Protokoll Nr.371 - Oberndorf an der Melk

Protokoll Nr.371 

über die Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, dem 19.März 2009 

Ort: Gemeindeamt Oberndorf an der Melk, Hauptstraße 9 

Beginn: 17 Uhr Ende: 18 Uhr 30 

Vorsitz: BGM Franz Sturmlechner 

Anwesende Gemeinderatsmitglieder: 

Schadenhofer Veronika Zehetner Karl 

Rupf Mario Seiberl Walter 

Riegler Konrad Schreibeis Elisabeth Gansberger Alois 

Hauer Rudolf Fussel Josef Häusler Friedrich 

Handl Herbert Bauer Fritz Anton Plank Josef 

Leeb Adalbert Gröbner Christian Oismüller Joachim 

Wondraczek Gerhard 

Es fehlte(n): Gassner Martin, Mitterbauer Johann, Umgeher Franz – alle entschuldigt. 

Vom Vorsitzenden Bürgermeister Franz Sturmlechner wurde die Beschlussfähigkeit festgestellt. 

• ÖFFENTLICHE SITZUNG 

1. Genehmigung bzw. Abänderung der letzten Gemeinderatssitzungsprotokolle Nr. 370 

(Öffentliche Sitzung) und Prot. Nr. 130 (Nichtöffentliche Sitzung) vom 19.02.2009. 

2. ABA BA 09; Zusicherung von Fördermitteln aus dem Wasserwirtschaftsfonds. 

3. Musikverein; Refundierung der Lustbarkeitsabgabe für den Musikerball 2009. 

4. Frauenberatung Mostviertel; Subvention. 

5. Wasserversorgungsanlage Zimmerau; Ansuchen um Übernahme. 

6. Hauptschule u. Volksschule Oberndorf; Netzzugangsvereinbarung mit der EVN. 

7. Turnhallenneubau und Hallenbadsanierung; Lüftungsanlagen – Auftragserteilung. 

8. Turnhallenneubau und Hallenbadsanierung; Heizung-, Sanitär u. Wassertechnik – 

Auftragserteilung. 

9. Turnhallenneubau und Hallenbadsanierung; Aufzugsanlage – Auftragserteilung. 

10. Turnhallenneubau und Hallenbadsanierung; Rutsche „Triple Slide“ - Auftragserteilung; 

11. Turnhallenneubau und Hallenbadsanierung; Kinderbecken – Auftragserteilung; 

12. Kindergartenneubau; Technische Oberleitung der Bauführung, örtliche Bauaufsicht – 


13. Imkerverband, Ansuchen um Basisförderung für 2009; 

14. Abweichungen der einzelnen Budgetansätze 2008 gegenüber dem Voranschlag 2008. 

15. Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2008. 

• NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 

16. Gewerbeförderung; Kommunalsteuerrückvergütung für Lehrlinge 2008. 

17. Gewerbeförderung; Rückerstattung der Kommunalsteuer. 

GR_371_März_09 

Bezug GV_380_März_09

Dringlichkeitsantrag 

gemäß § 46 Abs.3 der NÖ Gemeindeordnung 1973. 

Bürgermeister Franz Sturmlechner bringt vor Beginn der Sitzung die als Beilage A) diesem Protokoll 

angeschlossenen und mit einer Begründung versehenen Dringlichkeitsantrag ein. Er stellt den Antrag: 

Der Gemeinderat möge diese Angelegenheit in der heutigen Sitzung als Punkt 

18. Lustbarkeitsabgabe – Ansuchen des SV Oberndorf um Refundierung für Maskenball 2009. 

19. Vereinsförderung – Ansuchen um Basisförderung von Vereinen. 

20. Hauptschule Oberndorf a.d.Melk; Ankauf von Schulmöbeln. 

21. Prüfungsausschuss; Protokoll 05/2008. 

22. Prüfungsausschuss; Protokoll 01/2009. 

aufnehmen und inhaltlich behandeln. 

Beschluss: Der Antrag wird angenommen. 

Abstimmungsergebnis: einstimmig. 

Beschluss: 

Zu Punkt 1) 

Genehmigung bzw. Abänderung der letzten Gemeinderatssitzungsprotokolle Nr. 370 

(Öffentliche Sitzung) und Prot. Nr. 130 (Nichtöffentliche Sitzung) vom 19.02.2009. 

Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen die Sitzungsprotokolle der letzten Sitzung keine Einwände erhoben 

wurden. Die Sitzungsprotokolle gelten daher als genehmigt. 

