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Anlage 1 - Staatskanzlei [www.stk.brandenburg.de]

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KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

RWK Bran<strong>de</strong>nburg a.d.H.<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Ausbau 2. BA <strong>de</strong>s städtischen Klinikums Ziel ist die Fertigstellung im Oktober 2011, an die sich <strong>de</strong>r Umzug <strong>de</strong>r Abteilungen anschließt. Die Maßnahme hat<br />

auch für das Umland Be<strong>de</strong>utung und kann dann als abgeschlossen gelten.<br />

abgeschlossen<br />

Fachkräftesicherung: För<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Aufbaus eines geeigneten<br />

Monitoringsystems zur Fachkräfteentwicklung<br />

Straßennetzkonzept zur Verbesserung <strong>de</strong>r Anbindung <strong>de</strong>s RWK<br />

Bran<strong>de</strong>nburg und <strong>de</strong>r Region Rathenow/Premnitz an die A2<br />

Optimierung regionaler Anbindung: Bau L96 > B102n - Autobahnanbindung<br />

an die A 2 bei Wollin<br />

Sicherung <strong>de</strong>r Realisierung <strong>de</strong>s südlichen Teils (3. BA)<br />

MUGV informiert über die Umstellung <strong>de</strong>r För<strong>de</strong>rmodalitäten von Einzelför<strong>de</strong>rung zu einer Pauschale ab 2013.<br />

Die Maßnahme sieht <strong>de</strong>r RWK als abgeschlossen an. Eine neue Maßnahme, die auf dieser aufbaut, wird für 2011<br />

vorgeschlagen.<br />

RWK hält das Vorhaben für die Region für sehr wichtig und erwartet, dass es als beschlossene Maßnahme umgesetzt<br />

wird.<br />

MIL erläutert, dass das sehr hohe Gefährdungspotenzial für Natur und Umwelt und die ermittelte Verdopplung <strong>de</strong>r<br />

Kosten für das ursprüngliche Gesamtvorhaben die Straßenbauverwaltung veranlasst hatten, alternative Lösungen<br />

zu suchen. MIL hat am 07.02.2011 einen (neuen) Vorschlag zum bedarfsgerechten Ausbau <strong>de</strong>r vorhan<strong>de</strong>nen<br />

Bun<strong>de</strong>sstraße zwischen Rathenow und <strong>de</strong>r A2 unterbreitet. Dieser beinhaltet <strong>de</strong>n Bau <strong>de</strong>r OU Premnitz, <strong>de</strong>n bedarfsgerechten<br />

Ausbau <strong>de</strong>r B102 zwischen Premnitz und Bran<strong>de</strong>nburg (auch mit Radwegen) sowie eine Ortsumgehung<br />

Schmerzke und <strong>de</strong>n dreistreifigen Ausbau <strong>de</strong>r B102 von Schmerzke bis zur A2. Mit <strong>de</strong>m Maßnahmepaket<br />

und <strong>de</strong>n in Bau befindlichen kommunalen Vorhaben im Nor<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r Stadt Bran<strong>de</strong>nburg kann sowohl eine <strong>de</strong>utliche<br />

Verbesserung <strong>de</strong>r Anbindung <strong>de</strong>r Stadt Bran<strong>de</strong>nburg an das Autobahnnetz als auch eine vergleichbare verkehrliche<br />

Wirkung für Rathenow/Premnitz erzielt wer<strong>de</strong>n. Die Kosten <strong>de</strong>s Gesamtvorhabens können gegenüber <strong>de</strong>r<br />

bisherigen Planung um etwa die Hälfte reduziert wer<strong>de</strong>n. MIL schlägt aufgrund <strong>de</strong>r verän<strong>de</strong>rten Situation, bei <strong>de</strong>r<br />

die Maßnahme Bestandteil <strong>de</strong>s neuen Straßennetzkonzeptes wird, vor, <strong>de</strong>n Titel <strong>de</strong>r Maßnahme in „Straßennetzkonzept<br />

zur Verbesserung <strong>de</strong>r Anbindung <strong>de</strong>s RWK Bran<strong>de</strong>nburg und <strong>de</strong>r Region Rathenow/Premnitz an die A2“<br />

zu än<strong>de</strong>rn.<br />

Das verän<strong>de</strong>rte Konzept, finanziert durch <strong>de</strong>n Bund, fin<strong>de</strong>t Zustimmung in <strong>de</strong>r Region (außer IHK) und wird auch<br />

vom genehmigen<strong>de</strong>n Bun<strong>de</strong>sverkehrsministerium begrüßt. Zurzeit wer<strong>de</strong>n ergänzen<strong>de</strong> Unterlagen in Vorbereitung<br />

<strong>de</strong>r weiteren Planungsschritte erarbeitet. Ein konkreter Zeitplan für die Umsetzung <strong>de</strong>s Gesamtprojektes kann erst<br />

nach abschließen<strong>de</strong>r Genehmigung durch <strong>de</strong>n Bund erarbeitet wer<strong>de</strong>n. Für <strong>de</strong>n Ausbau <strong>de</strong>r B102 zwischen Autobahn<br />

und Gewerbegebiet Schmerzke liegt <strong>de</strong>r Straßenentwurf vor. Die Umsetzung ist von <strong>de</strong>r Genehmigung <strong>de</strong>s<br />

Bun<strong>de</strong>s abhängig. Eine Umsetzung <strong>de</strong>s Teilvorhabens bis zur BUGA kann allerdings nicht zugesagt wer<strong>de</strong>n. Ver-<br />

kehrsraumeinschränkungen während <strong>de</strong>r BUGA soll es nicht geben.<br />

Zwischen RWK und IMAG besteht Einvernehmen, dass die Maßnahme aufgrund verän<strong>de</strong>rter Rahmenbedingungen<br />

nicht weiter verfolgt wird.<br />

Dieses Vorhaben wird ersetzt durch ein mit <strong>de</strong>r Region abgestimmtes Alternativkonzept mit Ausbau <strong>de</strong>r vorhan<strong>de</strong>nen<br />

B102 von <strong>de</strong>r A2 bis Rathenow einschließlich Ortsumfahrungen Paterdamm, Schmerzke und Premnitz (Begründung<br />

siehe Maßnahme Straßennetzkonzept zur Verbesserung <strong>de</strong>r Anbindung <strong>de</strong>s RWK Bran<strong>de</strong>nburg und <strong>de</strong>r<br />

Region Rathenow/Premnitz an die A2.<br />

abgeschlossen<br />

in Umsetzung<br />

nicht weiter verfolgt<br />

1


KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

RWK Cottbus<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Planung und Realisierung <strong>de</strong>s 6. und 7. Bauabschnitts <strong>de</strong>s Carl- Der Um- und Ausbau <strong>de</strong>s Carl-Thiem-Klinikums läuft. Zur Finanzierung sind drei Raten <strong>de</strong>s Eigenanteils <strong>de</strong>s Klini- in Umsetzung<br />

Thiem- Klinikums (CTK)<br />

kums in die Gewinnrücklagen eingestellt.<br />

Neubau <strong>de</strong>r OU Cottbus, Planung und Realisierung <strong>de</strong>s 2. und 3.<br />

Verkehrsabschnitts sowie Netzergänzung B 168n/B 97n<br />

Entwicklung Technologie- und Industriepark (TIP) auf <strong>de</strong>m ehemaligen<br />

Flugplatz Cottbus-Nord (angrenzend an die BTU)<br />

MUGV informiert, dass standortbezogene Än<strong>de</strong>rungen zu <strong>de</strong>m im Jahr 2010 übermittelten Sachstand nicht eingetreten<br />

sind. Die Umstellung <strong>de</strong>r För<strong>de</strong>rsystematik in <strong>de</strong>r Krankenhausför<strong>de</strong>rung von <strong>de</strong>r Einzelför<strong>de</strong>rung zu einer<br />

Investitionspauschale ist aktuell für 2013 geplant.<br />

Der RWK weist auf Be<strong>de</strong>utung <strong>de</strong>r Realisierung <strong>de</strong>s 3. VA hin.<br />

MIL teilt folgen<strong>de</strong>n Sachstand mit:<br />

1. VA: im Bau, Verkehrsfreigabe 2012 vorgesehen<br />

2. VA: Derzeit wer<strong>de</strong>n die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren erarbeitet, das im Frühjahr 2012 eingeleitet<br />

wer<strong>de</strong>n soll. Der Baubeginn ist abhängig von <strong>de</strong>r Erlangung <strong>de</strong>s Baurechts und <strong>de</strong>r Bereitstellung <strong>de</strong>r Mittel<br />

durch <strong>de</strong>n Bund.<br />

3. VA: nicht im IRP <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>s bis 2010 enthalten, so dass die Finanzierung nicht gesichert ist und <strong>de</strong>rzeit keine<br />

Planung erfolgt<br />

Es ist vorgesehen, die Netzergänzung B 97n in geän<strong>de</strong>rter Form zu planen. Das geän<strong>de</strong>rte Gesamtkonzept wird<br />

<strong>de</strong>rzeit durch <strong>de</strong>n LS erarbeitet und soll <strong>de</strong>m MIL noch in diesem Jahr vorgelegt wer<strong>de</strong>n.<br />

Das Vorhaben (200 ha GI-Fläche und 20 ha GE-Fläche) ist für <strong>de</strong>n RWK Schwerpunkt für die wirtschaftliche Entwicklung.<br />

Unklar ist noch, ob die Fläche zusammenhängend vorgehalten o<strong>de</strong>r in Teilen vermarktet wird. Mehrere<br />

För<strong>de</strong>ranträge zur Erschließung <strong>de</strong>s Gelän<strong>de</strong>s wer<strong>de</strong>n zurzeit aktualisiert. Der Bau <strong>de</strong>r östlichen Straße soll so<br />

schnell wie möglich erfolgen, die weitere Infrastruktur soll in Abhängigkeit von <strong>de</strong>n Ansiedlungen gebaut wer<strong>de</strong>n.<br />

Wegen <strong>de</strong>r vorläufigen Haushaltsführung in CB ist die Finanzierung <strong>de</strong>r Eigenanteile noch ungeklärt. Es laufen<br />

<strong>de</strong>rzeit Gespräche zu einem Antrag auf Mittel aus <strong>de</strong>m Liquiditätsfonds.<br />

MWE wird <strong>de</strong>n RWK zu einem Gespräch zum Gesamtkonzept und zu <strong>de</strong>n zeitlichen Vorstellungen <strong>de</strong>s RWK einla<strong>de</strong>n.<br />

Nachtrag: Das Gespräch wird – nach Rücksprache mit OB Szymanski - Anfang 2012 stattfin<strong>de</strong>n.<br />

Unterstützung Max- Steenbeck-Gymnasium Mehrere Ausschreibungen für das Vorhaben mussten aufgehoben wer<strong>de</strong>n. Noch geht <strong>de</strong>r RWK davon aus, dass<br />

sowohl <strong>de</strong>r Zeitplan als auch die Kosten eingehalten wer<strong>de</strong>n können.<br />

MIL unterstützt die Baumaßnahmen einschl. Außenanlagen durch Städtebauför<strong>de</strong>rung mit ca. 4 Mio. €. MBJS<br />

för<strong>de</strong>rt die IT-Ausstattung <strong>de</strong>r Schule mit ca. 0,4 Mio. €; Zuwendungsbescheid wur<strong>de</strong> durch die ILB bereits erteilt.<br />

MWE informiert, dass <strong>de</strong>r Antrag auf För<strong>de</strong>rung von innovativen Maßnahmen im Rahmen <strong>de</strong>s RENplus-<br />

Programms gestellt wur<strong>de</strong> und <strong>de</strong>r ZAB zur Begutachtung vorliegt. Zum Zeitpunkt <strong>de</strong>r För<strong>de</strong>rung kann <strong>de</strong>rzeit noch<br />

keine Stellungnahme abgegeben wer<strong>de</strong>n.<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

2


KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Energiezentrum an <strong>de</strong>r BTU Cottbus Die Empfehlung <strong>de</strong>s Wissenschaftsrates für das Vorhaben liegt vor. Die Fertigstellung ist für das Jahr 2012 vorgesehen.<br />

Die Kosten betragen rund 11 Mio. Euro und wer<strong>de</strong>n jeweils zur Hälfte von Bund und Land getragen. Die<br />

genehmigte HU-Bau liegt vor.<br />

Ausbau <strong>de</strong>r Eisenbahntrasse Cottbus – Berlin für die Zugge- Die Ertüchtigung <strong>de</strong>r Strecke Berlin - Cottbus auf 160 km/h wird zum Fahrplanwechsel im Dez. 2011 abgeschlos-<br />

schwindigkeit 160 km/h<br />

Entwicklung Staatstheater Cottbus - Komplexe Sanierung <strong>de</strong>s<br />

gesamten Hinterbühnenhauses und <strong>de</strong>r Außenhülle<br />

Entwicklung Hauptbahnhof Cottbus und <strong>de</strong>s unmittelbaren Umfel<strong>de</strong>s<br />

(Schaffung eines zentralen Umsteigepunktes<br />

SPNV/ÖPNV)<br />

Schaffung <strong>de</strong>r räumlichen Voraussetzungen für die Energieregion<br />

Lausitz- Spreewald GmbH<br />

RWK Eberswal<strong>de</strong><br />

sen.<br />

RWK sieht Unterstützungsbedarf bei <strong>de</strong>r För<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s 5. BA (Sanierung und Umbau <strong>de</strong>s Großen Hauses inklusive<br />

Nachnutzung <strong>de</strong>s freigewor<strong>de</strong>nen ehemaligen Werkstattbereiches).<br />

MIL regt an, auch zu prüfen, ob eine För<strong>de</strong>rung über Innenstadtsanierung möglich ist. MWFK wird es in die laufen<strong>de</strong>n<br />

Gespräche einbeziehen.<br />

Eine Vorzugsvariante <strong>de</strong>r Vorplanung (mit bzw. ohne Straßenbahn) liegt zur Abstimmung vor. Die Entwurfsplanung<br />

wird voraussichtlich En<strong>de</strong> 2011/Anfang 2012 vorliegen, so dass dann die Antragstellung beim LBV erfolgen kann.<br />

Der RWK benötigt wegen <strong>de</strong>r finanziellen Situation höchstmögliche För<strong>de</strong>rung und geht davon aus, dass För<strong>de</strong>rung<br />

bereits seit 2009 angemel<strong>de</strong>t sind.<br />

MIL teilt mit, dass bisher keine ÖPNV-För<strong>de</strong>ranträge für <strong>de</strong>n Entwurf <strong>de</strong>s För<strong>de</strong>rprogramms 2012 vorliegen. Die<br />

Maßnahmen sind im mittelfristigen ÖPNV-För<strong>de</strong>rprogramm 2012-2016 enthalten. Für die Jahre 2012-2013 sind die<br />

ÖPNV-För<strong>de</strong>rmittel vollständig verplant. Aufgrund <strong>de</strong>r bekannten Haushaltslage kann z. Z. eine För<strong>de</strong>rung bis<br />

