sonstige bekanntmachungen - Gemeinde Dettighofen

Seite 3 Donnerstag, den 8. Mai 2008 Dettighofen
AMTLICHE
BEKANNTMACHUNGEN
Das
nächste Mitteilungsblatt
erscheint bereits am
Mittwoch, 21. Mai 2008
Redaktionsschluss
ist vorverlegt auf
Montag ! , 19. Mai 2008
um 10.00 Uhr
Wir bitten um Beachtung.
E-Mail-Adresse Redaktion Mitteilungsblatt nur:
Gemeindeverwaltung@dettighofen.de
(im Format Word 2000 oder Excel 2000)
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats
vom Montag, 28. April 2008
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen
Gemeinderatssitzung
Die Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
wurden vom vorsitzenden Bürgermeister Gerhard Riedmüller
bekannt gegeben.
Kenntnisgabe über den TÜV-Bericht der Kinderspielplätze
Umsetzung der einzelnen Maßnahmen, Mängelbehebung
und Umzäunung
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Gemeinderat über
den TÜV-Bericht der Kinderspielplätze informiert. Einige Maßnahmen
bzw. Mängelbehebungen wurden durch den Bauhof bereits
durchgeführt. Wegen der geforderten Einfriedung der Spielplätze
hat der Gemeinderat eine Vorortbesichtigung durchgeführt.
Nach längerer Diskussion hat der Gemeinderat beschlossen,
beim Kindergarten Dettighofen einen Drahtzaun wie beim
Spielplatz als Abgrenzung zur Straße anzubringen. Hier soll
durch die Verwaltung eine entsprechende Ausschreibung durchgeführt
werden. Im Bereich des ehemaligen Schulhauses Dettighofen
soll der Kinderspielplatz mit einer Hainbuchenhecke eingefriedet
werden.
Beratung über das Gebäudeunterhaltungsprogramm
Bürgermeister Gerhard Riedmüller hat dem Gemeinderat eine
von der Verwaltung gefertigte Gebäudeliste vorgelegt. In dieser
Liste sind alle öffentlichen Gebäude aufgeführt. Inhalt dieser Liste
war eine Übersicht über die Situation der einzelnen gemeindeeigenen
Gebäude. In diesem Unterhaltungsprogramm sind auch
diejenigen Gebäude aufgeführt, für die in Zukunft Unterhaltungsmaßnahmen
anstehen. Über konkrete Umsetzungen soll jedoch
der Gemeinderat im Einzelfall entscheiden.
Unterrichtung des Gemeinderats über Kenntnisgabeverfahren
zum Neubau eines Wohnhauses mit Garagen auf Flst.Nr.
1027, Bündenweg 6
Der Vorsitzende teilte mit, dass der Bauantrag bzw. das Kenntnisgabeverfahren
zum Neubau eines Wohnhauses mit Garagen auf
Flst.Nr. 1027, Bündenweg 6, in Bezug auf den Garagenneubau
zurückgezogen wurde. Entsprechend des Kenntnisgabeverfahrens
sind die Garagen nun in der ausgewiesenen Baufläche geplant.
Das Bauvorhaben soll entsprechend den Vorgaben des
Bebauungsplans erstellt werden.
Beschlussfassung über die Bauvoranfrage zur Errichtung
einer überdachten Holzlege mit Solarelementen auf Flst.Nr.
3544, Gartenstraße 9, Ortsteil Eichberg
Der Antragsteller beabsichtigt die Errichtung einer überdachten
Holzlege mit Solarelementen auf seinem Grundstück Flst.Nr.
3544. Das Grundstück liegt im Bebauungsplan Kirchholz. Die
Holzlege soll an der nördlichen Grundstücksgrenze mit einer Länge
von zirka neuen Metern erstellt werden. Entsprechend § 6 Absatz
2 des Bebauungsplans Kirchholz wird die Zulässigkeit von
Nebenanlagen nach § 14 Baunutzungsverordnung auf den nicht
überbaubaren Grundstücksflächen dahingehend eingeschränkt,
dass dort keine oberirdischen Gebäude im Sinne von §§ 2 Absatz
2 LBO zugelassen sind.
Der Gemeinderat konnte der Bauvoranfrage nicht zustimmen, da
die Voraussetzungen für einen Befreiungsantrag von den Festsetzungen
des Bebauungsplans aus Gleichheitsgründen nicht
vorliegen.
Beschlussfassung über den Änderungsbauantrag zur Errichtung
eines Technikraums, Raum zur Überwachung der
Fernwärme und zwei Lagerräume in der bestehenden Lagerhalle
auf Flst.Nr. 548, Kreisstraße 9, Ortsteil Berwangen
In der Gemeinderatssitzung vom 07. August 2006 hat der Gemeinderat
dem Bauantrag zum Neubau eines Lagerschuppens
für Holz und forstwirtschaftliche Geräte sein Einvernehmen erteilt.
Mit Antrag vom 16. April 2008 beantragt der Bauherr nun
noch die Errichtung eines Technikraums sowie den Bau eines
Raums zur Überwachung der Fernwärme und zwei Lagerräume
zu genehmigen. Bei einer Überprüfung hat das Landratsamt festgestellt,
dass die Räume bereits erstellt wurden. Da kein Bebauungsplan
gilt, richtet sich die Bebauung nach der Bebauung innerhalb
geschlossener Ortsteile.
Das Einvernehmen der Gemeinde durch den Gemeinderat wurde
erteilt.
Nichtöffentlicher Teil
Im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung hat der Vorsitzende
den Gemeinderat über einen Antrag zur Erstellung eines
Bebauungsplans für eine Freilandphotovoltaikanlage informiert .
Ein Antrag auf finanzielle Förderung zur Aufrechterhaltung der Infrastruktur
im ländlichen Raum wurde vom Gemeinderat aus
Gleichheitsgrundsätzen abgelehnt.
Hinweis:
Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Montag,
26. Mai 2008, statt.
GEMEINDE DETTIGHOFEN
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
Inkrafttreten der 2. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
“Albführen”
Der Gemeinderat der Gemeinde Dettighofen hat in öffentlicher
Sitzung am 16. Oktober 2006 die 2. Änderung des Vorhaben- und
Erschließungsplanes “Albführen” gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch
(BauGB) als Satzung beschlossen.
Das Änderungsgebiet liegt im südöstlichen Bereich des Vorhaben-
und Erschließungsplanes “Albführen”. Der Planbereich ergibt
sich im Einzelnen aus dem Lageplan vom 16. Oktober 2006.
Der Planbereich ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt:
Der Lageplan ist auf der folgenden Seite 4 dieses Amtsblattes abgedruckt!
Mit dieser Bekanntmachung treten die Änderungen des Vorhaben-
und Erschließungsplanes “Albführen” in Kraft (§ 10
Abs. 3 BauGB).
Der Bebauungsplan mit Begründung kann einschließlich
des Vorhaben- und Erschließungsplanes während der üblichen
Dienststunden beim Bürgermeisteramt der Gemeinde
Dettighofen, Berwanger Str. 5, Zimmer 12, einsehen und über
den Inhalt Auskunft verlangen.