Zu Punkt 2) 

ABA BA 09; Zusicherung von Fördermitteln aus dem Wasserwirtschaftsfonds. 

Mit Schreiben des NÖ Wasserwirtschaftsfonds, GZ. WWF-20184009/2 vom 20.01.2009 werden für das 

Bauvorhaben Abwasserbeseitigungsanlage Oberndorf an der Melk, Bauabschnitt 09 folgende Fördermittel aus 

dem NÖ Wasserwirtschaftsfonds zugesichert: 

• Bis zur Endabrechung werden zu den vorläufigen förderbaren Investitionskosten 

(ohne Kosten Leitungskataster) in der Höhe von ......................................... EUR 130.000,00 

vorläufig 5 %, das sind .................................................................................... EUR 6.500,00 

und eine vorläufige Pauschalförderung in der Höhe von ................................ EUR 0,00 

gewährt. 

Antrag des Gemeindevorstandes: 

„Der Gemeinderat möge die vorbehaltslose Annahme der Zusicherung des NÖ Wasserwirtschaftsfond vom 

20.01.2009, für den ABA 09 Oberndorf an der Melk, beschließen. Die Zusicherung liegt in Kopie bei, und 

bildet als Beilage B) einen integrierenden Bestandteil dieses Protokolls.“ 



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Zu Punkt 3) 

Musikverein; Refundierung der Lustbarkeitsabgabe für den Musikerball 2009. 

Der Musikverein Oberndorf a.d.Melk hat um Refundierung der Lustbarkeitsabgabe für den Musikerball 2009 in 

Höhe von 392,40 angesucht. 


„Der Gemeinderat möge die Refundierung der Lustbarkeitsabgabe beschließen.“ 



Zu Punkt 4) 

Frauenberatung Mostviertel; Subvention. 

Von der Frauenberatung Mostviertel liegt ein Subventionsansuchen für das Jahr 2009 vor. Der Vorschlag 

lautet € 0,30 pro Gemeindebürger. Der derzeitige Einwohnerstand beträgt 2.980 Einwohner, daher belaufen 

sich die Subventionskosten für 2009 auf Euro 894. 


„Der Gemeinderat möge die Subvention an die Frauenberatung für 2009 in Höhe von Euro 894 gewähren.“ 



Zu Punkt 5) 

Wasserversorgungsanlage Zimmerau; Ansuchen um Übernahme. 

Der Vorsitzende des Ausschusses Sanitär GGR Riegler Konrad berichtet, dass die Wassergenossenschaft 

Zimmerau folgendes Ansuchen an die Marktgemeinde Oberndorf gerichtet hat: 

„Die Marktgemeinde Oberndorf an der Melk soll gegen Erlag der Anschlusskosten der Liegenschaften 

Zimmerau 5 und Scheibenberg 2, aufgeteilt auf die 8 Mitglieder der Wassergenossenschaft Zimmerau die 

Anlage als gesamtes Objekt übernehmen.“ 

Stellungnahme des befragten Wasserbautechnikers Hr.Ing.Schmelz, Fa.HydroIng in Krems: 

Grundsätzlich bestehen gegen eine Übernahme der Wasserversorgungsanlage durch die Marktgemeinde 

Oberndorf an der Melk keine Einwendungen, lediglich von der Rückvergütung der Anschlusskosten sollte 

Abstand genommen werden. 

Vor der Übernahme muss der bauliche Zustand überprüft werden (Dichtheitskontrollen usw). 

Weiters muss ein Servitutsabkommen geschlossen werden, das heißt, sollte es zu Instandhaltungsarbeiten an 

der Wasserleitung kommen und dadurch ein Privatgrundstück betreten werden müssen, dürfen keine – aus 

welchem Titel auch immer – Folgekosten für die Marktgemeinde Oberndorf an der Melk entstehen. 

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„Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Anlage unter den oben angeführten Bedingungen ohne 

Leistung von Zahlungen von der Marktgemeinde Oberndorf an der Melk übernommen werden soll.“ 



Zu Punkt 6) 

Hauptschule u. Volksschule Oberndorf; Netzzugangsvereinbarung mit der EVN. 

Der Vorsitzende berichtet, dass von der EVN eine neue Netzzugangsvereinbarung zur Herstellung einer 

neuen Zuleitung vom nächstgelegenen Trafo für die Schulen vorliegt. Derzeit werden alle Gebäude von einem 

eigenen Zählerkasten angespeist wodurch höhere Gebühren anfallen. 