2013 (einschl.) nicht sichergestellt wer<strong>de</strong>n. Ob und inwieweit das Vorhaben ab 2014 geför<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n kann, hängt<br />

im Wesentlichen von <strong>de</strong>r dann gelten<strong>de</strong>n Gesetzeslage und <strong>de</strong>n dann zur Verfügung gestellten Haushaltsmitteln<br />

ab. .<br />

RWK informiert, dass die Liegenschaft wegen <strong>de</strong>r schwierigen Haushaltssituation in CB verkauft wur<strong>de</strong> und nicht<br />

weiter verfolgt wer<strong>de</strong>n soll. Es soll nicht mehr als Sitz <strong>de</strong>r Gesellschaft genutzt wer<strong>de</strong>n.<br />

Nach Auskunft MIL ist das Gebäu<strong>de</strong> weiterhin als Sanierungsvorhaben <strong>de</strong>r Gesamtmaßnahme „San.-Gebiet Mo<strong>de</strong>llstadt<br />

Cottbus – Innenstadt“ im Umsetzungsplan enthalten (Städtebauför<strong>de</strong>rung i.H.v. 621.775 €, Realisierung<br />

zwischen 2010 - 2013 geplant). IMAG weist darauf hin, dass mit <strong>de</strong>r Entscheidung, <strong>de</strong>s RWK die Geschäftsstelle<br />

<strong>de</strong>r Energieregion Lausitz-Spreewald GmbH nicht mehr in <strong>de</strong>m geplanten Gebäu<strong>de</strong> unterzubringen, <strong>de</strong>r zentrale<br />

Punkt für die Kabinettentscheidung, dieses Vorhaben prioritär zu behan<strong>de</strong>ln, entfällt.<br />

in Umsetzung<br />

abgeschlossen<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

nicht weiter verfolgt<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

B 167 bis zur A 11 - Bau <strong>de</strong>r Ortsumfahrung Eberswal-<br />

Die Maßnahme besteht aus zwei Bauabschnitten. 1. BA: Finowfurt - Eberswal<strong>de</strong>, 2. BA: Eberswal<strong>de</strong> – Bad Frei- in Umsetzung<br />

<strong>de</strong>/Finowfurtenwal<strong>de</strong>.<br />

MIL erläutert, dass die Einleitung <strong>de</strong>s Planfeststellungsverfahrens für <strong>de</strong>n 1. BA am 17.08.2011 erfolgte. Die Linienbestimmung<br />

für <strong>de</strong>n 2. BA liegt vor. Derzeit wird <strong>de</strong>r technische Entwurf (RE) erarbeitet.<br />

Bildungsoffensive Im Rahmen <strong>de</strong>r Bildungsoffensive wird das Thema Fachkräftesicherung sehr systematisch und umfassend bearbeitet.<br />

Es ist als eines von fünf Handlungsfel<strong>de</strong>rn als Daueraufgabe im WISTEK verankert. Der RWK arbeitet eng<br />

mit einer Vielzahl von regionalen Akteuren zusammen (z.B. Barnimer Netzwerk Fachkräftesicherung, Beteiligung<br />

in Umsetzung<br />

3


KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

an <strong>de</strong>r Bildungsinitiative Barnim, Lokales Bündnis für Familie, Unternehmen, Kammern und Verbän<strong>de</strong>).<br />

Im Rahmen <strong>de</strong>r Bildungsoffensive wer<strong>de</strong>n eine ganze Reihe von Einzelprojekten zur Verbesserung <strong>de</strong>r Lernbedingungen<br />

für Kin<strong>de</strong>r und SchülerInnen sowie zur Berufsorientierung durchgeführt. Dabei stehen insbeson<strong>de</strong>re auch<br />

die Übergänge zwischen <strong>de</strong>n verschie<strong>de</strong>nen Bildungsbereichen (KITA-Schule, Schule-Ausbildung, Ausbildung-<br />

Arbeit im Fokus. Der RWK unterstützt ferner Kooperationen zwischen KITA, Schulen und Unternehmen (50 Kooperationsvereinbarungen)<br />

und war in 2011 Austragungsort <strong>de</strong>r IHK Ost<strong>bran<strong>de</strong>nburg</strong> für die zwei Auszeichnungsveranstaltungen<br />

„Haus <strong>de</strong>r Kleinen Forscher“ sowie „Ost<strong>bran<strong>de</strong>nburg</strong>er Unternehmen und Schulen mit hervorragen<strong>de</strong>r<br />

Berufsorientierung“ in <strong>de</strong>ren Rahmen auch Eberswal<strong>de</strong>r KITAS, Schulen, Unternehmen sowie die Stadt<br />

Eberswal<strong>de</strong> ausgezeichnet wur<strong>de</strong>n.<br />

Die IMAG begrüßt die Aktivitäten <strong>de</strong>s RWK ausdrücklich und schätzt sie als vorbildlich ein. Die IMAG regt an, die<br />

Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswal<strong>de</strong> (FH) noch sichtbarer als bisher in die Berufsorientierung in<br />

<strong>de</strong>r Schule einzubin<strong>de</strong>n. MASF bittet darum, bei <strong>de</strong>r Fachkräftesicherung auch die Potenziale <strong>de</strong>r Rück- und Zuwan<strong>de</strong>rung<br />

zu berücksichtigen.<br />

Ausbau <strong>de</strong>s Eichwer<strong>de</strong>rringes Die Stadt Eberswal<strong>de</strong> teilt mit, dass sie sich veranlasst sah, die Planungen und das Bebauungsverfahren zum<br />

Vorhaben Eichwer<strong>de</strong>rring einzustellen. Aus ihrer Sicht wur<strong>de</strong>n im Verlauf <strong>de</strong>s B-Plan-Verfahrens erhebliche Zielkonflikte<br />

in Bezug auf die gleichzeitige Realisierung <strong>de</strong>r Ortsumfahrung <strong>de</strong>r B167n und auf die <strong>de</strong>rzeit nach Vorgaben<br />

<strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>s nur eingeschränkt möglichen verkehrsbeschränken<strong>de</strong>n Maßnahmen auf <strong>de</strong>r bestehen<strong>de</strong>n Ortsdurchfahrt<br />

<strong>de</strong>r B167 sowie in Bezug auf <strong>de</strong>n nur bedingt erzielbaren Umwelteffekt <strong>de</strong>utlich. Sie hat daher mit<br />

Schreiben vom 12.07.2011 ihren Antrag auf EFRE-För<strong>de</strong>rung (RL Umweltschutz) sowie weitere För<strong>de</strong>ranträge an<br />

an<strong>de</strong>ren Stellen zurückgezogen. Die Stadt Eberswal<strong>de</strong> wird weiter an einer Lösung <strong>de</strong>s innerstädtischen Verkehrsproblems<br />

arbeiten.<br />

Unter Berücksichtigung <strong>de</strong>s anstehen<strong>de</strong>n Baus <strong>de</strong>r Ortsumgehung Eberswal<strong>de</strong> beschränkt sich die Zustimmung<br />

<strong>de</strong>s Straßenbaulastträgers (LS) zu baulichen Maßnahmen bzw. Verkehrslenkungsmaßnahmen an <strong>de</strong>r innerorts<br />

verlaufen<strong>de</strong>n B 167 lediglich auf solche, die sich aus verkehrssicherheitstechnischen Gesichtspunkten bei Beibehaltung<br />

<strong>de</strong>r vollen Funktionstüchtigkeit <strong>de</strong>r Bun<strong>de</strong>sstraße ergeben.<br />

Für das MUGV ist die Entscheidung <strong>de</strong>r Stadt aufgrund <strong>de</strong>r umfangreichen und kosten- sowie personalintensiven<br />

Vorbereitung <strong>de</strong>r Maßnahme nicht nachvollziehbar. Der unter <strong>de</strong>n bestehen<strong>de</strong>n Randbedingungen erreichbare<br />

Umweltentlastungseffekt, insbeson<strong>de</strong>re zur Min<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Feinstaubbelastung, wur<strong>de</strong> gutachterlich nachgewiesen<br />

und vom LUGV bestätigt. Aufgrund <strong>de</strong>s 2010 aufgetretenen neuerlichen Verstoßes gegen EU-Recht (Grenzwertüberschreitung<br />

Feinstaub PM10) sieht MUGV nunmehr auch Argumentationsprobleme in einem wahrscheinlichen<br />

Vertragsverletzungsverfahren. Darüber hinaus wird bei unverän<strong>de</strong>rter Verkehrführung eine qualitative Aufwertung<br />

<strong>de</strong>s Stadtzentrums (Verkehrs- und Lärmberuhigung, Aufenthaltsqualität, Wohnwertsteigerung) nunmehr<br />

nicht erreicht.<br />

Angesichts <strong>de</strong>r Entscheidung <strong>de</strong>r Stadt wird die Maßnahme nicht weiterverfolgt.<br />

nicht weiter verfolgt<br />

4


KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Straßenerschließung <strong>de</strong>s Verkehrslan<strong>de</strong>platzes Eberswal<strong>de</strong>- Zwischen RWK und IMAG besteht Einvernehmen, dass die Maßnahme angesichts <strong>de</strong>r neuen Nutzung <strong>de</strong>s Gelän- nicht weiter verfolgt<br />

Finow<br />

<strong>de</strong>s (Solarstrom–Kraftwerk) nicht weiterverfolgt wird.<br />

RWK Frankfurt (O<strong>de</strong>r) - Eisenhüttenstadt<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Anbindung Seefichten, Georg-Richter-Straße, KV-Terminal an die Maßnahme ist in vier BA geglie<strong>de</strong>rt, für die jeweils separat För<strong>de</strong>rung beantragt wer<strong>de</strong>n soll. Realisierungszeitraum in Umsetzung<br />

B 112n – FFO<br />

für alle BA geplant bis 2021.<br />

- 1. BA: För<strong>de</strong>rung wur<strong>de</strong> beantragt, För<strong>de</strong>rmittelantrag jedoch vom RWK zurückgestellt, da aufgrund <strong>de</strong>r Än<strong>de</strong>rung<br />

<strong>de</strong>r Trassenführung mit <strong>de</strong>m 4. BA begonnen wer<strong>de</strong>n soll.<br />

- 2.-3. BA: Konditionierte ZWB wur<strong>de</strong>n im Mai 2011 ausgereicht.<br />

- 4. BA: ZWB liegt vor. Baumaßnahme ist vom 01.04.2011-31.12.2013 durchzuführen. Mit Bauausführung (Baufeldfreimachung<br />

und Umverlegung <strong>de</strong>r Kleinen Straße) wur<strong>de</strong> bereits begonnen.<br />

Mehraufwand absehbar wg. Nähe zu ehemaliger Munitionsfabrik.<br />

Schienengebun<strong>de</strong>nes Logistikzentrum Frankfurt (O<strong>de</strong>r) 5 Teilprojekte:<br />

- 1: Direkte Gleisanbindung <strong>de</strong>s KV-Terminals an das Netz <strong>de</strong>r DB AG.<br />

- 2: Ergänzen notwendiger Eisenbahnbetriebsanlagen.<br />

- 3: Anpassen <strong>de</strong>r Umschlagsfläche für 600 m Ganzzüge.<br />

- 4: Umschlaggleise unter neuer Kranbahnanlage.<br />

- 5: Erschließen von Flächen (8 ha) <strong>de</strong>s ehem. Rangierbahnhofs.<br />

Inbetriebnahme <strong>de</strong>r neuen Gleisanbindung ist erfolgt. Für Kranbahnanlage liegt ZWB <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>s (Eisenbahn-<br />

Bun<strong>de</strong>samt) vor. Weiterhin Vermarktung <strong>de</strong>r Flächen für Ansiedlungen im Logistikbereich.<br />

Ausbau O<strong>de</strong>r-Lausitz-Straße - B 112 Ortsumgehung (OU) Planfeststellungsbeschluss für die OU Brieskow-Finkenheerd/Wiesenau (B 112) liegt seit 30.09.2010 vor. Er ist<br />

Brieskow-Finkenheerd/Wiesenau<br />

bisher nicht bestandskräftig, da gegen Planfeststellungsverfahren geklagt wird. Da seitens <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>sverwaltungsgerichts<br />

<strong>de</strong>m Antrag auf aufschieben<strong>de</strong> Wirkung nicht stattgegeben wur<strong>de</strong>, laufen <strong>de</strong>rzeit die bauvorbereiten<strong>de</strong>n<br />

Maßnahmen (z. B. Rückbau <strong>de</strong>r Oberleitungen und Gleisanlagen). Baubeginn ist ab 2012 vorgesehen.<br />

Neue grenzüberschreiten<strong>de</strong> Straßenverbindung (B 246n) Das ROV für die B 246n (B 112 – Bun<strong>de</strong>sgrenze D/Pl mit Grenzübergang Eisenhüttenstadt/N.) wur<strong>de</strong> am<br />

30.12.2010 abgeschlossen. Derzeit erfolgt die Linienbestimmung seitens <strong>de</strong>s BMVBS, als Voraussetzung für das<br />

weitere gemeinsame Vorgehen <strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>r (D und Pl).<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

5


KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Initiative Nachwuchs- und Fachkräftesicherung für <strong>de</strong>n RWK RWK hat seine vielfältigen Maßnahmen zur Fachkräftesicherung in zwei zentralen Projekten gebün<strong>de</strong>t:<br />

- CASA-Präsenzstelle Frankfurt (O<strong>de</strong>r)-Eisenhüttenstadt. Projekt zielt vor allem auf die mittel- und langfristige<br />

Sicherung <strong>de</strong>s Fachkräftebedarfs insbeson<strong>de</strong>re in <strong>de</strong>n MINT-Hochschulberufen. Hierzu wur<strong>de</strong>n z.B. im Jahr 2011<br />

zwei Sommerstudiengänge im Bereich Solar und Metall durchgeführt. Vorgängermaßnahme „CASA Eisenhüttenstadt“<br />

(siehe weiter unten) wur<strong>de</strong> im Februar 2011 abgeschlossen.<br />

- Aufbau eines transnationalen Netzwerkes zur strategischen Fachkräftesicherung in Zusammenarbeit mit Akteurinnen<br />

und Akteuren sowie <strong>de</strong>n Vertreterinnen und Vertretern von Bildungsträgern aus <strong>de</strong>m grenznahen Wirtschaftsraum<br />

<strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s Bran<strong>de</strong>nburg und <strong>de</strong>r Wojewodschaft Lubuskie in <strong>de</strong>n Bereichen Metall/Elektro und Mikroelektronik/Solar<br />

(För<strong>de</strong>rung durch das BMI). Ziele: Entwicklungsstrategie zur Fachkräftesicherung, Ausbildungskatalog<br />

für <strong>de</strong>n RWK, Maßnahmepaket zur Anwerbung und Seßhaftmachung von Fachkräften.<br />

Verbesserung <strong>de</strong>r Infrastruktur <strong>de</strong>s Binnenhafens Eisenhüttenstadt<br />

