Schwarzenau 01/2026

Unsere
FREIHEITLICHER GEMEINDEKURIER
Schwarzenau
zugestellt durch Österreichische Post
Unsere Heimat
Gemeinde
Ausgabe · Jänner 2026 | 560062/2026
Impressum: FPÖ Niederösterreich | Purkersdorfer Straße 38, 3100 St. Pölten
Für die Musik…
Mit großer Freude haben wir dem
Dorferneuerungsverein Hausbach
eine Spende von € 300 übergeben.
Um den Dorftreff als Veranstaltungsraum
noch attraktiver
gestalten zu können, wird mit dem
Geld eine Musikbox angeschafft.
Vielen Dank dafür, dass ihr den
Raum für private Feste zur Verfügung
stellt und somit die Möglichkeit
für ein geselliges Miteinander
schafft!

Unsere
Unsere Heimat
Gemeinde
Gebührenerhöhungen – nicht mit uns
Viele rote Zahlen…
Und wieder einmal entscheidet die
schwarz-rote Einheitspartei zum
Nachteil der Bevölkerung. In Zeiten
von Teuerung, Firmeninsolvenzen
und steigender Arbeitslosigkeit
sorgt auch unsere Gemeinde dafür,
dass der Bürger auch weiterhin
brav zur Kasse gebeten wird.
Mit den üblichen Beschönigungen
von „Fairness“, „Kostendeckung“
und „wir müssen halt an die Inflation
anpassen“ werden kommende
Gebührenerhöhungen erklärt. Was
bedeutet das konkret:
• Erhöhung der
Friedhofsgebühren
• Erhöhung des Einheitssatzes
• Erhöhung der Kanalgebühren
WIR HABEN DAGEGEN GESTIMMT !
Jede zweite Gemeinde in NÖ gilt als
„Abgangsgemeinde“, weil die Ausgaben
die Einnahmen übersteigen.
Das Haushaltspotential in Schwarzenau
für 2026 ist zwar mit rund
78.600 EUR NOCH positiv, aber wir
können schon jetzt davon ausgehen,
dass diese Zahl nicht halten wird.
Am negativen Verlauf des Nettoergebnisses
des letzten Jahres kann
man schon jetzt deutlich erkennen,
dass die Erträge NICHT AUS-
REICHEND sein werden um die Aufwendungen
für die kommunalen
Leistungen abdecken zu können.
Schuldenstand der Gemeinde
Schwarzenau lt.
VA 2026 = 8.712.000 Euro.
Zinsen + Tilgung = Schuldendienst
lt. VA 2026 = 530.300 Euro
In den kommenden Monaten
und Jahren werden einige Investitionen
für den Erhalt der
Infrastruktur notwendig sein.
Damit die Kläranlage wieder regelkonform
betrieben werden
kann, müssen Ersatzteile von bis
zu 50.000 € angeschafft werden.
In den nächsten Jahren muss dann
die Kläranlage dringend modernisiert
(Neu- oder Umbau) werden.
Wieviel Geld dafür vom Land übernommen
wird bzw. wieviel die Gemeinde
dann noch selbst investieren
muss, ist derzeit noch unklar.
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FPÖ NIEDERÖSTERREICH

