30 Jah- re Essen auf Rädern S. 8, 9; Musik - SPÖ Lilienfeld

S. 4
Neuigkeiten aus Lilienfeld
Der Ton in der ÖVP-Zeitung
wird immer gehässiger
Die beiden letzten Ausgaben der
Lilienfelder ÖVP-Zeitung zeigen
leider ein Bild von der ÖVP, wie
es nicht sein sollte: Gehässigkeit,
Herabwürdigung, herablassender
Tonfall und verdrehte Darstellung
von Sachverhalten. Wünschen Sie
sich solche Gemeindevertreter? In
acht Monaten haben Sie bei der
Gemeinderatswahl die Möglichkeit,
diesem Treiben Einhalt zu
gebieten.
Wollen Sie Beispiele, wie die ÖVP
mit Menschen umgeht, die nicht
auf ÖVP-Linie sind?
Ein Paradebeispiel ist der Umgang
mit Bildungsministerin Schmied. Ihr
wird vorgeworfen, mit der Gewerkschaft
nicht in Gespräche treten
sondern „drüberfahren“ zu wollen.
Wahr ist vielmehr, dass die ÖVPdominierte
Lehrergewerkschaft seit
vielen Jahren jedem Reformvorschlag
ablehnend und blockierend
gegenübersteht und in Gesprächen
keine Beweglichkeit gezeigt hat (ja,
es haben Gespräche stattgefunden!).
Wahr ist außerdem, dass der
Vorschlag, die Lehrverpflichtung
ohne Verlängerung der Gesamtarbeitszeit
um zwei Stunden zu
erhöhen, keinen einzigen Lehrerarbeitsplatz
gekostet hätte, sondern
eine Möglichkeit gewesen wäre,
die Schülerzahl in den Klassen
niedriger zu bekommen, was für
die Lehrer eine Entlastung gewesen
wäre. Denn ÖVP-Vizekanzler und
Finanzminister Pröll war es, der
dafür kein Budget zur Verfügung
stellen wollte, sondern lieber mit
Milliarden den Banken hilft.
Aber auch die Darstellung wegen
des Gemeindedachs ist schlichtweg
irreführend. Die ÖVP - und hier besonders
Vbgm. Labenbacher- wirft
Ministerin Schmied vor, Arbeitsplätze
zu vernichten, weil sie „stur“ sei.
Wahr ist, dass es eine eindeutige
Gesetzgebung gibt, die besagt,
wie mit denkmalgeschützten Gebäuden
im Sanierungsfall umzugehen
ist. Auch eine Ministerin
kann keinen Bescheid erlassen,
der gesetzwidrig ist! Vbgm. Labenbacher
war am 23. Juli 2008
selbst dabei, als dies durch die
höchsten Beamten im Ministerium
der Lilienfelder Delegation erklärt
wurde. Oder kann er sich daran
nicht mehr erinnern? Übrigens,
bereits beim ersten Beschluss zur
Dachsanierung im Jahr 2003 hat
Bgm. Schrittweiser erklärt, dass es
aus seiner Sicht nicht rechtskonform
ist, das Gemeindeamt mit
einem PREFA-Dach zu decken und
hat damals als einziger gegen den
Antrag gestimmt. Diese Aussage
hat der Bürgermeister auch in der
Gemeinderatssitzung vom 19. Mai
2009 neuerlich bekräftigt. In diesem
Fall ist es offenbar für Vbgm.
Labenbacher legitim.
Ein weiterer Reibebaum ist für
die ÖVP der Obmann des Prüfungsausschusses,
DI Hans-Peter Blaha.
Wieviel Angst hat die ÖVP vor der
Prüfung durch Blaha, dass er in
der ÖVP-Zeitung immer wieder
herabgewürdigt wird? Ein Beispiel
gefällig? In der Gemeinderatssitzung
im Mai stellte Gemeinderat
Blaha die berechtigte Frage, was
der Fremdenverkehrsverein mit
der Werbetafel für die Lilienfelder
Einkaufsgutscheine zu tun habe,
weil für die Erneuerung eine Subvention
beantragt wurde. In der
ÖVP-Zeitung wird er dafür „hinter
den Vorhang“ geschickt, weil er
angeblich darüber nachdenke,
„wie er noch etwas verhindern
und unterbinden“ könne. Wahr ist,
Lilienfelder Rundschau
dass GR Blaha der Subvention nach
Beantwortung seiner Frage zugestimmt
hat – allerdings war der Beschluss
wirklich nicht einstimmig,
denn ein ÖVP-Gemeinderat hat der
Subvention nicht zugestimmt!
Diese Beispiele ließen sich noch
beliebig weiterführen, aber machen
Sie sich selbst ein Bild, was
sie von Menschen halten können,
die in ihrer Zeitung Überschriften
wie „Der Faulste“, „Rotes Chaos“
und ähnliches publizieren.