(Trafostation, Mobilkran, Bandanlage)<br />

Bau <strong>de</strong>r nördlichen Erschließungsstraße <strong>de</strong>s Industriegebietes<br />

am O<strong>de</strong>r-Spree-Kanal (ehem. IRZ) Eisenhüttenstadt<br />

RWK plant in 2012 Erarbeitung eines gemeinsamen Fachkräftekonzeptes für Frankfurt (O<strong>de</strong>r) und Eisenhüttenstadt<br />

unter Berücksichtigung vorhan<strong>de</strong>ner Strukturen im Rahmen <strong>de</strong>r Umsetzung <strong>de</strong>s GRW-Regionalbudgets.<br />

MWFK hebt die Arbeit <strong>de</strong>r Präsenzstelle positiv hervor. Sie hat ein umfangreiches Netzwerk zu Unternehmen und<br />

Schulen <strong>de</strong>r Region aufgebaut und trägt auf vielfältige Weise zur Fachkräftesicherung in <strong>de</strong>r Region bei. Die Finanzierung<br />

aus ESF-Mitteln ist bis Februar 2014 gesichert. Das MWFK weist darauf hin, dass eine Verlängerung<br />

<strong>de</strong>r För<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Präsenzstelle in <strong>de</strong>r <strong>de</strong>rzeitigen Form nicht möglich ist, und bittet daher darum, gemeinsam mit<br />

<strong>de</strong>n beteiligten Partnerinnen und Partnern rechtzeitig Lösungen für eine Fortführung <strong>de</strong>r Präsenzstelle nach Aus-<br />

laufen <strong>de</strong>r För<strong>de</strong>rung zu entwickeln.<br />

Drei Teilprojekte:<br />

- Trafostation wur<strong>de</strong> mit Mitteln <strong>de</strong>s RWK gebraucht angeschafft. Diese Teilmaßnahme ist abgeschlossen.<br />

- Beschaffung Mobilkran für Hafenbetrieb.<br />

- Errichtung Bandanlage.<br />

Für Mobilkran und Bandanlage hat RWK Anträge auf För<strong>de</strong>rung aus EFRE-KV gestellt. Der Antrag für <strong>de</strong>n Mobilkran<br />

konnte wegen fehlen<strong>de</strong>r Eigenmittel <strong>de</strong>r Stadt noch nicht bewilligt wer<strong>de</strong>n. Unabhängig hiervon sind noch<br />

för<strong>de</strong>rrechtliche Fragen zu klären. MUGV weist zu<strong>de</strong>m auf mögliche immissionsschutzrechtliche Fragestellungen<br />

hin.<br />

1. BA wur<strong>de</strong> im Herbst 2010 abgeschlossen.<br />

2. BA: ZWB liegt seit 03.05.2011 vor. EU weite Ausschreibung erfolgte am 21.06.2011. Der 2. BA fällt in die vorläufige<br />

Haushaltsführung. Am 17.11.2011 hat <strong>de</strong>r Lk <strong>de</strong>r Stadt mitgeteilt, dass die Kommunalaufsicht zugusten <strong>de</strong>r<br />

Stadt Eisenhüttenstadt entschie<strong>de</strong>n hat, die Fortsetzung <strong>de</strong>r Baumaßnahme zu dul<strong>de</strong>n. Die Zuschlagserteilung ist<br />

für <strong>de</strong>n 02.12.2011 geplant).<br />

Casa Eisenhüttenstadt Projekt CASA Eisenhüttenstadt wur<strong>de</strong> als Mo<strong>de</strong>llvorhaben durch MWFK geför<strong>de</strong>rt und im Februar 2011 erfolgreich<br />

abgeschlossen. Es wird als CASA-Präsenzstelle Frankfurt (O<strong>de</strong>r)-Eisenhüttenstadt in modifizierter Form fortgeführt<br />

B 112 Ortsumgehung (OU) Frankfurt (O<strong>de</strong>r), 3. Bauabschnitt (B 5<br />

- B167)<br />

(siehe Maßnahme Initiative Nachwuchs- und Fachkräftesicherung für <strong>de</strong>n RWK)<br />

Einleitung <strong>de</strong>s Planfeststellungsverfahrens für <strong>de</strong>n 3. BA <strong>de</strong>r OU Frankfurt (O<strong>de</strong>r) ist für 2012 vorgesehen. Baubeginn<br />

ist abhängig von <strong>de</strong>r Erlangung <strong>de</strong>s Baurechts sowie <strong>de</strong>r Bereitstellung <strong>de</strong>r finanziellen Mittel durch <strong>de</strong>n Bund.<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

abgeschlossen<br />

in Umsetzung<br />

6


KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Bau <strong>de</strong>r Kaikante im Industriegebiet IRZ Eisenhüttenstadt Maßnahme konnte wg. fehlen<strong>de</strong>r Eigenmittel <strong>de</strong>r Stadt nicht begonnen wer<strong>de</strong>n. Der Bau <strong>de</strong>r Kaikante wird durch<br />

die Stadt nicht mehr realisiert. Hintergrund: Geän<strong>de</strong>rte politische Rahmenbedingungen auf Bun<strong>de</strong>sebenen („Ramsauer<br />

Plan“) und fehlen<strong>de</strong>s Interesse <strong>de</strong>r verla<strong>de</strong>n<strong>de</strong>n Wirtschaft an einer Kaikante im Industriegebiet. Orientierung<br />

auf Schiene und bestehen<strong>de</strong>n Binnenhafen. Maßnahme wird nicht weiterverfolgt.<br />

RWK Fürstenwal<strong>de</strong><br />

nicht weiter verfolgt<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Initiative Fach- und Nachwuchskräftesicherung Mit <strong>de</strong>m Auslaufen <strong>de</strong>r BMBF-För<strong>de</strong>rung für das Projekt Fürstenwal<strong>de</strong>r Übergangsmanagement (RÜM) im März<br />

2012 steht <strong>de</strong>r RWK vor <strong>de</strong>r Herausfor<strong>de</strong>rung, die entstan<strong>de</strong>nen Strukturen und Arbeitsprozesse zu verstetigen. Es<br />

wird aktuell ein Handbuch im Rahmen <strong>de</strong>s Projektes erstellt, um die gesammelten Erfahrungen und das Praxiswissen<br />

zusammen zu stellen und damit die Voraussetzungen für die Verstetigung zumin<strong>de</strong>st eines Teils <strong>de</strong>r Projektaktivitäten<br />

zu schaffen. RWK benötigt Unterstützung bei <strong>de</strong>r Verstetigung <strong>de</strong>s Projektansatzes.<br />

in Umsetzung<br />

MASF lobt das strategische Herangehen und informiert, dass För<strong>de</strong>rungsmöglichkeiten für Ausbildungsmessen<br />

nicht mehr zur Verfügung stehen. Für eine Konkretisierung hinsichtlich <strong>de</strong>s Unterstützungsbedarfs zur Verstetigung<br />

<strong>de</strong>s Projektansatzes Fürstenwal<strong>de</strong>r Übergangsmanagement sollte RWK auf MASF zugehen. Zu möglichen programmatischen<br />

Aktivitäten <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s zum Übergangsmanagement können noch keine konkreten Aussagen<br />

getroffen wer<strong>de</strong>n. MASF bittet darum bei <strong>de</strong>r Fachkräftesicherung auch die Potenziale <strong>de</strong>r Rück- und Zuwan<strong>de</strong>-<br />

rung zu berücksichtigen.<br />

Gewerbliche Baufläche Hegelstraße Die baulichen Maßnahmen wur<strong>de</strong>n im Herbst 2010 abgeschlossen. Damit sind die wichtigsten infrastrukturellen<br />

Voraussetzungen gegeben, um die gewerbliche Baufläche zu vermarkten und bedarfsgerecht sukzessive weiter zu<br />

erschließen. Der Bebauungsplan befin<strong>de</strong>t sich aktuell in <strong>de</strong>r Erarbeitung. Eine größere Ansiedlung wur<strong>de</strong> erreicht,<br />

weitere Nutzerinnen und Nutzer wer<strong>de</strong>n erwartet. RWK sieht die Maßnahme als abgeschlossen an.<br />

Ausbau B 168 MIL informiert, dass die Maßnahme ausgeschrieben wur<strong>de</strong>. Im Herbst dieses Jahres wird <strong>de</strong>r Zuschlag erteilt,<br />

danach erfolgt <strong>de</strong>r Baubeginn.<br />

Regionalmarketing RWK Fürstenwal<strong>de</strong>/Spree und Umland Im Mai 2011 wur<strong>de</strong> ein erster Entwurf für eine Marketingstrategie mit einem Leitbild, <strong>de</strong>r Corporate I<strong>de</strong>ntity für die<br />

Region, sowie prioritärer Marketingmaßnahmen vorgeschlagen und im Juni 2011 vom Steuerungskreis <strong>de</strong>r „AG<br />

Airportregion Scharmützelsee“ (Landkreis O<strong>de</strong>r-Spree, <strong>de</strong>n Städten Fürstenwal<strong>de</strong> und Storkow, <strong>de</strong>n Ämtern<br />

Spreenhagen und Scharmützelsee sowie <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Grünhei<strong>de</strong>) im Grundsatz bestätigt. En<strong>de</strong> 2011 soll das<br />

Webportal „@see“ nutzbar sein, in <strong>de</strong>m alle Informationen zur Region gebün<strong>de</strong>lt abrufbar sind.<br />

RWK Luckenwal<strong>de</strong><br />

MWE bestätigt, dass die Umsetzung <strong>de</strong>s Projektes im GRW-Regionalbudget problemlos läuft.<br />

abgeschlossen<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Entwicklung <strong>de</strong>s Gewerbe- und Industriegebietes Zapfholzweg Grun<strong>de</strong>rwerb durch die Stadt Luckenwal<strong>de</strong> erfolgte im Dezember 2009. Abbruch, Beräumung und Sanierung <strong>de</strong>r<br />

gesamten Fläche erfolgte von Oktober 2010 bis Juni 2011, die Arbeiten sind abgeschlossen. Arbeiten zur Erin<br />

Umsetzung<br />

7


KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

schließung <strong>de</strong>s Gebietes erfolgten seit Oktober 2010 und sind im Wesentlichen abgeschlossen (Abwasser, Trinkwasser,<br />

Strom, Gas, Ableitung Regenwasser und Erschließungsstraße).<br />

Sicherung <strong>de</strong>s Fachkräftebedarfs und Ermöglichung <strong>de</strong>s Berufseinstiegs<br />

arbeitsloser Menschen<br />

Vermarktung: Verkauf einer Teilfläche (11.000 m² im ersten Step und die Option auf Erweiterung auf 40.000 m²)<br />

an MAPI Pharma Germany GmbH, Vertrag wird rückabgewickelt. Kaufvertragsangebote an drei Interessenten aus<br />

<strong>de</strong>m Bereich <strong>de</strong>r Ernährungswirtschaft, Energiewirtschaft und chemischen Produktion. RWK ist mit einem Unternehmen<br />

aus <strong>de</strong>r Metallbranche im Gespräch, zwei weitere Anfragen von Unternehmen aus <strong>de</strong>m Logistikbereich.<br />

Bei entsprechen<strong>de</strong>r Nachfrage wird die weitere Erschließung vorgenommen.<br />

Ableitung und Umsetzung konkreter Handlungsoptionen zur Verbesserung <strong>de</strong>r Rahmenbedingungen für die Akqui- in Umsetzung<br />

sition von Fachkräften auf <strong>de</strong>r Grundlage fortzuschreiben<strong>de</strong>r empirischer Studien zur Entwicklung <strong>de</strong>r Fachkräftesituation<br />

und Fachkräftebedarfe im RWK Luckenwal<strong>de</strong>. Es han<strong>de</strong>lt sich um eine dauerhaft angelegte Konzeption mit<br />

<strong>de</strong>n Ebenen: Qualifizierung, Erstausbildung, Fachkräftesicherung, Sicherung hochqualifizierter Beschäftigung.<br />

Unter diesem „Dach“ wer<strong>de</strong>n vielfältige Maßnahmen zur Fachkräftesicherung – auch mit Eigenfinanzierung <strong>de</strong>r<br />

Stadt – durchgeführt.<br />

Der RWK Luckenwal<strong>de</strong> arbeitet eng mit <strong>de</strong>m Umland und <strong>de</strong>m RWK Ludwigsfel<strong>de</strong> zusammen. Bei<strong>de</strong> RWK haben<br />

2009/2010 eine gemeinsame Fachkräftestudie durchgeführt. In <strong>de</strong>r Studie 2011 wer<strong>de</strong>n darüber hinaus die Themenfel<strong>de</strong>r<br />

Fachkräfte und Innovationstätigkeit miteinan<strong>de</strong>r verknüpft.<br />

RWK plant gemeinsam mit <strong>de</strong>m RWK Ludwigsfel<strong>de</strong> und in Kooperation mit <strong>de</strong>m Landkreis Teltow-Fläming die<br />

Errichtung einer Stelle zur Rekrutierung von Fachkräften/Hochschulabsolventen – „Rekrutierungsservice Hochschulabsolventen“.<br />

Projektlaufzeit: 2011 bis 2013. Projektinhalte: Beauftragung eines Dritten mit <strong>de</strong>n Leistungsbausteinen:<br />

Beratungs- und Unterstützungsdienstleistungen bezüglich <strong>de</strong>r Rekrutierung vornehmlich von Hochschulabsolventen<br />

auf <strong>de</strong>r Grundlage eines Stellenanfor<strong>de</strong>rungsprofils, Begleitung bei <strong>de</strong>r Erarbeitung eines Stellenanfor<strong>de</strong>rungsprofils,<br />

Stellenanzeigenschaltung lokal und überregional, Bewerbervorauswahl, Hilfestellung zu<br />

genehmigungsrechtlichen Fragen (z. B. bei ausländischen Fachkräften). Die bei<strong>de</strong>n RWK planen eine gemeinsame<br />

Antragstellung auf För<strong>de</strong>rung aus <strong>de</strong>m GRW-I-Regionalbudget.<br />

Die IMAG regt eine enge Einbindung <strong>de</strong>r Bran<strong>de</strong>nburger Hochschulen an. MASF bittet darum, bei <strong>de</strong>r Fachkräftesicherung<br />

auch die Potenziale <strong>de</strong>r Rück- und Zuwan<strong>de</strong>rung zu berücksichtigen.<br />

8


KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Fertigstellung <strong>de</strong>r B101 Anbindung <strong>de</strong>s Standortes an das überregionale Straßennetz.<br />

Erschließung Industriegebiet „Industriestraße“ Luckenwal<strong>de</strong><br />

Bauabschnitte 1 – 7<br />

RWK Ludwigsfel<strong>de</strong><br />

- Abschnitt Wiesenhagen – Woltersdorf (OU Trebbin Süd – OU Luckenwal<strong>de</strong> Nord): im Bau, Fertigstellung in 2012.<br />

- OU Luckenwal<strong>de</strong> Süd: im Bau, Fertigstellung 2013.<br />

- OU Thyrow: Planfeststellungsbeschluss liegt vor, Baubeginn abhängig von Zustimmung <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>s.<br />

Das Industriegebiet gehört zu <strong>de</strong>n be<strong>de</strong>utendsten Industriegebieten <strong>de</strong>s LK Teltow-Fläming und zur größten Infrastrukturmaßnahme<br />