Folgende Baumaßnahmen werden durchgeführt: 

Lieferung und Verlegung von einer ca. 180 m langen Niederspannungs- Erdkabelleitung (Hausanschlussleitung) 

ausgehend vom Niederspannungsabzweigschalter der Trafostation „Oberndorf-Großbergsiedlung“ bis 

zu einem erforderlichen Norm-Messwandlerschrank. 

Diese Maßnahmen, welche die EVN durchführt bzw. von Fachfirmen ausführen lässt, werden uns mittels 

Dienstleistungsvereinbarung (Angebot) Nr. S-SB-2008-DL-054.01 zu einem Betrag von Euro 17.142,-- exkl. 

MWSt. angeboten. 


„Der Gemeinderat möge den Abschluss der Netzzugangsvereinbarung Nr. S-SB-2008-NZ-054.01 zum Preis 

von € 17.142 exkl. MWSt. beschließen.“ 



Zu Punkt 7) 

Turnhallenneubau und Hallenbadsanierung; Lüftungsanlagen – Auftragserteilung. 

Der Vorsitzende berichtet, dass die Lüftungsanlagen ausgeschrieben wurden und die Anbotsöffnung am 

5.2.2009 stattgefunden hat. 

Die Angebotsprüfung erfolgte durch die Firma Uniprojekt, St.Pölten. Die Angebote wurden rechnerisch und 

fachtechnisch und auf Preiswürdigkeit geprüft 

Reihung nach der rechnerischen Prüfung: 

Anbieter Nettoangebotssumme, inkl. Nachlass, exkl. MWSt. 

1) GETEC € 297.233,14 

2) Ing. Ledermüller € 311.651,70 

3) DI Grill € 314.506,98 

4) Ing. Baierl € 315.601,30 

5) A. Zoppoth € 316.331,45 

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Ausführungs-LV 

Aufgrund von mittlerweile erfolgten technischen Projektänderungen, Eigenleistungen und 

Kostenstellengliederung wurde ein Ausführungsleistungsverzeichnis erstellt, welches in einer 1. Phase vorab 

zu beauftragen ist. Der Preisspiegel des Ausführungs-LV ergab, dass der Bestbieter unverändert bleibt. 

VERGABEVORSCHLAG AUSFÜHRUNGS-LV 

Gemäß vorgehender Prüfung wird hiermit folgendes Angebot zur Auftragsvergabe mit dem Gewerk 

Lüftungsanlagen vorgeschlagen: 

GETEC Energie- und Gebäudetechnik GmbH, Sibaistraße 11, 3104 St. Pölten 

Angebotssumme geprüft € 270.276,39 

Nachlass - 0 % € 0,00 

Zwischensumme € 270.276,39 

+ 20% MWSt. € 54.055,28 

Gesamtsumme € 324.331,67 


„Der Gemeinderat möge die Auftragserteilung an die Firm GETEC Energie- u. Gebäudetechnik GmbH in 

St.Pölten mit dem laut Prüfbericht wirtschaftlich günstigsten Angebot beschließen.“ 



Zu Punkt 8) 

Turnhallenneubau und Hallenbadsanierung; Heizung-, Sanitär- und Wassertechnik – 


Die Leistungen für Heizung-, Sanitär- und Wassertechnik wurden ausgeschrieben und die Anbotsöffnung fand 

am 5.2.2009 statt. Die Angebotsprüfung erfolgte durch die Firma UNIPROJEKT GmbH u.Co KG, Technisches 

Büro – Engineering, St.Pölten. Die Angebote wurden rechnerisch, fachtechnisch und auf Preiswürdigkeit 

geprüft. 

RECHNERISCHE PRÜFUNG DER ANGEBOTE: 

Teilanbot Bädertechnik: 

Gemäß Vorbemerkungen zum Leistungsverzeichnis OG 00, ist eine getrennte Vergabe der 

Bädertechnik-Wasseraufbereitung vorgesehen. 

Es wird daher in der rechnerischen Prüfung die Leistungsgruppe 63 – Bädertechnik separat bewertet. 

Die Firma BWT AG hat als Teilanbot die Leistungsgruppe 62 und 63 angeboten. Da nur der Teil 

„Bädertechnik LG 63“ zur separaten Vergabe vorgesehen ist, wird dies in der rechnerischen Prüfung 

berücksichtigt. 

