan-Strukturen, die sich in
der Grazer Drogenszene gebildet haben. Großfamilien
aus Syrien und anderen Nationalitäten ringen um die
Vorherrschaft und gehen dabei mit äußerster Brutalität
gegeneinander vor. Die FPÖ Graz unterstützt die
Einführung und Ausweitung von Schutzzonen, um die
Drogenkriminalität zumindest aus den öffentlichen
Parks zu verdrängen. Für eine nachhaltige Lösung dieser
Probleme bräuchte es jedoch auch eine Bundesregierung,
die endlich bereit ist, kriminelle Migranten
konsequent abzuschieben.
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