<strong>de</strong>r Stadt Luckenwal<strong>de</strong>. Der Stand zu <strong>de</strong>n einzelnen Bauabschnitte ist wie folgt:<br />

- Bauabschnitte 1. bis 4. sind abgeschlossen;<br />

- 5. Bauabschnitt (Dämmchenweg) – <strong>de</strong>r Antrag auf GRW-I-För<strong>de</strong>rung ist bewilligt;<br />

- 6. BA (Treuenbrietzener Tor), Entflechtungsmittel sollen bis 2014 beantragt wer<strong>de</strong>n.<br />

- 7. BA (Güterverkehrsstraße): RWK schätzt diese Maßnahme als nicht mehr so vordringlich ein und bittet darum,<br />

statt<strong>de</strong>ssen als 7. BA die innere Erschließung um die Men<strong>de</strong>lsohnhalle herum aufzunehmen. Die IMAG stimmt<br />

<strong>de</strong>m zu. Es wur<strong>de</strong> vereinbart, <strong>de</strong>n 7. BA (Güterverkehrsstraße) in 7. BA (Men<strong>de</strong>lsohnstraße) umzubenennen. Die<br />

För<strong>de</strong>rfähigkeit gemäß Entflechtungsgesetz muss geprüft wer<strong>de</strong>n.<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Unterstützung <strong>de</strong>s städtischen Arbeitskreises „Fachkräftesiche- Ziel <strong>de</strong>s Arbeitskreises ist es, Strategien zur Fachkräftesicherung zu entwickeln und umzusetzen. Gemeinsam mit in Umsetzung<br />

rung <strong>de</strong>r Zukunft“<br />

<strong>de</strong>m RWK Luckenwal<strong>de</strong> und in Kooperation mit <strong>de</strong>r LASA Bran<strong>de</strong>nburg GmbH wur<strong>de</strong> 2009/2010 eine Fachkräftebedarfsanalyse<br />

durchgeführt. Im Jahr 2010 wur<strong>de</strong> die überregionale Kooperation und Vernetzung weiter ausgebaut.<br />

Auf Grundlage <strong>de</strong>r Studie wur<strong>de</strong> ein Handlungskonzept zur Fachkräftesicherung erarbeitet, das auf die Situation im<br />

RWK zugeschnittene Handlungsfel<strong>de</strong>r und Einzelmaßnahmen umfasst. Dazu zählen z.B. die Verstetigung <strong>de</strong>r<br />

Berufs- und Studienorientierung junger Menschen, <strong>de</strong>r Aufbau einer Lehrstellenbörse, eine überregionale<br />

Fachkräfteakquise o<strong>de</strong>r die Entwicklung eines Dienstleistungsangebotes für KMU „Personalentwicklung und Fachkräftesicherung“.<br />

Der RWK plant ferner gemeinsam mit <strong>de</strong>m RWK Luckenwal<strong>de</strong> und in Kooperation mit <strong>de</strong>m Landkreis Teltow-<br />

Fläming die Errichtung einer Stelle zur Rekrutierung von Fachkräften/Hochschulabsolventen – „Rekrutierungsservice<br />

Hochschulabsolventen“. Projektlaufzeit: 2011 bis 2013. Projektinhalte: Beauftragung eines Dritten mit <strong>de</strong>n<br />

Leistungsbausteinen: Beratungs- und Unterstützungsdienstleistungen bezüglich <strong>de</strong>r Rekrutierung vornehmlich von<br />

Hochschulabsolventen auf <strong>de</strong>r Grundlage eines Stellenanfor<strong>de</strong>rungsprofils, Begleitung bei <strong>de</strong>r Erarbeitung eines<br />

Stellenanfor<strong>de</strong>rungsprofils, Stellenanzeigenschaltung lokal und überregional, Bewerbervorauswahl, Hilfestellung zu<br />

genehmigungsrechtlichen Fragen (z. B. bei ausländischen Fachkräften). Die bei<strong>de</strong>n RWK planen eine gemeinsame<br />

Antragstellung auf För<strong>de</strong>rung aus <strong>de</strong>m GRW-I-Regionalbudget.<br />

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KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

MASF informiert, dass die finanzielle För<strong>de</strong>rung von Fachkräftebedarfsanalysen durch die LASA Bran<strong>de</strong>nburg<br />

GmbH künftig nicht mehr möglich ist. Die LASA Bran<strong>de</strong>nburg GmbH bietet aber weiter Unterstützung an, auch im<br />

Bereich <strong>de</strong>r durch <strong>de</strong>n RWK beabsichtigten Weiterentwicklung <strong>de</strong>r Fachkräftebedarfsanalyse zu einem lokalen<br />

Kultur- und Bürgerhaus als I<strong>de</strong>ntitätsstiften<strong>de</strong> Mitte im Stadtzentrum<br />

Aufbau und Entwicklung eines webbasierten kommunalen Geoportals<br />

Umsetzung <strong>de</strong>s neuen Bahnhaltepunktes in Ludwigsfel<strong>de</strong>-<br />

Struveshof (Umfeld und Erschließung) und Anpassung <strong>de</strong>s<br />

ÖPNV-Konzepts<br />

RWK Neuruppin<br />

Fachkräftemonitoring.<br />

Aufwertung <strong>de</strong>s Stadtzentrums durch energetische Sanierung und Mo<strong>de</strong>rnisierung <strong>de</strong>s Kultur- und Bürgerhauses<br />

und Verbesserung <strong>de</strong>r Angebotsstruktur. För<strong>de</strong>rung ist bewilligt, Baubeginn erfolgte im Oktober 2011, Bauzeit<br />

voraussichtlich 16-20 Monate.<br />

Zwei Maßnahmeteile:<br />

- Aufbau und Entwicklung Geoportal und Infrastrukturknoten (Vergabe im Juni 2011 erfolgt),<br />

- Digitalisierung und X-Plankonforme Aufbereitung <strong>de</strong>r Bebauungspläne (Vergabe im September 2011 erfolgt).<br />

Abschluss bei<strong>de</strong>r Projekte voraussichtlich im März 2012. För<strong>de</strong>rung erfolgte aus <strong>de</strong>m EFRE.<br />

RWK regt weitere Unterstützung <strong>de</strong>s Projektes bei <strong>de</strong>r laufen<strong>de</strong>n Unterhaltung und Pflege nach Fertigstellung an,<br />

um Nachhaltigkeit zu sichern. MI informiert, dass eine Fortführung <strong>de</strong>r För<strong>de</strong>rung nicht möglich ist. MI sagt zu, die<br />

Bitte nach "geldwerter" Unterstützung, z.B. Nutzungsmöglichkeit <strong>de</strong>r bereits an an<strong>de</strong>rer Stelle vorhan<strong>de</strong>nen Daten<br />

etc., zu prüfen.<br />

Finanzierung <strong>de</strong>s Haltepunktes erfolgt aus Bun<strong>de</strong>smitteln (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen<br />

Bund und DB AG). Inbetriebnahme ist für Dezember 2012 vorgesehen. Umfeld und Querungsbauwerk: För<strong>de</strong>rung<br />

erfolgt durch das MIL<br />

Planung Neubau von zwei Außenbahnsteigen durch die DB Station&Service AG sowie Neubau Kreisverkehr L79<br />

durch <strong>de</strong>n LBV läuft parallel. MIL informiert, dass die Planungen für <strong>de</strong>n Kreisverkehr L79 abgeschlossen sind und<br />

Ausschreibung für En<strong>de</strong> 2011 geplant ist.<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Durchbindung RE 6 nach Berlin bis min<strong>de</strong>stens Berlin-<br />

Verbesserung <strong>de</strong>r Anbindung <strong>de</strong>r Region an Berlin und an die Knotenpunkte <strong>de</strong>s (über-) regionalen Verkehrs in Umsetzung<br />

Gesundbrunnen<br />

sowie Vernetzung <strong>de</strong>r RWK in <strong>de</strong>r Region untereinan<strong>de</strong>r. RWK weist auf die hohe Be<strong>de</strong>utung <strong>de</strong>s Vorhabens hin.<br />

IMAG unterstützt das Vorhaben. MIL informiert, dass die Einbindung <strong>de</strong>s Prignitz-Express weiterhin das prioritäre<br />

Ziel zur Verbesserung <strong>de</strong>s Verkehrs auf <strong>de</strong>r Gesamtachse <strong>de</strong>s Prignitz-Express ist. Ein von Berlin und Bran<strong>de</strong>nburg<br />

in Auftrag gegebenes Gutachten zur Machbarkeit <strong>de</strong>r Einbindung ist in <strong>de</strong>r Abschlussabstimmung. Nach<br />

Vorliegen <strong>de</strong>s abgestimmten Ergebnisses wer<strong>de</strong>n die weiteren Schritte zur Verbesserung <strong>de</strong>r Verkehrsanbindung<br />

zwischen <strong>de</strong>n Beteiligten eingeleitet. Eine abschließen<strong>de</strong> Entscheidung über die Einbindung ist mit <strong>de</strong>r Fortschreibung<br />

<strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>sverkehrsplans zu erwarten.<br />

10


KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Kapazitätserweiterung Museum und 6. Bauabschnitt (BA) Kommunikation,<br />

2. Teilabschnitt (TA) zwischen <strong>de</strong>r Schäferstraße und<br />

<strong>de</strong>r Präsi<strong>de</strong>ntenstraße<br />

Bauliche und inhaltliche Neuaufstellung <strong>de</strong>s Stadtmuseums mit <strong>de</strong>m Ziel, die touristische Infrastruktur auszubauen.<br />

Das Museum soll als kulturelle Visitenkarte die kulturhistorisch wichtigen Themen <strong>de</strong>r Stadt exklusiv vermitteln.<br />

MIL informiert, dass <strong>de</strong>r EFRE-Ausschuss <strong>de</strong>m EFRE/NSE-Vorhaben "Kapazitätserweiterung Museum und 6. BA<br />

Kommunikation" am 08.11.2011 zugestimmt hat. Die geplante Kofinanzierung <strong>de</strong>s kommunalen Mitleistungsanteils<br />

über das Bund-Län<strong>de</strong>r-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz ist bestätigt und gesichert.<br />

Die Neukonzeption und Ausstattung <strong>de</strong>s Museums soll im Rahmen <strong>de</strong>s Kommunalen Kulturinvestitionsprogramms<br />

(KKIP) geför<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n. Antragsstellung erfolgte am 31.05.2011. EFRE-Ausschuss hat <strong>de</strong>m Vorhaben am<br />

08.11.2011 zugestimmt.<br />

Vertiefung <strong>de</strong>r regionalen Kooperation im RWK Für <strong>de</strong>n RWK hat die regionale Kooperation insbeson<strong>de</strong>re mit <strong>de</strong>m angrenzen<strong>de</strong>n Umland einen hohen Stellenwert.<br />

Im März 2009 wur<strong>de</strong> mit <strong>de</strong>r Stadt Rheinsberg, <strong>de</strong>r Gemein<strong>de</strong> Fehrbellin, <strong>de</strong>m Amt Temnitz sowie <strong>de</strong>m Amt<br />

Lindow/Mark eine Vereinbarung über die kommunale Arbeitsgemeinschaft „Regionale Kooperation im RWK Neuruppin“<br />

geschlossen. Auf <strong>de</strong>ren Grundlage arbeiten die genannten Kommunen in konkreten Arbeitsfel<strong>de</strong>rn zusammen.<br />

Zum Ausbau und zur Vertiefung <strong>de</strong>r Zusammenarbeit wur<strong>de</strong> in Zusammenarbeit mit <strong>de</strong>m Landkreis OPR ein<br />

För<strong>de</strong>rantrag für das GRW-Regionalbudget gestellt, <strong>de</strong>r am 29.04.2011 bewilligt wur<strong>de</strong>.<br />

Geplante Vorhaben:<br />

- Erstellung eines Regionalexposés „Standort sichern“<br />

- Analysen / Machbarkeitsuntersuchungen zu <strong>de</strong>n Themen: Temnitzpark, Logistikstandort Nord-Ost Bran<strong>de</strong>nburg,<br />

Gesundheitswirtschaft, Kyritz-Ruppiner Hei<strong>de</strong>,<br />

- Maßnahmen für ein gemeinsames Gewerbeflächen- und Gewerbeimmobilienmanagements<br />

- Umsetzung von Maßnahmen <strong>de</strong>s Standortmarketings<br />

- Fachkräftesicherung<br />

- Koordinierung und Steuerung<br />

Ein beson<strong>de</strong>rer Schwerpunkt <strong>de</strong>r Zusammenarbeit in <strong>de</strong>r Kommunalen Arbeitsgemeinschaft ist die Schaffung <strong>de</strong>r<br />

Voraussetzungen für die Vermarktung <strong>de</strong>s Gewerbegebietes Temnitzpark, darunter die Wie<strong>de</strong>rinbetriebnahme <strong>de</strong>r<br />

Schienenstrecke Neustadt (Dosse) – Neuruppin (siehe auch PuK-Maßnahme Logistikregion Nord<strong>bran<strong>de</strong>nburg</strong>).<br />

IMAG signalisiert für dieses Vorhaben auch weiterhin Unterstützung und regt an, bei entsprechen<strong>de</strong>m Stand <strong>de</strong>s<br />

Insolvenzverfahrens und vorhan<strong>de</strong>nem Unterstützungsbedarf auf die fachlich zuständigen Ressorts zuzugehen.<br />

Altes Gymnasium Mit <strong>de</strong>r Maßnahme wird eines <strong>de</strong>r be<strong>de</strong>utendsten Bau<strong>de</strong>nkmäler <strong>de</strong>r Stadt revitalisiert und zu einem regionalen<br />

Zentrum für Wissenschaft, Bildung, Kultur und Begegnung entwickelt:<br />

- Sitz <strong>de</strong>r privaten Fachhochschule Campus Neuruppin GmbH (Bachelorstudiengänge: Europäisches Mittelstandsmanagement,<br />

Gesundheit und Pflege, Integratives Gesundheitsmanagement)<br />

- Erneuerung, Neuausrichtung und Aufwertung <strong>de</strong>s Bibliotheksbestan<strong>de</strong>s<br />

- Konzentration und Vernetzung von Bildungs- und Kultureinrichtungen am zentralen Ort in <strong>de</strong>r historischen Altstadt:<br />

Campus, Stadtbibliothek, Kreismusikschule, Jugendkunstschule, Stadtmarketingbüro, Theodor Fontane<br />

Gesellschaft e.V.<br />

- Raum für temporäre Kunstausstellungen / flexible Nutzungen (u. a. für Stadtforum)<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

11


KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

- Außenraumgestaltung, insbeson<strong>de</strong>re Hofbereich als Kommunikationsplattform.<br />

Baubeginn erfolgte am 04.01.2010. Baufertigstellung für En<strong>de</strong> 2011 vorgesehen. Feierliche Eröffnung <strong>de</strong>s „Alten<br />

Gymnasiums“ ist für <strong>de</strong>n 02.03.2012 vorgesehen. För<strong>de</strong>rung erfolgt aus EFRE/NSE. MWFK informiert, dass eine<br />