Reihung nach der rechnerischen Prüfung: 

Anbieter Gesamt 

Nettoanbotssumme 

inkl. NL, exkl. MWSt. 

Heizung, Sanitär ohne 

Bädertechnik 


LG 63 

Bädertechnik 


1) A. Zoppoth (-3% NL) 422.998,34 250.416,12 133.525,30 

2) Ing. Ondrusek 424.355,53 256.986,65 127.679,04 

3) Ing. Baierl 443.214,07 273.812,82 126.624,06 

4) DI Grill (-3% NL) 452.786,60 285.754,73 131.057,09 

5) Ing. Ledermüller 479.323,00 313.805,40 124.914,80 

6) Bruckner 530.900,36 357.001,21 125.731,23 

Teilanbot Bädertechnik 

OG 02, LG 63 

7) BWT GmbH 119.979,64 0,00 111.180,00 

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Nachlässe: Von der Firma DI Karl Walter Grill und A. Zoppoth wurde jeweils ein Nachlass von 3 % gewährt. 

Ansonsten wurden keine Nachlässe gewährt. 

Teilanbote: von der Firma BWT AG wurde ein Teilanbot „Bädertechnik“ abgegeben. 

Ausführungs-Leistungsverzeichnis: 

Aufgrund von mittlerweile erfolgten technischen Projektänderungen, Eigenleistungen und 

Kostenstellengliederung wurde ein Ausführungsleistungsverzeichnis erstellt, welches in einer 1. Phase 

vorab zu beauftragen ist. Der Preisspiegel des Ausführungs-LV ergab, dass der Bestbieter 

unverändert bleibt. 

A) VERGABEVORSCHLAG AUSFÜHRUNGS-LV: 

Teilvergabe Heizung-Sanitär (ohne LG 63 „Bädertechnik“) 

Aufgrund der Angebotsergebnisse nach rechnerischer und fachtechnischer Prüfung wird daher folgendes 

Angebot zur Auftragsvergabe vorgeschlagen: 

A. Zoppoth Haustechnik GmbH 9634 Gundersheim 35 

mit dem Gewerk Heizungs-/Sanitärinstallation 


Nachlass - 3 % € - 7.744,83 


+ 20% MWSt. € 50.083,22 


B) VERGABEVORSCHLAG AUSFÜHRUNGS-LV: 

Teilvergabe Bädertechnik (OG OO - LG 63) 

Aufgrund der Angebotsergebnisse nach rechnerischer und fachtechnischer Prüfung wird daher folgendes 

Angebot zur Auftragsvergabe vorgeschlagen: 

BWT Austria GmbH, Peter-Rosegger-Weg 12, A-5280 Braunau 

mit dem Gewerk Bädertechnik 


Nachlass - 0 % € 0,00 


+ 20% MWSt. € 22.236,00 



„Der Gemeinderat möge die Auftragserteilung mit dem laut Prüfbericht wirtschaftlich günstigsten Angebot wie 

folgt beschließen: 

A) Teilvergabe Heizung-Sanitär: 

Firma A. Zoppoth Haustechnik GmbH in Gundersheim 

B) Teilvergabe Bädertechnik: 

Firma BWT Austria GmbH in Braunau. 



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Zu Punkt 9) 

Turnhallenneubau und Hallenbadsanierung; Aufzugsanlage – Auftragserteilung. 

Für die Errichtung einer Aufzugsanlage wurde von der Firma KONE AG, St.Pölten ein Angebot eingeholt und 

von der Firma TOP 3 geprüft. Es soll eine Aufzugsanlage KONE Mono Space 425, Type FPW08/10-19 

angekauft werden. 

Vergabevorschlag: 

Aufgrund des vorliegenden Angebotes wird von der prüfenden Firma TOP 3 vorgeschlagen die 

Firma KONE AG, St.Pölten 

Mit dem Gewerk „Aufzugsanlage“ unter noch zu vereinbarenden Bedingungen zu beauftragen: 

Gesamtpreis inkl. Montagekosten € 39.600,- 

Abzüglich 2% Nachlass € 792,- 

Zwischensumme € 38.808,- 

Zuzügl. 20% MWSt. € 7.761,60 

Gesamtsumme: € 46.569,60 


„Der Gemeinderat möge die Auftragserteilung an die Firma KONE AG, St.Pölten beschließen.“ 



Zu Punkt 10) 

Turnhallenneubau und Hallenbadsanierung; Rutsche „Triple Slide“ - Auftragserteilung. 

