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Stadtverwaltung

Nauen

Beschluss

Drucksachen Nr.: 0215

Einreicher: Frau Jeanette Schmohl

Beschluss Nr.: 235/2011

eingereicht am: 12.05.2011

zust. Fachbereich: FB Bau (60)

mitwirkende FB/Stellen:

Beschlussausfertigung wird benötigt �

� � Beratungsfolge

Sitzungsdatum

Bau, Wirtschaftsförderung und

1 26.05.2011

Landwirtschaft

2 Hauptausschuss 14.06.2011

3 Stadtverordnetenversamml. 27.06.2011 �

Betreff:

16

19

FNP Änderungsverfahren - Feststellungsbeschluss

� �

Zuständigkeit des Beschlussorgans:

§ 28 BbgKVerf

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

*

Verfahrensvermerk: Ausschluss von der Beratung und Abstimmung Aufgrund des § 22 BbgKVerf

Seite 1 von 2

Vertreter Abstimmungsergebnis

� öf nöf TOP

gew. anw.

17

ja

*

nein enth. ausg.

7 5 5 0 0 0 �

10 9 9 0 0 0 �

29 25 25 0 0 0

Beschluss-

empfehlung

1. Die Änderungen zum Flächennutzungsplan (Änderungsverfahren 2010), bestehend aus der Planzeichnung.

Die Begründung zum Flächennutzungsplan (Änderungsverfahren 2010) wird gebilligt.

2. Den Bürgermeister zu beauftragen, der Genehmigungsbehörde, Landkreis Havelland, die Änderung

zum Flächennutzungsplan und die Begründung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung

ortsüblich bekannt zu machen sowie in der Bekanntmachung anzugeben, wo der Plan mit

Begründung während der Dienstzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden

kann.

3. Nach Erteilung der Genehmigung nach Ziff. 2 ist der Flächennutzungsplan in der Fassung die er

durch die Änderung erfahren hat, neu bekannt zu machen.


I. Begründung:

Der FNP (letzte Rechtskraft 22.12.2006) sollte an die inzwischen aufgetretenen Änderungsbedarfe

angepasst werden.

Beispielhaft wurden geändert/ angepasst: Entwidmung der Bahntrassen, Schulstandort im Gewerbegebiet

Nauen Ost, nachrichtliche Übernahme der Trinkwasserschutzgebiete, Darstellung Flächenpool,

Anpassung an verschiedene rechtskräftig gewordene B-Pläne und weitere im Rahmen eines

einfachen Änderungsverfahren mögliche Anpassungen im Flächennutzungsplan.

Vom 07.03.- einschl. 07.04.2011 lagen die Unterlagen im Rathaus offen. Die TöB wurden beteiligt.

Der Abwägungsvorschlag wurde erarbeitet und beschlossen.

Mit dem Feststellungsbeschluss kann die Genehmigung beim LK HVL eingeholt werden.

II. Alternativen:

./.

III. Kosten – Folgekosten – Finanzierung:

Die Finanzierung ca. 10.500,-€ erfolgt durch die Stadt Nauen und ist im Haushalt 2010/2011 eingestellt.

Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

1. Die Änderungen zum Flächennutzungsplan (Änderungsverfahren 2010), bestehend aus der Planzeichnung.

Die Begründung zum Flächennutzungsplan (Änderungsverfahren 2010) wird gebilligt.

2. Den Bürgermeister zu beauftragen, der Genehmigungsbehörde, Landkreis Havelland, die Änderung

zum Flächennutzungsplan und die Begründung vorzulegen und die Erteilung der Genehmigung

ortsüblich bekannt zu machen sowie in der Bekanntmachung anzugeben, wo der Plan mit

Begründung während der Dienstzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft erteilt werden

kann.

3. Nach Erteilung der Genehmigung nach Ziff. 2 ist der Flächennutzungsplan in der Fassung die er

durch die Änderung erfahren hat, neu bekannt zu machen.

HA StVV

� � Abstimmungsergebnis des Beschlussorgans

gesetzliche Anzahl der Mitglieder : 7

davon anwesend : 5

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

Anzahl der ausgeschlossenen Mitglieder (§ 22 BbgKVerf): 0

Beschluss-Nr.: 235/2011

genehmigungspflichtig

Bei Satzungsbeschluss: �

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Bandur

Stellv. Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

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