SCHWARZENAU
Unsere
Unsere Heimat
Gemeinde
NÖ Kanalgesetz - Kontrolle
„Neuerhebung der Berechnungsflächen aller relevanten Objekte im Gemeindegebiet durch den
Gemeindeverband Zwettl“
1 über die lotrechte Projektion
der oberirdischen Bauteile.
Das bedeutet: Die Außenabmessungen
sind die korrekte gesetzliche
Grundlage.
So nennt sich der Punkt auf der
Tagesordnung der Gemeinderatssitzung
vom 04.12.2025. Wir haben
nachgefragt, was das konkret
bedeutet: Der Gemeindeverband
Zwettl hat Personal übrig, um
2026 allen Hauseigentümern einen
Besuch abzustatten zu können
und zu kontrollieren/vermessen/
nachzuschauen ob die angegebenen
m² bebaute Flächen auch
tatsächlich ihre Richtigkeit haben.
Es soll angeblich Zu- und Umbauten
geben, die nicht, wie es § 13
Abs. 1 NÖ Kanalgesetz vorsieht, an
die Gemeinde gemeldet wurden.
Viele Bürger sind mit folgenden
Fragen auf uns zugekommen:
Darf das die Gemeinde einfach so
veranlassen und muss man dem Gemeindeverband
Zutritt gewähren?
Nachdem das NÖ Kanalgesetz 1977
kein Zutrittsrecht für Messorgane
erhält, können Grundstücksbetretungen
nur freiwillig erfolgen.
Die Gemeinde darf die für die Abgabenbemessung
relevanten Daten
erheben, denn § 6 Abs. 2 lit.
d verpflichtet sie, genaue Bestimmungen
über die Erhebung der Bemessungsgrundlagen
in die Kanalabgabenordnung
aufzunehmen.
Sollte ein Bürger die Begehung
verweigern, darf die Gemeinde
selbst berechnen, was sie meint,
dass die Abgabegrundlage ist (z.
B. anhand von Plänen, GIS-Daten,
Luftbildern).
Welche Maße werden als Berechnungsgrundlage
verwendet?
Die Berechnung der bebauten
Fläche erfolgt laut § 1a Z
Wie weit kann die Gemeinde/der
Verband nachfordern?
Im Kanalgesetz gibt es keine eigene
Verjährungsbestimmung. Damit
gilt die allgemeine Verjährung der
NÖ Abgabenordnung (NÖ AO):
• 5 Jahre Festsetzungsverjährung
für Abgaben
• Beginn: mit Ablauf des Jahres, in
dem die Abgabenschuld entstanden
ist (§ 12 NÖ Kanalgesetz regelt,
wann die Abgabenschuld entsteht)
Was ist mit Strafen?
Die Strafbestimmungen stehen in
§ 15 NÖ Kanalgesetz. Nach Rücksprache
mit dem Bürgermeister,
möchte die Gemeinde von
Anzeigen absehen (Das Gesetz
selbst bleibt allerdings gültig).
WIR HABEN DAGEGEN GESTIMMT:
• weil ein Beschluss ohne klare
Rechtsgrundlage rechtliche Risiken
birgt
• weil der Ablauf unklar war und
der Gemeinderat nicht „blind“
Maßnahmen beschließen kann.
FPOE-NOE.AT
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Unsere
Unsere Heimat
Gemeinde
Alles gut in Österreich?!
Ende Dezember kommt immer der
Zeitpunkt, wo man das Jahr gedanklich
Revue passieren lässt.
Wenn man zu Weihnachten und zu
Silvester mit Familie und Freunden
zusammensitzt, wird viel diskutiert.
Wie schön das Leben in Österreich
ist, wie gut es uns allen geht, wie
toll die Zukunft unserer Kinder sein
wird, der Wirtschaftsaufschwung,
die umfangreichen Arbeitsmöglichkeiten,
was die Regierung in diesem
Jahr Gutes geschaffen hat,…. Nein?
Es kann nur jeder persönlich für sich
selbst entscheiden, wie gut seine
derzeitige Lebenssituation ist. Und
ob es im Vergleich zu früher besser
oder schlechter geworden ist.
Wenn einem Manches oder Vieles
nicht passt, muss man etwas dagegen
tun! Wir haben nur dieses
eine Leben. Versuchen wir doch
gemeinsam das Beste daraus zu
machen. Für uns, für unsere Kinder
und für unser Land Österreich!
Kontakt FPÖ Schwarzenau – sprechen Sie uns an:
NUR GEMEINSAM SIND
WIR STARK!
NUR GEMEINSAM KÖNNEN
WIR ETWAS BEWEGEN!
NUR GEMEINSAM KÖNNEN
WIR ETWAS VERÄNDERN!
Wenn Du Interesse hast, in einem
dynamischen Team mitzuwirken –
melde Dich bei uns!
GR Sandra Mandl
0677 / 616 17 220
sandra-mandl@gmx.at
GR Harald Kretschmar
0699 / 102 28 657
harald.kretschmar@gmx.at
Dorfspiele
In der letzten Gemeinderatssitzung
wurde eine grundsätzliche
Teilnahme an den
16. Waldviertler Dorfspielen
beschlossen. Sie finden
Ende August in Grafenschlag
statt. Eine tolle Veranstaltung
für die rund 40 Vereine
in unserer Gemeinde.
Der Zusammenhalt und das
Miteinander stehen bei den
Dorfspielen im Vordergrund.
Hier kann sich Jung und Alt in
den verschiedensten Disziplinen
beweisen. Wir sind stolz
auf unsere Vereine und freuen
uns schon jetzt auf eine
großartige Waldviertler Veranstaltung!
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FPÖ NIEDERÖSTERREICH