Der Vorsitzende berichtet, dass ein Angebot bei der Fa.Klarer Freizeitanlagen AG in Innsbruck abgefragt und 

die Angebotsprüfung von der Fa.TOP 3 durchgeführt wurde. Das Angebot wurde rechnerisch, technisch und 

auf Preiswürdigkeit geprüft. 

1. Klarer Freizeitanlagen AG, Vertriebsbüro Österreich, Innsbruck € 34.000,- 

VERGABEVORSCHLAG: 

Aufgrund des vorliegenden Angebotes wird von der prüfenden Firma TOP3 vorgeschlagen, die Firma 

Klarer Freizeitanlagen AG, Innsbruck 

mit dem Gewerk „Rutsche Triple Slide“ unter noch zu vereinbarenden Bedingungen zu beauftragen: 

Summe LV Rutsche : € 34.000,- 

zuzügl. 20% MWST + € 6.800,- 

Gesamtsumme: € 40.800,- 


„Der Gemeinderat möge die Auftragserteilung an die Firma Klarer Freizeitanlagen AG beschließen.“ 



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Zu Punkt 11) 

Turnhallenneubau und Hallenbadsanierung; Kinderbecken – Auftragserteilung. 

Der Vorsitzende berichtet, dass ein Angebot bei der Thallessa GmbH, Freizeitanlagen in München abgefragt 

und die Angebotsprüfung vom Büro TOP3 durchgeführt wurde. Das Angebot wurde rechnerisch, technisch 

und auf Preiswürdigkeit geprüft. 

1. Thallessa Freizeitanlagen € 27.167,-- 

VERGABEVORSCHLAG: 

Aufgrund des vorliegenden Prüfberichtes wird von der prüfenden Firma vorgeschlagen, die Firma 

Thallessa Freizeitanlagen in München, Freibergseestraße 2 

mit dem Gewerk „Kinderbecken“ unter noch zu vereinbarenden Bedingungen zu beauftragen: 

Summe LV Kinderbecken: € 27.167,-- 

zuzügl. 20% MWST + € 5.433,40 

Gesamtsumme: € 32.600,40 


„Der Gemeinderat möge die Auftragserteilung an die Firma Thallessa GmbH, München mit dem laut 

Prüfbericht wirtschaftlich günstigsten Angebot beschließen.“ 



Zu Punkt 12) 

Kindergartenneubau; Technische Oberleitung der Bauführung, örtliche Bauaufsicht – 


Der Vorsitzende berichtet, dass der mit der Planverfassung für den Kindergartenneubau beauftragte 

Baumeister Ing.Erwin Hackl aus Ertl ein Honorarangebot für die örtliche Bauaufsicht sowie die technische und 

künstlerische Oberleitung gelegt hat. 

Ausgangsbasis: 

honorarwirksame Herstellungskosten inkl. Einrichtung ca. 1.700.000,- Euro netto. 

Gesamtes Honorar: 5,3% der Herstellungskosten = ca. € 90.100,- excl. Ust. 

Nachlass 10% € 9.010,- 

Gesamthonorar € 81.090,- (= 4,77 % der honorarwirksamen 

Herstellungskosten). 


„Der Gemeinderat möge den Auftrag für die technische und künstlerische Oberleitung der Bauführung sowie 

die örtliche Bauaufsicht beim Kindergartenneubau an Bmstr.Ing.Erwin Hackl aus Ertl, erteilen. 



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Zu Punkt 13) 

Imkerverband, Ansuchen um Basisförderung für 2009. 

Der NÖ Imkerverband Ortsgruppe Purgstall-Oberndorf hat um eine Förderung für das Jahr 2009 angesucht. 


„Der Gemeinderat möge für den Imkerverband die Auszahlung der Basisförderung in Höhe von Euro 100 

beschließen.“ 



Zu Punkt 14) 

Abweichungen der einzelnen Budgetansätze 2008 gegenüber dem Voranschlag 2008. 

Vom Vorsitzenden wurden die Budgetabweichungen 2008 (Über- und Unterschreitungen der 

Haushaltsansätze von mehr als Euro 3.000,-- oder mind. 20% gegenüber dem Voranschlag lt. GR Beschluss 

vom 25.11.2004) dem Gemeindevorstand vorgetragen und erläutert. 