För<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Erneuerung <strong>de</strong>s Bibliotheksbestan<strong>de</strong>s aus KKIP-Mitteln nicht möglich ist.<br />

RWK dankt <strong>de</strong>r IMAG für die Unterstützung bei <strong>de</strong>r Realisierung <strong>de</strong>r komplexen Maßnahme.<br />

Verlängerung Seepromena<strong>de</strong> Projekt ist bereits in Teilbereichen fertig gestellt. Klärung <strong>de</strong>r Eigentumsverhältnisse für weitere Bereiche verzögert<br />

das Vorhaben. B-Plan-Beschluss für Anfang 2012 angestrebt. Umsetzung <strong>de</strong>r noch ausstehen<strong>de</strong>n Teilbereiche<br />

voraussichtlich erst ab 2013 realistisch.<br />

RWK Oranienburg-Velten-Hennigsdorf<br />

in Umsetzung<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Ausbau <strong>de</strong>r L172, Ausbau <strong>de</strong>r Ortsdurchfahrt Velten MIL informiert, dass sich <strong>de</strong>r 3. und 4. BA <strong>de</strong>r Maßnahme im Bau befin<strong>de</strong>n. Das Planfeststellungsverfahren für <strong>de</strong>n<br />

2. BA (Knotenpunkt Hafenstraße) soll 2012 eingeleitet wer<strong>de</strong>n. Für innerörtliche Seitenbereiche <strong>de</strong>r Breiten Straße<br />

L172 ist die För<strong>de</strong>rung im Rahmen <strong>de</strong>r städtebaulichen Sanierungsmaßnahme im Umsetzungsplan 2009 - 2011<br />

vorgesehen.<br />

in Umsetzung<br />

Bessere Anbindung <strong>de</strong>s Standortes Velten an das Autobahnnetz Ein Teilstück <strong>de</strong>r geplanten Ortsumgehung <strong>de</strong>r L 20 wur<strong>de</strong> als Autobahnzubringer zur Anschlussstelle Hennigsdorf/Velten<br />

realisiert. Die Stadt Velten hat mittlerweile die Kanalstraße bis auf die zukünftige L 20 neu verlängert<br />

und damit die Erschließung und Anbindung <strong>de</strong>s Gewerbe- und Industriegebietes „Am Hei<strong>de</strong>krug“ verbessert.<br />

in Umsetzung<br />

Bedarfsgerechte Schaffung von Erweiterungsflächen für H.E.S.<br />

und Revitalisierung <strong>de</strong>r Industriebrache „Altwalzwerk“ in Hennigs-<br />

dorf<br />

MIL berichtet, dass die L 20, OU Bötzow/Marwitz/Velten, Bestandteil <strong>de</strong>s aktuellen Lanesstraßenbedarfsplans<br />

2010 ist. Derzeit wer<strong>de</strong>n, da noch immer keine Planungssicherheit für eine Bün<strong>de</strong>lung <strong>de</strong>r Trassen (Straße und<br />

Testgleis von Bombardier) besteht, die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren für <strong>de</strong>n 1. Planungsabschnitt<br />

(Ersatz <strong>de</strong>s Brückenbauwerks über die Bahn) erarbeitet, das noch in 2011 eingeleitet wer<strong>de</strong>n soll.<br />

IMAG stellt klar, dass die Netzergänzung Hohenschöpping nicht Bestandteil <strong>de</strong>s LStrBPl 2010 gewor<strong>de</strong>n ist und<br />

<strong>de</strong>shalb nicht weiter betrachtet wird.<br />

Die Maßnahme ist abgeschlossen. abgeschlossen<br />

Initiative Bildung und Qualifizierung Projektinhalte und Vorgehensweise wer<strong>de</strong>n zwischen RWK und WInTO, unter <strong>de</strong>ssen Dach die Einzelprojekte<br />

umgesetzt wer<strong>de</strong>n, abgestimmt und vor <strong>de</strong>m Projektbeirat (Mitglie<strong>de</strong>r: Agentur für Arbeit, Landkreis, RWK O-H-V)<br />

verteidigt. Erst nach Abnahme <strong>de</strong>s jeweiligen Projektstan<strong>de</strong>s durch <strong>de</strong>n Beirat erfolgt die Mittelfreigabe durch <strong>de</strong>n<br />

RWK. Die AG Fachkräftesicherung <strong>de</strong>s Landkreises Oberhavel, in <strong>de</strong>r die Agentur für Arbeit, die LASA Bran<strong>de</strong>nburg<br />

GmbH, die HWK, die IHK, <strong>de</strong>r Landkreis und <strong>de</strong>r RWK vertreten sind, begleitet und unterstützt das Projekt.<br />

Die Präsenzstelle <strong>de</strong>r Fachhochschule Bran<strong>de</strong>nburg in Hennigsdorf ist von Beginn an in das Vorhaben integriert<br />

und wichtiger Partner. 2010 erfolgte <strong>de</strong>r Aufbau <strong>de</strong>s Projektbüros und einzelner Leistungsbausteine. 2011 erfolgten<br />

diverse Informationsveranstaltungen, Workshops, Präsentationen und die Bearbeitung konkreter Anfragen. Derzeit<br />

wird verstärkt an <strong>de</strong>r Partnergewinnung und am Marketing gearbeitet.<br />

in Umsetzung<br />

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KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Stadträumliche Einbindung und Qualifizierung <strong>de</strong>s Bahnhofsumfel<strong>de</strong>s<br />

und Zugangsverbesserung zum S- / Regional-Bahnhof<br />

Oranienburg<br />

Gestaltung Bahnhofsumfeld Stadt Velten (ÖPNV-Verknüpfung, P<br />

& R)<br />

MASF bittet über das Thema Berufsorientierung hinaus auch <strong>de</strong>r Zusammenarbeit Wissenschaft-Wirtschaft noch<br />

größere Aufmerksamkeit zu widmen. IMAG erwartet, dass auch in diesem Bereich konkrete Aktivitäten entwickelt<br />

wer<strong>de</strong>n. Zu<strong>de</strong>m wird empfohlen, bei <strong>de</strong>r Fachkräftesicherung auch die Potenziale <strong>de</strong>r Rück- und Zuwan<strong>de</strong>rung zu<br />

berücksichtigen. MWFK bestätigt, dass sich die Arbeit <strong>de</strong>r Präsenzstelle <strong>de</strong>r FH Bran<strong>de</strong>nburg bewährt hat. Die<br />

Finanzierung aus ESF-Mitteln <strong>de</strong>s MWFK ist bis 2013 gesichert. Es ist daher dringend geboten, rechtzeitig Unternehmen<br />

und Institutionen für die Übernahme <strong>de</strong>r Finanzierung ab 2014 zu gewinnen. MWE informiert, dass <strong>de</strong>rzeit<br />

noch offen ist, ob eine zweite För<strong>de</strong>rrun<strong>de</strong> <strong>de</strong>s GRW-Regionalbudgets möglich ist.<br />

RWK möchte die bestehen<strong>de</strong> P+R-<strong>Anlage</strong> um ca. 100-120 Stellplätze erweitern. Für die Herstellung eines zweiten<br />

Bahnhofsabganges liegen Vorplanungen vor, für <strong>de</strong>n die Beantragung einer Zuwendung aus <strong>de</strong>m EFRE/ NSE-<br />

Programm nicht mehr beabsichtigt ist. Auch für die im Rahmen <strong>de</strong>s INSEK geplante Verlängerung <strong>de</strong>s Fußgängertunnels<br />

am Bahnhofsgebäu<strong>de</strong> wird kein EFRE/ NSE-Antrag mehr gestellt. Die DB AG hat <strong>de</strong>r Stadt Oranienburg in<br />

einer Beratung am 29.10.2010 mitgeteilt hat, dass <strong>de</strong>r <strong>de</strong>rzeitige Tunnel nicht <strong>de</strong>n Anfor<strong>de</strong>rungen genügt. Die DB<br />

AG wur<strong>de</strong> von <strong>de</strong>r Stadt gebeten, ein Angebot hinsichtlich <strong>de</strong>r Verlängerung <strong>de</strong>s Fußgängertunnels zu unterbreiten.<br />

Eine Antwort steht noch aus. Eine weitere Maßnahme zur Verbesserung <strong>de</strong>s Bahnhofsumfel<strong>de</strong>s ist kürzlich bei<br />

MIL eingereicht wor<strong>de</strong>n.<br />

MIL erklärt, dass die Bemühungen <strong>de</strong>r Kommune, mit <strong>de</strong>r DB AG zur Verlängerung <strong>de</strong>s Personentunnels zu erreichen<br />

aus fachlicher Sicht unterstützt wer<strong>de</strong>n. Aufgrund <strong>de</strong>r <strong>de</strong>rzeit bekannten und zur Verfügung stehen<strong>de</strong>n HH-<br />

Mittel und ungeklärter Gesetzeslage ab 2014 ist eine För<strong>de</strong>rung aus <strong>de</strong>r RiLi ÖPNV - Invest nicht möglich. Das<br />

Programm ist um ein Vielfaches durch vorliegen<strong>de</strong> Anträge überzeichnet. Für die Einzelmaßnahmen "2. Bahnsteigabgang<br />

im südl. Bereich <strong>de</strong>s S- u. Regionalbahnhofs Oranienburg" und "Verlängerung Fußgängertunnel am<br />

Bahnhofsgebäu<strong>de</strong>" ist aufgrund negativer Wirtschaftlichkeitsgutachten keine För<strong>de</strong>rung über das EFRE-Programm<br />

zur nachhaltigen Stadtentwicklung mehr vorgesehen. Zur am 29.06.11 beantragten För<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Erweiterung <strong>de</strong>r<br />

bestehen<strong>de</strong>n P&R-<strong>Anlage</strong> am Bahnhof (bereits 2009 geför<strong>de</strong>rt) sind im Rahmen von EFRE/NSE <strong>de</strong>rzeit keine<br />

Mittel mehr verfügbar. Der Antrag zur Verbesserung <strong>de</strong>s Bahnhofsumfel<strong>de</strong>s befin<strong>de</strong>t sich in <strong>de</strong>r Prüfung.<br />

Der 1. und 2. BA <strong>de</strong>s Bahnhofsumfel<strong>de</strong>s sind fertig gestellt. Der 3. BA (Gestaltung <strong>de</strong>s Bahnhofsvorplatzes) wur<strong>de</strong><br />

von <strong>de</strong>r Entscheidung zur S-Bahn abgekoppelt.<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

Profilierung Museumsstandort Velten<br />

MIL bestätigt, dass das Vorhaben aus EFRE-Mitteln gemäß RiLi ÖPNV-Invest geför<strong>de</strong>rt wird (2011 – 2013).<br />

Die Ergebnisse <strong>de</strong>r Machbarkeitsstudie liegen vor und wer<strong>de</strong>n jetzt in das parlamentarische Verfahren eingebracht.<br />

Die städtebauliche Einbindung <strong>de</strong>r Museumsgasse muss noch geklärt wer<strong>de</strong>n.<br />

in Umsetzung<br />

MIL informiert, dass mehrere Teilmaßnahmen im Umsetzungsplan 2009 bis 2011 <strong>de</strong>s Programms Stadtumbau Ost<br />

- Aufwertung enthalten und finanziell gesichert sind. MWFK erwartet, dass das neue Hedwig-Bollhagen-Museum<br />

für einen <strong>de</strong>utlichen Zuwachs an Kulturtouristen sorgt und die kulturtouristische Aufwertung <strong>de</strong>s Standortes <strong>de</strong>utliche<br />

Entwicklungschancen für die Stadt mit sich bringt. Zur Realisierung <strong>de</strong>s Projektes liegt ein Antrag auf För<strong>de</strong>rung<br />

aus EFRE-Mitteln im Rahmen <strong>de</strong>s Kommunalen Kulturinvestitionsprogramms <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s (KKIP) vor. Der<br />

vorzeitige Maßnahmebeginn wur<strong>de</strong> durch die ILB bereits genehmigt. Der Antrag wird gegenwärtig durch die Stadt<br />

überarbeitet. MWFK unterstützt die Stadt durch aktive Mitwirkung in einer Arbeitsgruppe, die die Errichtung <strong>de</strong>s<br />

13


KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Museums vorbereitet und begleitet.<br />

RWK Potsdam<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Ausbau <strong>de</strong>r L40 zur Anbindung an <strong>de</strong>n Flughafen Berlin Bran<strong>de</strong>nburg<br />

(BER)<br />

Eigenanteil ist gesichert, an<strong>de</strong>re Projekte wur<strong>de</strong>n zurückgestellt.<br />

Zuwendungsbescheid für <strong>de</strong>n letzten Nutzungsabschnitt wur<strong>de</strong> am 18.10.2011 an <strong>de</strong>n RWK übergeben. Die<br />

Durchführung ist von En<strong>de</strong> 2012 bis En<strong>de</strong> 2014 geplant.<br />

in Umsetzung<br />

Fachkräftesicherung Wichtige Arbeitsmarktakteurinnen und -akteure haben sich in <strong>de</strong>r Lan<strong>de</strong>shauptstadt Potsdam im Frühjahr 2009 im<br />

Netzwerk „Fachkräfteforum Potsdam“ zusammengeschlossen. Sie verfolgen das Ziel, mit gemeinsamen Maßnahmen,<br />

einer verstärkten Bün<strong>de</strong>lung von Initiativen sowie <strong>de</strong>r Entwicklung von Angeboten und Strategien weitere<br />

Ressourcen zur Sicherung <strong>de</strong>s Fachkräftebedarfes in <strong>de</strong>r Region zu erschließen.<br />

in Umsetzung<br />

In <strong>de</strong>n zurückliegen<strong>de</strong>n zwei Jahren nach <strong>de</strong>r Gründung veranstaltete das Netzwerk eine Fachtagung (5. Mai<br />

2009) und <strong>de</strong>n „Tag <strong>de</strong>r Ausbildungschancen – Mach es in Potsdam“ (21. Juni 2010). Zur Netzwerkarbeit zählen<br />

darüber hinaus gemeinsame Kommunikationsmaßnahmen wie z.B. Aufbau und Pflege <strong>de</strong>r Internetplattform, gemeinsame<br />

Pressearbeit, Herstellung von Veranstaltungsflyern. Weitere Informationen unter:<br />

<strong>www</strong>.potsdam.<strong>de</strong>/fachkraefteforum. 2011 soll die Organisation und Arbeit <strong>de</strong>s Netzwerkes weiter profiliert wer<strong>de</strong>n.<br />

Diskutiert und geprüft wer<strong>de</strong>n z.Z.: Arbeit einer Steuerungsgruppe, die im vierteljährigen Rhythmus aktiv ist; Einrichtung<br />

von Arbeitskreisen; Angebot von thematischen Veranstaltungsreihen; Jahrestreffen <strong>de</strong>r NetzwerkpartnerInnen.<br />

Ferner wer<strong>de</strong>n vom Fachkräfteforum bzw. unter Beteiligung <strong>de</strong>s Fachkräfteforums eine ganze Reihe von<br />

