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Japanische Streitkräfte ein weiteres Jahr im Irak

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Japanische Streitkräfte ein weiteres Jahr im

Im Fokus Japanische Streitkräfte ein weiteres Jahr im Irak Dirk Nabers Der im Dezember 2003 von der japanischen Regierung verfügte Einsatz japanischer Streitkräfte (SDF) für humanitäre Hilfsmaßnahmen im Irak wurde am 9. Dezember vom Kabinett Koizumi um ein Jahr verlängert. Trotz massiver Kritik aus der japanischen Gesellschaft geht Japan damit weiter den Weg vom verteidigungspolitischen Zwerg zur regionalen und globalen Krisenreaktionsmacht (AS, Nikkei, 10.12.2004). Im Folgenden soll der Einsatz der SDF im Irak in seinen wichtigsten Stationen analysiert werden. Intensivierung der Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Partner Am Tag des Kriegsausbruchs wies das Kabinett, wie schon zu Beginn der Kampfhandlungen in Afghanistan im Herbst 2001, intensivere Sicherheitsmaßnahmen im Umkreis amerikanischer Liegenschaften in Japan an (MOFA 2003a). Darüber hinaus sollte den USA der Rücken durch humanitäre Hilfsmaßnahmen in den Ländern der Krisenregion, in denen keine Kampfhandlungen stattfanden, freigehalten werden. Im Einzelnen wurde unmittelbar nach Kriegsbeginn wirtschaftliche Hilfe an Jordanien und die autonomen Palästinensergebiete geleistet (im Einzelnen MOFA 2003b). Außerdem ließ die japanische Regierung auch niemals einen Zweifel aufkommen, dass man in der Phase des Wiederaufbaus eine aktive Rolle übernehmen wolle. Im April 2003 wurde ein Hilfsplan für den Irak vorgestellt, der auf drei grundsätzlichen Einsichten fußt: a) Frieden und Stabilität in den Nachbarstaaten des Irak sind wichtig für die japanische Sicherheit; b) im Hinblick auf die Zukunft des Irak unterstützt Japan die Entscheidungen des irakischen Volkes; c) auf der Grundlage eigener Erfahrungen mit dem Aufbau des japanischen Staates nach dem Zweiten Weltkrieg will Japan sich im Bereich humanitärer Hilfe und der Unterstützung beim Wiederaufbau engagieren (DY, 22.4.2003; J.a., 2/2003, Ü 46). Zunächst erfolgte nach Beginn der Kampfhandlungen im März 2003 offensichtlich keine Anfrage aus Washing- ton, so dass ein unmittelbarer Handlungsdruck für die japanische Regierung nicht bestand. 1 Koizumi äußerte eine Woche nach Kriegsbeginn, er habe nichts von einer Anfrage hinsichtlich einer japanischen Truppenentsendung gehört (XNA, 27.3.2003b). Im Sommer war allerdings subtiler Druck der Bush-Regierung spürbar, der sich in den Besuchen von Richard Armitage und Paul Wolfowitz in Tokyo im Juni manifestierte. Mit dem japanischen Entsendegesetz vom Juli 2003 kam schließlich ein Stein ins Rollen, der wieder einmal zum Bruch vieler bis dato sakrosankten japanischen Verteidigungsprinzipien führte. Ende September 2003 beschloss die japanische Regierung auf der Basis des Juli-Gesetzes, der von Armitage und Wolfowitz vorgetragenen Bitte zu entsprechen und zum Jahresende Verbände der Selbstverteidigungsstreitkräfte (SDF) in den Irak zu entsenden. Die Aufgaben der SDF würden vor allem im Wiederaufbau der zivilen Infrastruktur liegen (J.a., 5/2003, Ü 42). Einsatzbefehl im Dezember 2003 Aller verfassungsrechtlichen Kritik zum Trotz ließ Japans Außenministerin Kawaguchi am 4. Dezember 2003 verlauten, dass es an der Zeit sei, japanische Soldaten an die Front in den Irak zu senden, da eine aktive Beteiligung an dem Wiederaufbau im „vitalen Interesse “ Japans sei (AS online, 5.12.2003). Nachdem die Entsendung japanischen Militärs infolge der Ermordung zweier japanischer Diplomaten Anfang Dezember 2003 noch einmal, wie die Regierung seinerzeit formulierte, „auf unbestimmte Zeit “ verschoben worden war, kündigte die japanische Regierung Ende Dezember 2003 doch an, zu Jahresbeginn 2004 ein Kontingent von 30 japanischen Soldaten in den Irak zu entsenden. Dieses Truppenkontingent sollte die Stationierung von weiteren 520 japanischen Truppen in Samawah im südlichen Irak vorbereiten (DY, 12.1.2004; AT, 9.10.2003). Der am 16. Januar 2004 mit einem Vortrupp von 30 Soldaten begonnene Einsatz japanischer SDF im Irak umfasste ausschließlich humanitäre Aufgaben wie die Reinigung und das Bereitstellen von Trinkwasser sowie die medizinische Versorgung der irakischen Bevölkerung 1 In japanischen Tageszeitungen wurde lediglich berichtet, dass der amerikanische Botschafter in Japan, Howard Baker, eine solche Anfrage an die japanische Regierung gestellt habe, vgl. XNA, 27.3.2003a. 11

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