„Der Gemeinderat möge beschließen, die Budgetabweichungen 2008 zu genehmigen. Eine Aufstellung dieser 

Budgetabweichungen 2007 liegt als Beilage B ) bei.“ 



• Die Behandlung der TOP 21 und TOP 22 wurde vorgezogen. 

Zu Punkt 21) 

Prüfungsausschuss; Protokoll 05/2008. 

Der Vorsitzende erteilt dem Obmannstellvertreter des Prüfungsausschusses Herrn GR Rudolf Hauer das 

Wort. Dieser bringt dem Gemeinderat den schriftlichen Bericht über das Ergebnis der unangekündigten 

Prüfung vom 26.11.2008 zur Kenntnis. Dieser Bericht sowie die schriftliche Äußerung des Bürgermeisters und 

des Kassenverwalters sind diesem Protokoll als Beilage C) angeschlossen. 

Zu Punkt 22) 

Prüfungsausschuss; Protokoll 01/2009. 

Der Vorsitzende erteilt dem Obmannstellvertreter des Prüfungsausschusses Herrn GR Rudolf Hauer das 

Wort. Dieser bringt dem Gemeinderat den schriftlichen Bericht über das Ergebnis der Prüfung vom 12.03.2009 

sowie den Tätigkeitsbericht des Prüfungsausschusses für das Jahr 2008 zur Kenntnis. Dieser Bericht sowie 

die schriftliche Äußerung des Bürgermeisters und des Kassenverwalters sind diesem Protokoll als Beilage D) 

angeschlossen. 

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Zu Punkt 15) 

Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2008. 

Der vom Bürgermeister erstellte Entwurf des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2008 liegt in der 

Zeit vom 5. – 19.3.2009 am Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht auf. Die Auflegung wird ortsüblich 

kundgemacht. Von jedem Gemeindemitglied können schriftliche Erinnerungen beim Gemeindeamt 

eingebracht werden. Vom Vorsitzenden wurde der Rechnungsabschluss 2008 erläutert (Darlehen, Rücklagen, 

Zuführungen an den AO. Haushalt). 


„Der Gemeinderat möge nach Prüfung etwaig eingebrachter Erinnerungen den beiliegenden 

Rechnungsabschluss für das Jahr 2008 beschließen Beilage_E_).“ 



Zu Punkt 18) 

Lustbarkeitsabgabe – Ansuchen des SV Oberndorf um Refundierung für Maskenball 2009. 

Der Vorsitzende berichtet, dass der SVO um Refundierung der Lustbarkeitsabgabe für den Maskenball 2009 

in Höhe von Euro 89,88 angesucht hat. 

Antrag des Bürgermeisters: 

„Der Gemeinderat möge die Refundierung der Lustbarkeitsabgabe beschließen.“ 



Zu Punkt 19) 

Vereinsförderung – Ansuchen um Basisförderung von Vereinen für 2009. 

Der Vorsitzende berichtet, dass nachstehend angeführte Vereine um Subvention (Basisförderung) für das 

Jahr 2009 angesucht haben: 

Schuhplattler € 230,-- 

Elternverein € 700,-- 

SV Reifen Weichberger € 5.820,- 

Antrag des Bürgermeisters: 

„Der Gemeinderat möge die Vereinsförderung wie obenstehend angeführt zur Auszahlung beschließen.“ 



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Zu Punkt 20) 

Hauptschule Oberndorf a.d.Melk; Ankauf von Schulmöbeln. 

Der Vositzende des Schulausschusses GGR Mario Rupf erklärt, dass für die Hauptschule Schulmöbel 

angekauft werden müssen. Dafür wurde von der Fa.Piller, welche bisher die Möbelausstattung unserer Schule 

durchgeführt hat, ein Angebot eingeholt welches sich auf Euro 9.671,91 beläuft wobei ein Nachlass von 3% 

bereits abgerechnet wurde. 

Antrag des GGR Rupf: 

„Der Gemeinderat möge den Ankauf der Schulmöbel beschließen.“ 



• NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 

Zu Punkt 16) Gewerbeförderung; Kommunalsteuerrückvergütung für Lehrlinge 2008. 

Zu Punkt 17) Gewerbeförderung; Rückerstattung der Kommunalsteuer. 

Siehe Protokoll 131, Nichtöffentliche Sitzung. 

v.g.g. 

Verfasserin des Protokolls: 

Plank 

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Protokoll Nr.371 - Oberndorf an der Melk

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