Projekten realisiert. Dazu zählen die Märkische Bildungsmesse, die jährliche Studien- und Berufsorientierungtournee,<br />

<strong>de</strong>r „Campus <strong>de</strong>r Generationen“ (Projekt i.R. <strong>de</strong>r INNOPUNKT-Initiative „Ältere – Erfahrung trifft Herausfor<strong>de</strong>rung“,<br />

das nach seiner erfolgreichen Erprobung an <strong>de</strong>r Universität Potsdam verstetigt wer<strong>de</strong>n soll).<br />

IMAG schätzt <strong>de</strong>n Ansatz <strong>de</strong>s RWK zur Fachkräftesicherung, <strong>de</strong>r auf konzeptionelle Bün<strong>de</strong>lung sowie Begleitung<br />

und Zusammenführung <strong>de</strong>r für die Fachkräftesicherung relevanten Akteurinnen und Akteure setzt, als beispielgebend<br />

ein. Beson<strong>de</strong>rs hervorzuheben ist insbeson<strong>de</strong>re auch die enge Zusammenarbeit mit Universitäten und For-<br />

schungseinrichtungen bei <strong>de</strong>r Fachkräftegewinnung im aka<strong>de</strong>mischen Bereich.<br />

Kulturgewinn För<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Projektes „kulturgewinn Potsdam“ gemäß ESF-Richtlinie <strong>de</strong>s MWFK „Kompetenzentwicklung in<br />

Kunst und Kultur“ und durch die Stadt Potsdam (Projektlaufzeit 01.09.2009 bis 31.12.2010). Projektziele und inhalte:<br />

Hochwertige Unterstützungsleistungen für Akteurinnen und Akteure aus Kunst, Kultur und Kulturwirtschaft, um<br />

zu einer Kompetenzentwicklung in <strong>de</strong>r Bran<strong>de</strong>nburger Kulturarbeit und Kulturwirtschaft beizutragen u.a. durch<br />

Beratung, Coaching, Seminare, Workshops und Netzwerkaktivitäten.<br />

abgeschlossen<br />

Handwerker- und Gewerbehof Babelsberg<br />

Die Maßnahme ist abgeschlossen.<br />

Errichtung und Betreibung eines Handwerker- und Gewerbehofes in Babelsberg (13 Gewerbeeinheiten mit je 200<br />

m² Nutzfläche plus 200m² Freifläche) durch die Technologie- und Gewerbezentren Potsdam GmbH (TGZP). TGZP<br />

hat Darlehen aus <strong>de</strong>m Stadtentwicklungsfonds <strong>de</strong>s EFRE/NSE-Programms beantragt.<br />

in Umsetzung<br />

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KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Schienenanbindung Potsdam – Flughafen Berlin Bran<strong>de</strong>nburg<br />

(BER)<br />

MIL informiert, dass Antragsbearbeitung läuft. Derzeit bestehen Finanzierungsprobleme (Auslastungsgrad zu<br />

niedrig und Betreibergesellschaft in wirtschaftlichen Schwierigkeiten). RWK ist gebeten, hierzu auf die ILB zuzuge-<br />

hen.<br />

Schnelle Schienenverbindung Potsdam – BER durch neue Streckenführung <strong>de</strong>s RB 22 von Potsdam Hbf – Golm –<br />

BER, Beginn <strong>de</strong>r RB 22 ab Bhf. Griebnitzsee. Dazu ist die Ergänzung um einen Bahnsteig notwendig.<br />

MIL informiert, dass die Verän<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r Linienführung <strong>de</strong>r RB 22 über Golm umgesetzt wird und zur Verkürzung<br />

<strong>de</strong>r Fahrzeit zwischen Potsdam und BER führen wird. Mit <strong>de</strong>r Verdichtung <strong>de</strong>s Angebots zwischen Potsdam und<br />

Berlin durch Verlängerung <strong>de</strong>r RB 21/22 über Potsdam nach Berlin sind Halte dieser Linien in Griebnitzsee vorgesehen.<br />

Die Verdichtung ist erst nach Abschluss <strong>de</strong>r Bauarbeiten auf <strong>de</strong>m Abschnitt Wannsee - Grunewald möglich.<br />

Ein Halt in Griebnitzsee in bei<strong>de</strong>n Richtungen ist nach Realisierung eines zweiten Bahnsteigs für <strong>de</strong>n Regionalverkehr<br />

möglich. Als Inbetriebnahmetermin hat die DB St&S Mitte 2013 in Aussicht gestellt.<br />

RWK schlägt ferner vor, die Auslastung <strong>de</strong>r neuen Nordanbindung (RE1 / RB21) im Rahmen <strong>de</strong>s Ersatzverkehres<br />

Potsdam Hbf. über Golm Richtung Spandau und Berlin Hbf. während <strong>de</strong>r Bauzeit zu evaluieren und die Beibehaltung<br />

nach <strong>de</strong>r Streckensperrung abhängig von <strong>de</strong>n Evaluierungsergebnissen zu prüfen und ggf. in 2012 als neue<br />

Maßnahme einzureichen. IMAG unterstützt dieses Vorgehen.<br />

Wassertourismus A. Ausbau <strong>de</strong>r Marina „Kiewitt 33“ zu einem attraktiven innerstädtischen Wasserwan<strong>de</strong>rstützpunkt mit einem qualitäts-<br />

und serviceorientierten Angebot nach <strong>de</strong>n Anfor<strong>de</strong>rungskriterien <strong>de</strong>s Wassersportentwicklungsplanes.<br />

B. Umsetzung „Uferwegekonzept Potsdam“: Durch die stufenweise Umsetzung <strong>de</strong>s „Uferwegekonzept Potsdam“<br />

soll die landseitige öffentliche Infrastruktur weiterentwickelt wer<strong>de</strong>n. Zur Realisierung sind eine ganze Reihe von<br />

Einzelmaßnahmen geplant, in Umsetzung o<strong>de</strong>r bereits realisiert.<br />

MIL informiert, dass <strong>de</strong>r Antrag zum Uferwegabschnitt Nuthepark - Vor<strong>de</strong>rkappe zur För<strong>de</strong>rung durch EFRE/NSE<br />

in Bearbeitung ist. Die wasserrechtliche Genehmigung für <strong>de</strong>n Abschnitt M5 Wasserwerk (Trinkwasserschutzzone)<br />

steht aus. Gespräche zwischen RWK und MUGV zu Lösungsoptionen laufen. MUGV weist aber darauf hin, dass<br />

aufgrund <strong>de</strong>r hohen Anfor<strong>de</strong>rungen im Trinkwasserschutzgebiet Wasserwerk Speicherstadt die Optionen für bauli-<br />

che Eingriffe stark begrenzt sind.<br />

Bildungsforum Stadt- und Lan<strong>de</strong>sbibliothek mit Volkshochschule Das Bildungsforum vereint Standorte und Angebote <strong>de</strong>r Stadt- und Lan<strong>de</strong>sbibliothek sowie <strong>de</strong>r Volkshochschule<br />

„Albert Einstein“ in <strong>de</strong>r Potsdamer Mitte. Durch <strong>de</strong>n neuen konzeptionellen Ansatz profiliert sich das Bildungsforum<br />

als ein innovativer Ort <strong>de</strong>s lebenslangen Lernens mit regionaler Ausstrahlung. Das Projekt wird aus <strong>de</strong>m Programm<br />

Städtebaulicher Denkmalschutz, aus Mitteln <strong>de</strong>s Hauptstadtvertrages und aus EFRE/NSE geför<strong>de</strong>rt und ist<br />

im Bau.<br />

Der RWK informiert darüber, dass ergänzend zur oben genannten Maßnahme die Integration <strong>de</strong>s „Haus <strong>de</strong>r Wissenschaft“<br />

in 4. Etage und Dach geplant ist. Ziel ist es, <strong>de</strong>n Wissens- und Technologietransfer sowie das Wissenschaftsmarketing<br />

durch Sichtbarkeit in <strong>de</strong>r Stadtmitte stärken.<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

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KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

RWK Prignitz<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Ausbau <strong>de</strong>r B 189 Die Maßnahme hat für <strong>de</strong>n RWK höchste Priorität. MIL informiert über <strong>de</strong>n aktuellen Stand:<br />

- B 189, OU Kuhbier mit freier Strecke bis Pritzwalk: Planfeststellungsbeschluss liegt vor, Baubeginn ist für 2012<br />

vorgesehen (Funktionsbauvertrag)<br />

- B 189, OD Pankow und freie Strecke: Vorhaben befin<strong>de</strong>t sich im Planfeststellungsverfahren; Bau ist abhängig<br />

vom Zeitpunkt <strong>de</strong>s Baurechts und <strong>de</strong>r Baufreigabe durch <strong>de</strong>n Bund<br />

- mit <strong>de</strong>r weiteren Planung <strong>de</strong>r OU Heiligengrabe soll ab 2012 begonnen wer<strong>de</strong>n<br />

- Aussagen zu <strong>de</strong>n OU Kemnitz, Groß Pankow und Retzin können <strong>de</strong>rzeit nicht getroffen wer<strong>de</strong>n, da über das<br />

weitere Vorgehen erst nach Fertigstellung <strong>de</strong>r A 14 entschie<strong>de</strong>n wird<br />

in Umsetzung<br />

Bau <strong>de</strong>r A 14 Der RWK betont die Be<strong>de</strong>utung <strong>de</strong>r Maßnahme für <strong>de</strong>n Logistik-Standort und zur Umsetzung <strong>de</strong>r Trimodalität. Er<br />

erwartet, dass mit <strong>de</strong>m Bau <strong>de</strong>r ersten Bauabschnitte begonnen wird.<br />

in Umsetzung<br />

Durchführung <strong>de</strong>r notwendigen Planungsleistungen für <strong>de</strong>n Ausbau<br />

<strong>de</strong>r L 11/ Ortsumgehung Breese - Weisen<br />

MIL informiert, dass für die Verkehrseinheiten (VKE) 5 (Anschlussstelle Karstädt - Lan<strong>de</strong>sgrenze BB/MV) und 3.2b<br />

(Anschlussstelle Wittenberge - Lan<strong>de</strong>sgrenze BB/ST) die Planfeststellungsverfahren in 2012 abgeschlossen wer<strong>de</strong>n<br />

sollen. Ziel ist es zeitnah mit <strong>de</strong>m Bau zu beginnen. Für VKE 4 (Anschlussstelle Wittenberge - Anschlussstelle<br />

Karstädt) konnte das Planfeststellungsverfahren aufgrund von naturschutzfachlichen For<strong>de</strong>rungen bisher noch<br />

nicht abgeschlossen wer<strong>de</strong>n.<br />

MUGV informiert im Nachgang: Im Abschnitt zwischen Wittenberge und Karstädt verläuft die Trasse im SPA-<br />

(Special Protection Area) „Unteres Elbtal“. Die vom Vorhabensträger ermittelten erheblichen Beeinträchtigungen<br />

<strong>de</strong>r Erhaltungsziele <strong>de</strong>s SPA konnten fachlich durch das LUGV bestätigt wer<strong>de</strong>n. Der Erörterungstermin hierzu<br />

steht noch aus. Ob vom Vorhabensträger an <strong>de</strong>r Trassenführung in diesem Abschnitt festgehalten o<strong>de</strong>r eine Alternativführung<br />

geplant wird, ist nicht bekannt. In allen Planungsphasen erhielt <strong>de</strong>r Vorhabensträger bei Nachfrage<br />

durch das MUGV bzw. LUGV die erfor<strong>de</strong>rliche fachliche Unterstützung. Aktuelle Auskünfte zum Planungsstand<br />

können die DEGES als Planungsträger und das MIL (Abt. 4) als Genehmigungsbehör<strong>de</strong> erteilen.<br />

RWK hebt hervor, dass er immer aktuell informiert wor<strong>de</strong>n ist.<br />

MIL informiert, dass die OU Breese (L 11) als indisponibles Vorhaben im Lan<strong>de</strong>sstraßenbedarfsplan 2010 bestätigt<br />

wur<strong>de</strong>. Die Maßnahme befin<strong>de</strong>t sich in <strong>de</strong>r Entwurfsplanung; die Einleitung <strong>de</strong>s Planfeststellungsverfahrens ist für<br />

2012 vorgesehen.<br />

Hafenbrücke Wittenberge/ Binnenhafen RWK Die Maßnahme ist abgeschlossen. Der RWK bittet darauf hinzuwirken, dass die Schiffbarkeit <strong>de</strong>r Elbe dauerhaft<br />

gesichert wird.<br />

Elberadweg im Bereich Wittenberge zwischen Garsedow und Zur Umsetzung <strong>de</strong>r Maßnahme gibt es noch Klärungsbedarf wegen <strong>de</strong>s Streckenbelages. RWK befin<strong>de</strong>t sich im<br />

Hinzdorf<br />

engen Kontakt mit LUGV.<br />

MUGV informiert im Nachgang: Nach Auskunft <strong>de</strong>r Biosphärenreservatsverwaltung wer<strong>de</strong>n seitens <strong>de</strong>s Naturschutzes,<br />

unabhängig von <strong>de</strong>n ökologischen Vorteilen wassergebun<strong>de</strong>ner Wege<strong>de</strong>cken in naturräumlich sensiblen<br />

Bereichen, für <strong>de</strong>n Radweg zwischen Garsedow und Hinzdorf Streckenbeläge aus Asphalt akzeptiert. Dies erfolgt<br />

in Umsetzung<br />

abgeschlossen<br />

in Umsetzung<br />

16


KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

vor <strong>de</strong>m Hin<strong>de</strong>rgrund, dass im Rahmen <strong>de</strong>r För<strong>de</strong>rprogramme nur Asphaltbefestigungen vorgesehen sind und<br />

Mittel für an<strong>de</strong>re Befestigungen, wie z.B. wassergebun<strong>de</strong>ne Decken, nicht zur Verfügung stehen.<br />

Weiterentwicklung <strong>de</strong>s Technologietransfers im RWK Prignitz<br />

Fortführung <strong>de</strong>s Mo<strong>de</strong>llprojektes Regionale Transferstelle Prignitz<br />

Das MBJS ist zu beteiligen (Sport- und Erholungsinteresse).<br />

Die Maßnahme wird zum Jahresen<strong>de</strong> abgeschlossen. abgeschlossen<br />

Ausbau <strong>de</strong>r L 122 – Ortsdurchfahrt Boberow Die Maßnahme ist abgeschlossen. abgeschlossen<br />

RWK Schönefel<strong>de</strong>r Kreuz<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

S-Bahn-Haltepunkt Waßmannsdorf Die Maßnahme ist durch die Gemein<strong>de</strong> Schönefeld selbst finanziert wor<strong>de</strong>n und abgeschlossen. abgeschlossen<br />

2. Bauabschnitt Hans-Gra<strong>de</strong>-Allee mit Anbindung an die Autobahn<br />

Die Maßnahme wur<strong>de</strong> am 18.05.2011 abgeschlossen. abgeschlossen<br />

Grundhafter Ausbau <strong>de</strong>r Freiheitstraße in Wildau (2. und 3. BA) Der 2. BA wur<strong>de</strong> in 2011 realisiert. Der 3. Bauabschnitt wur<strong>de</strong> in 2011 begonnen und wird im Frühjahr 2012 abgeschlossen.<br />

Der För<strong>de</strong>rantrag zur Busbucht im 2. BA befin<strong>de</strong>t sich zur Prüfung beim Lan<strong>de</strong>sbetrieb Straßenwesen.<br />

BM Malich weist auf eine aus seiner Sicht missverständliche Formulierung im Protokoll zum IMAG-Gespräch 2009<br />

hin und bittet nachträglich um Korrektur.<br />

in Umsetzung<br />

Brückenbauwerk in Kienberg zur Erschließung Gewerbegebiete Die Maßnahme wur<strong>de</strong> am 21.10.2010 abgeschlossen. abgeschlossen<br />

Ausbau Hafen Königs Wusterhausen / Wildau Die LUTRA GmbH als Vorhabenträger entwickelt aufgrund städtebaulicher Verträge mit KW und Wildau die Bebauungspläne<br />

zur Hafenerweiterung. Der B-Plan Wildau kann erst in Kraft treten, wenn das Planfeststellungsverfahren<br />

zum Bau <strong>de</strong>r Kaikante been<strong>de</strong>t ist. Derzeit besteht Baurecht nach § 33 BauGB. Für <strong>de</strong>n überwiegen<strong>de</strong>n Teil<br />

<strong>de</strong>r Bebauungsplanflächen liegen bereits notariell beurkun<strong>de</strong>te Ansiedlungsinteressen vor.<br />

in Umsetzung<br />

MWE bestätigt, dass von <strong>de</strong>n bewilligten 8 Mio. € noch nichts abgerufen wor<strong>de</strong>n ist und Gespräche mit <strong>de</strong>r ILB<br />

laufen. Das Antragsverfahren zur För<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Baus <strong>de</strong>r Kaikante erfolgt separat und läuft noch.<br />

L401, Ausbau Ortsdurchfahrt Wildau - Königs Wusterhausen Der 2. BA (vorgezogen) wur<strong>de</strong> 2009 abgeschlossen. Der 1. BA wird voraussichtlich 08/2012 been<strong>de</strong>t sein. Die<br />

Anträge auf För<strong>de</strong>rung sind eingereicht.<br />

MIL bestätigt, dass sich die L 401, OD Wildau, im Bau befin<strong>de</strong>t und im Sommer 2012 fertig gestellt sein soll. Die<br />

För<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r im Sanierungsgebiet liegen<strong>de</strong>n Nebenanlagen <strong>de</strong>r L 401 erfolgt aus <strong>de</strong>m Programm Städtebauliche<br />

Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (Maßnahme mit 1 Mio. € B/L/K im Umsetzungsplan ab 2009 enthalten).<br />

Weiterführung L40 Rad- und Gehwegbau in Richtung Osten RWK informiert, dass Leistungen für <strong>de</strong>n 2., 3. und 4. Bauabschnitt (Lin<strong>de</strong>straße bis Birkenweg) auf einer Länge<br />

von 2,7 km beauftragt sind. Der RWK bittet IMAG bei <strong>de</strong>r Klärung von Problemen beim Grun<strong>de</strong>rwerb behilflich zu<br />

sein.<br />

MIL bestätigt, dass beim Geh- und Radweg in <strong>de</strong>r OD Senzig <strong>de</strong>r 1. BA fertig gestellt und <strong>de</strong>r 2. und 3. BA im Bau<br />

sind. Für die weiteren Abschnitte gibt es folgen<strong>de</strong>n Stand:<br />

- L 40, RW Senzig - K 6152: in Vorplanung, Finanzierung <strong>de</strong>rzeit nicht gesichert<br />

- L 40, RW K 6152 - Bindow: <strong>de</strong>rzeit keine Planung<br />

- L 40, RW Bindow - Frie<strong>de</strong>rsdorf: in Vorplanung, Finanzierung <strong>de</strong>rzeit nicht gesichert<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

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KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Neubau eines dritten Komplexes für das Zentrum für Luft- und<br />

Raumfahrttechnik (ZLR III)<br />

Die Maßnahme wird 2011 abgeschlossen. Am 29.11.2011 ist feierliche Eröffnung. abgeschlossen<br />

RWK Schwedt<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Verbesserung Anbindung an die BAB über B2/B 166/ B198 und B198, AS Joachimsthal – Angermün<strong>de</strong> (Anbau von Überholfahrstreifen): Planfeststellungsverfahren läuft und soll in in Umsetzung<br />

an das polnische Fernstraßenverkehrsnetz, Schwerpunkt A 11/B 2011 abgeschlossen wer<strong>de</strong>n. Baubeginn abhängig von <strong>de</strong>r Erlangung <strong>de</strong>s Baurechts. MUGV bittet darum, die<br />

198 AS Joachimstal<br />

Ergebnisse <strong>de</strong>r Lärmkartierung (soweit vorliegend) im Maßnahmebogen für die Gespräche <strong>de</strong>r IMAG ISE mit <strong>de</strong>m<br />

RWK im Jahr 2012 mit darzustellen.<br />

B166n (neue, grenzüberschreiten<strong>de</strong> Straßenverbindung): Die Gespräche mit <strong>de</strong>r polnischen Seite wur<strong>de</strong>n wie<strong>de</strong>r<br />

aufgenommen und weitergeführt.<br />

Ausbau <strong>de</strong>r Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße Der ausgehan<strong>de</strong>lte Staatsvertrag mit <strong>de</strong>r Republik Polen zum Ausbau <strong>de</strong>r Hohensaaten-Friedrichsthaler-<br />

Wasserstraße (HoFriWa) liegt <strong>de</strong>r polnischen Seite zur Unterschrift vor. Das Thema wur<strong>de</strong> von Herrn Ministerpräsi<strong>de</strong>nten<br />

Platzeck in Warschau En<strong>de</strong> November 2011 angesprochen. Im Februar 2012 sollen dazu Verhandlungen<br />

zwischen Deutschland (durch BMVBS, Beteiligung Bbbg. MUGV und MIL) und Polen beginnen.<br />

Ausbau <strong>de</strong>s Schienengüterverkehrsangebotes (Gleisanschluss 1. BA (Gleisanschluss LEIPA-Hafen) wur<strong>de</strong> En<strong>de</strong> August in Betrieb genommen. Dieser Maßnahmeteil ist abge-<br />

Hafen)<br />

schlossen.<br />

2. BA (Verbindung PCK-Hafen). Maßnahmeteil wird zurückgestellt und durch <strong>de</strong>n RWK zu gegebener Zeit als neue<br />

Maßnahme eingereicht.<br />

Es bestand Einvernehmen, die Maßnahme insgesamt als abgeschlossen zu werten.<br />

Haus <strong>de</strong>r Bildung Im Haus <strong>de</strong>r Bildung und Technologie wer<strong>de</strong>n die Angebote in <strong>de</strong>n Bereichen Bildung, Weiterbildung, Existenzgründungen<br />

und Technologie- und Wissenstransfer gebün<strong>de</strong>lt. Die Baumaßnahmen wer<strong>de</strong>n voraussichtlich En<strong>de</strong><br />

2011 abgeschlossen sein. Das Haus soll Anfang 2012 bezogen wer<strong>de</strong>n.<br />

Betrieb einer Präsenzstelle <strong>de</strong>r FH Bran<strong>de</strong>nburg und HNE<br />

Eberswal<strong>de</strong><br />

Die IMAG begrüßt ausdrücklich die vielfältigen Angebote <strong>de</strong>s RWK im Bereich Fachkräftesicherung sowie die<br />

Bün<strong>de</strong>lung wichtiger Aktivitäten im Haus <strong>de</strong>r Bildung und Technologie. Als positiv wird auch die örtliche Zusammenführung<br />

von Maßnahmen <strong>de</strong>r Fachkräftesicherung und <strong>de</strong>s Technologietransfer eingeschätzt. Die IMAG bittet<br />

darum, die verschie<strong>de</strong>nen Themenbereiche und Angebote inhaltlich noch stärker als bisher in ein strategisch<br />

orientiertes Konzept zur Fachkräftesicherung einzubin<strong>de</strong>n und darüber in <strong>de</strong>r nächsten Gesprächsrun<strong>de</strong> <strong>de</strong>r IMAG<br />

ISE mit <strong>de</strong>m RWK im Jahr 2012 zu berichten.<br />

Die Präsenzstelle wur<strong>de</strong> 2007 eingerichtet und ist gut angelaufen. Sie hat eine hohe Be<strong>de</strong>utung für die aka<strong>de</strong>mische<br />

Fachkräftesicherung und <strong>de</strong>n Wissens- und Technologietransfer in <strong>de</strong>r Region. Die Maßnahme wird aus<br />

Mitteln <strong>de</strong>s MWFK geför<strong>de</strong>rt. Die Zusammenarbeit mit <strong>de</strong>r Universität Szczecin soll künftig ausgebaut wer<strong>de</strong>n.<br />

MWFK hebt die Arbeit <strong>de</strong>r Präsenzstelle als beson<strong>de</strong>rs vorbildlich hervor. Die Präsenzstelle hat ein umfangreiches<br />

Netz zu Unternehmen und Schulen <strong>de</strong>r Region aufgebaut und trägt auf vielfältige Weise zur Gewinnung von Stu-<br />

in Umsetzung<br />

abgeschlossen<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

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KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

dieren<strong>de</strong>n aus <strong>de</strong>r Region und zur Fachkräftesicherung in <strong>de</strong>r Region bei. MWFK weist darauf hin, dass eine Fortführung<br />

<strong>de</strong>r För<strong>de</strong>rung aus ESF-Mitteln <strong>de</strong>s MWFK ab 2014 nicht möglich ist.<br />

RWK Spremberg<br />

Der RWK berichtet darüber, dass er mit <strong>de</strong>m Landkreis und <strong>de</strong>n Hochschulen bezüglich einer möglichen Weiterfinanzierung<br />

im Gespräch ist. MWFK bittet darum, ihm zu gegebener Zeit das Gesprächsergebnis zu übermitteln.<br />

MASF informiert über das Angebot <strong>de</strong>r Regionalbüros für Fachkräftesicherung und bittet darum, insbeson<strong>de</strong>re in<br />

Fragen <strong>de</strong>r Fachkräftebedarfsermittlung und<br />

-sicherung eng mit <strong>de</strong>m Regionalbüro für Fachkräftesicherung zusammenzuarbeiten.<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Umgestaltung Bahnhofsvorplatz – Bahnhofskonzeption Sprem- Die Entwurfsplanung (LP 3) ist erstellt. Für Investitionsmaßnahmen <strong>de</strong>r Stadt Spremberg sind Mittel für 2010 und in Umsetzung<br />

berg- <br />

2011 eingeplant. Gleichzeitig plant die DB die Teilsanierung <strong>de</strong>r Bahnanlagen im Bahnhofsbereich Spremberg.<br />

MIL informiert, dass die Umgestaltung <strong>de</strong>s Bahnhofsplatzes zur För<strong>de</strong>rung nach RiLi ÖPNV Invest beantragt ist.<br />

Die Abstimmungen mit DB Netz und DB Station & Service AG sind noch nicht abgeschlossen. Die Aussage <strong>de</strong>r<br />

Kommune zur Gesamtfinanzierung steht aus. Am Bahnhofsvorplatz wird flankierend die Gestaltung von zwei Teilflächen<br />

im Rahmen <strong>de</strong>s Stadtumbauprogramms (Aufwertung) geför<strong>de</strong>rt. Das Vorhaben ist als Nachrücker im<br />

ÖPNV-För<strong>de</strong>rprogramm enthalten. Aufgrund <strong>de</strong>r <strong>de</strong>rzeitigen Haushaltslage kann jedoch z. Z. eine För<strong>de</strong>rung bis<br />

2013 (einschl.) nicht sichergestellt wer<strong>de</strong>n. Ob und inwieweit das Vorhaben ab 2014 geför<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n kann hängt<br />

im Wesentlichen von <strong>de</strong>r dann künftig gelten<strong>de</strong>n Gesetzlage ab und <strong>de</strong>n damit verbun<strong>de</strong>nen dann zur Verfügung<br />

stehen<strong>de</strong>n Haushaltsmittel.<br />

2. Bauabschnitt Krankenhaus 2. BA umfasst <strong>de</strong>n Teilumbau <strong>de</strong>s Behandlungs- und Untersuchungstraktes sowie die Sanierung <strong>de</strong>s Altbaus <strong>de</strong>s<br />

Krankenhauses. Das Bewilligungsverfahren ist abgeschlossen. Baubeginn war im April 2010, Beginn <strong>de</strong>r Neubaumaßnahmen<br />

im Mai 2010. Abschluss <strong>de</strong>r Maßnahmen <strong>de</strong>s 2. BA in 2012.<br />

Än<strong>de</strong>rung bei Gesamtkosten aus verfahrenstechnischen Grün<strong>de</strong>n (Gesamtkosten 13.417.606 EUR, För<strong>de</strong>rbedarf<br />

12.075.845 EUR, Eigenanteil 1.341.761). Die Angaben im Maßnahmebogen wer<strong>de</strong>n entsprechend geän<strong>de</strong>rt.<br />

in Umsetzung<br />

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KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

B 156 Ausbau <strong>de</strong>r Ortsdurchfahrt mit Neuordnung <strong>de</strong>r Verkehrsführung<br />

Erweiterung Abwasserbehandlungsanlage im Industriekomplex<br />

Schwarze Pumpe einschließlich Maßnahmen zur infrastrukturel-<br />

len Entwicklung (Erweiterungsinvestition)<br />

Errichtung <strong>de</strong>r Umgehungsstraße Spremberg/Schwarze Pumpe<br />

im Zuge <strong>de</strong>r B 97 und Ausbau K 7117 am Industriekomplex<br />

Schwarze Pumpe/ Teil Bran<strong>de</strong>nburg<br />

Mittelfristige Maßnahmen <strong>de</strong>r Fachkräftesicherung <strong>de</strong>s RWK-<br />

Spremberg<br />

Der Ausbau <strong>de</strong>r Ortsdurchfahrt im Zuge <strong>de</strong>r B 156 ist entsprechend <strong>de</strong>s Vertrages zwischen <strong>de</strong>m Lan<strong>de</strong>sbetrieb für<br />

Straßenwesen und <strong>de</strong>r Stadt Spremberg für <strong>de</strong>n Zeitraum ab 2010 festgeschrieben. Schwerpunkt ist <strong>de</strong>r Abschnitt<br />

ab Berliner Kreuzung bis Beginn Muskauer Straße mit <strong>de</strong>r Errichtung von zwei Kreisverkehrsplätzen.<br />

- Der 1. BA <strong>de</strong>s 2. TA <strong>de</strong>r OU Spremberg im Zuge <strong>de</strong>r B 156 (Kantstraße bis Kreisverkehr) ist fertig gestellt, Freigabe<br />

erfolgte im Mai 2011.<br />

- Der 2. BA <strong>de</strong>s 2. TA (Kantstraße bis Busbahnhof) ist in Planung. MIL informiert, dass die Planung sehr komplex<br />

ist und ein Planfeststellungsverfahren erfor<strong>de</strong>rt.<br />

- Flankierend ist für die Seitenbereiche <strong>de</strong>r B 156 und Friedrichstraße/Geschwister-Scholl-Straße 2. TA Unterstüt-<br />

zung im Rahmen <strong>de</strong>r städtebaulichen Sanierungsmaßnahme vorgesehen, zeitliche Einordnung ab 2012 geplant.<br />

Der GRW-Zuwendungsbescheid liegt vor. Baubeginn war im Dezember 2010, das Bauen<strong>de</strong> ist für Juni 2012 und<br />

die Übergabe nach Probebetrieb für Anfang 2013 geplant.<br />

Die Ortsumgehung Spremberg/Schwarze Pumpe im Zuge <strong>de</strong>r B 97 ist fertig gestellt und im September 2011 für<br />

<strong>de</strong>n Verkehr freigegeben wor<strong>de</strong>n. Der Ausbau <strong>de</strong>r K 7117 am Industriekomplex Schwarze Pumpe/Teil Bran<strong>de</strong>n-<br />

burg ist abgeschossen. Die Freigabe erfolgte im November 2011. Die Maßnahme ist abgeschlossen.<br />

RWK hat im Jahr 2008 eine Fachkräfte- und Qualifikationsbedarfsanalyse durchgeführt und unter Einbeziehung<br />

<strong>de</strong>r arbeitsmarktpolitischen Akteure sowie in Zusammenarbeit mit angrenzen<strong>de</strong>n sächsischen Kreisen Maßnahmen<br />

zur Fachkräftesicherung umgesetzt. Zur Vertiefung <strong>de</strong>r vorliegen<strong>de</strong>n Ergebnisse zur Fachkräftesituation wur<strong>de</strong> im<br />

Jahr 2010 eine weitere Fachkräfteanalyse vorgenommen.<br />

Im Ergebnis <strong>de</strong>r 2011 abgeschlossenen Fachkräfteanalyse hat <strong>de</strong>r RWK ein Fachkräftesicherungskonzept entwickelt,<br />

das Einzelmaßnahmen im Rahmen von vier Maßnahmepaketen bün<strong>de</strong>lt und systematisch aufeinan<strong>de</strong>r bezieht.<br />

Der RWK arbeitet im Rahmen eines Kooperationsverbun<strong>de</strong>s eng mit Akteuren <strong>de</strong>r Fachkräftesicherung (Agenturen<br />

für Arbeit, LASA Bran<strong>de</strong>nburg GmbH, Ausbildungs- und Qualifizierungsgesellschaften vor Ort) zusammen. Das<br />

Fachkräftekonzept ist langfristig angelegt und umfasst auch gezielte Maßnahmen <strong>de</strong>r Fachkräfteakquisition im<br />

Falle einer Ansiedlung <strong>de</strong>s Kupferbergbaus im RWK. Die För<strong>de</strong>rung erfolgt maßgeblich über das GRW-<br />

Regionalbudget.<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

abgeschlossen<br />

in Umsetzung<br />

20


KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

RWK Westlausitz<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Neubau See-Campus Lauchhammer / Schwarzhei<strong>de</strong> Der See-Campus ist ein gemeinsames Projekt <strong>de</strong>s LK OSL, <strong>de</strong>r BASF Schwarzhei<strong>de</strong> GmbH und <strong>de</strong>r Städte<br />

Schwarzhei<strong>de</strong> und Lauchhammer. Der Schulneubau ist abgeschlossen. Der Schulbetrieb läuft seit Februar 2011.<br />

abgeschlossen<br />

Schienenseitige Anbindung <strong>de</strong>s KV-Terminals im BASF-Werk<br />

Schwarzhei<strong>de</strong><br />

Ertüchtigung und straßenseitige Erschließung <strong>de</strong>s Hafens Mühlberg<br />

Verbesserung Straßenanbindung gemäß LeiLa-Konzept (Ausbau<br />

<strong>de</strong>r B 101, B 169 und B 183)<br />

RWK dankt für die Unterstützung <strong>de</strong>r IMAG ISE bei <strong>de</strong>r Umsetzung <strong>de</strong>r Maßnahme.<br />

Nach Gesprächen <strong>de</strong>r BASF mit <strong>de</strong>r DB Netz sollen bis 2014/2015 zwei bis drei Gleise aktiviert wer<strong>de</strong>n und <strong>de</strong>r<br />

Bahnhof Ruhland an die EstW-Technik angeschlossen wer<strong>de</strong>n. 2012 soll am Standort <strong>de</strong>r BASF ein Gefahrgutlager<br />

errichtet und <strong>de</strong>r Standort soll strategisch als Knotenpunkt nach Osteuropa und Asien ausgebaut wer<strong>de</strong>n.<br />

Weitere Potenziale wer<strong>de</strong>n in <strong>de</strong>r Chemie-Logistik gesehen.<br />

Es han<strong>de</strong>lt sich um ein Vorhaben zwischen <strong>de</strong>r BASF und <strong>de</strong>r Bahn, auf das das Land keinen unmittelbaren Einfluss<br />

hat.<br />

Straßenseitige Erschließung, Ausbau sowie Qualifizierung <strong>de</strong>s Binnenhafens Mühlberg/Elbe insbeson<strong>de</strong>re für<br />

Großtransporte (Windflügel, Schwermaschinen etc.).<br />

Ausbau Hafen Mühlberg läuft in Eigenregie <strong>de</strong>r Stadt Mühlberg. Projekt wird vom RWK als prioritär angesehen und<br />

von allen Städten <strong>de</strong>s RWK und <strong>de</strong>n bei<strong>de</strong>n Landkreisen unterstützt. För<strong>de</strong>rung erfolgt aus KP II Mitteln. Die Städte<br />

im RWK Westlausitz beteiligen sich an <strong>de</strong>r Finanzierung <strong>de</strong>s Eigenanteils. Baubeginn erfolgte Anfang 2011.<br />

Revitalisierung wur<strong>de</strong> Anfang November 2011 begonnen. Noch offene Teilmaßnahmen wer<strong>de</strong>n durch die Stadt<br />

Mühlberg in 2012 durchgeführt (z. B. Befestigung <strong>de</strong>r Hafeneinfahrt, Umzäunung und Beleuchtung <strong>de</strong>r Hafenfläche).<br />

För<strong>de</strong>rmittel aus EFRE können beantragt wer<strong>de</strong>n.<br />

Straßenanbindung: Verlegung <strong>de</strong>r L 67, OD Mühlberg befin<strong>de</strong>t sich im Bau. Der 1. Verkehrsabschnitt zwischen <strong>de</strong>r<br />

L 67 am Deich <strong>de</strong>r alten Elbe und <strong>de</strong>r L 663 (Zufahrt zum Betriebsgelän<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Firma Elbe-Elster-Kies) soll En<strong>de</strong><br />

2011 für <strong>de</strong>n Verkehr frei gegeben wer<strong>de</strong>n.<br />

Maßnahme planmäßig in Umsetzung.<br />

B 101/B 169 OU Elsterwerda / B 169 OU Plessa: ROV ist abgeschlossen. Gegenwärtig wer<strong>de</strong>n die Unterlagen zur<br />

Linienbestimmung erarbeitet. Baubeginn erfolgt in Abhängigkeit von <strong>de</strong>r Erlangung <strong>de</strong>s Baurechts.<br />

B 183, OU Bad Liebenwerda befin<strong>de</strong>t sich im Planfeststellungsverfahren. Baubeginn in Abhängigkeit von <strong>de</strong>r Erlangung<br />

<strong>de</strong>s Baurechts und <strong>de</strong>r Zustimmung <strong>de</strong>s Bun<strong>de</strong>s zum Baubeginn.<br />

Herstellung <strong>de</strong>r Bahnüberführung in Lauchhammer Die Verkehrsfreigabe erfolgte im November 2010.<br />

Optimierung <strong>de</strong>r innerstädtischen Verkehrssituation Finsterwal<strong>de</strong>:<br />

Bahnübergangsverlegung inkl. Stadtkernumfahrung B 96 / L 60<br />

Die Maßnahme ist abgeschlossen.<br />

B 96, Verlegung <strong>de</strong>r OD Finsterwal<strong>de</strong>: Planfeststellungsverfahren wur<strong>de</strong> bereits 2010 eingeleitet. Aufgrund <strong>de</strong>r<br />

Abstimmungen mit <strong>de</strong>m Baulastträger zur Trassenführung konnte das Verfahren bisher nicht abgeschlossen wer<strong>de</strong>n.<br />

Gespräch mit <strong>de</strong>m Bund hierzu (RWK, MIL, BMVBS) für November 2011 terminiert.<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

in Umsetzung<br />

abgeschlossen<br />

in Umsetzung<br />

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KV 403/2012 Sachstand beschlossene Maßnahmen aus <strong>de</strong>n Vorjahren <strong>Anlage</strong> 1<br />

(ohne Maßnahme, die bis zum Jahr 2010 abgeschlossenen bzw. nicht weiterverfolgt wur<strong>de</strong>n)<br />

Maßnahme Sachstand Umsetzungsstand<br />

Der Bauabschnitt Bahnhof/Bahnhofsumfeld Finsterwal<strong>de</strong> ist mit einem Städtebauför<strong>de</strong>rungsbedarf von 150,-T. €<br />

aus <strong>de</strong>m Programm Aktive Stadtzentren (ASZ) im Umsetzungsplan 2009 - 2011 enthalten. Die Sanierung <strong>de</strong>r<br />

Schaffung schiffbarer Verbindungen, Überleiter 11 (Sedlitzer See<br />

– Großräschener See) und Überleiter 12 (Senftenberger See -<br />

Geierswal<strong>de</strong>r See)<br />

Berliner Straße ist in <strong>de</strong>r städtebaulichen Zielplanung zum ASZ-Programm enthalten und ab 2013 geplant.<br />

Überleiter 11: Baubeginn war im Frühjahr 2010. För<strong>de</strong>rung aus GRW-I und Mitteln <strong>de</strong>r Braunkohlesanierung. Untertunnelung<br />

<strong>de</strong>r Verkehrstrassen erfolgte innerhalb <strong>de</strong>r von <strong>de</strong>r DB vorgegebenen Sperrpause im Sommer 2010.<br />

Seit<strong>de</strong>m läuft <strong>de</strong>r weitere Ausbau <strong>de</strong>s Tunnels. Die Erklärung <strong>de</strong>r Schiffbarkeit ist für Sommer 2015 vorgesehen.<br />

in Umsetzung<br />

Umbau Autobahn-Anschlussstelle Ruhland<br />

Überleiter 12: seit 10/2007 planmäßig im Bau. Die Finanzierung erfolgt vollständig über Mittel <strong>de</strong>r Braunkohlesanierung.<br />

Die bei<strong>de</strong>n Tunnelbauwerke sind fertig gestellt. Zur Zeit wird die B 96 über das Tunnelbauwerk verlegt. Der<br />

Bau <strong>de</strong>r Schleuse hat begonnen. Die Verlegung <strong>de</strong>r Elster folgt in <strong>de</strong>r 2. Jahreshälfte. Die Erklärung <strong>de</strong>r Schiffbarkeit<br />

ist für <strong>de</strong>n Frühsommer 2013 vorgesehen.<br />

Die Maßnahme ist abgeschlossen. abgeschlossen<br />

Verbesserte Schwerlastanbindung Industrieansiedlungen im För<strong>de</strong>rung aus GRW-I (Zuwendungsbescheid liegt vor). Maßnahme <strong>de</strong>rzeit aufgrund geologischer Verhältnisse in Umsetzung<br />

Stadtteil Lauchhammer-Ost<br />

Anbindung Fernstraßennetz für Gewerbestandort Hosena, Senftenberg<br />

Bün<strong>de</strong>lung zweier Gymnasien und Schaffung eines gemeinsamen<br />

Funktionsgebäu<strong>de</strong>s (Aula), Finsterwal<strong>de</strong><br />

GRW-Regionalbudget im RWK Westlausitz: Regionale Ausbildungsmesse<br />

- Marketing- Gewerbeflächenmanagement<br />

Entwicklung <strong>de</strong>r CO2-Separation aus <strong>de</strong>m Rauchgas eines<br />

braunkohlestaubgefeuerten Kraftwerkes mittels Mikroalgen, hier:<br />

För<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r beteiligten Unternehmen<br />

Entwicklung Biotechnologiezentrums Senftenberg mit Schwerpunkt<br />

Spirulina -Forschung und Produktion, hier: För<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r<br />

nebengenannten Unternehmen<br />

nicht umsetzbar. RWK nimmt mit ILB dazu Kontakt auf.<br />

B 96n Hoyerswerda-Ruhland: Län<strong>de</strong>rübergreifen<strong>de</strong> Planung zwischen Bran<strong>de</strong>nburg und Sachsen, fe<strong>de</strong>rführend<br />

durch Sachsen. Eröffnungstermin für ROV (vereinbarungsgemäß durch Sachsen) noch nicht bekannt, da noch<br />

Abstimmungen mit <strong>de</strong>m Bund erfor<strong>de</strong>rlich sind.<br />

in Umsetzung<br />

L 58 OD Hosena: Planung läuft.<br />

Aufnahme <strong>de</strong>s Schulbetriebs erfolgt zum Schuljahr 2011/2012. Die Maßnahme ist abgeschlossen. abgeschlossen<br />

Der RWK Westlausitz nutzt das Instrument GRW-Regionalbudget in Kooperation mit <strong>de</strong>n Landkreisen Oberspreewald-Lausitz<br />

und Elbe-Elster. Aus <strong>de</strong>n bisherigen Arbeitsschwerpunkten sowie <strong>de</strong>m Abgleich mit bereits laufen<strong>de</strong>n<br />

und vorbereiteten Vorhaben wer<strong>de</strong>n im Rahmen <strong>de</strong>s GRW-Regionalbudgets unterschiedliche Themen (Fachkräftesicherung<br />

bzw. Ausbildungsmesse, Direktmarketing, Vermarktung und Gewerbeflächenmanagement) umgesetzt.<br />

Die Antragstellung und haushaltsseitige Abwicklung erfolgt über die Stadt Großräschen. Es wur<strong>de</strong> eine Kooperationsvereinbarung<br />

mit bei<strong>de</strong>n Landkreisen abgeschlossen. Der Zuwendungsbescheid liegt seit Mitte 2010 vor und<br />

die Umsetzung <strong>de</strong>r Einzelmaßnahmen läuft seit Herbst 2010.<br />

in Umsetzung<br />

Forschungsprojekt <strong>de</strong>r Gesellschaft für Montan- und Bautechnik (GMB) GmbH, einer Tochterfirma <strong>de</strong>r Vattenfall abgeschlossen<br />

Europe Generation AG. För<strong>de</strong>rung erfolgte über MWE (FuE För<strong>de</strong>rung, Große Richtlinie). Die Maßnahme ist abgeschlossen.<br />

Zwischen RWK und IMAG besteht Einvernehmen, dass die Maßnahme nicht weiterverfolgt wird. nicht weiter verfolgt<br />

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